Antisemitismus und Sicherheitsbedenken in Deutschland Berlin () – Nach dem mutmaßlich antisemitischen Angriff auf eine Chanukka-Feier am australischen Bondi Beach am Sonntag in Sydney sieht der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089665
CDU
Politik: Neubesetzung der Rentenkommission in Berlin Berlin () – Die Rechtswissenschaftlerin Constanze Janda soll Co-Vorsitzende der Rentenkommission der Bundesregierung werden. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise.Janda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089631
Politische Diskussionen zur Ukraine in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht bei den Ukraine-Beratungen über eine Waffenruhe in der Ukraine nach Ansicht der SPD vor einer großen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089520
Politik: Selenskyjs Besuch in Berlin Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in Deutschland angekommen.In der Hauptstadt soll am Sonntag und Montag über weitere Schritte zu einem möglichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089513
Terroranschlag in Sydney und politische Reaktionen Berlin/Sydney () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit Entsetzen auf den Terroranschlag am Bondi Beach in Sydney reagiert. „Ich bin zutiefst erschüttert über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089499
Politik in Berlin: Fortschritte und Herausforderungen Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) verspricht eine zügige Umsetzung der angekündigten Regierungsprojekte und zeigt Verständnis für die Ungeduld vieler Bürger.“Es ist aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089396
Rentenreform in Berlin: Neue Kommission gebildet Berlin () – Der langjährige Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, soll einer der beiden Vorsitzenden der Rentenkommission werden. Das berichtete „Bild“ am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089055
Politik in Berlin: CSU nominiert Florian Dorn Berlin () – Die CSU will den Bundestagsabgeordneten Florian Dorn als stellvertretenden Vorsitzenden in die Rentenkommission schicken. Das meldet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089006
Politik in München: Merz verteidigt Koalition München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem CSU-Parteitag die aktuelle Regierungskoalition mit der SPD verteidigt. Das „Haus Bundesrepublik“ sei zwar stabil, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088999
Politische Stabilität in Deutschland und Europa Berlin () – Nach der Krise um die Renten-Abstimmung hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Koalition im Sinne Deutschlands und Europas zu mehr Zusammenhalt aufgerufen.“So … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088858
Pflegepolitik in Berlin: Reformansätze diskutiert Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die breite Kritik an den Ergebnissen einer Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen für eine Pflegereform zurückgewiesen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088844
Diplomatische Gespräche zur Ukraine in Berlin Berlin () – Der US-Sondergesandte Steve Witkoff reist am Wochenende zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg nach Berlin.Ein Vertreter des Weißen Hauses bestätigte, dass Witkoff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088815
Gesundheitspolitik in Deutschland: Hebammenvergütung im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht den Bund nicht primär in der Verantwortung, für eine bessere Hebammen-Vergütung zu sorgen. Sie wies damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088732
Klimapolitik in Berlin: Heizungsgesetz-Reform Diskutiert Berlin () – Für die aufs Frühjahr verschobene Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Klimaschutz-Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088718
Gesundheitspolitik in Berlin: Gendergerechtigkeit fördern Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, mehr gegen eine ungerechte Behandlung von Frauen und Männern in der Medizin tun und diese sogenannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088704
Politik in Baden-Württemberg: Palantir-Kritik von Özdemir Stuttgart () – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will den Einsatz der Sicherheitssoftware des US-Unternehmens Palantir beenden. „Ich werde als Ministerpräsident alles dafür tun, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088661
Politische Gespräche in Berlin über Ukraine Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Montag unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin empfangen.Wie die Bundesregierung am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088612
Politik in Berlin: Reform des Gebäudeenergiegesetzes Berlin () – Im Streit um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) strebt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eine deutlich reduzierte Förderung an. „Es geht um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088605
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Berlin Berlin () – Trotz neuer Berichte über Korruption in der Ukraine will die Bundesregierung ihre Unterstützung für das von Russland angegriffene Land ungemindert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088383
Wirtschaftspolitik: Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsrat fordert nach der geplanten Bürgergeld-Reform ein zweites Reformpaket bei den Sozialleistungen. So sollten Arbeitsverweigerern die Leistungen komplett gestrichen und zudem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088241
