Politische Veränderungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) muss einen größeren Umbau seines Kabinetts vornehmen. Wie der NDR berichtet, ziehen sich sowohl Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050843
CDU
Gesellschaftliche Initiativen zur beruflichen Qualifikation in NRW Düsseldorf () – Mehrere Arbeitsmarktpartner in Nordrhein-Westfalen haben eine Vereinbarung zur Stärkung abschlussorientierter Teilqualifizierungen unterzeichnet. Wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte, wollen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050816
Politik: Vorwürfe gegen CDU in Berlin Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat Senat und CDU aufgefordert, die Vorwürfe in der sogenannten CDU-Causa umgehend aufzuklären. Wie die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050728
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste politische Kraft in Deutschland. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050721
Außenpolitik: Streit um Syrer-Rückkehr in Berlin Berlin () – Der Streit um die Rückkehr von Syrern in ihre Heimat hat nach Ansicht von Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) Bundesaußenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050586
Politische Debatte über Syrien-Abschiebungen in Deutschland Berlin () – Grünen-Innenexpertin Lamya Kaddor wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, leichtfertig über Abschiebungen von Syrern zu reden, ohne das Land zu kennen.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050565
Terrorismusbekämpfung in Nigeria: Politische Ansätze Berlin () – Nigeria will im Kampf gegen Terrorismus nicht auf internationale Intervention setzen, sondern bevorzugt die multinationale Unterstützung für bereits bestehende Maßnahmen.“Was wir schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050558
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen kritisiert Berlin () – Der Vorstandschef der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, kritisiert die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplanten Sparmaßnahmen als unzureichend. „Das Sparpaket mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050551
Politische Entwicklungen zur Syrienkrise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, stellt sich in der Syrien-Frage hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU).“Der Bundesaußenminister war vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050455
Energiepolitik und Demokratie in Schwerin Schwerin () – Vor seinem Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Dienstag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, bei der Bekämpfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050275
Thüringen: Rückführungen nach Syrien im Fokus Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat sich für systematische Rückführungen nach Syrien ausgesprochen.Nach dem Ende des Bürgerkriegs müsse es auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050257
Wählergunst im politischen Berlin Berlin () – Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050229
Wirtschaftspolitik: Industriestrompreis und Stahlproduktion in Berlin Berlin () – Die IG Metall fordert vor dem Stahlgipfel des Kanzlers eine rasche Einführung des Industriestrompreises.“Der im Koalitionsvertrag angekündigte Industriestrompreis von fünf Cent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050222
Wirtschaftliche Entlastungen für die Industrie in NRW Düsseldorf () – Kurz vor dem Stahl-Gipfel in Berlin hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sich für deutliche Entlastungen der Unternehmen ausgesprochen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050208
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kritik an Verzögerungen Berlin () – Angesichts der Verzögerungen beim neuen Wehrdienstgesetz wächst in der CDU der Unmut über die SPD und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).Der „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050201
Politik: Abschiebungen nach Syrien im Fokus Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat möglichst rasche Abschiebungen nach Syrien gefordert und dabei neben Straftätern vor allem Arbeitslose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050187
Politik: Frauen in Führungspositionen ansprechen Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) plädiert für eine Frau als Bundespräsidentin.“Es gibt so viele gute Frauen. Auffällig ist, dass wir bis dato zwölf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050173
Politische Entscheidungen belasten Fernverkehr in Berlin Berlin () – An der von der Bundesregierung kurzfristig gestrichenen Förderung für Fernzüge regt sich massive Kritik.“Durch die offensichtlich nachlässige Arbeit des Verkehrsministeriums drohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050130
Bürokratieabbau und Fachkräfteeinwanderung in Berlin Berlin () – Für das „Entlastungskabinett“ am Mittwoch, bei dem die Regierung Bürger, Unternehmen und Verwaltung von überflüssiger Bürokratie befreien will, sind fast 200 Vorschläge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050116
Gesellschaft: Afghanische Familien reisen nach Hannover Hannover () – Nach monatelanger Wartezeit in Pakistan dürfen erneut Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland in die Bundesrepublik einreisen.Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zufolge sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049940
