Verkehrspolitik in Berlin: Umwelt und Infrastruktur Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Vorwürfe von Umweltverbänden zurückgewiesen, das geplante „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ gehe zulasten des Umweltschutzes. In einem Gastbeitrag für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155973
CDU
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Politik: Merz trifft Trump in Washington Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will in Washington in der nächsten Woche mit US-Präsident Donald Trump ein breites Themenspektrum besprechen. „Die Themen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155847
Hochschulpolitik in Thüringen im Fokus Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag wirft der Landesregierung vor, zu viele Fragen zur künftigen Hochschulfinanzierung offenzulassen. Das führe zu großer Verunsicherung an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155774
Politik: Brandenburgs Heizungsgesetz in der Kritik Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrüne sehen in den geplanten Änderungen am Gebäudeenergiegesetz (GEG) eine massive finanzielle Belastung für Haushalte aufziehen. Der Landesvorsitzende Clemens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155641
Gesellschaft: Angela Merkels Predigt in Maria Laach Glees () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) geht unter die Gastprediger. Am 4. März wird sie in der Klosterkirche Maria Laach eine Fastenpredigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155549
Politische Lage vor der Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Eine weitere Umfrage deutet darauf hin, dass der Wahlausgang in Baden-Württemberg doch etwas knapper werden könnte, als bisher erwartet. Laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155463
Gesundheitspolitik in Berlin: Eizellenspende im Fokus Berlin () – Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will eine Initiative ergreifen, damit der Bundestag in einer Gewissensentscheidung die Eizellenspende erlauben kann.“Aktuell gehen viele Paare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155436
Solarenergie-Förderung in Berlin umstritten Berlin () – Die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung für Solarenergie drastisch zu kürzen, stoßen bei Branchenverbänden und in der Opposition auf scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155328
Politische Entscheidungen in Berlin: AfD im Fokus Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, zeigt sich wenig verwundert über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, wonach das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155321
Gesellschaft: Jesiden in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Landesregierung will ein dauerhaftes Bleiberecht für Jesiden aus dem Irak schaffen. In einem Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) fordern CDU-Landesminister Nathanael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155314
Gesundheitspolitik: Krankenhausreform in Berlin Berlin () – Der Bund und die Länder haben sich am Donnerstag auf Änderungen an der Krankenhausreform geeinigt. Das bestätigte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) am Donnerstag.“Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155299
Wirtschaftspolitik: Solarausbau in Berlin betroffen Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant neue Hürden für den Ausbau der Solarenergie. Das geht aus einem Arbeitsentwurf für die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 22. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155270
Politik in Berlin: AfD und Verfassungsschutz Berlin () – Nachdem das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistisch im Eilverfahren vorerst gestoppt hat, will Bundesinnenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155251
Politische Stimmung vor der Landtagswahl BW Stuttgart () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Baden-Württemberg verkleinern die Grünen kurz vor der Landtagswahl am 8. März den Abstand zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155244
Wettbewerbsdruck im Luftfahrtsektor Deutschland Berlin () – Angesichts der Airbus-Bestellung aus China hat der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) eindringlich vor wachsender technologischer Konkurrenz im Flugzeugbau gewarnt.“Aus deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154987
Politische Entwicklungen in Berlin 2027 Berlin () – Die nächste Bundespräsidentenwahl findet am Ende Januar 2027 statt. Wie der Bundestag mitteilte, legte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Donnerstag als Termin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154927
Digitalisierung und Bürgerdienste in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat die Einführung einer bundesweiten Bürger-App angekündigt. Sie soll als zentrales Serviceportal für staatliche Leistungen dienen, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154900
Europa und die Ukraine-Kriegsverhandlungen in Berlin Berlin () – Angesichts der bislang erfolglos von den USA geführten Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs, der in diesem Monat ins fünfte Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154872
Gesundheitspolitik in Berlin: Apothekenreform im Fokus Berlin () – Kurz vor der ersten Bundestagsdebatte zur Apothekenreform hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kritik von Ärzteverbänden zurückgewiesen.Nicht die Politik oder die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154776
