Politische Trends in Deutschland: Umfragen und Zufriedenheit Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder vor die Union gesprungen. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194197
CDU
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Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen vorgestellt Berlin () – Zwei Wochen nach der Veröffentlichung des Berichts der Finanzkommission Gesundheit zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat Bundesgesundheitsministerin Nina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194145
Verteidigungspolitik: Deutschland und Ukraine kooperieren Berlin () – Deutschland und die Ukraine wollen künftig digitale Gefechtsdaten zur Entwicklung neuer Waffensysteme untereinander teilen. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Dienstag im Rahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194119
Politik: Vertiefung der deutsch-ukrainischen Kooperation in Berlin Berlin () – Deutschland und die Ukraine wollen ihre bilaterale Kooperation weiter vertiefen. Bei den ersten gemeinsamen Regierungskonsultationen seit über 20 Jahren habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194085
Wirtschaftliche Entlastung für Verbraucher in Berlin Berlin () – Die von der Koalition geplante Senkung der Spritpreise um 17 Cent zum 1. Mai soll auch dann kommen, wenn bis dahin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194032
Wirtschaftliche Reformen zur Staatsverschuldung in Berlin Berlin () – In der Debatte über die steigende Staatsverschuldung hat der Wirtschaftsrat der CDU die Kürzung von Beamtenpensionen gefordert. Die „impliziten“ Schulden durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193948
Wirtschaftsdebatte zur Senkung der Spritpreise in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert eine schnellere Einführung des Tankrabatts als bisher geplant. Der Rabatt müsse in der ersten Mai-Hälfte an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193928
Politische Sondierungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei den Sondierungen von Grünen und CDU in Baden-Württemberg ist offenbar ein Durchbruch erzielt worden. Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir und CDU-Landeschef Manuel Hagel sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193855
Gesundheitssystemreform in Deutschland: CDU-Vorschlag Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist dafür, die meisten der derzeit 93 gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. „Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen“, sagte Linnemann den Sendern RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193822
Wirtschaftliche Entlastungsmaßnahmen in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat ein weiteres „Entlastungspaket“ für Unternehmen angekündigt.“Ziel ist, noch vor der Sommerpause ein zweites Entlastungskabinett einzuberufen. Damit wollen wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193678
Politische Reformen in Deutschland angekündigt Berlin () – Nach den Entlastungsbeschlüssen der Regierungskoalition werden laut Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) weitere weitreichende Reformen folgen.Frei sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193622
Politik: Umbruch in Ungarn und Europa München () – Der erfahrene deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger glaubt, dass mit der Abwahl von Viktor Orban als Ministerpräsident Ungarns der Weg für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193600
Diplomatie und Sicherheit im Nahen Osten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem Premierminister von Israel, Benjamin Netanjahu, telefoniert.Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193581
Wirtschaft in Berlin: Gewinnüberprüfung von Mineralölkonzernen Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, ungerechtfertigte Gewinne der Mineralölkonzerne in der aktuellen Krise kartellrechtlich stärker zu verfolgen.Das sei der entscheidende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193569
Wirtschaftliche Entlastungen in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich anerkennend über die von den Spitzen der schwarz-roten Koalition am Wochenende in der Villa Borsig in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193540
Wirtschaft: Streiks bei Lufthansa in Frankfurt Frankfurt am Main () – Im Arbeitskampf der Deutschen Lufthansa mit den Spartengewerkschaften von Piloten und Flugbegleitern deuten sich keine schnellen Lösungen an.Der Vorstandsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193367
Diplomatische Beziehungen Deutschlands und Irans Berlin () – Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran sind aus Sicht der Bundesregierung weiterhin intakt.“Es gibt eine iranische Botschaft in Deutschland und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193231
Sicherheitspolitik in Berlin: Islamismus und Extremismus Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat den ersten ‚Islamismus-Monitor‘ für die Hauptstadt veröffentlicht. Damit setzt der Senat ein Vorhaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193179
Wirtschaftliche Maßnahmen und Kritik in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Möglichkeit einer steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie durch die Arbeitgeber kritisiert.“Die geplante steuer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193165
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung zur Entlastung der Bürger stoßen bei Ökonomen auf Kritik.Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193039
