Politik: Einigung zur Mietpreisbremse in Stuttgart Stuttgart () – Im Streit um die Verlängerung der Mietpreisbremse in Baden-Württemberg gibt es eine Einigung. Nach Informationen des „Mannheimer Morgen“ wird nun auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035557
CDU
Gesellschaft und Sicherheit in Berlin Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, fordert angesichts der Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Migration im Stadtbild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035550
Politik in Europa: Herausforderungen für Ungarn Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat harte Konsequenzen für Ungarn gefordert, falls die Regierung in Budapest den russischen Präsidenten Wladimir Putin im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035519
Sachsen: Mittelverteilung für kommunale Infrastruktur Dresden () – Die Staatsregierung Sachsens hat sich mit den kommunalen Landesverbänden auf die Verteilung von 4,838 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035503
Politische Debatte in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat die Absage von CDU-Chef Friedrich Merz an eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD begrüßt.“Das ist für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035489
Gesundheitspolitik in Sachsen: Landzahnarztgesetz geplant Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich für das geplante Landzahnarztgesetz ausgesprochen, das die zahnärztliche Versorgung in unterversorgten Regionen sichern soll. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035447
Wirtschaftliche Herausforderungen und Sozialpartnerschaft in Hannover Hannover () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bedeutung der sogenannten Sozialpartnerschaft zwischen Gewerkschaften und Unternehmen in Deutschland hervorgehoben.Diese habe einen wichtigen Beitrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035437
Nachtragshaushalt Hessen: Finanzpolitische Entwicklungen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung bereitet einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr vor. Das Landeskabinett berät am Montag abschließend über den Entwurf, wie das Finanzministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035359
Wirtschaft: Folgen der US-Haushaltssperre für Europa Berlin () – Die Ökonomin Ulrike Malmendier rechnet mit Folgen der anhaltenden US-Haushaltssperre für Europa in Form von neuen Zöllen.Die Haushaltskrise gebe US-Präsident Donald … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035238
Gesellschaftspolitik in Hamburg im Fokus Hamburg () – Die Linke in Hamburg hat den Vorschlag der Grünen für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr scharf kritisiert. David Stoop, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035195
Politik: Rentenpläne der Koalition in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Rentenpläne der Koalition sieht sich die Junge Gruppe der Union durch die jüngsten Äußerungen des Bundeskanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035155
Politisches Event in Berlin: Merz‘ Geburtstag Berlin () – Die Union will am 11. November offenbar eine Geburtstagsfeier für Bundeskanzler Friedrich Merz aus. Das berichtet der Focus unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035099
Infrastrukturentwicklung für Elektromobilität in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat den Entwurf des neuen „Masterplans Ladeinfrastruktur 2030“ vorgelegt. Das Verkehrsministerium teilte am Montag mit, dass die Verbändebeteiligung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034985
Wirtschaftliche Kontroversen im Landtag Baden-Württemberg Stuttgart () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Boris Weirauch, hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut scharf für ihr Management der Corona-Soforthilfen kritisiert. Er wirft der CDU-Politikerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034971
Politik in Deutschland: Merz über AfD-Position Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit Blick auf die Wahlen im kommenden Jahr seine Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigt.Vor allem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034931
EU-Energiepolitik: Importstopp für russisches Gas Brüssel () – Die Mitgliedstaaten der EU haben bis zuletzt um eine Mehrheit für den Importstopp von russischem Erdgas gerungen. Große Länder wie Frankreich und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034847
Politische Spannungen in Berlin: CDU und AfD Berlin () – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hat Forderungen nach einer Annäherung der CDU an die AfD sowie jüngste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034626
Politische Diskussionen in Berlin um Migration Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die „Stadtbild“-Äußerungen von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Kritik verteidigt. Die Debatte darüber finde er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034580
Politik Berlin: KI in der Verwaltung Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) will den Einsatz von KI-gestützten Entscheidungsverfahren in der Verwaltung vorantreiben, etwa bei Bauanträgen.Hintergrund seien positive erste Erfahrungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034408
Verkehrspolitik und Einzelhandel in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg sieht die Umgestaltung des Neuen Jungfernstiegs kritisch. Wenige Tage nach der Eröffnung der umgestalteten Straße äußerte David Erkalp, Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034312
