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Wehrdienstreform in Deutschland: Ein Kompromiss wächst
Berlin () – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich im Tauziehen um die Einführung eines neuen Wehrdienstes offenbar grundsätzlich auf einen Kompromiss verständigt. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf beide Fraktionen.
Der Kompromiss sieht demnach vor, aus all jenen jungen Männern, die einen verpflichtenden Fragebogen ausgefüllt haben, einen Teil auszulosen, der anschließend gemustert und zu einem Gespräch gebeten werden soll. Für den Fall, dass es nicht genügend Freiwillige gibt, sollen die Ausgelosten anschließend auch zu einem mindestens sechsmonatigen Wehrdienst verpflichtet werden.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) soll nun noch Zahlen nennen, ab welchem Zeitpunkt er wie viele Wehrpflichtige benötigt. Sie würden als Kriterien für die etwaige Nutzung von Pflichtelementen herangezogen, hieß es aus der Koalition. Diese Lösung orientiert sich unter anderem an Dänemark, wo es so ein Losverfahren bereits gibt. Dort gilt die Wehrpflicht für alle, aber nur ein Fünftel wird eingezogen.
Dass schon über die Musterungen per Los entschieden würde, hätte aus Sicht der Koalitionsfraktionen den Vorteil, dass sich die Zahl der Musterungen in Grenzen hielte; der Aufwand wäre geringer. Überdies hofft man so, möglicher Kritik an fehlender Wehrgerechtigkeit begegnen zu können.
In dem vom Kabinett gebilligten Gesetzentwurf steht bisher lediglich, dass die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundestages die Einziehung von Wehrpflichtigen veranlassen kann, wenn „die verteidigungspolitische Lage einen schnellen Aufwuchs zwingend erfordert, der auf freiwilliger Grundlage nicht erreichbar ist“. Weitere Details fehlen. CDU und CSU ist das erklärtermaßen zu wenig. Sie fordern seit Monaten mehr Verbindlichkeit und die Verankerung eines Pflichtmechanismus in dem bereits vorliegenden Gesetzentwurf, statt der Verschiebung unter ungewissen Voraussetzungen.
Nach Informationen des RND wollen beide Koalitionsfraktionen am Dienstag über den Kompromiss beraten. Am Mittwoch soll die Öffentlichkeit informiert werden. Am Donnerstag würde die Erste Lesung im Bundestag stattfinden. Ob Pistorius den Plan akzeptiert, ist noch unklar. Dem Vernehmen hält er seinen Gesetzentwurf nicht für korrekturbedürftig.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehrsoldaten fahren Bahn (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Die vollständigen Namen der Personen im Artikel sind:
Boris Pistorius
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Union, SPD, Redaktionsnetzwerk Deutschland, Dänemark, CDU, CSU, Bundesregierung, Bundestag
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben einen Kompromiss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes erzielt, wobei ein Teil der jungen Männer aus einer Lostrommel ausgewählt werden soll, um einen verpflichtenden Wehrdienst zu leisten, falls nicht genügend Freiwillige vorhanden sind, während Details und verbindliche Regelungen im Gesetzentwurf noch unklar bleiben.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Diskussion über die Einführung eines neuen Wehrdienstes
- Differenzen zwischen Union und SPD
- Bedarf nach mehr Verbindlichkeit in der Wehrpflicht
- Thematisierung der Wehrgerechtigkeit
- Anlehnung an dänisches Losverfahren
- Mangelnde Freiwillige im Wehrdienst
- Notwendigkeit eines schnellen Aufwuchs der Streitkräfte
- Dringlichkeit durch aktuelle verteidigungspolitische Lage
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben Kompromiss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes gefunden
- Junge Männer, die Fragebogen ausfüllen, werden ausgelost und gemustert
- Ausgeloste Männer sollen ggf. zu mindestens sechs Monaten Wehrdienst verpflichtet werden
- Verteidigungsminister Boris Pistorius muss Zahlen zu benötigten Wehrpflichtigen nennen
- Lösung orientiert sich an Dänemark, wo Losverfahren bereits existiert
- Vorteil: Begrenzung der Musterungen, geringer Aufwand und Ansprache der Wehrgerechtigkeit
- Gesetzentwurf erlaubt Einziehung von Wehrpflichtigen bei dringendem Bedarf
- CDU und CSU fordern mehr Verbindlichkeit im Gesetzentwurf
- Koalitionsfraktionen beraten über Kompromiss und Öffentlichkeit wird informiert
- Unklar, ob Pistorius den Plan akzeptiert
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Einigung auf Kompromiss zwischen Koalitionsfraktionen
- Auslosung eines Teils der jungen Männer aus Fragebogen
- Musterung und Gespräch für Ausgeloste
- Verpflichtung zu Wehrdienst bei ungenügenden Freiwilligen
- Abwarten von Zahlen des Verteidigungsministers
- Hoffnung auf geringe Musterungszahlen und geringeren Aufwand
- Erwartung, Kritik an fehlender Wehrgerechtigkeit zu begegnen
- Forderung nach mehr Verbindlichkeit von CDU und CSU
- Beratungen über Kompromiss in der Koalition
- Öffentlichkeitsinformation und Erste Lesung im Bundestag geplant
- Unklarheit über Akzeptanz des Verteidigungsministers
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) soll noch Zahlen nennen, ab welchem Zeitpunkt er wie viele Wehrpflichtige benötigt.
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