CDU

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U-Bahn-Tunnel mit den Berliner Grünen-Logos, symbolisiert Mobilität und öffentliche Verkehrspolitik.

Berliner Grüne kritisieren reduzierte U-Bahn-Bestellung der CDU

Verkehrspolitik in Berlin: U-Bahnwagen-Bestellung kritisiert Berlin () – Die Berliner Grünen haben die von der CDU geplante reduzierte Bestellung neuer U-Bahnwagen scharf kritisiert. Fraktionschef Werner Graf teilte mit, dass zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190748

Paar spaziert am Strand, Symbol für Unterstützung und Zusammenhalt in schwierigen Zeiten.

Ende der Mit-Versicherung für Ehepartner: Koalition plant Ausnahmen

Gesundheitspolitik in Berlin: Beitragserhöhungen diskutiert Berlin () – Nach Protesten von Gewerkschaften und Versicherten gegen ein Ende der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern ohne Einkommen in der Gesetzlichen Krankenkasse plant die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190734

Andreas Bühl spricht über demokratische Bildung, gesellschaftliches Engagement und die Neuausrichtung von Fördermitteln.

CDU-Fraktion begrüßt geplante Reform der Demokratieförderung

Thüringen: Neuausrichtung der Demokratieförderung Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die von Bundesbildungsministerin Karin Prien angekündigte Neuausrichtung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ ausdrücklich begrüßt. Das teilte der Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190686

Pendler im Straßenverkehr, symbolisieren die Diskussion über Pendlerpauschale und Wirtschaftsentlastung.

Ex-Lindner-Berater wirbt für höhere Pendlerpauschale

Wirtschaft: Pendlerpauschale in Berlin erhöhen Berlin () – Der Ökonom Lars Feld hat sich für eine Anhebung der Pendlerpauschale ausgesprochen. „Das lässt sich aus ökonomischer Sicht mit dem Nettoprinzip gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190592

Berlin: Politiker diskutieren Entlastungspaket, 9-Euro-Ticket und steigende Energiepreise als zentrale Themen.

Energiepreise: Linke will Rückkehr des 9-Euro-Tickets

Politik Berlin: Forderungen nach Entlastungsmaßnahmen Berlin () – Angesichts weiterhin hoher Sprit- und Energiepreise hat die Linke die Bundesregierung dazu aufgefordert, ein umfassendes „Entlastungspaket“ auf den Weg zu bringen.“Wenn Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190578

Tankstelle mit Preisanzeige, wirtschaftliche Krisensituation, Forderung nach Preisobergrenzen und Steuererleichterungen.

Rehlinger drängt auf Spritpreisgrenze und Mehrwertsteuersenkung

Wirtschaftliche Maßnahmen in Saarland und Deutschland Saarbrücken () – Vor dem Krisentreffen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf staatliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190571

Tankstelle mit Preisanzeige und politischen Themen zu Energiepreisen und Versorgungssicherheit.

Lechner lehnt Spritpreisdeckel ab

Niedersachsen: Diskussion um Spritpreise und Steuern Hannover () – Der CDU-Landesvorsitzende von Niedersachsen, Sebastian Lechner, warnt davor, einen Spritpreisdeckel einzuführen. „Beim Spritpreisdeckel hätte ich Sorge, dass wir die Versorgungssicherheit gefährden“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190557

Friedrich Merz telefoniert mit Premierminister Shehbaz Sharif über Frieden und diplomatische Beziehungen.

Telefonat: Merz dankt Sharif für Vermittlung zwischen USA und Iran

Diplomatie im Nahen Osten: Deutschland und Pakistan Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem Premierminister der Islamischen Republik Pakistan, Shehbaz Sharif, telefoniert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190440

Nathanael Liminski spricht zur CDU über Abgrenzung von der AfD und Kritik an Trump.

Liminski bekräftigt Ablehnung von Zusammenarbeit mit AfD

Politik in Nordrhein-Westfalen: AfD-Kritik von Liminski Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) warnt Mitglieder seiner Partei vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. „Es gibt sicherlich Mitglieder, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190381

Friedrich Merz spricht zur internationalen Politik und Friedensfragen im Zusammenhang mit Iran und Israel.

Iran-Krieg: Merz will Kontakt zu Teheran wieder aufnehmen

Politik in Berlin: Merz und Diplomatie Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Kontakt zur iranischen Regierung wieder aufnehmen.“Nach langem Schweigen, für das es auf unserer Seite schwerwiegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190353

Grünen-Logo vor Hintergrund politischer Diskurse über Reformen und Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen.

Liminski rät zu Einbeziehung von Grünen bei Reformdebatte

Politische Dialoge in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) hat angeregt, auch die Grünen in den Reformprozess der kommenden Monate einzubeziehen.“Wir haben beim Sondervermögen die Erfahrung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190340

Felix Banaszak diskutiert Tempolimit und Pendlerpauschale zur Entlastung von Spritpreisen.