Gesellschaftliche Debatte über Stadtbilder in Saarbrücken Saarbrücken () – Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, hat sich zur aktuellen Stadtbild-Debatte geäußert und eine offene Diskussion über sichtbare Veränderungen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034264
CDU und AfD: Politische Abgrenzung in Berlin Berlin () – Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim hat die CDU vor einem Aufgeben der Brandmauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034212
Politik in Brandenburg: Diskussion um AfD-Brandmauer Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben jüngste Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig zur sogenannten Brandmauer zur AfD scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Andrea Lübcke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1034170
Politik: Unionsparteien und AfD-Debatte in Berlin Berlin () – Der Vorstoß mehrerer Unionspolitiker für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die schwarz-rote Koalition zu werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033942
Verteidigungspolitik in Deutschland: Wehrdienstreform Berlin () – Die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besteht auf dem mit Unterhändlern der SPD vereinbarten Kompromiss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes. Das geht aus einem „Fraktionsbriefing“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033893
Politische Positionierung der CDU in Berlin Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Forderungen aus der eigenen Partei nach einer Öffnung der CDU gegenüber der AfD entschieden zurückgewiesen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033886
Gesellschaftliche Meinungen zur Wehrdienstreform in Deutschland Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen das von der Union vorgeschlagene Losverfahren im neuen Wehrdienstgesetz aus.Laut einer aktuellen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033879
Gesundheitspolitik in Deutschland: Zuzahlungen im Fokus Berlin () – Im Kampf gegen die Kostensteigerung im Gesundheitssystem hat Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) höhere Zuzahlungen für Medikamente ins Spiel gebracht. „Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033489
Politik in München: CSU gegen AfD-Kooperation München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber rät der Schwesterpartei dringend davon ab, die Brandmauer gegen die AfD einzureißen. „Für die CSU ist jede Kooperation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033468
Gesundheitspolitik in Berlin: Kliniken gefährdet Berlin () – Nach den Kürzungsvorschlägen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Stabilisierung der Kassenbeiträge fordert die Linkspartei eine staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken. „Warkens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033447
Wirtschaftliche Herausforderungen in Brüssel Brüssel () – Wirtschaftsvertreter haben die langsame Umsetzung des sogenannten Draghi-Reports kritisiert. „Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen und mehr oder weniger abgeheftet“, sagte Hildegard Müller, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033433
Energiepolitik in Berlin: Gaskraft und Klimaschutz Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat vor einem überzogenen Ausbau der Gaskraft gewarnt. „Wir müssen auch auf die Kosten achten. Womöglich sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033370
Sportliche Unterstützung für Windhoek aus Berlin Berlin () – Der Handelsverband Berlin-Brandenburg hat 100 Fußbälle und 100 Paar Fußballschuhe an den Verein Riverheights Germany übergeben. Die Spende erfolgte auf Initiative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033352
Politik: Friedensgespräche mit Selenskyj in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitagabend gemeinsam mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs sowie dem Nato-Generalsekretär Mark Rutte und den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033303
Politische Forderungen zur Mietpreisbremse in Stuttgart Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, die geplante Novelle der Mietpreisbremse nachzubessern. Jonas Hoffmann, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033220
Politik: Ukraine und transatlantische Zusammenarbeit усиление Berlin/Kiew () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Freitagabend mit verschiedenen europäischen Staats- und Regierungschefs telefoniert.Der ukrainische Präsident habe die europäischen Partner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033181
Politik Berlin: Masken-Affäre und Folgekosten Berlin () – Die Haushälterin Paula Piechotta (Grüne) hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgeworfen, dass sie die Folgekosten der Masken-Affäre ihres Vor-Vorgängers Jens Spahn (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033143
Thüringen: CDU und AfD im Dialog Erfurt () – Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, zeigt sich offen für die Zustimmung der AfD zu Gesetzesentwürfen. „Für uns ist wichtig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033138
Politik: Kontroverse Äußerungen in Berlin Berlin () – Die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek hat die Äußerung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), dass man ein Problem im Stadtbild habe und deswegen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033130
Internationales Recht und Treffen in Budapest Berlin () – Kurz vor dem geplanten Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Budapest hat der außenpolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033116