Politik und Wirtschaft in Hangzhou Hangzhou () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Abschluss seiner China-Reise ein positives Fazit gezogen.“Ich fahre mit tiefen Eindrücken aus diesem Land. Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154609
Gesundheitspolitik in Berlin: Telefonische Krankschreibung bleibt Berlin () – Trotz Beschluss auf dem CDU-Parteitag hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken aktuell nicht vor, in der Koalition einen Anlauf zur Abschaffung der telefonischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154556
Gesundheitsreform und politische Veränderungen in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die geplanten Veränderungen an der Krankenhausreform bis Ende März durch Bundestag und Bundesrat bringen. „Ziel ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154542
Politische Entwicklungen in Hessen Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD in einem der 16 Bundesländer Konsequenzen angekündigt. Sollte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154405
Energiepolitik in Hamburg: Grüne kritisieren Gesetzesentwurf Hamburg () – Die Grünen in Hamburg haben die geplanten Eckpunkte der Bundesregierung für ein neues Gebäudeenergiegesetz scharf kritisiert. Der Vorsitzende der Grünen Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154335
Politik in Deutschland: Gaslieferungen im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat der AfD-Parteivorsitzenden Alice Weidel nach deren Aussagen zu angeblichen deutschen Gaslieferungen an die Ukraine eine gezielte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154328
Politische Kontroversen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat die Aussagen seines CDU-Rivalen Manuel Hagel über das Aussehen von Mädchen in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154309
Politische Debatte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor der anstehenden Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl zeigt sich die Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig offen für eine Inkaufnahme von AfD-Stimmen. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154297
Klimapolitik in Deutschland unter Kritik Berlin () – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat die Eckpunkte zur Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes als völlig unzureichend kritisiert. „Die Bundesregierung scheint es zu verdrängen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154206
Gesellschaft: Rassismus in Bundesbehörden untersucht Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CDU) hat Kritik am Umgang mit der Veröffentlichung einer Studie zu Rassismus in Bundesbehörden zurückgewiesen.Die Ergebnisse seien den betroffenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154161
Politik in Baden-Württemberg: Debatte um Manuel Hagel Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen Union in der CDU, Nina Warken, nimmt den wegen eines alten Videos in die Kritik geratenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154070
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China Peking () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf einen Abbau des wachsenden Handelsbilanzdefizits zu China.“Wir wollen insgesamt die Erfolgsgeschichte der Zusammenarbeit zwischen China … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154063
Hamburger Politik: Wärmewende und Gebäudereformen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat den rot-grünen Senat aufgefordert, die neuen bundespolitischen Leitlinien für die Wärmewende nicht durch eigene Verschärfungen auszubremsen. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154000
Gesellschaft: Asylverfahren und Gerichtsbelastung in Deutschland Berlin () – Nur jeder zehnte abgelehnte Asylbewerber, der gegen eine drohende Abschiebung klagt, hat vor den deutschen Verwaltungsgerichten Erfolg. Das berichtet das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153993
Politik: Gauland über die AfD und CDU Berlin () – Der Ehrenvorsitzende und Mitgründer der AfD, Alexander Gauland, verteidigt seine Partei gegen Vorwürfe der Vetternwirtschaft.“Wir haben es sehr schwer, loyale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153914
Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz und China Mainz () – Kurz vor der Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach China warnt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) vor einer zu starken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153900
Außenpolitik: US-Luftschläge gegen Iran? Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jürgen Hardt (CDU), befürwortet einen erneuten Luftschlag der USA gegen iranische Atomanlagen.Bereits die US-Angriffe im Sommer 2025 seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153893
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Zum China-Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz verlangt die MIT-Vorsitzende und parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Gitta Connemann (CDU), konkrete Verbesserungen für deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153675
Wirtschaftsgespräche zwischen Deutschland und China Berlin () – Ökonom Michael Hüther hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor dessen Gesprächen mit der chinesischen Führung zu klaren Ansagen aufgerufen. „Er sollte adressieren, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153601
Klimapolitik und Heizungsgesetz in Deutschland Berlin () – Die Grünen im Bundestag warnen davor, dass durch die Reform des Heizungsgesetzes die deutschen Klimaziele verfehlt werden. „Ohne die 65-Prozent-Regel werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153538
