Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Deutschland Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber versucht weiter, sich ins Gespräch zu bringen. Nun hat er einen Gastbeitrag für den „Stern“ geschrieben, der am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048300
CDU
7194 Beiträge
Politische Auseinandersetzung um Wahlprüfung in Berlin Berlin () – In ihrem Kampf um die Neuauszählung der Bundestagswahl hat sich BSW-Chefin Sahra Wagenknecht gemeinsam mit ihrer Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048293
Politik in Thüringen: Migration und Sicherheit Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) verteidigt die Aussagen vom Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über angeblich negative Veränderungen im „Stadtbild“ durch illegale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048289
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Politische Auseinandersetzungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Karl-Josef Laumann weist die Forderungen der neuen Initiative „Compass Mitte“ nach einer Kurskorrektur der Partei zurück.“Das Wertegerüst der CDU basiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047972
Politik in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidat gewählt Oschersleben () – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt.Der bisherige Wirtschaftsminister des Landes erhielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047806
Politik in Hessen: Minderheitsregierungen und Rüstungsindustrie Wiesbaden () – Durch den Aufschwung der AfD hält Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in Zukunft Minderheitsregierungen für ein realistisches Szenario.Gerade in den ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047772
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt, hat umfassende Strukturreformen im Gesundheitswesen gefordert.“Wir müssen den Mut haben, echte Reformen anzugehen, die das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047730
Ungleiche Rekrutierung der Bundeswehr in Deutschland Köln () – Die Einwohner der 16 Bundesländer steuern in sehr ungleicher Weise Soldaten zur Bundeswehr bei.Das ergibt sich aus Zahlen des Bundesamtes für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047717
Gesellschaft: Meinungsumfrage zu Merz‘ Äußerungen in Deutschland Berlin () – Eine Umfrage im Auftrag der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass die Mehrheit der befragten Deutschen die „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047546
Wirtschaft: EU-Zölle auf chinesischen Stahl Brüssel () – Vor dem „Stahlgipfel“ im Kanzleramt fordern CDU-Abgeordnete aus dem EU-Parlament, dass die Bundesregierung den Weg für EU-Zölle auf chinesischen Stahl frei macht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047539
Gesellschaft: Unzufriedenheit in der Pflegeausbildung Berlin Berlin () – Viele Auszubildende und Studierende in der Pflege sind unzufrieden mit ihrer Ausbildung und fühlen sich überfordert. Das zeigt der neue Ausbildungsreport … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047525
Flüchtlingspolitik und Rückführungen nach Syrien Berlin () – Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesinnenministerium hält trotz der jüngsten Aussagen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zur Lage in Syrien an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047497
Wasserversorgung Neuwied: Klimaschutz und Zukunftssicherung Neuwied () – Das Klimaschutzministerium in Mainz fördert den Bau einer Verbundleitung zwischen den Wasserwerken Neuwied Hafenstraße und Neuwied-Block mit 923.800 Euro. Umweltstaatssekretär Erwin Manz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047440
Verteidigungspolitik und Bundeswehr-Reformen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag besteht auf zentralen Änderungen des Gesetzentwurfs zum Wehrdienst von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). „Die Gesetzgebung wird im Parlament … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047401
Wirtschaftsabhängigkeit Deutschlands von China stärken Berlin () – Norbert Röttgen (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, wirft der Bundesregierung Mängel in der China-Politik vor und fordert mehr Tempo bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047369
Nordrhein-Westfalen: Wirtschafts- und Sicherheitskooperation im Golfraum Düsseldorf () – Wenige Monate nach der Reise von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in die Vereinigten Arabischen Emirate fliegt erneut ein hochrangiger Vertreter der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047289
Humanitäre Krise im Sudan: Politik und Verantwortung Berlin () – Nach ihrem Besuch im Sudan, macht die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler (CDU), auf die dramatische Lage vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047260
Wirtschaftliche Entlastungen durch Strompreissenkungen in Deutschland Bonn () – Die Zuschüsse der Bundesregierung zu den Netzentgelten entfalten offenbar eine preissenkende Wirkung auch bei privaten Haushaltskunden.Das zeigt eine Stichprobe der Bundesnetzagentur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047032
