tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge

München () – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird wohl neuer Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Das berichtet das Magazin Politico unter Berufung auf eine eingeweihte Person. Demnach übernimmt der norwegische Politiker das Amt nach der Februar-Konferenz vom ehemaligen deutschen UN-Vertreter Christoph Heusgen. Heusgen, der das Amt erst 2022 übernommen hatte, werde als Vorsitzender zurücktreten, während der bisherige […]

Berlin () – Grünenfraktionsvize Konstantin von Notz drängt auf eine ressortübergreifende Strategie gegen Desinformation. “Die zunehmende Verbreitung von Desinformation als Teil einer hybriden Kriegsführung ist längst eine echte Gefahr für unsere Demokratie”, sagte er am Donnerstag. “Hierauf muss unser Rechtsstaat sehr entschlossen reagieren.” Der Staat müsse Nutzer, öffentliche Diskurse und demokratische Willensbildungsprozesse “gerade im Kontext […]

Berlin () – Nach dem bundesweiten Warntag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes und bessere Vorbereitungen auf den Ernstfall gefordert. “Die international veränderte Bedrohungslage, nicht zuletzt durch den russischen Überfall auf die Ukraine, die steigende Zahl von Angriffen auf kritische Infrastrukturen und die zuletzt immer häufiger auftretenden Extremwetterereignisse […]

Berlin () – Der Paritätische Gesamtverband kritisiert mit Blick auf die aktuelle Haushaltsdebatte im Bundestag die von der Ampel-Koalition geplante schrittweise Einführung der Kindergrundsicherung. “Der Streit der Koalition wird auf dem Rücken von Millionen Kindern in Armut geführt”, sagte die Leiterin der Abteilung Soziale Arbeit, Juliane Meinhold, der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Wir haben als Paritätischer […]

Berlin () – Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden will die Bundesregierung die Modernisierung von Brücken in Deutschland weiter vorantreiben. “Sicherheit hat für uns höchste Priorität”, sagte der zuständige Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Oliver Luksic (FDP), der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Das Unglück zeige, “wie wichtig umfassende Investitionen in eine belastbare und zukunftssichere Verkehrsinfrastruktur sind”, ergänzte […]

München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Ankündigung Österreichs, keine von Deutschland an der Grenze zurückgewiesenen Migranten aufzunehmen, kritisiert. “Die Rechtslage ist eindeutig, es geht hier nicht darum, ob Österreich jemanden zurücknimmt, sondern es geht darum, ob Deutschland jemandem die Einreise verweigert”, sagte Herrmann der “Welt” (Freitagsausgabe). Und wenn Deutschland jemandem die […]

Berlin () – Nach dem bundesweiten Probealarm sieht die SPD den Ausbau der Warnsysteme in Deutschland auf einem guten Weg. “Dass wir nun jedes Jahr im September die verschiedenen Warnmittel testen, ist wichtig und der Zeit angemessen”, sagte der SPD-Innenpolitiker Ingo Schäfer der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe). “Auch wenn die finale Auswertung noch aussteht, ist mein […]

Potsdam () – Vor der Landtagswahl in Brandenburg ruft CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann dazu auf, mit der Stimmabgabe ein Zeichen gegen die Ampel-Koalition in Berlin zu setzen. “In Brandenburg ist es möglich, die Ampel auszuschalten”, sagte er dem Sender ntv. “Eine verlorene Wahl in ihrer letzten Herzkammer kann die SPD nicht einfach vom Tisch wischen. Auch […]

Berlin () – Nach dem Brückeneinsturz in Dresden hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) weitere Modernisierungen von Autobahn-Brücken in ganz Deutschland angekündigt. “Für den Bund hat die Modernisierung seiner Brücken höchste Priorität”, sagte er der “Bild” (Freitagsausgabe). “Dabei holen wir jetzt nach, was in den vergangenen Jahrzehnten unter Unionsführung vielerorts versäumt worden ist.” Bis Ende des […]

Am Montag, den 16.09.2024, lädt die ABAKUS Internet Marketing GmbH in Zusammenarbeit mit dem FrauenBranchenBuch zu einem spannenden Event in Hannover ein. Unter dem Titel „Suchmaschinenoptimierung für Unternehmerinnen“ erwartet die Teilnehmerinnen ein informativer Abend, der sich ganz dem Thema der digitalen Sichtbarkeit widmet. In der heutigen Zeit ist eine starke Internetpräsenz für Gründerinnen, Selbstständige und […]

Berlin () – Der Erlös des Verkaufs der Logistik-Tochter der Deutschen Bahn, DB Schenker, muss nach Ansicht der Union komplett in die Schieneninfrastruktur investiert werden. “Mit den 14 Milliarden Euro darf die DB auf keinen Fall ihre überzogenen Konten aufbessern, sondern sie muss das Geld komplett in die Schieneninfrastruktur investieren”, sagte Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) […]

Berlin () – Bei dem bevorstehenden Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Usbekistan will die Bundesregierung offenbar ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat abschließen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Scholz bricht am Sonntag zu einer Reise nach Usbekistan und Kasachstan auf. Zur Unterzeichnung des Migrationsabkommens mit Usbekistan wird […]