tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge

Bericht: Hamas zur Machtübergabe in Gaza bereit Gaza () – Die Hamas hat offenbar ihre Bereitschaft zur Übergabe der Macht im Gazastreifen an eine andere palästinensische Behörde signalisiert. Das berichtet die BBC unter Berufung auf einen ranghohen palästinensischen Funktionär. Demnach könnte die Verwaltung des Gazastreifens an eine palästinensische Organisation übergeben werden, auf die man sich […]

Kuban will Strompreis-Rabatt für energieintensive Unternehmen Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Energieexperte Tilman Kuban schlägt vor, energieintensiven Unternehmen einen eigenen Rabatt auf den Strompreis zu gewähren. „Konkret vorstellbar ist beispielsweise ein Rabatt auf den Börsenstrompreis für besonders energieintensive Unternehmen, die auf der Liste für Klima-, Umwelt– und Energiebeihilfeleitlinien („KUEBLL-Liste“ ) erfasst sind“, schreibt er […]

TK-Chef begrüßt Primärarztsystem der neuen Koalition Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, begrüßt die Pläne der neuen Koalition, ein Primärarztsystem in Deutschland einzuführen. Dieses sieht vor, dass Patienten künftig nur noch mit Überweisung vom Hausarzt zum Facharzt gehen können. „Ich halte das grundsätzlich für sehr sinnvoll, wenn es gut gemacht wird“, […]

CDU und SPD warnen vor AfD im Parlamentarischen Kontrollgremium Berlin () – Politiker von CDU und SPD sprechen sich gegen die Wahl der AfD in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) aus. „Die AfD ist eine Sicherheitsgefahr auch für die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit mit unseren Partnern“, sagte Roderich Kiesewetter (CDU), stellvertretender PKGr-Vorsitzender, dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). Würde ein AfD-Abgeordneter […]

Grüne wollen Wehrdienst attraktiver gestalten Berlin () – In der Diskussion um die Wiedereinführung der Wehrpflicht hat sich die Bundesvorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, für ein Modell auf Basis von Freiwilligkeit ausgesprochen. „Unser Ziel ist es, den freiwilligen Wehrdienst sowie die Reserve für eine breite Zielgruppe attraktiver zu gestalten“, sagte Brantner den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe […]

Klingbeil mahnt "echte Reform" des Rentensystems an Berlin () – Zur Stabilisierung der Rente hat SPD-Chef Lars Klingbeil angeregt, den Kreis der Beitragszahler auszuweiten. „Ich bin dagegen, das gesetzliche Renteneintrittsalter zu erhöhen – freiwillig kann man schon jetzt länger arbeiten und das werden wir noch attraktiver machen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Wir […]

BDI hält Investitionen in den USA trotz Trump weiter für richtig Berlin () – Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, hält Investitionen in den USA trotz Donald Trump weiter für sinnvoll. „Für mich persönlich ist eine Investition in Amerika immer noch sicherer als in China, auch wegen der Rechtsstaatlichkeit“, sagte Leibinger den Zeitungen […]

Ataman will Vorschläge gegen Altersdiskriminierung vorlegen Berlin () – Ferda Ataman, Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, will der neuen Bundesregierung Vorschläge für den besseren Schutz gegen Altersdiskriminierung unterbreiten. „Altersdiskriminierung ist ein größeres Problem, als uns bewusst ist“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Es ist von den bisherigen Regierungen – völlig zu Unrecht – konsequent vernachlässigt […]

Ministerin bedauert absehbare Kürzungen bei Entwicklungshilfe Berlin () – Die geschäftsführende Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) bedauert, dass die künftige Regierung voraussichtlich mit weniger Entwicklungsgeldern auskommen muss. „Wir haben zum ersten Mal seit Jahrzehnten das internationale Ziel für Entwicklungsleistungen nicht mehr im Koalitionsvertrag stehen“, sagte die SPD-Politikerin, die an den Koalitionsverhandlungen beteiligt war, der „Rheinischen Post“ […]

BKA sieht "keine Wirkung" der Cannabis-Legalisierung auf Schwarzmarkt Wiesbaden () – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, sieht keine Wirkung der Cannabis-Legalisierung auf den Schwarzmarkt, beklagt aber Probleme bei der polizeilichen Verfolgung und warnt zugleich vor einer Zunahme harter Drogen in Deutschland. „Die Cannabis-Legalisierung kann keine Wirkung auf den Schwarzmarkt haben“, sagte er dem […]

Thierse: Franziskus hat Blick der Kirche "erheblich geweitet" Berlin () – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat den gestorbenen Papst Franziskus gewürdigt. „Dieser Papst war ein wichtiger Papst, weil er zum ersten Mal ein nicht-europäischer Papst war“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland„. „Franziskus hat den Blick der katholischen Kirche erheblich geweitet und viel Bewegung […]

Umwelthilfe fordert deutlich höhere Parkgebühren Berlin () – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) findet das Parken in deutschen Innenstädten aus ökologischen Gründen zu preiswert und fordert deshalb gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ höhere Parkgebühren. Eine Erhebung von Preisen in 105 Städten hat der DUH zufolge ergeben, dass eine Stunde Parken in den meisten Städten günstiger ist als […]