Energiepolitik-Reform in Berlin: Heizungsgesetz Änderungen Berlin () – Union und SPD haben sich auf eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt.Die von der Ampelkoalition eingeführte Vorgabe, dass neue Heizungen zu mindestens 65 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153502
Diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Vor seiner Abreise nach China hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, dem Land eine ausgewogene Partnerschaft anbieten zu wollen.“Wir wollen Partnerschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153392
Politik in München: Debatte um Social-Media-Verbot München () – Die CSU hat die Forderung der Schwesterpartei CDU nach einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche deutlich kritisiert.“Symbolpolitik hilft nicht weiter“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153327
Politik: Merz‘ China-Reise im Fokus Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass er auf seiner China-Reise Meinungsverschiedenheiten offen anspricht.“Bundeskanzler Friedrich Merz muss in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153301
Wirtschaft: Malmendier verlässt Sachverständigenrat Freiburg Freiburg () – Der frühere Wirtschaftsweisen-Chef Lars Feld stellt sich hinter Ulrike Malmendier, die den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung offenbar wegen des Widerstands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153273
Wirtschaftskritik: Bundestariftreuegesetz in Berlin Berlin () – Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat die Einigung der Koalitionsfraktionen zum Bundestariftreuegesetz scharf kritisiert.“Dieses Gesetz ist völlig impraktikabel, es verlangsamt und verteuert Vergaben zulasten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153266
Rüstungsbeschaffung und politische Bedenken in Berlin Berlin () – Die Bedenken gegenüber der Anschaffung sogenannter „Loitering Munition“ beim Berliner Rüstungs-Start-up Stark, an dem der ultrarechte US-Investor Peter Thiel beteiligt ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153193
Außenpolitik: Deutschland und China im Fokus Berlin () – Der Bundestagsvizepräsident und Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat China eine aktive Beteiligung am Ukraine-Krieg und eine künstliche Verknappung von Seltenen Erden vorgeworfen.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153119
Politik: Staatsakt für Rita Süssmuth in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Staatsakt für die verstorbene Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) deren Lebenswerk gewürdigt.In seiner Rede hob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153105
Politische Abwesenheit beim Trauerakt in Berlin Berlin () – Ein Großteil der AfD-Fraktion ist dem Trauerstaatsakt für Rita Süssmuth im Bundestag am Dienstag ferngeblieben. Zwar war die erste Reihe unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153071
Asylpolitik in Nordrhein-Westfalen: Anpassungsbedarf erkannt Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will die Höhe der Sozialleistungen in Deutschland für Asylbewerber an EU-Standards anpassen.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte Wüst: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152970
Sicherheit bei der WM in Mexiko Berlin () – Angesichts einer massiven Welle der Gewalt im WM-Gastgeberland Mexiko fordert der Tourismuskoordinator der Bundesregierung, Christoph Ploß (CDU), den Weltfußballverband Fifa zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152902
Bildungspolitik in Thüringen: Schließungspläne kritisiert Weimar () – Die bildungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, hat die angedrohte Schließung des Thüringenkollegs Weimar durch die Landesregierung scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152882
Politik: Merz‘ China-Besuch und Ukraine-Konflikt Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf, China für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland zu gewinnen.“Wenn Xi Jinping … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152789
Bildungspolitik in Ostdeutschland: Finanzierung sichern Erfurt () – SPD-Bildungspolitiker aus den fünf ostdeutschen Bundesländern appellieren an die Bundesregierung, die Finanzierung für Kindertagesstätten über das Jahr 2026 hinaus sicherzustellen. Sie warnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152570
Gesellschaftliche Reaktionen auf Wehrdienst in Berlin Berlin () – Der Anteil der jungen Männer und Frauen, die seit dem 1. Januar auf den Fragebogen der Bundeswehr zum neuen Wehrdienst geantwortet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152542
Politik in Berlin: Debatte um Abgeordneten-Anstellungen Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger befürwortet ein Verbot, wonach Abgeordnete keine Verwandten von Parteifreunden mehr als Mitarbeiter beschäftigen dürfen. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152507
Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Zusatzleistungen Berlin () – Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD erteilen der Forderung des Kassenärzte-Chefs eine Absage, die freiwilligen Leistungen der Krankenkassen abzuschaffen.“Der Vorschlag, freiwillige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152442
Kritik an Krankenhausreform in Berlin Berlin () – Die geplante Anpassung der Krankenhausreform stößt auf massive Kritik bei Grünen und Krankenkassen. Mit ihrem Gesetz passe Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152338
Personalstruktur der AfD im Landtag NRW Düsseldorf/Magdeburg () – AfD-Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen beschäftigen offenbar deutlich mehr Mitarbeiter als die Mitglieder aller anderen Fraktionen.Im Schnitt sind für die AfD-Mitglieder des Landtags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152299
