SPD: Orientierung für Leistung und Arbeit Berlin () – Der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine Neuausrichtung seiner Partei. „Die SPD muss erkennbar dafür stehen, dass sich Leistung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330813
CDU
Politik in Deutschland: Vertrauenswerte im Ranking Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist mit den vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Vertrauenswerten erstmals hinter AfD-Chefin Alice Weidel zurückgefallen. Merz verliert im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330764
Politik: Pflegefinanzierung neu ordnen (Düsseldorf) Düsseldorf () – SPD-Fraktionschef Jochen Ott sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) selbst als Impulsgeber für eine grundlegende Neuordnung der Pflegefinanzierung. „Und ich glaube, hier neu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330757
Politik in Berlin: Haushaltssorgen verschärfen sich Berlin () – Die Finanzsituation des Landes Berlin ist dramatischer als bisher bekannt. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) habe in der Senatssitzung am Dienstag mitgeteilt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330722
Köln: Verkehrslage im Fokus Köln () – Kölns Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD), Landrat Frank Rock (CDU) aus dem Rhein-Erft-Kreis und Bürgermeister Dirk Breuer (CDU) aus Hürth haben sich mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330715
Gesellschaft: Finanzielle Sanktionen in der Bundespolitik Düsseldorf () – Die SPD weist Forderungen aus der Union nach einem möglichen Geldentzug für Bundesländer wie Berlin oder Sachsen-Anhalt zurück. „Auch wenn uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330695
Politik: Magdeburg und Ministerpräsidentenwahl Magdeburg () – Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat angekündigt, sich im Dezember im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident zu stellen. Das erklärte er am Dienstag nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330654
Nordrhein-Westfalen und Außenpolitik nach Wüst-Reise Düsseldorf () – Die Reise des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat scharfe Kritik der SPD ausgelöst. Der Chef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330634
Politik: Union unter Druck in Berlin Berlin () – Die Union rutscht im sogenannten „Trendbarometer“ von RTL und ntv immer weiter ab und erreicht einen neuen historischen Tiefstwert.Laut der jüngsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330605
Politik: Berlin warnt vor KI-Risiken Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) warnt angesichts zunehmender Vorfälle mit autonom handelnder Künstlicher Intelligenz (KI) vor den Risiken der Technologie und fordert von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330523
Politik: Pflegekosten und Bundesbeteiligung in Dresden Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Pflegekosten der Kommunen. „Es ist wichtig, dass uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330408
Politik: Pflege-Reform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform fordert die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbandes, Katja Kipping, eine grundlegende Systemänderung. Die Weichen müssten jetzt gestellt werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330231
Verkehrspolitik in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat sich besorgt über die sinkenden Pegelstände an deutschen Flüssen gezeigt und weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw angekündigt.‚Die Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330127
Politik: Bundestag Debattenkultur in Berlin Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf. „Das schaukelt sich so dermaßen hoch“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330087
Politik: Pflegereform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, sich dem Ziel von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) angeschlossen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330052
Politik: Pflegepolitik in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform begrüßt der Sozialverband VdK die Bemühungen um Nachbesserungen und spricht sich für Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330038
Wirtschaft & Gesellschaft in Berlin Berlin () – Die Mieten sind in vielen deutschen Großstädten kaum noch bezahlbar. In Berlin wird angesichts des angespannten Wohnungsmarkts und der steigenden Mieten über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330031
Politik in Kiel: Linke klagt gegen Neutralität Kiel () – Der Landesverband der Linken in Berlin geht rechtlich gegen das Land Schleswig-Holstein vor. Grund ist ein Instagram-Post von Schleswig-Holsteins Innenministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1330003
Politik: Bundeshaushalt in der Kritik Berlin () – Der Grünen-Haushälter und stellvertretende Fraktionschef Andreas Audretsch wirft dem CDU-Politiker Jens Spahn vor, völlig entkoppelt zu sein von der Stimmung im Land.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329982
Politik: Haushaltsausschuss in Berlin Berlin () – Die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta begrüßt den Rückzug von Ex-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags.Es sei ein Zeichen „funktionierender politischer Hygiene“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329778