Sicherheit im Frankfurter Bahnhofsviertel Frankfurt () – Bei der 18. Großkontrolle in diesem Jahr im Frankfurter Bahnhofsviertel haben Polizeibeamte 265 Personen überprüft. Wie das hessische Innenministerium am Freitag mitteilte, wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046924
Bildungspolitik in Deutschland: Kontroversen um Unterrichtsinhalte Berlin () – Der Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln, hat zu einer Kontroverse in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046709
Politik: Koalitionskrise und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt die schwarz-rote Koalition vor weiter schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung. „Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046584
Humanitäre Krise im Sudan und Tschad Berlin () – Nach Massakern an Zivilisten durch die RSF-Milizen im Sudan hat die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler (CDU), vor einer weiteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046510
Wirtschaft: Neue Führungsstruktur der Deutschen Bahn Berlin () – Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat am Donnerstag in einer außerordentlichen Sitzung drei neue Vorstände berufen. Nach dem CEO-Wechsel zu Evelyn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046425
Digitale Souveränität in Deutschland und Europa Berlin () – Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), künftig auf die deutsche Arbeitsplatzlösung Open Desk statt auf Microsoft-Software zu setzen, stößt in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046418
Außenpolitik: Merz‘ umstrittener Türkei-Besuch Berlin () – Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. „Wer in Ankara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046359
Wahlbetrugsvorwurf in Bad Freienwalde Bad Freienwalde () – Die AfD hat Strafanzeige wegen des Verdachts auf Wahlbetrug bei der Bürgermeister-Stichwahl in Bad Freienwalde erstattet. Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Günther hat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046251
Umweltförderung in Pirmasens: Kläranlagenmodernisierung Pirmasens () – Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Teilerneuerung der Kläranlage Salzwoog in Pirmasens mit rund 1,5 Millionen Euro. Umweltstaatssekretär Erwin Manz hat den Förderbescheid an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046231
Außenpolitik: Mützenich kritisiert Absage von China-Reise Shanghai () – Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die kurzfristige Absage der China-Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisiert. „Ich bedauere, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046206
Politik in Berlin: Rentenpaket im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) glaubt nicht an ein Scheitern des bereits von der Bundesregierung gebilligten Rentenpakets.“Dass wir am Ende Mehrheiten haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046185
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und Türkei Ankara () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zugesagt, sich für die europäische Perspektive der Türkei einzusetzen.“Ich sehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046153
Verkehrsministerkonferenz in Straubing: Zukunft des Deutschlandtickets Straubing () – Mit Blick auf den ab 2027 geplanten festen Preismechanismus für das Deutschlandticket streben die Verkehrsminister von Bund und Ländern eine Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046081
Wirtschaftliche Perspektiven in Jänschwalde Jänschwalde () – Die Deutsche Bahn hat die Ausbildungswerkstatt des Energieunternehmens LEAG in Jänschwalde übernommen. Damit sichere der Konzern die Zukunft von mehr als 300 Auszubildenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046042
Grundsteuerreform im Thüringer Landtag Erfurt () – Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Landtag eine Korrektur der Grundsteuerreform beschlossen. Das neue Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045893
Denkmalschutzförderung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Für das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes stehen in diesem Jahr rund 35 Millionen Euro bereit. Die Staatskanzlei und das Kulturministerium in Sachsen-Anhalt haben nun Antragsteller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045830
Wirtschaft: Neuer Commercial Court in Dresden Dresden () – Am Oberlandesgericht Dresden wird zum 1. November ein neuer Commercial Court errichtet. Das teilte die sächsische Justizministerin Constanze Geiert (CDU) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045714
Außenpolitik: Trump und Atomwaffentests in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat Verständnis für die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, wieder Atomwaffentests durchzuführen.Ihn beunruhige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045640
Politik: Ermittlungen gegen Caroline Bosbach in Köln Berlin () – Laut der CDU-Bundestagsabgeordneten Caroline Bosbach hat die Staatsanwaltschaft Köln Ermittlungen gegen sie aufgenommen.“Die Staatsanwaltschaft Köln möchte nun doch ermitteln“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045549
