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Norbert Röttgen kritisiert Trump, verfolgt Iran-Politik und strategische Interessen in Nahost.

Röttgen: Iran gerade glaubwürdiger als Trump

Außenpolitik: Kritik an Trumps Iran-Strategie Berlin () – Nach dem aufgeschobenen Trump-Ultimatum gegen den Iran kritisiert der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen den US-Präsidenten. Auf die Frage, wem er mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177144

Manfred Weber spricht mit Nachdruck gegen die AfD, betont europäische Werte und politische Visionen.

EVP-Chef Weber zur AfD: Brandmauer steht

Politische Positionen im Europaparlament: Brüssel Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat sich scharf von Vorwürfen einer Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament abgegrenzt. „Die Brandmauer ist wichtig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177041

SPD-Logo mit Fokus auf soziale Gerechtigkeit und Entlastung für Geringverdiener.

Krach will SPD zum "Lobbyverein für Polofahrer" machen

Politische Forderungen zur sozialen Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fordert der Berliner Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Steffen Krach, von seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176939

Alexander Schweitzer verhandelt im Hintergrund für die SPD bei Koalitionsgesprächen mit der CDU.

Schweitzer will SPD in Koalitionsverhandlungen mit CDU führen

Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsverhandlungen beginnen Mainz () – Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Alexander Schweitzer (SPD), soll bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU als Verhandlungsführer seiner Partei auftreten. Das hat am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176841

Ricarda Lang fordert Bundeskanzler Merz zu Verantwortung im Schutz von Frauen auf.

Lang fordert Merz zu Stellungnahme im Fall Fernandes auf

Gesellschaft: Frauenrechte und digitale Gewalt in Berlin Berlin () – Die ehemalige Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich im Fall Collien Fernandes klar zu positionieren. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176808

Friedrich Merz und Gordon Schnieder diskutieren über Reformen nach Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz.

Merz bekräftigt Reformpläne nach Wahlsieg in Rheinland-Pfalz

Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Nach dem Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz hat Bundeskanzler Friedrich Merz die gemeinsamen Reformpläne mit der SPD in der Bundesregierung bekräftigt.“Dieses Wahlergebnis nehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176577

Friedrich Merz und Donald Trump am Telefon, besprechen geopolitische Themen wie Iran und Israel.

Merz hat am Sonntag "eine gute halbe Stunde" mit Trump telefoniert

Internationale Politik im Fokus: Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag „eine gute halbe Stunde“ mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176453

Paar am Strand, symbolisiert die Auswirkungen neuer Gesundheitsreformen auf Familien in Deutschland.

Kostenlose Ehepartner-Mitversicherung in Krankenkassen vor dem Aus

Gesundheitskosten in Deutschland steigen potenziell Berlin () – Die gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung könnten für viele Familien spürbar teurer werden. Die Bundesregierung will die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner offenbar abschaffen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176367

Tim Klüssendorf spricht zur Koalitionszukunft der SPD nach Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz.

SPD-Generalsekretär schließt Ausstieg aus Koalition aus

Politik in Berlin: SPD bleibt stabil Berlin () – Trotz der erneuten Wahlniederlage für seine Partei hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf einen Bruch der schwarz-roten Koalition im Bund ausgeschlossen.Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176286

Daniel Günther fordert Reformen von der Bundesregierung nach Landtagswahl, betont Bürgerentlastung und Sozialreformen.

Günther drängt nach Rheinland-Pfalz-Wahl auf Reformen

Politik in Schleswig-Holstein nach Wahlen Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die Bundesregierung zu schnellen Reformen aufgefordert. „Jetzt die Dinge beherzt anpacken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176244

Gordon Schnieder feiert den CDU-Sieg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz klar

Politische Veränderungen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Aus der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU als der klare Sieger hervorgegangen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis, das am Sonntagabend veröffentlicht wurde, kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176147

Alexander Schweitzer und Gordon Schnieder diskutieren Ergebnisse der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Schweitzer will nicht in ein Kabinett Schnieder eintreten

Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bekräftigt, nicht in ein Kabinett von CDU-Wahlsieger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176105

Gordon Schnieder neben leeren Stuhl von Alexander Schweitzer nach Wahlschlappe der SPD.

Schweitzer verspricht CDU Bildung einer "ordentlichen Regierung"

Wahlergebnisse und Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Niederlage im Kern eingeräumt. Es sage all denen, die jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176041

Gordon Schnieder feiert CDU-Sieg mit jubelnden Anhängern bei Wahlparty in Mainz.

Rheinland-Pfalz vor Machtwechsel – Schnieder feiert CDU-Comeback

Politische Wahlen in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Nachdem die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ersten Prognosen stärkste Kraft geworden ist, hat CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder das Comeback seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176015

CDU-Generalsekretär Linnemann feiert den Wahlerfolg in Rheinland-Pfalz, gepaart mit Geduld.

