CDU

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Alice Weidel spricht über mögliche Kooperationen zwischen AfD und Union in der Politik.

Weidel sieht CDU als künftigen Partner

Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD und Union Berlin () – Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden. „Ich sehe eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030405

Daniel Günther betont klare Distanz der CDU zur AfD in Berlin. Politische Haltung sichtbar.

Günther und Prien warnen vor Öffnung der CDU zur AfD

Politische Haltung der CDU zur AfD in Berlin Berlin () – Beim liberalen Flügel der CDU stoßen Forderungen nach einer strategischen Öffnung gegenüber der AfD auf starken Widerstand. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030401

Nina Warken präsentiert Sparpaket zur Stabilität des Zusatzbeitrags in der Krankenversicherung.

Warken: GKV-Sparpaket hat keine "direkten Auswirkungen" auf Bürger

Gesundheitspolitik in Berlin: Stabilität der Zusatzbeiträge Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sichert mit ihrem Sparpaket einen stabilen Zusatzbeitrag zu.“Wir treffen heute tatsächlich Maßnahmen, um die Lücke, die Finanzierungslücke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030383

Ministerium erwägt Neustart der Zertifizierung für Nord Stream 2; Pipeline im Fokus der Diskussion.

BMWE schließt Neustart der Nord-Stream-2-Zertifizierung nicht aus

Wirtschaftspolitik: Zukunft der Nord Stream 2 Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium hält einen Neustart des Zertifizierungsverfahrens für die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 für möglich.“Grundsätzlich kann eine Wiederaufnahme des ruhenden Verfahrens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030358

Umstrittene Werbung für das Bürgergeld, Rainer Schlegel, Sanktionen, Grundgesetz, soziale Gerechtigkeit.

Ex-Bundessozialrichter hält Bürgergeld-Reform für verfassungsgemäß

Sozialpolitik in Kassel: Bürgergeld-Reform im Fokus Kassel () – Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß.In einem Gutachten, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030226

Rettungswagen vor Klinik, symbolisiert drohende Gefahren durch Einsparungen im Gesundheitswesen.

Landkreistag kritisiert Warkens GKV-Sparvorschläge

Gesundheitspolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Der Deutsche Landkreistag (DLT) warnt vor den von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplanten Einsparplänen, um die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu stabilisieren.Diese würden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030205

Wasserflaschen und Notvorräte symbolisieren die Vorbereitung auf Krisen und Notfälle.

Schleswig-Holsteins Innenministerin rät zu Selbstvorsorge für Krisen

Gesellschaft: Krisenvorsorge in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) hat die Menschen dazu aufgerufen, sich selbst auf Krisen- und Konfliktfälle vorzubereiten. In Zeiten, in denen man nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030144

Boris Pistorius argumentiert für umfassendere Musterungen in der Bundeswehr, gegen Vorwürfe der Sabotage.

Pistorius wehrt sich gegen Sabotage-Vorwürfe bei Wehrdienst-Reform

Verteidigungspolitik in Berlin: Debatte um Wehrdienst Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, die zwischen den Fraktionen von Union und SPD ausgehandelte Absprache für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030042

Politiker diskutieren über geplantes Naturkundemuseum und Elbtower-Optionen in Hamburgs Bürgerschaft.

SPD weist CDU-Vorwürfe zu Naturkundemuseum zurück

Hamburg: Politische Debatte um Museumspläne Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Vorwürfe der CDU zum geplanten Naturkundemuseum zurückgewiesen. Die CDU hatte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) kritisiert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030013

Andreas Bühl spricht zur Überprüfung von Förderinstrumenten im Thüringer Landtag.

Bühl fordert Vereinfachung der Thüringer Förderprogramme

Thüringen: Überprüfung der Förderinstrumente der CDU Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die geplante Überprüfung der staatlichen Förderinstrumente begrüßt. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl sagte am Dienstag, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030003

Getarnter Soldat symbolisiert Streit um Wehrdienstreform zwischen Union und SPD im Bundestag.

Einigung auf Wehrdienst-Lotterie geplatzt

Politik: Wehrdienstreform in Berlin gescheitert Berlin () – Die Einigung der Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf eine Wehrdienstreform ist am Dienstagnachmittag wieder geplatzt. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029992

Rettungswagen vor Krankenhaus, Symbol für Notfallmedizin-Reform der Grünen im Bundestag.

Grüne bringen Gesetzentwurf zur Reform der Notfallmedizin ein

Politik: Notfallmedizin-Reform in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen an diesem Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der Notfallmedizin in den Bundestag einbringen. Die Bundestagsfraktion hat einen entsprechenden Beschluss am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029985

Vielfältige Buchmesse-Atmosphäre mit Menschen, Büchern und künstlerischen Darbietungen unter dem Motto „Fantasie“.

