Gesellschaftspolitik in Schleswig-Holstein: Alkoholproblematik Kiel () – Die drogen- und suchtpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dagmar Hildebrand, hat eine „kraftvollere“ Bekämpfung von Alkoholproblemen in Schleswig-Holstein gefordert. Das teilte sie am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116174
CDU
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Wirtschaft: Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung hat nach der angekündigten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt mit rund 2.700 Beschäftigten eine Task Force eingerichtet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116133
Politische Stimmung in Berlin 2026 Berlin () – Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116119
Pflegekräfte-Anwerbung zwischen Deutschland und Indien Berlin () – Die Bundesregierung will die Anwerbung von Pflegekräften aus Indien vereinfachen. Im Rahmen des Treffens von Bundeskanzler Friedrich Merz und dem indischen Premierminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116077
Wirtschaftliche Konflikte in Berlin analysiert Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt vor wachsenden Verteilungskonflikten in der Bundesregierung fordert ein Ende des Streits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115883
Politik: Widerstand gegen Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die SPD-Pläne für eine Reform der Erbschaftsteuer komplett ab und kündigt den Koalitionsfrieden mit den Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115830
Außenpolitik: Druck auf Iran erhöhen Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt drängt auf mehr Sanktionsdruck gegen die Führung des Irans.“Wir haben vor einigen Monaten diesen sogenannten Snap-Back-Mechanismus ausgelöst“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115728
Soziale Projekte in Hamburg gefährdet Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert Sofortmaßnahmen zur Rettung von Dutzenden sozialen Projekten für Kinder, Jugendliche und Familien. Der Senat habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115672
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der Entscheidung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller, CDU-Landesgruppenchef im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115652
Politik: Kritis-Dachgesetz für Berlin beschleunigen Berlin () – Angesichts möglicher Sabotageakte fordert das Bundesinnenministerium vom Bundestag, die geplanten Regelungen zum Schutz kritischer Infrastruktur rasch zu verabschieden. Wegen der aktuellen Bedrohungslage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115638
Außenpolitik: Laschet über Iran und Trump Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Armin Laschet (CDU), traut US-Präsident Donald Trump zu, das iranische Regime zu stürzen. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115603
Politik: Überwachung von Kommissionspräsidentin in Straßburg Straßburg () – Der Europaabgeordnete und Chef der Satire-Partei Die PARTEI Martin Sonneborn fordert die Überwachung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).“Ich arbeite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115512
Sicherheitskonferenz München: Politische Ausladungen diskutiert München () – Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen hat die damalige Ausladung der AfD von der Veranstaltung verteidigt.“Die AfD hat den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115498
Politik: Reformen im Handwerk und Studium Berlin () – Angesichts des Handwerkermangels schlägt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt eine höhere Rente für Handwerker vor.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte Mattfeldt: „In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115477
Politischer Wechsel in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht. Sven Schulze, derzeit CDU-Landeschef und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115392
35 Jahre Berliner Parlamentarische Demokratie Berlin () – Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit einer Festveranstaltung an die Konstituierung des ersten Gesamtberliner Parlaments vor 35 Jahren erinnert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115345
Innenpolitik Berlin: Warnung vor Linksextremismus Berlin () – Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm warnt vor einer Verharmlosung des Linksextremismus.“Sobald der Linksextremismus angegangen wird, verweisen die Linken reflexartig nach rechts. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115203
Politik und Menschenrechte im Iran Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert von der Bundesregierung mehr Druck auf das Mullah-Regime im Iran. „Eine Priorität wäre, die Kommunikationswege wiederherzustellen, Druck auszuüben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115094
Politik: Soziale Infrastruktur für Jugendliche in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die rot-grüne Regierung in Hamburg aufgefordert, die soziale Infrastruktur für junge Menschen zu sichern. Die familienpolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114873
Gesundheitspolitik Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Mittel für ihr Hausarztaktionsprogramm im Jahr 2026 auf 3,5 Millionen Euro erhöht. Das teilte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114714
Politik: Luftqualitätsinitiative in Hamburg Hamburg () – Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich gemeinsam hinter eine Resolution für bessere Luftqualität im südlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114676