Banaszak fordert Tempolimit statt höherer Pendlerpauschale

Mobilität und Spritpreise in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak spricht sich gegen eine mögliche Anhebung der Pendlerpauschale aus und fordert stattdessen ein temporäres Tempolimit zur Entlastung von hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190243

Eine stark befahrene Autobahn mit Fahrzeugen, symbolisiert steigende Kosten und Pendlerdebatten.

Pläne zu höherer Pendlerpauschale stoßen auf Kritik

Wirtschaftliche Debatte zur Pendlerpauschale in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich kritisch zu einer möglichen Erhöhung der Pendlerpauschale angesichts hoher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190132

Windräder im Bau symbolisieren den Konflikt über Deutschlands Energiewende und Klimaziele.

SPD kontert Reiche-Kritik an Energiewende

Energiewende in Deutschland: Kritik und Kontroversen Berlin () – Die energiepolitische Sprecherin der SPD, Nina Scheer, weist die Kritik an der deutschen Energiewende scharf zurück, die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190084

Stadtverkehr mit Autos auf Autobahn, symbolisiert Diskussion über Pendlerpauschale und Benzinpreise.

SPD kritisiert mögliche Erhöhung der Pendlerpauschale

Politik Berlin: Pendlerpauschale und Entlastungsdebatte Berlin () – Die SPD bewertet die Überlegungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Erhöhung der Pendlerpauschale angesichts hoher Benzinpreise kritisch. „Die Pendlerpauschale würde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189861

Bundeswehr-Soldat im Einsatz, symbolisiert die Notwendigkeit verpflichtender Reservisten und Sicherheitspolitik.

CDU will Wehrübungen für Reservisten zur Pflicht machen

Sicherheitspolitik und Reservisteneinsatz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat gefordert, Reservisten zu Wehrübungen zu verpflichten und in diese Pflicht ihre Arbeitgeber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189733

Aral-Tankstelle an Autobahn; Beispiel für hohe Benzinpreise und politische Maßnahmen zur Entlastung.

Bericht: Merz offen für höhere Pendlerpauschale

Politik: Bundeskanzler Merz plant Entlastungen Berlin () – Angesichts der hohen Benzinpreise ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offen für eine Anhebung der Pendlerpauschale.Aktuell ist eine Erhöhung der Pendlerpauschale von derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189726

Erdgasspeicher zeigen Füllstände zur Versorgungssicherheit in Deutschland für den kommenden Winter.

Reiche: Gasspeicher werden im Winter "gut gefüllt" sein

Wirtschaft: Gasspeicher und Versorgungssicherheit in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht die Versorgung mit Erdgas auch für den nächsten Winter als gesichert an.“Die deutschen Gasspeicher füllen sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189712

Katherina Reiche spricht über Erbschaftsteuer und die Bedeutung von Familienunternehmen für die Wirtschaft.

Reiche gegen Erhöhung der Erbschaftsteuer

Wirtschaftspolitik in Berlin: Erbschaftsteuer-Debatte Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat Forderungen nach einer Erhöhung der Erbschaftsteuer eine Absage erteilt.“Eine Erhöhung der Erbschaftsteuer wäre schädlich für unser Land. Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189705

Tankstelle mit Spritpreisanzeige und Menschen, die über Preise und Steuern diskutieren.

Spritpreis: Junge Union dämpft Erwartungen an weitere Entlastungen

Wirtschaft: Spritpreise und Staatsintervention in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), hat Erwartungen an weitere Maßnahmen zur Senkung der Spritpreise gedämpft. „Wenn der Ölpreis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189548

Deutsche Kriegsschiffe im Einsatz zur Sicherung der Handelswege in der Straße von Hormus.

CSU will frühe Parlamentsbeteiligung bei möglicher Hormus-Mission

Sicherheitspolitik in Berlin: Militärmission diskutiert Berlin () – Der Unions-Verteidigungspolitiker Thomas Erndl (CSU) befürwortet die mögliche deutsche Beteiligung an einer Militärmission an der Straße von Hormus.“Als Parlament erwarten wir eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189528

Friedrich Merz und Staatschefs diskutieren Frieden im Nahen Osten, Fokus auf Diplomatie.

Deutschland und Partner fordern dauerhaftes Ende des Iran-Kriegs

Diplomatische Bemühungen um Nahost-Friedenslösung Berlin () – Deutschland und mehrere Partnerstaaten drängen nach dem vereinbarten zweiwöchigen Waffenstillstand im Nahen Osten auf eine dauerhafte Lösung.“Das Ziel muss nun sein, in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189383

Eine Tankstelle mit hohen Benzinpreisen und einem "Verkauf nicht möglich"-Schild.