Frankfurter Buchmesse offiziell eröffnet

Literatur und Kultur auf der Buchmesse Frankfurt Frankfurt am Main () – Die 77. Frankfurter Buchmesse ist am Dienstag mit einer Auftaktveranstaltung eröffnet worden. Die internationale Fachmesse steht in diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029943

Bundeswehr-Soldaten in Uniform, symbolisieren Wehrgerechtigkeit und das geplante Losverfahren für Wehrdienst.

Berichte: Union und SPD einigen sich auf Losverfahren für Wehrdienst

Wehrdienstreform in Deutschland: Politik und Gesellschaft Berlin () – Union und SPD haben sich übereinstimmenden Berichten zufolge am Dienstag auf Änderungen am geplanten Wehrdienst-Modell geeinigt. Wenn sich nicht genügend Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029736

Jobcenter-Symbolik, Menschen in Beratungssituation, Markierung der Zustimmung zu Bürgergeld-Verschärfungen.

Umfrage: Große Mehrheit für strengere Bürgergeld-Sanktionen

Gesellschaftliche Meinungen zu politischen Maßnahmen in Deutschland Berlin () – Die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld stoßen in der Bevölkerung auf breite Zustimmung. In einer Erhebung von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029641

Alice Weidel und Tino Chrupalla stehen vor einem politisch umstrittenen Hintergrund, AfD-Spitzen.

AfD in Forsa-Umfrage weiter vorn – Merz mit neuem Tiefstwert

Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union verharrt in der wöchentlichen Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029580

Peter Tschentscher steht vor dem Elbtower; Symbol für umstrittene politische Entscheidungen in Hamburg.

CDU wirft Tschentscher gebrochenes Elbtower-Versprechen vor

Hamburg: Senat plant umstrittene Investition Hamburg () – Der Hamburger Senat hat bekannt gegeben, dass er für 595 Millionen Euro 48 Prozent der Gesamtfläche des Elbtowers erwerben möchte. Damit werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029569

Frau auf Rolltreppe, Symbol für Aufstieg, Herausforderungen im Arbeitsleben, Familienpolitik.

Reichinnek will bessere Rahmenbedingungen für erwerbstätige Frauen

Politik: Forderungen zur Verbesserung der Kinderbetreuung Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgefordert, bessere Bedingungen zu schaffen, damit Frauen ihre Teilzeit-Tätigkeit aufstocken können.“Es wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029541

Politiker diskutieren Rückforderungen von Corona-Soforthilfen im Wirtschaftsministerium. Klarheit gefordert.

SPD und FDP fordern Aufklärung zu Corona-Hilfen

Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg unter Druck Stuttgart () – Die SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag haben einen öffentlichen Tagesordnungspunkt des Wirtschaftsausschusses zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen beantragt. Die Fraktionen wollen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029492

Politiker diskutieren über Geiselnahme, Frieden im Nahen Osten und Antisemitismus.

Nouripour wirft Wadephul Gleichsetzung der Hamas mit Israel vor

Politik: Kritik an Außenminister Wadephul in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat im Zusammenhang mit der Freilassung der lebenden Geiseln durch die Hamas scharfe Kritik an Außenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029438

Dulger fordert Reform des Rentenpakets, um Generationengerechtigkeit und finanzielle Fairness zu gewährleisten.

Arbeitgeber fordern Stopp des Rentenpakets im Bundestag

Wirtschaft: BDA fordert Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die schwarz-rote Koalition auf, das Rentenpaket im Bundestag zu stoppen und eine Rentenreform neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029369

FDP-Vorsitzender Meyer kritisiert staatliche Kredite, fordert aktive Baupolitik für Wohnraum.

FDP kritisiert geplante Senatskredite für Wohnungskäufer

Berliner Politikwettbewerb um Wohnraumfinanzierung Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat die Pläne von CDU und SPD zurückgewiesen, Kredite in Höhe von 17 Millionen Euro für den Erwerb … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029348

Ein Porträt von Patrick Schnieder, der sich nach seinem Zusammenbruch der Öffentlichkeit präsentiert.

Schnieder geht wieder in die Öffentlichkeit

Gesundheit des Verkehrsministers in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) geht knapp zwei Wochen nach seinem Zusammenbruch bei der Kabinettsklausur wieder in die Öffentlichkeit.Am Mittwoch soll er sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029294

Bundeskanzler Merz diskutiert Energieversorgung und Industriearbeitsplätze am Standort Raffinerie PCK Schwedt.

Merz spricht mit Brandenburger Kabinett über Energieversorgung

Energie- und Wirtschaftspolitik in Brandenburg Potsdam () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Brandenburg am Dienstag mit dem Landeskabinett unter anderem über die Themen Energieversorgung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029280

Gitta Connemann fordert Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung und mehr Flexibilität für Betriebe und Mitarbeiter.