Gesundheitspolitik in Deutschland: Finanzierung und Vorwürfe Berlin () – Im Streit um die Finanzierung des Gesundheitswesens reagieren die deutschen Kliniken empört auf Betrugsvorwürfe des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK). Der Chef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114672
Verkehrssicherheit und Blitzerwarnapps in Deutschland Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium lehnt Pläne der Bundesländer ab, die sogenannten Blitzerwarnapps ganz zu verbieten. Das sagte eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114572
Politik: Vertiefung der deutsch-indischen Beziehungen Ahmedabad () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die bilateralen Beziehungen zu Indien deutlich vertiefen. Daran habe man ein „fundamentales Interesse“, sagte er am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114489
Bildungspolitik in Sachsen: Division bleibt Pflicht Dresden () – Das Sächsische Staatsministerium für Kultus hat klargestellt, dass die schriftliche Division weiterhin in den Grundschulen des Freistaates gelehrt wird. Kultusminister Conrad … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114466
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Indien Berlin () – Zum Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Indien verteidigt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, den Kurs der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114338
Völkerrecht im Fokus der Politik Potsdam Potsdam () – Andreas Zimmermann, Völkerrechtsexperte von der Universität Potsdam, sieht die überstaatliche Rechtsordnung in Gefahr.“Das Völkerrecht befindet sich derzeit in einer strukturellen Krise“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114331
Kriminalität und Sicherheit in Gelsenkirchen Düsseldorf () – Nach dem spektakulären Bankeinbruch bei einer Sparkassen-Filiale in Gelsenkirchen deutet nach Einschätzung von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) immer mehr auf ortskundige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114317
Außenpolitik: Proteste gegen Iran und Sanktionen Berlin () – Zur Unterstützung der aktuellen Proteste gegen das Regime im Iran fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, einen neuen Anlauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114306
Atomwaffenpolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Wegen der Politik von US-Präsident Donald Trump gibt es in der CDU Überlegungen, dass Deutschland sich an der Finanzierung eigener Atomwaffen beteiligen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114285
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner deutet die Zustimmung ihrer Partei zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine an.“Wenn es den Waffenstillstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114278
Politik in Oberspreewald-Lausitz: Landratswahl 2023 Werder/Havel () – Bei der Landratswahl im Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat die AfD-Kandidatin Antje Ruhland-Führer 43,6 Prozent der Stimmen erhalten und zieht damit in die Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114230
Wetterwarnung: Glatteisgefahr in Deutschland Offenbach () – Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Glatteis durch gefrierenden Regen in weiten Teilen Deutschlands. Betroffen seien Teile von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114154
Verkehrspolitik in Berlin: Anpassungen bei der Deutschen Bahn Berlin () – Die Bahn wird nach den Worten von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ihren Umgang mit dem Wintereinbruch auf den Prüfstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113801
Politik: Deutsch-US-Beziehungen im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hofft, bei seinem anstehenden Besuch in den USA die Spannungen wegen des jüngsten Grönland-Vorstoßes von US-Präsident Donald Trump etwas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113776
Außenpolitik: Entwicklungen im Iran und Europa Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran hält der Außenexperte der Union, Peter Beyer (CDU), ein Eingreifen der USA und Israels für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113722
Wirtschaftspolitik in Berlin: Prioritäten setzen Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wirbt dafür, Maßnahmen der Ordnungspolitik Vorrang zu gewähren.“Ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum ist der einzige Weg, um Wohlstand für alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113618
Außenpolitik: Grönlands Souveränität im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich den Drohungen von US-Präsident Donald Trump, Grönland notfalls auch mit militärischem Zwang unter Kontrolle der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113605
Verkehrspolitik in Berlin: Bahnprobleme im Winter Berlin () – Angesichts der anhaltend großen Probleme bei der Bahn nach dem Wintereinbruch in Deutschland fordert die Union Konsequenzen seitens der Konzernspitze. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113507
Politische Kritik an Regierung in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat den Ministern der schwarz-roten Bundesregierung mangelnde Eigenständigkeit vorgeworfen. „Uns fehlt die Mentalität, dass sich Fachminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113447
