Gesellschaft: Kontroversen um Jugendkriminalität in Brandenburg Brandenburg an der Havel () – Die FDP Brandenburg hat die Forderungen von Innenminister Jan Redmann (CDU) nach schärferen Strafen und Social-Media-Verboten für jugendliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196993
CDU
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformkritik entbrannt Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Linken, Ates Gürpinar, kritisiert den Gesetzentwurf zur Reform des Gesundheitssystems als Mogelpackung.“Wer sich von dem groß angekündigten Reformprojekt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196958
Sicherheitspolitik in Deutschland: Verteidigungsministerium im Fokus Berlin () – Die vom Verteidigungsministerium verschärften Sicherheitsregeln für den Umgang mit privaten Endgeräten stoßen in der Politik auf Kritik und Zustimmung.Der Vorsitzende des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196828
Politische Stimmung in Berlin: AfD im Aufwind Berlin () – Die AfD liegt im neuen ZDF-„Politbarometer“ erstmals vor der Union.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD unverändert auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196725
Politische Kontroversen im Familienministerium Berlin Berlin () – Im Bundesfamilienministerium von Karin Prien (CDU) gibt es Ärger wegen des geplanten Umbaus beim Demokratieförderprogramm. Die CDU-Politikerin hatte vor drei Wochen bekannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196677
Politik: Brasilien und Deutschland im Dialog Braslia () – Angesichts zunehmender globaler Spannungen setzt der brasilianische Staatspräsident Lula da Silva auf eine „strategische Partnerschaft“ mit Deutschland, um den Multilateralismus zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196664
Gesundheitspolitik in Berlin: Gehälter deckeln Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will im Rahmen der geplanten Finanzreform für die gesetzliche Krankenversicherung auch die Gehälter der Kassen-Vorstände sowie der Führungsebene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196504
Gedenken an historische Ereignisse in Wolfsburg Wolfsburg () – Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Todesmarsches vom 7. April 1945 des KZ-Außenlagers Laagberg hat am Donnerstag eine Gedenkveranstaltung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196483
Gesundheitspolitik in Berlin: Controverses Sparpaket Berlin () – Die SPD hat mit Skepsis auf die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) reagiert, die sogenannte Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Krankenversicherung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196450
Wirtschaftliche Herausforderungen für Deutschland im Energiesektor Berlin () – Der Co-Vorsitzende der parlamentarischen Spritpreis-Taskforce, Sepp Müller (CDU), ruft die Deutschen deshalb zum Spritsparen auf. „Hier sehen wir die ersten Treibstoffprobleme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196443
Politik: Merz verlängert Entlastungsprämie für Arbeitgeber Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Arbeitgebern nun offenbar ein Jahr mehr Zeit geben, die geplante „Entlastungsprämie“ in Höhe von 1.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196436
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformvorschläge diskutiert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vorgeschlagen, die Zahl der Krankenkassen in Deutschland drastisch zu reduzieren und dafür eine Mindestgröße als Kriterium für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196387
Politische Aussagen und Beziehungen in Brasilien Brasilia () – Brasiliens Präsident Lula da Silva hat den Krieg der USA und Israels gegen Iran scharf verurteilt. „Trump wurde nicht zum Kaiser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196380
Politik: Anhebung der Krankenversicherungsgrenze in Berlin Berlin () – Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung anheben. Das geht aus dem Referentenentwurf zum „GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ hervor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196347
Militärische Entwicklungen im Nahen Osten Berlin () – Die Bundesregierung ist bereit, die Bundeswehr an einer möglichen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus mit Kapazitäten zum Minenräumen und zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196326
Steuerpolitik in Berlin: Debatte um Spitzensteuersatz Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes zumindest für das untere Ende dieser Steuergruppe abgelehnt. Mit 80.000 Euro Einkommen sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196319
EU-Politik und Finanzrahmen in Berlin Berlin () – Angesichts der anstehenden irischen EU-Ratspräsidentschaft haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Taoiseach der Republik Irland, Micheál Martin, über den mehrjährigen Finanzrahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196312
Wirtschaft: Neuer Industriestrompreis in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Donnerstag angekündigt, dass der zuvor von der EU-Kommission genehmigte deutsche Industriestrompreis unbürokratisch umgesetzt werden soll. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196291
Politik in Berlin: Beamte und Entlastungsprämie Berlin () – Die Beamten in Bund und Ländern dürfen nach Überzeugung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf keinen Fall in den Genuss der geplanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196152
Politik Berlin: Energiegesetze unter Druck Berlin () – Das Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) blockiert offenbar mehrere Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der regierungsinternen Abstimmung. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196091
