Politik in Düsseldorf: Oberbürgermeisterwahl 2023 Düsseldorf () – Stephan Keller ist im Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters bestätigt worden. Der CDU-Politiker setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag gegen seine Mitbewerberin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009833
CDU
Kommunalwahlen im Kreis Recklinghausen 2023 Recklinghausen () – Bodo Klimpel von der CDU ist im Kreis Recklinghausen als Landrat wiedergewählt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. In der Stichwahl setzte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009814
Kommunalpolitik in Münster: Neuer Oberbürgermeister gewählt Münster () – Der Grünen-Kandidat Tilman Fuchs ist mit 57,91 Prozent der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister von Münster gewählt worden. Das teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009802
Kommunalpolitik in Mönchengladbach: Wahlresultate Mönchengladbach () – Felix Heinrichs bleibt Oberbürgermeister von Mönchengladbach. Der Amtsinhaber von der SPD hat die Stichwahl gegen Christof Wellens von der CDU mit 63,56 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009785
Kommunalwahl in NRW: CDU Feiern Erfolge Berlin () – Der aus NRW stammende Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich sehr zufrieden über den Ausgang der Kommunalwahl geäußert. Der CDU-Sieg in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009733
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Ergebnisse und Trends Dortmund () – Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat es in vielen Kommunen Stichwahlen gegeben, mit teils überraschenden Ergebnissen. In Dortmund, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009726
Wirtschaftliche Anreize für Elektromobilität in Berlin Berlin () – Führende Wirtschaftspolitiker von CDU und SPD fordern weit mehr Anreize für den Kauf von Elektroautos als bisher. „Ziel ist es, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009677
Wirtschaftspolitik: Unterstützung für die Stahlindustrie Berlin () – Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009628
Pflegepolitik in Berlin: Diskussion um Reformen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert.“Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte Warken am Sonntag den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009607
Pflegepolitik in Deutschland: Sorgen um Unterstützung Berlin () – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen.“Die Abschaffung der Pflegestufe 1 wäre ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009478
Politik in Berlin: Abschiebungen nach Afghanistan Berlin () – Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009471
Wirtschaftspolitik in Hessen: Erbschaftssteuer und Rüstungsausgaben Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert ein Ende der Debatte über die Erbschaftssteuer. „Steuererhöhungen sind gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten schädlich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009297
Gesellschaft: Meinungen zur Wendezeit in Ostdeutschland Berlin () – Was den Blick zurück auf die Umbruchszeit zum Ende der DDR betrifft, herrscht unter den Ostdeutschen laut einer aktuellen Umfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009290
Politische Ambitionen der CDU in Hannover Hannover () – In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. „Nach zwei Amtszeiten von Frank-Walter Steinmeier ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009041
Politik in Berlin: Sanktionen gegen Israel Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt. „Wie sollte eine Sanktionierung Israels als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009034
Wirtschaftspolitik in Deutschland unter Kritik Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die erneute Debatte um das Verbrennerverbot kritisiert. „Solche Zielwerte ständig hin und her … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009027
Politik: Drohnenabwehr in Deutschland optimieren Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat gefordert, die aus seiner Sicht bestehenden Abstimmungsprobleme bei der Drohnenabwehr zu beenden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009013
Pflegeversicherung und Finanzdebatte in Berlin Berlin () – Angesichts der Finanzierungslücke von rund zwei Milliarden Euro in der gesetzlichen Pflegeversicherung 2026 steht innerhalb der Bundesregierung die Streichung des Pflegegrads 1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008999
Gesellschaftliche Diskussion um Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung bereitet sich bereits darauf vor, dass es im Fall einer Rückkehr zur Wehrpflicht auch wieder einen Zivildienst geben würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008985
Politik: UN-Sicherheitsrat Reformforderungen in New York New York () – Bundesaußenminister Johann Wadephul hat die Vereinten Nationen (UN) dazu aufgerufen, den UN-Sicherheitsrat zu erweitern. „Nach 80 Jahren Bestehen müssen wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008908
Politische Kontroversen um das Verbrenner-Aus in Berlin Berlin () – In der SPD hat man mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert, das für 2035 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008802
Verteidigungspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine bessere Drohnenabwehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008760
Verteidigung und Digitalisierung der Bundeswehr Berlin () – Bei der Einführung eines neuen Digitalfunk-Systems für die Bundeswehr gibt es offenbar neue Probleme.Einem „Spiegel“-Bericht zufolge wurde bereits im Mai ein erster … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008697
Politik in Berlin: Union strebt Präsidentschaft an Berlin () – Mehrere Politiker aus der Union erheben den Anspruch, den nächsten Bundespräsidenten zu stellen.“Zweimal hat die Union als stärkste politische Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008607
Politik und Familie in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Bedingungen für das Engagement von Frauen in der Politik verbessern.“Amt und Kind – das muss zusammen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008593
Ostdeutschland: Wählerstimmungen zur Zukunft Berlin () – Viele ostdeutsche Wähler von AfD, BSW und Linken blicken düster in ihre persönliche Zukunft. Darüber berichtet die Zeitschrift Superillu unter Berufung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008586
Energiepolitik in Thüringen: CDU fordert neue Ansätze Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag sieht sich durch den aktuellen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz der ostdeutschen Länder in ihrer Energiepolitik bestätigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008551
Gesundheitswesen in Berlin: Kritik am Klinikatlas Berlin () – Der Protest gegen den vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführten Bundes-Klinikatlas wächst.In einem gemeinsamen Brief an seine Nachfolgerin Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008495
Brandenburgs Ablehnung von Rüstungsinvestitionen Potsdam () – Brandenburg hat sich als einziges Bundesland im Bundesrat gegen die EU-Pläne zur Erleichterung von Rüstungsinvestitionen gestellt. Das Land verweigerte am Freitag seine Zustimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008297
Politik und Weiterbildung in Schleswig-Holstein Kiel () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Peer Knöfler hat die Bedeutung praxisnaher Weiterbildungsangebote für Schleswig-Holstein betont. In einer Landtagsrede verwies er auf konkrete Beispiele aus Oldenburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008257
Politik im Saarland: Anke Rehlinger warnt Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, „permanent Kulturkämpfe zu führen“.Das sei „das Geschäft der AfD“, sagte Rehlinger der „Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008135
Gesellschaftliche Debatte zur Vermögensverteilung in Deutschland Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat seine Kritik an der ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland bekräftigt und sich für einen „Ausgleich“ ausgesprochen.“Die Vermögensverteilung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008060
Wirtschaft: Luftverkehrssteuer und Wettbewerbsfähigkeit Berlin () – Die SPD-Fraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Senkung der Luftverkehrssteuer, um die Luftfahrtbranche zu entlasten und international wettbewerbsfähiger zu machen. „Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008053
Jubiläum der Stadtbahn Hannover gefeiert Hannover () – Hannover hat am Freitag das 50-jährige Jubiläum der Stadtbahn mit einer besonderen Sonderfahrt gefeiert. Wie die ÜSTRA mitteilte, startete die historische Bahn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007976
Umweltpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Vorschlag der CDU für Staustufen in der Elbe als „ökonomischen und ökologischen Wahnsinn“ bezeichnet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007910
Politische Debatte um Grundgesetzänderung in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums „sexuellen Identität“ ins Grundgesetz zurück. Die vorgeschlagene Grundgesetzänderung sei „nicht zustimmungsfähig“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007885
Wirtschaft in Köln: DLR-Finanzierungsprobleme im Fokus Köln () – Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) muss im kommenden Jahr mit 21 Millionen Euro weniger öffentlicher Förderung auskommen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007864
Politik und Konflikt: UN-Rede in New York New York () – Der israelische Premierminister hat die Anerkennung Palästinas durch zehn weitere Länder, darunter Frankreich und Großbritannien, in seiner Rede in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007794
Investitionen in hessische Kommunen fördern Entwicklung Wiesbaden () – Fünf hessische Kommunen profitieren vom Investitionsprogramm der Hessenkasse mit insgesamt sechs neuen Projekten im Volumen von rund 3,3 Millionen Euro. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007745
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein im Wandel Kiel () – Die ambulante Versorgung in Schleswig-Holstein steht nach Ansicht der CDU vor einem grundlegenden Wandel. In der Landtagsdebatte am Freitag bezeichnete der CDU-Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007717
Klimawandel als Sicherheitsrisiko in Deutschland Berlin () – Politiker von Union und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch die Folgen der Erderwärmung gewarnt und gefordert, dass das Thema auch im neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007583
