Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, setzt sich dafür ein, die Social-Media-Nutzung für jüngere Menschen einzuschränken. „Social Media schadet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123610
CDU
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Politik: Merz und der „Friedensrat“ in Davos Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Donnerstag nicht an der Gründungszeremonie für den „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump am Rande … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123557
Politik: Merz und Trump im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump sind nach Angaben der Bundesregierung „regelmäßig im Austausch“ – und das womöglich häufiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123543
Politik in Europa: Reaktionen auf Grönland Straßburg () – Das EU-Parlament hat am Mittwoch über mögliche Reaktionen auf die Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zum Königreich Dänemark gehörenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123367
Politik: Kabinettsumbildung in Berlin ausgeschlossen Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen.“Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123308
Sicherheitspolitik in Deutschland: IS-Gefahr erkannt Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat vor der Einreise von IS-Mitgliedern nach Deutschland gewarnt. „Die Lage ist gefährlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123253
Politik: Führerscheinreform in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat mehr Offenheit für seine Vorschläge gefordert, die Vorschriften für den Erwerb eines Führerscheins abzuschwächen. „Das sind alles Vorschläge, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123220
Europäische Sicherheitsstrategien im Kontext Trump Berlin () – Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, eine europäische Alternative zur Nato vorgeschlagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123089
Politik Berlin: Automatisierte Verwaltungsleistungen gefordert Berlin () – Die Kommunen haben sich hinter den Vorschlag der CDU zu automatischen Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen gestellt.“Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122997
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien Straßburg () – Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat sich dafür ausgesprochen, die deutsch-italienische Zusammenarbeit deutlich zu vertiefen.“Italien und Deutschland sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122990
Gesundheitspolitik in Deutschland: Telefonische Krankschreibung im Fokus Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung gegen Kritik aus der Union verteidigt.“Die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122983
Politische Strategien im Grönland-Konflikt Berlin () – Im Grönland-Konflikt mit den USA zieht die Bundesregierung die Aktivierung des „Anti-Coercion Instruments“ als „Ultima Ratio“ in Betracht. Das geht aus einem internen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122754
Debatte um Analyse-Software in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundesebene nicht zum Einsatz kommen werden. „Ich sehe nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122693
Europa und die WM: Politische Überlegungen zu Trump Berlin () – In der CDU wird für den Fall einer Eskalation um Grönland ein europäischer Boykott der Fußball-WM im Sommer in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122618
Förderung für Riedstädter Freibad-Sanierung Riedstadt () – Die Stadt Riedstadt erhält eine Förderung von 314.100 Euro aus dem Landesprogramm SWIMplus für die grundhafte Sanierung des Freibads Goddelau. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122524
Gesellschaft: Kanzler empfängt Angehörige in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag die Tradition fortgeführt, dass einmal im Jahr die Angehörigen von Soldaten und Polizisten in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122510
Gesundheitspolitik der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die Diskussion um die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung als „reine Ablenkung“ bezeichnet. „Gerade mal 0,8 bis 1,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122469
Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen: Bafög-Antragsverfahren Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen stellt die Bearbeitung von Bafög- und Aufstiegs-Bafög-Anträgen auf ein landesweit einheitliches digitales Verfahren um. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122336
Arktis-Sicherheit und Handelspolitik in Davos Davos () – Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat am Dienstag auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122309
Cybersicherheit und vernetzte Fahrzeuge in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die wachsenden Sicherheitsrisiken durch vernetzte Autos fordert der Grünen-Fraktionsvize und stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122213
Internationale Zusammenarbeit in Bonn stärken Bonn () – Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hat beschlossen, einen zentralen Standort in Bonn einzurichten. Dies teilte der Leiter von UNDP, Alexander De Croo, mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122084
