Verkehrssicherheit in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben einen gemeinsamen Antrag zur Erarbeitung eines Verkehrssicherheitsprogramms eingebracht. Das haben die Fraktionen am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210938
CDU
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Politik in Berlin: Wirtschaftliche Reformen gefordert Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Volkmann erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD und wirft Teilen des Bündnisses vor, notwendige Wirtschaftsreformen auszubremsen. DIn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210709
Politische Stabilität in Nordrhein-Westfalen Berlin () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) rechnet trotz unterschiedlicher Positionen in der schwarz-roten Bundesregierung mit einem Fortbestand des Bündnisses.“Es gibt auch im demokratischen Spektrum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210676
Politik: Bundesregierung gesteht Kommunikationsprobleme ein Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) räumt im Zuge der Reformanstrengungen Defizite der Bundesregierung mit Blick auf die Kommunikation nach außen ein.“Also Tatsache ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210563
Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Debatte um die geplante Reform der Einkommensteuer von Union und SPD nimmt nach Äußerungen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wieder Fahrt auf. CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210431
Politik: Merz unter Druck in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Jahr nach Amtsantritt massiv unter Druck.Merz habe als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210410
Energiepolitik in Deutschland: Chancen und Herausforderungen Potsdam () – Der Chefökonom am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK), Ottmar Edenhofer, hält den Vorstoß von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) zur Reaktivierung der jüngst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210403
Rentenkommunikation in der Berliner Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Schwierigkeiten eingeräumt, beim Thema Rente mit der Bevölkerung zu kommunizieren – gleichzeitig aber seine zuletzt vieldiskutierte Einschätzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210331
Politische Spannungen zwischen Deutschland und USA Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt im Fernduell mit US-Präsident Donald Trump nach. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“, die am Sonntagnachmittag aufgezeichnet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210312
Koalitionsstreit in der deutschen Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit ungewöhnlich scharfen Worten seinen Koalitionspartner zur Mäßigung aufgerufen. „An die Adresse der SPD: Es gibt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210300
Verteidigungsfragen in Berlin und Washington Berlin () – Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, rät dazu, die jüngsten Ankündigungen aus Washington bezüglich eines Teilabzugs der US-Truppen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210249
Transatlantische Beziehungen im Wandel: Deutschland Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben US-Präsident Donald Trump für den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland scharf kritisiert. „Die transatlantischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210230
Außenpolitik: Debatte über Rüstungsabkommen in Berlin Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich fordert angesichts der US-Pläne, auf eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu verzichten, eine stärkere Debatte über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210223
Außenpolitik Deutschlands im Iran-Konflikt Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit seinem iranischen Amtskollegen Abbas Araghchi telefoniert. Dabei habe er unterstrichen, dass Deutschland eine „Verhandlungslösung“ unterstütze, sagte Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1210169
Politische Unsicherheiten in Berlin Berlin () – Die Union sorgt sich um die Handlungsfähigkeit der schwarz-roten Koalition. Der CDU-Politiker Steffen Bilger sagte dem „Handelsblatt“, Blockade und Schuldzuweisungen, wie man sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209820
Landwirtschaft und Biokraftstoffe in Deutschland Berlin () – Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will Biokraftstoffe billiger machen.Er halte es für sinnvoll, Biokraftstoffe komplett von der Steuer zu befreien, sagte der CSU-Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209799
Politische Ambitionen der FDP in Berlin Berlin () – Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki strebt für seine Partei Wahlergebnisse von zehn Prozent und mehr an. „Mein Ziel ist, die FDP … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209778
Politik: Söder fordert mehr Tempo in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Tempo von der schwarz-roten Bundesregierung. Angesichts historisch schlechter Umfragewerte und wirtschaftlicher Krisen müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209764
Unzufriedenheit in Berlin mit Bundesregierung Berlin () – Knapp ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist noch unbeliebter als die Ampel.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209680
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag beschlossen Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf einem außerordentlichen Landesparteitag mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag für ein Regierungsbündnis mit der CDU beschlossen, wie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209486
