Investitionen in hessische Kommunen fördern Entwicklung Wiesbaden () – Fünf hessische Kommunen profitieren vom Investitionsprogramm der Hessenkasse mit insgesamt sechs neuen Projekten im Volumen von rund 3,3 Millionen Euro. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007745
CDU
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Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein im Wandel Kiel () – Die ambulante Versorgung in Schleswig-Holstein steht nach Ansicht der CDU vor einem grundlegenden Wandel. In der Landtagsdebatte am Freitag bezeichnete der CDU-Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007717
Klimawandel als Sicherheitsrisiko in Deutschland Berlin () – Politiker von Union und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch die Folgen der Erderwärmung gewarnt und gefordert, dass das Thema auch im neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007583
Gesundheit und Auszeichnungen in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) hat den Frankfurter Mediziner Ferdinand Gerlach mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007106
Politik in Berlin: Reform des Bürgergelds Berlin () – Führende CDU-Politiker stellen hohe Erwartungen an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), nachdem dieser angekündigt hat, die Verhandlungen um die Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007043
Sicherheit an Flughafeninfrastrukturen in Deutschland Berlin () – Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), warnt vor dem Gefühl von „falscher Sicherheit“ an deutschen Flughäfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006986
Politik Berlin: Höhere Freibeträge für Senioren Berlin () – Die CDU will die zum 1. Januar 2026 geplante Aktivrente für Senioren noch attraktiver machen und dringt auf einen höheren Freibetrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006938
Politik: Reformvorschläge für strukturschwache Regionen Berlin () – Vor dem Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober fordert der Unionsfraktionsvize Sepp Müller, das Amt des Ostbeauftragten abzuschaffen und durch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006773
Verteidigungspolitik: Nutzung russischer Vermögen in Berlin Berlin () – Der für Verteidigung zuständige SPD-Haushälter, Andreas Schwarz, hat die Vorschläge von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßt, das eingefrorene russische Vermögen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006759
Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin abgeschlossen Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat erleichtert auf die im zweiten Anlauf gelungene Verfassungsrichterwahl reagiert. „Es ist gut, dass der Bundestag nun seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006675
Politische Reaktionen auf Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD reagieren geschockt auf neue AfD-Umfragerekorde. „Die hohen Zustimmungswerte für die AfD erschüttern mich“, sagte der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006661
Politik: Debatte um DB Infra-GO in Berlin Berlin () – Der Vize-Chef der Bahngewerkschaft EVG, Kristian Loroch, hat sich erleichtert darüber gezeigt, dass der bisherige Chef der Bahninfrastruktursparte DB Infra-GO, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006647
Gesellschaft: Verena Hubertz über Mutterschaft und Beruf Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) denkt noch darüber nach, wie sie nach der Geburt ihres Kindes mit ihrer Mutterschaft in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006570
Wirtschaftliche Bedenken in Deutschland wachsen Bonn () – DHL-Chef Tobias Meyer warnt vor den negativen Folgen eines weiteren AfD-Zulaufs für die deutsche Wirtschaft. „Es gibt eine gewisse Besorgnis im Ausland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006514
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzreform im Fokus Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Finanzkommission Gesundheit hat sich am Donnerstag in ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin auf das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006493
Politik: Reform des Bürgergelds in Berlin Berlin () – In der Diskussion um die Bürgergeld-Reform hat Union-Fraktionsvize Sepp Müller konkrete Schritte noch in diesem Jahr angekündigt. Das Bürgergeld solle in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006486
Politik: Merz und Ostdeutschland im Fokus Ettersburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz will künftig eng mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten zusammenarbeiten. Er sei gerne der Einladung zur Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006455
Politik: Brandenburgs Ministerpräsident zur Extremismusbekämpfung Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus. „Ohne stärkere Repression wird es nicht gehen“, sagte er der „Zeit“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006448
Wirtschaft: Senkung der Strompreise in Berlin Berlin () – Unternehmen und Privathaushalte können sich im nächsten Jahr wohl auf sinkende Strompreise einstellen. Die Gebühren für die Nutzung der großen Stromleitungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006319
Verkehrspolitik in Berlin: Eignungsfragen aufgeworfen Berlin () – Die Grünen halten den Verzicht des früheren Bahn-Managers Dirk Rompf auf den Chefposten bei der Infrastruktursparte Infrago für konsequent und stellen zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006308