Politik in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurückzuziehen, ruft die SPD die Union zu mehr Fingerspitzengefühl bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329725
Politik in Berlin: Streit um Strandkorb Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit, lässt den Strandkorb, den er sich vor seinem Büro im Kanzleramt hat aufstellen lassen, wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329705
Politik in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Fraktionschef Jens Spahn zieht sich offenbar aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurück. „Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329651
Politik: Pflegefinanzierung in Deutschland München () – CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek fordert in der Debatte um die Pflegereform von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), die Kassen zunächst mit Steuergeld von „Fehlbelastungen“ zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329600
Politik: Kanzleramt in Berlin Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit, hat einen Strandkorb, der in seinem Büro im Kanzleramt steht, selbst gezahlt.Für die Bestellung, Anlieferung und den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329586
Politik: Migration und Stadtbild in Deutschland (Berlin) Berlin () – Die CSU unterstützt den Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU), die Debatte um das „Stadtbild“ und Migration wieder aufzunehmen.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329527
Politik: Forschungssicherheit in Berlin Berlin () – Nach den bekannt gewordenen Sicherheitsmängeln am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) fordern Politiker von SPD, CDU und Grünen, die Forschungssicherheit bundesweit zu überprüfen. Anlass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329357
Politik: Bundesregierung und AfD-Brandmauer in Gefahr Berlin () – Die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer warnt ihre Partei eindringlich vor einer Minderheitsregierung mit Unterstützung der AfD.Kramp-Karrenbauer, die Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329290
Pflegepolitik in Berlin: Reformstreit Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform bezeichnet Linken-Fraktionschef Sören Pellmann die Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) als „völlig absurd“ und erneuert die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329249
Rente und Pflege in Berlin: Koalition im Zeitdruck Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann mahnt angesichts der Debatten um Rente und Pflege den Koalitionspartner SPD zu Eile und Ernsthaftigkeit.“Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329242
Debatte zur Pflegereform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Pflegereform haben die Grünen vor steigenden Kosten für Beitragszahlende und Kommunen gewarnt und eine faire Verteilung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329235
Politik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Belastungen der schwarz-roten Koalition im Bund, sollte die Partei in Berlin ein Bündnis mit der Linken und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329228
Außenpolitik: Gespräche mit Russland in Berlin Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow am Rande der UN-Generalversammlung verteidigt. Das Treffen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329173
Kommunalpolitik in Niedersachsen (Stichwahlen) Hannover () – Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen haben sich in Stichwahlen um das Oberbürgermeisteramt am Sonntag in den größten Städten die Amtsinhaber durchgesetzt.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329141
Außenpolitik: Kritik an Russland-Gesprächen in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat das Treffen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) und seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow in New York … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329121
Gesundheitspolitik: Streit um Pflegekosten in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) erteilt der SPD-Idee eines Pflegedeckels eine Absage.“Die Wahrheit ist, man würde 300 Euro sparen, denn die 1.500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329099
Politik: Sozialstaatsreform und Migration in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union und frisch gewählte Vize-Fraktionschef Johannes Winkel fordert eine Sozialstaatsreform, die vor allem Migranten schlechter stellen würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329059
Außenpolitik: Gespräche zur Ukraine-Entspannung Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic sieht in dem Treffen des deutschen Außenministers Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow einen Schritt hin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1329019
Politik: Sexualstrafrecht in Berlin Berlin () – In der Union wächst die Bereitschaft, das Sexualstrafrecht zu verschärfen. Nach Informationen der „Welt“ beschäftigen sich mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete mit der Frage, ob sexuelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328946
Politik: Gespräche zwischen Außenministern in New York Berlin () – Die Grünen begrüßen das Treffen des deutschen Außenministers Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in New York … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328872
