CDU

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Politiker diskutieren über Wahlkampfspende und ausstehende Zahlungen in der Immobilienbranche.

Linke fordert Rückzahlung von Gröner-Spende an Berliner CDU

Politik Berlin: Forderung nach Rückzahlung von Wahlkampfspende Berlin () – Die Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die CDU und Regierenden Bürgermeister Kai Wegner aufgefordert, eine 800.000 Euro Wahlkampfspende des Immobilienunternehmers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057339

Bio-Erlebnistage auf Gut Gamig in Dohna: Landwirtschaftsstaatssekretär überreicht Förderbescheid an Modernisierung der Getreidesiloanlage.

Digitale Karte erfasst Kriegsgräber in Sachsen-Anhalt

Gesellschaftliche Erinnerungskultur in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – In Sachsen-Anhalt gibt es annähernd 1.000 Orte mit Kriegsgräberstätten des Zweiten Weltkrieges mit etwa 38.000 Kriegstoten. Diese Grabstätten wurden auf einer neuen Webseite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057290

Friedrich Merz, CDU-Bundeskanzler, steht im Fokus der Senioren-Union. Einladung zum Beitritt.

Kanzler wird 70 – Senioren-Union fordert Merz zu Beitritt auf

Politische Entwicklungen in Berlin: Merz und die Senioren-Union Berlin () – Zum anstehenden 70. Geburtstag von Bundeskanzler Friedrich Merz fordert ihn die Senioren-Union auf, der Vorfeldorganisation der CDU beizutreten.“Seit einigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057228

Bremische Bürgerschaft, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Vorwürfe, Staatsräte, politisches Geschehen, Bremen, CDU.

Bremer CDU-Fraktion will Untersuchungsausschuss zu "Staatsräte-Affäre"

Politische Untersuchung in Bremen zur Staatsräte-Affäre Bremen () – Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft soll die im Rahmen der „Staatsräte-Affäre“ erhobenen Vorwürfe gegen den von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057097

Verena Hubertz diskutiert das Heizungsgesetz und Klimaziele in Berlin.

Bauministerin warnt vor Rückschritten beim Heizungsgesetz

Baupolitik in Berlin: Heizungsgesetz im Fokus Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in der Debatte um das Heizungsgesetz vor Rückschritten gewarnt.“Wir wollen im Ziel keinen Rückschritt machen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057069

Bahar Haghanipour fordert den Schutz von Frauen und Rücknahme der Kürzungen bei Projekten.

Grüne fordern Rücknahme von Kürzungen bei Frauenprojekten in Berlin

Frauenpolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, alle Kürzungen bei Frauenprojekten zurückzunehmen. Dies teilte die frauenpolitische Sprecherin Bahar Haghanipour am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057007

Politische Debatte über AfD-Verbotsverfahren, Bundespräsident Steinmeier, Werbematerial, Demokratie schützen, Meinungsaustausch.

Kiesewetter verlangt Prüfung eines AfD-Verbots

Politische Debatte über AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Auslöser ist eine Rede des Staatsoberhaupts bei einer Veranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056881

Krankenhaus mit medizinischem Personal, Symbol für Krisenresilienz im Gesundheitswesen und nationale Sicherheit.

CDU fordert Stärkung der Krisenresilienz im Gesundheitswesen

Gesundheitsversorgung: Krisenresilienz in Deutschland stärken Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat sich für eine umfassende Stärkung der Krisenresilienz des Gesundheitswesens in Deutschland ausgesprochen. Auf der Herbsttagung der gesundheitspolitischen Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056783

Ein Mähdrescher auf einem Feld, symbolisiert moderne Landwirtschaft und nachhaltige Praktiken in NRW.

Nordrhein-Westfalen stellt Strategie für weniger Pflanzenschutzmittel vor

Landwirtschaftsstrategie zur Pflanzenschutzmittelreduktion in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine neue Strategie zum reduzierten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln vorgestellt. Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) und Landwirtschaftskammerpräsident Karl Werring präsentierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056766

Johann Wadephul trifft die neue bolivianische Regierung. Hoffnung auf wirtschaftlichen Neuanfang und Zusammenarbeit.

Wadephul setzt auf Aufschwung in Bolivien unter Präsident Paz

Politik und Wirtschaft in Bolivien La Paz () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Weiterreise von Kolumbien nach Bolivien die Bedeutung des geplanten Treffens mit der neuen bolivianischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056713

Julia Klöckner verteidigt Friedrich Merz in Debatte über Stadtbild und Rassismus-Vorwürfe.

Klöckner verteidigt Merz in Stadtbild-Debatte

Politische Debatte in Berlin über Stadtbild Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der Stadtbild-Debatte verteidigt und davor gewarnt, Rassisten durch falsche Unterstellungen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056506

Julia Klöckner spricht über Koalitionsarbeit und Politikkultur in Deutschland.