Politische Kontroversen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge in Baden-Württemberg Stuttgart () – Manuel Hagel, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, widerspricht Bundesaußenminister Johann Wadephul (ebenfalls CDU) in der Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049892
Politik in Berlin: Diskussion über Syrien-Abschiebungen Berlin () – Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul. Der CDU-Politiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049752
Politik Potsdam: Transparenz bei Qualifikationen gefordert Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, mehr Transparenz bezüglich der Qualifikationen ihrer Mitglieder zu schaffen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049748
Wirtschaft: Industriestrompreis-Entwicklung in Berlin Berlin () – BERLIN. Eine Allianz um die bundeseigene „Deutsche Energieagentur“ (Dena) hat ein Konzept für den von der Bundesregierung geplanten Industriestrompreis erstellt. In dem Dokument, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049524
Politik: Rückgang der Asylzahlen in Deutschland Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat positiv überrascht auf den jüngsten Rückgang der Asylzahlen in Deutschland reagiert. „Also wenn mir jemand vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049335
Gesellschaftliche Debatte über ukrainische Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert, dass immer mehr junge ukrainische Männer nach Deutschland kommen. „Ich will niemanden ausweisen, aber wenn jemand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049276
Stadtentwicklung und soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die Stadtbild-Debatte hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fünf-Punkte-Plan für sichere und lebenswerte Städte und Kommunen entwickelt. In dem Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049067
Politik: Junge Union fordert Regierungskürzungen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) fordert deutliche Kürzungen in der Bundesregierung.In ihrem Antragsbuch zum Deutschlandtag, über das das Nachrichtenmagazin POLITICO berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049060
Verteidigungspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), hat mit Blick auf die parlamentarischen Verhandlungen zum Wehrdienst-Modell konstruktive Beiträge von Verteidigungsminister Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049025
Politische Debatte über Syrien-Rückführungen in Deutschland Berlin () – Aus der CDU-Führung wird deutliche Kritik an Außenminister Johann Wadephul (CDU) geäußert. Dieser hatte in Damaskus die Rückkehr von Syrern aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049011
Sicherheitspolitik und Flüchtlingsstatus in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, fordert nach der Verhaftung eines Syrers wegen Terrorverdachts Konsequenzen.Er halte eine „intensive Überprüfung“ der in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048976
Wirtschaftspolitik im Saarland: EU-Zölle thematisiert Saarbrücken/Berlin () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat sich für eine Ausweitung von EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ausgesprochen.In der ARD-Sendung „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048962
Politik: Gespräch über Gaza-Stabilisierung in Berlin Berlin/Jerusalem () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit dem Ministerpräsidenten von Israel, Benjamin Netanjahu, telefoniert.Wie der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048937
Politische Debatten innerhalb der CDU in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Christdemokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, nimmt die neue Initiative „Compass Mitte“ innerhalb der CDU gegen Kritik in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048856
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Politik in Thüringen: Umgang mit der AfD Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt, der auch Mitglied im CDU-Präsidium ist, hat seine Partei zu einem anderen Umgang mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048702
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen gefordert Berlin () – Vor der Anhörung im Bundestag zum Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an diesem Montag haben die Krankenkassen zusätzliche Kürzungen bei Pharma … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048483
Politik: CSU dringt auf Abschiebungen nach Syrien Berlin/München () – Führende CSU-Politiker verlangen von Außenminister Johann Wadephul (CDU), dass er sich an die Verabredung im Koalitionsvertrag hält und den Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048314
Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Deutschland Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber versucht weiter, sich ins Gespräch zu bringen. Nun hat er einen Gastbeitrag für den „Stern“ geschrieben, der am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048300
Politische Auseinandersetzung um Wahlprüfung in Berlin Berlin () – In ihrem Kampf um die Neuauszählung der Bundestagswahl hat sich BSW-Chefin Sahra Wagenknecht gemeinsam mit ihrer Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048293