Politik: Abhängigkeit bei KI in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) warnt angesichts der Dominanz von US-Konzernen im Bereich Künstlicher Intelligenz vor einer wachsenden Abhängigkeit Deutschlands.Im Silicon Valley … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328825
Hessen: Stadtbild, Migration und Debatte Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hält es nach den Wahlerfolgen der AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern für geboten, dass die von Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328724
Politik: Nachfolge Steinmeier in Hessen Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will sich nicht um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bewerben. „Die Frage stellt sich nicht“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328710
Politik in Berlin: Union verliert Zustimmung Berlin () – Nach den Landtagswahlen verliert die Union auch bundesweit an Zustimmung bei den Bürgern. Im aktuellen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328703
Ukraine-Friedensverhandlungen bei UN-Generaldebatte New York () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Russland dazu aufgerufen, den Krieg in der Ukraine zu beenden und an den Verhandlungstisch zu kommen. „Ich rufe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328664
Außenpolitik: Treffen in New York New York () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich in New York zu direkten Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow getroffen.Das Treffen fand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328623
Olympia in München: Tourismusimpulse für Deutschland München () – Nach der Entscheidung für München als deutsche Bewerberstadt könnte ein Zuschlag für die Olympischen Spiele nach Ansicht der Vorsitzenden des Tourismusausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328609
Politik: Pflegefinanzierung im Streit Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will der geplanten Pflegereform von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) im Bundestag nicht zustimmen.Miersch sagte der „Bild am Sonntag“: Der aktuelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328547
Politik in Berlin: Nachfolge Bundespräsident Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann rechnet mit einer baldigen Entscheidung über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Es gebe die Vereinbarung, nach den Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328472
Politik: Pflegeversorgung in Berlin im Fokus Berlin () – Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) warnt angesichts der stockenden Verhandlungen über die geplante Pflegereform vor zunehmendem Druck auf Pflegeeinrichtungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328425
Politik: Karlsruhe im Verfassungsjubiläum Karlsruhe () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das Bundesverfassungsgericht anlässlich seines 75. Jubiläums gewürdigt. „Ohne das Bundesverfassungsgericht wäre unsere Republik nicht die gleiche“, sagte Hubig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328365
Wirtschaftspolitik: NRW beim Kohleausstieg Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält am Kohleausstieg bis 2030 in Nordrhein-Westfalen fest. „Der Kohleausstieg steht“, sagte Reiche der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe) auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328157
Politik: Nachfolge von Steinmeier in Sicht Berlin () – Nach den Landtagswahlen treibt die SPD die Nachfolge für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier voran. „Die Landtagswahlen sind vorüber, jetzt wird es Zeit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328150
Heidenau & Stolpersteine: Erinnerungskultur im Streit Heidenau () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat den Beschluss gegen weitere Stolpersteine im öffentlichen Raum der Stadt Heidenau scharf kritisiert. „Ein Verbot von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328129
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will unbeirrt am Reformkurs der Bundesregierung festhalten und hat dabei die Bereitschaft zum Kämpfen eingefordert. „Die Bundesregierung hat einen klaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328122
Verkehrspolitik in Berlin: Bahn-Sanierung im Fokus Berlin () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) kritisiert die Deutsche Bahn für Probleme bei der Sanierung des Schienennetzes wie etwa auf der Strecke von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328094
Politik in Berlin: Koalitionsgespräche der Linken Berlin () – Die Berliner Linken haben die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit den Grünen und der SPD beschlossen. Dafür stimmten die Delegierten mit großer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1328023
Politik in Berlin: Koalitionsfrage mit der Linken Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak befürwortet den Versuch, in Berlin eine Koalition mit der Linken zu bilden, die unter anderem plant, Zehntausende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327991
Thüringen fordert Entlastung bei Energiepreisen Berlin () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat in der Bundesratssitzung eine schnelle Entlastung bei den hohen Kraftstoff- und Energiepreisen gefordert. „Wenn der Liter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327970
Politik in Mecklenburg-Vorpommern (Landtagswahl) Schwerin () – Der Wahlausschuss hat das endgültige Ergebnis der Wahl zum 9. Landtag von Mecklenburg-Vorpommern in den Wahlkreisen 8 und 9 festgestellt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327944
