Politik: Niedersachsen und die Automobilindustrie Hannover () – Angesichts des am Donnerstag stattfindenden Autodialogs fordert Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Verbrennermotor über das von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021710
CDU
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Missbrauchsopferpolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Bundesbeauftragte für Missbrauchsopfer, Kerstin Claus, hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dafür kritisiert, nicht genug Mittel für den Kampf gegen Missbrauch im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021548
Politik: Obergrenze für Jobscenter-Mieten gefordert Berlin () – Der Präsident des Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat im Kampf gegen Problemimmobilien eine Obergrenze für vom Jobcenter übernommene Mieten gefordert. „Die Bürgergeldreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021534
Gesellschaft: Maßnahmen gegen Rauchen und Vapen in Berlin Berlin () – Der Beauftragte für Sucht- und Drogenfragen der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat mehr Bemühungen gefordert, um Menschen vom Rauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021506
Gesundheit und Politik in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) verzichtet nach einem Kreislaufzusammenbruch vor gut einer Woche weiter auf öffentliche Auftritte. „Der Minister arbeitet zu Hause in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021462
Wirtschaft: EU ergreift Maßnahmen gegen Stahlimporte Brüssel () – Die EU-Kommission will die Schutzzölle auf Stahlimporte deutlich ausweiten.Die zollfreien Einfuhrmengen sollen um 47 Prozent gegenüber den Stahlkontingenten für 2024 auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021448
Politik in Herdecke: Bürgermeisterin angegriffen Herdecke () – Politiker von Union und SPD haben sich bestürzt über den Angriff auf die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), gezeigt.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021332
Wirtschaftspolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in einem gemeinsamen Brief mit ihrem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso (Fratelli d`Italia) die Europäische Kommission aufgefordert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021325
Klimapolitik in Berlin: Debatte um Verbrennerverbot Berlin () – Der linke Flügel der SPD-Bundestagsfraktion beharrt vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch auf den CO2-Flottengrenzwerten für Neuwagen, durch die der Verkauf von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021248
Gedenken an Terroropfer in Kiel Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat am zweiten Jahrestag des terroristischen Angriffs auf Israel der Opfer gedacht. Fraktionsvorsitzender Tobias Koch erklärte, dass bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021208
Gehaltserhöhung: Politische Reaktionen aus Berlin Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu auf, auf eine möglicherweise anstehende Gehaltserhöhung zu verzichten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021141
Unterstützung für Thüringer Kur- und Heilbäder Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Härtefallfonds für finanziell angeschlagene Kur- und Heilbäder vorgeschlagen. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021120
Sauberkeitspolitik in Hamburg im Fokus Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den aktuellen Sauberkeitsbericht der Hamburger Umweltsenatorin als „Schönwetterpolitik“ bezeichnet. Der umweltpolitische Sprecher Sandro Kappe teilte mit, dass sich hinter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021093
Krankenhausreform in Berlin: Politische Anpassungen Berlin () – Die Koalition hat sich offenbar auf Anpassungen der Krankenhausreform verständigt.Der entsprechende Gesetzesentwurf, über den das Nachrichtenportal POLITICO berichtet, soll am Mittwoch im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020910
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im sogenannten „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv wieder nach. Mit 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020827
Lebensmitteltransparenz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat scharfe Kritik an der geplanten Abschaffung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes geäußert. Fraktionsvorsitzender Werner Graf teilte mit, CDU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020436
Drohnenabwehrstrategie in Thüringen gefordert Erfurt () – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, fordert nach den Drohnenvorfällen in den vergangenen Tagen eine klare Strategie zur Abwehr der mutmaßlich russischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020224
Wirtschaft: Unterstützung für die Autoindustrie in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung prüft vor dem Auto-Gipfel am Donnerstag neue Maßnahmen zur Stützung der kriselnden Autoindustrie.Union und SPD diskutieren, die Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020185
Politische Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU) fordert eine Entscheidung über die mögliche Wiedereinführung des verpflichtenden Wehrdienstes noch in dieser Wahlperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020073