Sicherheitspolitik in Grönland und Europa Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Grönland geäußert, schließt diesen aber nicht aus. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122057
Geopolitik in Davos: Trump und Grönland Washington/Davos () – US-Präsident Donald Trump sich zu einem Treffen in Davos über das zu Dänemark gehörende Grönland bereit erklärt.“Ich hatte ein sehr gutes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121939
Gesellschaftliche Debatte über Kinder-Influencer in Berlin Berlin () – Aus der CDU kommt ein Vorstoß, Auftritte sogenannter Kinder-Influencer in Social Media nur noch unter strengen Auflagen zuzulassen. „Ziel ist es, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121847
Gesellschaft: Dunkelfeldstudie zur sexuellen Gewalt in der Bundeswehr Berlin () – Die Bundeswehr will Anfang dieses Jahres mit einer Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldaten beginnen. „Der Start … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121826
Gesellschaftliche Meinungen zur Länderneugliederung in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Verringerung der Zahl der Bundesländer ab. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121812
Entwicklungspolitik in Bonn stärken Bonn () – Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) richtet in Bonn einen neuen zentralen Standort ein. Die Entscheidung gab UNDP-Leiter Alexander De Croo am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121798
Wohnungspolitik in Stuttgart: Herausforderungen und Lösungsansätze Stuttgart () – Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jonas Hoffmann, hat die grün-schwarze Landesregierung für die anhaltende Wohnungsnot verantwortlich gemacht. Er sagte am Montag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121756
Gesundheitsreform in Berlin: Telefonkrankschreibung unter Prüfung Berlin () – Der Fortbestand der telefonischen Krankschreibung wird nun auch von der zuständigen Bundesministerin infrage gestellt. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte eine Überprüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121735
EU-Kommission prüft Maßnahmen gegen KI-Chatbot Brüssel () – Die EU-Kommission plant, Maßnahmen gegen Elon Musks KI-Chatbot Grok zu ergreifen.Das schreibt das „Handelsblatt“ in seiner Dienstagsausgabe unter Berufung auf Kommissionskreise. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121616
Gesellschaft: Olympiabewerbung KölnRheinRuhr 2036+ Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat gemeinsam mit 17 Kommunen eine Kampagne für die Bewerbung der Region KölnRheinRuhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121600
Politische Kontroversen um Grönland im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht sich wegen seiner verständnisvollen Äußerungen zu den Annexionsplänen des US-Präsidenten Donald Trump für Grönland scharfer Kritik ausgesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121476
Diplomatie und Handel: Konflikt um Grönland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Grönland und Dänemark im Konflikt mit den USA zumindest diplomatischen Beistand zugesichert.“Dänemark und die Bevölkerung Grönlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121333
Politik: EU-Reaktion auf US-Zolldrohungen Berlin () – Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) fordert eine harte Antwort der Europäer auf die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump.Man werde nicht akzeptieren, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121074
Politik Hamburg: CDU fordert Transparenz zur Brücken-Sperrung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, umgehend für Transparenz bei der anhaltenden Sperrung der Freihafenelbbrücke zu sorgen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120983
Politik in Berlin: Kritische Stimmen zum Krisenmanagement Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, fordert als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120759
Arbeitszeitdebatte in Hessen ans Licht Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich für eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit ausgesprochen und Respekt für Diskussionen in Griechenland über eine Sechs-Tage-Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120724
Politische Entwicklungen in Syrien und Deutschland Damaskus () – Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat seinen geplanten Besuch in Deutschland kurzfristig abgesagt.Grund dafür seien die heftigen Kämpfe in Syrien, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120698
Sicherheitspolitik: Bundeswehr-Mission in Grönland Reykjavik () – Die Bundeswehr hat ihre Erkundungsmission in Grönland abgeschlossen und die beteiligten Soldaten sind auf dem Rückweg nach Deutschland – und zwar zunächst mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120684
Politische Reaktionen auf Trumps Zollankündigung Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat scharf auf US-Präsident Donald Trumps Ankündigung von Sonderzöllen gegen Deutschland und andere europäische Länder reagiert.“Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120571
Gesellschaft: Jugendticket für Grenzregion Brandenburg-Polen Brandenburg () – Ein deutsch-polnisches Jugendticket soll im Sommer 2026 eingeführt werden. Das teilte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Christian Hirte, auf Anfrage der Brandenburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120441