Bundestagspräsidentin mahnt Koalition zur Zusammenarbeit

Koalitionsdynamik in der deutschen Politik Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die schwarz-rote Koalition trotz Differenzen zur Zusammenarbeit gemahnt. Sie vergebe zwar als Bundestagspräsidentin keine Haltungsnoten an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056485

Kai Wegner spricht über Politik, Wirtschaft und Zusammenarbeit, gegen AfD, in Berlin.

Berlins Regierender kritisiert Streit in der Bundesregierung

Berlin: Politische Forderungen zur Regierungsarbeit Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert die Bundesregierung angesichts der hohen Umfragewerte der AfD auf, weniger zu streiten.“Ich erwarte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056429

Parkende Autos in Berlin, Symbol für geplante Anhebung der Anwohnerparkgebühren durch Bürgermeister Wegner.

Wegner drängt auf schnelle Erhöhung der Anwohnerparkgebühren

Berlin: Anwohnerparken und Gebührenanpassungen Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) drängt auf eine baldige Erhöhung der Anwohnerparkgebühren in Berlin. „Wir haben bei den Gebühren für das Anwohnerparken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056422

Arztpraxis mit Patientengesprächen, symbolisiert Einsparungen im Gesundheitssystem und neue Gebührenmodelle.

Warken offen für Gebühr bei Ausscheren aus Primärarztsystem

Gesundheitspolitik in Berlin: Neue Gebühr diskutiert Berlin () – In der Debatte um Einsparungen im Gesundheitssystem zeigt sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) offen für eine neue Patientengebühr. „Die Patientensteuerung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056401

Logo einer Apotheke mit Fokus auf Reformen und Unterstützung für Apotheker in Berlin.

Gesundheitsministerin sichert Apothekern Erhöhung des Fixums zu

Gesundheitspolitik in Berlin: Apothekenreform im Fokus Berlin () – Angesichts der Kritik von Apothekern an der geplanten Apothekenreform hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine Erhöhung des sogenannten Fixums zu einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056394

Johannes Winkel fordert Mut von Kanzler Merz im Rentenstreit. Junge Union erwartet klare Taten.

JU macht im Rentenstreit Druck auf Merz

Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Wir erwarten vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056380

Industrieanlagen mit Fokus auf Rohstoffförderung und strategische Investitionen gegen Abhängigkeit von China.

Reiche startet Rohstoff-Fonds mit einer Milliarde Euro

Wirtschaft: Rohstofffonds zur Reduktion Chinas Einflussses Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) startet einen Rohstofffonds, mit dem die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft bei Rohstoffen von China verringert werden soll.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056373

Ein CDU-Politiker diskutiert Rentenreform, während im Hintergrund ein Strand zu sehen ist.

CDU-Politiker fordern Änderung am Rentenpaket

Rentenpolitik im Fokus der CDU/CSU Berlin Berlin () – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden die Rufe nach Änderungen am geplanten Rentenpaket immer lauter. Wie die „Bild“ (Montagausgabe) meldet, fordern nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056366

Behandlungszimmer mit Arzt, symbolisiert Gesundheitsreform und finanzielle Aspekte der Krankenkassen.

Durchschnittlicher Zusatzbeitrag wird auf 2,9 Prozent festgelegt

Gesundheitspolitik in Berlin: Zusatzbeitrag Anpassung Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, den durchschnittlichen ausgabendeckenden Zusatzbeitrag für die Krankenkassen am Montag auf 2,9 Prozent festzulegen.“Unsere Aufgabe ist es, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056345

Logos von ARD, ZDF, 3Sat, Arte symbolisieren öffentlich-rechtlichen Rundfunk und anstehende Reformen in Brandenburg.

Crumbach: Rundfunk-Reform wird nicht an BSW-Unterstützung scheitern

Politik Brandenburg: Reform des Rundfunks diskutiert Potsdam () – Robert Crumbach (BSW), Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg, rechnet nicht damit, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056338

Bundesdigitalminister Wildberger plant unabhängige deutsche Mobilfunknetze ohne chinesische Technik.

Wildberger will Sicherheit für Telekommunikationsnetze stärken

Digitale Infrastrukturpolitik in Deutschland Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will deutsche Mobilfunknetze unabhängiger von chinesischer Technik machen. Details zu seinen Plänen stehen in einem internen Konzept seines Ministeriums, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056058

Friedrich Merz in Berlin, während geflüchtete Afghanen auf Schutz vor Taliban drängen.

Verzweifelte Afghanen bitten Merz um Hilfe

Flüchtlingspolitik in Deutschland: Afghanen in Not Berlin () – In einem Appell an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die gesamte Bundesregierung fordern in Pakistan gestrandete geflüchtete Afghanen, das deutsche Schutzversprechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056037

Sven Schulze spricht über die Landtagswahl 2026 und die AfD-Risiken für Deutschland.

Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen

Politik in Sachsen-Anhalt: Landtagswahl 2026 Magdeburg () – Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung für ganz Deutschland erklärt.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055940

Symbolisches Bild von Asylbewerbern, entscheidet über Schutzstatus in Deutschland, unsichere Zukunft für Syrer.

