Politik: Laschet und Söder scherzen über Ähnlichkeit Berlin () – Der frühere CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet hegt keinen Groll wegen des Aschermittwoch-Witzes von CSU-Chef Markus Söder über seine Ähnlichkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150093
CDU
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Politik: SPD gegen Rücknahme der Cannabis-Teilliberalisierung Berlin () – Die SPD stellt sich gegen den Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur vollständigen Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis.“Die Cannabis-Regulierung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150018
Politische Entwicklungen in Stuttgart 2026 Stuttgart () – CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf seiner Rede zu Beginn des Bundesparteitags der Christdemokraten eingeräumt, teilweise zu große Versprechungen gemacht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149957
Merkel und die öffentliche Meinung in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen will Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar nicht als Bundespräsidentin. Laut einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149943
Politik: Merz fordert stärkere europäische Unabhängigkeit Stuttgart () – Bundeskanzler und CDU-Parteichef Friedrich Merz hat auf seiner Rede zu Beginn des Bundesparteitags in Stuttgart das transatlantische Bündnis beschworen – aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149902
Politik in Baden-Württemberg: CDU und AfD Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg Manuel Hagel hat sich zur Eröffnung des Bundesparteitags seiner Partei intensiv an der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149882
Politische Entwicklungen im Sino-Deutschen Verhältnis Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird in der kommenden Woche nach China reisen. Der Besuch in der Volksrepublik wird vom 24. bis 26. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149856
Kunst und Kultur im digitalen Wandel NRW Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen will ein landesweites Kompetenznetzwerk einrichten, das Künstlern Fortbildungen, eine Akademie und künstlerische Residenzen im Bereich Künstliche Intelligenz anbietet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149822
Sicherheitspolitik in Europa: Stärkere Unabhängigkeit gefordert Berlin () – Europa muss nach Ansicht führender CDU-Politiker seine Abhängigkeit von den USA verringern und die eigene Sicherheits- und Wirtschaftsmacht stärken. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149815
Politik: CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU hat am Freitagvormittag ihren zweitägigen Bundesparteitag in Stuttgart gestartet. Man werde in den nächsten zwei Tagen miteinander debattieren und „wegweisende Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149773
Politik: CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Stuttgart () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat die besondere Bedeutung des am Freitagvormittag beginnenden CDU-Bundesparteitags hervorgehoben.“Es ist der erste Kanzler-Parteitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149676
Reformvorschläge zum Länderfinanzausgleich in Deutschland München/Wiesbaden () – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg haben eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert.“Während in Berlin oder Bremen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149549
EU-Politik: Beitritt zur CPTPP gefordert Brüssel () – Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), fordert, dass die EU der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) beitritt. „Substanziell wird sich da für uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149528
Politische Kontroversen vor CDU-Parteitag in Stuttgart Berlin () – Vor dem Beginn des Stuttgarter Parteitags der CDU hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union gegenüber der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149514
Politische Debatte über Syrien-Rückführungen in Deutschland Berlin () – Trotz der Bitte aus der syrischen Regierung um Geduld bei Abschiebungen setzen Unionspolitiker auf schnelle Rückführungen. „Bleiberechte richten sich nicht nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149416
CDU-Politik und Reformforderungen in Stuttgart Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der CDU, der an diesem Freitag in Stuttgart beginnen soll, haben sich mehrere Politiker der Partei hinter den Parteivorsitzenden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149404
Politik Berlin: Verantwortungsvoller Umgang mit Steuermitteln Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Julia Klöckner, mahnt angesichts der Vorwürfe gegen die AfD zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln.Abgeordnete könnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149390
Gesellschaft: Aufruf zur Meldung sexualisierter Gewalt Berlin () – Die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen (UBSKM) Kerstin Claus hat alle Kitas und Schulen in staatlicher wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149364
Politik: Zustimmung zur Handyortung in Stuttgart Stuttgart () – Der Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl (CDU), unterstützt die Idee seines Hessischen Amtskollegen Roman Poseck (CDU), Ausreisepflichtige künftig per Handy zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149326
Politik: Reform der Strafmündigkeit in Berlin Berlin () – Ein Antrag für Bundesparteitag der CDU in Stuttgart sieht vor, dass die Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre abgesenkt werden soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149298
