Politik und jüdisches Leben in München München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat erneut Deutschlands „besondere Verantwortung gegenüber dem jüdischen Volk“ hervorgehoben. Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Hauptsynagoge Ohel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360894
CDU
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz kritisiert die CDU Sachsen-Anhalt für ihren Kurswechsel im Umgang mit AfD-Anträgen. Die Landtagsfraktion hat angekündigt, dass sie Anträgen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360814
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als Bundespräsidentin vorgeschlagene CSU-Politikerin Ilse Aigner will als Staatsoberhaupt neues Vertrauen zu den Bürgern aufbauen.“Meine Sprache wird klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360742
Politik: Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi Abu Dhabi () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), glaubt nicht an einen Durchbruch bei den Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi. Inhaltlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360728
Politik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat bekräftigt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) „grundsätzlich“ zu einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bereit sei, es zurzeit aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360619
Politik in Europa und Paris Paris () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat Rufen aus Moskau nach einer neuen europäischen Sicherheitspolitik eine Absage erteilt.“Europa braucht keine neue Sicherheitsarchitektur, wie Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360530
Politik in Berlin Berlin () – Nach dem Herunterreißen der Deutschlandflagge vor dem Reichstag bringt Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) eine Wiedereinführung der Bannmeile für den Bundestag ins Spiel.Mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360483
Politik in Berlin Berlin () – Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, soll für weitere fünf Jahre im Amt bleiben. Das sagte der Bundestagsabgeordnete Mark Helfrich (CDU), der zugleich Vorsitzender des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360387
Politik und Energiepreise in Berlin Berlin () – Im Streit um den geplanten Spritpreisdeckel hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) den Gesetzentwurf von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) kritisiert und schnelle Nachbesserungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360344
Politik in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), hält Ilse Aigner (CSU) für eine „exzellente Kandidatin“ für das Amt des Bundespräsidenten. „Ich finde, da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360278
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner begrüßt die Nominierung der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Bundespräsidentenamt, kritisiert aber den Ablauf des Verfahrens als „mehr als unglücklich“. „Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360268
Politik in Deutschland Berlin () – Die offizielle Nominierung von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin rückt näher: Nach einem gemeinsamen Abendessen des CDU-Präsidiums am Sonntagabend wurde aus Teilnehmerkreisen bestätigt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360257
Politik in Berlin Berlin () – Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin ist am Sonntag eine Deutschland-Flagge gestohlen worden. Stattdessen hisste ein Mann eine Palästinenserflagge, wie die Polizei mitteilte.Bundestagspräsidentin Julia Klöckner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360144
Politik: Frühkindliche Bildung in Deutschland Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek kritisiert das Kita-Gesetz von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sowie einen Vorstoß der Grünen zu einem Kita-Pflichtjahr vor der Einschulung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360124
Energiepolitik im Rheinischen Revier Berlin () – Nach Warnungen von Energieökonomen zum vorgezogenen Kohleausstieg im Rheinischen Revier hat der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Lenz, den Vorrang der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1360089
Verkehrssicherheit in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Im Kampf um mehr Verkehrssicherheit und gegen die missbräuchliche Nutzung von E-Scootern fordern mehrere nordrhein-westfälische Großstädte einen neuen Rechtsrahmen von Bundes- und Landesregierung. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359959
Gesellschaft und Freiwilligendienst in Deutschland Berlin () – Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) begrüßt die Pläne von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU), einen neuen freiwilligen Gesellschaftsdienst einzuführen, fordert zugleich aber Vorbereitungen für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359947
Politik und Wirtschaft in Deutschland Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) erwartet bei den anstehenden Reformen von der Koalition ein höheres Tempo. „Wir müssen jetzt durchziehen“, sagte Frei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359842
Politik in Berlin Berlin () – Laut SPD-Politiker Ralf Stegner zeigt die Art und Weise, wie die Union Ilse Aigner (CSU) als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt nominiert, das Autoritätsproblem von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359788
Energiepolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nach der Warnung von Energieökonomen, der auf 2030 vorgezogene Kohleausstieg im Rheinischen Revier könne zu Stromknappheit führen, hat SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott den Druck auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359729
Sozialpolitik in Berlin Berlin () – Im Zuge der Haushaltsverhandlungen streiten Union und SPD über eine Senkung der Grundsicherung ab dem nächsten Jahr. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359712
Energiepolitik in Deutschland Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert ein Verbot von Energiesperren für Privathaushalte. Gerade für die Wintermonate brauche es ein Verbot von Gas- und Stromsperren, damit Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359691
Politik in Berlin Berlin () – Der SPD-Politiker Karl Lauterbach hat sich gegen Kritik am Verhalten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gewandt. Ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359681
Politik und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Der Soziologe Steffen Mau hält ein baldiges Verschwinden der AfD aus der deutschen Parteienlandschaft für unrealistisch. „Dass man diesen Geist wieder in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359258
Politik in Deutschland Düsseldorf () – Der Soziologe Steffen Mau sieht bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erhebliche Defizite bei der Regierungsführung. „Für mich ist das Politik im Flackermodus“, sagte Mau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359236
Sicherheitspolitik in Deutschland Berlin () – Führende Außen- und Sicherheitspolitiker der Union haben sich irritiert über Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Wehrpflicht gezeigt. „Vorsichtiger Optimismus ist ok, voreilige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359197
Politik in Bonn Bonn () – Die CDU will den derzeitigen Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, für eine zweite Amtszeit vorschlagen. Das berichtet der „Tagesspiegel Background“ aus Koalitionskreisen. Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359132
Politik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hält Ilse Aigner (CSU) für eine geeignete Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, will die Festlegung auf sie aber weder bestätigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1359024
EU-Politik: Ukraine-Hilfen und Finanzierung Berlin () – Angesichts fehlender Alternativen drohen die gemeinsamen EU-Schulden für die Ukraine-Hilfe bald die Marke von 200 Milliarden Euro zu überschreiten. Wie aus Berechnungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358922
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der sachsen-anhaltische CDU-Landtagsabgeordnete und ehemalige Bildungsminister des Landes, Marco Tullner, hat scharfe Kritik am geschäftsführenden Ministerpräsidenten und CDU-Fraktionsvorsitzenden Sven Schulze geübt. Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358806
Politik in Deutschland Berlin () – Die Entscheidung von CDU und CSU auf eine gemeinsame Kandidatin für die Wahl des Bundespräsidenten ist offenbar gefallen. Die Union will die Präsidentin des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358652
Wirtschaftspolitik und Spritpreise in Berlin Berlin () – Linken-Chef Luigi Pantisano hat scharfe Kritik an dem von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplanten Spritpreisdeckel geübt.“Anstatt die Menschen vor hohen Spritpreisen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358467
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bleibt der am Montag beginnenden Klimakonferenz (COP31) in der Türkei fern. Nach heftiger Kritik an der Ankündigung wird die Entscheidung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358412
Politik: Ukraine und internationale Gespräche Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Nacht mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag auf Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358377
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Die Ehrenvorsitzende der Frauen Union in der CDU, Annette Widmann-Mauz, spricht sich für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als künftige Bundespräsidentin aus. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358344
Politik in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben einen Rechenzentrumseuro vorgeschlagen, um Standortkommunen verbindlich an der Wertschöpfung großer Rechenzentren zu beteiligen. Das Konzept wird an die Landesregierung übermittelt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358280
Rentenpolitik in Berlin Berlin () – Der Vorschlag aus der Union, bei der Frührente künftig nur noch Arbeitsjahre anzuerkennen, würde einer Berechnung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358107
Bildungspolitik in Deutschland Berlin () – Die Grünen wollen für alle Kinder in Deutschland ein verpflichtendes letztes Kita-Jahr vor der Einschulung einführen. Das geht aus einem neuen Positionspapier zur frühkindlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358080
Politik in Berlin: Bundespräsidentenwahl Berlin () – Der CSU-Bundestagsabgeordnete Konrad Körner hat zurückgewiesen, dass die CSU für eine Kandidatur von Ilse Aigner als Bundespräsidentin politische Zugeständnisse machen könnte. Das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358073
