Außenpolitik: Deutschland und der Gaza-Konflikt Berlin () – Nach dem Abkommen über die erste Phase des US-Plans zur Beendigung des Gaza-Kriegs sieht der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024085
CDU
Politik in Schleswig-Holstein: Verfassungsänderungen beschlossen Kiel () – Die Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, FDP und SSW haben sich auf Änderungen der schleswig-holsteinischen Landesverfassung verständigt. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024029
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und Grünen hat für 2026 Rekordinvestitionen im Bildungsbereich angekündigt. Wie die schulpolitischen Sprecherinnen Claudia Schlottmann (CDU) und Lena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1024022
Hamburg: Kritik am Photovoltaikausbau in der Politik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die mangelhaften Fortschritte beim Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Hamburger Stadtgebäuden kritisiert. Nach elf Jahren rot-grüner Regierungsverantwortung seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023933
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Stahlindustrie im Fokus Berlin () – Der energiepolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Michael Kellner, hat scharfe Kritik an den jüngsten Anmerkungen des Beratergremiums des Bundeswirtschaftsministeriums zur Zukunft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023637
Berlin: Kritik an Migranten-Ausgaben im Haushalt Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplante Bereitstellung einer weiteren Milliarde Euro für die Unterbringung von Migranten im Nachtragshaushalt 2024/25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023594
Justizreform und politische Debatten in Niedersachsen Niedersachsen () – Die Grünen im Landtag Niedersachsen lehnen den CDU-Antrag zur Ausweitung beschleunigter Strafverfahren ab. Die Landtagsabgeordnete Evrim Camuz erklärte, dass eine Beschleunigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023486
Koalitionsbeschlüsse in Berlin: Reformen vorgestellt Berlin () – Die schwarz-rote Koalition hat sich bei ihrem Koalitionsgipfel auf mehrere Reformen in den Bereichen Bürgergeld, Rente und Verkehrsinvestitionen geeinigt. Das teilten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023342
Politik: Aktivrente-Start in Berlin 2026 Berlin () – Die Koalition aus Union und SPD hat sich auf einen Beginn der sogenannten Aktivrente geeinigt. Das teilten die Koalitionsspitzen am Donnerstag in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023335
Verkehrsinvestitionen in Berlin: Finanzielle Einigung Berlin () – Die schwarz-rote Koalition hat sich auf eine finanzielle Absicherung der Verkehrsinvestitionen geeinigt. Das teilten die Koalitionsspitzen am Donnerstag in Berlin mit.Man werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023314
Politik in Mecklenburg-Vorpommern im Streit um Vergabegesetz Schwerin () – Die CDU-Fraktion hat einen Entwurf für ein neues Vergabegesetz im Landtag Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt, den die SPD-Fraktion scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023183
Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen stärken Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU und Grünen haben einen Antrag zur Stärkung soziokultureller Zentren in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Die Abgeordneten Heike Wermer (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023110
Wirtschaftswachstum in Mecklenburg-Vorpommern 2025 Schwerin () – Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern hat im ersten Halbjahr 2025 erneut Wachstum verzeichnet. Dies teilte der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster, in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1023034
Wohnungsbau und politische Debatten in Berlin Berlin () – Vor der Abstimmung über den „Bau-Turbo“ an diesem Donnerstag im Bundestag hat sich Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) optimistisch gezeigt, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022995
Wolfschutz und Jagdpolitik in Hamburg Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich für eine sachliche Diskussion über den Umgang mit Wölfen in der Stadt ausgesprochen. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022969
Antisemitismusbekämpfung im Bildungswesen Berlin Berlin () – Bildungsministerin Karin Prien (CDU) dringt auf schärfere Gesetze gegen Antisemitismus. „Ich glaube, die Situation ist inzwischen so ernst, dass wir auch strafrechtliche Verschärfungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022826
Gesundheitspolitik in Berlin: Tabaksteuer im Gespräch Berlin () – In beiden Regierungsfraktionen und im Bundesgesundheitsministerium gibt es Bereitschaft, über eine Zusatzabgabe auf Tabakprodukte zugunsten der Gesetzlichen Krankenversicherung zu diskutieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022819
Klimaschutzdebatte in Berlin Mittel Europa Berlin () – Die Klimaschutzbewegung „Fridays For Future“ (FFF) reagiert auf die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum EU-Verbrenner-Aus mit deutlicher Kritik.“Die Raunereien über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022777
Gesundheitspolitik in Berlin: Zuzahlungen steigen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt offenbar, zum Stopfen der Milliarden-Löcher in der gesetzlichen Krankenversicherung die Zuzahlungen der Versicherten unter anderem für Medikamente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022770