Gesellschaft: Schulstreik gegen Wehrpflicht in Potsdam Potsdam () – Die BSW-Fraktion Brandenburg unterstützt den bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht. Das teilte die BSW-Fraktion Brandenburg am Freitag in Potsdam mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327909
Politik in Berlin: Rentenreform-Kompromiss gefährdet Berlin () – Im koalitionsinternen Streit über die geplante Rentenreform droht der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Pascal Reddig, mit einer Ablehnung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327902
Politik: Marzahn-Hellersdorf im Streit um Zusammenarbeit Berlin () – Die Berliner Grünen haben die Ankündigung der CDU Marzahn-Hellersdorf kritisiert, auch Gespräche mit der AfD über die künftige Bezirksregierung zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327847
Panorama: Zollernalb-Sigmaringen im Fokus Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Thomas Bareiß verliert offenbar seinen Posten im einflussreichen Haushaltsausschuss. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf die Fraktionsführung der Union.Bareiß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327661
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD und Ausschüsse Magdeburg () – Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), lehnt das Ansinnen der AfD ab, die Hälfte aller Mitglieder in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327647
Politik in Dresden: Grundgesetz und Asyl Dresden () – Die Linke Sachsen wirft der CDU vor, zunehmend zum Gegner des Grundgesetzes zu werden. Das teilte der Landesverband am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327640
Politik: Rentenreform in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Rentenreform und die Forderung unter anderem aus der SPD, die Empfehlungen der Rentenkommission entgegen früherer Aussagen doch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327622
Politik in Berlin: AfD-Wahltrend im ZDF-Politbarometer Berlin () – Die AfD ist im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF in der Wählergunst klar vorn geblieben.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327357
Politik: Asylrecht in Sachsen verschärft Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat dafür plädiert, das Grundrecht auf Asyl aus dem Grundgesetz zu streichen. Das geht aus einem Vier-Punkte-Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327291
Thüringen und Energiepolitik in Debatte Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen die von der Bundesregierung geplanten Steuererhöhungen aus. „Ich halte nichts von Steuererhöhungen in diesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327284
Wirtschaft in Deutschland: Reformkurs und Wachstum Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat nach der Herbstprognose der Wirtschaftsforschungsinstitute eine konsequente Fortsetzung des in der Koalition verabredeten Reformkurses gefordert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327270
Thüringen: CDU-Bundespolitik im Fokus Erfurts Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich dafür aus, die anhaltende Debatte um die Verantwortung des CDU-Bundesvorsitzenden und Kanzlers Friedrich Merz für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327263
Politik in Berlin: Bundespräsidentin-Debatte Berlin () – Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nimmt die Debatte über das künftige Staatsoberhaupt wieder Fahrt auf. Die Vorsitzende der Gruppe der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327256
Politik in Düsseldorf: Ordnungsgelder im Landtag Düsseldorf () – Nach mehreren von der AfD provozierten Eklats im nordrhein-westfälischen Landtag regt dessen Präsident André Kuper (CDU) schärfere Sanktionsmaßnahmen an. „Der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327242
Heidenau: Verbot weiterer Stolpersteine beschlossen Heidenau () – Im Sächsischen Heidenau hat der Stadtrat ein Verbot der Verlegung weiterer „Stolpersteine“ beschlossen. Laut eines Berichts der „Bild“, die bereits im Vorfeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327194
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bekennt sich zur geplanten Einführung einer Attest-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag, stellt zugleich aber Korrekturen im parlamentarischen Verfahren in Aussicht. „Erstmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327173
Thüringen: CDU fordert Kurskorrektur der Bundesregierung Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine deutliche Kurskorrektur der Bundesregierung gefordert. „Wir als Ministerpräsidenten werden klar formulieren, worauf sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327159
Wirtschaftliche Belastungen durch Steuerpolitik in Hessen Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) verschärft seine Kritik an dem Vorhaben der Bundesregierung, die Steuern auf Alkohol, Schaumwein, Tabak und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327152
Politik: Direkte Krisenzahlungen ausbauen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will in den kommenden Tagen den Weg dafür ebnen, dass der Staat in einer Wirtschaftskrise künftig direkt und nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327145
Politik: Abschlagsfreie Rente im Einzelfall prüfen Berlin () – Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Günter Krings (CDU) lehnt das derzeit diskutierte berufsbezogene Modell einer abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ab. Statt Anwartschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327126