Politische Entwicklungen in Syrien Damaskus () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) reist am heutigen Donnerstag erstmals nach Syrien. Er werde dort Gespräche mit Präsident Al Sharaa und Außenminister Al Shaibani … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045542
Sicherheitspolitik in Berlin: Bundeswehr-Missionen überdenken Berlin () – Der Vorsitzende des neuen Bundestags-Unterausschusses zur Krisenprävention, Peter Beyer (CDU), fordert für künftige Missionen der Bundeswehr einen „Afghanistan-Test“. „Gerade der Afghanistan-Einsatz hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045487
Gesellschaft: Unterstützung für Lehrkräfte in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Solidarität mit Lehrkräften, die extremistische Angriffe gegen die Demokratie im Schulalltag erleben. „Wir müssen sie unterstützen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045473
Politische Kontroversen zur doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045287
Wirtschaft: Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung Berlin () – In der Diskussion um die Sozialausgaben schlagen die Arbeitgeber radikale Milliardeneinsparungen in der gesetzlichen Krankenversicherung vor. Damit ließen sich die Beiträge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045071
Verkehrsinfrastruktur: Deutschland und Dänemark kooperieren Berlin/Kopenhagen () – Deutschland und Dänemark bekennen sich weiter zum Projekt „Feste Fehmarnbeltquerung“. Man sehe keine Veranlassung für Änderungen des bestehenden Staatsvertrages zwischen beiden Ländern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045009
Bildung und Strukturwandel in Hohenmölsen Hohenmölsen () – Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) haben in Hohenmölsen der IZB Initiative Zukunftsbildung gGmbH einen Zuwendungsbescheid über rund 4,75 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044995
Bildungspolitik und Medienberichterstattung in Deutschland Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat das ZDF dafür kritisiert, dass ein von der israelischen Armee getöteter Hamas-Funktionär im Gazastreifen für eine Partnerfirma … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044967
Wirtschaft: Zolldebatte zwischen EU und USA Berlin () – Die Bundesregierung hält den Zolldeal zwischen den USA und der EU für unverbindlich. „Bei der Gemeinsamen Erklärung handelt es sich um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044882
Kommunalfinanzen: Haßelmann kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, für die wachsenden Finanzprobleme der Städte und Gemeinden eine Lösung zu präsentieren.“Viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044817
Außenpolitik Deutschlands im Nahen Osten Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich besorgt über das zeitweise Wiederaufflammen der Kämpfe im Gazastreifen geäußert.“Die Hamas ist aufgefordert, ihren Teil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044787
Politik: Finanzreform-Forderung aus Potsdam Potsdam () – In einem gemeinsamen Appell an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefs der Länder haben die Oberbürgermeister der 13 Landeshauptstädte aller deutschen Flächenländer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044626
Politik in Deutschland: Debatte um Staatsbürgerschaft Berlin () – Nach der „Stadtbild“-Debatte und einer Rekordzahl von Einbürgerungen im Jahr 2024 (292.000 Fälle im vergangenen Jahr, davon 28 Prozent Syrer) stellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044619
Politik: Verkehrsminister Schnieder zu Bahn-Pünktlichkeit Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich nach seinem Kreislaufkollaps bei der Kabinettsklausur Ende September wieder erholt.“Mir geht es wieder gut“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044517
Politische Debatte über AfD und Russland in Deutschland Berlin () – Nach den Warnungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) vor einem möglichen Missbrauch parlamentarischer Anfragen durch die AfD im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044410
Verkehrspolitik in Berlin: Deutschlandticket und Preisgestaltung Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält das Deutschlandticket, das ab 2026 63 Euro kosten soll, nicht für zu teuer.“Unser Anliegen war, das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044403
Wirtschaft: Passagierzahlen an deutschen Flughäfen Berlin () – Den deutschen Flughäfen fehlen offenbar weiter Millionen an Passagieren. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, erreichen die zehn größeren deutschen Airports nicht ansatzweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044340
Menschenrechte in der Türkei: Kritische Stimmen Berlin () – Vor dem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat der Sprecher der Schriftstellervereinigung Pen Berlin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044319
Politische Gespräche in Berlin: Linke und CDU Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner ist offen für Gespräche mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) – unter klaren Bedingungen.“Wenn Friedrich Merz mit mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044214
Gesellschaft: Nordrhein-Westfalen und Kinder aus Gaza Düsseldorf () – Anders als der Bund ist Nordrhein-Westfalen dazu bereit, verletzte und traumatisierte Kinder aus Gaza aufzunehmen. „Wir haben als Landesregierung schon vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044207