Politik: Debatte um Verbrennerverbot in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Verbrennerverbot in der EU ab 2035 mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie als falsch an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020066
Streit um Aktivrente in der Bundesregierung Berlin () – In der Bundesregierung gibt es neuen Streit um die geplante Aktivrente für arbeitende Senioren.Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) beharrt darauf, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020059
Gesellschaft: Debatte um Familientickets in Berlin Berlin () – Die Abschaffung der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn Anfang Juni schlägt weiter Wellen. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, fordern inzwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020038
Ungleichheit der Taschengelder in Deutschland Berlin () – Bundesfreiwilligendienstleistende erhalten in Westdeutschland ein deutlich höheres Taschengeld als in Ostdeutschland. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020031
Politik in Deutschland: Antisemitismus und Friedensprozess Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) veröffentlicht zum zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober mit über tausend Toten eine Video-Botschaft. Während der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020024
Wählergunst: AfD überholt Union in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst aus. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020017
Politik: Merz äußert sich zur Russland-Position Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat erneut scharfe Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin geübt und Verhandlungen derzeit eine klare Absage erteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019866
Verkehrspolitik in Berlin: A100 Ausbau diskutiert Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat sich für den Weiterbau der A100 ausgesprochen. Dies teilte er mit Verweis auf eine repräsentative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019862
Politische Entwicklungen in Jerusalem Jerusalem () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält die Freilassung aller Hamas-Geiseln und einen Waffenstillstand in Gaza in der kommenden Woche für möglich.Wadephul sagte am Montagnachmittag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019848
Bildungsauszeichnung in Berlin für digitale Schulen Berlin () – Staatssekretär Torsten Kühne (CDU) hat fünf Berliner Schulen mit dem Qualitätssiegel „Exzellente digitale Schule“ ausgezeichnet. Die Ehrung fand im Rahmen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019842
Gesellschaftliche Debatte über Pflichtjahr in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein gesellschaftliches Pflichtjahr stößt beim Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Opposition auf Kritik.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019818
Politik: Gespräche über Frieden in Gaza Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem Staatspräsidenten von Israel, Jitzchak Herzog, über die Friedensverhandlungen für Gaza telefoniert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019685
Unterstützung für die Ukraine: Politische Forderungen in Berlin Berlin () – Die Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, fordert eine deutlich bessere Finanzierung der Hilfe für die Ukraine als derzeit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019653
Klimaaktivismus in Berlin und politische Reaktionen Berlin () – Klimaaktivisten der „Neuen Generation“ sind am Montag in das Konrad-Adenauer-Haus eingedrungen. Die Nachfolger der „Letzten Generation“ wollten sich offenbar während der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019632
Gesellschaftliche Perspektiven auf Engagement in Berlin Berlin () – Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) kritisiert den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtjahres.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019625
Krankenhausreform: Einigung in Berlin erzielt Berlin () – Nach wochenlangem Ringen um das Anpassungsgesetz für die Krankenhausreform haben Union und SPD eine Einigung erzielt. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019571
Gesellschaftliche Pflichteinsätze in Deutschland: Debatte in Berlin Berlin () – Die SPD sieht derzeit keine Chance für die Einführung des von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ins Spiel gebrachte gesellschaftliche Pflichtjahr.“Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019389
Gesellschaft: Gesundheitsinitiativen in Berlin-Brandenburg Berlin () – Die Bio-Brotbox-Initiative verteilt in diesem Jahr rund 65.000 Frühstücksboxen an Erstklässler in Berlin und Brandenburg. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019375
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland erhöhen Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Einführung eines gesellschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019291
Gesellschaft in Hessen: Antisemitismus und Erinnerung Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019284
Bildungspolitik in Hessen: Schulbaudarlehen bereitgestellt Wiesbaden () – Das Land Hessen hat erneut 41 Millionen Euro für Schulbaudarlehen bereitgestellt, wie Finanzminister Alexander Lorz (CDU) am Montag mitteilte. Die Mittel aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019265