Politische Strategien der FDP in Berlin Berlin () – Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker attestiert Wolfgang Kubicki „in doppelter Hinsicht gute Chancen“, die FDP wieder in die Parlamente zu führen.“Kubicki … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192944
Politik in Berlin: Energiesofortprogramm der Koalition Berlin () – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich beim Koalitionsausschuss am Wochenende auf ein „Energiesofortprogramm“ geeinigt.Die unmittelbare Reduzierung der Spritpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192903
Gesundheitspolitik in Deutschland: Notdienstreform geplant Berlin () – Ärzte in Notdienstpraxen sollen künftig Medikamente an Patienten abgeben dürfen. Das plant Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) laut einem neuen Entwurf zur Notfallreform, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192721
Außenpolitik: US-Seeblockade und Verhandlungstaktiken Berlin () – Der Außenpolitiker Jürgen Hardt (CDU) hält die Ankündigung einer US-Seeblockade in der Straße von Hormus in erster Linie für eine Verhandlungstaktik des US-Präsidenten.“Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192693
Sachsen-Anhalt: Benzinpreis-Frustration fordert politische Maßnahmen Magdeburg () – Angesichts der anhaltend hohen Benzinpreise fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) die Bundesregierung auf, bis zum Wochenende einen Plan zur Entlastung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192672
Politische Wende in Ungarn: Wahlsieg von Magyar Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Péter Magyar zum Wahlsieg gratuliert. „Ich gratuliere dem ungarischen Wahlsieger Péter Magyar herzlich zu seinem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192607
Politische Wende in Ungarn 2026 Budapest () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Sonntagabend Péter Magyar zum Wahlsieg in Ungarn gratuliert, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192593
Politische Verantwortungslosigkeit in Berlin Berlin () – Angesichts des Koalitionsstreits zwischen Bundeswirtschaftsministerin Reiche (CDU) und Bundesfinanzminister Klingbeil (SPD) wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner der Regierung „Verantwortungslosigkeit“ vor.Sie sieht Bundeskanzler Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192530
Außenpolitik: Seeblockade der Straße von Hormus Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Seeblockade der Straße von Hormus durch die US-Marine für überfällig.“Für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192488
Politik in Berlin: Regierungsstreit um Energiepreise Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Führungsversagen im Koalitionsstreit über Entlastungen der Bürger von den stark gestiegenen Spritpreisen vor.“Mitten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192378
Energiepolitik in Berlin: Vorschläge zur Entlastung Berlin () – Angesichts des Spitzentreffens der Koalition an diesem Sonntag warnt die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, vor den Folgen eines Kraftstoffmangels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192300
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Reformbedarf erkennen Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) unterstützt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) im aktuellen Streit um die Reformpolitik der Bundesregierung.VDA-Präsidentin Hildegard Müller sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192274
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 Berlin () – Die Energie- und Wirtschaftskrise hinterlässt im wahrsten Sinne des Wortes Spuren: Um Geld zu sparen, lassen zwei Drittel der Unternehmen und Betriebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192023
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Angesichts stagnierenden Wachstums und sinkender Investitionen hat die Präsidentin des Verbandes „Die Familienunternehmer“, Marie-Christine Ostermann, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191851
Umfrage zur Unzufriedenheit mit der Regierung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die schwarz-rote Bundesregierung sind bei den Deutschen so unbeliebt wie nie seit dem Amtsantritt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191832
Wirtschaftspolitik in Berlin: Pendlerpauschale im Fokus Berlin () – Die Chefin der Mittelstandsunion (MIT), Gitta Connemann, warnt die Koalitionsspitzen angesichts hoher Energiepreise vor Markteingriffen und fordert stattdessen Entlastungen über eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191818
Politik: Koalitionsstreit in Berlin entbricht Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stärkt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) im Koalitionsstreit mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191698
Politik Sachsen-Anhalt: Spritpreise und Maßnahmen Magdeburg () – Vor dem für Sonntag geplanten Koalitionsausschuss der Spitzen von Union und SPD mahnt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zügige Beschlüsse der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191486
Politik: Kontrolle und Krisenmanagement in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Andreas Audretsch, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Kontrollverlust vorgeworfen und die Regierungsparteien für ihr zögerliches Handeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191412
Politik: Maßnahmen gegen steigende Spritpreise in Deutschland Berlin () – Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil pocht trotz der Absage des Kanzlers auf staatliche Eingriffe zur Entlastung der Autofahrer in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191392