Gesellschaftliche Debatte über Frauenrechte in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen-Union, Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), hat den Aufruf „Wir sind die Töchter“, den mehr als 50 Frauen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044179
Wirtschaft: Deutschland unter Zolldruck in den USA Berlin () – Im Dezember drohen Erhöhungen der US-Zölle für rund 200 Produktkategorien aus dem Maschinen- und Anlagenbau. „Für viele Unternehmen droht damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044130
Gesellschaft: Sicherheit und Frauenrechte in Berlin Berlin () – Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert und mehr Schutz für Frauen gefordert.“Ein Staat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044123
Kommunale Finanzen: Forderungen aus Berlin Berlin () – Die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte aller 13 Flächenländer fordern in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten eine grundlegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044116
Verkehrsinfrastruktur und Wachstum in Sachsen Dresden () – Bei seinem Antrittsbesuch in Dresden am Dienstag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) Unterstützung für die Sanierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044061
Medien und Terrorismus: Fall ZDF in NRW Düsseldorf () – NRW-Medienminister und ZDF-Fernsehratsmitglied Nathanael Liminski (CDU) will die Beschäftigung eines mutmaßlichen Hamas-Mitglieds bei einer vom ZDF beauftragten Produktionsfirma in Gaza … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044054
Hamburg: Kritik an Beteiligungsunternehmen der CDU Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion wirft dem Hamburger Senat eine mangelnde Strategie für die Beteiligungsunternehmen der Stadt vor. Thilo Kleibauer, Sprecher für Öffentliche Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043896
Chipkrise: Unterstützung für Unternehmen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, die von der Chipkrise betroffenen Unternehmen zu unterstützen. „Katherina Reiche darf die Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043879
Politische Gespräche zwischen Deutschland und Türkei Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem anstehenden Besuch in der Türkei mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043838
Politik in Berlin: Bürgergeldreform und Koalitionsdynamik Berlin () – Die Union blickt gelassen auf ein mögliches Mitgliederbegehren von Teilen der SPD gegen die geplante Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition. „Eine innerparteiliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043751
Hamburg: Öffentlicher Nahverkehr und Preiserhöhungen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Ablehnung gegenüber der geplanten HVV-Preiserhöhung zum Jahresbeginn 2026 bekräftigt. Nach einer bereits erfolgten Erhöhung um rund fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043695
Politik in Berlin: Bürgergeld und Koalitionskritik Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043635
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Gesellschaft: Aufruf zum Schutz von Frauen Berlin () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annika Klose, unterstützt den Aufruf von mehr als 50 weiblichen Prominenten für einen besseren Schutz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043334
Gesellschaft: Frauen fordern Sicherheit in Berlin Berlin () – 50 Frauen aus Kunst, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewandt. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043251
Gesellschaftliche Debatte über Stadtentwicklung in Berlin Berlin () – Der Präsident des Landkreistages, Achim Brötel, hält die Forderung von SPD-Abgeordneten nach einem „Stadtbild“-Gipfel im Kanzleramt für unangemessen und fordert stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043104
Gesellschaft: Merz steht in der Kritik Berlin () – Im Zusammenhang mit der „Stadtbild“-Debatte fordern zwei Drittel der Deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, seine Worte und Formulierungen künftig besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043090
Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen und Bund Düsseldorf () – Vor der am Mittwoch beginnenden Verkehrsministerkonferenz (VMK) ruft der nordrhein-westfälische Ressortchef Oliver Krischer (Grüne) den Bund dazu auf, bei der Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043083
Gesellschaft: Altersdiskriminierung im Grundgesetz in Berlin Berlin () – Die Senioren-Union der CDU fordert, ein Verbot von Altersdiskriminierung in Artikel 3 des Grundgesetzes zu verankern.Der Bundesvorsitzende der Vereinigung, Hubert Hüppe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043076
Politik: Austritt aus der CDU in Köln Köln () – Der ehemalige Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma ist nach fast 50 Jahren Mitgliedschaft aus der CDU ausgetreten. Als Grund dafür nannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043034
Politik Bielefeld: Esdar verteidigt Protestaktionen Bielefeld () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043024
