Gesellschaft: Kinderarmut in Deutschland und Integration Berlin () – Der Gründer des christlichen Kinder- und Jugendwerks Arche, Bernd Siggelkow, wirft der deutschen Politik vor, im Kampf gegen Kinderarmut zu versagen.“Als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069090
CDU
Gesellschaftliche Kontroversen in Berlin Berlin () – Alt-Bundespräsident Christian Wulff hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen dessen umstrittener Stadtbild-Äußerung kritisiert. „Die Stadtbild-Äußerung ist absolut missglückt. Es wäre hilfreich, wenn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069035
Politik und Internationale Beziehungen in Johannesburg Berlin/Johannesburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vom G20-Gipfel in Johannesburg aus den sogenannten „Nationalen Sicherheitsrat“ zusammengetrommelt, um über die Lage in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068868
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat auf ihrem Landesparteitag einstimmig den Leitantrag „Sicheres Schleswig-Holstein“ verabschiedet. Das teilte Generalsekretär Lukas Kilian mit. Der Beschluss umfasst weitreichende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068821
Politik: G20-Gipfel und Ukrainekonflikt in Johannesburg Johannesburg () – Mehrere Verbündete Kiews, darunter auch Deutschland, fordern Änderungen am 28-Punkte-Plan der USA zur Beendigung des Ukrainekriegs.“Kriege können nicht beendet werden durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068696
Politik in Neumünster: CDU-Wahlen 2023 Neumünster () – Die CDU Schleswig-Holstein hat Lukas Kilian auf ihrem Landesparteitag in Neumünster als Generalsekretär bestätigt. Wie die Partei mitteilte, erhielt Kilian 198 von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068675
Politik in Schleswig-Holstein: Daniel Günther bestätigt Neumünster () – Die CDU Schleswig-Holstein hat Daniel Günther auf ihrem Landesparteitag in Neumünster als Landesvorsitzenden bestätigt. Der Ministerpräsident erhielt 203 von 215 gültigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068647
Sicherheitspolitik während der Weihnachtsmärkte in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium rechnet auch in diesem Jahr mit einer angespannten Sicherheitslage rund um die Weihnachtsmärkte.Der diesjährigen Advents- und Weihnachtszeit sei „unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068390
Rentenpolitik in Berlin: SPD-Union-Konflikt Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch legt die Latte im Rentenstreit mit der Union noch höher. Er beharrt auf dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf unter Verweis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068288
Verkehrspolitik in Berlin: E-Auto-Förderung geplant Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erwägt eine einkommensabhängige staatliche Förderung für das Leasen von E-Autos.“Wir denken in der Bundesregierung intensiv darüber nach und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068135
Politische Spannungen beim G20-Gipfel in Südafrika Berlin () – Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, seine Bemerkung über Brasilien an diesem Samstag beim Treffen mit dessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068128
E-Mobilitätspolitik in Deutschland: Herausforderungen analysiert Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) mahnt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), den „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“ für mehr E-Autos konkreter zu machen.“Die Bundesregierung verweist an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068121
Außenpolitik: Kritik am US-Ukraine-Plan in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat den 28-Punkte-Plan der USA über das Schicksal der Ukraine als „völlig untauglich“ bezeichnet. „Den 28 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068091
Politik in Berlin: Kandidatur von Kramp-Karrenbauer Berlin () – Die frühere CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hält an ihrer Kandidatur für den Vorsitz der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) fest, obwohl CDU-Parteichef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068012
Gesundheitspolitik in Berlin gestoppt Berlin () – Der Bundesrat hat das Krankenkassen-Sparpaket vorerst gestoppt. Die Länderkammer rief am Freitag den Vermittlungsausschuss an.Das Sparpaket sollte die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067940
Landwirtschaftliche Unterstützung für Junglandwirte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das Landwirtschaftsministerium in Sachsen-Anhalt hat eine neue Broschüre für junge Landwirte veröffentlicht, die bei Betriebsgründungen und Hofübernahmen helfen soll. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067775
Rentenpolitik in Nordhessen im Fokus Kassel () – Die nordhessische SPD-Arbeitnehmerorganisation AfA hat die Junge Union für ihre Ablehnung des beschlossenen Rentenpakets scharf kritisiert. Der Bezirksvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067752
Internationale Politik: Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben am Freitag mit dem ukrainischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067684
Politische Entwicklungen in Berlin 2025 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag seine Vorleseaktion an einer Berliner Grundschule kurzfristig abgesagt. Für ihn sprang Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067581
Kommunalpolitik in Bochum: Ausschussbildung 2023 Bochum () – Der Rat der Stadt Bochum hat in seiner zweiten Sitzung am Donnerstag die Fachausschüsse für die neue Wahlperiode gebildet. Dies teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067395