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Berlins CDU-Chef Stefan Evers sieht wegen der Vergesellschaftungspläne der Linken ernste Nachteile für die Stadt.Seit dem Wahlsieg der Linken spüre man, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1358009
Politik in Berlin: Bundespräsidentenwahl Berlin () – Vor der Entscheidung über eine Kandidatin für das Bundespräsidentenamt will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offenbar auch mit den Chefs der Unions-Landtagsfraktionen beraten. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357968
Politik: Bremer Kritik an Spritpreisregelung Bremen () – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert das Vorgehen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der Spritpreiskrise scharf. Ein Schleuderkurs helfe auf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357958
Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen will die Landestheater und -orchester mit Einmalzahlungen von insgesamt 2,1 Millionen Euro zusätzlich zur bestehenden Landesförderung unterstützen. Das Kultusministerium teilte am Donnerstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357948
Politik in Berlin Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unverändert bei 27 Prozent. CDU/CSU kämen weiterhin auf 20 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357804
Politik: Bundespräsidentenwahl in Deutschland München () – Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) erhält für eine Kandidatur als Bundespräsidentin Rückendeckung aus der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion im Bundestag. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357683
Wirtschaftspolitik: Spritpreisdeckel in Deutschland Osnabrück () – Im Streit um den geplanten Spritpreisdeckel zweifelt der Ökonom Marcel Fratzscher die Wirksamkeit des Instruments an und warnt vor Preissteigerungen. „Der Nachteil könnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357563
Politik in Berlin: Bundespräsidentenwahl Berlin () – Bei den Grünen wächst der Ärger über die zögerliche Bekanntgabe einer Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl im kommenden Januar. Mit jedem weiteren Tag werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357553
Politik im Deutschen Bundestag Berlin () – Erneut ist im Deutschen Bundestag ein Baby am Rednerpult gewesen. Die Linken-Abgeordnete Mareike Hermeier hatte am Donnerstag in der Debatte zum Thema Jugendkriminalität … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357543
Politik in Göttingen Göttingen () – Die CDU hat nach Ansicht des Parteienforschers Franz Walter den Kontakt zu breiten Wählerschichten verloren.Die Union sei flexibel gewesen, habe auf Stimmungen reagieren können … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357494
Politik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul spricht sich dafür aus, uniformierte Polizisten in Asylunterkünften einzusetzen. Damit könne man dort „vertrauensbildend wirken“, sagte der CDU-Politiker der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357481
Politik in Bremen Bremen () – In Bremer Sicherheitskreisen kursiert offenbar derzeit ein Video zum Tag der Deutschen Einheit, das die rot-grün-rote Koalition belasten könnte. Das berichtet der „Spiegel“. Zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357460
Energiepolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert Bundeskanzler Friedrich Merz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU) auf, für geringere Energiepreise zu sorgen und den Entwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357280
Steuerpolitik in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hält trotz Protesten aus der eigenen Partei an der beschlossenen Zuckersteuer fest. Man sei ganz normal im parlamentarischen Verfahren und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357179
Politik in Berlin Berlin () – Ilse Aigner, CSU-Anwärterin auf das Amt der Bundespräsidentin, appelliert an die schwarz-rote Koalition, die Grünen bei der Wahl in der Bundesversammlung einzubinden. „Ich fände … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1357118
Wirtschaft und Haushalt in Berlin Berlin () – Angesichts der angespannten Finanzlage des Bundes müssen die Bundesbürger nach Einschätzung von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) im kommenden Jahr den Gürtel enger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356878
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) dringt auf eine Stärkung der häuslichen Pflege. Sein Ziel sei, es betroffenen Familien leichter zu machen, sagte er der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356872
Politik in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Kandidatin für das Bundespräsidentenamt hält der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) für ausgesprochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356848
Politik in Bayern München () – Angesichts der lobenden Worte des Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) und des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356760
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der geschäftsführende Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Sven Schulze, hält Ilse Aigner (CSU) für geeignet als nächste Bundespräsidentin. „Ilse Aigner wäre eine sehr gute Kandidatin für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356736
