Berlin () – Die Grünen können sich in der Sonntagsfrage etwas erholen. Wenn am Sonntag […]
CDU
Berlin () – Der geplante Haushalt der Bundesregierung könnte womöglich gegen die strengen Schuldenregeln der […]
Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat in einem Landtagsprotokoll offenbar eine […]
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat die Bundesregierung dafür kritisiert, dass Vereinfachungen […]
Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) kündigt seinen Widerstand an, sollte die Ampel […]
Berlin () – Die Senioren-Union fordert mehr Fokus auf ältere Menschen im Osten. Es seien […]
Brüssel () – Der Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im EU-Parlament, Niclas Herbst (CDU), hat als Reaktion […]
Berlin () – Nach dem Scheitern einer Koalitionseinigung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat die FDP […]
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff fordert am fünften Jahrestag des rechtsextremen Anschlages von […]
Berlin () – Im Ringen um einen möglichen Antrag für ein AfD-Verbot hat sich Unionsfraktionschef […]
Heppenheim () – Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Kerstin Claus, will offenbar […]
Berlin () – Angesichts der angespannten Lage in der Pflegeversicherung hat der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels […]
Berlin () – Im aktuellen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv ergeben sich in […]
Berlin () – Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff kritisiert die derzeitigen politischen Debatten in Deutschland. […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich positiv über den designierten SPD-Generalsekretär, Matthias Miersch, […]
Berlin () – In der Debatte um persönliche Erfahrungen mit Homophobie und Migration meldet sich […]
Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist gegen ein AfD-Verbotsverfahren. „Das wäre die […]
Berlin () – SPD und AfD legen in der von Insa gemessenen Wählergunst zu, während […]
Dresden () – Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann fordert die CDU auf, ihr Verhältnis zur […]
Berlin () – Der Publizist Michael Friedmann übt Kritik an der Position von Außenministerin Annalena […]
Nürnberg () – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) lehnt die vom Bundeskabinett beschlossene Anschubfinanzierung für […]
Berlin () – Der frühere SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzende Egon Krenz zeigt sich erfreut über die […]
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verliert an Zustimmung. Im Sonntagstrend, den das […]
Berlin () – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen macht Bundeskanzler Olaf Scholz dafür verantwortlich, dass in der […]
Berlin () – Die Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), alle offenen Corona-Bußgeldverfahren im […]
Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hat den Aufruf der […]
Berlin () – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Franziska Brantner (Grüne) sendet Signale der Gesprächsbereitschaft […]
Berlin () – Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, hat einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik […]
Berlin () – Um Rechtsstreite mit Maskenlieferanten zu Verträgen aus der Amtszeit von Gesundheitsminister Jens […]
Brüssel () – Der EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra will sich in der neuen Legislaturperiode für einen […]
Berlin () – In der Corona-Pandemie hat das Bundesgesundheitsministerium unter dem damaligen Minister Jens Spahn […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) mahnt bei der personellen Neuaufstellung ihrer Partei eine […]
Berlin () – CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich von der Forderung der Ministerpräsidenten […]
Berlin () – Die Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, hat sich lobend zu dem Appell […]
Berlin () – In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition […]
Berlin () – Der niedersächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Michael Lühmann setzt sich dafür ein, dass der Bundesrat […]
Berlin () – Michael Kellner (Grüne), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, hält am Ziel einer Kanzlerschaft […]
Berlin () – In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition […]
Berlin () – Grünen-Vorsitzkandidat Felix Banaszak hat seine Partei scharf von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) […]
Berlin () – Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die neue 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die für […]
Berlin () – Nach dem Rückzug der Parteispitze geht der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil von einer […]
Berlin () – Angesichts einer zunehmenden Zahl von Angriffen auf Ärzte und Gesundheitspersonal fordert die […]
Berlin () – Die Union will nach einem Sieg bei der nächsten Bundestagswahl die Erbschaftsteuer […]
Erfurt () – Der Thüringer Landtag wird wohl einen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen: Die BSW-Fraktion und ein […]
Berlin () – Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat offenbar entschieden, die Wahlkampagne aus der CDU-Parteizentrale […]
Berlin () – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat den […]
Berlin () – 60 Prozent der Bundesbürger glauben, dass die „Ampel“-Koalition bis zum Ende der […]
Berlin () – Die Grünen fallen in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das „Trendbarometer“ […]
Berlin () – Der ehemalige Grünen-Vorsitzende und Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat seiner Partei geraten, […]