Rentenpolitik im Saarland unter Diskussion Saarbrücken () – Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, lehnt Änderungen am Rentengesetz ab.“Der jetzige Vorschlag ist der, der auch in der Regierungskoalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067376
Klimawandel-Diskussion in Belem: Herausforderungen und Hoffnungen Belem () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht die internationalen Verhandlungen bei der Klimakonferenz weiterhin schwierig.Den Sendern RTL und ntv sagte Schneider am Freitag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067221
Gesellschaft: Wirtschaftliche Eigenständigkeit von Müttern in Berlin Berlin () – Eine Studie im Auftrag des Bundesfamilienministeriums zeigt, dass Mütter sich weniger oft wirtschaftlich eigenständig fühlen als Väter. Die empfundene wirtschaftliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066980
Außenpolitik: Entwicklungen zur Ukraine-Krise in Berlin Berlin () – Angesichts der Berichte über geheime Verhandlungen der USA mit Russland zur Zukunft der Ukraine hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) Telefonate mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066842
Gesellschaft: Protest gegen Merz‘ Äußerungen in Berlin Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler, übt scharfe Kritik am Protest gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066821
Politik: Debatte über Rentenpaket in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) warnt angesichts des Widerstands in der Unionsfraktion gegen das Rentenpaket vor einem Bruch der schwarz-roten Koalition. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066799
Verkehrspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bremst Erwartungen an rasche Verbesserungen bei der Deutschen Bahn.“Es wird eine Wende zum Besseren geben“, sagte Schnieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066757
Politik: Bedenken zu US-Friedensplan in Berlin Berlin () – Der mutmaßliche US-Friedensplan für ein Ende des Ukraine-Kriegs stößt in der Berliner Regierungskoalition auf große Bedenken.“Die Berichterstattung zum sogenannten „Friedensplan“ von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066681
Baupolitik in Baden-Württemberg unter Kritik Stuttgart () – Der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Ranger hat der baden-württembergischen Landesregierung vorgeworfen, Innovationen in der Bauwirtschaft zu blockieren. Das teilte Ranger am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066660
Wirtschaft: Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Der Ökonom Axel Börsch-Supan hält den Aufstand der jungen Unionsabgeordneten im Rentenstreit für berechtigt.“Das Vorhaben der Bundesregierung kostet Milliarden“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066585
Waffenrecht und Extremismus in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Boris Weirauch hat sich erschüttert über die mutmaßlichen Anschlagspläne eines 26-jährigen Deutschen auf die Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066572
Umweltpolitik: Deutschlands Engagement für den Regenwald Belém () – Deutschland will sich mit einer Milliarde Euro an einem neuen Fonds zum Schutz des Regenwaldes beteiligen. Das kündigten Umweltminister Carsten Schneider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066526
Politik in Lemberg: Kritik am US-Friedensplan Lemberg () – Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter, der sich derzeit in Lemberg aufhält, hat den Friedensplan der USA für die Ukraine scharf kritisiert. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066464
Politik: Telefongespräch zwischen Merz und Tusk Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Mittwochabend mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk telefoniert.Tusk habe den Bundeskanzler dabei über die Erkenntnisse zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066436
Politische Entwicklungen in Brüssel und Gaza Brüssel () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) warnt davor, die Situation in Gaza nach dem Waffenstillstand aus den Augen zu verlieren.“Hier ist außerordentlich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066373
Politische Entwicklungen im Ukraine-Konflikt Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat eingeräumt, dass der Bundesregierung der offenbar neue Friedensplan der US-Administration hinsichtlich des Krieges zwischen Russland und der Ukraine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066222
Bildung und Digitalisierung in Sachsen Sachsen () – Das Sächsische Kultusministerium hat die Förderung für das „Digitale Mobile Klassenzimmer“ bis Ende 2026 verlängert. Dafür stehen 450.000 Euro zur Verfügung, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066215
Wohnungsmarktentwicklung in Heidelberg Heidelberg () – Der Heidelberger Wohnungsbestand ist erstmals auf über 80.000 Wohnungen gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 571 neue Wohnungen in 206 Bauprojekten fertiggestellt, wie die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065945
Transatlantische Partnerschaft zwischen NRW und Minnesota Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat den Gouverneur des US-Bundesstaates Minnesota, Tim Walz, in der Düsseldorfer Staatskanzlei empfangen. An dem Gespräch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065938
Politik: Rentenpaket in Berlin diskutiert Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erhält in der unionsinternen Auseinandersetzung um das Koalitions-Rentenpaket Unterstützung vom Sozialflügel. „Der Bundeskanzler hat recht: Bis 2031 gilt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065882