BMWE hält sich bei weiteren Energiepreis-Entlastungen bedeckt

Wirtschaft: Energiekosten und staatliche Maßnahmen in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium hält sich mit Blick auf mögliche weitere Maßnahmen gegen die anhaltend hohen Energiepreise bedeckt.Interne Papiere könne er nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189287

Alexander Schweitzer und Gordon Schnieder diskutieren über Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz.

CDU und SPD verhandeln in Rheinland-Pfalz über Koalition

Politik Rheinland-Pfalz: Sondierungen beendet Berlin () – Knapp zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben CDU und SPD ihre Sondierungsgespräche über ein Regierungsbündnis beendet. Als Ergebnis habe man sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189226

Digitaler Körperschaftsteuerbescheid, Finanzamt, ELSTER-Portal, Nordrhein-Westfalen, schnelle Verfügbarkeit für Unternehmen.

Nordrhein-Westfalen verdoppelt digitale Steuerbescheide

Digitalisierung der Körperschaftsteuerbescheide in NRW Düsseldorf () – Die Zahl der digital zugestellten Körperschaftsteuerbescheide in Nordrhein-Westfalen hat sich im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt. Das Finanzministerium des Landes teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189096

Tankstelle mit Preistafeln, Politiker diskutieren über Entlastung bei hohen Kraftstoffpreisen.

CDU-Fraktionschefs fordern sofortige Senkung der Spritpreise

Politik: Entlastung der Kraftstoffpreise in Erfurt Erfurt () – Die Fraktionsvorsitzenden der CDU und CSU in den Landtagen von Bayern, Thüringen und Sachsen haben die Bundesregierung zu einer schnellen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189084

Friedrich Merz am Rednerpult, symbolisiert diplomatische Bemühungen für Frieden im Iran.

Merz begrüßt Waffenruhe im Nahen Osten

Diplomatie und Sicherheit im Nahen Osten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die zweiwöchige Waffenruhe begrüßt, auf die sich die USA und der Iran in der Nacht verständigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188918

Drei Ministerpräsidenten fordern CO2-Abgabenaussetzung zur Senkung der Benzinpreise an einer Tankstelle.

Ost-Regierungschefs fordern Aussetzen der CO2-Abgabe auf Benzin

Politik: Forderung nach Senkung der Benzinpreise in Ostdeutschland Berlin () – Die drei ostdeutschen Ministerpräsidenten Mario Voigt (Thüringen), Sven Schulze (Sachsen-Anhalt) und Michael Kretschmer (Sachsen, alle CDU) fordern die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188808

Ein Spritpreisvergleich an einer Tankstelle mit Preisschildern und Autos im Hintergrund.

IW gegen Spritpreisdeckel und höhere Pendlerpauschale

Wirtschaft Köln: Diskussion um Spritpreise Köln () – Der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat vor einem Deckel beim Spritpreis und einer Erhöhung der Pendlerpauschale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188773

Henning Höne diskutiert liberale Politik und Preisanpassungen, um Einheit in der FDP zu fördern.

Höne will inhaltlich breite Aufstellung für die FDP

Politik in Nordrhein-Westfalen: Liberale Neuorientierung Düsseldorf () – Henning Höne, Vorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, setzt im Machtkampf mit FDP-Vize Wolfgang Kubicki um den Parteivorsitz auf eine breite inhaltliche Aufstellung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188752

FDP-Logo vor Parteitag mit Wolfgang Kubicki, der für Durchstarten statt Neuanfang plädiert.

Kubicki hält Forderung nach Neustart der Liberalen für falsch

Politische Neuausrichtung der FDP in Berlin Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält die Forderung seines Mitbewerbers um den Parteivorsitz, NRW-FDP-Chef Henning Höne, nach einem Neustart der Liberalen für falsch.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188648

Thomas Röwekamp bei einer Pressekonferenz, besorgt über internationale militärische Strategien und NATO-Zusammenarbeit.

Röwekamp kritisiert Trumps Drohung zu Brücken-Zerstörung im Iran

Verteidigungspolitik im Kontext der NATO in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), sieht in Trumps Drohung, Brücken im Iran zu bombardieren, keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188588

Tankstelle mit Spritpreis-Anzeige, symbolisiert politische Diskussionen um Preissenkung und CO2-Abgabe.

Aiwanger kritisiert neue Tankstellen-Regel als "peinlich"

Wirtschaftspolitik in Bayern: Spritpreise im Fokus München () – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat der Bundesregierung für ihre Bemühungen zur Spritpreissenkung ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. „Die Regierung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188534

Zwei AfD-Politiker stehen im Fokus der steigenden Wählergunst und politischer Unsicherheit.

Forsa: AfD zieht mit Union gleich

Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit der Union gleichgezogen.In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188455

Ursula von der Leyen erhält Niedersächsische Landesmedaille von Ministerpräsident Olaf Lies in Hannover.

