Gesellschaft: Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen. Darunter zählt sie neben Gewalt in Partnerschaften auch Gewalt im digitalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142032
CDU
7194 Beiträge
Diplomatische Neubesetzungen in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) besetzt die Leitung von sieben Botschaften in der Besoldungsstufe B9 neu: Tel Aviv, Moskau, Mexiko-Stadt, Madrid, Peking, Neu-Delhi und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141895
Politische Kontroversen zu Minijobs in Berlin Berlin () – Grüne und Linke lehnen die Forderung aus der CDU nach einer höheren Verdienstgrenze bei Minijobs entschieden ab. Das berichtet das Nachrichtenportal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141838
Gesellschaftliche Meinungen zur Rentenpolitik in Deutschland Berlin () – Die zuletzt wieder diskutierte Forderung nach einer Abschaffung der sogenannten „Rente mit 63“ stößt weiterhin auf geringe Zustimmung in der Bevölkerung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141809
Medienkompetenz statt Verbot in Berlin Berlin () – AfD und Linke sprechen sich gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus, wie es von Teilen der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141776
Gesellschaftliche Integration in Hamburg gefährdet Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verhängten bundesweiten Stopp für die Zulassung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141735
Politik: Angela Merkel beim CDU-Parteitag in Stuttgart Berlin () – Die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel wird erstmals, seit sie nicht mehr im Amt ist, an einem CDU-Parteitag teilnehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141695
Umfrage zu Wählergunst in Deutschland Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141674
Politik in Thüringen: Abstimmungskontroversen und Parlamentsarbeit Berlin/Erfurt () – Nach dem Bekanntwerden einer gemeinsamen Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag hat Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow das Vorgehen seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141553
Politik: Bilaterale Treffen in München Berlin/München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zahlreiche Treffen für bilateralen Austausch geplant.Unter anderem werde der deutsche Kanzler den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141352
Minijobs und politische Debatten in Stuttgart Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der CDU in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, schlägt vor, die Verdienstgrenze für Minijobs auf 1.000 Euro zu erhöhen. „Minijobs und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141344
Politik: Bürgergeld und Arbeitsverpflichtungen in Deutschland Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, begrüßt den Vorschlag des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), dass Bürgergeldempfänger, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141337
Gesellschaftliche Herausforderungen durch Gewalt in Deutschland Berlin () – Ein Großteil der Gewalterfahrungen in Deutschland wird nicht angezeigt. Das ist ein zentrales Ergebnis der Dunkelfeld-Studie „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141330
Klimapolitik in Baden-Württemberg: Stellungnahme von Hagel Stuttgart () – Der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel spricht sich gegen die in Teilen seiner Partei diskutierte Abschwächung der Klimaziele aus. „Wir brauchen jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141310
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung in Deutschland Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, hat Bedenken hinsichtlich eines Social-Media-Verbots für Unter-16-Jährige geäußert. „Soziale Netzwerke bilden auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141286
Gesellschaftliche Debatte um Social-Media-Nutzung in Berlin Berlin () – In der Debatte um eine Altersgrenze für den Zugriff auf „soziale Medien“ haben sich SPD und Jusos gegen Nutzungsverbote für Minderjährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141046
Sicherheitspolitik bei der Münchner Konferenz München () – Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich auf Provokationen der US-Regierung während der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) an diesem Wochenende ein.“Wir haben vergangenes Jahr erlebt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141039
Gesellschaftliche Debatte über Jugend und Social Media Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek spricht sich gegen ein generelles Nutzungsverbot Sozialer Medien für unter 16-Jährige aus.“Ich bin persönlich kein Fan davon, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140997
Wirtschaftliche Herausforderungen des Bürgergeldes in Sachsen-Anhalt Berlin () – Ökonomen warnen vor Hürden beim Vorstoß von Sachsen-Anhalts Regierungschef Sven Schulze (CDU), Bürgergeld nur im Gegenzug für gemeinnützige Tätigkeiten zu zahlen.Wirtschaftswissenschaftler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140968
Politik in Brandenburg: Debatte zur Vermögensteuer Werder/Havel () – Die AfD-Fraktion in Brandenburg hat die Forderung der Linken nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer scharf kritisiert und SPD und CDU vorgeworfen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140916