Bamf erkennt nur noch ein Prozent der Syrer als schutzberechtigt an

Migration und Rückführungen in Nürnberg Nürnberg () – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an. Im Oktober entschied das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055741

Julia Klöckner diskutiert Antisemitismus und Einwanderungspolitik in Deutschland, klare Ansagen, keine Toleranz.

Bundestagspräsidentin Klöckner warnt vor "kulturellem Rabatt"

Gesellschaft: Antisemitismus-Debatte in Deutschland Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich in die Debatte um Antisemitismus eingeschaltet und klare Anforderungen an Menschen formuliert, die nach Deutschland einwandern.Deutschland erlebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055588

Jan Redmann bei CDU-Landesparteitag: Wiederwahl und Ankündigung grundlegender Veränderungen in der Parteiarbeit.

Redmann als CDU-Landeschef in Brandenburg bestätigt

Politik in Brandenburg: CDU-Neuorientierung angekündigt Schönefeld () – Die CDU Brandenburg hat Jan Redmann auf ihrem Landesparteitag in Schönefeld als Vorsitzenden bestätigt. Der Parteitag wählte zudem Gordon Hoffmann erneut zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055540

Sebastian Lechner kritisiert Grünen-Landesparteitag und deren ideologische Blockadehaltung zur Automobilindustrie.

CDU-Landeschef kritisiert Grünen-Parteitag in Wolfsburg

Politik: Kritik an Grünen in Niedersachsen Hannover () – Der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Sebastian Lechner hat den Landesparteitag der niedersächsischen Grünen scharf kritisiert. Laut Lechner verpasst die Partei erneut die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055470

Traktor auf Feld symbolisiert moderne Landwirtschaft und Vernetzung von Energie und Innovation in Niedersachsen.

CDU schärft Niedersachsenplan mit Fokus auf Landwirtschaft und Energie

Landwirtschaft und Energie in Niedersachsen Walsrode () – Die CDU in Niedersachsen hat ihren Niedersachsenplan mit Landwirtschaft und Energie als zentrale Zukunftspfeiler weiterentwickelt. Landesvorsitzender Sebastian Lechner teilte beim Forum in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055337

CDU und SPD Generalsekretäre diskutieren Reformen für Wachstum und soziale Sicherheit in Deutschland.

Linnemann und Klüssendorf wollen von Kommissionen mutige Vorschläge

Politische Reformen für Deutschland entwerfen Berlin () – Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Carsten Linnemann und Tim Klüssendorf, stimmen in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055214

Syrer in Deutschland feiern, Freude über den Sturz von Assad, emotionale Stimmung und Hoffnung.

Ischinger hält Debatte über Syrien-Abschiebungen für überzogen

Außenpolitik und Debatten in Deutschland München () – Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Debatte über Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zu Rückführungen nach Syrien als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055200

Luisa Neubauer kritisiert Bequemlichkeit der Klimabewegung vor der Weltklimakonferenz in Brasilien.

Luisa Neubauer wirft Umweltbewegung Bequemlichkeit vor

Gesellschaftlicher Diskurs über Klimaschutz in Berlin Berlin () – Die hiesige Klimaschutz-Bewegung ist nach Ansicht von Luisa Neubauer zu bequem.Die Frontfrau der deutschen Sektion von Fridays for Future sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055193

Chinesische Flagge vor diplomatischen Symbolen, umgeben von Themen zu Abhängigkeit und Diplomatie.

Ischinger warnt vor öffentlicher Kritik an China

Diplomatie und China: Herausforderungen für Europa München () – Der scheidende Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor öffentlicher Kritik an China gewarnt.“Es ist ein Lehrsatz der alten Diplomatenschule: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054979

Thorsten Frei spricht optimistisch über Wirtschaftswachstum und Koalitionspartner in Berlin.

Frei rechnet fest mit steigender Beliebtheit der Koalition

Politik in Berlin: Koalitionsstrategien und Reformen Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) rechnet fest mit steigender Beliebtheit der schwarz-roten Koalition.Frei sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Sobald die Reformen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054923

Angela Merkel diskutiert, während die Jungen Union ihre Äußerungen und Motive kritisch hinterfragt.

JU-Chef Winkel kritisiert Angela Merkel

Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, kritisiert die öffentlichen Äußerungen von CDU-Altkanzlerin Angela Merkel. „Es ist außergewöhnlich, wie oft sie sich in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054814

Hinweisschild zu Nord Stream 2, symbolisiert kontroverse Diskussion über deutsche Energiepolitik und US-Sanktionen.

SPD kritisiert Altmaiers Haltung zu Nord Stream 2

Politische Kontroversen in Schwerin über Nord Stream 2 Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat die heutige Aussage des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) im Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung kritisiert. Thomas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054800

Hühner auf einem Bauernhof, umgeben von Biosicherheitsmaßnahmen gegen aviäre Influenza.