Gesundheit und Auszeichnungen in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) hat den Frankfurter Mediziner Ferdinand Gerlach mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007106
Politik in Berlin: Reform des Bürgergelds Berlin () – Führende CDU-Politiker stellen hohe Erwartungen an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), nachdem dieser angekündigt hat, die Verhandlungen um die Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007043
Sicherheit an Flughafeninfrastrukturen in Deutschland Berlin () – Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), warnt vor dem Gefühl von „falscher Sicherheit“ an deutschen Flughäfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006986
Politik Berlin: Höhere Freibeträge für Senioren Berlin () – Die CDU will die zum 1. Januar 2026 geplante Aktivrente für Senioren noch attraktiver machen und dringt auf einen höheren Freibetrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006938
Politik: Reformvorschläge für strukturschwache Regionen Berlin () – Vor dem Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober fordert der Unionsfraktionsvize Sepp Müller, das Amt des Ostbeauftragten abzuschaffen und durch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006773
Verteidigungspolitik: Nutzung russischer Vermögen in Berlin Berlin () – Der für Verteidigung zuständige SPD-Haushälter, Andreas Schwarz, hat die Vorschläge von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßt, das eingefrorene russische Vermögen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006759
Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin abgeschlossen Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat erleichtert auf die im zweiten Anlauf gelungene Verfassungsrichterwahl reagiert. „Es ist gut, dass der Bundestag nun seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006675
Politische Reaktionen auf Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD reagieren geschockt auf neue AfD-Umfragerekorde. „Die hohen Zustimmungswerte für die AfD erschüttern mich“, sagte der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006661
Politik: Debatte um DB Infra-GO in Berlin Berlin () – Der Vize-Chef der Bahngewerkschaft EVG, Kristian Loroch, hat sich erleichtert darüber gezeigt, dass der bisherige Chef der Bahninfrastruktursparte DB Infra-GO, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006647
Gesellschaft: Verena Hubertz über Mutterschaft und Beruf Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) denkt noch darüber nach, wie sie nach der Geburt ihres Kindes mit ihrer Mutterschaft in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006570
Wirtschaftliche Bedenken in Deutschland wachsen Bonn () – DHL-Chef Tobias Meyer warnt vor den negativen Folgen eines weiteren AfD-Zulaufs für die deutsche Wirtschaft. „Es gibt eine gewisse Besorgnis im Ausland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006514
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzreform im Fokus Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Finanzkommission Gesundheit hat sich am Donnerstag in ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin auf das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006493
Politik: Reform des Bürgergelds in Berlin Berlin () – In der Diskussion um die Bürgergeld-Reform hat Union-Fraktionsvize Sepp Müller konkrete Schritte noch in diesem Jahr angekündigt. Das Bürgergeld solle in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006486
Politik: Merz und Ostdeutschland im Fokus Ettersburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz will künftig eng mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten zusammenarbeiten. Er sei gerne der Einladung zur Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006455
Politik: Brandenburgs Ministerpräsident zur Extremismusbekämpfung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus. „Ohne stärkere Repression wird es nicht gehen“, sagte er der „Zeit“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006448
Wirtschaft: Senkung der Strompreise in Berlin Berlin () – Unternehmen und Privathaushalte können sich im nächsten Jahr wohl auf sinkende Strompreise einstellen. Die Gebühren für die Nutzung der großen Stromleitungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006319
Verkehrspolitik in Berlin: Eignungsfragen aufgeworfen Berlin () – Die Grünen halten den Verzicht des früheren Bahn-Managers Dirk Rompf auf den Chefposten bei der Infrastruktursparte Infrago für konsequent und stellen zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006308
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Berlin () – Mit ihrem Vorstoß zur Einführung einer neuen Steuer auf Getränke mit besonders hohem Zuckergehalt trifft Schleswig-Holsteins CDU auf innerparteilichen Widerspruch. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006301
Gesellschaft: Kostenlose Schwimmkurse in Berlin Berlin () – Berliner Schulkinder können in den Herbstferien an kostenlosen Schwimm-Intensivkursen teilnehmen. Der Landessportbund Berlin organisiert vom 20. bis 31. Oktober die Kurse für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006266