Rundfunkreform in Brandenburg beschlossen Potsdam () – Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht. Für den Reformstaatsvertrag stimmten 45 Abgeordnete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065848
Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson haben am Mittwoch eine engere Zusammenarbeit vereinbart.“Wir haben heute beschlossen, unsere Innovationspartnerschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065792
Gesellschaft: Neue Bewegungsangebote in NRW-Schulen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat sein Startchancen-Programm um das Angebot „Startchance Bewegung“ erweitert, das seit diesem Schuljahr an 923 Schulen zusätzliche Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065695
Niedersachsen: Politische Debatte zur Vogelgrippe Hannover () – Der Grünen-Abgeordnete Pascal Leddin hat in einer aktuellen Stunde des niedersächsischen Landtags die CDU-Fraktion scharf, für ihre Forderung nach einer landesweiten Aufstallpflicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065668
Politische Kontroversen um Friedrich Merz in Berlin Berlin () – Die Linke drängt auf eine Entschuldigung von Friedrich Merz (CDU) bei der brasilianischen Regierung. „Merz ist echt ein Elefant im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065641
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen häusliche Gewalt in Thüringen Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Entscheidung des Bundeskabinetts zur Überwachung von Tätern häuslicher Gewalt mit elektronischen Fußfesseln begrüßt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065634
Wirtschaft: Investment aus Abu Dhabi in Deutschland Abu Dhabi () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in Abu Dhabi den geplanten Einstieg des Staatsfonds ADQ beim Chemiekonzern Covestro verteidigt. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065584
Sozialpolitik in Deutschland: Flüchtlingsleistungen reformiert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Kabinettsentscheidung zum Wechsel ukrainischer Geflüchteter vom Bürgergeld ins Asylbewerbergeld als wichtigen Schritt hin zu mehr sozialpolitischer Gerechtigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065520
Infrastrukturprojekte in Schleswig-Holstein Kiel () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Lukas Kilian hat den Durchbruch für den Weiterbau der A20 als historischen Erfolg bezeichnet. Die am 12. November erzielte Einigung mit Naturschutzverbänden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065450
Weltraumsicherheit: Strategie der Bundesregierung Berlin () – Die Bundesregierung hat die erste nationale Weltraumsicherheitsstrategie verabschiedet.Diese umfasse Raumfahrtprojekte mit internationalen Partnern, den Ausbau von Satellitennetzwerken und den Einsatz für verantwortliches Staatenverhalten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065394
Wirtschaft: Bewerbung um DB-Konzernsitz in Mitteldeutschland Halle (Saale) () – Die Städte Halle (Saale) und Erfurt haben ihre Bewerbung um den Konzernsitz der Deutschen Bahn konkretisiert.Man rege gemeinsam an, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065324
Politische Spannungen zwischen Deutschland und Brasilien Berlin () – Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Äußerungen von Friedrich Merz (CDU) über Brasilien. „Die unbedachte Äußerung des Bundeskanzlers hat in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065317
Politik: Berlins Olympiabewerbung und historische Herausforderungen Berlin () – Berlin soll sich nach Ansicht von Sportstaatsministerin Christiane Schenderlein (CDU) trotz der historischen Belastung des Jahres 1936 um die Austragung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065261
Politik: Rentenstreit in Berlin vor Einigung Berlin () – Im Streit um das Rentenpaket rechnet der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, mit einer zügigen Einigung.“Wir haben bisher jedes Problem in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065031
Politik in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064884
Politische Gespräche in Berlin über Sicherheit Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat wie angekündigt am Dienstagabend nach dem Gipfel zur „digitalen Souveränität“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064856
Gesundheitspolitik in Deutschland: ME/CFS-Forderungen Hamburg () – Vor der Vorstellung der „Allianz für postinfektiöse Erkrankungen: Long Covid und ME/CFS“ drängt die Deutsche Gesellschaft für ME/CFS auf eine Aufklärungskampagne.“Bei allem Optimismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064849
Wirtschaftliche Entlastungen für die Industrie in Deutschland Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant, mindestens 91 Sektoren beziehungsweise Teilsektoren der energieintensiven Industrie durch den Industriestrompreis zu entlasten. Das geht aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064821
Rentenreform-Debatte in Berlin: Politische Perspektiven Berlin () – Im Streit über die geplante Rentenreform fordert die Union nun Zugeständnisse bei der Rentenkommission. Andreas Jung, stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei, und Manuel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064785
Politik: Rentendebatte in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), ist offen für Gespräche mit CDU und CSU, um Missverständnisse über das Rentenpaket auszuräumen. „Wir sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064767
