Politik: Rente nach 45 Jahren in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat die Abschaffung der Rente nach 45 Beitragsjahren bekräftigt.“Wir wollen, dass die Rente sicher ist. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325980
CDU
Politik: Bundeswehr-Beschaffung im Parlament Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), hat weitreichende Vorschläge für eine frühere parlamentarische Beteiligung an Beschaffungsprozessen für die Bundeswehr unterbreitet.“Das Parlament sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325932
Politik: Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat Spekulationen über eine mögliche Annäherung der Union an eine Bürgerversicherung zurückgewiesen. „Nicht mit der CDU und auch sicherlich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325812
Politik: Rente nach 45 Beitragsjahren in Berlin Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) weist Forderungen nach Änderungen bei der Rente nach 45 Beitragsjahren zurück. Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325770
Politik in Sachsen-Anhalt: CDU-Kritik intern Halle/Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es CDU-intern heftige Kritik an der Parteispitze.“Anstatt sich bestmöglich auf die neue Rolle der Opposition vorzubereiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325756
Politik: Unionsfraktion in Berlin im Fokus Berlin () – Auf der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag hat es am Dienstag heftige Kritik an der Spitze um Parteichef und Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325668
Politik: Karl Lauterbach und CDU-Kanzlerfrage in Berlin Berlin () – Inmitten andauernder Kritik aus der Union stellt sich ausgerechnet ein Sozialdemokrat eindeutig hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Gefragt, ob er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325634
Politik: Merz und Wahlergebnisse in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Unionsfraktion offenbar eine Mitschuld an den schlechten Ergebnissen der Union bei den vergangenen Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325519
Politik: Welt-Ungleichheit bei den UN Berlin () – Mehr als 200 deutsche Professoren fordern einen „Welt-Ungleichheitsrat“ bei den Vereinten Nationen. Die Wissenschaftler haben einen offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325505
NRW Gesundheitspolitik und Bürgerversicherung Düsseldorf () – Nach den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Ungerechtigkeiten zwischen gesetzlich und privat Krankenversicherten will die NRW-SPD einen Vorstoß für eine Bürgerversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325430
Politik in Berlin: Wechsel bei SPD-Spitze Berlin () – Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, will nicht erneut für das Amt kandidieren.Das werde er übereinstimmenden Medienberichten zufolge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325410
Politik in Berlin: Umfragen und Parteienlage Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Die Union verharrt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325389
Politik in Deutschland: Reformdruck nach Wahlen in Sachsen-Anhalt/Mecklenburg-Vorpommern/Berlin Berlin () – Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einem „Weiter so“ in der Regierungskoalition.“Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325382
Gesellschaft: Bürgerversicherung & Gesundheitsgleichheit Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zugestimmt, dass die Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Versicherten ein Gerechtigkeitsproblem ist. „Das sage ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325085
Politik: Deutschland und Europas Sicherheit in der Krise München () – Der frühere Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger warnt vor den Folgen der deutschen Regierungskrise für Europa. Die Debatte um eine Ablösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325071
Politik in Deutschland: Minderheitsregierung Berlin () – Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet sich offenbar auf die Möglichkeit einer CDU/CSU-geführten Minderheitsregierung vor. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Fraktionskreise.Danach werden in einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324914
Politik in Berlin: Sozialstaat im Reformdruck Berlin () – Nach den schweren Niederlagen der CDU bei den Landtagswahlen fordert die Junge Union (JU) die Bundesregierung zu mehr Reformtempo und einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324907
Politik: Entlastungspaket für Bürger in Berlin Berlin () – Kurz vor der Aussprache der Unionsfraktion an diesem Dienstag über das erneute Wahldesaster der CDU fordert der Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324893
Berlin: Kritik an Enteignungsplänen Berlin () – Die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Gesetzespläne für ein Enteignungsverbot von Wohnungsgesellschaften stoßen bei der Linken auf Kritik.Fraktionschef Sören Pellmann sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324886
Politik in Berlin nach der Wahl Berlin () – Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Grünen in Berlin nach der Wahl des Abgeordnetenhauses aufgefordert, eine Koalition mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324872