Wirtschaftliche Entwicklungen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Schleswig-Holstein hat einen Teil der für das gescheiterte Batteriewerk des Unternehmens Northvolt vorgesehenen Fördermittel zurückholen können. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191357
Brandenburg: Woidkes Aufruf für Arbeitnehmerinteressen Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat von seiner Partei verlangt, dass sie sich stärker für Arbeitnehmer einsetzen soll.Sie müsse „wieder stärker wahrnehmbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191309
Wirtschaftliche Entlastung und Eigenverantwortung in Berlin Berlin () – Aus der Unionsfraktion im Bundestag gibt es deutliche Kritik an den Forderungen der SPD nach zügiger umfassender Entlastung der Bürger aufgrund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191194
Industriekultur-Förderung in Sachsen-Anhalt Dessau-Roßlau () – Kulturminister Rainer Robra (CDU) hat am Donnerstag in Dessau-Roßlau die Auftaktveranstaltung zum Tag der Industriekultur eröffnet. Dabei überreichte er Förderbescheide für drei Projekte des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191187
Niedersachsen: Politik und Energiepreiskrise Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Bundesregierung in der Debatte über Maßnahmen gegen die Energiekrise scharf kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191126
Sportförderung in Brandenburg durch Bund Potsdam () – Der Bund stellt ab dem kommenden Jahr zusätzliche 150 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität für Baumaßnahmen im Spitzensport bereit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191064
Wirtschaftliche Einschätzungen in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium erwartet anders als das Bundeswirtschaftsministerium nicht, durch die stark gestiegenen Energiepreise mehr Geld aus der Umsatzsteuer zu erhalten.Nach aktuellem Stand gehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190985
Politik: Kontroversen zur Wolfsauswilderung in Hamburg Kiel () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Hauke Göttsch hat gemeinsam mit jagdpolitischen Sprechern aus mehreren nord- und mitteldeutschen Bundesländern die Auswilderung eines Wolfs in Hamburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190820
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Spritpreisentlastung in Berlin Berlin () – Die von den Koalitionsfraktionen eingesetzte Task Force zur Entlastung bei den Spritpreisen wird angeforderte Prüfergebnisse der Bundesministerien zu möglichen Maßnahmen erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190806
Entlastungsforderungen in Berlin: Energiepreise im Fokus Berlin () – Angesichts der gestiegenen Benzin- und Energiepreise ruft der CDU-Sozialflügel die schwarz-rote Bundesregierung zu einem Entlastungssignal an diesem Wochenende auf.“Ich würde mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190775
Verkehrspolitik in Berlin: U-Bahnwagen-Bestellung kritisiert Berlin () – Die Berliner Grünen haben die von der CDU geplante reduzierte Bestellung neuer U-Bahnwagen scharf kritisiert. Fraktionschef Werner Graf teilte mit, dass zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190748
Gesundheitspolitik in Berlin: Beitragserhöhungen diskutiert Berlin () – Nach Protesten von Gewerkschaften und Versicherten gegen ein Ende der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern ohne Einkommen in der Gesetzlichen Krankenkasse plant die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190734
Thüringen: Neuausrichtung der Demokratieförderung Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die von Bundesbildungsministerin Karin Prien angekündigte Neuausrichtung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ ausdrücklich begrüßt. Das teilte der Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190686
Wirtschaft: Pendlerpauschale in Berlin erhöhen Berlin () – Der Ökonom Lars Feld hat sich für eine Anhebung der Pendlerpauschale ausgesprochen. „Das lässt sich aus ökonomischer Sicht mit dem Nettoprinzip gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190592
Politik Berlin: Forderungen nach Entlastungsmaßnahmen Berlin () – Angesichts weiterhin hoher Sprit- und Energiepreise hat die Linke die Bundesregierung dazu aufgefordert, ein umfassendes „Entlastungspaket“ auf den Weg zu bringen.“Wenn Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190578
Wirtschaftliche Maßnahmen in Saarland und Deutschland Saarbrücken () – Vor dem Krisentreffen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf staatliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190571
Niedersachsen: Diskussion um Spritpreise und Steuern Hannover () – Der CDU-Landesvorsitzende von Niedersachsen, Sebastian Lechner, warnt davor, einen Spritpreisdeckel einzuführen. „Beim Spritpreisdeckel hätte ich Sorge, dass wir die Versorgungssicherheit gefährden“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190557
Diplomatie im Nahen Osten: Deutschland und Pakistan Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem Premierminister der Islamischen Republik Pakistan, Shehbaz Sharif, telefoniert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190440
Politik in Nordrhein-Westfalen: AfD-Kritik von Liminski Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) warnt Mitglieder seiner Partei vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. „Es gibt sicherlich Mitglieder, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190381