Connemann will Sozialversicherungsbeiträge deckeln

Wirtschaftspolitik in Berlin: Maßnahmen zur Förderung Berlin () – Gitta Connemann, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium und Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, fordert, mit einer Reihe von Maßnahmen die Wirtschaft wieder anzukurbeln.Ihrer Ansicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1029100

Büros im Vordergrund, symbolisieren Arbeitsleben und aktuelle Diskussionen um Krankmelderegelungen und Gesundheit.

Union gegen Verlängerung der Karenzzeit

Gesundheitspolitik in Berlin: Krankmeldung im Fokus Berlin () – Die Debatte um die Vorschläge der Kassenärzte zur Lockerung der Regeln zur Krankmeldung im Arbeitsalltag ist in der Politik auf ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028964

Fahrgäste warten an einem Berliner U-Bahnhof, während Debatten über Zugangssperren und Finanzierung stattfinden.

AfD kritisiert CDU-Finanzierungsplan für U-Bahn-Zugangssperren

Verkehrspolitik in Berlin: Kontroverses Finanzierungskonzept Berlin () – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Rolf Wiedenhaupt, hat den Finanzierungsvorschlag der CDU für Zugangssperren an U-Bahnhöfen scharf kritisiert. Wiedenhaupt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028873

Junge Gruppe der Union gegen Rentenpaket: Bedenken wegen Milliardenfolgekosten für zukünftige Generationen.

Junge Unionsabgeordnete rebellieren gegen Rentenpaket

Politik: Junge Union kritisiert Rentenpaket in Berlin Berlin () – Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion stellt sich gegen das Rentenpaket der Bundesregierung. Der Gesetzentwurf sei „in seiner jetzigen Form … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028817

Friedrich Merz im Fokus, während Umfrageergebnisse zur Wählergunst der Parteien präsentiert werden.

Insa: Union verkürzt Abstand zur AfD leicht

Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028711

Bundeswehr-Soldat mit G36, symbolisiert Debatte über Wehrpflichtreform in Deutschland.

Umfrage: Leichte Mehrheit für Wiedereinführung der Wehrpflicht

Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – In dieser Woche soll der Bundestag über die Modernisierung des Wehrdienstes beraten. Eine leichte Mehrheit der Deutschen ist aktuell für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028698

Ein Krankenhausgebäude mit medizinischem Personal, um die Herausforderungen im Gesundheitswesen zu verdeutlichen.

Hausärzte fordern tiefgehende Strukturreformen in Kliniken

Gesundheitsreform: Kritik an kurzfristigen Maßnahmen in Berlin Berlin () – Das von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigte Sparprogramm für Krankenhäuser geht nach Ansicht der Bundesvorsitzenden des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028684

Wolfram Weimer kritisiert EU-Verbot für "Veggie-Wurst", fordert mehr Freiheit und weniger Bürokratie.

Weimer widerspricht Merz bei Veggie-Wurst-Verbot

Politische Kontroversen zur EU-Verordnung in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kritisiert das geplante EU-Verbot des Namens „Veggie-Wurst“ und widerspricht damit Teilen der Regierungskoalition.“Die Parlamentarier wollen verhindern, dass Fleischersatzprodukte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028633

Anzeigetafel der Berliner U-Bahn, symbolisiert öffentliche Verkehrspolitik und finanzielle Herausforderungen.

AfD kritisiert CDU-Finanzierungsplan für U-Bahn-Sperren

Verkehrspolitik in Berlin: Finanzierung von U-Bahn-Sperren Berlin () – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Rolf Wiedenhaupt, hat den Finanzierungsvorschlag der CDU für Zugangssperren an U-Bahnhöfen als widersprüchlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028629

Frauen mit Kleinkindern, die für mehr Familienfreundlichkeit und Gleichberechtigung kämpfen.

Familienministerin will mehr Frauen in Vollzeit bringen

Gesellschaftlicher Pakt für Familienfreundlichkeit in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat zu einem „gesellschaftlichen Pakt für mehr Familienfreundlichkeit“ aufgerufen. „Das müssen dann aber auch alle ernst nehmen: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028595

Euroscheine symbolisieren finanzielle Unterstützung für Forschung, Innovation und Wissenschaft in Schleswig-Holstein.

Wissenschaftskonferenz stärkt Leibniz-Einrichtungen in Kiel

Forschung und Finanzierung in Schleswig-Holstein Kiel () – Vier Forschungsinstitute in Schleswig-Holstein erhalten ab 2027 zusätzliche Mittel in Höhe von mehr als 4,8 Millionen Euro. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028553

Eine Warnsirene auf einem öffentlichen Gebäude in einer baden-württembergischen Stadt.