Gesundheitspolitik in Deutschland: Debatte um Impfungen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zu ungewöhnlicher Zeit am Samstagabend persönlich zu Wort gemeldet, um ihrem US-Amtskollegen Robert F. Kennedy … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113363
Sicherheitspolitik in Deutschland: Maßnahmen gefordert Berlin () – Als Konsequenz aus den jüngsten Warnungen des Bundesamts für Verfassungsschutz vor verstärkten russischen Beschaffungsaktivitäten in Deutschland fordern Politiker von CDU und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113183
Gesundheitspolitik: Debatte um Alkoholpreise in Deutschland Berlin () – Die Hausärzte begrüßen die aktuelle Debatte um höhere Alkoholpreise in Deutschland.Die Bundesvorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113176
Außenpolitik: Debatte um Soldateneinsatz in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hält die Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine für möglich.“Die Bedingung ist ein Waffenstillstandsabkommen mit Russland, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113115
Gesundheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die Betriebskrankenkassen (BKK) werfen den deutschen Krankenhäusern unrechtmäßige Abrechnungen vor.Seit die Versicherungen den Kliniken die Pflegebudgets ohne Begrenzung bezahlen müssten, nehme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113070
Diplomatie und Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat dazu aufgerufen, die USA auf diplomatischem Weg von einem Griff nach Grönland abzubringen.“Wir müssen den Amerikanern in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112969
Politik: Druck auf Bundesregierung im Iran-Konflikt Berlin () – Im Zuge der Massenproteste im Iran wächst in der Unionsfraktion der Druck auf die Bundesregierung, sich für eine Einstufung der iranischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112910
Politik in Berlin: Kritik an Ministerin Reiche Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) als Fehlbesetzung in der schwarz-roten Bundesregierung kritisiert.“Katherina Reiche hat die Erwartungen an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112777
Sicherheitspolitik und Geheimdienstrepräsentation in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND) hat für den Geheimdienst mehr Kompetenzen bei der Abwehr terroristischer Gefahren gefordert. Das Hauptproblem des BND … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112700
Alkoholpreise und Gesundheitspolitik in Deutschland Berlin () – Fachpolitiker von CDU und SPD haben für höhere Alkoholpreise in Deutschland geworben. „Internationale Erfahrungen zeigen sehr deutlich: Eine maßvolle Erhöhung der Alkoholpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112679
Innenpolitik: Sicherheit kritischer Infrastruktur in Hamburg Hamburg () – Als Reaktion auf den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung fordern Bund und Länder ein robusteres Vorgehen gegen linke Gewalttäter und Konsequenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112583
Iran: Proteste und internationale Reaktionen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben das iranische Regime dazu aufgerufen, keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112576
Wirtschaft: EU-Abkommen mit Mercosur und Chancen für Deutschland Brüssel () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) erwartet, dass insbesondere Deutschland vom Mercosur-Abkommen mit Südamerika profitieren wird. „Exportstarke Nationen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112562
Gesellschaft: Missstände in der Bundeswehr Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), verlangt ein konsequenteres Vorgehen bei sexuellen Übergriffen in der Bundeswehr.“Wer die Würde anderer verletzt, hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112492
Migrationstrends in Thüringen 2025 Erfurt () – Die Zahl der freiwilligen Ausreisen aus Thüringen ist deutlich gestiegen. Das teilte das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112399
Politische Entwicklungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Ein Antrag der AfD zur Auflösung des Brandenburger Landtags ist gescheitert.Die möglichen künftigen Koalitionspartner SPD und CDU lehnten den Antrag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112366
Gesellschaft: Regionalität und Streuobstkultur in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der baden-württembergische Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk (CDU), hat anlässlich des Tags des Apfels am 11. Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112325
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Der Vorsitzende der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag, Niels-Olaf Lüders, hat SPD und CDU vorgeworfen, den Wählerwillen zu verraten. Er teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112246
EU-Handelspolitik: Einigung im Mercosur-Abkommen Berlin/Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zum EU-Mercosur-Abkommen als „Meilenstein in der europäischen Handelspolitik“ bezeichnet.Das Abkommen sei ein „wichtiges Signal“ für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112188
Polizeiausrüstung in Baden-Württemberg erprobt Freiburg () – Das Innenministerium Baden-Württemberg startet kommende Woche einen Pilotversuch mit neuen Distanz-Elektroimpulsgeräten, umgangssprachlich Taser genannt. Das teilte die Pressestelle des Ministeriums am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112017