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierungskonzept diskutiert Berlin () – Die Junge Union (JU) drängt darauf, die Gesundheitskosten von Bürgergeld-Beziehern künftig vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren und den entsprechenden Vorschlag der Expertenkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196078
Politik: Wiederwahl von Johannes Winkel in Berlin Berlin () – Obwohl er im Herbst die Altersgrenze von 35 Jahren für die Mitarbeit in der Jungen Union erreicht, will ihr Bundesvorsitzender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196037
Gesundheitspolitik in Hamburg unter Druck Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, umgehend aktiv zu werden, um die drohende Schließung der Privatklinik Dr. Guth in Nienstedten abzuwenden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195989
Wirtschaftspolitik: Industriestrompreis in Berlin eingeführt Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf die Details zur Einführung des Industriestrompreises geeinigt. Wie das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195982
Politik Berlin: Keine Rückkehr zur Atomkraft Berlin () – Die SPD erteilt Überlegungen von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine klare Absage, Atomkraftwerke in Deutschland zu reaktivieren. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195757
Wirtschaftliche Entlastungen in Deutschland 2023 Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), ist dagegen, die geplante Entlastungsprämie für Arbeitnehmer auf 2027 auszuweiten. „Das ist eine einmalige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195731
Debatte über Kernenergie in Deutschland Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich für eine erneute gesellschaftliche Debatte über die Rückkehr zur Kernenergie und die Reaktivierung der zuletzt abgeschalteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195684
Gesundheitspolitik in Deutschland: Auswirkungen auf Selbstständige München () – Angesichts der Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung für Ehepartner warnt der Verband der Gründer und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195577
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformdiskussion entbrannt Berlin () – In der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung.Die Vorschläge der Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195549
Humanitäre Hilfe im Sudan erhöhen Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung im Sudan erhöhen.“Wir werden unsere Hilfe um mehr als 230 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195388
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparpaket unter Druck Berlin () – Das geplante Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzlichen Krankenkassen könnte bei einem zentralen Punkt deutlich geringere Mehreinnahmen bringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195336
Luftfahrtwirtschaft und Nachhaltigkeit in Frankfurt Frankfurt am Main () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will trotz der Herausforderungen des menschengemachten Klimawandels weiterhin auf Wachstum in der Luftfahrtbranche setzen.Der Luftverkehr sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195329
Politik: Druck zur Reform des Sozialstaats in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erhöht den Druck in der Bundesregierung, den Sozialstaat zu reformieren.“Seit Anfang 2026 liegen die Vorschläge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195226
Wirtschaftspolitik in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Der Wirtschaftsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages hat sich für ein neues Ladenöffnungszeitengesetz ausgesprochen, das insbesondere den ländlichen Raum stärken soll. Das teilte der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195219
Politische Entwicklungen in der Straße von Hormus Berlin () – Die europäischen Planungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus nehmen langsam Gestalt an. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195212
Proteste gegen Gesundheitskürzungen in Berlin Berlin () – Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin haben sich am Mittwoch Hunderte Menschen versammelt, um gegen die Kürzung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen zu protestieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195179
Wirtschaftliche Maßnahmen in Berlin analysiert Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, über weitere Entlastungsmaßnahmen nachzudenken, sollten die Preise für Öl auch nach Auslaufen des temporären Tankrabatts noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195151
Förderprogramm für Ladeinfrastruktur in Berlin Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium hat ein neues Förderprogramm zur Errichtung von Ladeinfrastruktur in und an Mehrparteienhäusern gestartet. Ziel sei es, den Zugang zu Lademöglichkeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194858
Unterstützung in der Energiepolitik in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Dienstag in der Fraktionssitzung von CDU/CSU demonstrativ den Rücken gestärkt. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194851
Wirtschaftsreformen für Deutschlands Zukunft Berlin () – Die Ökonomen Markus Brunnermeier und Stefan Kolev haben eine umfassende Strategie zur Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Deutschland vorgelegt. Das Papier mit dem Titel „Agenda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194770