Politik in Thüringen: Migration und Sicherheit Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) verteidigt die Aussagen vom Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über angeblich negative Veränderungen im „Stadtbild“ durch illegale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048289
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Politische Auseinandersetzungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Karl-Josef Laumann weist die Forderungen der neuen Initiative „Compass Mitte“ nach einer Kurskorrektur der Partei zurück.“Das Wertegerüst der CDU basiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047972
Politik in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidat gewählt Oschersleben () – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt.Der bisherige Wirtschaftsminister des Landes erhielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047806
Politik in Hessen: Minderheitsregierungen und Rüstungsindustrie Wiesbaden () – Durch den Aufschwung der AfD hält Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in Zukunft Minderheitsregierungen für ein realistisches Szenario.Gerade in den ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047772
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt, hat umfassende Strukturreformen im Gesundheitswesen gefordert.“Wir müssen den Mut haben, echte Reformen anzugehen, die das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047730
Ungleiche Rekrutierung der Bundeswehr in Deutschland Köln () – Die Einwohner der 16 Bundesländer steuern in sehr ungleicher Weise Soldaten zur Bundeswehr bei.Das ergibt sich aus Zahlen des Bundesamtes für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047717
Gesellschaft: Meinungsumfrage zu Merz‘ Äußerungen in Deutschland Berlin () – Eine Umfrage im Auftrag der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass die Mehrheit der befragten Deutschen die „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047546
Wirtschaft: EU-Zölle auf chinesischen Stahl Brüssel () – Vor dem „Stahlgipfel“ im Kanzleramt fordern CDU-Abgeordnete aus dem EU-Parlament, dass die Bundesregierung den Weg für EU-Zölle auf chinesischen Stahl frei macht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047539
Gesellschaft: Unzufriedenheit in der Pflegeausbildung Berlin Berlin () – Viele Auszubildende und Studierende in der Pflege sind unzufrieden mit ihrer Ausbildung und fühlen sich überfordert. Das zeigt der neue Ausbildungsreport … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047525
Flüchtlingspolitik und Rückführungen nach Syrien Berlin () – Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesinnenministerium hält trotz der jüngsten Aussagen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zur Lage in Syrien an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047497
Wasserversorgung Neuwied: Klimaschutz und Zukunftssicherung Neuwied () – Das Klimaschutzministerium in Mainz fördert den Bau einer Verbundleitung zwischen den Wasserwerken Neuwied Hafenstraße und Neuwied-Block mit 923.800 Euro. Umweltstaatssekretär Erwin Manz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047440
Verteidigungspolitik und Bundeswehr-Reformen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag besteht auf zentralen Änderungen des Gesetzentwurfs zum Wehrdienst von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). „Die Gesetzgebung wird im Parlament … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047401
Wirtschaftsabhängigkeit Deutschlands von China stärken Berlin () – Norbert Röttgen (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, wirft der Bundesregierung Mängel in der China-Politik vor und fordert mehr Tempo bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047369
Nordrhein-Westfalen: Wirtschafts- und Sicherheitskooperation im Golfraum Düsseldorf () – Wenige Monate nach der Reise von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in die Vereinigten Arabischen Emirate fliegt erneut ein hochrangiger Vertreter der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047289
Humanitäre Krise im Sudan: Politik und Verantwortung Berlin () – Nach ihrem Besuch im Sudan, macht die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler (CDU), auf die dramatische Lage vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047260
Wirtschaftliche Entlastungen durch Strompreissenkungen in Deutschland Bonn () – Die Zuschüsse der Bundesregierung zu den Netzentgelten entfalten offenbar eine preissenkende Wirkung auch bei privaten Haushaltskunden.Das zeigt eine Stichprobe der Bundesnetzagentur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047032
Sicherheit im Frankfurter Bahnhofsviertel Frankfurt () – Bei der 18. Großkontrolle in diesem Jahr im Frankfurter Bahnhofsviertel haben Polizeibeamte 265 Personen überprüft. Wie das hessische Innenministerium am Freitag mitteilte, wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046924
Bildungspolitik in Deutschland: Kontroversen um Unterrichtsinhalte Berlin () – Der Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln, hat zu einer Kontroverse in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046709
Politik: Koalitionskrise und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt die schwarz-rote Koalition vor weiter schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung. „Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046584