Wirtschaft: Entschädigung für Kohleausstieg in Lausitz Brüssel () – Die Europäische Kommission hat am Dienstag die Entschädigungsregelung für den Braunkohleausstieg der Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG) beihilferechtlich genehmigt. Die Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064746
Wirtschaft: Deutschlands Rolle in KI-Technologie Berlin () – Die Bundesregierung fordert die deutsche Industrie auf, bei Künstlicher Intelligenz (KI) und Cloud-Technologien eine führende Rolle einzunehmen. „Wer den KI-Zug verpasst, riskiert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064650
Politik: Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Weimer in Berlin Berlin () – Die Linke kritisiert Wolfram Weimer nach dem Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den Kulturstaatsminister scharf. „Da haben sich Millionäre mit Wolfram … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064608
Politik: Rentensystem und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Die jungen Abgeordneten in der SPD-Fraktion haben sich in einem gemeinsamen Papier gegen den Vorwurf verteidigt, das Rentenkonzept der Bundesregierung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064595
Politik in Halle (Saale): Bahn-Hauptsitz-Bewerbung Halle (Saale) () – Die Pläne der Stadt Halle (Saale), sich als Standort für die Konzernzentrale der Deutschen Bahn AG zu bewerben, haben es noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064554
Politik in Sachsen-Anhalt: Minderheitsregierung diskutiert Magdeburg () – Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, kann sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt vorstellen. „Es wäre ja nicht das erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064520
Politische Umfragen in Deutschland: November 2025 Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die AfD mit 26 Prozent weiter stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Union kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064513
Gesellschaftliche Debatte über Social-Media-Regulierung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) signalisiert bei dem von ihr in der Vergangenheit geforderten Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige Gesprächsbereitschaft. Sie wolle sich beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064479
Digitalisierungspolitik in Berlin unter Wildberger Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) wehrt sich gegen Kritik, sein neu geschaffenes Ministerium würde wenig frische Impulse setzen und im Wesentlichen die Arbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064418
Verkehrspolitik: Zugang zur Bahn-App verzögert sich Berlin () – Konkurrenten der Deutschen Bahn werden wohl noch länger warten müssen, bis sie gleichberechtigten Zugang zur Navigator-App bekommen. Trotz einer Aufforderung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064369
Bundespolitik: Besuch in Sachsen-Anhalt Halle (Saale) () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag seinen „Antrittsbesuch“ in Sachsen-Anhalt absolviert. Zum Auftakt wurde er von Ministerpräsident Reiner Haseloff in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064327
Gesundheitspolitik: Zuzahlungen im Fokus der Reform Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kann sich angesichts des Kostendrucks in der gesetzlichen Krankenversicherung eine Erhöhung der Zuzahlung für Patienten vorstellen. Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064285
Gesellschaftspolitische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will auf eine mögliche Wiedereinführung des Zivildienstes vorbereitet sein – und plant dafür ein Treffen mit Fachleuten.“Solange es keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064022
Politik: Neue Leitung der Bundeszentrale in Bonn Bonn () – Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung.Das schreibt das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064015
Gesundheitspolitik in Berlin: Praxisgebühren im Gespräch Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die Einführung einer Praxisgebühr für ein mögliches Instrument bei der Einführung eines Primärarztsystems, das die Wartezeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064001
Rentendiskussion in Berlin: Positionen und Perspektiven Berlin () – Der Vorsitzende der Linksfraktion, Sören Pellmann, hat davor gewarnt, die Rente künftig an die Entwicklung der Inflation zu koppeln.Pellmann sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063987
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen der GKV Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Länder eindringlich davor gewarnt, die vom Bundestag beschlossenen Sparmaßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063920
Politische Auseinandersetzungen um Rentenreform in Berlin Berlin () – Trotz des massiven Gegenwinds der Jungen Union zum geplanten Rentenpaket von Union und SPD will CDU-Fraktionschef Jens Spahn eine Einigung bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063885
Politische Treffen in Berlin: E3-Gipfel Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Dienstag den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und den Britischen Premier Keir Starmer in Berlin treffen.Die Zusammenkunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063800
Digitale Souveränität in Europa: Gipfel in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) dringt vor dem Gipfel für digitale Souveränität auf Reformen und rasches Handeln auf dem Feld der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063678