Politische Reaktionen zum US-Truppenabzug in Deutschland Berlin () – Die SPD hat die US-Ankündigung für einen begrenzten Truppenabzug aus Deutschland scharf kritisiert. Die Präsenz der US-Truppen in Deutschland diene dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209461
Außenpolitik: Bedenken zum US-Truppenabzug in Berlin Berlin () – Grünen-Parteichefin Franziska Brantner warnt angesichts des angekündigten Teilabzugs der US-Truppen davor, außenpolitisch auf US-Präsident Donald Trump zu vertrauen.Der angekündigte Abzug von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209433
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung CDU-SPD Mainz/Nieder-Olm () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit freigemacht. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209387
Politik: US-Truppenabzug aus Deutschland diskutiert Berlin () – CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sieht in dem angekündigten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland eine mögliche gezielte „Aktion gegen Deutschland“.Spannend sei nun zu sehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209348
Verteidigungspolitik in Deutschland: Verantwortung und Veränderungen Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Thomas Röwekamp (CDU), hat angesichts der US-Ankündigung eines Truppenabzugs von 5.000 Soldaten zu Gelassenheit aufgerufen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209323
Sicherheitspolitik der EU im Fokus Berlin () – Die Überlegungen der Europäischen Kommission für den Aufbau eines eigenen Geheimdienstes stoßen in Berlin auf Unterstützung.“Europa muss sicherheitspolitisch mehr eigene Fähigkeiten aufbauen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209310
Außenpolitik: US-Truppenabzug aus Deutschland Düsseldorf () – Der angekündigte Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Deutschland ist nach Einschätzung des Unions-Außenpolitikers Peter Beyer (CDU) keine Reaktion auf den Streit zwischen Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209236
Politische Reaktionen auf US-Truppenabzug in Europa Berlin () – Die Grünen fordern eine europäisch koordinierte Antwort auf die Ankündigung der USA, 5.000 Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen.Die sicherheitspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209222
Rückkehr von Flüchtlingen in Deutschland Berlin () – Seit dem Sturz des Assad-Regimes am 8. Dezember 2024 sind laut dem UNHCR bereits 1,614 Millionen Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209180
US-Truppenabzug aus Deutschland: Auswirkungen und Hintergründe Washington () – US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat den Abzug von rund 5.000 US-Soldaten aus Deutschland angeordnet.Der Abzug soll innerhalb der nächsten sechs bis zwölf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209119
Politik in Berlin: Koalitionskrise und Reformbedarf Berlin () – Ex-Siemens-Chef Joe Kaeser empfiehlt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Bildung einer Minderheitsregierung. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).Mehr als das Scheitern der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209092
Politische Herausforderungen in Osnabrück Osnabrück () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung optimistisch gezeigt, dass Union und SPD gemeinsam bis zum Ende der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209072
Transatlantische Beziehungen: Krise und Perspektiven Düsseldorf () – Der frühere außenpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ex-Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, und der frühere US-Botschafter in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1209037
Transatlantische Beziehungen: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht das transatlantische Verhältnis weiter als fest und belastbar an. Das sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208781
Politik: Stabilität der Koalition in Bergkamen Bergkamen () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach die schwarz-rote Koalition vor Ablauf ihrer vier Jahre Regierungszeit auseinanderbrechen könnte.“Ich glaube, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208762
Politik in Deutschland: Antisemitismus und Sicherheit Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, fordert ein härteres Vorgehen gegen Israelhasser. „Wenn sich Jüdinnen und Juden in Deutschland unsicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208687
Nachhaltigkeit und Stadtentwicklung in Heilbronn Heilbronn () – Der Gemeinderat der Stadt Heilbronn hat die zentralen Schwerpunkte und die Finanzierung des Jahresprogramms für die Grüne Hauptstadt Europas 2027 mit großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208564
Klimapolitik und Heizungssysteme in Deutschland Potsdam () – Der Chefökonom am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) hat die Bundesregierung vor den Konsequenzen des neuen Heizungsgesetzes gewarnt und eine Investitionsabgabe auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208508
Arbeitsrecht und Digitalisierung in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf macht die Umsetzung der digitalen Arbeitszeiterfassung zur Bedingung für die Möglichkeit einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit.“Die SPD ist offen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208501