CDU begrüßt Meldung zum Wolf in Schleswig-Holstein

Politik: Wolfsmanagement in Schleswig-Holstein Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion hat die Meldung über den günstigen Erhaltungszustand des Wolfs in Deutschland begrüßt. Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßte die Entschieudng … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028532

Demonstration für die Ukraine mit Symbolen des Friedens und internationaler Unterstützung.

Merz mahnt Trump nach Gaza-Abkommen zu Einsatz für die Ukraine

Politik: Friedensabkommen und internationale Zusammenarbeit in Sharm el-Sheikh Sharm el-Sheikh () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Unterzeichnung des Abkommens zwischen Israel und der Hamas als „historischen Tag“ bezeichnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028463

Waldszene mit Wölfen, die den Erfolg des Wolfsmanagements in Hessen symbolisiert.

Hessen begrüßt Einstufung des Wolfs als nicht mehr gefährdet

Umweltpolitik in Hessen: Wolfsschutz und Management Wiesbaden () – Das Hessische Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt hat die Feststellung des günstigen Erhaltungszustands des Wolfs in der kontinentalen Region begrüßt. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028443

Israelische Soldatin in Uniform, symbolisiert Diskussion über Waffenlieferungen und Sicherheitspolitik in Israel.

Beck fordert Wiederaufnahme von Waffenlieferungen nach Israel

Politik Berlin: Waffenlieferungen an Israel diskutiert Berlin () – Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, fordert die Bundesregierung auf, wieder uneingeschränkt Waffen nach Israel zu liefern. „Vor dem Hintergrund des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028366

Politiker beraten in Konstanz über nationalen Aktionsplan zur Stärkung von Kinder- und Jugendsport.

FH Münster erhält Neubauten für Technologie-Campus in Steinfurt

Bildung und Infrastruktur in Steinfurt Steinfurt () – Die Fachhochschule Münster erhält am Technologie-Campus Steinfurt zwei neue Labor- und Institutsgebäude. Der symbolische Spatenstich fand am Montag statt, wie das nordrhein-westfälische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028205

CDU-Logo vor Parlamentssitzung, betont Dringlichkeit für klare Regierungserklärung zur Klimapolitik.

CDU fordert Regierungserklärung nach Hamburger Zukunftsentscheid

Hamburg: CDU fordert Klarheit zur Klimapolitik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) aufgefordert, in der nächsten Parlamentssitzung eine Regierungserklärung zum Ergebnis des Volksentscheids abzugeben. Das forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028142

Julia Klöckner spricht über Geiselrückkehr und Friedenspläne in Israel und Gaza.

Klöckner fordert verlässliche Sicherheitsgarantien für Israel

Politik in Berlin: Geiselnahme und Friedensplan Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich bewegt über die Rückkehr der israelischen Geiseln aus der Hamas-Gefangenschaft gezeigt.“Die Freilassung der israelischen Geiseln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028128

Roman Poseck bei NATO-Sitzung: Diskussion über Ukraine, Rüstungsindustrie und gemeinsame Sicherheit.

Hessischer Innenminister Poseck bei NATO-Versammlung in Ljubljana

Politik: NATO-Sitzung in Ljubljana 2023 Wiesbaden () – Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) hat als Delegationsleiter des Bundesrates an der 71. Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Ljubljana … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1028026

Benjamin Netanjahu und Donald Trump bereit für den Gaza-Friedensgipfel in Ägypten.

Berichte: Netanjahu erwägt Teilnahme an Gipfel in Ägypten

Politik: Gaza-Friedensgipfel in Ägypten Jerusalem () – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu könnte offenbar doch an dem Gaza-Friedensgipfel in Ägypten teilnehmen. Wie mehrere Medien unter Berufung auf israelische Regierungsvertreter berichten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027901

Jürgen Hardt bei Pressekonferenz, symbolisiert internationale Diplomatie und Friedensbemühungen im Nahen Osten.

Deutsche Außenpolitiker blicken verhalten optimistisch nach Nahost

Nahost-Friedensbemühungen und internationale Diplomatie Berlin () – CDU-Außenexperte Jürgen Hardt blickt mit verhaltenem Optimismus auf die Friedensbemühungen in Nahost.“Der Friedensplan braucht weiterhin enge internationale Begleitung, damit alle Seiten die notwendige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027713

Armin Laschet in Diskussion, Hintergrund Gaza-Konflikt, Waffenstillstand, diplomatische Herausforderungen, politische Kritik.

Laschet rechnet vorerst nicht mit Wiederaufflammen des Gaza-Kriegs

Politik: Laschet zur Lage im Nahostkonflikt Berlin () – CDU-Politiker Armin Laschet rechnet kurzfristig nicht mit einem Wiederaufflammen des Gaza-Kriegs. „Der Waffenstillstand, da bin ich zuversichtlich, der wird halten“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027548

Andreas Jung diskutiert Klimaschutz, Wirtschaft und Emissionshandel in Berlin. Politiker im Dialog.