Linnemann feiert "großartigen Erfolg" in Rheinland-Pfalz

Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz Berlin () – Nachdem die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ersten Prognosen stärkste Kraft geworden ist, hat Generalsekretär Carsten Linnemann sich erleichtert gezeigt, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176008

CDU-Logo, Wahlprognose-Grafik, Jubelnde CDU-Anhänger, Wahlurne, Wahlsieger-Symbolik in Rheinland-Pfalz.

Prognosen: CDU in Rheinland-Pfalz klar vor SPD

Politische Entwicklung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommen die Christdemokraten demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175996

Friedrich Merz am Telefon mit ernstem Gesichtsausdruck, Hintergrund könnten politische Symbole oder Flaggen sein.

Merz telefoniert mit Trump über Iran-Krieg

Politik: Telefonat zwischen Merz und Trump Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntagnachmittag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Dabei seien die Situation im Iran, Israel und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175969

Kritik an Riester-Reform: Unionsfraktion fordert einfacheres, kostengünstigeres Altersvorsorgeprodukt für Verbraucher.

Heftige Kritik aus Unionsfraktion an neuer Riester-Rente

Kritik an Riester-Rente in Berlin Berlin () – Aus der Unionsfraktion gibt es heftige Kritik an dem Gesetzentwurf zur neuen Riester-Rente. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.Union und SPD haben in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175955

Grünen-Logo vor einem politischen Hintergrund mit Symbolik für interne Debatten und Kurskorrekturen.

Realo-Politiker kritisieren Bundesverband der Grünen Jugend

Politische Debatte innerhalb der Grünen Jugend in Berlin Berlin () – Führende Vertreter des Realo-Flügels der Grünen haben den Bundesverband der Grünen Jugend zu einer Kurskorrektur aufgefordert. „Wer sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175857

BND-Dokument über Adenauers Liebesleben, geheime Informationen, historische Bezüge, Aufdeckungen und Spekulationen.

BND schnüffelte in Adenauers Liebesleben herum

Politik in Berlin: Adenauer und sein Privatleben Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) interessierte sich offenbar für das Liebesleben des früheren Bundeskanzlers Konrad Adenauer (1867 bis 1967). Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175824

Karin Prien diskutiert geplante Änderungen am Bundesprogramm "Demokratie leben" zur Effizienzsteigerung.

Union weist Kritik an Prien wegen Demokratieprogramm zurück

Politik in Berlin: Neue Ausrichtung von Projekten Berlin () – Die Union weist die Kritik an den von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigten Einschränkungen von Projekten des Bundesprogramms „Demokratie leben“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175724

Wahlurne mit Stimmzetteln und Wählern, symbolisch für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat begonnen

Politische Wahlen in Rheinland-Pfalz 2023 Mainz () – Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat begonnen. Knapp drei Millionen Menschen sind aufgerufen, den Landtag mit seinen 101 Abgeordneten neu zu wählen. 52 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175555

Friedrich Merz bei einer politischen Veranstaltung, symbolisiert den Aufstieg der Union in Umfragen.

Insa: Union wieder stärkste Kraft

Politische Stimmung in Deutschland: Umfragewerte der Parteien Berlin () – Die Union setzt sich in der vom Institut Insa gemessenen politischen Stimmung bundesweit wieder von der AfD ab. Im Sonntagstrend, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175473

Cem Özdemir und Manuel Hagel im Gespräch, Symbol für wirtschaftliche Zusammenarbeit nach der Wahl.

Handwerk begrüßt Sondierungsgespräche in Baden-Württemberg

Wirtschaft: Handwerkstag begrüßt Sondierungsgespräche in Stuttgart Stuttgart () – Der baden-württembergische Handwerkstag hat die angekündigten Sondierungsgespräche zwischen Grünen und CDU nach der Landtagswahl begrüßt. Die Spitzenorganisation der 140.000 Handwerksbetriebe im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175022

Karsten Wildberger diskutiert Social-Media-Verbot für Jugendliche auf politischen Treffen in Berlin.

Digitalminister für vorübergehende Social-Media-Altersgrenze

Gesellschaftliche Debatte um Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat in der Debatte über ein Social-Media-Verbot für Jugendliche vor einem Schnellschuss gewarnt.Erste Erfahrungen aus Australien seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174947

Karsten Wildberger spricht über Arbeitsplatzabbau durch Künstliche Intelligenz und gesellschaftliche Verantwortung.

Digitalminister erwartet dramatische Jobverluste durch KI

Arbeitsplatzabbau durch KI in Deutschland Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat das Land aufgerufen, sich auf einen dramatischen Arbeitsplatzabbau durch Künstliche Intelligenz einzustellen.“Die Zeit, in der die Industrie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174892

Reisende am Gepäckband, symbolisieren Tourismus und Sicherheitsmaßnahmen nach Terror-Drohung.

Deutsche Sicherheitsbehörden passen Maßnahmen an

Sicherheit im Tourismus nach Iran-Drohung Berlin () – Nach der Terror-Drohung gegen Touristen weltweit durch den Iran passen deutsche Sicherheitsbehörden ihre Maßnahmen an.Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, der CDU-Politiker Christoph Ploß, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174858

Hendrik Streeck spricht über E-Zigaretten-Verbot und Gesundheitsschutz.