Gesellschaft: Fair Trade Fußballturnier in Osnabrück Osnabrück () – In der Sporthalle der Kooperativen Gesamtschule Schinkel hat am Donnerstag der vierte Fair Trade Fußball Cup stattgefunden. Das Turnier stand unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019139
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019101
Nahost: Fortschritte im Gaza-Konflikt Kuwait/Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), der derzeit im Nahen Osten unterwegs ist, zeigt sich vorsichtig optimistisch auf die weitere Entwicklung im Gaza-Konflikt. Zum ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018999
Gesundheitspolitik in Düsseldorf: Krankenhausreform im Fokus Düsseldorf () – Am Mittwoch will sich das Bundeskabinett mit den Änderungen an Lauterbachs Krankenhausreform befassen. Im Vorfeld mahnt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018908
Politik: Kita-Finanzierung in Berlin im Fokus Berlin () – Die Linkspartei fordert eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Kinderbetreuung. „Der Bund kann sich nicht damit herausreden, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018894
Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt und Erbschaftssteuer Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ist dafür, ostdeutsche Unternehmen von der Erbschaftssteuer zu befreien. „Viele Unternehmen haben nicht die Kapitaldecke, wie sie Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018873
Internationale Politik: Gespräche zwischen Merz und Trump Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag neben einem Telefonat mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch noch eines mit US-Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018678
Politik Berlin: Merz und Netanjahu im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert. Wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Nachmittag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018636
Kritik des Mittelstands an Regierungspolitik in Berlin Berlin () – Spitzenvertreter des deutschen Mittelstands äußern scharfe Kritik an der Bundesregierung, sich zu wenig für ihre Belange einzusetzen. „In der aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018601
Politische Kontroversen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern hat das Lenin-Denkmal im Schweriner Stadtteil Großer Dreesch unter Denkmalschutz gestellt. Das Monument sei „nationales Alleinstellungsmerkmal“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018507
Wehrdienst-Debatte im Bundestag: Handlungsbedarf erkannt Berlin () – Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments, Henning Otte (CDU), für Nachbesserungen plädiert, um bei Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018251
Außenpolitik Berlin: Hoffnung auf Friedenslösung Berlin () – Der Unions-Außenpolitiker und Fraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) und der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Adis Ahmetovic, begrüßen, dass eine diplomatische Lösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017941
Politik: Friedensbemühungen im Nahen Osten Berlin () – Nachdem die radikal-islamistische Hamas sich bereit erklärt hat, die israelischen Geiseln freizulassen und über den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump zu verhandeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017732
Verteidigungspolitik in Berlin: Streit um Wehrdienstgesetz Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union heftig dafür kritisiert, das Gesetz für den neuen Wehrdienst nicht wie geplant in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017643
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich offen für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche. Linnemann sagte der „Rheinischen Post“: „Wenn wir das einfach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017601
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenbedrohung分析 Berlin () – In Deutschland wird derzeit erstmals ein Bundeslagebild „Tatmittel Drohnen“ erstellt. Laut der „Welt am Sonntag“ soll es voraussichtlich im November vorliegen. Die Federführung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017497
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienst-Diskussion Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), besteht auf einer Änderung des Gesetzentwurfes zur Einführung des neuen Wehrdienstes.“Wir müssen spätestens im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017469
Politik: Gehaltserhöhung für Bundespolitiker in Berlin Berlin () – Die Amtsgehälter des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und der Bundesminister sollen um insgesamt 5,8 Prozent steigen. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017448
Politische Umfrage zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der Wählergunst deutlich vor der regierenden SPD. Das berichtet die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017427
Gesellschaftliche Herausforderungen in Stuttgart diskutiert Stuttgart () – Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in einer Rede im Stuttgarter Rathaus zum Tag der Deutschen Einheit gefordert, die im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017398