Wirtschaftliche Veränderungen in Deutschland 2023 Düsseldorf () – Jahrzehntelang galten die Deutschen als Anhänger strikter Haushaltsdisziplin – aber eine Studie zeigt nun: Das Chaos auf der Welt und die Wirtschaftsflaute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088101
Politische Umfragen in Berlin analysiert Berlin () – Die Linkspartei ist der große Gewinner des neuen ZDF-Politbarometers, das am Freitagmorgen veröffentlicht wird.Laut der Erhebung kann die Partei zwei Punkte im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087996
Politik in Berlin: Debatte um Bürgergeld Berlin () – In der Debatte um härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer die SPD aufgerufen, die Forderung der Union nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087989
Verteidigungspolitik und Ukraine Konflikt in Berlin Berlin () – Der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat die aktuellen Gespräche für ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine kritisiert.“Aus meiner Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087982
Politische Diskussionen in Berlin über Rentenreform Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich nach dem Streit über das Rentenpaket gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. „Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087954
Gesundheitspolitik: Debatte um Beitragssätze in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Krankenkassen-Angaben widersprochen, wonach wegen der angespannten Finanzlage 2026 der Beitragssatz im Durchschnitt erhöht werde. „Der durchschnittliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087947
Wirtschaft: Chipfabrik-Förderung in Erfurt Erfurt () – Die EU-Kommission erlaubt die Förderung einer Chipfabrik in Erfurt. Das teilte Thüringens Wirtschaftsministerin Colette Boos-John (CDU) am Donnerstag mit. Damit wird dem Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087933
Rückgang der Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Zahl der Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt ist im November im Vergleich zum Vorjahresmonat um mehr als die Hälfte gesunken. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087926
Künstliche Intelligenz: Europäische Herausforderungen in Berlin Berlin () – Angela Merkel (CDU) sieht Europa bei Fragen zu Künstlicher Intelligenz vor „einer großen Schlacht“ mit den USA. Das sagte die ehemalige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087904
Pflegepolitik: Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform hat am Donnerstag Vorschläge zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung und Optionen für eine Finanzierung der Pflegeversicherung vorgelegt.Demnach sollen bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087876
EU-Politik: Änderungen bei Flottengrenzwerten Brüssel () – Neuwagen sollen auch nach 2035 noch CO2 ausstoßen dürfen. Wie die „Bild“ (Freitagausgabe) berichtet, ist das offenbar das Ergebnis der Verhandlungen über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087856
Wirtschaft: Entschädigungen für Kohleausstieg in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Donnerstag mit Vertreten des Energieunternehmens LEAG den Vertrag zur Absicherung der Entschädigungszahlungen für den vorzeitigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087831
Verteidigungspolitik in Europa: Strack-Zimmermann kritisiert Merz Brüssel () – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hält das Angebot von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die US-Regierung, Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087824
Außenpolitik und Rechtsprechung in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Entscheidung des Bundesfinanzhofs zum russischen Schattenflotten-Tanker „Eventin“ vor Rügen kritisiert. Er hoffe, „dass unsere Gerichte auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087743
Politische Konflikte in Berlin 2025 Berlin () – Nach dem jüngsten Koalitionsausschuss hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Schwarz-Rot mangelnde Handlungsfähigkeit und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Führungsversagen vorgeworfen.“Die Koalition steckt fest und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087729
Politik Berlin: Reform des Heizungsgesetzes Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die angekündigte Reform des Heizungsgesetzes als „großen Brocken“ bezeichnet, sich aber zuversichtlich im Hinblick auf eine Einigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087653
Umwelt- und Krisenmanagement in Gramzow Gramzow () – Ministerpräsident Dietmar Woidke (CDU) hat den Einsatzkräften für ihren Einsatz nach einem Leck an einer Ölpipeline in der Uckermark gedankt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087612
Politische Entwicklungen in Europa und Ukraine Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) pocht auf eine europäische Beteiligung am Friedensprozess für die Ukraine.“Eine Verhandlungslösung muss europäische Sicherheitsinteressen wahren“, sagte Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087427
NRW beschließt Gesetzentwurf zur Tariftreue Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Zahlung von Tariflöhnen bei vielen öffentlichen Vergaben des Landes zur Pflicht machen soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087360