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit sieben weiteren Bundesländern einen neuen Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden eingebracht. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Donnerstag mit.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006238
Politik: Rücktritt im Deutschen Bahn Management Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat mit Bedauern auf den Verzicht des früheren Bahn-Managers Dirk Rompf auf den Chefposten der DB-Infrastruktursparte Infrago reagiert.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006200
Wirtschaft: Wechsel im DB-Management Berlin Berlin () – Der frühere Bahn-Manager Dirk Rompf wird nun doch nicht der neue Chef der DB-Infrastruktursparte Infrago. Das kündigte er am Donnerstag in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006145
Sozialpolitik und Missbrauch von Leistungen in Duisburg Nürnberg () – Der frühere Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, fordert bei der Reform des Bürgergelds gesetzliche Änderungen, um Sozialmissbrauch durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005980
Politik in Thüringen: Engagement für den Osten Weimar () – Vor dem Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Friedrich Merz hat Thüringens Regierungschef Mario Voigt (beide CDU) ein größeres Engagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005917
Politik Berlin: Aufruf zur Zweistaatenlösung Berlin () – Mit Blick auf die laufende Sitzung der Vereinten Nationen haben die Grünen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer eigenen Initiative für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005834
Politik: Grüne fordern Einigkeit bei Richterwahl Berlin () – Die Grünen wollen bei der Richterwahl am Donnerstag geschlossen für alle drei Kandidaten fürs Bundesverfassungsgericht stimmen und haben auch die Linksfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005726
Politische Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen. „Die AfD ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005722
Politik in Berlin: Linke fordert Sozialstaatsausbau Berlin () – Die Linke will beide Kandidatinnen der SPD für das Bundesverfassungsgericht geschlossen wählen und beim Kandidaten der Union die Abstimmung freigeben. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005624
Gartenbau und Kommunalentwicklung in NRW Düsseldorf () – Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat bekannt gegeben, dass interessierte Kommunen sich ab sofort um die Ausrichtung der Landesgartenschauen in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005568
Politik in Nordrhein-Westfalen: Sondersitzung abgelehnt Düsseldorf () – Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag lehnen eine von SPD und FDP geforderte Sondersitzung des Untersuchungsausschusses zum Solingen-Anschlag ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005561
Neue Wander-App für Merzig-Wadern Orscholz () – Umweltministerin Petra Berg (SPD) hat am Freitag den ersten Audioguide für saarländische Wanderwege an der Cloef in Orscholz vorgestellt. Das Ministerium fördert das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005526
Politik in Sachsen-Anhalt: Klimaneutralität in Frage gestellt Leipzig () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) stellt den Zeitplan für die Erreichung von Klimaneutralität bis 2045 infrage.“Ich glaube, dass dieses Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005491
Vereinbarkeit von Familie und Politik in Berlin Berlin () – Hanna Steinmüller (Grüne) hat am Dienstag spontan entschieden, ihre Rede im Bundestag mit Baby am Rednerpult zu halten. „Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005470
Medienkritik in Bayern: Söder äußert sich München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den NDR für die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs für die Folgen des Formats „Klar“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005456
Wirtschaftliche Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Die Spitzen der deutschen Wirtschaftsverbände erwarten von der Bundesregierung rasche Reformen des Sozialstaats und einen Kurswechsel hin zu einer wirtschaftsfreundlicheren Politik. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005323
Wasserstraßenpolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, sich stärker für den Erhalt der Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen einzusetzen. Die Verkehrspolitiker Frank Börner und Gordan Dudas teilten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005288
Bildungsreformen in Hamburg: Maßnahmen für Lehrkräfte Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat konkrete Maßnahmen zur Entlastung von Lehrkräften und zur Verbesserung der Unterrichtsqualität gefordert. In einem aktuellen Antrag verlangt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005199
Politik Berlin: Kabinettsklausur und Reformdebatte Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht mit hohen Erwartungen in die Kabinettsklausur in der kommenden Woche.“Wir werden in der nächsten Woche eine zweitägige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004813
Luftverkehrsproblematik in Deutschland: Standortkosten steigen Berlin () – Lufthansa-Airlines-Chef Jens Ritter warnt angesichts gestiegener Standortkosten vor der Stilllegung weiterer Flugverbindungen von deutschen Airports.“Wenn Verbindungen unrentabel werden, sind wir gezwungen, Strecken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004709