Humanitäre Krise im Sudan und Tschad Berlin () – Nach Massakern an Zivilisten durch die RSF-Milizen im Sudan hat die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler (CDU), vor einer weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046510
Wirtschaft: Neue Führungsstruktur der Deutschen Bahn Berlin () – Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat am Donnerstag in einer außerordentlichen Sitzung drei neue Vorstände berufen. Nach dem CEO-Wechsel zu Evelyn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046425
Digitale Souveränität in Deutschland und Europa Berlin () – Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), künftig auf die deutsche Arbeitsplatzlösung Open Desk statt auf Microsoft-Software zu setzen, stößt in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046418
Außenpolitik: Merz‘ umstrittener Türkei-Besuch Berlin () – Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. „Wer in Ankara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046359
Wahlbetrugsvorwurf in Bad Freienwalde Bad Freienwalde () – Die AfD hat Strafanzeige wegen des Verdachts auf Wahlbetrug bei der Bürgermeister-Stichwahl in Bad Freienwalde erstattet. Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Günther hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046251
Umweltförderung in Pirmasens: Kläranlagenmodernisierung Pirmasens () – Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Teilerneuerung der Kläranlage Salzwoog in Pirmasens mit rund 1,5 Millionen Euro. Umweltstaatssekretär Erwin Manz hat den Förderbescheid an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046231
Außenpolitik: Mützenich kritisiert Absage von China-Reise Shanghai () – Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die kurzfristige Absage der China-Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisiert. „Ich bedauere, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046206
Politik in Berlin: Rentenpaket im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) glaubt nicht an ein Scheitern des bereits von der Bundesregierung gebilligten Rentenpakets.“Dass wir am Ende Mehrheiten haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046185
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und Türkei Ankara () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zugesagt, sich für die europäische Perspektive der Türkei einzusetzen.“Ich sehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046153
Verkehrsministerkonferenz in Straubing: Zukunft des Deutschlandtickets Straubing () – Mit Blick auf den ab 2027 geplanten festen Preismechanismus für das Deutschlandticket streben die Verkehrsminister von Bund und Ländern eine Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046081
Wirtschaftliche Perspektiven in Jänschwalde Jänschwalde () – Die Deutsche Bahn hat die Ausbildungswerkstatt des Energieunternehmens LEAG in Jänschwalde übernommen. Damit sichere der Konzern die Zukunft von mehr als 300 Auszubildenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046042
Grundsteuerreform im Thüringer Landtag Erfurt () – Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Landtag eine Korrektur der Grundsteuerreform beschlossen. Das neue Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045893
Denkmalschutzförderung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Für das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes stehen in diesem Jahr rund 35 Millionen Euro bereit. Die Staatskanzlei und das Kulturministerium in Sachsen-Anhalt haben nun Antragsteller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045830
Wirtschaft: Neuer Commercial Court in Dresden Dresden () – Am Oberlandesgericht Dresden wird zum 1. November ein neuer Commercial Court errichtet. Das teilte die sächsische Justizministerin Constanze Geiert (CDU) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045714
Außenpolitik: Trump und Atomwaffentests in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat Verständnis für die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, wieder Atomwaffentests durchzuführen.Ihn beunruhige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045640
Politik: Ermittlungen gegen Caroline Bosbach in Köln Berlin () – Laut der CDU-Bundestagsabgeordneten Caroline Bosbach hat die Staatsanwaltschaft Köln Ermittlungen gegen sie aufgenommen.“Die Staatsanwaltschaft Köln möchte nun doch ermitteln“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045549
Politische Entwicklungen in Syrien Damaskus () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) reist am heutigen Donnerstag erstmals nach Syrien. Er werde dort Gespräche mit Präsident Al Sharaa und Außenminister Al Shaibani … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045542
Sicherheitspolitik in Berlin: Bundeswehr-Missionen überdenken Berlin () – Der Vorsitzende des neuen Bundestags-Unterausschusses zur Krisenprävention, Peter Beyer (CDU), fordert für künftige Missionen der Bundeswehr einen „Afghanistan-Test“. „Gerade der Afghanistan-Einsatz hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045487
Gesellschaft: Unterstützung für Lehrkräfte in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Solidarität mit Lehrkräften, die extremistische Angriffe gegen die Demokratie im Schulalltag erleben. „Wir müssen sie unterstützen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045473
Politische Kontroversen zur doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045287