Polizeikritik zu Abschiebungsplänen in Hessen Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat scharfe Kritik an Plänen des hessischen Innenministers, Roman Poseck (CDU), zur Durchsetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149245
Politik: CDU-Positionierung zu den Grünen in Berlin Berlin () – Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Dennis Radtke, wendet sich gegen die Fundamentalkritik an den Grünen, die es in Teilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149212
Politische Auseinandersetzung über Gesundheitsfinanzierung in Berlin Berlin () – Der ehemalige Hamburger CDU-Vorsitzende Christoph Ploß will einen Parteibeschluss gegen Gesundheitspläne der SPD herbeiführen. Wie der „Spiegel“ berichtet, bringt Ploß einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149179
Politik in Berlin: Merz’ Ambitionen und Warnungen Berlin () – Grünen-Politiker Anton Hofreiter warnt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) davor, bereits über eine weitere Kanzlerschaft zu spekulieren. „Kanzler Merz wäre gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149172
Reformen der CDU vor Parteitag in Stuttgart Stuttgart () – Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart drängt der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), auf klare Reformentscheidungen seiner Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149137
Besoldungsstreit der Beamten in NRW Düsseldorf () – Beim Streit um die Besoldung der Beamten will NRW am umstrittenen fiktiven Partnereinkommen festhalten, deutet aber mögliche Nachbesserungen an. „Ein Großteil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149080
Politische Stabilität in Berlin gefordert Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sieht in der Ankündigung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), voraussichtlich „eine längere Zeit“ im Amt bleiben zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149053
Gesellschaftliche Debatte über Social Media Nutzung Berlin () – Nachdem sich auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Kinder ausgesprochen hat, hat der stellvertretende Vorsitzende der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149007
Politik in Berlin: Streit um Integrationskursfinanzierung Berlin () – In der SPD wächst der Ärger über den überraschenden Sparplan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei Integrationskursen.Der „Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149000
Gesellschaft: Trauma-Anlaufstelle für Kinder in Marburg Marburg () – Das Land Hessen stellt rund 147.000 Euro für die Einrichtung einer Trauma-Anlaufstelle und Fachberatung für Kinder und Jugendliche in Marburg bereit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148986
CDU-Parteitag in Stuttgart: Ein Signal der Geschlossenheit Berlin () – Kurz vor Beginn des CDU-Bundesparteitages am Freitag in Stuttgart mahnt der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), ein klares Signal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148965
Politik in Hamburg: Unterstützung für Olympiabewerbung Hamburg () – Die Länder Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein unterstützen die Bewerbung Hamburgs um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das teilten die Regierungschefs der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148910
Wirtschaft: CDU fordert strengere Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU dringt auf eine Verschärfung der Schuldenbremse. Der Ökonom Lars Feld, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des parteinahen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148883
Politik in Hessen: Reformdebatte der CDU Berlin () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat seine Partei bei Reformdebatten zu mehr Rücksicht auf die Wahlkämpfer in der Partei aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148822
Politische Debatte in Berlin über CDU-Führung Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat die Delegierten des Parteitags der Christdemokraten vor einer Führungsdebatte im Zuge der anstehenden Wiederwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148801
Gesellschaftliche Debatte um Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat sich der Beauftragte der Bundesregierung für Drogen- und Suchtfragen, Hendrik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148794
Politische Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher fordert seine Fraktion und Partei auf, mehr Veränderungsbereitschaft und Mut zu Reformen zu zeigen. „Die großen Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148767
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kampfdrohnen-Beschaffung Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), spricht sich für die rasche Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr aus.Gleichzeitig hält er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148747
Cybersicherheitsmängel bei Autobahn GmbH in Berlin Berlin () – Nach einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs zu IT-Mängeln bei der Autobahn GmbH schlagen Politiker parteiübergreifend Alarm. Die bundeseigene Gesellschaft betreibt mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148735
Politik in Schleswig-Holstein zum Social-Media-Verbot Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich vehement für ein rasches Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148701
Sozialpolitik und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, fordert von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Kurskorrekturen in der Sozialdebatte.“In den vergangenen Wochen und Monaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148660