Nordrhein-Westfalen schließt Branchenvereinbarung gegen Geflügelpest

Landwirtschaftsmaßnahmen gegen aviäre Influenza in NRW Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium hat gemeinsam mit Verbänden einen Leitfaden mit zusätzlichen Präventionsmaßnahmen gegen die aviäre Influenza abgeschlossen. Wie das Ministerium für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054789

Friedrich Merz spricht auf Klimakonferenz, betont Innovation, Technologie und globale Zusammenarbeit für Klimaschutz.

Merz wirbt bei Klima-Gipfel in Brasilien für deutschen Weg

Klimapolitik und Innovation in Belém Belém () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem Treffen von Staats- und Regierungschefs vor der am Montag beginnenden Weltklimakonferenz für den deutschen Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054721

Christian Heinz spricht auf der Justizministerkonferenz über Schutz für Opfer häuslicher Gewalt.

Hessen will Schutz vor häuslicher Gewalt verbessern

Gesellschaftliche Initiative zum Opferschutz in Hessen Wiesbaden () – Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU) hat sich auf der Herbstkonferenz der Justizminister in Berlin für einen besseren Schutz von Opfern häuslicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054667

Bundestag beschließt Deutschlandticket-Finanzierung bis 2030, öffentliche Verkehrsmittel symbolisiert durch Ticket und Verkehrsmittel.

Bundestag regelt Finanzierung von Deutschlandticket bis 2030

Verkehrspolitik in Deutschland bis 2030 Berlin () – Der Bundestag hat die finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054600

Jens Spahn lobt Trumps Außenpolitik, betont Erfolge in Israel und mögliche Ukraine-Lösungen.

Spahn lobt Trumps Außenpolitik

Außenpolitik und Diplomatie in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten lobt Jens Spahn (CDU) die Außenpolitik der neuen US-Regierung. „Sie hat Israel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054473

Strommast vor blauem Himmel, repräsentiert Energieinfrastruktur und Investitionsförderung durch Hessen.

Hessen stellt eine Milliarde Euro für kommunale Energienetze bereit

Wirtschaftsinitiative zur Energieversorgung in Hessen Wiesbaden () – Das Land Hessen unterstützt kommunale Energieversorger mit verbürgten Krediten in Höhe von einer Milliarde Euro. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Wiesbaden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054377

Friedrich Merz und Alice Weidel diskutieren Politik im Kontext aktueller Umfrageergebnisse zur Bundestagswahl.

ZDF-Politbarometer: Union und AfD gleichauf

Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291

Boris Pistorius unter Druck wegen Digitalfunkproblemen bei Bundeswehrfahrzeugen; Verteidigungsfähigkeit gefährdet.

Scharfe Kritik an Pistorius wegen Milliardenprojekt Digitalfunk

Verteidigungspolitik: Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr Berlin () – Angesichts enormer Probleme bei der Ausrüstung der Bundeswehrfahrzeuge mit einem Digitalfunk wächst der Druck auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).“Die jetzt von Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054139

Katherina Reiche diskutiert Lieferkettenfragen mit Verbandsvertretern der Automobilindustrie in Berlin.

Autoindustrie empört über Reiche-Aussagen zu Nexperia-Krise

Wirtschaft: Lieferketten in der Automobilindustrie Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat empört auf Aussagen der Bundesregierung reagiert, wonach die Unternehmen ihre Lieferketten nicht resilient genug aufgestellt hätten.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054132

Medikamente in einer Drogerie symbolisieren den Pharmagipfel zur Entwicklung einer neuen Medizintechnikstrategie.

Kanzleramt lädt für 12. November zum Pharmagipfel

Gesundheitspolitik und Pharmazie in Berlin Berlin () – Das Bundeskanzleramt hat Medizinkonzerne und Branchenverbände für den 12. November zu einem Pharmagipfel eingeladen. Absender des Einladungsschreibens ist Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054090

Drogeriemarkt dm plant Versand rezeptfreier Medikamente aus Tschechien, Gesundheitspolitiker warnen vor Risiken.

Gesundheitspolitiker kritisieren geplanten "dm"-Arzneimittelversand

Gesundheitspolitik in Deutschland: Drogeriemarkt und Apotheke Berlin () – Die Drogeriemarktkette „dm“ will noch in diesem Jahr mit dem Versand rezeptfreier Medikamente in Deutschland beginnen. Das bestätigte ein Unternehmenssprecher dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054083

Bundesregierung startet Rohstofffonds zur Unabhängigkeit von China, fördert Lithiumprojekte in Deutschland.

Milliarden-Fonds der Bundesregierung für Rohstoffe startet

Wirtschaft: Rohstofffonds für Unabhängigkeit in Berlin Berlin () – Um die deutsche Wirtschaft unabhängiger von Rohstoffen aus China zu machen, startet die Bundesregierung einen Rohstofffonds und will daraus zeitnah drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054076

Bundestagssitzung: Abstimmung zur Immunitätsaufhebung eines AfD-Abgeordneten, politische Debatte sichtbare.