Wirtschaftspolitik in Berlin: Ölpreis und Steuersenkung Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) befürchtet, dass die Mineralölkonzerne die geplante Energiesteuersenkung nicht komplett an die Verbraucher weitergeben, und fordert deshalb einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194579
Politische Auseinandersetzungen um Heizkosten in Berlin Berlin () – Die ursprünglich für diesen Mittwoch geplante Verabschiedung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) durch das Bundeskabinett verzögert sich um mindestens eine Woche. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194558
Politik: Verhandlungen in Berlin über Reformen Berlin () – Beim Spitzentreffen zwischen CDU, CSU und SPD am Wochenende in der Berliner Villa Borsig waren die Konflikte offenbar deutlich grundlegender als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194477
Politik: Merz über Energiehilfen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht offenbar keine Möglichkeit, angesichts der gestiegenen Energiepreise Hilfen zielgerichteter auf Haushalte mit kleinen Einkommen auszurichten. „Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194448
Wirtschaftspolitik in Berlin: Entlastungsmaßnahmen diskutiert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihren Kurs im Streit um die Entlastungsmaßnahmen verteidigt.“Ich will aber auch grundsätzlich anmerken, dass wir als Union, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194436
Wirtschaftskooperation zwischen Deutschland und Afrika Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Dienstag für ein Freihandelsabkommen mit der Afrikanischen Union ausgesprochen.Die Europäische Union sei „der wichtigste Handelspartner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194429
Wirtschaft: Reformen der Krankenversicherung in Berlin Berlin () – Der Präsident der Arbeitgebervereinigung BDA, Rainer Dulger, hat die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigten Reformen zur Verbesserung der Finanzsituation der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194403
Gesundheitspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen haben deutliche Kritik an den Sparplänen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geübt.“Diese offenbar mit heißer Nadel zusammengesetzten Vorschläge sind unausgewogen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194377
Gesundheitsreformkritik in Hamburg Hamburg () – Der Vorstandschef der gesetzlichen Krankenversicherung DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine tiefgreifende Gesundheitsreform scharf kritisiert.“Die Vorschläge von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194349
Gesundheitsreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Zahl der gesetzlichen Krankenversicherungen drastisch zusammenzustreichen, sorgt in der Gesundheitsbranche für heftige Kritik.“Hier wird mal wieder eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194244
Politische Trends in Deutschland: Umfragen und Zufriedenheit Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder vor die Union gesprungen. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194197
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen vorgestellt Berlin () – Zwei Wochen nach der Veröffentlichung des Berichts der Finanzkommission Gesundheit zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat Bundesgesundheitsministerin Nina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194145
Verteidigungspolitik: Deutschland und Ukraine kooperieren Berlin () – Deutschland und die Ukraine wollen künftig digitale Gefechtsdaten zur Entwicklung neuer Waffensysteme untereinander teilen. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Dienstag im Rahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194119
Politik: Vertiefung der deutsch-ukrainischen Kooperation in Berlin Berlin () – Deutschland und die Ukraine wollen ihre bilaterale Kooperation weiter vertiefen. Bei den ersten gemeinsamen Regierungskonsultationen seit über 20 Jahren habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194085
Wirtschaftliche Entlastung für Verbraucher in Berlin Berlin () – Die von der Koalition geplante Senkung der Spritpreise um 17 Cent zum 1. Mai soll auch dann kommen, wenn bis dahin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194032
Wirtschaftliche Reformen zur Staatsverschuldung in Berlin Berlin () – In der Debatte über die steigende Staatsverschuldung hat der Wirtschaftsrat der CDU die Kürzung von Beamtenpensionen gefordert. Die „impliziten“ Schulden durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193948
Wirtschaftsdebatte zur Senkung der Spritpreise in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert eine schnellere Einführung des Tankrabatts als bisher geplant. Der Rabatt müsse in der ersten Mai-Hälfte an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193928
Politische Sondierungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei den Sondierungen von Grünen und CDU in Baden-Württemberg ist offenbar ein Durchbruch erzielt worden. Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir und CDU-Landeschef Manuel Hagel sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193855
Gesundheitssystemreform in Deutschland: CDU-Vorschlag Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist dafür, die meisten der derzeit 93 gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. „Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen“, sagte Linnemann den Sendern RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193822
Wirtschaftliche Entlastungsmaßnahmen in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat ein weiteres „Entlastungspaket“ für Unternehmen angekündigt.“Ziel ist, noch vor der Sommerpause ein zweites Entlastungskabinett einzuberufen. Damit wollen wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193678