Niedersachsen verleiht Ursula von der Leyen Landesmedaille

Auszeichnung in Niedersachsen für EU-Kommissionspräsidentin Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), mit der Landesmedaille des Landes ausgezeichnet. Ministerpräsident Olaf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188430

Empfang für sachsen-anhaltische Olympiateilnehmer mit Grußworten von Politikern und Sportvertretern.

Landesregierung ehrt Sportler aus Sachsen-Anhalt nach Olympia

Sport und Ehrungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat für Donnerstag einen Empfang für die Teilnehmer des Landes an den Olympischen und Paralympischen Spielen in Mailand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188390

Dennis Radtke kritisiert Lars Klingbeils Krisenmanagement zu Spritpreisen und fordert schnelle Maßnahmen.

CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Klingbeils Krisenmanagement

Berlin: Kritik an Krisenmanagement der Regierung Berlin () – Angesichts der hohen Spritpreise kritisiert der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, das Krisenmanagement von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Die Menschen spüren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188301

Fahrgäste an einem Berliner U-Bahn-Bahnhof, symbolisieren Diskussion über Schwarzfahren und Ticketpreise.

Union lehnt Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ab

Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Union lehnt die von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens kategorisch ab. „Man kann sich über diesen erneuerten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188126

Jürgen Hardt diskutiert Regime, Atomprogramm und Verhandlungen zwischen Iran, Israel und USA.

Hardt glaubt nicht an Machtwechsel im Iran

Außenpolitik: Chancen für Verhandlungen mit Iran Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, glaubt nicht an einen Machtwechsel an der Spitze des Iran. „Ich glaube, dass ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188072

Elif Eralp an Tankstelle, fordert Unterstützung für Bürger durch Sprit-Zuschüsse und günstigeres Deutschlandticket.

Berliner Linke fordert Sprit-Zuschuss für kleinere Betriebe

Politik Berlin: Entlastung bei Spritkosten gefordert Berlin () – Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken zur Abgeordnetenhauswahl, Elif Eralp, fordert einen Ausgleich für die steigenden Benzin- und Dieselpreise. „Wer wirklich entlasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187916

Protestierende Menschen gegen Windräder, Transparente, naturnahe Umgebung, Bäume und Windkraftanlagen im Hintergrund.

Landkreistag NRW warnt vor Widerständen gegen neue Windräder

Gesellschaftliche Widerstände gegen Windkraft in NRW Düsseldorf () – Der Präsident des Landkreistages NRW, Olaf Gericke (CDU), warnt vor wachsenden Widerständen gegen neue Windräder und fordert Gesetzesänderungen für das Repowering. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187825

Gaszähler in einem Haushalt, symbolisch für steigende Energiepreise und Entlastungsmaßnahmen.

Wirtschaftsministerium prüft Optionen für Energiekostensenkung

Energiepreispolitik in Berlin: Entlastungsoptionen geprüft Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar Szenarien durchgespielt, wie die Bürger generell bei den Energiepreisen entlastet werden könnten.Über das entsprechende interne Papier mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187778

Fans zünden Pyrotechnik im Stadion während eines Fußballspiels, jubelnd und leidenschaftlich.

NRW-Innenminister will Fußball-Randale wieder auf IMK thematisieren

Ausschreitungen im Fußball: Innenminister reagiert Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat auf die Ausschreitungen beim Fußballspiel Dynamo Dresden gegen Hertha BSC am Osterwochenende reagiert und dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187725

Misbah Khan bei einer Pressekonferenz, Kontext: Kritik am Programm "Demokratie leben".

Grünen-Fraktionsvize weist Kritik an "Demokratie leben" zurück

Politik in Berlin: Kritik am Förderprogramm Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan hat Kritik am Bundesförderprogramm „Demokratie leben“ zurückgewiesen.Unter den geförderten Vereinen gebe es „genug Verbände, kleine Initiativen vor Ort, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187672

Behandlungszimmer mit medizinischen Geräten, Diskussion über Wartezeiten und Gesundheitspolitik in Deutschland.

SPD weist "Bullshit"-Kritik der Kassenärzte zurück

Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Wartezeiten Berlin () – Die SPD hat Warnungen des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, vor längeren Wartezeiten bei Facharzt-Terminen infolge möglicher Einsparungen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187566

Tankstelle mit Spritpreisanzeige, symbolisierend hohe Kosten und politische Maßnahmen zur Entlastung.

Unionsfraktionsvize fordert gezielte Energiepreis-Entlastungen

Wirtschaft: Spritpreis-Entlastungen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU), der Mitglied der Taskforce gegen die hohen Spritpreise ist, hat gezielte kurzfristige Entlastungen für bestimmte Gruppen in Aussicht gestellt.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187546

Einstimmigkeitsprinzip der EU wird in Frage gestellt, um handlungsfähiger gegen geopolitische Herausforderungen zu sein.