Streeck verteidigt Verbot von Inhaltsstoffen bei E-Zigaretten

Gesundheitspolitik: E-Zigaretten im Fokus Berlin Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat das geplante Verbot von Inhaltsstoffen für E-Zigaretten verteidigt.Der „Rheinischen Post“ (Samstag) sagte Streeck: „Für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174851

Nina Warken fordert Maßnahmen gegen digitale sexualisierte Gewalt und Schließung der Strafbarkeitslücke.

Warken fordert in Debatte um Deepfakes schnelle Maßnahmen

Gesellschaft: Digitale Gewalt und Gesetzesreformen in Berlin Berlin () – In der Diskussion um digitale sexualisierte Gewalt fordert Nina Warken (CDU), Vorsitzende der Frauenunion, rasche Nachbesserungen. „Die Strafbarkeitslücke muss unverzüglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174714

Ein syrischer Flüchtling diskutiert mit einem Beamten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.

Nur drei Prozent der Syrer wird der Schutztitel entzogen

Flüchtlingspolitik in Deutschland: Schutztitel und Widerrufsprüfungen Berlin () – Fast alle syrischen Flüchtlinge behalten ihren Schutztitel auch nach einem sogenannten Widerrufsprüfverfahren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).Dabei prüft die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174680

Dennis Radtke diskutiert kritisch die CDU-Reformen des Sozialstaats und deren politische Auswirkungen.

CDA kritisiert Reformdebatte

Sozialreform-Debatte in Berlin: Kritik an CDU Berlin () – Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, hat die CDU dafür kritisiert, die Debatten zur Reform des Sozialstaats mit ihren Forderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174584

Karin Prien präsentiert Reformen für das Förderprogramm "Demokratie leben" in Berlin.

Prien baut Programm "Demokratie leben" grundlegend um

Gesellschaftliche Reformen in Berlin Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) stellt das in der Kritik stehende Förderprogramm „Demokratie leben“ offenbar grundsätzlich neu auf. Dabei lässt das Ministerium unter anderem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174538

Schaffner der Deutschen Bahn überwacht Gleise, symbolisiert Verbesserungsmaßnahmen für Pünktlichkeit im Schienenverkehr.

Taskforce präsentiert Maßnahmen für "zuverlässigere Bahn"

Verkehrspolitik: Maßnahmen zur Verbesserung des Schienenverkehrs Berlin () – Die Taskforce für eine „zuverlässige Bahn“ hat am Freitag einen Bericht mit 22 Maßnahmen vorgestellt, die die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174492

Alexander Schweitzer und Gordon Schnieder diskutieren US-Militärpräsenz und völkerrechtliche Bedenken im Iran-Konflikt.

Schweitzer will USA bei Ramstein-Nutzung nicht einschränken

Außenpolitik und Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD) hat Forderungen zurückgewiesen, den US-Streitkräften die Nutzung der Militärbasis Ramstein im Iran-Krieg aus völkerrechtlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174431

Adis Ahmetovic diskutiert Außenpolitik zur Sicherheit der Straße von Hormus in Berlin.

SPD stellt Bedingungen für Einsatz in Straße von Hormus

Außenpolitik: Deutschlands Rolle im Nahen Osten Berlin () – Außenpolitiker der Koalition haben begrüßt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die deutsche Bereitschaft erklärt hat, zu einer Sicherung der Straße von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174405

Stefanie Hubig diskutiert digitale Gewalt; Forderungen nach stärkeren Gesetzen und besserem Opferschutz.

Union setzt Justizministerin in Debatte um Deepfakes unter Druck

Digitale Gewalt: Politische Forderungen in Berlin Berlin () – In der Diskussion um digitale sexualisierte Gewalt fordert die Union Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, zu handeln.“Bundesjustizministerin Hubig darf hier nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174301

Gerhard Schröder äußert sich gegen militärische Unterstützung im Iran-Krieg, unterstützt Merz’ Position.

Schröder unterstützt Linie von Merz im Iran-Krieg

Außenpolitik: Schröder zum Iran-Konflikt in Berlin Berlin () – Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstützt ausdrücklich die Linie von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), den USA eine militärische Unterstützung im Iran-Krieg zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174266

Ein Rathaus mit Sicherheits- und Informationssymbolen zur Reichsbürger-Thematik.

Hessen gibt neue Handreichung für Umgang mit Reichsbürgern heraus

Gesellschaft: Umgang mit Reichsbürgern in Hessen Wiesbaden () – Das hessische Innenministerium hat eine aktualisierte Broschüre zum Umgang mit sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern an alle Kommunen im Land verschickt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174240

Verkehrsministerkonferenz diskutiert Führerscheinreform zur Verbesserung von Sicherheit und Kostenersparnis.