Politik in Sachsen-Anhalt: Gaucks Aussagen zur Koalition Berlin () – Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich angesichts möglicher Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt offen gezeigt für eine Regierung der CDU mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208480
Wirtschaft in Köln: Investition in Hochleistungsrechner Köln () – Das Land Nordrhein-Westfalen investiert rund 9,9 Millionen Euro in einen neuen Hochleistungsrechner an der Universität zu Köln. Das teilte das Kultusministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208439
Bundestag: Diäten und politische Signale in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion hat zurückhaltend auf den Vorstoß der SPD reagiert, in diesem Jahr auf eine Diätenerhöhung im Bundestag zu verzichten.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208396
Politik: Streit um Programm „Demokratie leben“ in Berlin Berlin () – Die SPD wirft Bildungsministerin Karin Prien (CDU) vor, sich bei der geplanten Neuausrichtung des Programms „Demokratie leben“ nicht an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208377
Politische Diskussionen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zurückgewiesen.“Solche Äußerungen werden der Arbeit des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208365
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvereinbarung abgeschlossen Mainz () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung geeinigt. CDU-Landeschef Gordon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208348
Wahlrecht-Reform Diskussion in Berlin Berlin () – Die von der schwarz-roten Koalition geplante Reform des Wahlrechts steht aus Sicht der SPD vor dem Aus. „Wir werden mit der Union wohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208344
Politische Spannungen in Berlin: Koalitionskrise? Berlin () – Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion (PKM), Christian von Stetten (CDU), hat mit Kritik am Koalitionspartner nachgelegt. „Leider blockiert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208332
Außenpolitik im Nahen Osten und Europa Rabat () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angesichts des Nahost-Konflikts, steigender Energiepreise und der stockenden Iran-Verhandlungen um Geduld geworben. „Wir brauchen jetzt ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208318
Politik in Berlin: NATO und Trump-Drohungen Berlin () – Die Verteidigungspolitikerin Sara Nanni (Grüne) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für die Drohung von US-Präsident Donald Trump, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208311
Politische Spannungen in Berlin: SPD und Union Berlin () – Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation bezweifelt die Regierungsfähigkeit einzelner Teile der Unionsfraktion. „Für jeden Finger aus der CDU, der auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208276
Diplomatie im Fokus: Herausforderungen und Chancen in Rabat Rabat () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angesichts wachsender internationaler Krisen die Rolle der Diplomatie verteidigt.“Wenn uns irgendetwas retten kann, dann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208255
Steuerpolitik in Berlin: Dringlicher Reformbedarf Berlin () – Der CDU-nahe Interessensverband Wirtschaftsrat der CDU hat die Bundesregierung aufgefordert, die geplante Reform der Einkommenssteuer vorzuziehen.“Diese Entlastung sollte angesichts der wirtschaftlichen Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208227
Politik: Nervosität in der Bundesregierung Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten.“Ich sehe natürlich in gewissem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208193
Verkehrsinfrastruktur und Nachhaltigkeit in Sachsen Dresden () – Der Freistaat hat den Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen (ZVVO) mit einer Million Euro bei der Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Ladeinfrastruktur für Oberleitungs-/Batterie-Hybrid-Fahrzeuge unterstützt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208179
Politik in Berlin: Führungsanspruch der CDU Berlin () – Astrid Hamker, die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz mehr Führung. „Von einem Bundeskanzler erwarte ich mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208125
Politische Spannungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Zweifel aus der Union am Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung stoßen innerhalb der Koalition auf deutliche Kritik. Auslöser sind Äußerungen des CDU-Abgeordneten Christian von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208111
Außenpolitik: US-Truppenabzug und deutsche Reaktion Rabat () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat gelassen auf Berichte über eine mögliche erneute Prüfung eines US-Truppenabzugs aus Deutschland durch Präsident Donald Trump reagiert.Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208063
Politik Berlin: SPD-Forderung nach Geschlossenheit Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen aufgefordert. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208035
Sicherheitspolitik: Deutschland und die Bundeswehr in Munster Munster () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Willen betont, weiter kräftig in die Bundeswehr zu investieren.“Wir müssen hier und heute abschreckungs- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1208007
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsbildung von CDU und SPD Mainz () – Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207951