Politik in Berlin Berlin () – Die Vizefraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, verteidigt die Verschiebung der neuen Kapitalrente ins nächste Jahr. „Schnelligkeit ist wichtig, aber bei einem solchen Generationenprojekt geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356696
Politik in Berlin Berlin () – Die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp (CDU) bringt Julia Klöckner (CDU) als Nachfolgerin von Frank-Walter Steinmeier im Amt des Bundespräsidenten ins Spiel.“Gerade jetzt brauchen wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356631
Finanzen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Oktober-Steuerschätzung hat für Nordrhein-Westfalen ab dem kommenden Jahr moderat höhere Steuereinnahmen ergeben. Das Landesfinanzministerium teilte am Mittwoch allerdings mit, dass die Mehreinnahmen durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356548
Politik in Thüringen Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat sich positiv zu einer möglichen Kandidatur von Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidentin geäußert. „Ich finde sie gut“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356509
Politik in Berlin Berlin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), kritisiert den Zeitplan für die Neuwahl der SPD-Spitze. „Ich bedauere es sehr, dass man sich dafür entschieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356496
Politik in Niedersachsen Hannover () – Die CDU Niedersachsen will den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff und den Rossmann-Chef Raoul Roßmann in die Bundesversammlung entsenden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Offiziell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356354
Politik in den USA Berlin () – Der Erdrutschsieg der US-Demokraten bei den Midterms ändert aus Sicht des Außenexperten der Unionsfraktion, Peter Beyer (CDU), nichts am Kurs von US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1356065
Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen hat den Eindruck, dass die Gesellschaft politisch gespalten ist. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355954
Politik und Gesellschaft in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das Bundesbildungsministerium will Demokratieprojekte in Sachsen-Anhalt auch außerhalb des umstrukturierten Programms „Demokratie leben“ fördern. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgabe).Die Demokratiearbeit vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355919
Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Der Nationale Sicherheitsrat hat sich am Dienstag unter Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die Verteidigungsplanungen der Nato und den deutschen Beitrag im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355862
Finanzpolitik in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium will einen Fehler im jüngst geänderten Tabaksteuer-Gesetz rückwirkend korrigieren. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine entsprechende Formulierungshilfe für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355808
Innenpolitik in Deutschland Berlin () – Der Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Günter Krings (CDU), fordert eine Gesetzesänderung nach französischem Vorbild für Schäden, die bei Ausschreitungen entstehen. „Wir müssen überall in Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355767
Energiepolitik in Berlin Berlin () – Umweltverbände kritisieren Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für die Umlage, mit der Stromkunden für neue Gaskraftwerke zahlen sollen.“Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat ein fossiles Subventionsprogramm für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355727
Politik: Europa und die Ukraine Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), ruft europäische Partner zu mehr Unterstützung für die Ukraine auf. Der Besuch des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355674
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz will am Sonntagabend mit dem Präsidium seiner Partei die Frage einer künftigen Bundespräsidentin besprechen. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355658
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will die Bürokratiekosten im Gesundheitswesen bis 2030 um 101 Millionen Euro pro Jahr senken. Das geht aus einem Entwurf zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355618
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) pocht auf eine europäische Rolle bei den Gesprächen über ein mögliches Ende des Ukraine-Krieges.“Europa muss und will in diesem Prozess … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355570
Politik in Berlin Berlin () – Nach den leichten Zugewinnen der vergangenen beiden Wochen haben CDU und CSU in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355512
Digitalpolitik in Deutschland Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) ruft nach den Cyber-Angriffen auf die Kühltechnik von Supermärkten zu mehr Anstrengungen beim Schutz von digitaler Gebäude- und Betriebstechnik auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355498
Politik in Berlin Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Dienstag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Kanzleramt empfangen worden.Themen für den Besuch wurden im Vorfeld des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355411