CDU-Politiker Jung will Emissionshandel reformieren

Klimapolitik und wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung fordert Reformen in der Klimapolitik. „Wir haben die verdammte Pflicht, Klimaschutz mit Wirtschaft und Arbeitsplätzen zusammenzubringen.“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027541

Internationale Gesundheitskonferenz mit Fokus auf Zusammenarbeit gegen Infektionskrankheiten und Gesundheitsrisiken.

Gesundheitsministerin fordert Stärkung der WHO

Internationale Gesundheitspolitik beim World Health Summit Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat vor ihrem Auftritt auf dem World Health Summit in Berlin an diesem Montag hervorgehoben, wie wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027489

Politiker warnen vor Informationenstransfer an Russland durch AfD-Politiker Markus Frohnmaier.

Geplante Russland-Reise von AfD-Politiker stößt auf Kritik

Politik: Bedenken gegen AfD-Reise nach Moskau Berlin () – Politiker der schwarz-roten Koalition haben eindringlich vor einem möglichen Abfluss vertraulicher Informationen nach Russland gewarnt, sollte der AfD-Politiker Markus Frohnmaier eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027408

Marc Henrichmann spricht über die nötigen Befugnisse der Nachrichtendienste im Bundestag.

Kontrolleur Henrichmann fordert mehr Befugnisse für Geheimdienste

Sicherheitspolitik: Erweiterung der Nachrichtendienstbefugnisse in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), fordert angesichts der öffentlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste an diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027380

Politikerduell: Bärbel Bas und Johannes Winkel diskutieren kontrovers über Rentenreform und Staatsfinanzen.

JU-Chef Winkel wirft Bas milliardenschwere Trickserei bei Rente vor

Rentenpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) und CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Winkel wirft Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine milliardenschwere Trickserei beim geplanten Rentenpaket vor.Zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027366

Nina Warken bei Pressekonferenz, symbolisiert Diskussion über stabile Krankenversicherungsbeiträge und Einsparungen.

Gesundheitsministerin glaubt an stabile Kassenzusatzbeiträge 2026

Gesundheitspolitik: Stabilität der Krankenversicherungsbeiträge in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geht davon aus, dass die Zusatzbeiträge für die Krankenversicherung im nächsten Jahr stabil bleiben. „Die Koalition hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027333

Bundeswehrsoldaten im Zug, symbolisieren Mobilität und neue Wehrdienstregelungen in Deutschland.

Bericht: Neuer Kompromiss im Wehrdienst-Streit

Wehrdienstreform in Deutschland: Ein Kompromiss wächst Berlin () – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich im Tauziehen um die Einführung eines neuen Wehrdienstes offenbar grundsätzlich auf einen Kompromiss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027285

Alexander Schweitzer warnt vor überzogenen Erwartungen zur Bürgergeldreform und fordert gezielte Maßnahmen.

Schweitzer warnt vor "Illusion" beim Bürgergeld

Politik in Rheinland-Pfalz: Bürgergeldreform-Diskussion Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. „Die Union blieb zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027278

Autobahn-Baustelle mit Baustellenfahrzeugen, Absperrungen und Bauarbeitern, symbolisiert dringend benötigte Infrastrukturprojekte.

Günther rechnet mit mehr Bundesmitteln für Verkehrsprojekte

Verkehrsinfrastruktur und Bundesmittel in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) rechnet damit, dass der Bund mehr als die beschlossenen drei Milliarden Euro für baureife Verkehrsprojekte zur Verfügung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027264

Tim Klüssendorf warnt vor höheren Krankenkassen-Zuzahlungen und fordert gerechte Entlastungen für Versicherte.

SPD-Generalsekretär kritisiert Warkens GKV-Sparidee

Gesundheitspolitik in Berlin: Herausforderungen der Finanzierung Berlin () – Im Koalitionsstreit über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung warnt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf vor zusätzlichen Belastungen vieler Versicherter.Die arbeitende Mitte brauche „Entlastung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027167

Israels Regierung erwartet Geisel-Freilassung im Gazastreifen, Staatschefs treffen sich in Ägypten.

Israel erwartet Geiselfreilassung am Montagmorgen

Geiselnahme und diplomatische Gespräche in Gaza Jerusalem () – Die israelische Regierung erwartet, dass die Freilassung aller noch lebenden Geiseln im Gazastreifen am Montag zwischen 4 und 6 Uhr Ortszeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027160

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und CDU-Politikerin Simone Bochardt diskutieren über GKV-Sparpläne.

Unterstützung aus Unionsfraktion für Warkens GKV-Sparpläne

Gesundheitspolitik in Berlin: Sparpläne vorgestellt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erhält aus der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Unterstützung für ihre Sparpläne, die kurzfristig die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) entlasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1027016

Donald Trump, umgeben von Politikern, diskutiert den Gaza-Friedensplan in einem wichtigen Kontext.