Politik in Berlin: Ausblick auf Ukraine-Konflikt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht kaum Chancen für eine rasche Beendigung des Ukraine-Kriegs auf dem Verhandlungsweg.“Dieser Krieg wird nach meiner Einschätzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148653
Politik in Berlin: Merz zur AfD und Vetternwirtschaft Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt strengere Gesetze gegen eine übermäßige Vorteilsbeschaffung für Familienangehörige in der Politik nicht aus. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148646
Wirtschaftspolitik in Hessen vor Parteitag Wiesbaden () – Vor dem CDU-Bundesparteitag hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein ein Vorziehen der Körperschaftsteuersenkung gefordert. „Wenn es finanziell möglich ist, sollte die Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148632
Wahlrechtsreform und Geschlechterparität in Berlin Berlin () – Die SPD-Frauen machen Parität zur Bedingung für eine Wahlrechtsreform. „Für die SPD-Frauen kann ich klar sagen: keine Wahlrechtsreform ohne Parität“, sagte deren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148625
Politik in Nordrhein-Westfalen vor Parteitag Berlin () – Vor dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hat Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor weiteren Einzelvorstößen aus Reihen der schwarz-roten Koalition gewarnt.“Immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148579
Wirtschaft: CDU fordert Steuerreform in Stuttgart Berlin () – Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat für den am Freitag in Stuttgart beginnenden CDU-Parteitag einen Antrag eingebracht, in dem eine Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148572
Gesellschaft: Feministische Perspektiven in Berlin Berlin () – Alice Schwarzer sieht in AfD-Chefin Alice Weidel im Fall einer möglichen Kanzlerschaft einen positiven Effekt für Frauen.“Es hätte trotz alledem vermutlich auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148565
Wirtschaftspolitik: Gasversorgungssicherheit in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die Gasversorgung für den Fall außergewöhnlicher Krisen absichern. „Wir wollen ein Kriseninstrument für den Winter 2027 einführen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148558
politische Termine in Berlin 2027 Berlin () – Die schwarz-rote Regierungskoalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundespräsidentenwahl verständigt. Die Bundesversammlung soll am 30. Januar 2027 stattfinden, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148551
Politik in Berlin: Erneuerbare Energien im Fokus Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) verteidigt ihre Pläne, die Förderung und den Ausbau erneuerbarer Energien einzuschränken. „Die Erneuerbaren sind erwachsen geworden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148534
Frauenanteil in der CDU: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die CDU kommt ihrem Ziel, mehr Frauen in die Partei zu locken, nicht näher. Das geht aus dem neuen Gleichstellungsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148503
Wirtschaftliche Auswirkungen der EU-Importregeln in Brüssel Brüssel () – Die Stahlindustrie kritisiert den Plan der EU-Kommission, die zum Schutz der europäischen Industrie geplanten „Buy European“-Regeln aufzuweichen. „Made with Europe ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148484
Politik: Deutschland und Nigeria im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch mit dem Präsidenten der Bundesrepublik Nigeria, Bola Tinubu, telefoniert. Das teilte der Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148393
Politik in Schleswig-Holstein: Führerscheinkosten Senken Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion schlägt ein neues Landesprogramm vor, um die Kosten für den Führerschein zu senken. Der verkehrspolitische Sprecher Niclas Dürbrook sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148353
Politische Reise von AfD-Kandidat nach Washington Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der AfD Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, wird vom 2. bis zum 5. März nach Washington fliegen – nur drei Tage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148219
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen Ausbau der Familiengrundschulzentren Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Bildungsministerium hat die Einrichtung von 54 weiteren Familiengrundschulzentren angekündigt. Damit sollen künftig insgesamt 108 dieser Einrichtungen gefördert werden, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148212
Thüringen: Reformen und Wohnbauoffensive der CDU Erfurt () – Kurz vor Beginn des CDU-Bundesparteitags hat der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt seine Partei aufgefordert, in der Debatte über möglicherweise anstehende Veränderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148062
Wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen 2026 Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung will mit ihrem „Thüringenplan 2026“ die wirtschaftliche Entwicklung des Landes vorantreiben. Wirtschaftsministerin Colette Boos-John (CDU) sagte am Mittwoch, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148055
Gesundheitspolitik in Berlin: Elektronische Patientenakte im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat mit Blick auf Kritik an der elektronischen Patientenakte (ePA) und geringe Nutzungszahlen das Projekt verteidigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148015