Weber stellt Vetorecht in der EU infrage

EU-Außenpolitik: Reformbedarf in Straßburg Straßburg () – Nach Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt.‚In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187141

Ein Porträt von Katherina Reiche, symbolisierende Debatte über Spritpreise und soziale Entlastungen.

CDU-Sozialflügel kritisiert Reiche

Wirtschaftliche Entlastungen in Berlin gefordert Berlin () – In der Debatte um Entlastungen angesichts steigender Spritpreise übt der CDU-Sozialflügel scharfe Kritik an Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Maßnahmen wie eine höhere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187134

EU-Fahnen im Vordergrund, Politikdebatte über Einstimmigkeitsprinzip, symbolisiert durch neutralen Hintergrund und gerissene Grenzen.

Hofreiter zweifelt an Abschaffung des EU-Einstimmigkeitsprinzips

Außenpolitik: EU-Diskussion über Einstimmigkeitsprinzip Berlin () – Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat die Forderung von Außenminister Johann Wadephul (CDU), das EU-Einstimmigkeitsprinzip in außenpolitischen Fragen abzuschaffen, als „naiv“ kritisiert. Auch ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187127

Ärztehaus mit Patienten, symbolisiert lange Wartezeiten auf Facharzttermine und medizinische Versorgungskrise.

Kassenärzte warnen bei Kürzungen vor deutlich längeren Wartezeiten

Gesundheitspolitik in Berlin: Wartezeiten drohen Berlin () – Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin, sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen für die niedergelassenen Mediziner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187106

Frische, gesunde Lebensmittel im Supermarkt, symbolisieren Debatte über Mehrwertsteuersenkung für Grundnahrungsmittel.

CDA für Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel

Politik Berlin: Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, hat sich offen für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel gezeigt. Damit reagierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186798

Tankstelle mit Preisanzeigen, Symbol für wirtschaftliche Herausforderungen und staatliche Maßnahmen während der Iran-Krise.

Wirtschaftsministerium spielt Maßnahmen wegen Iran-Krise durch

Wirtschaftliche Strategien Deutschlands in Krisenzeiten Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) spielt auch über die Ostertage verschiedene Konsequenzen in Folge der Iran-Krise durch. In einem Papier mit der Überschrift „Alternative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186569

Wolfgang Kubicki kandidiert als FDP-Vorsitzender – Symbol für politischen Neuanfang und Selbstbewusstsein.

Wolfgang Kubicki will neuer FDP-Chef werden

Politik in Berlin: Kubicki als FDP-Vorsitzender? Berlin () – Der frühere Bundestagsvizepräsident und stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki will beim Parteitag Ende Mai als neuer Parteivorsitzender der Liberalen kandidieren. „Ich will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186452

AfD laut Insa wieder stärkste Kraft

AfD laut Insa wieder stärkste Kraft

Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD ist laut einer Umfrage des Instituts Insa wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186244

Dröge kritisiert Syrien-Aussagen der Bundesregierung scharf

Dröge kritisiert Syrien-Aussagen der Bundesregierung scharf

Politische Kontroversen zur Syrienflüchtlingspolitik in Deutschland Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Äußerungen aus der Bundesregierung zur Ausreise eines großen Teils der nach Deutschland geflüchteten Syrer scharf kritisiert.Syrien sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186076

Weber verteidigt gemeinsame Abstimmung mit Rechtsaußen-Parteien

Weber verteidigt gemeinsame Abstimmung mit Rechtsaußen-Parteien

Europa-Politik: EVP und Extremismus-Debatte Brüssel () – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die Abstimmung seiner Fraktion zusammen mit Rechtsaußen-Fraktionen verteidigt. „Wir stehen in der vordersten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186029

Wadephul pocht auf Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU

Wadephul pocht auf Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU

Außenpolitik der EU: Dringlichkeit des Wandels in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) dringt auf ein rasches Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der Europäischen Union.“Um international ein handlungsfähiger Akteur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186008

Asyl: Wadephul will Rückkehr zahlreicher Syrer ermöglichen

Asyl: Wadephul will Rückkehr zahlreicher Syrer ermöglichen

Rückkehr von Kriegsflüchtlingen nach Syrien Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) will eine Ausreise zahlreicher Syrer aus Deutschland. Es gehe darum, einer „signifikanten Zahl der Kriegsflüchtlinge eine Rückkehr in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186001

Iran-Krieg: Medizintechnikbranche bereitet sich auf Helium-Mangel vor

Iran-Krieg: Medizintechnikbranche bereitet sich auf Helium-Mangel vor

Wirtschaft: Helium-Mangel aufgrund geopolitischer Konflikte Berlin () – Mit Blick auf den anhaltenden Iran-Krieg warnt die Medizintechnik-Branche vor einem Mangel an Helium, das etwa für den Betrieb von MRT-Geräten essenziell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185994