Politik: Rückkehrprämie für Syrer in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will mit einem neuen Instrument mehr Syrer zur Rückkehr in ihr Heimatland bewegen. Der Beschluss einer Rückkehrprämie in Höhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327119
Politik: Reformbedarf in Düsseldorf Düsseldorf () – Henkel-Chef Carsten Knobel hat die Bundesregierung zu Reformen aufgerufen. „Wir haben jetzt vier, fünf Jahre ohne Wachstum, das müssen wir gemeinsam ändern“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327076
Politik: Woidke gegen Linke in Berlin Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) lehnt eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin ab. „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327021
Sachsen: Politik gegen steigende Lebenshaltungskosten Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, dass seine Partei stärker gegen die steigenden Lebenshaltungskosten vorgeht.“Wir müssen jetzt beherzt an die Sorgen ran, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326993
Politik: Berlin zur Russlandfrage im G20-Kontext Berlin () – Nach der Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch US-Präsident Donald Trump zum G20-Gipfel im Dezember hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326841
Wirtschaft: EU-Zölle gegen China Brüssel () – Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, spricht sich für neue Zölle gegen China unter bestimmten Voraussetzungen aus. „Im Handel mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326801
Politik in Sachsen-Anhalt: Koalitionsgespräche Magdeburg () – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat eine Einladung der SPD zu Sondierungen über die Regierungsbildung abgelehnt.Die CDU Sachsen-Anhalt werde an diesen Gesprächen nicht teilnehmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326759
Politik: Kritik am Krisenmanagement in Berlin Berlin () – Nach der schweren Niederlage der Union bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kritisiert die Grünen-Spitze das Krisenmanagement von Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326717
Politik in Berlin: Steuerpolitik ohne Erhöhungen Berlin () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) lehnt Steuererhöhungen im nächsten Jahr kategorisch ab und warnt die Bundesregierung davor, die Bevölkerung bei Tabak, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326559
Politik: Kanzlerfrage in der Union Mainz () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer hat sich indirekt offen gezeigt für einen Kanzlertausch durch die Union. „Die SPD ist koalitionstreu. Wir sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326545
Berlin: Rückzug aus der Olympia-Bewerbungspolitik Berlin () – Der Berliner Senat plant laut Medienberichten, seine Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Spiele zurückzuziehen. Die Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326490
CDU-Kritik nach Landtagswahlen in Berlin Berlin () – In der CDU gibt es nach schweren Niederlagen bei den Landtagswahlen heftige Kritik an der Dominanz des Wirtschaftsflügels.Das langjährige CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326432
Tegernsee im Fokus: Immobilien & Promi-Lifestyle München () – Der Tegernsee gewinnt laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Focus“ an Attraktivität gegenüber Sylt. Während auf der Nordseeinsel so viele Häuser zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326369
Politik: Bundespräsidentenwahl in Berlin Berlin () – Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio steht für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung. „Wenn diese Republik zu einem Amt ruft, sagt man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326318
Politik in Berlin: Koalition und Rentenreform Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann schließt aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeitnah die Vertrauensfrage stellt, um Reformen durchzusetzen. „Ich sehe diese Option … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326297
Berlin & Olympia-Rückzug: Politik Berlin () – Berlin und seine Partner sind bei der Bewerbung um Olympische Spiele in Deutschland offenbar aus dem Rennen.Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, sollen sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326290
Außenpolitik: USA–China-Gespräche in Washington Berlin () – Die Bundesregierung hofft darauf, dass von dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in Washington „positive Impulse“ ausgehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326283
Politik in Offenbach: Angriff auf CDU-Büro Offenbach () – Linksextremisten haben sich zu einem Anschlag auf ein CDU-Büro am Wochenende in Offenbach am Main bekannt.Ein entsprechendes Bekennerschreiben wurde anonym auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326262
Politik: Union und Reformdruck in Deutschland Berlin () – Der frühere hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, bis Weihnachten vier entscheidende Vorhaben umzusetzen, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326175
Politik: Proteste in Berlin Berlin () – In Berlin haben sich Umweltaktivisten am Mittwochmorgen vom Dach der CDU-Parteizentrale abgeseilt.Wie die Polizei mitteilte, wurden die Einsatzkräfte kurz nach 7 Uhr zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326055