Politik: Vorzeitige Wahlen in Berlin möglich Berlin () – Die Co-Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen. Sie habe kein Vertrauen in die Bundesregierung, sagte sie am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207833
Politik in Walsrode: Kanzlerbesuch und Koalitionsgespräche Walsrode () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seinen Vize Lars Klingbeil (SPD) in dessen niedersächsischem Wahlkreis besucht. Das Bundespresseamt verbreitete über alle Kanäle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207669
Wirtschaftspolitik: Kontroversen um Zuckerabgabe in Berlin Berlin () – Der CDU-Wirtschaftsflügel lehnt die von der Bundesregierung geplante Zuckerabgabe ab. Die Vorsitzende des Wirtschaftsflügels, Gitta Connemann, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207641
Arbeitsmarktpolitik in Berlin: Flexibilität und Schutz Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat sich offen für eine Ausweitung der täglichen Maximalarbeitszeit gezeigt. In der Realität zeige sich heute, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207585
Wirtschaftsdiskussion zum Bundeshaushalt 2027 in Berlin Berlin () – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 hat die CDU-nahe Interessensvertretung Wirtschaftsrat der CDU den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207515
Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Fritz Güntzler (CDU), wirbt in der Debatte um eine Reform der Einkommensteuer für mehr Offenheit für Kompromisse.“Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207329
Maritime Wirtschaft in Deutschland stärken Emden () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die maritime Wirtschaft in Deutschland stärken. „Deutschland hat alle Voraussetzungen, um eine führende maritime Nation im 21. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207296
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD vs. Union Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat die Vorschläge der Unionsfraktion zur Einkommensteuerreform scharf kritisiert. Seriöse Politik heiße, dass Entlastungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207209
Maritime Wirtschaft in Emden stärken Emden () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Mittwoch gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU) die 14. Nationale Maritime Konferenz in Emden eröffnet.Zum Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207182
Rechtspolitik in Magdeburg im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grüne hat die Begrenzung der Rückwirkung des Bachelor of Laws auf das Jahr 2022 kritisiert. Dies teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207094
Berufsbildungspolitik in Sachsen erfordert Reformen Dresden () – Die sächsische Staatsregierung hat eine Bundesratsinitiative zur Reduzierung der anerkannten Ausbildungsberufe auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, den Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207080
Demografische Entwicklung in Thüringen Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die aktuellen Geburtenzahlen für das Jahr 2025 als alarmierend bezeichnet. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, wurden in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207066
Politische Debatte nach Tragödie in Friedland Hannover () – Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Michael Lühmann, hat die Debatte der CDU um den Tod eines 16-jährigen Mädchens in Friedland scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207032
Gesundheitspolitik: Reform der Krankenkassen in Berlin Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, unterstützt den Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zum Umbau der Krankenkassenlandschaft und zur Reduzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1207011
Politik: Dringender Aufruf zur Energiewende in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) drängt seinen Koalitionspartner zu mehr Unterstützung beim Ausbau erneuerbarer Energien. Als Reaktion auf die Irankrise fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206976
Politische Entwicklungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Bemühungen der CDU-Bundesspitze, in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands mehr Präsenz zu zeigen und der AfD die Stirn zu bieten, kommen nicht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206920
Gesundheitsreform in Deutschland: Protest und Kritik Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat vor dem Kanzleramt gegen die vom Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform demonstriert und der Bundesregierung soziale Schieflagen vorgeworfen.Wie sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206842
Politische Kritik am Haushalt 2027 in Berlin Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kritisiert die Bundesregierung für den Entwurf des Haushalts für das kommende Jahr.Der Haushalt 2027 beinhalte die größte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206814
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbeschluss getroffen Berlin () – Das Bundeskabinett hat die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen. Das teilte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch nach der Sitzung mit.Man wolle Sicherheit für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206800
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Reformen Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, hat die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung scharf kritisiert.Das Gesetz trage zwar den Namen Beitragsstabilisierungsgesetz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206699