Grimm will Rücknahme der Mütterrenten-Reform

Grimm will Rücknahme der Mütterrenten-Reform

Wirtschaftliche Reformen in Deutschland: Expertenmeinungen Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat zur Entlastung der Rentenkasse die Rücknahme der jüngsten Mütterrenten-Reform gefordert.“Ich verstehe das Argument, dass man ältere und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185952

Öl-Krise: Grimm hält Stagnation "nicht für unwahrscheinlich"

Öl-Krise: Grimm hält Stagnation "nicht für unwahrscheinlich"

Wirtschaftliche Herausforderungen in Nürnberg Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält angesichts der Öl-Krise eine Stagnation nicht für unwahrscheinlich und warnt davor, die Auswirkungen des Iran-Kriegs zu unterschätzen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185931

Reservistenverband beklagt Mängel bei der Betreuung der Reserve

Reservistenverband beklagt Mängel bei der Betreuung der Reserve

Reservistenbetreuung der Bundeswehr in Berlin Berlin () – Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat Mängel bei der Betreuung von Reservisten durch die Bundeswehr beklagt und Besserung angemahnt.“Wir haben viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185924

Schulze fordert enge Einbindung der Länder bei Reformen

Schulze fordert enge Einbindung der Länder bei Reformen

Politik Sachsen-Anhalt: Reformen und Herausforderungen Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert vom Bund eine enge Einbindung der Ministerpräsidenten in die Pläne für die Sozialreformen sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185917

Warken für Steuerfinanzierung von Bürgergeld-Gesundheitskosten

Warken für Steuerfinanzierung von Bürgergeld-Gesundheitskosten

Gesundheitskosten-Reform in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger künftig nicht mehr aus den Beiträgen der Krankenversicherten, sondern aus Steuergeldern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185704

Klingbeil plant Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau

Klingbeil plant Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau

Wohnungsbau und Mietmarkt in Deutschland Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die gravierenden Probleme auf dem Mietmarkt mit der Errichtung einer „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ eindämmen. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185692

Röttgen gegen Macrons Verhandlungsvorschlag zur Straße von Hormus

Röttgen gegen Macrons Verhandlungsvorschlag zur Straße von Hormus

Außenpolitik: Kontroversen um Straße von Hormus Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker und stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Norbert Röttgen hat sich ablehnend zum Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron geäußert, mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185604

Brandenburger Grüne kritisieren CDU-Abgeordneten nach Wehrmachtsvideo

Brandenburger Grüne kritisieren CDU-Abgeordneten nach Wehrmachtsvideo

Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben den CDU-Landtagsabgeordneten Frank Bommert nach der Verbreitung eines Videos mit Wehrmachtsbezügen scharf kritisiert. Das teilte der Landesvorsitzende Clemens Rostock … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185512

Warken will Kürzungsvorschläge nur teilweise umsetzen

Warken will Kürzungsvorschläge nur teilweise umsetzen

Gesundheitsreformen in Berlin: Teilergebnisse vorgestellt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Kürzungsvorschläge der Finanzkommission Gesundheit nur zum Teil verwirklichen.“Ich werde die Vorschläge der Kommission nicht eins zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185479

Wadephul verteidigt Nato gegen Trump-Kritik

Wadephul verteidigt Nato gegen Trump-Kritik

Außenpolitik: NATO und US-Positionierung in Berlin Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich beunruhigt über Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu einem möglichen Austritt der USA aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185465

DGB lehnt Sparvorschläge der Gesundheitskommission ab

DGB lehnt Sparvorschläge der Gesundheitskommission ab

Gesundheitspolitik und Reformansätze in Berlin Berlin () – Der DGB hält die jüngsten Reformideen der Finanzkommission Gesundheit für ungeeignet. „Die Reformvorschläge sind nicht in sich schlüssig und homogen“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185393

Wadephul zeigt sich prinzipiell bereit zu Absicherung von Seewegen

Wadephul zeigt sich prinzipiell bereit zu Absicherung von Seewegen

Außenpolitik: Deutschlands Rolle im Nahen Osten Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat einen Beitrag Deutschlands zur Absicherung der Seehandelswege im Nahen Osten in Aussicht gestellt. „Wir haben – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185311

Ex-Wirtschaftsweise drängt Reiche und Habeck zum Krisen-Gespräch

Ex-Wirtschaftsweise drängt Reiche und Habeck zum Krisen-Gespräch

Wirtschaftspolitik in Berlin: Dialog anregen Berlin () – Die Ökonomin Ulrike Malmendier hat einen Austausch zwischen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und ihrem Vorgänger Robert Habeck (Grüne) angeregt. „Ich würde mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185214

