Berlin () – Zehn Tage vor dem Wahlsonntag hat die CDU/CSU laut einer am Donnerstag […]
CDU
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Berlin () – Die Zustimmung zur Arbeit der Bundesregierung fällt zwar größer aus als zuletzt, […]
Brüssel () – Die SPD erhöht den Druck auf EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), […]
München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber findet, dass die Debatte um eine mögliche Zusammenarbeit mit […]
Brüssel () – Die Spitzenkandidatin der Grünen, Terry Reintke, hat eine mögliche Kooperation zwischen der […]
Brüssel () – Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Europawahl, Terry Reintke, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula […]
Berlin () – Der Berliner Politikwissenschaftler und Rechtsextremismusforscher Hajo Funke geht inzwischen von gefestigten rechtsextremistischen […]
Erfurt () – Vor den Stichwahlen in Thüringen haben sich die Parteien auf gemeinsame Anstrengungen […]
Berlin () – Die FDP hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) Versagen in der […]
Berlin () – Die FDP will die europäischen CO2-Flottengrenzwerte für die Autohersteller zurücknehmen. „Wir sollten […]
Essen () – Der Rat der Stadt Essen will den vom 28. bis 30. Juni […]
Brüssel () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, wirft China vor, Dumping […]
Berlin () – In der Debatte um Strafzölle auf Importe aus China hat Wirtschaftsminister Robert […]
Düsseldorf () – NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) sieht die sogenannte Drittstaatenlösung im CDU-Grundsatzprogramm als einzigen […]
Düsseldorf () – Nathanael Liminski (CDU), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des […]
Berlin () – Das Bundesumweltministerium hat bei Vorarbeiten für längere Atom-Laufzeiten 2010 offenbar die eigenen […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) für ihren […]
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Unionsparteien gegenüber der […]
Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Fred-Holger Ludwig, erhebt wegen fehlender Reformen […]
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter unterstützt die Forderung des französischen Präsidenten nach einer […]
Berlin () – In der Debatte um Beschränkungen für die Ukraine beim Einsatz westlicher Waffen […]
Berlin () – Politiker von SPD und Grünen haben die CDU nach der Kommunalwahl in […]
Berlin () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) schließt eine Zusammenarbeit mit dem Rassemblement […]
Berlin () – Der Spitzenkandidat der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für die Europawahl, Fabio […]
Berlin () – Politiker von CDU und FDP fordern, bereits jetzt eine Anschlusslösung für den […]
Berlin () – Nach dem rechtsextremistischen Vorfall von Sylt fordern die deutschen Landkreise eine hohe […]
Berlin () – Norwegen, Irland und Spanien haben angekündigt, Palästina als eigenen Staat anerkennen zu […]
Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Laschet hat das Sylt-Video von rassistischen Gesängen als „in […]
Berlin () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft hervorgehoben. Diese […]
Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) wirft der Bundesregierung Untätigkeit in der […]
Berlin () – Die Unionsfraktion fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, das Gebäudeenergiegesetz (GEG) zurückzunehmen. […]
Berlin () – Politiker mehrerer Parteien fordern im AfD-Spionageskandal strengere Sicherheitsmaßnahmen für die Parlamente – […]
Berlin () – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält es auch für ein Gebot des Klimaschutzes, am […]
Berlin () – Nach der Räumung der Berliner Humboldt-Universität hat sich Berlins Innensenatorin Iris Spranger […]
Erfurt () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht in den Kommunalwahlen an diesem Sonntag […]
Berlin () – Die Online-Abstimmung der CDU über das Verbrennermotoren-Aus wurde offenbar manipuliert. Über 85 […]
Berlin () – Ein neues, pessimistisches Lagebild aus westlichen Nachrichtendiensten zum Krieg in der Ukraine […]
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert die Bundesregierung auf, wegen des Ukrainekriegs eine […]
Düsseldorf () – Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) geht davon aus, dass das ab 2035 geplante […]
Berlin () – Die FDP will das ab 2035 in der EU geplante Verbot von […]
Kampen () – Zahlreiche Politiker haben sich mittlerweile alarmiert gezeigt anlässlich eines Vorfalls vor einem […]
Berlin () – Die Bundeswehr will die umstrittene Internetplattform Tiktok zur Rekrutierung neuer Soldaten nutzen. […]
Berlin () – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr prüft aktuell mehrere Personen, die in […]
Straßburg () – Wenn es gegen den Green Deal geht, das klimapolitische Großprojekt der EU, […]
Berlin () – Angesichts des auf einem Video zu sehenden Gegröle von Nazi-Parolen vor einem […]
Kampen () – Ein Video, in dem junge Menschen vor einem Lokal auf der Nordseeinsel […]
Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, schlägt zwei […]
Berlin () – Die Union fordert Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) auf, den Deutschen Bundestag zur […]
Berlin () – Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) sieht im Ringen um den Wehretat und die […]
Berlin () – Rund zwei Wochen vor der Europawahl haben CDU und CSU eine Kampagne […]