Verkehrsminister fordern Nachbesserungen bei Führerscheinreform

Verkehrspolitik in Berlin: Führerscheinreform im Fokus Berlin () – Die Verkehrsminister der Länder wollen auf ihrer Frühjahrskonferenz in der kommenden Woche Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zu Nachbesserungen bei seiner Führerscheinreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174226

Patriot-Raketenabwehrsystem vor militärischem Hintergrund, symbolisiert Rüstungsexporte und Verteidigungsstrategien.

Berlin vereinfacht Rüstungsgüter-Ausfuhr an Golfstaaten und Ukraine

Rüstungsexporte: Neue Genehmigung für Golfstaaten und Ukraine Berlin () – Die Bundesregierung hat die Ausfuhr von bestimmten Rüstungsgütern an die Golfstaaten und die Ukraine vereinfacht. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174204

Unruhe im Bundeswirtschaftsministerium: Mitarbeiter unter Druck, E-Mails durchsucht, Vertrauen gefährdet.

Mitarbeiter im BMWE sollen Erklärungen unterschreiben

Unruhe im Ministerium: Geheimschutz und Misstrauen in Berlin Berlin () – Im Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) wächst die Unruhe. Mehrere Beschäftigte sollen auf Verlangen der Hausleitung eine dienstliche Erklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174187

Friedrich Merz diskutiert KI-Verordnung in Brüssel, um wirtschaftliche Chancen für Europa zu verbessern.

Merz will KI-Verordnung komplett auf den Prüfstand stellen

Politik: KI-Verordnung unter Prüfung in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die KI-Verordnung der Europäischen Union komplett auf den Prüfstand stellen. „Es gibt eine relativ umfangreiche Liste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173911

CDU Spitzenkandidat Gordon Schnieder, Wahlkampf, politische Umfrage, Landtagswahl Rheinland-Pfalz, ZDF-Politbarometer.

ZDF-Politbarometer: CDU in Rheinland-Pfalz weiter vorn

Politische Umfragen vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU weiter vorn.Laut dem am Donnerstagabend veröffentlichten „ZDF-Politbarometer“ kommt die Partei mit Spitzenkandidat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173876

Kinder in einer Schule, die Sprachförderung erhalten, symbolisieren Chancengerechtigkeit und frühe Bildung.

Nordrhein-Westfalen führt verbindliche ABC-Klassen für sprachschwache Kinder ein

Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen: Sprachförderung Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf für verbindliche vorschulische Sprachförderung eingebracht. Ab dem Schuljahr 2028/29 sollen Kinder, die nicht über ausreichende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173619

Staats- und Regierungschefs diskutieren maritime Sicherheit und Energieversorgung im Nahen Osten.

Länderkoalition will an Sicherung der Straße von Hormus mitwirken

Sicherheitspolitik im Nahen Osten Berlin () – Deutschland und weitere Länder haben ihre Bereitschaft signalisiert, an einer künftigen Sicherung der Straße von Hormus mitzuwirken.Man bekunde die Bereitschaft, einen Beitrag zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173554

Junge Menschen nutzen Smartphones, symbolisiert Gefahren von sozialen Medien, Aufklärungskampagne der Regierung.

Bund plant Aufklärungskampagne über Gefahren von Social Media

Gesellschaftliche Initiative zur Aufklärung über Social Media Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat eine Aufklärungskampagne des Bundes über die Gefahren von sozialen Medien angekündigt. „Wir werden als Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173540

Ein Forscher diskutiert über Forschungssicherheit im Zusammenhang mit Huawei und Know-how-Abfluss.

Wechsel von Fraunhofer-Forscher zu Huawei alarmiert Bundespolitik

Forschungssicherheit und Know-how-Abfluss in Berlin Berlin () – Der Wechsel eines deutschen Spitzenforschers zum chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei hat in Berlin eine Debatte über Forschungssicherheit und drohenden Know-how-Abfluss ausgelöst. Der Physiker, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173527

Flüchtlinge stehen vor einem Grenzzaun, symbolisieren Migrationskrise und europäische Grenzpolitik.

Rufe nach EU-Grenzschließung bei neuer Migrationskrise

Politik: Migrationskrise und Grenzschutz in Europa Brüssel () – Italien und Dänemark wollen im Fall einer neuen Migrationskrise wegen des Iran-Kriegs die europäischen Außengrenzen schließen.In einem gemeinsamen Schreiben, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173493

Ein Gefängnisgebäude mit Wachpersonal, symbolisiert die Debatte um Justizvollzugsdienst-Qualifikationen.

CDU lehnt SPD-Vorstoß zu leichteren Aufstiegen im Justizvollzug ab

Politik Schleswig-Holstein: Anforderungen im Justizvollzug Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat sich gegen Vorschläge der SPD ausgesprochen, die Anforderungen für den Aufstieg vom mittleren in den gehobenen Justizvollzugsdienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173411

Daniel Günther fordert mutige Reformen von der Bundesregierung für Schleswig-Holstein und Deutschland.