Berlin: Neues Heizgesetz der Koalition Berlin () – Die Koalition aus Union und SPD will im Frühjahr ein neues Heizungsgesetz auf den Weg bringen.Man werde Ende Februar die Novelle des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087284
Politik in Berlin: Infrastrukturprojekten im Fokus Berlin () – Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss im Kern auf eine Beschleunigung von Infrastrukturprojekten geeinigt. Das kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087270
Gesellschaftlicher Dialog im Kanzleramt Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, einen regelmäßigen Austausch zwischen den Sozialpartnern im Kanzleramt zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087074
Rüstungsindustrie und Materialien in Deutschland Berlin () – Das Rüstungsunternehmen MBDA fordert von der Bundesregierung, größere Vorräte kritischer Materialien für die Waffenproduktion anzulegen. „Wir müssen die notwendigen Grundstoffe für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087067
Verkehrspolitik in Berlin: ETCS-Inbetriebnahme verzögert Berlin () – Ein Jahr nach der Wiedereröffnung der generalsanierten Riedbahn nennt das Bundesverkehrsministerium weiterhin keinen Termin für die vollständige Inbetriebnahme des digitalen Zugsicherungssystems ETCS. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087060
Politische Unruhe um KAS-Vorsitz in Berlin Berlin () – Ex-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will auf ihre Kandidatur für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) nicht verzichten. „Es hat sich am Sachstand nichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086997
Wirtschaft: Industriestrompreis im Fokus der Politik Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht keine Verzögerungen bei der Einführung eines vergünstigten „Industriestrompreises“ für die energieintensive Industrie. „Wir halten Wort: Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086983
Politische Gespräche zur Ukraine in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwochnachmittag mit US-Präsident Donald Trump, Frankreichs Präsident Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer telefoniert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086969
Wirtschaftspolitik in Berlin: SPD-Forderungen Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mehr Einsatz gefordert. „Wir kümmern uns in dieser Koalition jeden Tag darum, dass Arbeitsplätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086874
Hessen: Erfolge im Kampf gegen Kriminalität Frankfurt () – Ein neu gegründetes Finanzermittlungszentrum in Hessen hat seinen ersten großen Erfolg im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität erzielt. Das Gemeinsame Finanzermittlungszentrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086862
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein 2026 Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2026 einen deutlichen Ausbau der Sicherheitsbehörden angekündigt. Das teilte die innenpolitische Sprecherin Marion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086804
Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen 2024 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Polizei hat im vergangenen Jahr ihre Aktivitäten gegen Clankriminalität deutlich ausgeweitet. Das teilte Innenminister Herbert Reul (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086793
Städtebauförderung in Leuna 2023 Leuna () – Die Stadt Leuna erhält in diesem Jahr gut 3,6 Millionen Euro aus Mitteln der Städtebauförderung. Das teilte das Infrastrukturministerium des Landes Sachsen-Anhalt am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086772
Bildung in Nordrhein-Westfalen: Unterrichtsausfälle analysiert Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Schulministerium hat die Unterrichtsstatistik für das Schuljahr 2024/25 vorgelegt. Wie Ministerin Dorothee Feller (CDU) am Mittwoch mitteilte, wurden 93,8 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086744
Europäische Union und Kroatien: Politische Diskussionen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht in den laufenden Verhandlungen über eine Erweiterung der Europäischen Union eine wichtige Rolle für Kroatien.“Kroatien spielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086703
Berlin: Anwohnerparkgebühren im Fokus der Politik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) aufgefordert, die Anwohnerparkgebühren noch in diesem Jahr zu erhöhen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086602
Soziale Infrastruktur in Hamburg betroffen Hamburg () – Die CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft warnt vor deutlichen Kürzungen bei städtischen Fördermitteln für die soziale Infrastruktur von Kindern, Jugendlichen und Familien. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086581
Thüringer Politik: Bürokratieabbau im Fokus Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Einbringung des ersten Thüringer Entlastungsgesetzes begrüßt, fordert aber eine jährliche Fortsetzung dieser Praxis. Der Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086571
Wirtschaftspolitik in Berlin: Bürgergeldreform im Fokus Berlin () – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Gitta Connemann (CDU), will die Bürgergeldreform nur im Paket mit anderen wirtschaftsfreundlichen Gesetzen verabschiedet wissen, etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086567
Politik Hamburg: Naturkundemuseum und Flächenbedarf Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sieht nach einem NDR-Bericht über Alternativen für das Naturkundemuseum die Notwendigkeit für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086560