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Berlin () – Mit ihrem Vorstoß zur Einführung einer neuen Steuer auf Getränke mit besonders hohem Zuckergehalt trifft Schleswig-Holsteins CDU auf innerparteilichen Widerspruch. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006301
Gesellschaft: Kostenlose Schwimmkurse in Berlin Berlin () – Berliner Schulkinder können in den Herbstferien an kostenlosen Schwimm-Intensivkursen teilnehmen. Der Landessportbund Berlin organisiert vom 20. bis 31. Oktober die Kurse für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006266
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit sieben weiteren Bundesländern einen neuen Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden eingebracht. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Donnerstag mit.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006238
Politik: Rücktritt im Deutschen Bahn Management Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat mit Bedauern auf den Verzicht des früheren Bahn-Managers Dirk Rompf auf den Chefposten der DB-Infrastruktursparte Infrago reagiert.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006200
Wirtschaft: Wechsel im DB-Management Berlin Berlin () – Der frühere Bahn-Manager Dirk Rompf wird nun doch nicht der neue Chef der DB-Infrastruktursparte Infrago. Das kündigte er am Donnerstag in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006145
Sozialpolitik und Missbrauch von Leistungen in Duisburg Nürnberg () – Der frühere Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, fordert bei der Reform des Bürgergelds gesetzliche Änderungen, um Sozialmissbrauch durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005980
Politik in Thüringen: Engagement für den Osten Weimar () – Vor dem Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Friedrich Merz hat Thüringens Regierungschef Mario Voigt (beide CDU) ein größeres Engagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005917
Politik Berlin: Aufruf zur Zweistaatenlösung Berlin () – Mit Blick auf die laufende Sitzung der Vereinten Nationen haben die Grünen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer eigenen Initiative für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005834
Politik: Grüne fordern Einigkeit bei Richterwahl Berlin () – Die Grünen wollen bei der Richterwahl am Donnerstag geschlossen für alle drei Kandidaten fürs Bundesverfassungsgericht stimmen und haben auch die Linksfraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005726
Politische Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen. „Die AfD ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005722
Politik in Berlin: Linke fordert Sozialstaatsausbau Berlin () – Die Linke will beide Kandidatinnen der SPD für das Bundesverfassungsgericht geschlossen wählen und beim Kandidaten der Union die Abstimmung freigeben. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005624
Gartenbau und Kommunalentwicklung in NRW Düsseldorf () – Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat bekannt gegeben, dass interessierte Kommunen sich ab sofort um die Ausrichtung der Landesgartenschauen in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005568
Politik in Nordrhein-Westfalen: Sondersitzung abgelehnt Düsseldorf () – Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag lehnen eine von SPD und FDP geforderte Sondersitzung des Untersuchungsausschusses zum Solingen-Anschlag ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005561
Neue Wander-App für Merzig-Wadern Orscholz () – Umweltministerin Petra Berg (SPD) hat am Freitag den ersten Audioguide für saarländische Wanderwege an der Cloef in Orscholz vorgestellt. Das Ministerium fördert das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005526
Politik in Sachsen-Anhalt: Klimaneutralität in Frage gestellt Leipzig () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) stellt den Zeitplan für die Erreichung von Klimaneutralität bis 2045 infrage.“Ich glaube, dass dieses Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005491
Vereinbarkeit von Familie und Politik in Berlin Berlin () – Hanna Steinmüller (Grüne) hat am Dienstag spontan entschieden, ihre Rede im Bundestag mit Baby am Rednerpult zu halten. „Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005470
Medienkritik in Bayern: Söder äußert sich München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den NDR für die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs für die Folgen des Formats „Klar“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005456
Wirtschaftliche Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Die Spitzen der deutschen Wirtschaftsverbände erwarten von der Bundesregierung rasche Reformen des Sozialstaats und einen Kurswechsel hin zu einer wirtschaftsfreundlicheren Politik. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005323
Wasserstraßenpolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, sich stärker für den Erhalt der Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen einzusetzen. Die Verkehrspolitiker Frank Börner und Gordan Dudas teilten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005288
Bildungsreformen in Hamburg: Maßnahmen für Lehrkräfte Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat konkrete Maßnahmen zur Entlastung von Lehrkräften und zur Verbesserung der Unterrichtsqualität gefordert. In einem aktuellen Antrag verlangt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005199