Politik: Friedrich Merz in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Bei einem Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem Marktplatz von Halle (Saale) hat es am Freitagabend Buh-Rufe gegeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017377
Zukunft der Automobilindustrie in Berlin Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat an einem Positionspapier der Unionsfraktion zur Zukunft der Autoindustrie mitgeschrieben. Der Titel des vierseitigen Schriftstücks, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017321
Politik in Bayern: Söder und AfD-Duell München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bereit, vor der nächsten Landtagswahl 2028 in einem Fernsehduell gegen einen AfD-Kandidaten anzutreten, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017279
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Grenzach-Wyhlen () – Der Deutschlandchef des Schweizer Pharmakonzerns Roche, Hagen Pfundner, hat sich für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente in Deutschland ausgesprochen.“Wenn man die Mehrwertsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017272
Demokratie und Werte in Kiel Kiel () – Anette Röttger, Sprecherin für politische Bildung der CDU-Landtagsfraktion, hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit und der zweiten „Langen Nacht der Demokratie“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017236
Politik: Merz spricht über Umbrüche in Deutschland Saarbrücken () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Deutschen auf eine schwere Umbruchszeit eingestimmt und sie trotzdem zu Zuversicht aufgerufen. Man befinde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017165
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne der Grünen Berlin () – Mit fünf Sofortmaßnahmen wollen die Grünen die finanzielle Schieflage der Kranken- und Pflegeversicherung beseitigen und Beitragssteigerungen vermeiden. „Deutschland braucht Sozialreformen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017093
Internationale Politik: Iran und Atomverhandlungen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt nach dem Inkrafttreten eines neuen UN-Sanktionsregimes gegen den Iran weiter auf eine Verhandlungslösung zur Beschränkung des iranischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017075
Heizkostenpauschale für Bürgergeldempfänger in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Heizkostenpauschale für Bürgergeldempfänger ins Spiel gebracht.“Beim Bürgergeldbezug wird im ersten Jahr jede Miete gezahlt. Das wissen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017051
Gesellschaft: Landkreis Görlitz pro Frieden Görlitz () – Der Kreistag Görlitz hat einen Antrag der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht und Freie Wähler Zittau angenommen, der den Landkreis zum ‚Landkreis des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017047
Gesellschaft: Neues Paar bei Feierlichkeiten in Saarbrücken Saarbrücken () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und der Fernsehmoderator Jörg Pilawa haben sich erstmals gemeinsam als Paar in der Öffentlichkeit gezeigt.Beide besuchten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017012
Politik: Neuer Oberbürgermeister für Oberhausen Oberhausen () – Der Wahlausschuss der Stadt Oberhausen hat das amtliche Endergebnis der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters festgestellt. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016754
Politik Berlin: Umbenennung und Denkmalprojekte Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die geplante Umbenennung der Hofjägerallee in Berlin in Helmut-Kohl-Allee begrüßt und eine Helmut-Kohl-Straße in allen Städten gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016588
Wirtschaftliche Auswirkungen von Solaranlagen in Köln Köln () – Sollte das von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplante Aus der EEG-Einspeisevergütung für kleine Solaranlagen kommen, könnten Gebäudestromprojekte in kleineren Mehrfamilienhäusern dadurch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016581
Politik und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Angela Merkel (CDU) hat die AfD als „menschenverachtende Partei“ bezeichnet. Der Erfolg der Partei, insbesondere im Osten Deutschlands, sei darauf zurückzuführen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016518
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Politische Einigkeit in Kopenhagen über Russland Kopenhagen () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach dem Ende des zweitägigen Treffens europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen eine Geschlossenheit im Umgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016476
Politische Reflexionen zur deutschen Einheit in Hessen Rasdorf () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat beim Festakt der Point Alpha Stiftung in Rasdorf an die friedliche Revolution von 1989 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016436
Politische Debatte um Staatsbürgerschaft in Berlin Berlin () – In der Koalition ist eine Debatte darüber entbrannt, ob Straftätern mit Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden soll.Der Vorschlag aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016422
Digitalisierung und Bürokratie in Berlin Berlin () – Der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger (CDU), hat den Start für das Bürokratiemeldeportal bekanntgegeben.“Das sollte bis zum Jahresende, Anfang des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016259
