Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verlangt nach den Ausschreitungen am Rande der bundesweiten Jugendproteste ein konsequentes juristisches Vorgehen gegen die Gewalttäter. Wie die „Bild“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354422
CDU
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ausbuchstabiert, wie sie sich den Preisdeckel für Kraftstoffe vorstellt. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf den Gesetzentwurf. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354359
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerium unter Petra Grimm-Benne (SPD) hat die Ankündigung der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie kritisiert.“Die martialische Sprache, mit der bereits vor Einrichtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354295
Politik in Berlin Berlin () – Vor dem Treffen von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz mit den CDU-Kreisvorsitzenden weist die Kölner CDU-Kreisvorsitzende Serap Güler Spekulationen über einen Wechsel an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354204
Politik und Cybersicherheit in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat einen Hackerangriff auf Geräte von Bundestagsabgeordneten und Regierungsmitgliedern bestätigt. Der ARD sagte der CDU-Politiker am Sonntag, es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354028
Innere Sicherheit in Frankfurt Frankfurt am Main () – Bei den Ausschreitungen nach den „Gen Z“-Protesten in Frankfurt sind nach Polizeiangaben über 100 Beamte verletzt worden.Während und nach der Versammlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1353725
Bundespolitik: Wohnungsbau in Berlin Berlin () – Die Spitzen von SPD und Union verhandeln derzeit intensiv darüber, mindestens eine Milliarde Euro für die Gründung einer bundeseigenen Wohnungsbaugesellschaft bereitzustellen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1353605
Innenpolitik in Deutschland Berlin () – Angesichts gewalttätiger Ausschreitungen und Plünderungen nach den Jugendprotesten am Samstag fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ein hartes Durchgreifen gegen die Täter.“Gewaltbereite linke Gruppen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1353578
Politik in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mangelnde Führungsfähigkeit bei der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen. „Mich ärgert, dass Friedrich Merz selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1353394
Politik in Thüringen Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert eine konstruktive Debatte über Nachholfeiertage. Das teilte Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, mit. In diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352884
Politik in Berlin Berlin () – Die Wissenschaftler Klaus Hurrelmann und Andrea Römmele warnen Union und SPD davor, ihre Politik zu sehr auf die älteren Generationen zu stützen.Angesichts der zahlenmäßigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352819
Politik in Berlin Berlin () – Die Jüdische Studierendenunion Deutschland (JSUD) schlägt die CDU-Politikerin Karin Prien als nächste Bundespräsidentin vor. „Karin Prien ist eine Politikerin der CDU und gehört damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352713
Innenpolitik in Deutschland Wiesbaden () – Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr so viele antisemitische Straftaten mit islamistischem Hintergrund registriert wie nie zuvor. Die Behörden erfassten 670 Fälle, rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352706
Politik in Berlin Berlin () – Der noch amtierende Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat Schüler vor einer Unterwanderung ihrer Demonstrationen durch pro-palästinensische Aktivisten gewarnt. „Wir hatten ja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352592
Energiewirtschaft in Cottbus Cottbus () – Der ostdeutsche Energieerzeuger LEAG könnte zum großen Gewinner der Ausschreibung von Kraftwerkskapazitäten durch die Bundesnetzagentur werden: Am Dienstag gibt die Behörde bekannt, wer voraussichtlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352517
Politik in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner Grünen, Werner Graf, hat das Gesprächsangebot von CDU-Chef Stefan Evers als „ein wenig spät“ bezeichnet.“Wir versperren uns Gesprächen mit demokratischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352354
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung für 2027 auf 2,9 Prozent festgelegt.Damit bleibe der Satz auch im kommenden Jahr stabil, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1352118
Politik in Deutschland Kiel () – Die langwierige Suche nach einem Kandidaten oder einer Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten sorgt für Unmut in den Bundesländern, in denen bereits die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351934
Innenpolitik in Hessen Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) warnt vor einer Unterwanderung der für das Wochenende angekündigten Proteste der Initiative „Gen Z regelt“ durch Linksextremisten. „Leider werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351909
Politik in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag reagiert entsetzt auf die jüngsten Enthüllungen rund um die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351902
Politik in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) appelliert an junge Menschen, die am Wochenende in großen Städten protestieren wollen, sich friedlich zu engagieren. „Seid laut. Engagiert Euch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351867