Politische Unterstützung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Politikwissenschaftler der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben gemeinsam mit Kollegen aus Potsdam, Mannheim und Darmstadt eine Alternative zum Wahl-O-Mat entwickelt. Das Tool mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152285
Politische Entscheidungen in Berlin beeinflussen Wirtschaftsgremien Berlin () – Die Amtszeit von Ulrike Malmendier als Wirtschaftsweise wird offenbar nicht verlängert. Wie das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152199
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März holen die Grünen in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter auf und verringern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152185
Sicherheitspolitik in Berlin: BND-Reformen im Fokus Berlin () – Nach Bekanntwerden der Pläne des Kanzleramts für eine umfassende Reform des Bundesnachrichtendiensts (BND) fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner Maßnahmen mit Augenmaß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152158
Politische Debatte über Frauen in Ämtern in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, Annegret Kramp-Karrenbauer, ist „zutiefst verärgert“ über die jüngste öffentliche Debatte über eine mögliche erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152020
Gesundheit und Arbeitsausfälle in Deutschland Berlin () – Die Mitarbeiter in Deutschlands wichtigsten Behörden sind überdurchschnittlich häufig krank. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die Politico berichtet. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151888
Tourismusentwicklung in Sachsen 2025 Chemnitz () – Der Tourismus in Sachsen hat sich im vergangenen Jahr auf einem stabilen Niveau entwickelt. Das teilten das Sächsische Staatsministerium für Kultur und Tourismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151881
Politik in Deutschland: Reformen und Ungleichheit Berlin () – Die Jusos sind trotz des Entgegenkommens beim Thema Reform des Sozialstaats durch den Bundeskanzler weiter skeptisch.“Das sind neue Töne aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151840
EU-Politik: Ungarns Blockade der Ukraine-Hilfen Brüssel () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich überrascht über die jüngste Blockade von EU-Hilfen für die Ukraine durch Ungarn gezeigt.“Ich bin über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151791
Obdachlosigkeit in Berlin: Probleme und Missbrauch Berlin () – Das System der Unterbringung von Wohnungslosen in Berlin ist nach „Tagesspiegel“-Recherchen extrem anfällig für Missbrauch. Private Firmen machen mit solchen Wohnheimen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151649
Politische Konflikte in Berlin: CDU vs. SPD Berlin () – Nach dem CDU-Parteitag zeichnen sich neue Konflikte zwischen den schwarz-roten Koalitionspartnern ab. Die CDU hatte unter anderem beschlossen, die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151628
Politik: Herausforderungen der CDU in Berlin Berlin () – Nach dem CDU-Parteitag sieht der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, seine Partei und die Koalition in einer entscheidenden Phase. „Sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151607
Politik in Schleswig-Holstein: Zuckersteuer-Debatte Kiel () – Nach seinem Scheitern auf dem CDU-Parteitag mit einem Vorstoß für eine Zuckersteuer will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther die Abgabe über den Bundesrat durchsetzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151600
Wahlkampfstrategien in Rheinland-Pfalz unter Kritik Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat der CDU im Land vorgeworfen, mit einem Täuschungsmanöver im Wahlkampf zu operieren. Das teilte Generalsekretär Gregory Scholz mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151530
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Kurz vor der Peking-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151495
Politik in Berlin: Kritik an Anti-Israel-Aktivisten Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat nach israelkritischen Äußerungen bei der Berlinale scharfe Kritik an Anti-Israel-Aktivisten geübt. Den sich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151437
Politik: Kontroversen zur Steuerentlastung in Berlin Berlin () – Der Parteitagsbeschluss der CDU zur Entlastung von Gutverdienern stößt beim Koalitionspartner SPD auf Vorbehalte.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Wiebke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151430
Einigkeit der Unionsparteien in Berlin Berlin () – Nach dem CDU-Parteitag in Stuttgart hält der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), die Unionsparteien für geschlossen wie lange nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151149
Politik in Berlin: Gewerkschaft kritisiert Union Berlin () – Vor den anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr ruft der Bundesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, die Wähler dazu auf, keine Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151130
Politik in Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung bleibt zentral Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151016
Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokratische Partei Deutschlands im baden-württembergischen Landtag, Andreas Stoch, hat die Forderung der Christlich Demokratische Union Deutschlands nach einem Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151009