Medizinische Innovationen in Magdeburg Magdeburg () – Die Universitätsmedizin Magdeburg und die BEC Medical GmbH haben eine strategische Partnerschaft für die Entwicklung einer KI-gestützten Medizinroboterplattform begründet. Das teilte das Universitätsklinikum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043001
Kommunalfinanzierung in Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und Grünen stellt den Kommunen im kommenden Jahr fast 17 Milliarden Euro zur Verfügung. Das teilten der stellvertretende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042955
Sachsen: Prognosen zu Steuereinnahmen sinken Dresden () – Sachsen muss in den kommenden Jahren mit geringeren Steuereinnahmen rechnen als bisher erwartet. Lediglich für das laufende Jahr 2025 werden die Einnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042777
Politik: Zwischenwahlen in Argentinien und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung will frühere kritische Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen den argentinischen Präsidenten Javier Milei nicht kommentieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042485
Cyberabwehr: Pläne aus Berlin diskutiert Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Abwehrschlägen zu stoppen, stoßen auf Zustimmung. Der Minister hatte im „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042282
Politik in Berlin: SPD verteidigt Esdar Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042219
Politik in Nordrhein-Westfalen: Olympische Ambitionen Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht den Münchner Olympia-Bürgerentscheid als Zeichen für „ganz Deutschland“ und fühlt sich offenbar motiviert, die Bewerbung seines Bundeslandes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041911
Politik in Berlin: Debatte um Stadtbild Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041897
Wirtschaft: Hensoldt erweitert Engagement in Kiew Kiew () – Das deutsche Rüstungsunternehmen Hensoldt weitet sein Engagement in der Ukraine aus.“Wir planen, in den kommenden Wochen ein Verbindungsbüro in Kiew zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041819
Sicherheitsdiskussion im Berliner Bundestag Berlin () – SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der „Stadtbild“-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.“Wenn wir mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041812
Politische Debatte über Ukrainische Einreise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Debatte zur Einreisebegrenzung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041575
Politik Berlin: Kritik am Cannabisgesetz Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht Handlungsbedarf beim Konsumcannabisgesetz. „Insgesamt ist das Gesetz ein Problem und an vielen Stellen schlecht gemacht“, sagte Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041150
Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen „Stadtbild“-Debatte entbrannt.Der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040759
Politik: Deutschlands Rolle im Ukraine-Konflikt Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, hat der Bundesregierung eine Führungsrolle im internationalen Bemühen um ein Ende des russischen Angriffskriegs zugemessen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040717
Abschiebepolitik in Deutschland: Entwicklung 2025 Berlin () – Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist in den ersten drei Quartalen 2025 deutlich gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. Das berichtet die „Neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040598
Gesellschaftliche Debatte über Migration in Berlin Berlin () – In der Debatte über die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf davor gewarnt, Missstände in deutschen Innenstädten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040591
Gesundheitspolitik in Deutschland: E-Zigaretten im Fokus Berlin () – Gesundheitspolitiker in Deutschland haben sich für ein baldiges Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen, zugleich aber weitergehende Maßnahmen und Anstrengungen im Bereich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040584
Bürokratieabbau in Berlin: Handlungsspielraum begrenzt Berlin () – Die Bundesministerien haben beim zuständigen Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) bisher kaum Vorschläge zum Bürokratieabbau eingereicht, die zu nennenswerten Einsparungen führen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040563
Gesellschaft: Drogenkonsum in Deutschland wächst Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat vor den Folgen des wachsenden Drogenkonsums für Städte und Kommunen gewarnt. „Städte und Kommunen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040542
Politik in Bad Freienwalde: AfD-Einspruch Bad Freienwalde () – Die AfD hat beim Wahlleiter offiziell Einspruch gegen die Gültigkeit der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Bad Freienwalde eingelegt. Grund sind nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040493
Außenpolitik: Auswirkungen der abgesagten China-Reise Berlin () – Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass die für nächste Woche geplante Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040408