Politik in Berlin: Merz und Diplomatie Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Kontakt zur iranischen Regierung wieder aufnehmen.“Nach langem Schweigen, für das es auf unserer Seite schwerwiegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190353
Politische Dialoge in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) hat angeregt, auch die Grünen in den Reformprozess der kommenden Monate einzubeziehen.“Wir haben beim Sondervermögen die Erfahrung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190340
Mobilität und Spritpreise in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak spricht sich gegen eine mögliche Anhebung der Pendlerpauschale aus und fordert stattdessen ein temporäres Tempolimit zur Entlastung von hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190243
Wirtschaftliche Debatte zur Pendlerpauschale in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich kritisch zu einer möglichen Erhöhung der Pendlerpauschale angesichts hoher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190132
Energiewende in Deutschland: Kritik und Kontroversen Berlin () – Die energiepolitische Sprecherin der SPD, Nina Scheer, weist die Kritik an der deutschen Energiewende scharf zurück, die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190084
Politik Berlin: Pendlerpauschale und Entlastungsdebatte Berlin () – Die SPD bewertet die Überlegungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Erhöhung der Pendlerpauschale angesichts hoher Benzinpreise kritisch. „Die Pendlerpauschale würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189861
Sicherheitspolitik und Reservisteneinsatz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat gefordert, Reservisten zu Wehrübungen zu verpflichten und in diese Pflicht ihre Arbeitgeber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189733
Politik: Bundeskanzler Merz plant Entlastungen Berlin () – Angesichts der hohen Benzinpreise ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offen für eine Anhebung der Pendlerpauschale.Aktuell ist eine Erhöhung der Pendlerpauschale von derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189726
Wirtschaft: Gasspeicher und Versorgungssicherheit in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht die Versorgung mit Erdgas auch für den nächsten Winter als gesichert an.“Die deutschen Gasspeicher füllen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189712
Wirtschaftspolitik in Berlin: Erbschaftsteuer-Debatte Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat Forderungen nach einer Erhöhung der Erbschaftsteuer eine Absage erteilt.“Eine Erhöhung der Erbschaftsteuer wäre schädlich für unser Land. Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189705
Wirtschaft: Spritpreise und Staatsintervention in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), hat Erwartungen an weitere Maßnahmen zur Senkung der Spritpreise gedämpft. „Wenn der Ölpreis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189548
Sicherheitspolitik in Berlin: Militärmission diskutiert Berlin () – Der Unions-Verteidigungspolitiker Thomas Erndl (CSU) befürwortet die mögliche deutsche Beteiligung an einer Militärmission an der Straße von Hormus.“Als Parlament erwarten wir eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189528
Diplomatische Bemühungen um Nahost-Friedenslösung Berlin () – Deutschland und mehrere Partnerstaaten drängen nach dem vereinbarten zweiwöchigen Waffenstillstand im Nahen Osten auf eine dauerhafte Lösung.“Das Ziel muss nun sein, in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189383
Energiepreise und politische Verantwortung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Fraktionschef der FDP in Sachsen-Anhalt, Andreas Silbersack, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich in einer Rede an die Nation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189350
Wirtschaft: Energiekosten und staatliche Maßnahmen in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium hält sich mit Blick auf mögliche weitere Maßnahmen gegen die anhaltend hohen Energiepreise bedeckt.Interne Papiere könne er nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189287
Politik Rheinland-Pfalz: Sondierungen beendet Berlin () – Knapp zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben CDU und SPD ihre Sondierungsgespräche über ein Regierungsbündnis beendet. Als Ergebnis habe man sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189226
Feuerwehrförderung in Hamburgs Politik unter Druck Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion wirft dem rot-grünen Senat vor, die Freiwillige Feuerwehr Hamburg trotz ihrer wichtigen Rolle im Bevölkerungsschutz unzureichend zu unterstützen. Aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189103
Digitalisierung der Körperschaftsteuerbescheide in NRW Düsseldorf () – Die Zahl der digital zugestellten Körperschaftsteuerbescheide in Nordrhein-Westfalen hat sich im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt. Das Finanzministerium des Landes teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189096
Politik: Entlastung der Kraftstoffpreise in Erfurt Erfurt () – Die Fraktionsvorsitzenden der CDU und CSU in den Landtagen von Bayern, Thüringen und Sachsen haben die Bundesregierung zu einer schnellen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189084
Diplomatie und Sicherheit im Nahen Osten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die zweiwöchige Waffenruhe begrüßt, auf die sich die USA und der Iran in der Nacht verständigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188918