CDU-Außenexperte lobt Trump als "Friedensstifter im Nahen Osten"

Nahost-Friedenspolitik im Fokus deutscher Politik Berlin () – US-Präsident Donald Trump wird aus Sicht des CDU-Außenexperten Jürgen Hardt zu Recht für den Gaza-Friedensplan gefeiert. „Trump gelang mit dem Friedensplan ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026995

Jan Redmann spricht besorgt über das Verbrenner-Aus und dessen Auswirkungen auf Brandenburgs Industrie.

CDU warnt vor Auswirkungen des Verbrenner-Aus in Brandenburg

Politik in Brandenburg: Herausforderungen für die Industrie Potsdam () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, Jan Redmann, warnt vor massiven Folgen des EU-beschlossenen Verbrenner-Aus für die Industrie und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026961

Ministerpräsident Günther kritisiert langsame Fortschritte bei E-Mobilität und Batterieproduktion in Deutschland.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident kritisiert Autobranche

Elektromobilität in Schleswig-Holstein: Herausforderungen und Perspektiven Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) beklagt mangelnde Fortschritte bei der E-Mobilität. „Wir haben es in Deutschland leider versäumt, bei der Elektromobilität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026822

Friedrich Merz im Fokus: Beliebtheit steigt, trotz Mehrheitsunzufriedenheit. Bundestagswahl im Blick.

Insa: Merz stoppt Negativtrend bei Zufriedenheit

Politische Stimmungslage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sind laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026652

Wohnhaus mit kommunalem Quadratmeterdeckel, um Sozialbetrug bei Mieten zu bekämpfen.

Arbeitsministerin Bas will Quadratmeterdeckel gegen Sozialbetrug

Sozialpolitik in Berlin: Neue Maßnahmen gegen Betrug Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will mit einem kommunalen Quadratmeterdeckel den Sozialbetrug mit Schrottimmobilien bekämpfen. Bas kündigte in „Bild am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026624

Junger Politiker, jubelnde CDU-Mitglieder, Nominierung zum Landtagskandidaten, Wittenberg, politische Aufbruchsstimmung.

JU-Landeschef Nico Elsner soll Haseloff im Wahlkreis beerben

Politik: Junge Union Sachsen-Anhalt nominiert Kandidaten Wittenberg () – Die CDU hat den Landesvorsitzenden der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, mit 100 Prozent der Stimmen zum Landtagskandidaten für den Wahlkreis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026589

SPD-Logo vor Hintergrund von Veränderung, Ehrlichkeit und Kurskorrektur in Nordrhein-Westfalen.

NRW-SPD vollzieht Kurskorrektur: "Wir haben verstanden"

Politische Neuausrichtung der SPD in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische SPD will nach Jahren des Niedergangs eine Kurskorrektur vollziehen. Der nicht-öffentliche Landesparteirat, in dem Delegierte aus allen 54 Untergliederungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026470

Hilfsgüter für ukrainische Flüchtlinge in Deutschland, Symbol für Solidarität und Unterstützung.

EU-Asylpolitik: Union knüpft Solidaritätsmechanismus an Bedingungen

EU-Asylpolitik: Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich skeptisch zum geplanten Solidaritätsmechanismus in der EU-Asylpolitik geäußert. „Wir können keine Asylbewerber aus anderen EU-Staaten übernehmen, solange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026324

Karl-Josef Laumann spricht über gemeinnützige Arbeit für Langzeitarbeitslose in NRW.

Laumann verlangt gemeinnützige Arbeit für Langzeitarbeitslose

Gesellschaft: Langzeitarbeitslosigkeit in NRW angehen Düsseldorf () – NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Langzeitarbeitslose in gemeinnützigen Einrichtungen einzusetzen. „Wir müssen wieder mehr dazu kommen, den Menschen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026059

Ein Handwerksbetrieb, der durch wirtschaftliche Schwierigkeiten und steigende Belastungen beeinträchtigt wird.

Handwerksverband pocht auf Senkung der Stromsteuer

Wirtschaft: Mittelstandsbelange in Berlin stärken Berlin () – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat die Bundesregierung dringend aufgefordert, die Nöte des Mittelstands stärker in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1026034

Julija Nawalnaja spricht mit Unterstützung für Kanzler Merz über Putin und Isolation.

Nawalnaja hält Isolation Putins für die richtige Strategie

Politik in Deutschland: Isolation Putins unterstützen Hamburg () – Julia Nawalnaja, die Witwe des im russischen Straflager verstorbenen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny, unterstützt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in seiner Haltung, aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025852

Nina Warken diskutiert Einsparungen in der gesetzlichen Krankenversicherung während einer Ministerkonferenz.