Auch Immunität von AfD-Abgeordnetem Arne Raue aufgehoben

Bundestagsentscheidungen zur Immunitätsaufhebung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine entsprechende Beschlussempfehlung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054013

Bild eines 5G-Handy-Sendemasts mit Sicherheitsfokus und technologischen Komponenten im Hintergrund.

Koalition verschärft Sicherheitsanforderungen für 5G-Netze

Politik in Deutschland: 5G-Sicherheitsanforderungen verschärft Berlin () – CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für Deutschlands 5G-Mobilfunknetze geeinigt. Künftig soll das Bundesinnenministerium (BMI) allein entscheiden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053952

Friedrich Merz erhält Glückwünsche von AfD nach hypothetischer Kanzlerwahl, Umfrageergebnisse sichtbar.

Infratest: Union in der Sonntagsfrage wieder knapp vor AfD

Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900

Bundeskanzler Merz beim Stahlgipfel: Dialog zur Unterstützung der deutschen Stahlindustrie und Wettbewerbsfähigkeit.

Merz verspricht Stahlbranche Einsatz für bessere Rahmenbedingungen

Politik und Wirtschaft: Stahlindustrie in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der kriselnden deutschen Stahlindustrie beim „Stahlgipfel“ im Kanzleramt zugesagt, sich für bessere Rahmenbedingungen im Wettbewerb einzusetzen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053634

Thorsten Frei unterstützt Johann Wadephul in der Debatte über Syrer-Rückkehr und Wiederaufbau.

Frei stärkt Wadephul den Rücken

Politik: Rückkehr von Syrern nach Konflikt Berlin () – In der anhaltenden Debatte über Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seine Äußerungen zur Rückkehr von Syrern stärkt Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053581

Ein modernes Wohnhaus mit Mieterschildern, symbolisiert den Wohnungsmarkt und Mietkosten.

Union gegen Gesetzesverschärfungen bei Mietwucher

Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Kurz vor der Abstimmung über das Mietwuchergesetz im Bundestag hat sich der Sprecher der Unionsfraktion für Wohnen und Bauen, Jan-Marco Luczak (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053550

Container, Unternehmen, Sendungen, Standards, Transparenz, Wettbewerb, EU, Lieferketten, Nachhaltigkeit, Politik, Verantwortung.

Unternehmen fordern von Merz starke EU-Lieferkettenrichtlinie

Wirtschaftliche Standards für Lieferketten in Berlin Berlin () – Deutsche Unternehmen fordern von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) starke, verlässliche Standards und Transparenz für Lieferketten. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053536

Strafgesetzbuch zur Verschärfung von Gesetzen gegen voyeuristische Aufnahmen in Bibliothek.

CDU und Grüne wollen besseren Schutz vor voyeuristischen Aufnahmen

Gesellschaft: Schutz vor voyeuristischen Aufnahmen in NRW Düsseldorf () – Die CDU- und Grünen-Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag haben sich für eine Verschärfung des Strafrechts bei heimlichen voyeuristischen Aufnahmen ausgesprochen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053455

AfD inszeniert proisraelische Haltung, um Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit abzulenken.

KAS sieht Israel-Solidarität der AfD als politische Strategie

Politische Entwicklungen in Deutschland nach Hamas-Angriff Berlin () – Seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 präsentiert sich die AfD verstärkt als „proisraelische Partei“. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053378

Bundestagsplenum: Johann Wadephul (CDU) kommt trotz gescheitertem Herbeizitierungsversuch der Grünen.

Herbeirufung von Wadephul gescheitert – aber er kommt trotzdem

Bundestag: Grüne scheitern an Herbeirufung Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053139

Hendrik Streeck spricht über Cannabisgesetze, Jugendschutz und Medizinalcannabis vor dem Brandenburger Tor.

Drogenbeauftragter drängt auf Nachbesserungen am Cannabisgesetz

Gesellschaftspolitische Diskussion über Cannabisgesetzgebung in Deutschland Berlin () – Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) warnt vor einer Vermischung von medizinischem Cannabis und Freizeitkonsum und fordert Nachbesserungen am Cannabisgesetz. „Das jetzige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053045

Rohre auf Baustelle symbolisieren Infrastrukturprobleme und ungenutzte Projekte in der Baubranche.

Bauindustrie: Sondervermögen bringt keinen Auftragsschub

Bauindustrie in Berlin: Kritik am Infrastruktur-Projekt Berlin () – Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der deutschen Bauindustrie, macht Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (beide CDU) mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052845

Debatte über Sexkaufverbot in Deutschland: Forderungen nach besseren Rechten für Prostituierte.

Auch Frauen-Union fordert Sexkaufverbot

Gesellschaft: Debatte über Prostitution in Deutschland Berlin () – Angesichts der von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) angestoßenen Debatte um schärfere Regeln gegen Prostitution in Deutschland hat sich auch Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052790

Heroin-Spritze als Symbol für dringenden Aufruf zu präventiven Maßnahmen gegen Drogenmissbrauch.