Politik: Forderung nach Senkung der Benzinpreise in Ostdeutschland Berlin () – Die drei ostdeutschen Ministerpräsidenten Mario Voigt (Thüringen), Sven Schulze (Sachsen-Anhalt) und Michael Kretschmer (Sachsen, alle CDU) fordern die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188808
Wirtschaft Köln: Diskussion um Spritpreise Köln () – Der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat vor einem Deckel beim Spritpreis und einer Erhöhung der Pendlerpauschale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188773
Politik in Nordrhein-Westfalen: Liberale Neuorientierung Düsseldorf () – Henning Höne, Vorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, setzt im Machtkampf mit FDP-Vize Wolfgang Kubicki um den Parteivorsitz auf eine breite inhaltliche Aufstellung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188752
Politische Neuausrichtung der FDP in Berlin Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält die Forderung seines Mitbewerbers um den Parteivorsitz, NRW-FDP-Chef Henning Höne, nach einem Neustart der Liberalen für falsch.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188648
Verteidigungspolitik im Kontext der NATO in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), sieht in Trumps Drohung, Brücken im Iran zu bombardieren, keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188588
Wirtschaftspolitik in Bayern: Spritpreise im Fokus München () – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat der Bundesregierung für ihre Bemühungen zur Spritpreissenkung ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. „Die Regierung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188534
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit der Union gleichgezogen.In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188455
Auszeichnung in Niedersachsen für EU-Kommissionspräsidentin Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), mit der Landesmedaille des Landes ausgezeichnet. Ministerpräsident Olaf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188430
Sport und Ehrungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat für Donnerstag einen Empfang für die Teilnehmer des Landes an den Olympischen und Paralympischen Spielen in Mailand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188390
Bürokratieabbau in Thüringen: Vorschläge und Diskussionen Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat bei einem digitalen Bürokratie-Abrissgipfel mit rund 100 Gästen und Experten weitere Schritte zum Abbau von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188376
Berlin: Kritik an Krisenmanagement der Regierung Berlin () – Angesichts der hohen Spritpreise kritisiert der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, das Krisenmanagement von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Die Menschen spüren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188301
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Union lehnt die von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens kategorisch ab. „Man kann sich über diesen erneuerten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188126
Außenpolitik: Chancen für Verhandlungen mit Iran Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, glaubt nicht an einen Machtwechsel an der Spitze des Iran. „Ich glaube, dass ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188072
Politik Berlin: Entlastung bei Spritkosten gefordert Berlin () – Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken zur Abgeordnetenhauswahl, Elif Eralp, fordert einen Ausgleich für die steigenden Benzin- und Dieselpreise. „Wer wirklich entlasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187916
Gesellschaftliche Widerstände gegen Windkraft in NRW Düsseldorf () – Der Präsident des Landkreistages NRW, Olaf Gericke (CDU), warnt vor wachsenden Widerständen gegen neue Windräder und fordert Gesetzesänderungen für das Repowering. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187825
Energiepreispolitik in Berlin: Entlastungsoptionen geprüft Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar Szenarien durchgespielt, wie die Bürger generell bei den Energiepreisen entlastet werden könnten.Über das entsprechende interne Papier mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187778
Ausschreitungen im Fußball: Innenminister reagiert Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat auf die Ausschreitungen beim Fußballspiel Dynamo Dresden gegen Hertha BSC am Osterwochenende reagiert und dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187725
Politik in Berlin: Kritik am Förderprogramm Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan hat Kritik am Bundesförderprogramm „Demokratie leben“ zurückgewiesen.Unter den geförderten Vereinen gebe es „genug Verbände, kleine Initiativen vor Ort, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187672
Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Wartezeiten Berlin () – Die SPD hat Warnungen des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, vor längeren Wartezeiten bei Facharzt-Terminen infolge möglicher Einsparungen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187566
Wirtschaft: Spritpreis-Entlastungen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU), der Mitglied der Taskforce gegen die hohen Spritpreise ist, hat gezielte kurzfristige Entlastungen für bestimmte Gruppen in Aussicht gestellt.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187546
EU-Außenpolitik: Reformbedarf in Straßburg Straßburg () – Nach Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt.‚In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187141