Gesellschaft und Jugendproteste in Deutschland Berlin () – Vor dem Jugend-Protesttag an diesem Samstag beklagt Jugendforscher Klaus Hurrelmann eine Stigmatisierung durch Unionspolitiker und Sicherheitskreise. „Die Initiative selbst mag naiv und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351767
Politik in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Karin Prien, drängt auf eine KI-Steuer. Wenn Wertschöpfung im Wesentlichen über Künstliche Intelligenz funktioniere, müsse das auch besteuert werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351644
Wirtschaft: Deutschland und Südkorea Seoul () – Vor der Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft in Seoul hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Bedeutung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Südkorea hervorgehoben und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351605
Politik in Berlin: Reform der Pflegeversicherung Berlin () – Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) fordert in der Debatte über eine Pflegereform eine gestaffelte Karenzzeit, bevor Leistungen der Pflegeversicherung gewährt werden.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351459
Wirtschaft und Geldpolitik in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der scheidenden EZB-Präsidentin Christine Lagarde für ihre Amtsführung gedankt.“Christine Lagarde hat die Europäische Zentralbank in herausfordernden Zeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351438
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) deutlich, wonach es zu Leistungskürzungen in der gesetzlichen Pflegeversicherung kommen dürfte.Der gesundheitspolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351415
Politik in Berlin Berlin () – Die CDU-Politikerin Cornelia Seibeld ist zur Vize-Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt worden.Seibeld erhielt am Donnerstag in der konstituierenden Sitzung 109 Stimmen. 33 Abgeordnete stimmten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351383
Politik in Berlin Berlin () – Die Linken-Politikerin Hendrikje Klein ist zur neuen Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt worden. Sie erhielt in der konstituierenden Sitzung am Donnerstag 149 Stimmen, 98 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351295
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat scharfe Kritik an möglichen Leistungskürzungen in der häuslichen Pflege geübt. Vorstand Eugen Brysch sagte der „Rheinischen Post“, schon mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351233
Politik in Berlin Berlin () – Knapp sechs Wochen nach der Wahl ist das Berliner Abgeordnetenhaus erstmals in neuer Zusammensetzung zusammengekommen. Alterspräsident Kurt Wansner (CDU) eröffnete am Donnerstag die konstituierende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351203
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Angesichts hoher Spritpreise fordert Linken-Fraktionschef Sören Pellmann eine Übergewinnsteuer und einen Gewinnmargendeckel für Ölkonzerne. Der „Rheinischen Post“ sagte Pellmann, dass die Ölkonzerne sich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1351084
Politik und Jugendproteste in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, warnt angesichts der für Samstag angekündigten Jugendproteste vor einer voreiligen Kriminalisierung friedlicher Demonstranten.“Ich halte es für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350946
Politik in Berlin: Tabaksteuergesetz Berlin () – Im Debakel um die durch einen Gesetzgebungsfehler vorzeitig in Kraft getretene Tabaksteuererhöhung hat das Bundesfinanzministerium bislang offenbar noch keine wirksamen Schritte unternommen, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350866
Familienpolitik in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verteidigt die überarbeitete Elterngeldreform und bestätigt die zentralen Ziele des neuen Entwurfs. Das Elterngeld sei „moderner, einfacher, partnerschaftlicher und attraktiver“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350833
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) bringt angesichts der angespannten Finanzlage der Pflegeversicherung mögliche Leistungskürzungen ins Spiel. „Wir müssen rund zehn Prozent einsparen“, sagte Linnemann dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350764
Politik in Berlin Berlin () – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Karin Prien drängt ihre Partei zu einer Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin bis zum 9. November.“Für mich ganz klar: Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350699
Familienpolitik in Berlin Berlin () – Die geplante Erhöhung des Elterngeldes ist nach Ansicht der Union ein wichtiges Signal an junge Familien. Die familienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Anne König (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350647
Politik in Berlin Berlin () – Die Grünen schalten sich in die Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein. Sie erwarte in dieser Frage „mehr Professionalität“ von Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350629
Politik in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU hat Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) in einem Brandbrief zur Abschaffung der „Rente mit 63“ aufgefordert. Das berichtet die „Bild“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350541