Politik: Deutschlands Handlungsspielräume im Kinderschutz Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Günter Krings (CDU), hat Deutschlands Rolle bei den Verhandlungen um die sogenannte „Chatkontrolle“ scharf kritisiert.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022727
Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen. Anders als zuletzt sollen Zuwanderer mit besonderen Integrationsleistungen nicht mehr bereits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022706
Wirtschaftspolitik: Rentenreform in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat der sogenannten „Rente mit 73“ eine Absage erteilt. „Das steht zurzeit nicht zur Debatte“, sagte Reiche am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022685
Politik: Friedensverhandlungen im Gazastreifen Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) stellt in den Friedensverhandlungen zwischen der israelischen Regierung und der Hamas Hilfe beim Wiederaufbau des Gazastreifens in Aussicht. „Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022678
Politische Kontroversen um Lebensmittelbezeichnungen in Europa Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat irritiert auf die Entscheidung des Europaparlaments reagiert, dass vegetarische Fleischersatzprodukte nicht mehr Burger, Schnitzel und Wurst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022671
Gewaltvorfall in Herdecke: Bürgermeisterin schwer verletzt Hagen () – Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), die am Dienstagmittag mit Messerstichen schwer verletzt worden war, befindet sich mittlerweile … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022664
Gesellschaft: Debatte über Chatkontrolle in Kiel Kiel () – Im Streit um die sogenannte Chatkontrolle zur Bekämpfung von Kinderpornografie hat sich die Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, gegen einen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022636
Wirtschaftliche Erholung in Berlin erwartet Berlin () – Die Bundesregierung erwartet für das laufende Jahr eine leichte konjunkturelle Erholung. Das geht aus der Herbstprojektion hervor, die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022594
Wirtschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christian Winter, hat in der Aktuellen Stunde des Landtags die Kritik der CDU an der Wirtschaftspolitik der Landesregierung zurückgewiesen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022529
EU-Parlament beschließt Lebensmittelbezeichnungen in Straßburg Straßburg () – Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, dass vegetarische Lebensmittel nicht mehr als Wurst, Burger oder Ähnliches bezeichnet werden dürfen.Am Mittwoch stimmten 355 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022397
Gesundheitspolitik in Deutschland: Krankenhausreform Anpassungen Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Anpassung der Krankenhausreform beschlossen.Das Bundesgesundheitsministerium teilte mit, dass die grundsätzlichen Ziele der Reform gewahrt bleiben sollten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022259
Politische Entwicklungen in Syrien nach Wahlen Berlin () – Nach der Parlamentswahl in Syrien fordern Außenpolitiker von Union, SPD und Grünen einen härteren Kurs gegenüber der Assad-Nachfolgeregierung.“Im Frühjahr habe ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022232
Bildungspolitik in Berlin: Schulgeldtabelle kritisiert Berlin () – Die FDP-Politikerin Maren Jasper-Winter hat vor negativen Auswirkungen der neuen Schulgeldtabelle des Berliner Senats auf Schulen in freier Trägerschaft gewarnt. Sie teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022128
Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Landtag stimmt heute Abend über einen Antrag von SPD und FDP ab, der das „Sterben freier Theaterhäuser“ verhindern soll. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1022093
Gesundheitspolitik in Berlin: Beitragserhöhungen umstritten Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger, lehnt Erhöhungen der Beiträge bei der Pflege- und Krankenversicherung ab.“Wir haben uns in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021999
Verkehrspolitik und Reformbedarf in Berlin Berlin () – Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat das Scheitern der BVG bei der Erreichung ihrer Service- und Leistungsziele scharf kritisiert. Dies teilte Langer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021992
Digitale Grundrechte in Thüringen bedroht Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat sich gegen die geplante EU-Chatkontrolle ausgesprochen. Die digitalpolitische Sprecherin Katharina König-Preuss teilte mit, dass die geplante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021946
Politik Stuttgart: Streit um Verbrenner-Aus Stuttgart () – Der FDP-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat seine volle Unterstützung für CDU-Wirtschaftsminister Manuel Hagel im Streit um eine Bundesratsinitiative gegen das geplante Verbrenner-Aus bekundet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021862
Reformen in der deutschen Politik: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021855
Politik: Niedersachsen und die Automobilindustrie Hannover () – Angesichts des am Donnerstag stattfindenden Autodialogs fordert Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Verbrennermotor über das von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021710
Missbrauchsopferpolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Die Bundesbeauftragte für Missbrauchsopfer, Kerstin Claus, hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dafür kritisiert, nicht genug Mittel für den Kampf gegen Missbrauch im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021548
Politik: Obergrenze für Jobscenter-Mieten gefordert Berlin () – Der Präsident des Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat im Kampf gegen Problemimmobilien eine Obergrenze für vom Jobcenter übernommene Mieten gefordert. „Die Bürgergeldreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021534
Gesellschaft: Maßnahmen gegen Rauchen und Vapen in Berlin Berlin () – Der Beauftragte für Sucht- und Drogenfragen der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat mehr Bemühungen gefordert, um Menschen vom Rauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021506
Gesundheit und Politik in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) verzichtet nach einem Kreislaufzusammenbruch vor gut einer Woche weiter auf öffentliche Auftritte. „Der Minister arbeitet zu Hause in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021462
Wirtschaft: EU ergreift Maßnahmen gegen Stahlimporte Brüssel () – Die EU-Kommission will die Schutzzölle auf Stahlimporte deutlich ausweiten.Die zollfreien Einfuhrmengen sollen um 47 Prozent gegenüber den Stahlkontingenten für 2024 auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021448
Politik in Herdecke: Bürgermeisterin angegriffen Herdecke () – Politiker von Union und SPD haben sich bestürzt über den Angriff auf die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), gezeigt.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021332
Wirtschaftspolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in einem gemeinsamen Brief mit ihrem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso (Fratelli d`Italia) die Europäische Kommission aufgefordert, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021325
Klimapolitik in Berlin: Debatte um Verbrennerverbot Berlin () – Der linke Flügel der SPD-Bundestagsfraktion beharrt vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch auf den CO2-Flottengrenzwerten für Neuwagen, durch die der Verkauf von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021248
Gedenken an Terroropfer in Kiel Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat am zweiten Jahrestag des terroristischen Angriffs auf Israel der Opfer gedacht. Fraktionsvorsitzender Tobias Koch erklärte, dass bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021208
Gehaltserhöhung: Politische Reaktionen aus Berlin Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu auf, auf eine möglicherweise anstehende Gehaltserhöhung zu verzichten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021141
Unterstützung für Thüringer Kur- und Heilbäder Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Härtefallfonds für finanziell angeschlagene Kur- und Heilbäder vorgeschlagen. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021120
Sauberkeitspolitik in Hamburg im Fokus Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den aktuellen Sauberkeitsbericht der Hamburger Umweltsenatorin als „Schönwetterpolitik“ bezeichnet. Der umweltpolitische Sprecher Sandro Kappe teilte mit, dass sich hinter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1021093
Krankenhausreform in Berlin: Politische Anpassungen Berlin () – Die Koalition hat sich offenbar auf Anpassungen der Krankenhausreform verständigt.Der entsprechende Gesetzesentwurf, über den das Nachrichtenportal POLITICO berichtet, soll am Mittwoch im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020910
Politische Stimmung in Deutschland 2025 Berlin () – Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im sogenannten „Trendbarometer“ von Forsa für die Sender RTL und ntv wieder nach. Mit 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020827
Lebensmitteltransparenz in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat scharfe Kritik an der geplanten Abschaffung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes geäußert. Fraktionsvorsitzender Werner Graf teilte mit, CDU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020436
Drohnenabwehrstrategie in Thüringen gefordert Erfurt () – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, fordert nach den Drohnenvorfällen in den vergangenen Tagen eine klare Strategie zur Abwehr der mutmaßlich russischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020224
Wirtschaft: Unterstützung für die Autoindustrie in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung prüft vor dem Auto-Gipfel am Donnerstag neue Maßnahmen zur Stützung der kriselnden Autoindustrie.Union und SPD diskutieren, die Unterstützung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020185
Politische Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU) fordert eine Entscheidung über die mögliche Wiedereinführung des verpflichtenden Wehrdienstes noch in dieser Wahlperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020073
Politik: Debatte um Verbrennerverbot in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Verbrennerverbot in der EU ab 2035 mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie als falsch an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020066
Streit um Aktivrente in der Bundesregierung Berlin () – In der Bundesregierung gibt es neuen Streit um die geplante Aktivrente für arbeitende Senioren.Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) beharrt darauf, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020059