Politik in Berlin: Veto gegen Grundsicherung Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) haben ein Veto gegen den Plan für die Einführung der neuen Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086511
Frauenanteil in Führungspositionen in Deutschland Berlin () – Von den Unternehmen, die den Vorgaben der gesetzlichen Frauenquote unterliegen, bringen die Beteiligungen von Bund und Ländern mehr Frauen in Top-Positionen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086457
Hamburger Politik: CDU fordert Transparenz im Elbtower-Projekt Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat den rot-grünen Senat aufgefordert, vollständige Transparenz über die Planungen für ein Naturkundemuseum im Elbtower zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086353
Wirtschaftspolitik im Saarland: Dringender Handlungsbedarf Saarbrücken () – Die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einer rascheren Umsetzung geplanter Entlastungen für Unternehmen aufgefordert. „Die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085999
Sicherheitspolitik in Berlin: USA und Deutschland Berlin () – Angesichts der neuen US-Sicherheitsstrategie hat der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), vor einer Beschädigung der Beziehungen zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085852
EU-Regulierungen für US-Tech-Konzerne in Brüssel Brüssel () – Der Europa-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU/EVP) hat das Verfahren der EU-Kommission gegen das US-Unternehmen Google und andere US-Tech-Konzerne verteidigt.“Wir müssen schon das Selbstbewusstsein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085831
Politische Reaktionen auf Trumps Aussagen in Berlin Berlin () – Union, SPD und Grüne haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, der Europa in einem Interview mit „Politico“ vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085795
Humanitäre Hilfe und Migrationsdruck in Europa Berlin () – Das Außenministerium warnt vor den möglichen Folgen von gekürzter humanitärer Hilfe.“Wir haben in Syrien gesehen, was die Kürzungen 2013 bewirkt haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085788
Politische Konflikte in Deutschland: AfD und EU Berlin () – Die Union wirft der AfD Missbrauch von Auslandsreisen und Stimmungsmache gegen Deutschland vor.“Es ist mehr als bedenklich, wenn eine Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085774
Politik: Chancen für Armenien in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht gute Chancen für Armenien, sich der Europäischen Union anzunähern.“Nach dem Friedensabschluss mit Aserbaidschan gibt es jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085767
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerentlastung diskutiert Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich am Dienstag hinter die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder gestellt, die für Anfang 2028 geplante Senkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085704
Bildungstruende in Sachsen bis 2040 Dresden () – Die Zahl der Schüler an Sachsens allgemeinbildenden Schulen wird bis zum Jahr 2040 voraussichtlich um bis zu 20 Prozent sinken. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085669
Klimaschutz in Berlin: Politische Auseinandersetzungen Berlin () – Die Berliner Grünen haben die von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) eingereichte Klimaklage gegen das Land Berlin als „wichtig und richtig“ bezeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085627
Schleswig-Holstein: Polizei und Tasereinsatz diskutiert Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG, umgangssprachlich Taser) bei der Landespolizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085620
Politik Sachsen: Bekämpfung Organisierter Kriminalität Dresden () – Sachsen und Nordrhein-Westfalen starten eine gemeinsame Initiative im Bundesrat, um die Bekämpfung von Organisierter Kriminalität, Clankriminalität und Finanzdelikten wie Geldwäsche zu verschärfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085552
Rentenreform und Vertrauen in Berlin Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen traut der Koalition keine grundlegende Reform des Rentensystems zu. In einer Erhebung von Forsa für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085442
Umfrage zeigt Rückgang der Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085407
Verkehrsinfrastrukturinvestitionen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung stellt 550 Millionen Euro aus einem Sondervermögen für die Verkehrsinfrastruktur bereit. Das teilten die verkehrspolitischen Sprecher der CDU- und Grünen-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085379
Tierschutz und Forschung in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Versuchstiere in Deutschland ist im Jahr 2024 weiter gesunken und erstmals unter die Zwei-Millionen-Grenze gefallen. Das geht aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085311
Politik: Grenzkontrollen und Asylpolitik in Rheinland-Pfalz Mainz () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die jüngsten EU-Beschlüsse zur Asylpolitik als Schritt zu einem möglichen Ende der Grenzkontrollen.“Wir haben die Grenzkontrollen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085241
Politik und Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stellt Bedingungen an das nächste Rentenpaket der schwarz-roten Koalition. „Wir setzen jetzt den Nachhaltigkeitsfaktor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084808