Gesellschaft: Kritik an Kanzler Merz in Berlin Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) hat auf die Äußerung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), dass man ein Problem im Stadtbild habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033109
Politische Strategien der CDU in Berlin Berlin () – Nach entsprechenden Wortmeldungen aus der Partei vor einer Klausurtagung des CDU-Präsidiums erteilt der stellvertretende Bundesvorsitzende Andreas Jung der Erwartung eine Absage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033102
Gesundheitspolitik in Deutschland: Kostendruck auf Kliniken Berlin () – Trotz der Kürzungen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dürften die Krankenhausausgaben im kommenden Jahr um acht Milliarden Euro auf 120 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033081
Politik in Deutschland: AfD und CDU-Distanz Berlin () – Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz will die Distanz zur AfD stärker sichtbar machen.“Wir werden noch viel deutlicher die Unterschiede zwischen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033074
Politik: Finanzierungsstreit beim Autobahnausbau in Berlin Berlin () – Die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern über fehlende Milliarden beim Autobahnausbau verschärft sich – trotz einer weiteren Finanzspritze in Höhe von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033067
Politik: Merz äußert Bedenken zur Staatsräson Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Bedenken zum Begriff der „Staatsräson“ im Zusammenhang mit Israel geäußert. „Ich habe mich mit diesem Begriff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1033060
Politische Risiken der AfD-Zusammenarbeit in Deutschland London () – Der Extremismus-Experte Peter R. Neumann, Professor of Security Studies am King`s College London, hält die Diskussion in der Union über den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032993
Geopolitik und EU-Beziehungen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat trotz sehr freundlicher Worte von Außenminister Johann Wadephul (CDU) keine neue Position zum eingefrorenen EU-Beitrittsprozess mit der Türkei. „Grundsätzlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032798
Politik: Bürokratieabbau in Berlin geplant Berlin () – Das Bundeskabinett will sich Anfang November mit konkreten Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie beschäftigen.Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032701
Wirtschaftspolitik im Freistaat Sachsen Dresden () – Die Fraktionen von CDU und SPD haben einen gemeinsamen Antrag für einen „Masterplan Südwestsachsen“ eingereicht, um den Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032645
Politik: Merz und die Taurus-Debatte in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft Kanzler Friedrich Merz (CDU) in der Taurus-Debatte widersprüchliches Verhalten vor.“Als ich in der Ukraine war, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032624
Gesundheitspolitik in Deutschland: Warnungen vor Rationierung Berlin () – Der Chef der Krankenhauskette Sana, Thomas Lemke, warnt vor einer Rationierung von medizinischen Leistungen im Gesundheitswesen, sollte sich die Bundesregierung nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032540
Wirtschaftspolitik in Berlin: Neue Rechtsform für Unternehmen Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will schnell eine neue Rechtsform für Unternehmen auf den Weg bringen: die Gesellschaft mit gebundenem Vermögen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032526
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Reformen Berlin () – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer übt scharfe Kritik an CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken. Ihre Sparpläne seien „ein großer Akt der Hilflosigkeit“, sagte Türmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032505
Außenpolitik: Deutschland und die Türkei Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) geht auf Kuschelkurs zur Regierung in Ankara. „Mit Blick auf die geostrategische Lage wollen wir auch die Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032491
Luftverkehrspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus, Christoph Ploß, schlägt eine Senkung der Ticketsteuer auf Inlandsflüge vor.“Die von der Ampel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032484
Politische Lage und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Knapp sechs Monate nach Amtsantritt stellen die Entscheider in Unternehmen, Politik und Verwaltung der neuen Bundesregierung aus Union und SPD ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032379
Steuerpolitik: Überstundenbonus enttäuscht Arbeitnehmer in Berlin Berlin () – Der von der Bundesregierung geplante Steuerbonus für Überstundenzuschläge wird den Arbeitnehmern wenig bringen. Die Böckler-Stiftung hat erstmals anhand konkreter Verdienststatistiken berechnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032372
Politik: Streitigkeiten in der SPD-Fraktion Berlin () – Zwei Tage nach dem Wehrdienst-Drama in der SPD-Fraktionssitzung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf seine internen Widersacher zugegangen – und zwar auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032365
Politik: Migrationsdiskussion in Berlin Berlin/Windhoek () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) widerspricht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass es ein Problem im Stadtbild deutscher Großstädte gebe, das auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032288