Gesellschaft: Debatte um Familientickets in Berlin Berlin () – Die Abschaffung der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn Anfang Juni schlägt weiter Wellen. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, fordern inzwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020038
Ungleichheit der Taschengelder in Deutschland Berlin () – Bundesfreiwilligendienstleistende erhalten in Westdeutschland ein deutlich höheres Taschengeld als in Ostdeutschland. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020031
Politik in Deutschland: Antisemitismus und Friedensprozess Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) veröffentlicht zum zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober mit über tausend Toten eine Video-Botschaft. Während der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020024
Wählergunst: AfD überholt Union in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst aus. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1020017
Politik: Merz äußert sich zur Russland-Position Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat erneut scharfe Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin geübt und Verhandlungen derzeit eine klare Absage erteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019866
Verkehrspolitik in Berlin: A100 Ausbau diskutiert Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat sich für den Weiterbau der A100 ausgesprochen. Dies teilte er mit Verweis auf eine repräsentative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019862
Politische Entwicklungen in Jerusalem Jerusalem () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält die Freilassung aller Hamas-Geiseln und einen Waffenstillstand in Gaza in der kommenden Woche für möglich.Wadephul sagte am Montagnachmittag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019848
Bildungsauszeichnung in Berlin für digitale Schulen Berlin () – Staatssekretär Torsten Kühne (CDU) hat fünf Berliner Schulen mit dem Qualitätssiegel „Exzellente digitale Schule“ ausgezeichnet. Die Ehrung fand im Rahmen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019842
Gesellschaftliche Debatte über Pflichtjahr in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein gesellschaftliches Pflichtjahr stößt beim Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Opposition auf Kritik.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019818
Politik: Gespräche über Frieden in Gaza Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem Staatspräsidenten von Israel, Jitzchak Herzog, über die Friedensverhandlungen für Gaza telefoniert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019685
Unterstützung für die Ukraine: Politische Forderungen in Berlin Berlin () – Die Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, fordert eine deutlich bessere Finanzierung der Hilfe für die Ukraine als derzeit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019653
Klimaaktivismus in Berlin und politische Reaktionen Berlin () – Klimaaktivisten der „Neuen Generation“ sind am Montag in das Konrad-Adenauer-Haus eingedrungen. Die Nachfolger der „Letzten Generation“ wollten sich offenbar während der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019632
Gesellschaftliche Perspektiven auf Engagement in Berlin Berlin () – Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) kritisiert den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtjahres.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019625
Krankenhausreform: Einigung in Berlin erzielt Berlin () – Nach wochenlangem Ringen um das Anpassungsgesetz für die Krankenhausreform haben Union und SPD eine Einigung erzielt. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019571
Gesellschaftliche Pflichteinsätze in Deutschland: Debatte in Berlin Berlin () – Die SPD sieht derzeit keine Chance für die Einführung des von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ins Spiel gebrachte gesellschaftliche Pflichtjahr.“Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019389
Gesellschaft: Gesundheitsinitiativen in Berlin-Brandenburg Berlin () – Die Bio-Brotbox-Initiative verteilt in diesem Jahr rund 65.000 Frühstücksboxen an Erstklässler in Berlin und Brandenburg. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019375
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland erhöhen Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Einführung eines gesellschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019291
Gesellschaft in Hessen: Antisemitismus und Erinnerung Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat zum zweiten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019284
Bildungspolitik in Hessen: Schulbaudarlehen bereitgestellt Wiesbaden () – Das Land Hessen hat erneut 41 Millionen Euro für Schulbaudarlehen bereitgestellt, wie Finanzminister Alexander Lorz (CDU) am Montag mitteilte. Die Mittel aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019265
Gesellschaft: Fair Trade Fußballturnier in Osnabrück Osnabrück () – In der Sporthalle der Kooperativen Gesamtschule Schinkel hat am Donnerstag der vierte Fair Trade Fußball Cup stattgefunden. Das Turnier stand unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019139
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Debatte um die Wehrpflicht läuft nach dem TV-Interview mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der ARD-Sendung von Caren Miosga wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1019101