CDU in NRW: Stabilität statt Kanzlertausch Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht seinen Platz trotz Diskussionen um einen Kanzlertausch laut eigener Aussage in Nordrhein-Westfalen. „Ich möchte Ministerpräsident bleiben“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324838
Politik: CDU-Rücktritte in Schwerin Schwerin () – Der Landesvorsitzende der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, hat nach der verheerenden Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl seinen Rücktritt verkündet.Nach der „krachenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324825
Politik: Saarland kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seiner Rede zu den jüngsten Wahlergebnissen.Seine Äußerungen seien „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324750
Politik: Krankenversicherungssystem unter Anpassungsdruck in Berlin Berlin () – Nach Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum System der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland stellt ein Sprecher des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324698
Politik: CDU-Führung nach Wahlniederlage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht die alleinige Verantwortung für das Wahldebakel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324584
Politik: Neukölln und Konflikt um Wahlfeier Berlin () – SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Auftritte eines Clanchefs sowie eines Vertreters des „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees“ auf einer Wahlparty der Linken in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324563
Politik: CDU-Reformdruck in Hamburg/Berlin Hamburg/Berlin () – Hamburgs CDU-Chef Dennis Thering hat nach den schlechten Ergebnissen seiner Partei bei den jüngsten Landtagswahlen ein entschlossenes Handeln von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324556
Politik in Berlin: Wohnen im Fokus Berlin () – Die Berliner Linke will nach ihrem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl ohne rote Linien in die anstehenden Sondierungen mit SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324549
Berlin: Sicherheitslage & Parteipolitik Berlin () – Die Union warnt davor, sensible Informationen der Sicherheitsbehörden weiter mit Berlin zu teilen. Anlass sind umstrittene Gäste bei einer Wahlparty der Berliner Linken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324514
CDU-Politik in Berlin Berlin () – Der CDU-Bundesvorstand hat den Bundestagsabgeordneten Michael Hose als Nachfolger Christina Stumpp zum neuen stellvertretenden Generalsekretär der Partei ernannt. Das teilte die CDU am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324507
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich trotz des vor allem für die CDU desaströsen Wahlabends in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weiter handlungsfähig. Das sei „absolut“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324438
Politik in Berlin: Koalitions- und Sicherheitsthemen Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat nach eigenen Angaben „Bauchschmerzen“ in Bezug auf die Ansichten der Berliner Linken zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324386
Politik: CDU Geschlossenheit nach Wahlknick Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ruft seine Partei nach der historischen Wahlschlappe in Mecklenburg-Vorpommern zur Geschlossenheit auf. „Ich will da nichts drumherum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324365
AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Politische Weichenstellung Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD trotz fehlender Optionen ihren Regierungsanspruch bekräftigt.Er gehe zwar von Rot-Rot-Grün aus, sehe den „Regierungsauftrag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324358
Politik: Merz-Reformkurs in Berlin Berlin () – Einen Tag nach seiner Erklärung zu seinem weiteren Reformkurs erwartet die SPD eine genauere Einordnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324309
Dax und Wirtschaftspolitik in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montagmorgen mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.485 Punkten berechnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324289
Politik: Berlin und Koalitionsfrage München () – Die CSU warnt Grüne und SPD vor der Wahl von Elif Eralp (Linke) zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.“SPD und Grüne sollten sich sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324262
Politik in Berlin: CDU unter Druck Berlin () – Nach der historischen Wahlniederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern steigt der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) immer weiter.Am Montagvormittag kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324248
Außenpolitik: UN-Rolle in Krisen stärken Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) fordert eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen bei der Beendigung von Krisen in der Welt.“Die Staaten der Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324192