Bürokratieabbau in Deutschland: Bürgerfeedback zählt Berlin () – Vier Wochen nach dem Start des „Einfach machen“-Portals der Bundesregierung sind mehr als 12.400 Meldungen von Bürgern und Unternehmen eingegangen.Das teilte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111996
Kultur und Geschichte: Wiederherstellung in Dresden Dresden () – Die beiden Festsäle im Nordflügel des Dresdner Residenzschlosses, der Propositionssaal und der Große Ballsaal, sind nach aufwendiger Rekonstruktion wiederhergestellt und feierlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111975
Wirtschaftliche Kooperation zwischen Deutschland und Indien Berlin/Neu-Delhi () – Der deutsche U-Boot- und Fregattenbauer Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) soll die indische Marine mit sechs modernen U-Booten ausstatten. Bei dem Großauftrag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111929
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Finanzkriminalitätsbekämpfung in NRW Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) hat nach einem Jahr eine positive Bilanz gezogen. Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111890
Gesellschaft: Barrierefreier Umbau in Lauterbach Lauterbach () – Die hessische Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) hat der Stadt Lauterbach einen Förderbescheid über rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111883
Winterdienstkritik in Hamburgs Politik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg schwere Versäumnisse beim Winterdienst vorgeworfen. Nach dem jüngsten Schnee- und Eischaos müssten die Bürger die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111862
Gesellschaft: Stadtteilmütter in Berlin qualifiziert Berlin () – Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Katharina Günther-Wünsch (CDU), haben im Roten Rathaus 42 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111752
Kritische Infrastruktur und Sicherheitsbedenken in Berlin Berlin () – Im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Berliner Stromnetz hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph de Vries (CDU), vor zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111682
Wirtschaftspolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – In der Unionsfraktion wächst der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), rasch konkrete weitere Schritte zur Stärkung der deutschen Wirtschaft zu gehen.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111675
Politische Koalitionen in Ostdeutschland Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat möglichen Koalitionen mit der CDU auf Landesebene nach den Landtagswahlen im Osten vorerst eine Absage erteilt.“Dafür fehlt mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111598
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die neue Besetzung der Vizepräsidentenposten scharf kritisiert. Der parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel teilte mit, dass seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111527
Umfrage zur US-Außenpolitik in Deutschland Berlin () – Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) ist laut einer Umfrage des „Deutschlandtrends“ der ARD der Meinung, Deutschland und die Europäische Union sollten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111457
Politik Berlin: Kritik am Krisenmanagement Berlin () – Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr hat den Rücktritt von Berlins Regierendem Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), der wegen seines Krisenmanagements während des großflächigen Stromausfalls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111443
Migrationspolitik in Deutschland: Debatte um Bleiberecht Berlin () – Spitzenpolitiker der Union haben sich gegen die Forderung der SPD-Fraktion gestellt, ein Bleiberecht für alle Zuwanderer zu schaffen, die in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111439
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Politik: Sicherheitswarnung bei winterlichem Wetter in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Bürger in Anbetracht der aufkommenden Wetterlage zu großer Vorsicht aufgerufen. „Sicherheit geht immer vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111297
Politische Entwicklungen in Thüringen und Sachsen-Anhalt Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat das Rücktrittsangebot des Magdeburger Regierungschef Reiner Haseloff (beide CDU) begrüßt. „Das vergrößert nur noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111290
Klimapolitik in Sachsen: Neue Ungereimtheiten Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert ein Umdenken bei den Klimazielen der EU. „Die Klimaziele sind in der verkürzten Frist nicht erreichbar“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111202
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Entgegen früherer Ankündigungen will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sein Amt nun offenbar doch vorzeitig an Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (beide CDU) übergeben. Das berichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111148
Flüchtlingsverteilung in Europa: Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die baden-württembergische Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) bemängelt eine unfaire Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine in Europa. „Sollte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111141
Wirtschaft: Zalando-Schließung in Erfurt Erfurt () – Thüringens Wirtschaftsministerin Colette Boos-John (CDU) ist von der angekündigten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt „völlig überrascht“ worden. „Im Vorfeld gab es dafür keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111127