Wirtschaft: Preisdeckel für Spritpreise in Stuttgart Stuttgart () – Im Kampf gegen die stark gestiegenen Spritpreise fordert der baden-württembergische Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) einen staatlichen Preisdeckel.“Um die Preise tatsächlich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206671
Politik: Steuerreform und Rentenfragen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich offen für eine Erhöhung der Reichensteuer. Das sagte der CDU-Politiker dem `Spiegel`. Es sei denkbar, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206563
Rückkehr von Syrern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Rückkehr eines großen Teils der in Deutschland lebenden Syrer aus. Das berichtet das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206412
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2026 Köln () – Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) rechnet damit, dass Deutschland bis Jahresende ein deutlicher Anstieg der Inflation drohen könnte. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206316
Digitalisierung des Check-in-Prozesses in Berlin Berlin () – Flugreisende sollen in Deutschland künftig komplett digital einchecken können, so dass sie am Flughafen kürzer warten müssen.“Wir machen den Check-in-Prozess am Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206253
Politik: Koalitionsarbeit in Berlin gesichert Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die schwarz-rote Regierung trotz des Streits der vergangenen Wochen ihre Arbeit gemeinsam fortsetzen wird.“Davon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206239
Politische Spannungen zwischen USA und Deutschland Washington () – US-Präsident Donald Trump hat in der Auseinandersetzung über den Krieg der USA und Israels gegen den Iran Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206183
Umweltproteste in Hamm gegen Gaskraftwerke Hamm () – Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Greenpeace, Campact, Fridays for Future und weitere Organisationen rufen am 30. Mai zu einer Großdemonstration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206139
Verbraucherschutz in Deutschland: Online-Betrug bekämpfen Berlin () – Verbraucherpolitiker von Union und Grünen zeigen sich offen für den Aufbau eines zentralen Anti-Scam-Zentrums zur Bekämpfung von Online-Betrug in Deutschland. „Zögern können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206133
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen im Umbruch Berlin () – Die Bundesregierung weicht ihre Gesundheitsreform auf. Einen Tag vor der geplanten Verabschiedung im Kabinett kursiert ein neuer Entwurf, in dem das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206103
Bildungschancen in Deutschland: Soziale Ungleichheit München () – Die Bildungschancen hängen in Deutschland entscheidend von sozialer Herkunft und Geschlecht ab.Das ist das Ergebnis des Chancenmonitors vom Ifo-Institut und „Ein Herz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1206096
Steuerreform-Debatte in Berlin Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, ist bereit, im Rahmen der Steuerreform auch über die Erhöhung des Spitzensteuersatzes zu sprechen.“Wenn es ein großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205996
Gesellschaft: Prävention digitaler Gewalt in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat ein Zehn-Punkte-Maßnahmenpaket zur Prävention und Bekämpfung digitaler sexualisierter Gewalt vorgestellt. Politikerinnen von CDU und Grünen begrüßten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205916
Politik in Deutschland: Syrische Flüchtlinge und Reiseerlaubnis Berlin () – Mehrere Parteien im Bundestag fordern, syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu erlauben.“So können sich die Menschen vor Ort selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205837
Sicherheit und Kriminalität in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Polizei führt in Nordrhein-Westfalen eine großangelegte Razzia gegen die Rockergruppe „Hells Angels“ durch.Das Innenministerium in Düsseldorf teilte am Dienstag mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205808
Gesundheitsreform und Industriepolitik in Deutschland Basel () – Für den Chef von Roche Pharma, Daniel Steiners, setzt die geplante Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an den falschen Stellen an.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205789
Energiepolitik in Berlin: Vorschläge zur Krisenbewältigung Berlin () – Der Digitalpolitiker und frühere CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus fordert für Notsituationen wie die aktuelle Energiepreiskrise einen staatlichen Direktauszahlungsmechanismus. „Es ist in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205769
Wirtschaftliche Entlastungsmaßnahmen in Berlin Berlin () – Angesichts anhaltend hoher Öl- und Benzinpreise stellt die Unionsfraktion im Bundestag ein drittes sogenanntes „Entlastungspaket“ für Autofahrer in Aussicht.Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205748
Demokratiepolitik in Berlin: Zukunftsfragen und Konflikte Berlin () – Führende Vertreter aller Bundesministerien haben sich am Montagmorgen auf Initiative von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205734
Gesundheitspolitik in Deutschland: Teilkrankschreibung umstritten Berlin () – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Teilkrankschreibung ab. „Das halten wir für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1205727