Warken spart im Gesundheitswesen zwei Milliarden Euro ein

Gesundheitspolitik in Berlin: Einsparungen für 2026 Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im kommenden Jahr Einsparungen von zwei Milliarden Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), um das erwartete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025821

Reisepass mit Fokus auf Integration, Zeit und gesellschaftliche Teilhabe für Einbürgerung.

CDU begrüßt Ende der "Turbo-Einbürgerung"

Thüringer Politik: Einbürgerung und Integration Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Abschaffung der beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren begrüßt. Der justizpolitische Sprecher Stefan Schard teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025748

Protestierende Menschen mit Plakaten, die für ein Verbot der AfD demonstrieren.

SPD-Generalsekretär fordert AfD-Verbotsverfahren

Politik in Berlin: Druck auf AfD-Verbot Berlin () – Die SPD erhöht den Druck auf die Union, ein AfD-Verbotsverfahren zu unterstützen.“Es ist gut, dass die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein die Notwendigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025679

Industrieanlagen mit einem Fokus auf wirtschaftliche Herausforderungen und berufliche Bildung im Südwesten.

SPD fordert aktive Industriepolitik für Baden-Württemberg

Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarkt in Stuttgart Stuttgart () – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian Wahl, hat die Landesregierung aufgefordert, die wirtschaftlichen Herausforderungen entschiedener anzugehen. Er teilte mit, dass nur mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025656

Grünen-Politikerin Kura fordert klaren Fokus auf Elektromobilität

Niedersachsen: Elektromobilität im Fokus der Politik Hannover () – Die Grünen-Abgeordnete Anne Kura hat sich in einer Landtagsrede für eine konsequente Ausrichtung auf die Elektromobilität ausgesprochen. Sie betonte, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025566

Baustelle der B444-Brücke über das Schwarzwasser mit eingebauten Brückenfertigteilen.

CDU fordert Ausgleich für Erfurt nach Förderstopp

Wirtschaftspolitik Thüringen: Förderung gestoppt Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, die geplante Förderung für das Erfurter Zukunftsprojekt im Rahmen der Deutschen Agentur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025355

Bild zeigt Polizeiauto vor Frankfurter Revier, Symbol für Razzia und mögliche Polizeigewalt.

Mihalic will schnelle Aufklärung nach Razzia bei Frankfurter Polizei

Gesellschaftliche Debatte über Polizeigewalt in Frankfurt Berlin () – Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat nach der Razzia in einem Frankfurter Polizeirevier eine schnelle und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025322

CDU-Logo vor einem Hintergrund von Hamburg-Altona, symbolisiert Verzögerung beim Bahnhofsbau.

CDU: Vertrauen in Großprojekte darf nicht weiter verspielt werden

Infrastrukturprojekte in Hamburg und ihre Herausforderungen Hamburg () – Die CDU-Fraktion hat mit Verärgerung und Sorge die von der Deutschen Bahn angekündigte Verzögerung beim Bau des neuen Fern- und Regionalbahnhofs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025258

Ein leerer, maroder Schulgang symbolisiert dringenden Sanierungsbedarf und notwendige Bildungsinvestitionen.

Grüne fordern 70 Millionen Euro für Schulbau in Sachsen-Anhalt

Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, aus dem Sondervermögen ein Schulbauprogramm in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1025066

FDP fordert Sicherheitsunterricht in Schulen; Bild zeigt Bundeswehr-Soldaten mit Pistole.

FDP fordert mehr mehr Bundeswehr an Schulen

Sicherheitspolitik in Baden-Württemberg Schulen Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat sich erneut für eine verstärkte Auseinandersetzung mit Sicherheitspolitik an Schulen ausgesprochen. Dies teilte der bundeswehrpolitische Sprecher Hans Dieter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024939

Friedrich Merz begrüßt Waffenstillstand im Gazastreifen und betont humanitäre Hilfe und Friedensinitiativen.

Merz begrüßt Waffenstillstand in Gaza

Politik im Nahen Osten: Friedensinitiative Gazastreifen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens im Gazastreifen begrüßt.Das sei eine gute Nachricht für die Menschen im Nahen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024645

Feuerwerk über der Hamburger Binnenalster, im Vordergrund ein Verbotsschild für private Böller.

Grüne warnen vor fossiler Energiepolitik der CDU in Sachsen-Anhalt

Energiewende und politische Herausforderungen in Ostdeutschland Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in der aktuellen Landtagsdebatte vor einem politisch gewollten Einbruch bei Erneuerbaren Energien in Ostdeutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024628

Lena Nzume verteidigt Inklusionspolitik in Niedersachsen

Inklusion in Niedersachsens Schulen voranbringen Hannover () – Die Grünen-Abgeordnete Lena Nzume hat in einer Landtagsrede die Fortschritte bei der Inklusion in Niedersachsens Schulen betont. Sie verwies darauf, dass mittlerweile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024583

Armin Laschet kritisiert Europas schwache Rolle im Friedensprozess zwischen Israel und Hamas.