Politik Berlin: Kabinettsklausur und Reformdebatte Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht mit hohen Erwartungen in die Kabinettsklausur in der kommenden Woche.“Wir werden in der nächsten Woche eine zweitägige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004813
Luftverkehrsproblematik in Deutschland: Standortkosten steigen Berlin () – Lufthansa-Airlines-Chef Jens Ritter warnt angesichts gestiegener Standortkosten vor der Stilllegung weiterer Flugverbindungen von deutschen Airports.“Wenn Verbindungen unrentabel werden, sind wir gezwungen, Strecken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004709
Politische Kontroversen zur Medienfreiheit in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Drohung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Rundfunkbeiträge einzufrieren, weil der Norddeutsche Rundfunk (NDR) eine Moderatorin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004702
Energiepolitik in Berlin: Divergierende Ansichten Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) geht auf Distanz zur Energiepolitik von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Schneider schreibt in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004569
Gesellschaft: Neuer Einsatzwagen in Genthin Genthin () – Das Jerichower Land hat einen neuen Gerätewagen für Gefahrguteinsätze erhalten. Das Land Sachsen-Anhalt hat die Anschaffung des Spezialfahrzeugs mit 300.000 Euro gefördert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004534
Politik: Sachsen würdigt Einheit und Zusammenhalt Dresden () – Die sächsische Landesregierung hat eine gemeinsame Bundesratsinitiative mit anderen Ländern zum 35. Jahrestag der deutschen Einheit beschlossen. Wie die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004393
Politische Reformen zur Bürokratieverringerung in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) will den Staat schneller und effizienter machen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen 21-seitiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004372
Thüringer Politik: Haushaltsentwurf in der Kritik Erfurt () – Die Linken-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2026 und 2027 als nicht zustimmungsfähig zurückgewiesen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004365
Internationale Politik: Reaktionen zum Gaza-Konflikt Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert nach der Rede von US-Präsident Donald Trump vor der UN-Vollversammlung in New York den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004309
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnensichtungen und Risiken Berlin () – Nach den Drohnensichtung am Flughafen von Kopenhagen sieht die Union eine steigende Gefahr auch in Deutschland. „Vor allem Russland setzt gezielte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004254
Politik und internationale Beziehungen in New York New York () – US-Präsident Donald Trump hat in der UN-Generaldebatte am Dienstag die Vereinten Nationen diret angegriffen, Migranten als Gefahr dargestellt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004247
Gesellschaft: Baby im Bundestag bei Rede Berlin () – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller hat am Dienstag eine Rede mit Baby in der Tragetasche im Hohen Haus gehalten. In der Haushaltsdebatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004226
Verteidigungspolitik und Wirtschaft in Sachsen Dresden () – Im Ringen um die milliardenschweren Investitionen für die Landesverteidigung geht Sachsen als erstes ostdeutsches Bundesland auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung.“Wir erleben gerade ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004205
Kommunale Finanzen in Hessen Erhöht Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hat eine Erhöhung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) auf den Weg gebracht. Wie das Finanzministerium am Dienstag mitteilte, soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004177
Gesellschaftliche Herausforderungen in Hamburg: Schuldnerberatung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert, die Wartezeiten bei Schuldnerberatungen zu verkürzen, um die Zahl der Privatinsolvenzen in Hamburg zu reduzieren. Der sozialpolitische Sprecher Andreas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004170
Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für ein Bezahlbare-Mieten-Gesetz vorgelegt. Wie die Fraktion am Dienstag mitteilte, soll der Gesetzentwurf in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004163
Skepsis zur Reformfähigkeit der Bundesregierung Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Reformfähigkeit der Bundesregierung. In einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004146
Politik in Berlin: Laschet als DPG-Präsident Berlin () – Der CDU-Politiker Armin Laschet soll neuer Präsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) werden.Der frühere CDU-Vorsitzende und Ex-Kanzlerkandidat ist vom bisherigen Vorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004070
Verkehrspolitik in Berlin: Haushaltsdebatte 2026 Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) mahnt mit Blick auf den Bundeshaushalt 2026 zu Änderungen im parlamentarischen Verfahren. Das Sondervermögen leiste noch nicht „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004017
Politik: NATO-Übung in Hamburg unterstützen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Unterstützung für die anstehende NATO-Übung ‚Red Storm Bravo‘ bekräftigt, die am Wochenende in Hamburg stattfinden wird. An der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003975