Politik: Kontroversen um Äußerungen in Berlin Berlin () – Nachdem der Bundessprechers der Grünen Jugend, Luis Bobga, den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in einem Video als „Hurensohn“ beschimpft hatte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120240
Politische Diskussionen in Hessen und Bayern Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist auf Distanz zur Forderung seines bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) nach Länderfusionen aus Spargründen gegangen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120229
Verwaltungspolitik in Berlin: Fristenlösung vorgeschlagen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will die deutsche Verwaltung mit einer radikalen Fristenlösung beschleunigen.Linnemann sagte der „Bild am Sonntag“: „Mehr Tempo schaffen wir, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120222
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, wegen des Streits um Grönland Strafzölle auch gegen Deutschland zu verhängen, fordert die einflussreiche Mittelstands- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120194
Politische Entwicklungen in Deutschland und Syrien Karlsruhe () – Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof lehnt Ermittlungen gegen den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa, der am Dienstag Deutschland besucht und sowohl Bundespräsident Frank-Walter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120009
Gesundheitspolitik und Krankheitsstatistik in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum hohen Krankenstand in Deutschland scharf kritisiert.“Wenn wir dahingehend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119989
Menschenrechtslage im Iran: Thüringen handelt Erfurt () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, hat einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen in den Iran gefordert. Sie teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119931
Politik in Europa: Sicherheitsdebatte über Grönland Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt davor, in der Grönland-Debatte die Abhängigkeit Europas von den USA aus dem Blick zu verlieren.“Wir sind, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119859
Gesellschaftliche Debatte über Nutzung Sozialer Medien Kiel/Hannover/Schwerin/Mainz () – Soziale Netzwerke wie Tik-Tok, Instagram oder Facebook sollen nach dem Willen zahlreicher CDU-Landesverbände zu strengeren Zugangsregeln für Jugendliche verpflichtet werden.Nach Informationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119827
Politische Umstrukturierungen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion.Wie der „Spiegel“ berichtet, steht im Zentrum der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119644
Kritik an Bahn-Beschaffung in Berlin Berlin () – Die Union hat die Entscheidung der Deutschen Bahn, im Rahmen einer Großbestellung auch Elektrobusse des chinesischen Herstellers BYD zu beschaffen, scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119580
Politische Diskussion um Beleidigungsrecht in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung von Personen des politischen Lebens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119552
Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119510
Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat dDer SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119441
Medienkontrolle und Pressefreiheit in Deutschland Berlin () – Die CDU-Vorsitzenden von Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern haben vor einer zu engen Kontrolle journalistischer Produkte gewarnt.“Bei einer Verschärfung der Qualitätskontrolle journalistischer Inhalte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119420
Politik in Hessen: Reform des Länderfinanzausgleichs Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat angesichts der Neuverschuldung seines Bundeslandes eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert. Es sei absurd, Schulden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119413
Wirtschaftliche Herausforderungen im Luftverkehrssektor Berlin () – Der Deutsche Tourismusverband pocht auf eine Absenkung der Luftverkehrssteuer. „Nachhaltige Mobilität und ein wettbewerbsfähiger Luftverkehr sind gleichermaßen erforderlich“, sagte der Präsident des Verbands, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119393
Bildungspolitik in Berlin: DDR-Geschichte bleibt Pflicht Berlin () – Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat ihre Pläne verworfen, die DDR-Geschichte in der gymnasialen Oberstufe nicht mehr als verpflichtend vorzusehen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119372
Gesellschaftliche Debatte über soziale Dienstleistungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, kritisiert den Vorschlag des designierten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), Leistungsempfänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119193
Steuerreform und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Dennis Radtke, Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, appelliert an seine Partei, in Sachen Erbschaftssteuer umzudenken.“Es stünde uns als Union gut zu Gesicht, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119156
Wirtschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei ihrer Jahresauftakt-Pressekonferenz die drängenden wirtschaftlichen Probleme des Landes ignoriert zu haben. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119142
Politik in Berlin: Tennet-Übernahme im Fokus Berlin () – Die Linkspartei hat den Einstieg des Bundes bei Tennet begrüßt und gleichzeitig für eine vollständige Übernahme des Netzbetreibers plädiert.“Tennet ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119108
Wirtschaft: Luftverkehrssteuer in Berlin diskutiert Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften (BDF) drängt die schwarz-rote Koalition, die im November versprochene Senkung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli jetzt zügig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119000
Grönland-Mission und NATO-Kooperation in Berlin Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, unterstützt die Erkundungsmission unter Beteiligung der Bundeswehr auf Grönland.“Wenn die Amerikaner unter dem Präsidenten Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118860
Politik in Sachsen-Anhalt: Lebensmittelpreise und Entlastungen Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Landesregierung vorgeworfen, eine ernsthafte Auseinandersetzung über Entlastungen bei steigenden Lebensmittelpreisen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118735
Fußball-WM und US-Außenpolitik in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), bringt in Zusammenhang mit den Annexions-Drohungen gegenüber Grönland von US-Präsident Donald Trump einen Boykott … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118594
Luftverkehrsteuer und Finanzierungsproblematik in Berlin Berlin () – Die Finanzierung der versprochenen Senkung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli ist weiterhin nicht gesichert. Nach wie vor gibt es zwischen dem Verkehrs- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118545
Wirtschaft: Dienstwagenbesteuerung in Berlin im Fokus Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der Union hat Vorschläge aus der SPD zur höheren Besteuerung von Dienstwagen mit Verbrennermotoren scharf zurückgewiesen. „Über 70 Prozent aller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118531
Gesellschaft: Messerangriff in Ulm und Asylpolitik Ulm () – Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs in einem Ulmer Einkaufszentrum war zum Zeitpunkt der Tat ausreisepflichtig. Nach Angaben des baden-württembergischen Justizministeriums war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118468
Außenpolitik: Kontroversen um Grönland und Trump Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat US-Präsident Donald Trumps Interesse an Grönland als „Imperialismus in Reinform“ bezeichnet und ihm ein expansives Territorialstreben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118461
Wirtschaftspolitik: Kraftwerksstrategie für Deutschland Berlin/Brüssel () – Das Wirtschaftsministerium hat sich mit der EU-Kommission auf Eckpunkte für die deutsche Kraftwerksstrategie geeinigt. Das teilte das Ministerium unter Leitung von Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118447
Abschiebepolitik im Kontext Iran in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württemberg treibt trotz der Gewaltexzesse des iranischen Regimes weiter aktiv Abschiebungen in den Iran voran. In Baden-Württemberg liefen „aktuell Bemühungen, einzelne, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118381
Politik: Beschleunigung der Bundeswehrbeschaffung in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht die neuen Möglichkeiten für eine beschleunigte Beschaffung und Planung bei der Bundeswehr als Sicherheitsgewinn.“In einer Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118374
Bundeswehrfinanzierung und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte ebenso für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118349
Politik und Arbeitsrecht in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes kritisiert.“Friedrich Merz will offensichtlich zurück ins 19. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118335
Digitalpolitik in Berlin: Europäische Satellitenalternative gefordert Berlin () – In der Debatte um die Entscheidung der Lufthansa, Internetzugänge im Flugzeug über den Satellitenbetreiber Starlink anzubieten, fordert Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118321
Politik in Hamburg: Solidarität mit Iranern Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine gemeinsame Resolution gegen das iranische Regime und für die Menschen im Iran beschlossen. In dem Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118118
Thüringer Politik: Wirtschaftliche Herausforderungen und Strategien Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat bei ihrer Winterklausur die politischen Schwerpunkte für das laufende Jahr festgelegt. Der Vorsitzende Andreas Bühl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118104
Politik Berlin: Kritik an Katastrophenschutzmaßnahmen Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nach dem linksextremistischen Terroranschlag auf die Stromversorgung scharf kritisiert. Meyer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118097
Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen: Finanzkrise der Landestheater Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag fordert gemeinsam mit der FDP, die finanzielle Krise der vier Landestheater zu beenden. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118049
Außenpolitik: Jugendorganisationen fordern Maßnahmen gegen Iran Berlin () – Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime. „Das Ziel deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118000
Politik: Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Andreas Rödder, Leiter des konservativen Thinktanks R21, zeigt sich offen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich bin gar nicht gegen ein Parteienverbotsverfahren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117964
Sozialreform in Berlin: Neues Bürgergeld-Modell Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die geplante Abschaffung des Bürgergeldes und die Einführung einer neuen Grundsicherung gegen Kritik verteidigt.Das Ziel der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117880
Gesundheitspolitik: Kontroversen um Cannabis-Rezeptregelung Berlin Berlin () – Die SPD kritisiert die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Cannabis-Rezepte ohne direkten Arztkontakt künftig verbieten will. Der Vorschlag greife in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117817
Verteidigungspolitik: Aufklärung von Missständen in Zweibrücken Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat mit Blick auf den Skandal bei den Fallschirmjägern in Zweibrücken von Verteidigungsminister Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117741
Politik in Berlin: Grundsicherung und öffentliche Kontroversen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition und von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117713
Gesundheitsreform in Berlin: Veränderungen für Patienten Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat eine Gesundheitsreform mit weitreichenden Folgen für Patienten angekündigt. Kernstück ist das Ende des freien Zugangs zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117552
Sicherheitsvorkehrungen im Bundestag: Zugangsbeschränkungen Berlin () – Der Bundestag hat deutlich mehr AfD-Mitarbeitern den Zugang zum Parlament verwehrt als bislang bekannt. In der aktuellen Wahlperiode verweigerte die Verwaltung sieben Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117456
Gesundheitspolitik in Berlin: Mitversicherung überdenken Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Frage gestellt. „Ich teile das Ziel, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117449
Klimapolitik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – In einem gemeinsamen Antrag für den CDU-Bundesparteitag fordern der Wirtschaftsflügel und der Arbeitnehmerflügel der Partei eine Abschwächung der Klimaziele. Mittelstandsunion (MIT) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117442
Wirtschaftsdebatte in Halle: Arbeitsleistung erhöhen Halle (Saale) () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Forderung nach einer höheren Arbeitsleistung der Deutschen erneuert. „Mit Work-Life-Balance und 4-Tage-Woche lässt sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117435
Gesundheitspolitik in Brandenburg: Long Covid und Kinderarmut Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Versorgung von Menschen mit Long Covid und ähnlichen Erkrankungen sowie die Bekämpfung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117342
Gesundheitsversorgung im Saarland gefährdet Saarbrücken () – Die Zahl der Apotheken im Saarland ist innerhalb von zwölf Jahren um fast ein Viertel gesunken. Das teilte Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117335
Gesundheitspolitik in Berlin: Forschung für Frauen Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium hat eine Initiative für eine Forschungsförderung zur Gesundheit von Frauen gestartet. Ab sofort können sich Interessierte mit ihren Forschungsvorhaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117321
Gesellschaft: Bewerbung um Olympische Spiele in Köln-Rhein-Ruhr Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen startet am Montag eine breite Informationskampagne für die Bewerbung der Region Köln-Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117294
Wirtschaftspolitik in Berlin: Stromsteuersenkung gefordert Berlin () – In der CDU wächst der Druck auf Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz, ein zentrales Wahlversprechen einzulösen – die Senkung der Stromsteuer für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117247
Wirtschaftsförderung in Radeberg durch Sanierung Radeberg () – Der Freistaat Sachsen unterstützt die Sanierung eines Altstandorts in Radeberg mit 6,6 Millionen Euro. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117190
Verkehrsprojekte gefährdet durch Finanzierungsengpass in Berlin Berlin () – Bis ins Jahr 2029 fehlen dem Bundesverkehrsministerium zwei Milliarden Euro, um fertig geplante Bahnprojekte umzusetzen. Das geht aus der Antwort der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117088
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine neue Clearingstelle für Menschen eingerichtet, die nach einer Corona-Schutzimpfung gesundheitliche oder wirtschaftliche Probleme haben. Die Stelle soll als niedrigschwellige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117012