Berlin () – In den Spitzen mehrerer Bundestagsfraktionen gibt es starke Bedenken gegen den AfD-Verbotsantrag, […]
Berlin () – Unter den Bundestagsabgeordneten der Ampelkoalition gibt es keine Einigkeit, ob ein Verbot […]
Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert den geplanten Antrag im Bundestag zu einem Verbot […]
Saarbrücken () – Nach dem Eklat im Thüringer Landtag mahnt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger […]
Berlin () – 61 Prozent der Deutschen würden ein Ausscheiden der Liberalen aus dem Bundestag […]
Berlin () – Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken haben einen Gruppenantrag ausgearbeitet, um […]
Berlin/Wien () – Aus der SPD wird der Ruf nach der Bildung von „demokratischen Mehrheiten“ […]
Berlin () – Der Bundestag wird offenbar demnächst über einen Gruppenantrag abstimmen, in dem beim […]
Berlin () – Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende und CDU-Präsidiumsangehörige Jens Spahn fordert eine Umkehr in der […]
Berlin () – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich für eine Verschärfung des Jugendstrafrechts ausgesprochen. […]
Berlin () – Nach dem Rücktritt des Grünen-Parteivorstands bekommt die Partei bei den Wählern mehr […]
Berlin () – Linken-Chef Martin Schirdewan hat sich über die Wahl des neuen Thüringer Landtagspräsidenten […]
Erfurt () – Der neue Thüringer Landtag hat sich am Samstag im zweiten Anlauf konstituiert […]
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält die kategorische Absage des CSU-Vorsitzenden Markus Söder […]
Berlin () – Die von der Koalition geplante Corona-Aufarbeitung ist vorerst gescheitert. „Zu unserem großen […]
Berlin () – Die Union im Bundestag kritisiert das Umweltbundesamt (UBA) für den CO2-Rechner auf […]
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sieht die Migrationspolitik der […]
Berlin () – Die AfD in Thüringen plant nach Einschätzung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken die […]
Weimar () – Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat eine einstweilige Anordnung zur konstituierenden Sitzung des Thüringer […]
Berlin () – Angesichts seiner Kanzlerkandidatur will CDU-Chef Friedrich Merz die Kommunikation der Union offenbar […]
Dresden () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will im sächsischen Landtag einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragen. […]
Berlin () – Angesichts des Verhaltens der AfD bei der Auftaktsitzung des neuen Thüringer Landtags […]
Berlin () – Nach der Einladung von US-Präsident Joe Biden zu einem Ukraine-Gipfel im Oktober […]
Berlin () – BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat ihren Anspruch darauf verteidigt, über mögliche Regierungsbeteiligungen in […]
Erfurt () – Die Vorsitzende der Thüringer BSW-Fraktion, Katja Wolf, hat angesichts des Verhaltens der […]
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht einen Zusammenhang zwischen der Cannabis-Legalisierung in […]
Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht knüpft mögliche Koalitionen mit der CDU in Thüringen […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag den früheren israelischen Verteidigungsminister Benny […]
Erfurt () – Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat die CDU das Landesverfassungsgericht […]
Erfurt () – Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler hat mit Blick auf die erste Sitzung des […]
Berlin () – Die Union setzt bei dem geplanten Ukraine-Spitzentreffen in Deutschland Mitte Oktober auf […]
Erfurt () – Zum Auftakt der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags ist es am Donnerstag […]
Berlin () – Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert mit Blick auf die Wirtschaftsprognose, die am […]
Berlin () – Die Berliner Sicherheitsbehörden schauen mit Sorge dem Jahrestag des Überfalls der Hamas […]
Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor einer weiteren Verschärfung der Wirtschaftskrise […]
Hannover () – An Schulen in Niedersachsen unterrichten immer mehr pensionierte Lehrkräfte. Das geht aus […]
Erfurt () – Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat vor der konstituierenden Sitzung des […]
Saarbrücken () – Im Ringen um Lösungen für die Wirtschaftskrise drängt die saarländische Ministerpräsidentin Anke […]
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, findet, mit den […]
Erfurt () – Bei der Entscheidung des ursprünglichen Sonneberger AfD-Landtagskandidaten, Roland Schliewe, seine Kandidatur zugunsten […]
Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht wollen sich „noch […]
Berlin () – FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf, die umstrittene […]
Berlin () – Nach dem angekündigten Rücktritt der Grünen-Spitze fordert die Union auch den Rücktritt […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert nach der Rücktrittsankündigung des Grünen-Vorstands eine vorgezogene Bundestagswahl. […]
Berlin () – CDU-Vize Karin Prien hat ihre Partei aufgefordert, sorgsam mit dem politischen Erbe […]
Berlin () – Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg fordert von der Bundesregierung die Aufklärung der Hintergründe des […]
Berlin () – Ex-CSU-Chef Horst Seehofer hat Altkanzlerin Angela Merkel anlässlich der CDU-Feier zu ihrem […]
Berlin () – Nach der am Montag bekannt gewordenen Preiserhöhung beim Deutschlandticket fordert der CDU-Verkehrsexperte […]
Berlin () – Die Union wirft der Ampel-Koalition wegen der Nachverhandlungen beim geplanten Sicherheitspaket Wählertäuschung […]
Weimar () – Der Leiter der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, hat vor […]