Politische Kontroversen zur Medienfreiheit in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Drohung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Rundfunkbeiträge einzufrieren, weil der Norddeutsche Rundfunk (NDR) eine Moderatorin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004702
Energiepolitik in Berlin: Divergierende Ansichten Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) geht auf Distanz zur Energiepolitik von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Schneider schreibt in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004569
Gesellschaft: Neuer Einsatzwagen in Genthin Genthin () – Das Jerichower Land hat einen neuen Gerätewagen für Gefahrguteinsätze erhalten. Das Land Sachsen-Anhalt hat die Anschaffung des Spezialfahrzeugs mit 300.000 Euro gefördert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004534
Politik: Sachsen würdigt Einheit und Zusammenhalt Dresden () – Die sächsische Landesregierung hat eine gemeinsame Bundesratsinitiative mit anderen Ländern zum 35. Jahrestag der deutschen Einheit beschlossen. Wie die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004393
Politische Reformen zur Bürokratieverringerung in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) will den Staat schneller und effizienter machen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen 21-seitiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004372
Thüringer Politik: Haushaltsentwurf in der Kritik Erfurt () – Die Linken-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2026 und 2027 als nicht zustimmungsfähig zurückgewiesen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004365
Internationale Politik: Reaktionen zum Gaza-Konflikt Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert nach der Rede von US-Präsident Donald Trump vor der UN-Vollversammlung in New York den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004309
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnensichtungen und Risiken Berlin () – Nach den Drohnensichtung am Flughafen von Kopenhagen sieht die Union eine steigende Gefahr auch in Deutschland. „Vor allem Russland setzt gezielte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004254
Politik und internationale Beziehungen in New York New York () – US-Präsident Donald Trump hat in der UN-Generaldebatte am Dienstag die Vereinten Nationen diret angegriffen, Migranten als Gefahr dargestellt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004247
Gesellschaft: Baby im Bundestag bei Rede Berlin () – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller hat am Dienstag eine Rede mit Baby in der Tragetasche im Hohen Haus gehalten. In der Haushaltsdebatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004226
Verteidigungspolitik und Wirtschaft in Sachsen Dresden () – Im Ringen um die milliardenschweren Investitionen für die Landesverteidigung geht Sachsen als erstes ostdeutsches Bundesland auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung.“Wir erleben gerade ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004205
Kommunale Finanzen in Hessen Erhöht Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hat eine Erhöhung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) auf den Weg gebracht. Wie das Finanzministerium am Dienstag mitteilte, soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004177
Gesellschaftliche Herausforderungen in Hamburg: Schuldnerberatung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert, die Wartezeiten bei Schuldnerberatungen zu verkürzen, um die Zahl der Privatinsolvenzen in Hamburg zu reduzieren. Der sozialpolitische Sprecher Andreas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004170
Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für ein Bezahlbare-Mieten-Gesetz vorgelegt. Wie die Fraktion am Dienstag mitteilte, soll der Gesetzentwurf in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004163
Skepsis zur Reformfähigkeit der Bundesregierung Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Reformfähigkeit der Bundesregierung. In einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004146
Politik in Berlin: Laschet als DPG-Präsident Berlin () – Der CDU-Politiker Armin Laschet soll neuer Präsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) werden.Der frühere CDU-Vorsitzende und Ex-Kanzlerkandidat ist vom bisherigen Vorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004070
Verkehrspolitik in Berlin: Haushaltsdebatte 2026 Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) mahnt mit Blick auf den Bundeshaushalt 2026 zu Änderungen im parlamentarischen Verfahren. Das Sondervermögen leiste noch nicht „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004017
Politik: NATO-Übung in Hamburg unterstützen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Unterstützung für die anstehende NATO-Übung ‚Red Storm Bravo‘ bekräftigt, die am Wochenende in Hamburg stattfinden wird. An der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003975
Internationale Politik: Deutschlands Haltung zum Gazakrieg Berlin () – Im Ringen der Bundesregierung um eine gemeinsame Position zum Umgang mit Israels hartem militärischen Vorgehen im Gazakrieg kommt aus der SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003926
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003891