Berlin () – Die demokratischen Parteien von CSU bis Linke haben sich gemeinsame Regeln für […]
Brüssel () – Die Spitzenkandidaten der Fraktionen des EU-Parlaments haben sich am Samstag einen Schlagabtausch […]
Berlin () – Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Schutz des Grundgesetzes aufgerufen. […]
Berlin () – In der Debatte über den Umgang mit kritischen IT-Komponenten aus China in […]
Brüssel () – Die EU-Kommission erwägt laut SPD-Innenpolitiker Helge Lindh eine erneute Verlängerung des temporären […]
Berlin () – In der Ampelkoalition zeichnet sich eine Einigung im jahrelangen Streit über den […]
Berlin () – Wirtschaftsvertreter und Klimapolitiker aus den Reihen der CDU fordern, neue Stromleitungen wieder […]
Berlin () – Die SPD sieht die Forderung aus den Reihen der Union nach einer […]
Düsseldorf () – Angesichts der Flutschäden im Saarland hat der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst […]
Berlin () – Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat deutliche Kritik am Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs […]
Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat […]
Berlin () – Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält nach der Bundestagswahl im nächsten […]
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) wirft Deutschland und Frankreich vor, nicht genügend […]
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), warnt die […]
Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zeigt Verständnis für den Rückzug von Ex-Kanzlerin […]
Berlin () – Angesichts der Rekordzahlen politisch motivierter Straftaten hat die Vorsitzende des Rechtsausschusses im […]
Berlin () – Angesichts des Angebots von Lachgas in Snack-Automaten in mehreren deutschen Städten fordert […]
München () – Nachdem der Veranstalter des Münchener Christopher-Street-Days (CSD) die CSU wegen ihrer Ablehnung […]
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat das Vorgehen des […]
Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag übt scharfe Kritik am parallelen Vorgehen des Chefanklägers […]
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die Linke wieder unter […]
Brüssel () – Grünen-Spitzenkandidatin Terry Reintke macht eine Fortsetzung des Green Deals zur Bedingung für […]
Berlin () – Der ehemalige Unionskanzlerkandidat Armin Laschet will auch 2025 wieder für den Bundestag […]
Berlin () – Der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine Debatte über die Herabsetzung […]
Berlin () – Der CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter, Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, kritisiert das […]
Berlin () – Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Präsident Ebrahim Raisi durch einen Hubschrauberabsturz […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will eine Verschärfung des Strafrechts für Kinder und Jugendliche. […]
Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) sagt der ukrainischen Nationalmannschaft während der Fußball-Europameisterschaft […]
Dresden () – Der sächsische Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat Sabine Zimmermann zur […]
Berlin () – Ukrainische Flüchtlinge erhalten in Deutschland höhere Sozialleistungen als in den meisten anderen […]
Berlin () – Erstmals fordern auch Bundestagsabgeordnete der SPD, dass westliche Truppen den ukrainischen Luftraum […]
Karlsruhe () – Der Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, will in diesem Monat Verfassungsbeschwerde […]
Stuttgart () – Wegen der Terrorgefahr wird es keine Drohnenbilder von der Fußballeuropameisterschaft geben. Von […]
Berlin () – Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe (CDU), hat gefordert, den Bevölkerungsschutz […]
Berlin () – Nach dem Berliner Gerichtsurteil zur Nachbesserung des Klimaschutzprogramm der Bundesregierung fordern die […]
Erfurt () – Thüringens amtierender Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) will nach der Landtagswahl im Herbst […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) fordert eine Verschärfung des Ordnungsrechts im Bundestag. „Ich […]
Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Armin Laschet hat anlässlich des Pfingstfests die Kirchen für ein […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem „haushaltspolitischen Zukunftsdeal“ die Möglichkeiten des Staates zu […]
Berlin () – Politikerinnen von Regierungs- und Oppositionsparteien wollen Frauen bei Fehlgeburten vor der 24. […]
Berlin () – Angesichts der Bedrohungslage diskutiert die Politik über mehr Befugnisse für Polizei und […]
Berlin () – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen (CDU), befürchtet nach der Festnahme zweier […]
Mainz/Wiesbaden () – In der Debatte um den Bau neuer Stromautobahnen sprechen sich immer mehr […]
Berlin () – Die Grünen und die AfD verlieren im neuen ZDF-Politbarometer an Zustimmung, Union […]
Berlin () – Der Spitzenverband der Fachärzte (Spifa) bekommt einen neuen Chef. Laut einem Bericht […]
Berlin () – FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gestellt. […]
Berlin () – Trotz der nach unten korrigierten Steuerschätzung rät der Deutsche Gewerkschaftsbund von einem […]
Stuttgart () – Die AfD verliert laut einer Umfrage von Infratest in Baden-Württemberg deutlich an […]
Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wirbt für eine Koalition seiner Partei mit […]