Reiche will "Top-Management-Beratung" aus Ministerium auslagern

Reiche will "Top-Management-Beratung" aus Ministerium auslagern

Politik: Outsourcing im Wirtschaftsministerium Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will Kernaufgaben ihres Ministeriums an externe Berater auslagern. Die Kosten könnten sich auf mindestens rund zwei Millionen Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185186

CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Regierungskurs scharf

CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Regierungskurs scharf

Politik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – In der CDU gibt es Unmut darüber, wie die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die geplanten großen Reformen angeht. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185059

Europaminister kritisiert Moskauer Urteil gegen Jacques Tilly

Europaminister kritisiert Moskauer Urteil gegen Jacques Tilly

Kunstfreiheit und politische Einschüchterung in Düsseldorf Düsseldorf () – Nach dem Urteil eines Moskauer Gerichts gegen den Düsseldorfer Wagenbauer Jacques Tilly hat der nordrhein-westfälische Minister für Europa und Internationales, Nathanael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185052

Tankstelle mit hohen Benzinpreisen, Menschen tanken, besorgte Gesichter, Unruhe über steigende Kosten.

Ölkrise: Grüne wollen Maßnahmen "ohne ideologische Scheuklappen"

Politik in Berlin: Maßnahmen gegen Kraftstoffpreise Berlin () – Angesichts der Preissteigerungen für Benzin und Diesel drängt Grünen-Chef Felix Banaszak auf mehrere Maßnahmen, um den Kraftstoffverbrauch zu reduzieren. „Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184955

CDU-Logo mit Fokus auf Sicherheit und moderne Polizeiarbeit im Thüringer Landtag.

CDU fordert modernes Polizeirecht für Thüringen

Thüringen: Forderung nach modernem Polizeirecht Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat anlässlich der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik erneut eine zügige Verabschiedung eines neuen Polizeiaufgabengesetzes gefordert. Der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184862

Ein Bild einer Tankstelle mit Preisanzeigen und langen Schlangen von wartenden Autos.

Rufe aus CDU nach Spritpreisdeckel wie in Polen

Maßnahmen gegen steigende Spritpreise in Deutschland Berlin () – Angesichts der steigenden Spritpreise werden inzwischen drastische Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher ins Spiel gebracht.Der sächsische CDU-Abgeordnete Florian Oest fordert nun … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184855

Frauen Union fordert besseren Schutz gegen Deepfake-Angriffe auf Frauen in der CDU-Fraktion.

Frauen Union fordert besseren Schutz für Deepfake-Opfer

Gesellschaft: Deepfake-Debatte in Niedersachsen Hannover () – Die Frauen Union in Niedersachsen zeigt sich alarmiert über einen mutmaßlichen Deepfake-Vorfall in der CDU-Fraktion im Landtag und fordert einen besseren Schutz für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184841

Kritische Diskussion über Abschiebezentren und Menschenrechte in der deutschen Flüchtlingspolitik.

SPD sieht Abschiebezentren im Ausland kritisch

Flüchtlingspolitik und Rechtsfragen in Deutschland Berlin () – Die SPD zeigt sich kritisch gegenüber den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorangetriebenen Abschiebezentren außerhalb der EU, sogenannten „Return Hubs“, und warnt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184827

Julia Klöckner auf Auslandsreise: Gespräche über Sicherheit, Digitalisierung und parlamentarische Zusammenarbeit im Baltikum.

Klöckner reist nach Estland und Litauen

Politische Gespräche im Baltikum Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wird vom 8. bis 10. April Estland und Litauen besuchen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die bilateralen Beziehungen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184609

Gas-Hinweisschild vor einem Energiethema, symbolisiert europäische Energieversorgungssicherheit trotz globaler Herausforderungen.

Reiche hält Versorgung mit Sprit und Gas weiterhin für gesichert

Wirtschaft: Energiesituation in Europa besprochen Berlin () – Trotz Berichten, wonach erste Öltanker auf dem Weg nach Europa umgekehrt sind, um stattdessen andere Ziele anzusteuern, rechnet Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184315

Zentrale Gründungsplattform für Unternehmensgründer: Effizient, schnell und unkompliziert.

Digitalminister plant zentrale Gründungsplattform an

Wirtschaft: Neue Gründungsplattform in Berlin Berlin () – Um Unternehmensgründungen künftig schneller und einfacher zu gestalten, will das Digitalministerium von Karsten Wildberger (CDU) noch in diesem Jahr eine zentrale Gründungsplattform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184308

Reiner Haseloff diskutiert Klimaziele, Wirtschaftslage und Herausforderungen der Industrie in Sachsen-Anhalt.