Außenpolitik: Deutschland und Panama Berlin () – Vor dem Besuch von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in Panama hat die Bundesregierung lobende Worte für das Land in Bezug auf das Management … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350527
Familienpolitik in Berlin Berlin () – Das Elterngeld soll nach Plänen von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) nun doch nicht auf zwölf Monate abgesenkt, sondern weiterhin für 14 Monate ausbezahlt werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350514
Bildungspolitik in Berlin Berlin () – Die Arbeitgeber fordern die Bundesregierung auf, ihre angekündigten Vorhaben zu Bildungsdaten konsequent umzusetzen. In einem Positionspapier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350449
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Der hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Armand Zorn sieht eine mögliche Kandidatur der CDU-Fraktionschefin im Landtag, Ines Claus, für das Amt der Bundespräsidentin kritisch.Das Amt verlange eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350432
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts geschäftsführender Ministerpräsident und CDU-Landtagsfraktionschef Sven Schulze bestreitet, er sei der Urheber einer eidesstattlichen Erklärung zum Abstimmungsverhalten bei der Landtagspräsidentenwahl gewesen. „Das kommt weder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350313
Politik in Berlin Berlin () – Der Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) spricht sich für eine Frau als künftige Bundespräsidentin aus. Er halte zwar nicht viel von Quotendiskussionen und davon, eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350167
Politik in Berlin und Sachsen-Anhalt Berlin () – Im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Gesprächen in Berlin und Sachsen-Anhalt über künftige Landesregierungen machen die Fraktionschefs von CDU und CSU in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350160
Politik in Israel Berlin () – Der Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) reagiert zurückhaltend auf die unklare Wahl in Israel. Derzeit sei es noch sehr knapp, man respektiere aber natürlich jedes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1350156
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wirft Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) widersprüchliches politisches Handeln vor. „Die Bundesregierung wird mit den Kürzungen des Pflegeneuordnungsgesetzesdie fünf Millionen Pflegebedürftigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349976
Politik in Berlin Berlin () – In der Debatte um das oberste Staatsamt sprechen sich die Grünen für eine Kandidatin mit „notwendiger bundesweiter Bekanntheit“ aus. „Es ist wirklich an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349955
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – In der CDU Sachsen-Anhalts wächst der Widerstand dagegen, dass die meisten Abgeordneten der Fraktion im Landtag bei der Wahl des Ministerpräsidenten den Saal verlassen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349885
Politik in Berlin: Klimaschutz und Besteuerung Berlin () – Angesichts des großen Anteils von Superreichen am Klimawandel fordern Grüne und SPD zusätzliche Abgaben auf Privatjets und eine Übergewinnsteuer. „Extrem reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349803
Politik in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), sieht keinen Koalitionsstreit um die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten hohen Hürden für Vergesellschaftungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349791
Politik in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) will sich nicht auf die CSU-Politikerin Ilse Aigner als Unionskandidatin für das Amt der Bundespräsidentin festlegen.“Ich glaube, es spricht sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349737
Politik in Deutschland Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zum zweiten Mal in Folge um einen Prozentpunkt zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349678
Politik in Deutschland Wiesbaden () – Hessens CDU-Fraktionschefin Ines Claus ist offenbar erste Anwärterin der CDU für die Kandidatur zur Bundespräsidentin. Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf „hochrangige CDU-Kreise“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349514
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Die vom Bundeskabinett eingesetzte neue Pflegestrukturkommission hat am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen. Die Experten kamen am Vormittag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349493
Politik: Deutschland und Israel Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), fordert von einem neuen israelischen Premierminister eine Regierung ohne rechtsextreme Minister. Er erwarte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349186
Wohnungspolitik in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU fordert die Bundesregierung auf, das Gesetz gegen mögliche Vergesellschaftungen zeitnah zu verabschieden. „Das Gesetz muss unverzüglich auf den Weg gebracht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349172
Politik in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Suche nach einer Steinmeier-Nachfolge bereits politisch angeschlagen. „Mit der Merz-Reise ins Ausland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349151
Innenpolitik in Hessen Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat davor gewarnt, bei den geplanten Sozialprotesten am 31. Oktober Halloween-Masken zur Vermummung zu missbrauchen. „Eine Vermummung hat bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1349022