Sportförderung in Wolfsburg: Bojenkettensystem finanziert Wolfsburg () – Die Stadt Wolfsburg will den Wolfsburger Kanuclub mit 300.000 Euro bei der Anschaffung eines festen Bojenkettensystems für den Allersee unterstützen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147995
Politische Debatte über Kooperation in Berlin Berlin () – Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag Ende der Woche in Stuttgart fordern SPD-Politiker den Koalitionspartner auf, seine scharfe Abgrenzung zur Linkspartei aufzugeben.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147988
Gesellschaft: Merz fordert Social-Media-Verbot für Kinder Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht sich für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige aus. „Wenn Kinder heute im Alter von 14 Jahren bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147967
Gesundheitspolitik: Kontrolle der elektronischen Patientenakte in Berlin Berlin () – Trotz der seit dem 1. Oktober 2025 geltenden gesetzlichen Pflicht für Ärzte, die elektronische Patientenakte (ePA) mit Diagnosen, Arztbriefen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147953
Steuerpolitik in Berlin: SPD kontra CDU Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an ihren Steuerplänen zurück. „Eine stärkere Besteuerung von sehr hohen Einkommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147901
Gesellschaft: Herausforderungen der digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, (CDU), zweifelt am Erfolg eines pauschalen Social-Media-Verbots. „Wir brauchen ein evidenzbasiertes Gesamtpaket: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147866
Sicherheitspolitik in Europa: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat nach der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem Rückfall in alte Bequemlichkeiten gewarnt. „Anders als vor 25 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147852
Wirtschaftspolitik in Berlin: Arbeitgeber fordern Reformen Berlin () – Die Arbeitgeber verlieren die Geduld mit der schwarz-roten Bundesregierung und fordern Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, zügig ein umfassendes Reformpaket zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147819
Gesellschaft: DRK fordert bessere Freiwilligendienst-Finanzierung Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mahnt mit Blick auf die Pläne der Bundesregierung für einen Umbau der Freiwilligendienste eine bessere Finanzierung an.“Derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147705
Digitale Medienpolitik in Bayern München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef spricht sich gegen den Vorschlag von Teilen der SPD und der CDU aus, den Social-Media-Zugang für Jugendliche zu beschränken.“Gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147574
Politik in Berlin: Verschärfung von Abgeordnetengesetzen Berlin () – Angesichts der Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die AfD erwägt nun auch die Union eine Verschärfung des Abgeordnetengesetzes. Zwar habe der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147567
Bildungspolitik in Brandenburg: Azubi-Ticket Initiative Potsdam () – Die SPD- und die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag haben einen gemeinsamen Antrag für ein deutschlandweites Azubi-Ticket auf Basis des Deutschlandtickets eingebracht. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147490
Wirtschaft: Neuer Fonds für Krisenschutz in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung plant, einen milliardenschweren „Resilienzfonds“ zum Schutz kritischer Infrastruktur aufzulegen. Das geht aus einer internen Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147456
Gesellschaftliche Debatte über Altersgrenzen in sozialen Medien Berlin () – Im Vorfeld des CDU-Bundesparteitags am kommenden Wochenende in Stuttgart haben sich CDU-Politiker aus Bund und Ländern für zusätzliche Regeln zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147435
Krisenresilienz in Sachsen-Anhalt stärken Magdeburg () – Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat einen neuen Resilienz-Stab eingerichtet, um die Widerstandsfähigkeit des Landes gegenüber Krisen und Katastrophen zu stärken. Das teilte Ministerpräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147410
Verkehrsanliegen in Schwerin: Bahnsanierung gefordert Schwerin () – Die Stadt Schwerin hat die Deutsche Bahn aufgefordert, einen konkreten Fertigstellungstermin für die Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin zu nennen. Dies teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147396
Landwirtschaftsförderung in Schleswig-Holstein Kiel () – Das Landwirtschaftsministerium in Schleswig-Holstein stellt 4,5 Millionen Euro bereit, um Betriebe dabei zu unterstützen, mehr Abwechslung auf ihre Äcker zu bringen. Das teilte Ministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147389
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 München () – Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Pläne von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, die Steuern für mittlere und untere Einkommen zu senken, als kaum finanzierbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147369
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die AfD zuletzt auf die Union aufgeholt. In der wöchentlichen Erhebung für RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147328
Politik in Berlin: Reform des Abgeordnetengesetzes? Berlin () – In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss.“Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147287