Streeck verlangt bundesweites Frühwarnsystem gegen neue Drogen

Gesellschaft in Deutschland: Drogenprävention und Frühwarnsystem Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), fordert ein bundesweites Frühwarnsystem gegen neue gefährliche Drogen.“Was wir dringend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052762

Medizinische Ersteinschätzung zur Entlastung von Notaufnahmen und Einsparungen im Gesundheitswesen.

Warken will mit Notfallreform Milliarden einsparen

Gesundheitsreform in Deutschland: Notaufnahmen Entlasten Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will mit einem neuen Gesetz die Notaufnahmen und Rettungsdienste in Deutschland entlasten und zugleich Milliarden im Gesundheitswesen einsparen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052741

Autobahnbrücke in schlechtem Zustand, Sanierungsbedarf, Baustellen, Verkehrsminister, Sicherheitsproblematik.

Schnieder kommt bei Sanierung von Autobahnbrücken kaum voran

Sanierung der Autobahnbrücken in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kommt bei der Sanierung von Autobahnbrücken kaum voran. Bis Jahresende werden voraussichtlich nur 170 dieser Bauwerke mit einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052734

Cem Özdemir spricht über Grüne Politik und verteidigt Boris Palmer in Tübingen.

Özdemir vergleicht Baden-Württembergs Grüne mit CSU

Politik in Baden-Württemberg: Cem Özdemir im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat das Verhältnis der Landes- zur Bundespartei mit dem Verhältnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052727

Friedrich Merz und Dorothee Bär diskutieren über Feminismus und Frauenförderung in der Politik.

Bär lobt Merz und Söder als ausgeprägte Feministen

Feminismus in der Politik: Merz und Söder Berlin () – Forschungsministerin Dorothee Bär sieht die Vorsitzenden von CDU und CSU, Bundeskanzler Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, als ausgeprägte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052629

Bierkrüge auf dem Oktoberfest symbolisieren Alkohol als kulturellen Bestandteil, aber mit gesundheitlichen Risiken.

Drogenbeauftragter hält Alkohol für Teil der deutschen Kultur

Gesellschaft: Alkohol und Kultur in Deutschland Berlin () – Der Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) hält Alkohol für einen festen Bestandteil der deutschen Kultur und warnt zugleich vor einem zu sorglosen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052608

Karsten Wildberger spricht über Bürokratieabbau und Herausforderungen des Tariftreuegesetzes in Berlin.

Wildberger kritisiert neue Kontrollbehörde für Tariftreuegesetz

Politik in Berlin: Bürokratieabbau und Diskussionen Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hält die neue Kontrollbehörde für das Tariftreuegesetz für nur schwer vermittelbar. „Wenn Sie mich nach meiner persönlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052556

Marine-Soldaten bei der Musterung: Vorbereitung auf den Wehrdienst und Stärkung der Verteidigungsfähigkeit.

Wehrdienst: Ausschussvorsitzender will flächendeckende Musterungen

Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienstmodell reformieren Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Thomas Röwekamp (CDU), hat sich in der Debatte über das neue Wehrdienstmodell für eine flächendeckende Musterung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052551

Strommast vor blauem Himmel; symbolisiert die aktuelle Diskussion um Industriestrompreise und Energiewende.

Rehlinger pocht auf Industriestrompreis von fünf Cent

Wirtschaftspolitik im Saarland: Industriestrompreise Saarbrücken () – Vor dem Stahlgipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) einen Industriestrompreis von fünf Cent. „Wir brauchen einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052532

Ein Strommast mit Aufschrift "Industriestrompreis: 5 Cent" auf industrialisiertem Hintergrund.

Rehlinger pocht auf Industriestrompreis von fünf Cent

Wirtschaft: Saarland und der Industriestrompreis Saarbrücken () – Vor dem Stahlgipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) einen Industriestrompreis von fünf Cent. „Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052533

Flugzeugkabine mit Cockpit-Tür, Symbol für Herausforderungen der Luftfahrtbranche in Deutschland.

Union drängt SPD zu Senkung der Luftverkehrssteuer

Luftverkehrsteuer-Debatte in Berlin Berlin () – Die Union will im nächsten Koalitionsausschuss am 13. November auf die Senkung der Luftverkehrssteuer drängen, um den schwächelnden Luftfahrtstandort in Deutschland zu stärken. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052527

Bundeskanzler Friedrich Merz leitet Sicherheitsratssitzung zu hybriden Bedrohungen und Rohstoffversorgung.

Nationaler Sicherheitsrat berät zu hybriden Bedrohungen

Sicherheitspolitik in Berlin: Aktionsplan vorgestellt Berlin () – Der Nationale Sicherheitsrat ist am Mittwoch unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052506

Ein Netzwerk-Patchpanel symbolisiert die neue Cybersicherheitsregelung der Bundesregierung für kritische Infrastruktur.

Schwarz-Rot einigt sich auf Cybersicherheitsgesetz

Cybersicherheitsgesetz: Einigung in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich am Mittwoch bei den noch strittigen Punkten des Cybersicherheitsgesetzes geeinigt. Das bestätigen die Berichterstatter beider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052499

Ein Bordell mit sichtbaren Hinweisen auf Frauenrechtsschutz und die Diskussion um Sexkaufverbot.