Bundespolitik in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Stromsteuersenkung für alle übt Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge scharfe Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Das Theater um die ewig versprochene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348878
Politik: Bundespräsidentenwahl in Deutschland Saarbrücken () – Im Ringen um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wächst in der CDU der Druck auch auf Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz.Der saarländische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348773
Politik im Jemen Berlin/Tais () – Die Bundesregierung ruft die jemenitischen Huthi-Rebellen auf, unverzüglich den humanitären Zugang zur belagerten Stadt Tais zu gewährleisten, in der über 800.000 Menschen eingeschlossen sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348754
Wirtschaft und Politik in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, kritisiert den Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner bei einer Wahlkampfveranstaltung von US-Präsident Donald Trump scharf. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348665
Politik im Saarland Saarbrücken () – In der Debatte um die Stromsteuersenkung für alle erhöht die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) den Druck auf die Bundesregierung und wirft Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348652
Innenpolitik in Deutschland Berlin () – Nach einem protestreichen Wochenende in mehreren europäischen Ländern warnen Innenpolitiker von Union und SPD vor gewaltsamen Ausschreitungen in Deutschland und einer Unterwanderung durch extremistische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348324
Politik: Deutschlands Beziehungen zu Asien Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgerufen, bei seiner fünftägigen Asien-Reise eine „Allianz der Gegenmacht“ zu Russland, China und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348296
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Die Regierungschefs von Bremen und Sachsen haben sich hinter eine mögliche Kandidatur von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin gestellt. „Für mich ist das eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348249
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor der Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt erhöht die SPD den Druck auf den Koalitionspartner CDU. „Dass eine demokratische Fraktion darüber nachdenken muss, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348212
Wirtschaft: Energieversorgung im Krisenmodus Paris () – Die globale Öl- und Gasversorgung dürfte aus Sicht der Internationalen Energieagentur (IEA) infolge des Irankriegs noch für Monate kritisch bleiben.“Ich sehe keinen plausiblen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348130
Politik in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner spricht sich für eine Frau als Bundespräsidentin aus. Dass eine Frau an der Spitze des Staates stehe, sei überfällig, sagte Brantner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1348117
Politik: Cybersicherheit in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat zu einem stärkeren Einsatz von Künstlicher Intelligenz aufgerufen, um Sicherheitslücken bei Webseiten zu schließen. „Wir stehen am Beginn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347674
Politik: Bundespräsidentinnen-Kandidatur in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner kritisiert den Umgang der Unionsparteien mit der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) und ihrer möglichen Kandidatur als Bundespräsidentin. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347661
Politik: CSU und Bundespräsidentenwahl in München München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat den Anspruch seiner Partei bekräftigt, Ilse Aigner als Bundespräsidentin ins Rennen zu schicken. „Noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347543
Politik in Deutschland: Nachfolge des Bundespräsidenten München () – Die CSU drängt auf eine schnelle Festlegung auf die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier im Bundespräsidialamt. „Friedrich Merz hat heute auf unserem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347531
Politik: Kandidatur für das Bundespräsidentenamt in München München () – Der frühere Innenminister und CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich rechnet trotz des Schweigens von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem CSU-Parteitag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347524
Politik in München: Union ruft zur Geschlossenheit auf München () – CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Union zur Geschlossenheit aufgerufen. „Uns verbindet das tief empfundene Gefühl, Verantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347460
Politik in München: Regionalverkehr und Tickets München () – Der bayerische Verkehrsminister und Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Christian Bernreiter (CSU), stellt sich erneut gegen ein bundesweites Ticket für Gelegenheitsfahrer. „Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347448
Politik in Berlin: Streit ums Rentenpaket Berlin () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), lehnt Änderungen an den Vorschlägen zum Rentenpaket ab und verteidigt die von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347343
Politik in Berlin: Wahl des Bundespräsidenten Berlin () – Vor der Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim CSU-Parteitag in München drängt die SPD auf eine Entscheidung über die nächste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347315