Politik Berlin: Rentenkonflikt und Reformdiskussion Berlin () – Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion im Bundestag unterstützt die Junge Union im aktuellen Rentenkonflikt. „Es darf nicht zu unkalkulierbaren Kosten im Rentensystem nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063352
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Ankündigung von CDU und SPD zur schrittweisen Umgestaltung der Friedrichstraße als Korrektur verfehlter Verkehrspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063338
Soziale Unterstützung in Dortmund stärken Dortmund () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Fördermittel in Höhe von 1,25 Millionen Euro für die Bahnhofsmissionen im Land bereitgestellt. Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) übergab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063229
Digitalisierung der Einwanderungsprozesse in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Prozesse bei der Einwanderung in den Arbeitsmarkt weitgehend digitalisieren.“Alle diejenigen, die nach Deutschland kommen wollen, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063208
Sozialpolitik in Berlin: Rentenpaket im Fokus Berlin () – Im Streit um das geplante Rentenpaket der Bundesregierung plädiert Bundesjugendministerin Karin Prien (CDU) dafür, die Abstimmung im Bundestag zu verschieben. „Was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063068
Politische Kontroversen um Energielieferungen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD haben Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen Rückkehr zu Energielieferungen aus Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062851
Digitale Souveränität in Europa: Politische Forderungen Berlin () – Kurz vor dem „Gipfel für europäische digitale Souveränität“ in Berlin fordern Politiker von Union und SPD ein deutliches Zeichen gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062816
Politik in Sachsen: Herausforderungen der Regierungsführung Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einer Minderheitsregierung auf Bundesebene. „Für den Bund würde ich so ein Modell nicht empfehlen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062802
Gesellschaft: Ukrainische Geflüchtete in Deutschland Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende der Allianz Ukrainischer Organisationen e.V. in Deutschland, Oleksandra Bienert, hat die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach strengeren Ausreisebestimmungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062781
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen unter Druck Düsseldorf () – Der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, SPD-Fraktionschef Jochen Ott, will von Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine Entschuldigung an die Kommunen. Scharrenbach hatte dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062771
Politik in Kiel: SPD zieht Bilanz Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat ihren Kandidaten Ulf Daude nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl in Kiel gewürdigt. Landesvorsitzende Serpil Midyatli teilte mit, sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062746
Kommunalwahl in Kiel: CDU und FDP erfolgreich Kiel () – Der CDU-Generalsekretär Lukas Kilian hat dem Oberbürgermeisterkandidaten Gerrit Derkowski zum Ergebnis der Kommunalwahl gratuliert. In einer Stellungnahme wertete er das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062739
Politik: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Gesetzentwurf seiner Regierung zur Renten-Haltelinie von 48 Prozent bis 2031 verteidigt.Der „ARD“ sagte Merz am Sonntag zudem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062724
Politik in Berlin: Rentenreform im Fokus Berlin () – Im Streit um das Rentenpaket der schwarz-roten Koalition hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) den Gesetzentwurf verteidigt.“Wir haben im Kabinett den vorliegenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062705
Energiepolitik in Deutschland: Mini-Atomreaktoren im Fokus Berlin () – Die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), in Deutschland Mini-Atomreaktoren für kostengünstige Energie-Gewinnung einzuführen, stößt bei der SPD im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062635
Politik: EU-Integration der Westbalkanländer Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor einer Reise in den Westbalkan hervorgehoben, dass die sechs Länder der Region „untrennbar“ zur europäischen Familie gehören. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062621
Politik: Rentenreform in Berlin unter Druck Berlin () – Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, fordert eine Verschiebung der schwarz-roten Rentenreform.“Die Situation bei der Rente ist maximal verfahren“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062602
Gedenken an Krieg und Frieden in Hessen Frankfurt () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat in seiner Gedenkrede anlässlich des Volkstrauertags in der Paulskirche in Frankfurt betont, wie wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062594
Multilateralismus und Frieden in Deutschland Berlin () – Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat in der zentralen Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Bundestag für multilaterale Ansätze zur Friedenssicherung geworben.“Wenn du Frieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062567
Energiepolitik und Russlands Einfluss auf Deutschland Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat den von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ausgelösten Streit um künftige Energielieferungen aus Russland als „verlogene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062560