Reform des Winterdienstes in Berlin Berlin () – Nach dem Winterchaos der vergangenen Wochen planen CDU und SPD in Berlin eine umfassende Reform des Winterdienstes auf Gehwegen.Wie der „Tagesspiegel“ in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140902
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa München () – Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140836
Hochwasserschutz-Initiative in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat gemeinsam mit Kommunen und Wasserverbänden einen neuen Pakt für den Hochwasserschutz unterzeichnet. Das teilten die umweltpolitischen Sprecher der Grünen- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140791
Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein umfangreiches Paket zum Bürokratieabbau und zur Verfahrensbeschleunigung beschlossen. Die Staatskanzlei teilte am Montag mit, dass das Kabinett mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140615
Politik: Münchner Sicherheitskonferenz und Kanzlerrede Berlin () – Nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung der MSC am Freitag die Agenda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140495
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierung der GKV Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich von Überlegungen der SPD distanziert, künftig auch Erträge aus Vermietungen und Kapitalerträge zur Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140481
Rentenversicherung und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine Ausweitung der Rentenversicherungspflicht auf Beamte, Selbstständige und Politiker. „Dass ich als Politiker innerhalb von wenigen Jahren wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140439
Sicherheitspolitik auf der Münchner Konferenz Berlin () – Russland wird auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz erneut nicht vertreten sein – hat nach Ansicht von MSC-Chef Wolfgang Ischinger an einer Einladung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140432
Wettbewerbspolitik in der EU: Meta im Fokus Brüssel () – Die Europäische Kommission hat Meta mitgeteilt, dass ihrer Auffassung nach der US-Technologiekonzern gegen die EU-Kartellvorschriften verstoße.Der Vorwurf der Brüssler Behörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140425
Sozialreformdebatte in Berlin: Finanzierung im Fokus Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140358
Politik: Asylrecht und Einbürgerung in Brüssel Brüssel () – Der CDU-Auslandsverband Brüssel will Asylsuchende, die aus sogenannten „sicheren Drittstaaten“ in die EU einreisen wollen, an der EU-Außengrenze sofort ohne Prüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140311
Politik in Sachsen-Anhalt: Arbeitspflicht-Diskussion Berlin () – Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) auf Skepsis. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140304
Politik und Gesundheit: Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140115
Energieversorgung in Deutschland: Politische Debatten in Berlin Berlin () – Union und SPD im Bundestag haben Warnungen der Grünen-Fraktion vor einem drohenden Gasmangel in Deutschland zurückgewiesen. Deren energiepolitischer Sprecher Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139949
Wirtschaft: Arbeitszeit und Produktivität in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat bekräftigt, dass die Anzahl der Arbeitsstunden der Beschäftigten in Deutschland zu gering sei.“Wir verlieren, weil das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139778
Gesellschaft: Bürgergeld und gemeinnützige Tätigkeiten in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), spricht sich für eine stärkere Verpflichtung von Bürgergeldempfängern zu gemeinnützigen Tätigkeiten aus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139662
Sozialpolitische Debatte in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält es für geboten, manche Empfänger von Sozialleistungen zu einem sozialen Dienst zu verpflichten.“Eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139599
Wirtschaft: Steuerentlastungen in Berlin gefordert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert zügige Steuerentlastungen für Unternehmen und Beschäftigte. Reiche sagte der „Bild am Sonntag“: „Aus meiner Sicht wäre es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139585
Sicherheit im Fußball: Politische Forderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nach den jüngsten Ausschreitungen in ostdeutschen Fußballstadien hat sich Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) für lebenslange Stadionverbote nach britischem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139564
Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland Berlin () – Nach der tödlichen Attacke auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz reagiert die Bahn mit einem Krisentreffen.Am kommenden Freitag findet nach Informationen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139317
Politik-Trends in Berlin: Wählergunst sinkt Berlin () – Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139248
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt die von vielen geforderte Erhöhung von Tabak- und Zuckersteuer ab.“Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um über höhere Steuern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139155