Politische Reformen in Deutschland angekündigt Berlin () – Nach den Entlastungsbeschlüssen der Regierungskoalition werden laut Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) weitere weitreichende Reformen folgen.Frei sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193622
Politik: Umbruch in Ungarn und Europa München () – Der erfahrene deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger glaubt, dass mit der Abwahl von Viktor Orban als Ministerpräsident Ungarns der Weg für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193600
Diplomatie und Sicherheit im Nahen Osten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem Premierminister von Israel, Benjamin Netanjahu, telefoniert.Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193581
Wirtschaft in Berlin: Gewinnüberprüfung von Mineralölkonzernen Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, ungerechtfertigte Gewinne der Mineralölkonzerne in der aktuellen Krise kartellrechtlich stärker zu verfolgen.Das sei der entscheidende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193569
Wirtschaftliche Entlastungen in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich anerkennend über die von den Spitzen der schwarz-roten Koalition am Wochenende in der Villa Borsig in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193540
Wirtschaft: Streiks bei Lufthansa in Frankfurt Frankfurt am Main () – Im Arbeitskampf der Deutschen Lufthansa mit den Spartengewerkschaften von Piloten und Flugbegleitern deuten sich keine schnellen Lösungen an.Der Vorstandsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193367
Diplomatische Beziehungen Deutschlands und Irans Berlin () – Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran sind aus Sicht der Bundesregierung weiterhin intakt.“Es gibt eine iranische Botschaft in Deutschland und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193231
Sicherheitspolitik in Berlin: Islamismus und Extremismus Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat den ersten ‚Islamismus-Monitor‘ für die Hauptstadt veröffentlicht. Damit setzt der Senat ein Vorhaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193179
Wirtschaftliche Maßnahmen und Kritik in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Möglichkeit einer steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie durch die Arbeitgeber kritisiert.“Die geplante steuer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193165
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung zur Entlastung der Bürger stoßen bei Ökonomen auf Kritik.Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193039
Politische Strategien der FDP in Berlin Berlin () – Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker attestiert Wolfgang Kubicki „in doppelter Hinsicht gute Chancen“, die FDP wieder in die Parlamente zu führen.“Kubicki … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192944
Politik in Berlin: Energiesofortprogramm der Koalition Berlin () – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich beim Koalitionsausschuss am Wochenende auf ein „Energiesofortprogramm“ geeinigt.Die unmittelbare Reduzierung der Spritpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192903
Gesundheitspolitik in Deutschland: Notdienstreform geplant Berlin () – Ärzte in Notdienstpraxen sollen künftig Medikamente an Patienten abgeben dürfen. Das plant Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) laut einem neuen Entwurf zur Notfallreform, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192721
Außenpolitik: US-Seeblockade und Verhandlungstaktiken Berlin () – Der Außenpolitiker Jürgen Hardt (CDU) hält die Ankündigung einer US-Seeblockade in der Straße von Hormus in erster Linie für eine Verhandlungstaktik des US-Präsidenten.“Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192693
Sachsen-Anhalt: Benzinpreis-Frustration fordert politische Maßnahmen Magdeburg () – Angesichts der anhaltend hohen Benzinpreise fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) die Bundesregierung auf, bis zum Wochenende einen Plan zur Entlastung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192672
Politische Wende in Ungarn: Wahlsieg von Magyar Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Péter Magyar zum Wahlsieg gratuliert. „Ich gratuliere dem ungarischen Wahlsieger Péter Magyar herzlich zu seinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192607
Politische Wende in Ungarn 2026 Budapest () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Sonntagabend Péter Magyar zum Wahlsieg in Ungarn gratuliert, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192593
Politische Verantwortungslosigkeit in Berlin Berlin () – Angesichts des Koalitionsstreits zwischen Bundeswirtschaftsministerin Reiche (CDU) und Bundesfinanzminister Klingbeil (SPD) wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner der Regierung „Verantwortungslosigkeit“ vor.Sie sieht Bundeskanzler Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192530
Außenpolitik: Seeblockade der Straße von Hormus Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Seeblockade der Straße von Hormus durch die US-Marine für überfällig.“Für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192488
Politik in Berlin: Regierungsstreit um Energiepreise Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Führungsversagen im Koalitionsstreit über Entlastungen der Bürger von den stark gestiegenen Spritpreisen vor.“Mitten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192378