Politik in Berlin: Wahlergebnis vorläufig Berlin () – Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Die Linke wird demnach mit 25,7 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324136
Politik: Syrische Schutzstatus in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front aberkennen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324129
Gesundheitspolitik: Bürokratieabbau im Krankenhaus in Berlin Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) erhöht den Druck auf Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), die Bürokratie in den Kliniken zurückzufahren. „Minister Linnemann hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324122
Politik in Schwerin nach Landtagswahl Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Demnach wird die AfD mit 38,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324115
Politik: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – In den Hochrechnungen für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die CDU mittlerweile unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht.Sowohl bei der ARD als auch beim ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324084
Politik Schwerin/Berlin: Regierung nach Wahl Schwerin/Berlin () – Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will nach der Landtagswahl trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324077
Politik: Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bleibt es vor allem im Nordosten weiter spannend.Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erreichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324056
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil zu „Demut“ gemahnt.Die Bundesregierung müsse sich hinterfragen, warum es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324049
Politik: AfD und Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat AfD-Chefin Alice Weidel einen „Regierungsauftrag“ für ihre Partei beansprucht.Die Wähler hätten der AfD ein „klares … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324029
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Landtagswahl-Ergebnis Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sich trotz Platz zwei zufrieden mit dem Wahlergebnis ihrer Partei gezeigt.“Was für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324010
Politik: Merz nach Wahlniederlagen in Berlin Berlin () – Trotz der Wahlschlappen der CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will Friedrich Merz als Bundeskanzler und Parteichef weitermachen.“Was jetzt zu tun ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323991
Politik in Berlin nach Wahlprognosen Berlin () – Nach den ersten Prognosen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Veränderungen in der Hauptstadt angekündigt.“Ab heute verändern wir gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323977
Politik in Berlin: Wahlergebnisse zur Abgeordnetenhauswahl Berlin () – Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die Linke laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323964
Politik: Landtagswahl Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF knapp vor der SPD stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323950
Politik: CDU-Chef zu Wahlergebnissen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Abend der Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kurz nach 18 Uhr in der CDU-Parteizentrale in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323922
Gesellschaftlicher Gedenktag in Wiesbaden Wiesbaden () – Innenminister Roman Poseck (CDU) hat am Sonntag bei der zentralen Veranstaltung zum 13. Hessischen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323806
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und ihr AfD-Herausforderer Leif-Erik Holm ihre Stimme abgegeben.Holm wählte kurz nach 10 Uhr in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323692
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonntagmorgen die mit Spannung erwarteten Wahlen der Landesparlamente begonnen.In der Hauptstadt sind rund 2,5 Millionen Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323576
Politik: Parteien im Sonntags-Trend (Berlin) Berlin () – Die AfD bleibt bundesweit stärkste Kraft in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323501
Politik: Nachbesetzung an der Bundeswehr-Spitze in Berlin Berlin () – Nach der Wahl des amtierenden Generalinspekteurs Carsten Breuer als neuen Chef des Nato-Militärausschusses fordern sowohl Verteidigungspolitiker als auch der Bundeswehr-Verband, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323494
Politik in Saarbrücken: Spritpreise und Abgaben Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert eine schnelle Umsetzung des Tankrabatts und eine Übergewinnsteuer in Europa. „Die Deutschen zahlen an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323425
Wirtschaft: Spritpreisdeckel und Versorgungssicherheit Berlin () – Deutschlands Mineralölindustrie warnt vor möglichen Versorgungsengpässen durch den geplanten staatlichen Spritpreisdeckel. Anders als in den „überschaubaren Märkten“ Belgien und Luxemburg, die als Vorbild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323302
Gesundheitspolitik in Deutschland: Kassen informieren wieder Berlin () – Die Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Ramona Pop, begrüßt die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), dass die gesetzlichen Krankenkassen künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323158