Drogenpolitik in Deutschland: Neue Risiken Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat vor der neuen Designerdroge Cychlorphin gewarnt, die zuletzt auch in Deutschland nachgewiesen wurde.“Synthetische Opioide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139099
Rentensystem und gesellschaftliche Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Die Mütterrente hat seit ihrer Einführung im Jahr 2014 rund 119 Milliarden Euro an Kosten verursacht. Das geht aus Zahlen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138969
Politische Debatten vor der Wahl in BW Stuttgart () – Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März warnt CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel seine Partei, weiter unbedachte Debatten zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138927
Gesellschaftliche Debatte über Jugendschutz in Berlin Berlin () – Führende Politiker der Unionsparteien halten Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Netzwerke für notwendig. „Soziale Medien sind nicht an sich gut oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138899
Wirtschaftliche Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Im Streit um Äußerungen zur sogenannten „Lifestyle-Teilzeit“ und der Rolle der Mittelstandsbeauftragten Gitta Connemann (CDU) sieht sich der Vorsitzende des Mittelstandsverbands BVMW, Christoph … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138892
Heizungsgesetz-Diskussion in Berlin Berlin () – Die schon lange versprochenen Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz sollen nun bald kommen.“Beim Heizungsgesetz werden wir in der kommenden Sitzungswoche die Eckpunkte vorstellen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138840
Kulturförderung in Sachsen-Anhalt: Denkmalpflege im Fokus Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt stellt für Denkmalpflegeprojekte im Salzlandkreis zusätzliche Mittel in Höhe von rund 2,45 Millionen Euro bereit. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138621
Soziale Sicherheit und Minijobs in Deutschland Berlin () – Durch nicht sozialversicherungspflichtige Minijobs entgeht den Sozialversicherungen jährlich ein Milliardenbetrag.Das geht aus Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138414
Wirtschaft: Verschiebung der Sozialabgabenlast in Deutschland Wiesbaden () – Arbeitnehmer tragen heute einen größeren Anteil an den Sozialabgaben als früher, während die relative Belastung der Arbeitgeber gesunken ist.Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138255
Verteidigungspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Henning Otte (CDU), drängt auf eine deutlich stärkere Priorisierung von Bündnis- und Landesverteidigung.Angesichts von „17 Auslandseinsätzen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138168
Sicherheitspolitik in Deutschland und Epstein-Fall Berlin () – Mehrere Sicherheitspolitiker im Bundestag fordern eine systematische Auswertung der neu veröffentlichten US-Unterlagen zum Fall Jeffrey Epstein durch deutsche Staatsanwaltschaften.Sie sollten sich „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138133
Energiepolitik in Sachsen: Braunkohle im Fokus Dresden () – Angesichts sich leerender Gasspeicher und hoher Importe von US-Flüssigerdgas (LNG) fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), vermehrt auf heimische Braunkohle zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138037
Wirtschaftliche Herausforderungen im Handel Deutschlands Berlin () – Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat einen Importstopp für Waren chinesischer Internethändler ins Gespräch gebracht.“Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass hiesige Händler in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138023
Gebäudeenergiegesetz Reform und bevorstehende Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137981
Wissenschaft und Forschung in Sachsen Dresden () – Der Sächsische Landtag hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Bewerbung der Lausitz als Standort für das geplante Einstein-Teleskop zu unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137946
Transatlantische Beziehungen: Merz in Washington Berlin/Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird Anfang März erneut US-Präsident Donald Trump in Washington besuchen.Wie das Axel Springer Global Reporters Network berichtet, trifft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137895
Gesellschaftliche Einstellungen zur Teilzeitregelung in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag, das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder sich weiterbilden, geht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137823
Feuerwehrreform in Hessen: Bürokratieabbau und Investitionen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung will die Feuerwehren im Land durch Bürokratieabbau und bessere Ausstattung zukunftsfähig machen. Das teilte Innenminister Roman Poseck am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137797
Politische Umfragen in Deutschland 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein, während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137790
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung Berlin () – Der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein fordert in einem Antrag für den CDU-Parteitag ein Verbot von Social Media für Kinder unter 16 Jahren.Unterstützung kommt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137755