Politische Entwicklungen in Bonn: Merz relativiert AfD-Versprechen Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf ungewöhnliche Weise sein einstiges Versprechen relativiert, die AfD „halbieren“ zu wollen.“Das habe ich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084686
Gesundheitspolitik in Deutschland: Finanzielle Herausforderungen Berlin () – Vor dem Hintergrund der Warnungen der Techniker Krankenkasse vor steigenden Zusatzbeiträgen zu den gesetzlichen Krankenkassen Anfang des Jahres, rechnet auch der Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084525
Unterstützung der Ukraine in London London () – Angesichts des zunehmenden Drucks der USA bekräftigen die Europäer ihre Unterstützung der Ukraine. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der britische Premierminister Keir Starmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084511
Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält den Vorschlag, die Rente künftig an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, für diskussionswürdig. „Die Rentenkommission muss jetzt ohne Denkverbote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084470
Wirtschaftskritik an NRW-Tarifgesetzgebung Düsseldorf () – Die Ankündigung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), an diesem Dienstag im Kabinett ein Tarifentgeltsicherungsgesetz auf den Weg zu bringen, sorgt in der Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084436
Olympische Spiele 2036: Berlins Politische Bestrebungen Berlin () – Die Berliner Landesregierung will die Bewerbung der Hauptstadt für die Olympischen Spiele 2036 weiter voranbringen.Wie die „Welt“ und „Business Insider“ berichten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084398
Politik in Berlin: Friedrich Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Amtszeit als Regierungschef noch keine Anzeige wegen Beleidigung gestellt. Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084201
Politik in Berlin: Israels Sicherheit im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung will die Nutzung des Begriffs der „Staatsräson“ mit Blick auf Israel offenbar aktuell vermeiden.Auf Anfrage der , ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084159
Diplomatie zwischen Deutschland und China Berlin () – Der Direktor des Mercator Institute for China Studies (Merics), Mikko Huotari, sieht die Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach China als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083651
Kommunalpolitik in Kiel: Neuer Oberbürgermeister gewählt Kiel () – Samet Yilmaz von Bündnis 90/Die Grünen ist zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel gewählt worden. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083616
Kommunalwahlen in Kiel: CDU-Zuspruch und Herausforderungen Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat die Niederlage ihres unterstützten Kandidaten Gerrit Derkowski bei der Stichwahl zum Kieler Oberbürgermeister kommentiert. Der Generalsekretär der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083562
Politik: AfD und Vorwürfe des Extremismus Berlin () – Aus Sicht der CDU verschärft die AfD ihren Kurs in Richtung Rechtsextremismus. „Die AfD radikalisiert sich unter der Führung von Alice … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083445
Europäische Sicherheitsstrategie im Kontext der USA Berlin () – Die umstrittene neue Sicherheitsstrategie der US-Regierung ist nach Einschätzung von Grünen-Chefin Franziska Brantner auch eine Chance für Europa.“Europa hat jetzt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083438
Politische Strategie der USA in Europa Doha () – US-Präsident Donald Trump kündigt Europa mit seiner neuen Sicherheitsstrategie nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen die jahrzehntelange Unterstützung auf und bedroht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083383
Humanitäre Lage im Gazastreifen: UN-Appell New York () – Die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, hat eindringlich an Israel appelliert, die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern. „Der Waffenstillstand in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083278
Politische Gespräche zwischen Deutschland und China Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) will bei seinem China-Besuch für mehr Druck der Volksrepublik auf Russland werben.“In meinen Gesprächen werde ich erneut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083250
Deutsch-Israelische Beziehungen und Sicherheitsfragen Jerusalem () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei seinem Besuch in Israel die „tiefe Freundschaft“ Deutschlands versichert, zugleich aber vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083236
Politik in Berlin: Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offenbar zahlreiche Strafanträge wegen Beleidigungen gestellt, als er Oppositionsführer der Union im Bundestag war. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083229
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. „Deutschland und Europa müssen mit China im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083201
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuerentlastung diskutiert München/Stuttgart () – Angesichts der hartnäckigen Konjunkturschwäche gibt es erste Vorstöße aus der Politik, die deutschen Unternehmen schneller zu entlasten. „Es wäre sinnvoll, die schrittweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083180