EU-Politik und Israel: Aktuelle Entwicklungen in Kopenhagen Kopenhagen/Berlin () – Mögliche Israel-Sanktionen der Europäischen Union waren auf dem Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen nach Darstellung der Bundesregierung praktisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016032
Gesellschaftliche Veränderungen in Berlin für Jugendliche Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzesänderungsbeschluss gefasst, um Jugendliche im öffentlichen Raum besser vor Lärmbeschwerden zu schützen. Bislang gilt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015926
Politische Kritik am Kommunalen Finanzausgleich in Hessen Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die schwarz-rote Landesregierung kritisiert, weil sie die Anhörung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) stark verkürzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015784
Bürokratieabbau in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Bürokratieabbau-Forderungen von Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) scharf kritisiert. Die finanzpolitische Sprecherin Kristin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015721
Sicherheitspolitik: Zunahme illegaler Drohnenflüge in Deutschland Potsdam/Hannover/Schwerin/Stuttgart/Dresden () – Illegale Drohnenflüge in ganz Deutschland haben in diesem Jahr spürbar zugenommen.Das zeigt eine Abfrage der „Welt“ bei den Landesinnenministerien der 16 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015337
Gesellschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Magdeburg () – Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei eigentlich „eher Unsicherheit“, sagte Schulze, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015221
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Politik in Bochum: Neue Wahlen 2023 Bochum () – Jörg Lukat ist zum neuen Oberbürgermeister von Bochum gewählt worden. Der Wahlausschuss unter Leitung von Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz hat das amtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015136
Drohnensicherheit in Nordrhein-Westfalen erhöhen Düsseldorf () – Nach den Drohnensichtungen über Einrichtungen der kritischen Infrastruktur in Norddeutschland nimmt die Diskussion über eine bessere Abwehr solcher Fluggeräte auch in Nordrhein-Westfalen Fahrt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014911
Politik in Deutschland: Modernisierungsagenda und Reaktionen Berlin () – Die von der Bundesregierung verabschiedete Modernisierungsagenda stößt auf ein geteiltes Echo.“Die Modernisierungsagenda hat enormes Potenzial“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014855
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat eine entschiedene Reaktion auf die Drohnenüberflüge in Schleswig-Holstein in der Nacht zum vergangenen Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014841
Sicherheit bei Großveranstaltungen in München Berlin () – Union und SPD haben das Vorgehen der Sicherheitsbehörden beim Großeinsatz in München am Mittwoch gelobt.“Großveranstaltungen wie das Münchner Oktoberfest finden unter strengen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014820
Uneinigkeit in der Bundesregierung zu EU-Vorhaben Berlin () – Zwischen den Bundesministerien besteht bei elf EU-Vorhaben Uneinigkeit. Das zeigt eine Liste aus dem Bundeskanzleramt, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014813
Angriffe auf politische Büros in Niedersachsen Göttingen () – Nach einem Angriff auf die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Göttingen, bei dem Fenster eingeschlagen und antisemitische Parolen an die Fassade geschmiert wurden, fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014707
Politische Würdigung der Deutschen Einheit in Erfurt Erfurt () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, hat die Deutsche Einheit als „Sieg des Mutes über die Angst“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014653
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen: Schrottimmobilien bekämpfen Düsseldorf () – NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat den Bund dazu aufgerufen, den Kommunen mehr Macht im Kampf gegen sogenannte „Schrottimmobilien“ zu geben.Scharrenbach sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014582
Politik Berlin: Bäume-Plus-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat CDU und SPD aufgefordert, das Bäume-Plus-Gesetz des Volksentscheids Baum ohne Änderungen zu übernehmen. Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014552
Politische Kritik an Reformansätzen in Stuttgart Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat die Klausur-Ergebnisse des schwarz-roten Bundeskabinetts kritisiert.“Es reicht nicht, auf Klausuren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014463
Berlin: Sportpolitik und Parlamentarische Kontrolle Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Missbilligung gegen Sportsenatorin Iris Spranger eingebracht. Sie werfen der SPD-Politikerin vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014421
Politik: Nominierungsprozess und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als existenziell und „eine Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014407