Gesundheitspolitik in Bonn: Wartezeiten verschärfen sich Bonn () – Der Bundesrechnungshof sieht trotz Mehrausgaben in Höhe von 2,9 Milliarden Euro keine Verbesserung bei den Wartezeiten auf Arzttermine. Er fordert daher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137689
Waffenlieferungen und Menschenrechte in Deutschland Berlin () – Linke und Grüne haben empört auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert, wieder vermehrt Waffen in die Golfstaaten zu liefern. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137505
Gesundheitspolitik: Massiver Maskenverlust in Berlin Berlin () – Der Großteil der 5,8 Milliarden Schutzmasken, die Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit seiner umstrittenen Einkaufstour zu Beginn der Coronakrise beschafft hat, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137456
Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen: Stauproblematik Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen bleibt laut der jährlichen ADAC-Staubilanz das Bundesland mit den meisten Staus. Das kritisierten der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Vogt und der verkehrspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137435
Sportevents und Infrastruktur in Berlin Berlin () – Das Land Berlin und der Deutsche Fußball-Bund haben ihre Partnerschaft verlängert und den Rahmenvertrag für das DFB-Pokalfinale bis mindestens 2030 unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137381
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Australien Canberra () – Deutschland und Australien wollen ihre Zusammenarbeit in Sicherheits- und Klimafragen vertiefen. Das kündigten die australische Außenministerin Penny Wong und der deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137276
Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der CDU in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, hat sich für längere Arbeitszeiten und einen späteren Renteneintritt ausgesprochen. Die Deutschen arbeiteten rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137068
Gesellschaftliche Ungleichheiten im Fokus der SPD Berlin () – Vor der Klausurtagung der SPD-Spitze fordert der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer seine Partei zu einer härteren Gangart auf. Die SPD müsse den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137026
Rentenpolitik im Fokus der Diskussion in Berlin Berlin () – In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Widerstand gegen eine Neujustierung des Rentensystems zu Ungunsten der gesetzlichen Rente. „Die gesetzliche Rente wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136977
Rentenreform in Berlin: Reformbedarf der CDU Berlin () – Führende CDU-Politiker fordern eine große Rentenreform in diesem Jahr mit dem Schwerpunkt der Stärkung der betrieblichen und privaten Altersversorgung.“In diesem Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136970
Steuergesetzgebung und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Das Bundesfinanzministerium weiß nach eigenem Bekunden nicht, welche Bevölkerungsgruppen von den bisherigen Steuersenkungen der schwarz-roten Koalition profitiert haben und welche nicht.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136956
Politik: Merz vertieft Beziehungen zu Golfstaaten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Partnerschaft mit den Golfstaaten, besonders auch im Bereich der Rüstung, vertiefen.Merz sagte am Mittwoch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136842
Datenschutz und Videoüberwachung in Stuttgart Stuttgart () – Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Mittwoch eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes beschlossen, die den Kommunen mehr Möglichkeiten zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136828
Bildungspolitik in Sachsen: Bildungszeit-Regelung 2027 Dresden () – Der sächsische Landtag hat beschlossen, dass Beschäftigte im Freistaat ab dem Jahr 2027 Anspruch auf drei Tage bezahlte Bildungszeit haben werden. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136788
Politische Debatte zur Sicherheit in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat der SPD vorgeworfen, mit falschen Behauptungen von der eigenen politischen Verantwortung für Sicherheitsprobleme an Bahnhöfen ablenken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136709
Bildungspolitik in Sachsen: Evaluation Berufsschulen Dresden () – Das sächsische Kultusministerium hat die landesweite Planung für berufsbildende Schulen evaluiert und kommt zu einem positiven Ergebnis. Kultusminister Conrad Clemens (CDU) teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136669
Gesellschaftliche Trauer um Zugbegleiter in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters in Rheinland-Pfalz der Familie, den Freunden und Kollegen des Verstorbenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136656
Politisches Geschehen in Thüringen Erfurt () – Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheitert.Für AfD-Landeschef Björn Höcke stimmten am Mittwoch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136609
Polizeireform in Nordrhein-Westfalen vorgestellt Düsseldorf () – Innenminister Herbert Reul (CDU) hat in Düsseldorf eine Effizienzinitiative für die nordrhein-westfälische Polizei vorgestellt. Das teilte das Ministerium des Innern am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136588