Sicherheitspolitik in Berlin nach Anschlag Seeon () – Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine umfangreiche Analyse angekündigt.An den Abläufen sei „nichts zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111120
Gesellschaftliche Ansichten zur Drogenpolitik in Berlin Berlin () – Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) spricht sich gegen eine kontrollierte Abgabe harter Drogen aus. „Eine Gesellschaft ist kein Labor“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111078
Gesellschaftliche Probleme bei der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Die Ermittlungen der Bundeswehr im Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken sind offenbar umfangreicher als bisher bekannt. Das berichtet der „Spiegel“.Gegen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110980
Politik in Berlin: Krisenmanagement unter Beschuss Berlin () – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordert Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zu einer Erklärung im Plenum auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110940
Gesundheitspolitik in Berlin bei Extremwetter Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat mit Blick auf die zu erwartenden Schneefälle und die Kältewelle an diesem Freitag vor erhöhten Gesundheitsgefahren gewarnt.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110933
Politik: CDU sagt Klausur in Mainz ab Berlin () – Die CDU hat die Jahresauftaktklausur ihres Bundesvorstands kurzfristig abgesagt.“Aufgrund der eindringlichen Wetterwarnungen und der damit verbundenen Gefahrenlage sowie den angekündigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110850
Brandenburg: Politische Neuausrichtung nach Parteiaustritten Berlin () – Nach Finanzminister Robert Crumbach sind mit Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert auch die letzten verbleibenden BSW-Minister in Brandenburg aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110790
Politik in Berlin: Stromausfall und Verantwortung Berlin () – Die SPD im Bund fordert von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lückenlose Aufklärung über sein Verhalten während des Stromausfalls in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110728
Infrastrukturförderung im Landkreis Mansfeld-Südharz Hettstedt () – Bund und Land fördern den umfassenden Ausbau der Hettstedter Anschlussbahn mit mehr als 23,5 Millionen Euro. Das teilte das Ministerium für Infrastruktur (MID) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110721
Unterstützung für Iranische Proteste in Deutschland Berlin () – Die Menschenrechtsaktivistin und Publizistin Düzen Tekkal erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die iranische Bevölkerung in ihrem Freiheitskampf zu unterstützen. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110543
Rüstungspolitik und industrielle Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Wirtschaftsforscher Moritz Schularick beklagt ein „Führungsvakuum in der Rüstungspolitik“ und drängt Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur raschen Lösung aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110529
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Die SPD lehnt die Unionsforderung nach schnelleren Steuersenkungen für Unternehmen ab. „Unternehmenssteuersenkungen werden mit der Gießkanne verteilt und führen kaum zu Investitionen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110504
Verkehrssicherheit in Berlin bei Schneefall Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat eine umfangreiche Vorbereitung der Autobahn GmbH und der Deutschen Bahn auf die herannahende Schneefront zugesichert.“Alle verfügbaren Kräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110455
Berlin: Politik und Krisenmanagement im Fokus Berlin () – Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat am Samstag gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), Tennis gespielt. Die Teilnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110254
Gesellschaft: Handynutzung an Schulen in NRW Düsseldorf () – Fast alle öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen verfügen inzwischen über verbindliche Regeln zur Handynutzung. Das teilte das Schulministerium in Düsseldorf am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110199
Bildungsinitiativen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Schulministerium hat gemeinsam mit Wirtschaftsvertretern das Programm „Fit for life“ gestartet. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, sollen sogenannte „Life Teachers“ aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110185
Politik in Berlin: Stromausfall und Krisenmanagement Berlin () – Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärt hat, inmitten des Berliner Stromausfalls Tennis gespielt zu haben, kommt Kritik von Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110157
Politik und Steuerreform im Ruhrgebiet Berlin () – Die CDU will sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, die Mindeststeuersätze bei der Stromsteuer abzuschaffen. „Unser Ziel ist es, die von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110150
Politische Kontroversen nach Berlin-Anschlag Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Union vorgeworfen, von ihrem „Versagen“ beim Stromausfall in Berlin abzulenken, und er hat die Vorwürfe des innenpolitischen Sprechers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110136