Solwodi begrüßt Klöckner-Vorstoß zu Sexkaufverbot

Gesellschaft und Prostitution in Deutschland Berlin () – Die Frauenrechtsorganisation Solwodi hat den Vorstoß von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) für ein Sexkaufverbot begrüßt. Klöckner hatte sich für das sogenannte nordische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052439

Stahlproduktion mit modernen Anlagen, Fokus auf Nachhaltigkeit und Wettbewerb, in einem industriellen Umfeld.

Mehrere Bundesländer fordern bis zu 50 Prozent Zoll auf Stahl

Wirtschaftspolitik: Stahlproduktion und Handelszölle in Deutschland Düsseldorf () – Vor dem „Stahlgipfel“ im Kanzleramt fordern die Bundesländer Niedersachsen, NRW, Sachsen, das Saarland und Bremen drastische Strafzölle auf Stahl.Als „Übergangslösung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052274

Johann Wadephul diskutiert Rückkehr syrischer Flüchtlinge; SPD unterstützt ihn trotz interner Kritik.

SPD verteidigt Wadephul gegen Kritik aus der Union

Außenpolitik: Debatte um Rückkehr syrischer Flüchtlinge Berlin () – Der wegen seiner Äußerungen zur freiwilligen Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in seiner eigenen Partei in Kritik geratene Außenminister Johann Wadephul (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052202

Michael Kretschmer spricht über die Zukunft der Stahlindustrie und wettbewerbsfähige Energiepreise.

Kretschmer fordert langfristige Industriepolitik für Stahlstandort Sachsen

Wirtschaftspolitik in Sachsen: Energie und Industrie Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) meldet sich vor dem bevorstehenden „Stahldialog“ der Bundesregierung in Berlin zu Wort. Deutschland verliere seine industrielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052203

Atomkraftwerk mit Fokus auf kleine Reaktoren und erneuerbare Energien in Deutschland.

Bundesregierung prüft laut IAEA mögliche Rückkehr zur Atomkraft

Energiepolitik Deutschlands: Rückkehr zur Kernkraft? Berlin/Wien () – Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), Rafael Mariano Grossi, erwartet eine Rückkehr Deutschlands zur Kernenergie. „Sie hat mir gegenüber geäußert, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052175

Bovenschulte fordert Unterstützung für Stahlimporte, um europäische Industrie zu sichern und Zölle zu verhandeln.

Bovenschulte wirbt für schärfere Stahl-Importquoten

Wirtschaftspolitik in Bremen: Stahlindustrie im Fokus Bremen () – Vor dem Stahlgipfel hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) die Bundesregierung aufgefordert, den EU-Vorschlag für eine Halbierung der Importquoten zu unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052131

Wolfgang Steiger lobt CDU-Entlastungen; fordert zügige Umsetzung für Unternehmen und Bürokratieabbau.

CDU-naher Wirtschaftsrat pocht auf schnellen Bürokratieabbau

Wirtschaftspolitik in Berlin: Dringende Maßnahmen gefordert Berlin () – Der Generalsekretär des CDU-nahen Lobby- und Berufsverbands „Wirtschaftsrat der CDU“, Wolfgang Steiger, hat die Beschlüsse des Entlastungskabinetts der Bundesregierung gelobt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052117

Thomas Röwekamp besorgt über AfD-Anfragen zu militärischen Informationen und mögliche Spionagegefährdung.

Verteidigungsausschuss-Chef warnt vor AfD-Spionage für Russland

Politische Bedenken zur Militärtransparenz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), wirft der AfD vor, sich im Zuge parlamentarischer Anfragen im Bundestag systematisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052110

Junger IT-Experte schildert Cybersecurity-Ausbildung: Fokus auf digitale Verteidigung und gesellschaftlichen Schutz.

CDU-Wirtschaftsrat will Cyber-Wehrpflicht

Politik Berlin: Cybersecurity im Wehrdienst Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU ruft die Bundesregierung dazu auf, bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht auch eine Cybersecurity-Ausbildung anzubieten.Darüber hinaus fordert der Verband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052024

Claudia Goldin diskutiert Fachkräftemangel, Teilzeit, Gleichstellung und Mutterschaft in Deutschland.

Ökonomie-Nobelpreisträgerin glaubt nicht an Fachkräftemangel

Wirtschaftliche Perspektiven auf Fachkräftemangel in Deutschland Cambridge () – Die Harvard-Ökonomin Claudia Goldin, die 2023 den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften erhielt, kann die Klagen der deutschen Wirtschaft über Fachkräftemangel nicht nachvollziehen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052017

Grafik von Ausbildungsplätzen und Nachfrage in Deutschland 2024, mit einem Fokus auf Statistiken.