Politik: Friedensverhandlungen in Abu Dhabi Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Rande seiner Reise in die Golfregion nicht persönlich bei den Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136554
Gesellschaft: Gewalt gegen Bahnmitarbeiter in Deutschland Berlin () – Nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) den strafrechtlichen Schutz für Mitarbeiter bei Dienstleistungsunternehmen wie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136520
Politik und Wirtschaft im Golfraum Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Mittwochmittag zu seiner Reise in die Golfregion aufgebrochen. Der Besuch soll nach Angaben der Bundesregierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136493
Wirtschaft: Wechsel im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn Berlin () – Der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bahn, Werner Gatzer, will seinen Posten offenbar vorzeitig zur Verfügung stellen. Er habe angekündigt, nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136480
Gesundheitspolitik: Wartezeiten auf Facharzttermine steigern Berlin () – Angesichts langer Wartezeiten auf Facharzttermine für gesetzlich Versicherte fordert der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, die Abschaffung von Vermittlungsgebühren.“Die gute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136308
Gesellschaftliche Würdigung in Berlin Berlin () – Der Staatsakt zu Ehren der verstorbenen Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth soll am 24. Februar stattfinden. Das kündigte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch an.Neben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136287
Infrastrukturförderung in Schwerin durch den Bund Schwerin () – Die Landeshauptstadt Schwerin erhält insgesamt 43,1 Millionen Euro aus dem sogenannten MV-Plan des Bundes. Das teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136259
Gesellschaftliche Herausforderungen im Kölner Drogenkampf Köln () – Der Kölner Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) hat eine übergreifende Initiative deutscher Großstädte im Kampf gegen die Drogen-Problematik an Brennpunkten angekündigt.“Wir müssen vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136218
Städtebauförderung in Baden-Württemberg 2023 Stuttgart () – Das Land Baden-Württemberg stellt in diesem Jahr rund 270,63 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit. Das teilte Bauministerin Nicole Razavi (CDU) am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136211
Innere Sicherheit in Hessen 2026 Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung stellt für die Innere Sicherheit im Jahr 2026 einen Rekordetat von rund 2,4 Milliarden Euro bereit. Das teilte Innenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136198
Sportpolitik in Berlin: Neues Fördergesetz geplant Berlin () – Die Staatsministerin für Sport, Christiane Schenderlein (CDU), hat Berichte über ein Veto von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gegen das geplante Sportfördergesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136150
Politische Lage in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Zweifel geäußert, ob die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD nach der kommenden Landtagswahl Bestand haben wird, zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136110
Tarifbindung in Deutschland: Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirft der CDU-geführten Bundesregierung vor, die Stärkung der Tarifbindung in Deutschland zu verzögern. Am Mittwoch sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136089
Politik und Menschenrechte im Golfraum Berlin () – Vor seiner am Mittwoch beginnenden Reise in drei Golf-Länder fordert Amnesty International Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf, dort die „Achtung universellen Rechts“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136034
Außenpolitik: Friedensgespräche in Abu Dhabi Berlin () – Außenpolitiker der Regierungskoalition haben vor zu hohen Erwartungen an die nächste Runde der Friedensgespräche von Russland, der Ukraine und den USA in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136027
Politischer Druck auf Gebäudeenergiegesetz in Berlin Berlin () – Der baupolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Kassem Taher Saleh, erhöht den Druck auf die Bundesregierung, Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes zügig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136013
Politik: Reaktionen auf Russland-Äußerungen in Berlin Berlin/Moskau () – Der vom russischen Außenministerium gegen Deutschland erhobene Vorwurf des „Revanchismus“ stößt in Berlin parteiübergreifend auf Empörung.“Es ist bizarr, dass ein Vertreter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135929
Außenpolitik und Beziehungen zu Golfstaaten Berlin () – Vor dem Abflug von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in die Golfregion hat der Koalitionspartner SPD die Reise nach Saudi-Arabien, Katar und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135817
Rentenpolitik in Berlin: SPD spricht sich aus Berlin () – Die SPD lehnt den von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeschlagenen Paradigmenwechsel in der Rentenversicherung hin zu deutlich mehr Privatvorsorge ab.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135799