Laschet beklagt schwache Rolle Europas im Nahost-Friedensprozess

Außenpolitik Europas im Nahostkonflikt Berlin () – Nach der Vereinbarung von Israel und der Hamas zur Freilassung der Geiseln und zur Waffenruhe im Gazastreifen hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024380

Felix Klein fordert schärfere Gesetze gegen Antisemitismus und rassistische Hetze in Deutschland.

Klein dringt auf schärfere Gesetze gegen Antisemitismus

Gesellschaftliche Debatte über Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dringt auf schärfere Gesetze gegen Judenhass. „Nach dem dramatischen Anstieg antisemitischer Straftaten und Vorfälle seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024366

Nina Warken spricht über seelische Gesundheit und Prävention, unterstützt von Fachleuten.

Warken will Zugang zu Behandlung psychischer Erkrankungen stärken

Gesundheitspolitik in Berlin: Prävention stärken Berlin () – Anlässlich des Welttags der seelischen Gesundheit an diesem Freitag hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigt, Prävention und den Zugang zur Behandlung psychischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024338

Politiker am Rednerpult diskutieren über Wohnungsbaugesetz; Sorgen um bezahlbaren Wohnraum und Bodenspekulation.

Grüne und Union kritisieren "Bau-Turbo"

Wohnungspolitik und Baugesetzgebung in Berlin Berlin/Düsseldorf () – Der baupolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Kassem Taher Saleh, hat das am Donnerstag im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024331

Durchfahrtsverbotsschild an einem Fluss, symbolisiert Herausforderungen in der Wasserverwaltung und Personalabbau.

Verdi fürchtet Stellungstreichungen bei Wasserstraßenverwaltung

Wasserstraßenverwaltung: Personalabbau in Berlin Berlin () – Die Vize-Chefin der Gewerkschaft Verdi warnt dringend davor, in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes weiter Personal abzubauen. „Jetzt schon sind bei vielen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024324

Kinder bei zahnärztlicher Untersuchung in Kita, um Zahngesundheit zu fördern und Früherkennung zu gewährleisten.

Niedersachsen plant verpflichtende Zahnvorsorge in Kitas

Gesundheitspolitik in Niedersachsen für Kinder Hannover () – Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) hat im Landtag eine gesetzliche Verankerung verpflichtender zahnärztlicher Vorsorgeuntersuchungen für Kita-Kinder angekündigt. Dies teilte die Ministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024310

Bundesaußenminister diskutiert deutsche Hilfe für Gaza, betont Unterstützung und Zusammenarbeit mit anderen Staaten.

Wadephul schließt deutsche Beteiligung an Gaza-Friedenstruppe aus

Außenpolitik Deutschlands im Gazakonflikt Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will keine deutschen Soldaten nach Gaza schicken. An einer möglichen Friedenstruppe wolle sich Deutschland nicht beteiligen, denn das wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024282

Markus Söder diskutiert Klimaziele, betont fossile Energien und CO2-Abscheidung als Lösungen.

Söder stellt Klimaziel 2045 infrage

Klimapolitik in Bayern: Söder erwägt Änderungen München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder erwägt offenbar, das Ziel der Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 abzuschwächen. Söder stimmte den Ministerpräsidenten-Kollegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024261

Katharina Dröge kritisiert die Aufweichung der Klimaschutzvorschriften für Neuwagen auf einem Gipfel.

Auto-Gipfel: Dröge wirft Merz Rückschritt beim Klimaschutz vor

Klimaschutz und Automobilpolitik in Deutschland Berlin () – Nach dem sogenannten „Auto-Gipfel“ im Kanzleramt am Donnerstag haben die Grünen eine mögliche Aufweichung der Klimaschutzvorschriften für Neuwagen scharf kritisiert. „Merz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024254

Bundeskanzler Merz diskutiert Automobilpolitik und Klimaziele mit Branchenvertretern im Kanzleramt.

Auto-Gipfel: Merz will Autos mit CO2-Ausstoß auch nach 2035 zulassen

Automobilpolitik in Berlin: Zukunftsstrategien diskutiert Berlin () – Nach dem sogenannten Automobildialog im Bundeskanzleramt hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, dass er sich dafür einsetzen wolle, dass auch nach 2035 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024229

Landtag in Kiel feiert interfraktionelle Einigung zu neuer Landesverfassung mit kulturellem Fokus.

CDU begrüßt Einigung auf neue Landesverfassung in Schleswig-Holstein

Verfassungsreform in Schleswig-Holstein: Neuerungen und Ziele Kiel () – Der verfassungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hermann Junghans hat die interfraktionelle Einigung für eine neue Landesverfassung begrüßt. Als Lübecker Abgeordneter freue er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024099