Haseloff befürwortet Abschwächung von Klimazielen

Sachsen-Anhalt: Diskussion um Klimaziele und Wirtschaft Magdeburg () – Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich für eine Abschwächung der Klimaziele ausgesprochen. „Die ehrgeizigen Ziele zum Einsparen von Kohlendioxid … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184294

AfD-Logo vor Kontroversen: Warnung vor politischen Konsequenzen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Haseloff warnt vor möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt

Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Bedrohung befürchtet Magdeburg () – Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierung nach der Landtagswahl Anfang September gewarnt. Die AfD „will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184287

Ein Arzt in einer modernen Praxis, digitale Geräte und Patienteninteraktionen im Fokus.

Gesetzentwurf: Überweisungen sollen elektronisch werden

Gesundheitspolitik in Deutschland: Digitale Innovationen Berlin () – Wer einen Arzt braucht, soll nach den Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bald über seine elektronische Patientenakte (ePA) Termine buchen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184272

Lars Klingbeil und Friedrich Merz im Archivbild, Symbol für sinkende politische Stimmung in Deutschland.

Infratest: SPD und Union verlieren in Sonntagsfrage deutlich

Politische Stimmung in Berlin im Wandel Berlin () – Laut einer Umfrage für den „Deutschlandtrend“ der ARD verlieren die Koalitionspartner Union und SPD in der politischen Stimmung. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184210

Protestplakat gegen AfD-Verbot mit Menschenmenge, demokratischen Symbolen und aufgebrachten Teilnehmern.

Kretschmann sieht bei AfD-Verbotsverfahren "komplexe Fragen"

Politische Debatte über AfD-Verbot in Deutschland Stuttgart () – Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei einer möglichen Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht kein Risiko … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1184135

Proteste vor dem Brandenburger Tor gegen das Cannabisgesetz und Forderungen nach Änderungen.

Gesundheitsministerium will Gespräche über Cannabisgesetz führen

Diskussion über Cannabisgesetz in Berlin Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium will innerhalb der Bundesregierung Gespräche über die Zukunft des Cannabisgesetzes führen.“Die Ergebnisse sind aus unserer Sicht einfach klar und das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183984

Menschen in belebter Fußgängerzone, Diskussion über Mehrwertsteuerreform und Preise für Lebensmittel.

Bundesländer mahnen zu steuerlichen Entlastungen für Bürger

Wirtschaftliche Entlastung in Berlin gefordert Berlin () – In der Debatte um eine Reform der Mehrwertsteuer drängen die Bundesländer die schwarz-rote Koalition zu steuerlichen Entlastungen für die Bürger.“Realität ist: Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183915

Jens Spahn und Lars Klingbeil diskutieren Reformen zu Pflege und Gesundheitswesen in Deutschland.

Spahn begrüßt Reform-Ideen der SPD

Politische Reformen und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) begrüßt den Reformvorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Dass der Finanzminister die ökonomische Realität des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183901

Flugzeug in den Himmel, symbolisiert Rückführungen von Straftätern nach Syrien und Abschiebepolitik.

IMK-Chef verlangt größere Anstrengung bei Syrien-Abschiebungen

Politik: Abschiebungen von Syrern aus Deutschland Hamburg () – Der derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern, Andy Grote (SPD), hat mehr Tempo der Bundesregierung bei Abschiebungen von Straftätern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183887

Katherina Reiche fordert umfassende Reformen für Deutschlands wirtschaftliche Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit.

Reiche fordert "Fitnesskur" mit umfassenden Strukturreformen

Wirtschaftspolitik in Berlin: Reformen gefordert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat nach der Frühjahrsprojektion der Wirtschaftsinstitute eine „Fitnesskur“ und einen neuen Kampfgeist gefordert. „Deutschland muss wieder gewinnen wollen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183874

Wirtschaftsforscher diskutieren Rückkehrpolitik von Syrern und deren Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft.

Wirtschaftsforscher zweifeln an 80-Prozent-Ziel für Syrer

Wirtschaftliche Auswirkungen der Rückkehrer-Politik in Deutschland Berlin () – Führende Wirtschaftsforschungsinstitute zweifeln an der Aussage von Kanzler Friedrich Merz (CDU), dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183761

Demonstrierende Menschen vor dem Brandenburger Tor, symbolisierende Diskussion über Konsumcannabisgesetz und Suchtprävention.

Forscher sehen Fehlentwicklungen bei Cannabis-Teillegalisierung

Gesellschaftliche Reaktionen auf Cannabisgesetz in Berlin Berlin () – Das Forschungsprojekt Ekocan hat am Mittwoch den zweiten Zwischenbericht zur Evaluation des Konsumcannabisgesetzes vorgelegt. Grundsätzlich seien einige der vom Gesetzgeber intendierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183686

Tankstelle mit Preisen im Fokus, symbolisiert hohe Energiepreise und wirtschaftliche Herausforderungen im Land.

Tankstellen-Regelung für CDU nicht der letzte Schritt

Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin 2026 Berlin () – Für den parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger, ist die Arbeit mit der neuen Tankstellen-Regelung, die ab heute in Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1183645