Günther fordert Reformen ohne Tabus und ohne Angst vor Wahlen

Reformforderungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert von der Bundesregierung Reformen ohne Tabus und ohne Angst vor Wahlen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173364

Gasleitungen und Gaskraftwerke symbolisieren Deutschlands Herausforderung zur Energiewende und Versorgungssicherheit.

Bau neuer Gaskraftwerke verzögert sich

Wirtschaft: Verzögerungen beim Gaskraftwerksbau in Deutschland Berlin () – Der Bau neuer Gaskraftwerke in Deutschland lässt weiter auf sich warten. Auch zwei Monate nach der Grundsatzeinigung mit der EU-Kommission hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173344

Manfred Weber spricht in Brüssel, umringt von politischen Symbolen und besorgten Gesichtern.

Schweitzer wirft EVP-Chef Weber "Tabubruch" vor

Politische Kontroversen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Im Eklat um mögliche Absprachen zwischen konservativen und rechten Kräften im Europaparlament sieht sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), auch persönlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173284

Emmanuel Macron und Friedrich Merz beim EU-Gipfel, symbolisieren europäische Geschlossenheit und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Merz und Macron demonstrieren beim EU-Gipfel Geschlossenheit

EU-Gipfel: Wettbewerbsfähigkeit und Energiesicherheit in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel erneut Geschlossenheit demonstriert. Wie schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173190

Polizisten in uniformierter Einsatzausrüstung, Bereitstellung für bevorstehende Castortransporte in NRW.

GdP rechnet mit bis zu 4.500 Einsatzkräften bei Castortransport

Sicherheit und Protest: Castortransporte in NRW Düsseldorf () – Die Gewerkschaft der Polizei NRW (GdP NRW) richtet sich darauf ein, dass die Castortransporte von Jülich nach Ahaus unmittelbar bevorstehen. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172988

Benzinpreis, Pendler, Mobilität, steuerliche Entlastung, Dienstreisen, CDU, CSU, Arbeitnehmer, Autobahn.

Unions-Arbeitnehmerflügel fordert "Paket für berufliche Mobilität"

Politik: Mobilitätsentlastung für Arbeitnehmer in Berlin Berlin () – Um die arbeitende Bevölkerung zu entlasten, die finanziell besonders unter den zuletzt stark gestiegenen Benzinpreisen leidet, schlagen die Arbeitnehmerflügel von CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172946

Alice Schwarzer spricht über Sexismus, gesellschaftliche Abgründe und kritisiert Genderdebatte.

Alice Schwarzer erteilt Manuel Hagel Absolution – "kein Sexismus"

Gesellschaftliche Perspektiven auf Sexismus und Justiz in Deutschland Stuttgart/Köln () – Alice Schwarzer sieht in den Vorwürfen gegen den CDU-Politiker Manuel Hagel wegen eines zurückliegenden Schulbesuchs keinen Fall von Sexismus.“Mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172844

Mario Czaja fordert Konsequenzen wegen Mittelzweckentfremdung im Bundesinfrastrukturhaushalt.

Früherer CDU-Generalsekretär Czaja fordert Klage gegen Bundeshalt

Politik in Berlin: Kritik an Haushaltsmissbrauch Berlin () – Nach Berichten über massive Zweckentfremdung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur, fordert der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja Konsequenzen.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172802

Franziska Hoppermann diskutiert Pandemie-Vorbereitung, Kritik an Zusammenarbeit in der Enquete-Kommission.

Corona-Aufarbeitung: Forderung nach besserer Pandemie-Vorsorge

Gesundheitspolitik in Deutschland: Pandemievorbereitung verbessern Berlin () – Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zu Corona, Franziska Hoppermann (CDU), sieht Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet.Man müsse „bei den Regelungen und Gesetzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172788

Grenzkontrolle in Deutschland: Asylsuchende werden zurückgewiesen, politische Diskussion um rechtliche Grundlagen.

Innenminister der Länder uneins über Zurückweisungen an Grenze

Asylpolitik in Deutschland unter Diskussion Berlin () – Die Bundesregierung gerät unter Druck, die anhaltenden Zurückweisungen von Asylsuchenden an deutschen Grenzen zu rechtfertigen. “Das juristische Eis wird immer dünner“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172577

Kinder im Klassenzimmer, Lehrer*innen unterrichten, positive Lernatmosphäre, Schulmaterialien und Interaktion.

Hessen stockt Stellen im Ganztag auf

Bildungspolitik in Hessen: Schulfinanzierung 2024 Wiesbaden () – Das Land Hessen stellt für den Schulbereich im kommenden Jahr 6,2 Milliarden Euro bereit. Das teilte Kultusminister Armin Schwarz (CDU) mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172484

Friedrich Merz spricht im Bundestag über EU-Reformen und wirtschaftliche Handlungsspielräume.