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerdebatte im Fokus Berlin () – Für Union und SPD ist das vom Ökonomen Marcel Fratzscher prophezeite Szenario einer Mehrwertsteuererhöhung nach eigenen Angaben keine Option.“Eine Erhöhung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147273
Politik und Reformen in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Politiker dazu aufgefordert, bei den anstehenden Reformen mit gutem Beispiel voranzugehen. Für ihn sei klar, dass „auch Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147156
Energiekrise in Deutschland: Bundespolitik im Fokus Berlin () – Die Grünen haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen des geringen Gasfüllstands in Deutschland Untätigkeit vorgeworfen.“Die Lage verschärft sich gerade mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147099
Reformbedarf im Thüringer Bürokratiesystem Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen entschlosseneren Reformkurs für Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung gefordert. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147085
Wirtschaftliche Entwicklung der Wesermarsch Oldenburg () – Für eine Machbarkeitsstudie zur Wasserstofferzeugung in der Wesermarsch hat die Wirtschaftsförderung des Landkreises einen Förderbescheid über rund 603.000 Euro erhalten. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1147066
Außenpolitik: Flüchtlingssituation aus der Ukraine Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat die Möglichkeit einer neuen Flüchtlingswelle aus der Ukraine eingeräumt.Diese könnte durch die andauernden Angriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146963
Politische Entwicklungen in Bremen und CDU Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Bremische Bürgerschaft, Wiebke Winter, hat vor dem CDU-Parteitag ein starkes Ergebnis für Parteichef Friedrich Merz prognostiziert. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146838
Politische Bewertungen in Berlin gesunken Berlin () – Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Bundesbürger die meisten Bundesminister und deren Arbeit schlechter als die Vorgänger. Das meldet „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146768
Steuerreform-Debatte in Berlin: SPD versus Union Berlin () – In der Debatte um eine Steuerreform sprechen sich SPD-Politiker auch für eine stärkere Belastung von Gutverdienern und Steuererhöhungen aus und stoßen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146761
Gesellschaft und Freiwilligendienste in Deutschland Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Freiwilligendienste noch für dieses Jahr angekündigt. „Wir müssen uns Gedanken machen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146754
Politik in Berlin: Merz‘ Zukunftsperspektiven Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann prophezeit Parteichef Friedrich Merz beste Voraussetzungen für eine lange politische Karriere. „Er hat`s selber gesagt: Sein Vater ist über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146740
Pflegefinanzierung: Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) möchte mit höheren Zahlungen der Pflegekassen an die Heime dafür sorgen, dass die Bewohner künftig weniger selbst zahlen müssen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146713
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europäische Kooperation Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich für mehr Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) aus. Deutschland müsse ein „glaubwürdiger, verlässlicher und leistungsfähiger Partner“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146699
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Sollte Cem Özdemir (Grüne) Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden, könnte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer womöglich eine Rolle in der neuen Regierung bekommen.Özdemir erklärte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146652
Politik Köln: Steuerentlastung und ihre Folgen Köln () – Die von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Spiel gebrachte Entlastung bei der Einkommensteuer würde zu einem staatlichen Einnahmen-Minus in Milliardenhöhe führen. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146624
Verkehrspolitik in Deutschland: Sicherheit im Nahverkehr Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zeigt sich offen dafür, für mehr Sicherheit in den Zügen das Deutschlandticket künftig mit einem Foto des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146511
Widerstand im Bundestag gegen Drohnenkauf Berlin () – Im Bundestag wächst der Widerstand gegen den geplanten milliardenschweren Kauf von Kampfdrohnen. Grund ist die Beteiligung des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146498
Gesellschaftliche Unterstützung in Schleswig-Holstein Kiel () – Das Land Schleswig-Holstein stellt 100.000 Euro bereit, um die Arbeit der Fachstelle TABU in Kiel zu sichern. Ein entsprechender Förderbescheid wurde am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146417
Wirtschaftsförderung für Startup in Jena Jena () – Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat dem Jenaer Startup „Perceptec“ einen Förderbescheid über rund 930.000 Euro übergeben. Das teilte das Ministerium am Montag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146376
Katastrophenschutz in Hamburg: Neue Herausforderungen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ein Konzept für einen starken Zivil- und Katastrophenschutz in der Hansestadt vorgelegt. Unter dem Titel ‚Hamburg schützen – Resiliente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1146308