Energiepolitik in Berlin: Vorschläge zur Entlastung Berlin () – Angesichts des Spitzentreffens der Koalition an diesem Sonntag warnt die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, vor den Folgen eines Kraftstoffmangels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192300
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Reformbedarf erkennen Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) unterstützt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) im aktuellen Streit um die Reformpolitik der Bundesregierung.VDA-Präsidentin Hildegard Müller sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192274
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 Berlin () – Die Energie- und Wirtschaftskrise hinterlässt im wahrsten Sinne des Wortes Spuren: Um Geld zu sparen, lassen zwei Drittel der Unternehmen und Betriebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192023
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Angesichts stagnierenden Wachstums und sinkender Investitionen hat die Präsidentin des Verbandes „Die Familienunternehmer“, Marie-Christine Ostermann, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191851
Umfrage zur Unzufriedenheit mit der Regierung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die schwarz-rote Bundesregierung sind bei den Deutschen so unbeliebt wie nie seit dem Amtsantritt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191832
Wirtschaftspolitik in Berlin: Pendlerpauschale im Fokus Berlin () – Die Chefin der Mittelstandsunion (MIT), Gitta Connemann, warnt die Koalitionsspitzen angesichts hoher Energiepreise vor Markteingriffen und fordert stattdessen Entlastungen über eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191818
Politik: Koalitionsstreit in Berlin entbricht Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stärkt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) im Koalitionsstreit mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191698
Politik Sachsen-Anhalt: Spritpreise und Maßnahmen Magdeburg () – Vor dem für Sonntag geplanten Koalitionsausschuss der Spitzen von Union und SPD mahnt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zügige Beschlüsse der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191486
Politik: Kontrolle und Krisenmanagement in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Andreas Audretsch, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Kontrollverlust vorgeworfen und die Regierungsparteien für ihr zögerliches Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191412
Politik: Maßnahmen gegen steigende Spritpreise in Deutschland Berlin () – Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil pocht trotz der Absage des Kanzlers auf staatliche Eingriffe zur Entlastung der Autofahrer in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191392
Wirtschaftliche Entwicklungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Schleswig-Holstein hat einen Teil der für das gescheiterte Batteriewerk des Unternehmens Northvolt vorgesehenen Fördermittel zurückholen können. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191357
Brandenburg: Woidkes Aufruf für Arbeitnehmerinteressen Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat von seiner Partei verlangt, dass sie sich stärker für Arbeitnehmer einsetzen soll.Sie müsse „wieder stärker wahrnehmbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191309
Wirtschaftliche Entlastung und Eigenverantwortung in Berlin Berlin () – Aus der Unionsfraktion im Bundestag gibt es deutliche Kritik an den Forderungen der SPD nach zügiger umfassender Entlastung der Bürger aufgrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191194
Industriekultur-Förderung in Sachsen-Anhalt Dessau-Roßlau () – Kulturminister Rainer Robra (CDU) hat am Donnerstag in Dessau-Roßlau die Auftaktveranstaltung zum Tag der Industriekultur eröffnet. Dabei überreichte er Förderbescheide für drei Projekte des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191187
Niedersachsen: Politik und Energiepreiskrise Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Bundesregierung in der Debatte über Maßnahmen gegen die Energiekrise scharf kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191126
Sportförderung in Brandenburg durch Bund Potsdam () – Der Bund stellt ab dem kommenden Jahr zusätzliche 150 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität für Baumaßnahmen im Spitzensport bereit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191064
Wirtschaftliche Einschätzungen in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium erwartet anders als das Bundeswirtschaftsministerium nicht, durch die stark gestiegenen Energiepreise mehr Geld aus der Umsatzsteuer zu erhalten.Nach aktuellem Stand gehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190985
Politik: Kontroversen zur Wolfsauswilderung in Hamburg Kiel () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Hauke Göttsch hat gemeinsam mit jagdpolitischen Sprechern aus mehreren nord- und mitteldeutschen Bundesländern die Auswilderung eines Wolfs in Hamburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190820
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Spritpreisentlastung in Berlin Berlin () – Die von den Koalitionsfraktionen eingesetzte Task Force zur Entlastung bei den Spritpreisen wird angeforderte Prüfergebnisse der Bundesministerien zu möglichen Maßnahmen erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190806
Entlastungsforderungen in Berlin: Energiepreise im Fokus Berlin () – Angesichts der gestiegenen Benzin- und Energiepreise ruft der CDU-Sozialflügel die schwarz-rote Bundesregierung zu einem Entlastungssignal an diesem Wochenende auf.“Ich würde mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190775