Merz drängt auf konkrete Beschlüsse bei EU-Gipfel

Politik: Reformdruck in der EU und Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will ein deutlich schnelleres Tempo bei Reformen in der EU und in Deutschland durchsetzen.“Wir erleben einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172424

Pakete im Laden: Verbraucher müssen über Rücksendungen und Onlinehandel besser informiert werden.

CDU fordert mehr Transparenz bei Rücksendungen im Onlinehandel

Verbraucherpolitik in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein fordert, Verbraucher im Onlinehandel besser vor Täuschung zu schützen. Im Fokus stehen dabei insbesondere Rücksendungen bei Waren aus Drittstaaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172391

Wählerumfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU leicht vorn, SPD holt auf, AfD stabil.

Insa sieht CDU in Rheinland-Pfalz weiter knapp vorn

Wählerzustimmung in Rheinland-Pfalz 2025 Mainz () – Vier Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der von Insa gemessenen Wählergunst weiterhin leicht vorn. In der Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172262

Dietmar Woidke spricht optimistisch über Zusammenarbeit von SPD und CDU in Brandenburg.

Woidke glaubt an Stabilität der neuen Brandenburger Koalition

Politik in Brandenburg: Koalitionsansatz und Vertrauen Potsdam () – Mit Blick auf die Vereidigung der neuen Minister in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angekündigt, dass es in der Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172139

Tankstelle mit Preisschildern, Darstellung hoher Kraftstoffpreise in Deutschland nach Kriegsausbruch im Nahen Osten.

Spritpreise steigen nicht weiter – Niveau bleibt sehr hoch

Wirtschaft: Hohe Kraftstoffpreise in Deutschland München () – Die Kraftstoffpreise an den Tankstellen in Deutschland sind in der dritten Woche nach dem Kriegsausbruch im Nahen Osten nicht weiter gestiegen, bleiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172106

Dietmar Woidke ernennt neues Kabinett in Potsdam; SPD-CDU-Koalition für Stabilität und Sicherheit.

Woidke ernennt neues Kabinett

Politik in Brandenburg: Neues Kabinett ernannt Potsdam () – Ministerpräsident Dietmar Woidke hat am Mittwoch in der Potsdamer Staatskanzlei sein neues Kabinett ernannt. Die neue Koalition zwischen SPD und CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1172058

Tilman Kuban in einem politischen Gespräch über Deutschland und die USA.

Kuban gegen Änderung im Iran-Kurs des Bundeskanzlers

Politik: Merz und Trump in Berlin Berlin () – Der europapolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tilman Kuban (CDU), sieht keinen Anlass, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seinen Kurs nach der erneuten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171984

Grüne Politikerinnen diskutieren Infrastrukturmittel und Klimaschutz in Berlin, kritisieren Missbrauch der Gelder.

Grüne üben massive Kritik an Zweckentfremdung von Sondervermögen

Kritik an Sondervermögen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat massive Kritik an der Verwendung der Investitionsmittel aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz geübt. Die Mittel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171803

Adis Ahmetovic spricht über völkerrechtliche Bewertungen von US-Angriffen auf Iran und Venezuela.

Rufe aus SPD nach Klarheit von Regierung in Völkerrechtsfrage

Außenpolitik Deutschlands und Völkerrecht im Fokus Berlin () – Außenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf, eine völkerrechtliche Bewertung der Angriffe auf den Iran und Venezuela vorzulegen. „In der einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171782

Außenminister Johann Wadephul spricht auf Konferenz über den Iran und militärische Lösungen.

Wadephul glaubt nicht mehr an Regimewechsel im Iran

Politik: Iran und die geopolitischen Spannungen Berlin () – Die Bundesregierung hält einen Regimewechsel im Iran knapp drei Wochen nach Beginn des Krieges mit Israel und den USA für „nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171761

F-16 Kampfjet symbolisiert europäische Rüstungskooperation und Zukunft des FCAS-Projekts zwischen Deutschland und Frankreich.

Deutschland und Frankreich wollen Lösung für FCAS

Politik: EU-Rüstungsprojekt und Erweiterungsperspektiven Berlin () – Vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron an diesem Mittwoch in Brüssel haben ihre Außenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171754

Bundeskanzler Merz telefoniert mit Aserbaidschans Präsident Alijew über Frieden und regionale Stabilität.

Merz spricht mit Aserbaidschans Präsidenten über Nahost-Krieg

Politische Entwicklungen im Südkaukasus Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew telefoniert. Beide tauschten sich über den Krieg im Nahen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171700

Dietmar Woidke spricht über SPD-Vertrauensverlust und notwendige Reformen der Energiepolitik.

Woidke kritisiert eigene SPD: "Haben Fehler gemacht"

Politik in Brandenburg: Vertrauen der Arbeitnehmerschaft wackelt Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geht mit seiner Partei hart ins Gericht und beklagt einen „Vertrauensverlust in die SPD unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171620

Politische Umfrageergebnisse: Merz und Chrupalla, CDU/CSU und AfD im Aufstieg.