Innenpolitik in Berlin: Polizeiharmonisierung Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin fordert die Politik auf, Polizisten den Wechsel zwischen Bundesländern zu erleichtern. „Für Polizisten mit Wechselwunsch öffnet sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347205
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Acht Ministerpräsidenten haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in einem gemeinsamen Brief zu deutlichen Korrekturen am Windenergie-auf-See-Gesetz aufgefordert: Die Länderchefs, darunter Olaf Lies (SPD, Niedersachsen), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347084
Energiepolitik in Berlin: Raffineriestrategie und Resilienz Berlin () – Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, hat davor gewarnt, mit der geplanten Raffineriestrategie die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verlängern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1347000
Wirtschaftliche Energiepolitik in Berlin Berlin () – Die Grünen kritisieren die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zum Erhalt der Raffinerien in Deutschland als Verlängerung fossiler Geschäftsmodelle.Die Raffineriestrategie von Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346929
Politik in Berlin: Sonntagswahl-Prognosen Berlin () – Die Union kann im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF den Rückstand auf die AfD relativ deutlich verkürzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346659
Politik: Verwaltungs-App in Berlin verzögert Berlin () – Die von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) geplante Verwaltungs-App liegt deutlich hinter dem ursprünglichen Zeitplan zurück. Das schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346551
Wirtschaftspolitik: Stromsteuer-Entlastung in Hessen Wiesbaden () – Nach der Steuerschätzung dringt Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) auf eine unverzügliche Senkung der Stromsteuer für alle.“Ich fordere, die Stromsteuer für alle auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346502
Politik in Berlin: Reform der Nachrichtendienste Berlin () – Die große Reform der Nachrichtendienste geht nach Einschätzung aus den Reihen von Union und SPD mit rechtlichen Ungewissheiten einher. „Klar ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346475
Wirtschaft: Stromsteuer-Senkung in Berlin Berlin () – Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, fordert die Bundesregierung auf, die Stromsteuer für alle Unternehmen auf das europäische Mindestmaß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346216
Politik: Magdeburg vor Abstimmungsdrama Magdeburg () – Sachsen-Anhalts noch amtierender Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) reagiert gelassen auf die Ankündigung seines ehemaligen Fraktionschefs Guido Heuer, den Plenarsaal bei der Abstimmung über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346177
Deutsche Bahn: Infrastruktur & Verspätungen in Berlin Berlin () – Trotz der zahlreichen Sanierungen kämpft die Deutsche Bahn weiterhin mit ausfallenden Weichen, Oberleitungen und Stellwerken. Die Zahl der Verspätungsfälle, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346118
Wirtschaftspolitik: Cyberabwehr für Kommunen Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU fordert Bund und Länder auf, die Kommunen besser gegen Cyberangriffe abzusichern. Das geht aus einem Positionspapier hervor, aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346111
Politik in Baden-Württemberg: Sanktionen im Blick Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich offen für Sanktionen gegen Landesregierungen gezeigt, die rechtsstaatliche Zweifel wecken.“Natürlich müssen wir sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346104
Politik: Westbalkan- EU-Risiken Sveti Stefan () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warnt vor dem Einfluss nichteuropäischer Mächte auf dem Westbalkan.“Der westliche Balkan darf nicht zu einem Ort werden, auf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1346074
Politik: EEG-Kostendebatte in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die Energiewende zu geringeren Kosten umsetzen als bisher. Doch laut Berechnungen des Thinktanks Agora Energiewende würde die geplante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345994
Politik: Bundescyber-Schutz nach PHP-Lücke in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) sieht derzeit keine Hinweise, dass Webseiten und IT-Systeme des Bundes von der PHP-Sicherheitslücke betroffen sind.Wildberger sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345968
EU-Erweiterungspolitik in Montenegro Sveti Stefan () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert eine schnellere Integration der Westbalkan-Staaten in die Europäische Union. „Wir als EU haben geliefert, aber ihr müsst auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345948
Politik: Cybersicherheit und Schutz in Deutschland Berlin () – Angesichts der schwerwiegenden Sicherheitslücke in der Programmiersprache PHP fordert der CDU-Digitalpolitiker Ralph Brinkhaus mehr Investitionen im Bereich der Cybersicherheit.Der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345928
Politik: Autobahnen in Deutschland Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium und die Autobahn GmbH des Bundes geben Flächen für zusätzliche Lademöglichkeiten für Elektroautos an Autobahnen frei. Das teilte das Ministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1345908