Verkehrspolitik in Berlin: Reform der Fahrausbildung Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat am Donnerstag seine Reformvorschläge für eine kostengünstigere Fahrausbildung vorgelegt. Ziel sei es, den Führerscheinerwerb „einfacher und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032281
Verkehrssicherheit in Deutschland: Kritische Debatte Berlin () – Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DRV) reagiert mit Kritik auf Teile der Pläne für eine bessere Bezahlbarkeit beim Führerscheinerwerb, die Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032180
Gesellschaft: Cannabis-Legalisierung in Deutschland Berlin () – Rund eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten der teilweisen Cannabis-Legalisierung gibt es in Deutschland 343 Vereine, die Gras für ihre Mitglieder anbauen dürfen.Das ist das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032159
Förderung nachhaltiger Chemie in Zeitz Elsteraue () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) hat in Elsteraue drei Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von 29,7 Millionen Euro an die Infra-Zeitz Servicegesellschaft übergeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1032008
Gesellschaft: Kosten und Zugang zum Führerschein in Deutschland Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert die hohen Kosten für den Führerschein in Deutschland und fordert als Lösung Fahrausbildung an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031995
Asylpolitik in Brandenburg unter Kritik Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung vorgeworfen, ihre eigenen Beschlüsse zur Asylpolitik nicht umgesetzt zu haben. „Die Asylpolitik dieser Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031942
Außenpolitik: Deutschland und Nord-Stream-Diskussion Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat Verständnis für die Entscheidung Italiens und Polens geäußert, die Auslieferung mutmaßlich an den Nord-Stream-Anschlägen Beteiligter an Deutschland zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031676
Rundfunkbeitragsurteil in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Rundfunkbeitrag als „Zäsur“ bezeichnet. Er teilte am Donnerstag mit, dass mit dem Urteil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031589
Politische Stellungnahmen zur AfD in Berlin Berlin () – JU-Chef Johannes Winkel hält Ideen einer Zusammenarbeit der Union mit der AfD für falsch. Das liege unter anderem am Thüringer Landesvorsitzenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031561
Politische Strategien der CDU in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnt die CDU davor, am bisherigen „Brandmauer“-Umgang mit der AfD festzuhalten.Im Podcast von „Bild“-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031478
Europäische Handelsabkommen im Fokus der Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf mehr rein europäische Handelsabkommen.“Jedes neue Abkommen stärkt Europas Wettbewerbsfähigkeit, und darum müssen wir neue Abkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031397
Politische Ambitionen Deutschlands in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Anspruch Deutschlands bekräftigt, in der Europäischen Union die Führungsrolle zu übernehmen.Die Bundesregierung arbeite unter dem Leitgedanken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031369
Politik: Widerstand der Jungen Union in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, schließt aus, dass die 18 Bundestagsabgeordneten der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Fraktion dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031335
Gesundheit und Politik in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will nach seinem Zusammenbruch Ende September künftig stärker auf seine Gesundheit achten und sein Amt „mit Elan“ weiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031328
Wirtschaftliche Unsicherheiten in Deutschland Berlin () – Deutschlands Unternehmen kämpfen nicht nur mit der Rezession und geopolitischen Krisen – die Schlüsselindustrien zweifeln zunehmend an ihrer eigenen Zukunftsfähigkeit. Entsprechende Warnsignale zeigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031289
Berliner Wohnungspolitik im Fokus der Wahlen Berlin () – Die Berliner Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, will im Fall ihrer Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin einen erneuten Mietendeckel einführen. „Eine meine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031268
Politik in Berlin: Wehrdienst-Reform unter Diskussion Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) appelliert, sich dem Ergebnis der parlamentarischen Beratungen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031094
Politik Berlin: Vereinbarkeit von Mandat und Familie Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat konkrete Vorschläge vorgelegt, mit denen sie Abgeordneten die Vereinbarkeit „von Mandat und Baby“ erleichtern will. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031080
Lebensmittelrecht und politische Debatte in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung gibt es Widerstand gegen das Verbot von Bezeichnungen wie „Veggieburger“, für das sich vergangene Woche das EU-Parlament ausgesprochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031073
Verkehrspolitik in Deutschland: Kosten der Fahrschulausbildung Berlin () – Mit Blick auf die geplante Vorstellung der Eckpunkte zur Kostensenkung in der Fahrschulausbildung von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Bundesvereinigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1031063
Gesundheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verkündete Stabilität der Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030988
Kritik an Kirche und Politik in Berlin Berlin () – Der CDU-Politiker und Unions-Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger hat die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) scharf kritisiert und Kirchenfunktionären Entfremdung von ihren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030974
Migrationspolitik in Deutschland: Ein Balanceakt Berlin () – Der Leiter des Katholischen Büros der Deutschen Bischofskonferenz in Berlin, Prälat Karl Jüsten, hat die Migrationspolitik der CDU-geführten Bundesregierung kritisiert.“Als Christen müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030967
Wahlrechtsreform und Opposition in Berlin Berlin () – Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die von der schwarz-roten Koalition geplante Wahlrechtskommission ohne Beteiligung der Opposition deutlich kritisiert.“Es wiederholt den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030949
Politische Debatte über AfD in Berlin Berlin () – Nach der Forderung einflussreicher Ex-Unionspolitiker für einen Abbau der Brandmauer zur AfD und für Beschlüsse mit der AfD kommt Kritik aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030924
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen: Deeskalationstraining Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit Ärztekammern und der Polizei ein spezielles Deeskalationstraining für Beschäftigte im Gesundheitswesen entwickelt. Das Training soll Mitarbeiter in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030831
Politische Debatte über AfD-Kooperation in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union eindringlich vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD gewarnt. „Es ist abenteuerlich, aus einer erfolglosen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030804
Gesundheitspolitik in Berlin: Zusatzbeiträge stabil Berlin () – Der durchschnittliche Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) soll im kommenden Jahr weiterhin 2,9 Prozent betragen, um die Ausgaben zu decken. Dies ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030751
Politik in Berlin: Diskussion über Zusammenarbeit mit AfD Berlin () – In Teilen der Union wird über ein Aufweichen der Brandmauer nach Rechts nachgedacht – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030747
Sportförderung in Dresden: Ruderhaus-Sanierung Dresden () – Sachsens Sportminister Armin Schuster (CDU) hat der Landeshauptstadt Dresden einen Fördermittelbescheid über 970.081,20 Euro für die Sanierung des Ruderhauses Cotta übergeben. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030726
Politische Diskussion zur Rentenreform in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, dem vorliegenden Rentenpaket zuzustimmen und warnt vor einem Scheitern.“Wir stehen klar zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030722
Finanzausgleich in Sachsen-Anhalt für Gemeinden Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt hat die Ausgleichszahlungen zum Finanzausgleichsgesetz für 38 Gemeinden mit insgesamt rund 11,9 Millionen Euro abgeschlossen. Damit sollen finanzielle Belastungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030700
Wehrdienstgesetz: Union setzt auf Kompromiss in Berlin Berlin () – Die Union beharrt trotz des Widerstandes aus der SPD-Fraktion auf den ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren.“In der Unionsfraktion gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030649
Politik: Veto von Pistorius in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Vertrauensverhältnis zu Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach dessen kurzfristigem Veto gegen einen Kompromiss zum neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030642
Politische Meinungen zu Volksabstimmungen in Berlin Berlin () – Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie.Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Andreas Mattfeldt, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030628
Pflegeinitiativen in Hessen fördern Lebensqualität Wiesbaden () – Das Land Hessen hat gemeinsam mit Pflegekassen, Privatversicherern und Kommunen eine Rahmenvereinbarung zur Förderung von Modellvorhaben in der Pflege unterzeichnet. Damit sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030569
Gesundheitspolitik in Berlin: Maßnahmenpaket zur Stabilisierung Berlin () – Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf den Weg gebracht, mit dem ein Anstieg des durchschnittlichen Zusatzbeitrags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030565
Politik in Berlin: Demokratieförderung kritisch hinterfragt Berlin () – Nach Meinung des CDU-Politikers Steffen Bilger ist die bisherige Strategie der Demokratieförderung zur Bekämpfung der AfD gescheitert.Im Magazin Cicero nannte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030516
Gesundheitspolitik in Berlin: Pflegeversicherung stabil halten Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will auch den Beitrag der Pflegeversicherung stabil halten.“Da ist das klare Bekenntnis der Bundesregierung, dass wir auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030449
Arbeitszeitregelungen und Gesundheitsschutz in Deutschland Berlin () – Die IG Metall warnt vor den Folgen der geplanten neuen Wochenarbeitszeit. „Der Acht-Stunden-Tag ist eine zentrale Bezugsgröße für viele Regeln zum Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1030418