Yougov-Umfrage: Union und AfD legen beide zu

Politische Umfragen und Meinungen in Deutschland Berlin () – Union und AfD legen in der am Dienstag veröffentlichten neuen Yougov-Umfrage beide zu – und liegen damit auch weiterhin gleichauf.Sowohl CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171459

Katrin Schmidberger bei einer Pressekonferenz, kritisiert Wohnraumsicherungsgesetz von CDU und SPD.

Grüne kritisieren Berliner Wohnraumsicherungsgesetz als unzureichend

Wohnungspolitik in Berlin: Kritik am Gesetz Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat das von CDU und SPD vorgelegte Wohnraumsicherungsgesetz scharf kritisiert. Die wohnungspolitische Sprecherin Katrin Schmidberger sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171452

Ministerpräsident Dietmar Woidke entlässt Minister nach Koalitionsende; neue Regierung mit CDU erwartet.

Woidke verabschiedet mehrere Minister nach Koalitionsende

Politische Veränderungen in Brandenburg Potsdam () – Ministerpräsident Dietmar Woidke hat mehrere Minister und Staatssekretäre nach dem Koalitionsende aus ihren Ämtern entlassen. Das teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Betroffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171432

Rothaarige Frau im Flugzeug, Symbol für Reisekomfort und anstehenden Steueränderungen im Luftverkehr.

Regierung will Luftverkehrssteuer in Milliardenumfang senken

Wirtschaftliche Veränderungen im Luftverkehrsbereich Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will zur Jahresmitte die Luftverkehrssteuer senken. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums hervor, über den die FAZ berichtet.Demnach soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171323

Thomas Röwekamp spricht über EU-Militärmission zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus.

Röwekamp offen für erweiterte EU-Mission in Straße von Hormus

Verteidigungspolitik in Berlin: EU-Mission im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat in der Debatte um einen Militäreinsatz in der Straße von Hormus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171303

Friedrich Merz empfängt Roberta Metsola im Kanzleramt für Gespräche über EU-Gipfel und Wettbewerbsfähigkeit.

Merz spricht mit EU-Parlamentspräsidentin über Europäischen Rat

Politik: Merz und Metsola im Dialog Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, zu einem Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt empfangen. Beide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171255

Tanklager mit Öltanks, Symbol für Handel und Debatte um russisches Öl-Embargo in Deutschland.

Umfrage: Mehrheit will Öl-Embargo gegen Russland beibehalten

Öl-Embargo in Deutschland und Meinungen Berlin () – In Deutschland sind 36 Prozent der Bürger dafür, den Handel mit russischem Öl grundsätzlich wieder zuzulassen. Eine Mehrheit von 61 Prozent sprach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171234

Union gewinnt leicht, AfD verliert, SPD fällt, Grüne steigen. Politische Unsicherheit bleibt hoch.

Forsa: Union baut Vorsprung auf AfD aus – Grüne vor SPD

Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – In der Woche nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg verschieben sich die von Forsa gemessenen Kräfteverhältnisse in der Bundespolitik spürbar. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171194

Ministersitzung zur Krankenversicherungskostenerstattung für Bürgergeldempfänger in Berlin. Sparmaßnahmen im Fokus.

Arbeitsministerium lehnt Übernahme von Bürgergeldkosten in GKV ab

Gesundheitsversorgung und Sozialpolitik in Berlin Berlin () – In den Verhandlungen um Sparmaßnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung hat das Arbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) eine Übernahme der Krankenversicherungskosten für Bürgergeldempfänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171097

Katherina Reiche spricht zum Thema Spritpreise, konfrontiert Mineralölwirtschaft und kündigt Maßnahmen an.

Reiche will Spritpreis-Maßnahmenpaket bis Anfang April abschließen

Politik: Katherina Reiche kritisiert Spritpreise in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat angesichts der stark gestiegenen Spritpreise Vorwürfe gegen die Mineralölwirtschaft erhoben. „Es ist schon bemerkenswert, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1171070

Eine Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen symbolisiert die Bedeutung der Hebammenhilfe.

Warken begrüßt Nachbesserungen für Hebammen

Gesundheitspolitik in Berlin: Hebammenhilfevertrag angepasst Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Nachbesserungen im umstrittenen Hebammenhilfevertrag begrüßt.“Die Einigung auf eine Änderung zum Hebammenhilfevertrag ist eine gute Nachricht und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170935

Cem Özdemir wird gefeiert; er ist der zweitbeliebteste Politiker Deutschlands nach der Wahl.

Insa: Özdemir erstmals zweitbeliebtester Politiker

Politisches Ranking in Deutschland: Baden-Württemberg Berlin () – Der Wahlsieger der Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir (Grüne), ist im Politikerranking des Instituts Insa aus dem Stand zum zweitbeliebtesten Politiker in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170701

Porträt von Malte Graßhof, dem neuen Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.

