Berlin () – In der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Demokratiefeinden wirft […]
CDU
Berlin () – In wenigen Wochen beginnt die Bundeswehr damit, eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft in […]
Berlin () – Der nächste Bund-Länder-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), der eigentlich […]
Berlin () – Die Bundesregierung lässt sich viel Zeit dabei, die Hürden beim Ausbau von […]
Mannheim () – Bund und Länder müssen sich auf Einnahmeausfälle in mittlerer zweistelliger Milliardenhöhe einstellen, […]
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert die zunehmend polarisierten Proteste gegen die Grünen. […]
Berlin () – Die Union fordert die Ampelkoalition auf, den Umgang mit Cannabis im Straßenverkehr […]
Brüssel () – Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der […]
Berlin () – Der Bund soll sich künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und […]
Berlin () – In der Debatte um die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängt der […]
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Ampelfraktionen auf den Weg […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Blockade der Union gegen das Wachstumschancengesetz verteidigt. […]
Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat das Vermittlungsergebnis zum Wachstumschancengesetz kritisiert. “Der […]
Berlin () – Unionsfraktionsvize Jens Spahn nimmt den Vorstoß von FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai vom Wochenende […]
Hannover () – Niedersachsens CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner bringt sich für das Amt des nächsten Ministerpräsidenten […]
Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stört es, wenn Regierungspolitiker der Ampel an […]
Berlin () – CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Bundesregierung scharf für Verzögerungen bei der Waffenhilfe […]
Berlin () – Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert einen Stopp der Ampel-Pläne zur Teil-Legalisierung von […]
Berlin () – Die Ampel-Koalition will 2024 weniger Geld für die Verwaltungsdigitalisierung ausgeben als ursprünglich […]
Berlin () – Die CDU will Parteimitglieder, die sich auf eine sogenannte “Schnuppermitgliedschaft” in der […]
Düsseldorf () – Verwaltungsmanager, die über keine pädagogische Lehramtsausbildung verfügen, könnten in NRW künftig Schulen […]
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat die […]
Berlin () – Im Streit der Wirtschaftsweisen um die Annahme eines Aufsichtsratsmandats durch ihre Vorsitzende, […]
Berlin () – Trotz der aktuellen Wirtschaftsflaute in Deutschland warnt SPD-Chef Lars Klingbeil vor Pessimismus. […]
Berlin () – Die Union ruft die Ampel-Abgeordneten auf, den Antrag von CDU/CSU zur Lieferung […]
Berlin () – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den AfD-Politiker Ulrich Siegmund wegen dessen Teilnahme […]
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, fordert anlässlich […]
Berlin () – Die großen Lehrerverbände sprechen sich gegen ein Handyverbot an Schulen aus. “Unsere […]
Düsseldorf () – Der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, Michael Mertens, hat die Überstunden-Regelung in […]
Berlin () – CDU und CSU wollen das Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition nach einem möglichen Wahlsieg […]