Politische Meinungsumfrage in Deutschland 2026 Berlin () – Ein Jahr nach der Bundestagswahl würde ein Großteil der Bundesbürger heute genau derselben Partei die Stimme geben wie am 23. Februar 2025. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150953
Gesellschaft: Schutz von Kindern im Internet Berlin () – Nach dem Parteitagsbeschluss der CDU zum Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren will die SPD dazu rasch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150946
Politisches Treffen in Stuttgart: Merkel und Merz Stuttgart () – CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Besuch von Angela Merkel auf dem Bundesparteitag in Stuttgart nach eigenen Worten als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150838
Politik Stuttgart: CDU-Parteitag und Schuldenbremse Stuttgart () – Nach dem Ende des CDU-Parteitags hat Parteichef und Kanzler Friedrich Merz die harte Haltung zur Schuldenbremse verteidigt – gleichzeitig aber angekündigt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150824
Politische Auseinandersetzungen in Stuttgart 2026 Stuttgart/Berlin () – Der Beschluss des CDU-Parteitages „gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse“ stößt auf heftigen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD. Der Koalitionsvertrag sehe „eine grundlegende Modernisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150758
Außenpolitik und Parteipolitik in Stuttgart Stuttgart () – CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für sein außenpolitisches Auftreten gelobt. Merz sei „unser Trumpf bei Trump“, sagte Söder am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150743
Solidarität mit der Ukraine in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat zum vierten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24. Februar ausnahmsweise die Solidaritäts-Beflaggung von Bundesgebäuden in ganz Deutschland um einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150669
Verkehrspolitik: Ausfall von Rolltreppen in Deutschland Berlin () – Nach dem Ausfall von rund 130 Rolltreppen an mehreren deutschen Bahnhöfen drängt das Bundesverkehrsministerium die Bahn zu einer schnellen Behebung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150642
CDU-Wahlen in Hessen und Bundespolitik Wiesbaden () – Ein sechsköpfiges Team aus Hessen ist in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands gewählt worden. Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus, wurde zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150539
CDU-Bundesparteitag: Niedersachsen im Fokus Hannover () – Der CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hat vier Politiker aus Niedersachsen in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Das teilte der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150532
CDU-Parteitag: Politik und Sicherheit in Stuttgart Stuttgart () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart die vermeintlichen Erfolge der Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hervorgehoben.Er sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150525
Politik in Schleswig-Holstein: Neuwahlen im CDU-Bundesvorstand Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat mitgeteilt, dass Karin Prien und Birte Glißmann auf dem Bundesparteitag in ihre Ämter im CDU-Bundesvorstand wiedergewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150505
Wirtschaftliche Debatte in Berlin: Malmendiers Zukunft Berlin () – Die Wirtschaftswissenschaftlerin Ulrike Malmendier droht aus dem Sachverständigenrat, auch „Wirtschaftsweise“ genannt, auszuscheiden. Malmendiers Amtszeit läuft am 28. Februar aus. Die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150492
Politik: CDU-Bundesparteitag 2026 in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Stuttgart mit Beratungen über verschiedene sachpolitische Themen fort.Am Vortag war Parteichef Friedrich Merz im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150472
Wirtschaftliche Reformen und Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – Die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer wirft der Bundesregierung fehlenden Reformwillen vor.“Die Bundesregierung läuft immer wieder ihren eigenen Ansprüchen und den notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150430
Politisches Gedenken in Berlin für Rita Süßmuth Berlin () – Am Trauerstaatsakt für die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth (CDU) am Dienstag wollen neben den Verfassungsorganen führende deutsche Spitzenpolitiker teilnehmen, unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150355
Wirtschaftspolitik: Herausforderungen für die Autoindustrie in Deutschland Berlin () – Die deutsche Autoindustrie erwartet, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seiner anstehenden China-Reise Marktliberalisierungen einfordert. „Die deutsche Seite muss detailliert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150341
Atomkraft und Politik in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich deutlich gegen die Forderung nach kleinen modularen Atomreaktoren ausgesprochen und vor Risiken gewarnt.“Saugefährlich sind diese Atomkraftwerke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150327
Gesellschaftliche Kritik an Teilzeitarbeit in Berlin Berlin () – Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat harsche Kritik an den Reformplänen des CDU-Wirtschaftsflügels für die Teilzeitarbeit geübt.“Die meisten Menschen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150320
CDU-Parteitag Stuttgart: Merz Wiedergewählt Stuttgart () – Friedrich Merz ist auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart als Parteichef wiedergewählt worden. Wie aus Angaben der Parteitagsleitung hervorging, erhielt er bei der Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150189