Nahost: Fortschritte im Gaza-Konflikt Kuwait/Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), der derzeit im Nahen Osten unterwegs ist, zeigt sich vorsichtig optimistisch auf die weitere Entwicklung im Gaza-Konflikt. Zum ersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018999
Gesundheitspolitik in Düsseldorf: Krankenhausreform im Fokus Düsseldorf () – Am Mittwoch will sich das Bundeskabinett mit den Änderungen an Lauterbachs Krankenhausreform befassen. Im Vorfeld mahnt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018908
Politik: Kita-Finanzierung in Berlin im Fokus Berlin () – Die Linkspartei fordert eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Kinderbetreuung. „Der Bund kann sich nicht damit herausreden, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018894
Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt und Erbschaftssteuer Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ist dafür, ostdeutsche Unternehmen von der Erbschaftssteuer zu befreien. „Viele Unternehmen haben nicht die Kapitaldecke, wie sie Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018873
Internationale Politik: Gespräche zwischen Merz und Trump Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag neben einem Telefonat mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch noch eines mit US-Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018678
Politik Berlin: Merz und Netanjahu im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert. Wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Nachmittag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018636
Kritik des Mittelstands an Regierungspolitik in Berlin Berlin () – Spitzenvertreter des deutschen Mittelstands äußern scharfe Kritik an der Bundesregierung, sich zu wenig für ihre Belange einzusetzen. „In der aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018601
Politische Kontroversen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern hat das Lenin-Denkmal im Schweriner Stadtteil Großer Dreesch unter Denkmalschutz gestellt. Das Monument sei „nationales Alleinstellungsmerkmal“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018507
Wehrdienst-Debatte im Bundestag: Handlungsbedarf erkannt Berlin () – Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments, Henning Otte (CDU), für Nachbesserungen plädiert, um bei Bedarf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018251
Außenpolitik Berlin: Hoffnung auf Friedenslösung Berlin () – Der Unions-Außenpolitiker und Fraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) und der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Adis Ahmetovic, begrüßen, dass eine diplomatische Lösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017941
Politik: Friedensbemühungen im Nahen Osten Berlin () – Nachdem die radikal-islamistische Hamas sich bereit erklärt hat, die israelischen Geiseln freizulassen und über den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump zu verhandeln, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017732
Verteidigungspolitik in Berlin: Streit um Wehrdienstgesetz Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union heftig dafür kritisiert, das Gesetz für den neuen Wehrdienst nicht wie geplant in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017643
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich offen für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche. Linnemann sagte der „Rheinischen Post“: „Wenn wir das einfach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017601
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenbedrohung分析 Berlin () – In Deutschland wird derzeit erstmals ein Bundeslagebild „Tatmittel Drohnen“ erstellt. Laut der „Welt am Sonntag“ soll es voraussichtlich im November vorliegen. Die Federführung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017497
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrdienst-Diskussion Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), besteht auf einer Änderung des Gesetzentwurfes zur Einführung des neuen Wehrdienstes.“Wir müssen spätestens im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017469
Politik: Gehaltserhöhung für Bundespolitiker in Berlin Berlin () – Die Amtsgehälter des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und der Bundesminister sollen um insgesamt 5,8 Prozent steigen. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017448
Politische Umfrage zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der Wählergunst deutlich vor der regierenden SPD. Das berichtet die „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017427
Gesellschaftliche Herausforderungen in Stuttgart diskutiert Stuttgart () – Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in einer Rede im Stuttgarter Rathaus zum Tag der Deutschen Einheit gefordert, die im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017398
Politik: Friedrich Merz in Halle (Saale) Halle (Saale) () – Bei einem Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem Marktplatz von Halle (Saale) hat es am Freitagabend Buh-Rufe gegeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017377
Zukunft der Automobilindustrie in Berlin Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat an einem Positionspapier der Unionsfraktion zur Zukunft der Autoindustrie mitgeschrieben. Der Titel des vierseitigen Schriftstücks, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017321