Wirtschaft & Standortpolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung verstärkt ihre Werbung für den Standort Deutschland. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im kommenden Januar will sie ein Deutsches Haus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323091
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will die gesetzlichen Krankenkassen künftig wieder dazu verpflichten, ihre Mitglieder über geplante Beitragserhöhungen zu informieren. Beitragssätze seien entscheidende Informationen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323029
Politik: AfD-Verbotsdebatte in Magdeburg Magdeburg () – Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), lehnt ein Verbotsverfahren gegen die AfD trotz seiner scharfen Kritik an der Partei ab. Zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323008
Politik: SPD warnt Union in Berlin und MV Berlin () – Vor dem Wahlsonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern warnt die SPD die Union davor, durch Personaldebatten die Regierungskoalition zu gefährden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322962
AfD-Verbotsdebatte in Berlin Berlin () – Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), hat die von seinem Nachfolger Hendrik Wüst (CDU) angefachte AfD-Verbotsdebatte kritisiert. „Jetzt über die Einleitung oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322948
Wirtschaft in Berlin: Kraftstoff-Preisdeckel Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Einführung einer Preisobergrenze für Kraftstoffe an Bedingungen geknüpft.Versorgungssicherheit sei ein hohes Gut, sagte Reiche dem „Handelsblatt“. Voraussetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322913
Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis Ende 2026 um 14 Cent pro Liter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322892
Politik: Schwesig im Wahlkampf in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), weist Kritik an ihrem Wahlkampfstil zurück. Dass die CDU droht, zwischen der selbsternannten „Frau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322699
CDU-Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann zeigt sich trotz der jüngsten Umfragen optimistisch, in Mecklenburg-Vorpommern nicht unter die 5-Prozent-Hürde zu fallen.Obwohl der dortigen CDU im ZDF-Politbarometer nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322549
Politik: Sorge um die Demokratie in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen blickt mit Sorge auf die Zukunft der Demokratie. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322284
Politik in Deutschland: Demokratiezufriedenheit Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen steht laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hinter dem demokratischen System, ist aber mit dessen praktischer Umsetzung unzufrieden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322242
Politische Lage in Berlin Berlin () – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat erklärt, dass die Spitzen der Partei ungeachtet der Wahlausgänge am Sonntag zu Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322235
Politik: Kinderrechte und digitale Überwachung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lehnt das Tracking von Kindern durch die Eltern mittels Smartphones und anderer Geräte ab. „Kinder haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322228
Gesellschaft: Digitale Medien und Kinderschutz in Deutschland Berlin () – Familien- und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hält den gesellschaftlichen Umgang mit digitalen Medien für fahrlässig. „In Wahrheit haben wir es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322221
Politik in Sachsen-Anhalt: Koalitionsausschluss Magdeburg () – Das BSW schließt in Sachsen-Anhalt nach Angaben von Parteichefin Amira Mohamed Ali eine Koalition mit der AfD aus. „Weiterhin steht fest, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322179
Politik in Berlin: Brandmauer gescheitert Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki und die frühere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) halten die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der AfD für gescheitert.“Die Brandmauer hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322158
Politik: Kopf-an-Kopf in Berlin Berlin () – Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl deutet sich ein echtes Kopf-an-Kopf-Rennen an – wobei die Linke in den Umfragen aber weiter knapp die Nase vorn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322151
Politik in Mecklenburg-Vorpommern vor der Landtagswahl Schwerin () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann die SPD im Nordosten laut einer Umfrage überraschend zulegen. In einem am Donnerstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322144
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.Merz und Trump tauschten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322123
Politik in Mainz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) wehrt sich gegen Zweifel an der Unterstützung der CDU-Regierungschefs für Kanzler Friedrich Merz (CDU). Die klaren Aussagen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322068