Wirtschaft: Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung Berlin () – In der Diskussion um die Sozialausgaben schlagen die Arbeitgeber radikale Milliardeneinsparungen in der gesetzlichen Krankenversicherung vor. Damit ließen sich die Beiträge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045071
Verkehrsinfrastruktur: Deutschland und Dänemark kooperieren Berlin/Kopenhagen () – Deutschland und Dänemark bekennen sich weiter zum Projekt „Feste Fehmarnbeltquerung“. Man sehe keine Veranlassung für Änderungen des bestehenden Staatsvertrages zwischen beiden Ländern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045009
Bildung und Strukturwandel in Hohenmölsen Hohenmölsen () – Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) haben in Hohenmölsen der IZB Initiative Zukunftsbildung gGmbH einen Zuwendungsbescheid über rund 4,75 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044995
Bildungspolitik und Medienberichterstattung in Deutschland Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat das ZDF dafür kritisiert, dass ein von der israelischen Armee getöteter Hamas-Funktionär im Gazastreifen für eine Partnerfirma … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044967
Wirtschaft: Zolldebatte zwischen EU und USA Berlin () – Die Bundesregierung hält den Zolldeal zwischen den USA und der EU für unverbindlich. „Bei der Gemeinsamen Erklärung handelt es sich um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044882
Kommunalfinanzen: Haßelmann kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, für die wachsenden Finanzprobleme der Städte und Gemeinden eine Lösung zu präsentieren.“Viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044817
Außenpolitik Deutschlands im Nahen Osten Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich besorgt über das zeitweise Wiederaufflammen der Kämpfe im Gazastreifen geäußert.“Die Hamas ist aufgefordert, ihren Teil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044787
Politik: Finanzreform-Forderung aus Potsdam Potsdam () – In einem gemeinsamen Appell an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefs der Länder haben die Oberbürgermeister der 13 Landeshauptstädte aller deutschen Flächenländer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044626
Politik in Deutschland: Debatte um Staatsbürgerschaft Berlin () – Nach der „Stadtbild“-Debatte und einer Rekordzahl von Einbürgerungen im Jahr 2024 (292.000 Fälle im vergangenen Jahr, davon 28 Prozent Syrer) stellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044619
Politik: Verkehrsminister Schnieder zu Bahn-Pünktlichkeit Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich nach seinem Kreislaufkollaps bei der Kabinettsklausur Ende September wieder erholt.“Mir geht es wieder gut“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044517
Politische Debatte über AfD und Russland in Deutschland Berlin () – Nach den Warnungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) vor einem möglichen Missbrauch parlamentarischer Anfragen durch die AfD im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044410
Verkehrspolitik in Berlin: Deutschlandticket und Preisgestaltung Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält das Deutschlandticket, das ab 2026 63 Euro kosten soll, nicht für zu teuer.“Unser Anliegen war, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044403
Wirtschaft: Passagierzahlen an deutschen Flughäfen Berlin () – Den deutschen Flughäfen fehlen offenbar weiter Millionen an Passagieren. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, erreichen die zehn größeren deutschen Airports nicht ansatzweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044340
Menschenrechte in der Türkei: Kritische Stimmen Berlin () – Vor dem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat der Sprecher der Schriftstellervereinigung Pen Berlin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044319
Politische Gespräche in Berlin: Linke und CDU Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner ist offen für Gespräche mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) – unter klaren Bedingungen.“Wenn Friedrich Merz mit mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044214
Gesellschaft: Nordrhein-Westfalen und Kinder aus Gaza Düsseldorf () – Anders als der Bund ist Nordrhein-Westfalen dazu bereit, verletzte und traumatisierte Kinder aus Gaza aufzunehmen. „Wir haben als Landesregierung schon vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044207
Gesellschaftliche Debatte über Frauenrechte in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), hat den Aufruf „Wir sind die Töchter“, den mehr als 50 Frauen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044179
Wirtschaft: Deutschland unter Zolldruck in den USA Berlin () – Im Dezember drohen Erhöhungen der US-Zölle für rund 200 Produktkategorien aus dem Maschinen- und Anlagenbau. „Für viele Unternehmen droht damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044130
Gesellschaft: Sicherheit und Frauenrechte in Berlin Berlin () – Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert und mehr Schutz für Frauen gefordert.“Ein Staat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044123
Kommunale Finanzen: Forderungen aus Berlin Berlin () – Die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte aller 13 Flächenländer fordern in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten eine grundlegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044116