Berufsbildungsbericht zeigt etwas geringeres Ausbildungsangebot

Ausbildungssituation in Deutschland 2024 Berlin () – Im Jahr 2024 sind in Deutschland bundesweit 556.100 Ausbildungsstellen angeboten worden. Das entspricht einem Rückgang von 6.500 Stellen im Vergleich zum Vorjahr, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051986

Politiker diskutieren Ausreiseprämie für abgelehnte Asylbewerber zur Förderung freiwilliger Rückkehr.

Unionspolitiker fordern Ausreiseprämie für Flüchtlinge

Rückkehrprämie für Asylbewerber in Deutschland Berlin () – Um mehr abgelehnte Asylbewerber zur Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer zu bewegen, machen sich Politiker von CDU und CSU für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051844

CDU-Logo mit Fokus auf das Verbot der Gruppierung "Muslim Interaktiv".

CDU Hamburg begrüßt Verbot von "Muslim Interaktiv"

Politik in Hamburg: Verbot einer islamistischen Gruppierung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat das Verbot der islamistischen Gruppierung „Muslim Interaktiv“ als Erfolg für den Rechtsstaat bezeichnet. „Das heutige Verbot von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051796

Roderich Kiesewetter diskutiert digitale Souveränität und europäische Lösungen gegen US-Abhängigkeit.

Sicherheitspolitiker wollen Abkehr von US-Cloud-Diensten

Digitalstrategie und Souveränität in Deutschland Berlin () – Nach der Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, seine Bürosoftware von Microsoft durch das deutsche Programmpaket Open Desk zu ersetzen, fordern Sicherheitspolitiker der Unions-Bundestagsfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051453

Politikerin Sonja Eichwede spricht über hybride Bedrohungen und nationalen Sicherheitsrat in Berlin.

SPD setzt auf Sicherheitsrat im Kampf gegen hybride Angriffe

Sicherheitspolitik in Berlin stärken Berlin () – Mit dem Arbeitsbeginn des neuen Nationalen Sicherheitsrats am Mittwoch erwartet die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, eine Stärkung im Kampf gegen hybride Bedrohungen.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051432

Bundesgesundheitsministerin Warken betont Unterstützung für Pflegekräfte und notwendige Reformen im Gesundheitswesen.

Warken will Pflegebranche attraktiver machen

Unterstützung für die Pflegebranche in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat vor dem Deutschen Pflegetag an diesem Mittwoch Unterstützung für die kriselnde Pflegebranche angekündigt. „Die Pflege hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051411

Neubau mit Wärmepumpe und Fokus auf erneuerbare Energien im Gebäudeenergiegesetz.

SPD will Erneuerbaren-Quote im Gebäudeenergiegesetz beibehalten

Energiepolitik in Berlin: Heizungsdebatte 2023 Berlin () – Die SPD besteht auf der Beibehaltung der Vorgabe im Gebäudeenergiegesetz (GEG), dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051404

Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad, symbolisierend Hoffnung auf Veränderung.

Unionspolitiker wollen Schutztitel für Syrer aufheben

Politik in Deutschland: Rückkehr von Syrern diskutiert Berlin () – Führende Unionspolitiker fordern die Aufhebung der Schutztitel für Syrer in Deutschland. „Mit dem Ende des syrischen Bürgerkriegs ist auch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051397

Karsten Wildberger präsentiert Bürokratieabbau und digitale Brieftasche für Entlastungen in Deutschland.

Wildberger nennt 5 Milliarden Euro als Ziel für Bürokratieabbau

Berlin: Bürokratieabbau und digitale Innovationen Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) rechnet damit, dass der vom Regierungskabinett geplante Bürokratieabbau die Bürger und Unternehmen um mehrere Milliarden Euro entlasten wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051269

Seniorin mit nachdenklichem Blick, symbolisiert die Herausforderungen des Generationenvertrags und Reformbedarf.

Junge Union will Sozialbeiträge einfrieren

Politik: Junge Union drängt auf Reformen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) geht auf Konfrontationskurs zur schwarz-roten Bundesregierung und pocht auf geringere Sozialversicherungsbeiträge.“Wir fordern für diese Legislaturperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051262

Armin Schuster fordert schnellere Lageeinschätzung zu Syrien und Abschiebungen von Intensivstraftätern.

Sachsens Innenminister dringt auf Syrien-Abschiebungen

Politik in Sachsen: Abschiebungen nach Syrien Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) dazu aufgefordert, rasch eine Lageeinschätzung zu Syrien vorzulegen, und weitere Abschiebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050981

Politiker im Koalitionsausschuss diskutieren über Wehrdienst und Bürgergeldreform in Berlin.

Koalitionsausschuss am 13. November geplant

Koalitionsausschuss diskutiert wichtige Regierungsthemen in Berlin Berlin () – Union und SPD werden voraussichtlich am 13. November den Fortgang ihrer Regierungspolitik im Koalitionsausschuss beraten. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050915

Roman Poseck verurteilt Brandanschlag; betont Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltfreiheit in Hessen.

Hessens Innenminister verurteilt Anschlag auf Pkw von AfD-Politiker

Politik in Hessen: Verurteilung von Gewaltakten Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat den Brandanschlag auf das Auto des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann verurteilt. „Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050894