Schleswig-Holstein: Streit um Sprit-Entlastung Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Bundesregierung im Streit um Entlastungen für hohe Spritpreise ermahnt.Es sei gut, dass der Kanzler angekündigt habe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322047
Politik: KI-Sicherheitsprüfung in Berlin Berlin () – Der TÜV fordert unabhängige Sicherheitsprüfungen für Sprachmodelle wie ChatGPT, bevor sie auf den Markt kommen. Es reiche nicht, Prüfer nur während des Entwicklungsprozesses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321981
Politik in Berlin zu Sozialleistungsbetrug Berlin () – Unionsfraktionsvize Günter Krings hat nach der Vorlage des Zehn-Punkte-Plans gegen Sozialleistungsmissbrauch noch weiter gehende Forderungen an die Bundesregierung gerichtet.“Es ist gut, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321761
Politik in Berlin: Zweifel an Umfragen Berlin () – Nach den öffentlich von Regierungssprecher Stefan Kornelius geäußerten Zweifeln an den Zahlen von Umfrageinstituten hat Forsa-Gründer Manfred Güllner die Vorwürfe nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321664
Wirtschaft: Höhere Spritpreise in München München () – Nachdem die Preise an deutschen Tankstellen für Super E10 bereits mehrere Tage in Folge immer neue Rekordwerte erreicht haben, ist jetzt auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321644
Politik: Olympiabewerbung in Berlin Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Steffen Krach, fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, sich öffentlich für eine Vergabe der deutschen Olympiabewerbung an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321577
Politik: Koalitionsfrage im Bund Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) warnt seine Partei eindringlich vor einer Minderheitsregierung im Bund. Das wäre Irrsinn, sagte er dem „Spiegel“. Es sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321489
Außenpolitik: WFP-Führung in Rom Berlin () – Die Bundesregierung will offenbar Dörte Dinger, Staatssekretärin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, für den Posten der stellvertretenden Exekutivdirektorin des Welternährungsprogramms (WFP) in Rom vorschlagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321461
Politik in München: Gerechtigkeitscheck für Pflege und Rente München () – Der CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek spricht sich dafür aus, die geplanten Reformen der Bundesregierung auf ihre Gerechtigkeit hin zu überprüfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321447
Energiepreisentlastung in der Politik (Berlin) Berlin () – Die Linke im Bundestag fordert gegen die steigenden Energiepreise Hilfen für die Bürger. Neben einem jährlichen Klimageld von circa 320 Euro fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321426
Thüringen: Debatte um AfD-Brandmauer Erfurt () – Die frühere Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU), betrachtet den Erfolg der AfD auch als Reaktion der Ostdeutschen auf eine westdeutsche Dominanz in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321412
Politik: Spritpreise in Berlin Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fordert in der Spritpreis-Debatte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einem Kurswechsel auf.“Ich begrüße die Ankündigungen des Bundeskanzlers“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321376
Politik in Berlin Berlin () – Nach dem gemeinsamen Statement der Ministerpräsidenten stellt sich nun auch der Vorsitzende des Mittelstandskreises in der Unionsfraktion, Christian von Stetten, hinter den Kanzler. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321369
Politik in Deutschland: Verschärfte Strafen im Bahnverkehr Berlin () – Personen, die Bahn-Mitarbeiter angreifen, müssen künftig mit härteren Strafen rechnen. Das sieht ein neuer Gesetzentwurf aus dem Justizministerium vor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321362
Politik: Britta Haßelmann in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, fordert die Koalition zu Reformen auf und stellt die Führungsstärke von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) infrage. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321241
Politik: AfD-Verbot im Bund-Länder-Dialog (Berlin) Berlin () – Sieben Regierungschefs von CDU und SPD haben ihre grundsätzliche Bereitschaft dazu erklärt, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten, um die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu untersuchen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321227
Wirtschaftliche Kritik an Schwarz-Rot in Berlin Berlin () – Der Eigentümer des Oranienburger Folien-Spezialisten Orafol, Holger Loclair, hat sich enttäuscht gezeigt über die Leistungsbilanz der schwarz-roten Koalition. „Ich fürchte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321194
Politik in Berlin: Kritik an Umfragen Berlin () – Vor dem Hintergrund immer weiter sinkender Umfragewerte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Regierungssprecher Stefan Kornelius scharfe Kritik an den Umfrageinstituten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321180