Internationale Politik: Deutschlands Haltung zum Gazakrieg Berlin () – Im Ringen der Bundesregierung um eine gemeinsame Position zum Umgang mit Israels hartem militärischen Vorgehen im Gazakrieg kommt aus der SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003926
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003891
Wirtschaft: Sparpotenziale beim Bürgergeld in Berlin Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU), glaubt an ein höheres Einsparpotenzial als die 1,5 Milliarden Euro, die die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003822
Wirtschaft: Neue Bahnchefin in Berlin Berlin () – Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat Evelyn Palla als neue Bahnchefin bestätigt. Das berichtet der „Spiegel“ am Dienstag unter Berufung auf Aufsichtsratskreise. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003773
Politik in Nordrhein-Westfalen: Haushaltsberatungen 2026 Düsseldorf () – Der Landtag Nordrhein-Westfalen beginnt diese Woche mit den Detailberatungen zum Haushalt 2026. In den Fachausschüssen stehen zudem Themen wie die Zukunft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003577
Arbeitszeitschutz und Gewerkschaftsstandpunkte in Deutschland Berlin () – Mitglieder der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) wollen mehrheitlich am Acht-Stunden-Tag festhalten. In einer Umfrage der Gewerkschaft, über die das „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003563
Verkehrssituation in Berlin: S-Bahn-Störungen Berlin () – Die Berliner S-Bahn verzeichnet seit Anfang des Jahres bereits 927 Störungen an Stellwerken und Signalanlagen. Dies geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003500
Umfrage zu Erbschaftssteuern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für höhere Erbschaftssteuern auf große Vermögen aus.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden das 57 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003297
Politische Debatte in Berlin zur Verfassungsrichterwahl Berlin () – Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003290
Umweltpolitik in Berlin: BaumEntscheid-Initiative Berlin () – Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner und Raed Saleh, unterstützen die Ziele des Volksbegehrens „BaumEntscheid Berlin“ und werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003169
Wirtschaft: GDL kritisiert Bahn-Neuausrichtung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hält die strategische Neuausrichtung der Bahn für nicht ausreichend. „Es bräuchte eine komplette Neuaufstellung der Bahn“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003027
Medizinische Forschung in Leipzig fördert Patientenversorgung Leipzig () – Der Sächsische Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) hat am Montag einen neuen Linearbeschleuniger für die Strahlentherapie am Universitätsklinikum Leipzig freigegeben. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002847
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen im Kieler Landtag haben eine Härtefallregelung für finanziell bedürftige Studierende beschlossen. Wie die Fraktionen mitteilten, soll das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002680
Wirtschaft: Neuer Beauftragter für Investitionen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Martin Blessing als Persönlichen Beauftragten für Investitionen ernannt.Blessing werde in dieser Rolle „mit seinen ausgezeichneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002547
Bildungspolitik in Wolfsburg und Königslutter Wolfsburg () – Die Stadt Wolfsburg und die Stadt Königslutter am Elm wollen den seit über 60 Jahren bestehenden Schulzweckverband Hasenwinkel zum Jahresende auflösen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002512
Verkehrspolitik in Berlin: Bahnreform im Fokus Berlin () – Die deutsche Bahnbranche hält die Ambitionen von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zur Reform der Deutschen Bahn für „etwas zu lasch“.Wenn man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002476
Gesellschaftliche Debatte über Catcalling in Deutschland Berlin () – Die Mehrzahl der Justizminister der Länder ist offen für ein Verbot verbaler sexueller Belästigungen. Das ergab eine Erhebung des „Spiegel“ in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002469
Wirtschaft: Deutsche Bahn und neue Führung Berlin () – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn gegen die designierte neue Konzernchefin Evelyn Palla stimmen. Das kündigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002455
Rentenreform in Berlin: Katherina Reiche spricht sich aus Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plädiert dafür, eine umfassende Rentenreform mit Anhebung des Renteneintrittsalters noch in dieser Legislaturperiode durchzuführen.“Ich halte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002434
Verkehrspolitik und Reformen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der FDP, Christian Dürr, hat die von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegten Eckpunkte für eine Reform der Deutschen Bahn kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002427
Budgetkrise im Verkehrswesen: Berlin im Fokus Berlin () – In der Unionsfraktion verschärft sich der Ärger darüber, dass im Bundeshaushalt trotz des Sondervermögens offenbar Milliarden für den Ausbau von Autobahnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002420