Sportpolitik in Deutschland Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen spricht sich gegen eine Teilnahme Russlands an der Eishockey-Weltmeisterschaft in Deutschland 2027 aus und erwartet von der Bundesregierung, keine Visa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355391
Bundespolitik in Berlin Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hält nichts von den derzeit in der Union gehandelten Personen für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355337
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag den litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen.Wie die Bundesregierung im Vorfeld mitteilte, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355227
Politik in Berlin Berlin () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt am Dienstag nach Berlin. Das kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Morgen bei einer Rede bei der IHK … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355132
Politik in Berlin Berlin () – Für CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann steht fest, dass die künftige Bundespräsidentin aus den Reihen von CDU oder CSU kommen wird.“Die Kandidatin kommt für Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1355099
Politik in Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsische CDU fordert von Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) eine Absage an eine mögliche Koalition mit der Linken nach der Landtagswahl im kommenden Jahr. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354952
Gesellschaft und Jugendproteste in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen hat grundsätzlich Verständnis für die Proteste der Jugendlichen in Deutschland. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354931
Innenpolitik in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei dessen Einordnung der Gewalttäter am Rande der Gen-Z-Proteste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354904
Politik: Berlin und der Iran-Konflikt Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht im Krieg gegen Iran keine Möglichkeit für einen militärischen Sieg für die USA und Präsident Donald Trump. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354894
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine Frau als Nachfolgerin des noch amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. Laut übereinstimmenden Medienberichten äußerte er sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354873
Digitalpolitik in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) spricht sich für mehr digitale Souveränität in Europa aus, warnt zugleich aber vor einer Abschottung von internationalen Partnern. „Souveränität kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354849
Politik in Berlin Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion hat die von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorgesehene Strafverschärfung bei sexueller Belästigung begrüßt. „Nonverbale und verbale sexuelle Übergriffe in der Öffentlichkeit treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354842
Politik in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) übt scharfe Kritik am Gesetzesentwurf von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für eine Deckelung der Spritpreise. „Der vorliegende Entwurf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354835
Digitalpolitik in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Ausbau der Infrastruktur und der Rechenkapazitäten für Künstliche Intelligenz in Deutschland angekündigt. „Sicherheit und Vertrauen ist für uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354774
Politik und Integration in Berlin Berlin () – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), warnt vor pauschalen Zuschreibungen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen vom Wochenende. „Solche Gewaltausschreitungen immer gleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354727
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das BSW in Sachsen-Anhalt hat bekräftigt, nicht für Ulrich Siegmund bei der im Dezember geplanten Wahl zum Ministerpräsidenten zu stimmen. „Es wird keine Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354677
Politik in Berlin Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat dazu aufgerufen, die Gen-Z-Proteste „differenziert“ zu betrachten.Es habe „weitestgehend friedliche Demonstrationen“ gegeben, in denen junge Menschen ihr Demonstrationsrecht in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354586
Gesellschaft und Sicherheit in Frankfurt Berlin () – Nach den Krawallen vom Wochenende sieht der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, die Täter im „linksextremen und migrantischen Milieu“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354569
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Energieökonomin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat erste Details zu dem von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vorgelegten Kraftstoffhöchstpreisgesetz (KHPG) kritisiert.“Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354522
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die von der Initiative „Gen Z regelt“ angestoßenen Jugendproteste nicht als Anlass für eine Änderung seiner Politik. „Der Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354459
Verkehrspolitik in Deutschland Berlin () – Unter den Verkehrsanbietern des Deutschlandtickets gibt es Streit über die Höhe der Vergütung für den Verkauf des Tickets. Die Betriebe lassen sich den Verkauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1354436