Bericht: Graßhof soll Bundesverwaltungsgerichts-Präsident werden

Justizpolitik in Deutschland: Neuer Präsident in Leipzig Leipzig () – Der Präsident des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofs, Malte Graßhof, soll offenbar neuer Präsident des Bundesverwaltungsgerichts werden. Die Personalie werde parteiübergreifend von Rechtspolitikern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170630

Friedrich Merz kritisiert Absprachen zwischen EVP und rechten Fraktionen im EU-Parlament.

EVP-Absprachen: Merz sieht Verantwortung für Konsequenzen bei Weber

Europapolitik: Merz kritisiert Zusammenarbeit im EU-Parlament Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach Berichten, wonach es zwischen der christdemokratischen EVP-Fraktion und den rechteren Fraktionen im EU-Parlament in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170603

Friedrich Merz und Rob Jetten diskutieren über Deutschlands Position im Iran-Krieg in Berlin.

Merz und Jetten drängen auf politische Lösung für Iran-Krieg

Politische Stellungnahmen zur Iran-Konfliktsituation in Berlin Berlin () – Trotz der Drohungen von US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Antrittsbesuch des niederländischen Ministerpräsidenten, Rob Jetten, in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170596

Shell-Tankstelle, Benzinpreis-Schild, Diskussion über Kartellrecht, Minderheitenvertretung, Versorgungssicherung in Deutschland.

Mineralölbranche stellt sich gegen Kartellrechtsverschärfung

Wirtschaftliche Bedenken zur Kartellrecht-Reform in Berlin Berlin () – Die Mineralölbranche hat sich gegen eine Verschärfung des Kartellrechts positioniert und vor Engpässen in der Versorgung mit Benzin und Diesel gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170517

Jens Spahn fordert Konsequenzen nach Chatgruppe mit rechten EU-Parteien. Politische Diskussion im Fokus.

Spahn: Chatgruppe mit AfD im EU-Parlament "muss Konsequenzen haben"

Politik und Fraktionsinternalisierung in Straßburg Straßburg () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat nach Berichten über eine Chatgruppe, in der sich Vertreter der konservativen EVP mit rechten Parteien im Europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170433

Menschen auf der Balkanroute, symbolisierend die drohende Flüchtlingskrise und aktuelle Migrationspolitik.

Spahn fürchtet neue Fluchtbewegungen durch Iran-Krieg

Migration und Flüchtlingspolitik in Europa Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angesichts des Iran-Kriegs vor einer möglichen neuen Flüchtlingskrise gewarnt und erneut eine strengere europäische Migrationspolitik gefordert.“Es darf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170381

Sebastian Walter kritisiert Justizsenatorin Badenberg wegen Alleingang zur Staatsanwaltschaft.

Grüne kritisieren Alleingang von Justizsenatorin Badenberg in Berlin

Politik Berlin: Kritik an Justizsenatorin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Alleingang von Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) scharf kritisiert. Die Senatorin hatte ein Auswahlverfahren bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170360

Linke Politikerin kritisiert Kürzung von Medienmitteln, betont Bedeutung von Bürgerradios für Demokratie.

Linke kritisiert Kürzung für Bürgerradio-Volontariate in Thüringen

Medienpolitik in Thüringen unter Druck Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die von der CDU-geführten Landesregierung beschlossene Kürzung der Mittel für ein Volontariatsprogramm bei Bürgerradios scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170334

Dietmar Woidke und Jan Redmann unterzeichnen Koalitionsvertrag im Landtag von Potsdam.

SPD und CDU in Brandenburg unterschreiben Koalitionsvertrag

Politik in Brandenburg: Neue Koalition Besiegelt Potsdam () – Die SPD und CDU in Brandenburg haben knapp zwei Monate nach dem Bruch der SPD-BSW-Koalition ihr neues Bündnis offiziell besiegelt.Ministerpräsident und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170260

Manfred Weber im Bundestag, umgeben von politischen Diskussionen über Zusammenarbeit mit rechten Fraktionen.

SPD und Grüne fordern Aufklärung über EVP-Absprachen mit Rechten

Politische Kontroversen im Europaparlament Berlin/Straßburg () – Nach einem Bericht über geheime Absprachen zwischen Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) und rechten Fraktionen im Europaparlament wächst der Druck auf die Union.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1170000

Rotes Rathaus in Berlin: Symbol für Integration, Diversität und rechtliche Herausforderungen des Partizipationsgesetzes.

Gutachten: Berliner Partizipationsgesetz teils verfassungswidrig

Politik Berlin: Kontroverse um Partizipationsgesetz Berlin () – Das Berliner „Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft“, kurz Partizipationsgesetz, könnte in Teilen gegen das Grundgesetz verstoßen. Das ergab laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169847

Parkanlage in Frankfurt am Main, umgeben von politischen Symbolen und Wahlplakaten der Parteien.

Kommunalwahl in Hessen: CDU in Frankfurt vorn

Politik in Hessen: Kommunalwahlresultate 2023 Frankfurt/Main () – Nach der Kommunalwahl in Hessen drohen die Grünen ihre Vorrangstellung in der größten Stadt des Landes, Frankfurt am Main, zu verlieren. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169756