Bahnreform und Personaldebatte in Berlin Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hat die Personalentscheidung bei der Deutschen Bahn kritisiert.Solange auf der Vorstandsetage „Manager mit Millionengehältern sitzen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002385
Verkehrspolitik in Berlin: Pünktlichkeitsziele der Bahn Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Pünktlichkeitsziele für den Fernverkehr der Deutschen Bahn gedämpft.“Mein Ziel, an dem ich mich messen lasse, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002343
Politik: Neuer Führungswechsel bei Deutsche Bahn Berlin () – Die bisherige Chefin von DB Regio, Evelyn Palla, wird neue Leiterin des gesamten Bahn-Konzerns. Das kündigte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002336
Finanzpolitik und Verschuldung in Berlin Berlin () – Vor Beginn der Haushaltswoche im Bundestag mahnt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase (CDU), eine Strategie an, die Verschuldungspolitik zu beenden.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002245
Nahostpolitik: Fortschritte zur Zweistaatenlösung Berlin () – Deutschland will einen Palästinenserstaat zwar vorerst weiter nicht anerkennen, drängt aber auf den Start des Prozesses für die Zweistaatenlösung.“Die Blicke der Weltgemeinschaft richten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002175
Internationale Politik: Druck auf die UN Berlin () – Außenminister Wadephul (CDU) sieht die Vereinten Nationen unter so viel Druck wie noch nie zuvor.“Die UN-Charta steht für die Hoffnung, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002168
Gesellschaft: Angela Merkels Mediennutzung in Berlin Berlin () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) verzichtet komplett auf soziale Medien. Diese seien nicht ihre Informationsquellen und sie poste dort auch selbst nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002021
Politik: Steuerdebatte in Berlin zwischen Parteien Berlin () – Die SPD warnt die Union vor Entlastungen an falscher Stelle.“Für die SPD hat eine Einkommenssteuerentlastung vor allem bei kleinen und mittleren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002014
Gesellschaft: Digitale Sicherheit für Kinder in Berlin Berlin () – Die Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ will Ende dieses Monats an den Start gehen. „Die Expertenkommission wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002007
Verkehrspolitik in Berlin: Bahnstrategie unter Kritik Berlin () – Das Bahn-Bündnis „Allianz pro Schiene“ fordert, dass die angekündigte neue Bahnstrategie des Bundes auf Rendite durch das Schienennetz verzichtet.“Bislang trägt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002000
Politik in Berlin: Merz und die UN-Generalversammlung Berlin () – Das Fehlen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der diesjährigen UN-Generalversammlung und einer vorgeschalteten Konferenz zum Nahost-Konflikt an diesem Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001986
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen diskutiert Berlin () – Nachdem Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kurzfristige Sparmaßnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht ausgeschlossen hat, zieht die SPD-Fraktion rote Linien, was mit ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001979
Sozialbetrugsbekämpfung in Deutschland: Maßnahmen und Debatte Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will zügig ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung von Sozialbetrug vorlegen.Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Bas: „Ein hartes Vorgehen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001972
Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz: SPD-Erfolge Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat die Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahlen in Koblenz und Ludwigshafen als großen Erfolg gewertet. David Langner gewann in Koblenz bereits im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001925
Kommunalwahlen in Brandenburg: Ergebnisse und Reaktionen Potsdam () – Bei den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg haben die Grünen in Potsdam und Frankfurt (Oder) unterschiedliche Ergebnisse erzielt. In Potsdam erreichte die parteilose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001920
Kommunalwahl in Koblenz: Ergebnis und Reaktionen Koblenz () – David Langner hat die Oberbürgermeister-Wahl in Koblenz gewonnen und bleibt für weitere acht Jahre im Amt. Der Amtsinhaber erzielte laut dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001913
Kommunalpolitik in Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder) hat kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erreicht, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Demnach kommt es am 12. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001899
Medien und Politik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein hat eine systematische Kampagne gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Zuge der Beendigung der NDR-Zusammenarbeit mit der Journalistin Julia … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001878
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuerreform gefordert Berlin () – Der Bund der Steuerzahler begrüßt die Forderung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Einkommensteuer für alle zügig zu senken.Der Vorstoß sei richtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001843
