Berlin () – Der SPD-Kulturpolitiker Helge Lindh hält den bisherigen politischen Umgang mit Antisemitismus im […]
CDU
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Berlin () – Deutschland soll einen „Veteranentag“ bekommen. Künftig soll jedes Jahr am 15. Juni […]
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, sieht die Präsidentschaftswahlen […]
Berlin () – Die CDU-Pläne zur Reform der Grundsicherung stoßen auf massive Kritik bei den […]
Berlin () – Nach dem mutmaßlichen Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss des Bundestages hat der CDU-Außenpolitiker Norbert […]
Berlin () – Der Politikwissenschaftler André Brodocz warnt vor einem Scheitern der Energiewende im Osten, […]
Berlin () – Deutsche Außenpolitiker haben die Präsidentschaftswahl in Russland nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse […]
Berlin () – Nach dem Scheitern des Berliner Klima-Sondervermögens setzt sich Berlins Regierender Bürgermeister Kai […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagfraktion hat sich erfreut über die Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens zwischen der […]
Dresden () – In der Debatte um die Einführung der Teillegalisierung von Cannabis widerspricht Sachsens […]
Berlin () – Nach der SPD stellen sich auch die Grünen gegen die Vorschläge aus […]
Berlin () – Die Bundesregierung hängt bei ihrem Zeitplan, den Wohnungsbau zu beschleunigen, hinterher. Das […]
Berlin () – FDP-Präsidiumsmitglied Lydia Hüskens empfiehlt der Ampelkoalition im Bund, ihre Unstimmigkeiten weniger auf […]
Karlsruhe () – Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts […]
Berlin () – Auf den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), an Schulen ein „unverkrampftes […]
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat mit scharfen Worten auf […]
Berlin () – Der Entwurf zur geplanten Klinikreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist bei […]
Berlin () – Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern hat die CDU-Verteidigungsexpertin Serap Güler […]
Husum () – Das Bauamt im Kreis Nordfriesland geht gegen illegale Ferienwohnungen im Urlaubsgebiet an […]
Berlin () – Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert Ideen der CDU für eine grundlegende […]
Berlin () – Die neue Wagenknecht-Partei BSW verliert laut Insa erneut in der Wählergunst. In […]
Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz spricht sich für Verhandlungen zu einem europäischen Nuklearschirm aus. […]
Berlin () – Die CDU will das Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen und es […]
Berlin () – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kritik an seinen Äußerungen zu einem möglichen […]
Brüssel () – Angesichts der anhaltenden Agrarproteste hat EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) eine […]
Berlin () – Die CDU-Familienpolitikerin Silvia Breher kritisiert die Bundesregierung für die Absage eines neuen […]
Berlin () – Laut eines Medienberichts, würde eine Lieferung des Taurus-Systems an die Ukraine die […]
Berlin () – Die vom Umweltbundesamt festgestellten Fortschritte bei der Reduzierung von Treibhausgasemissionen sind nach […]
Bukarest () – Europäische Schwesterparteien von CDU und CSU halten wenig vom Vorhaben der Union, […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die Unionsfraktion davor, die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an […]
Straßburg () – Bei der Europa-Wahl zeichnet sich laut einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv […]
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit einer Novelle des Funkanlagengesetzes eine EU-Richtlinie […]
Berlin () – Nach der Taurus-Abstimmung im Bundestag gehen SPD-Außenpolitiker mit der Union, aber auch […]
Berlin () – Die CDU will mit ihrer Forderung nach einer „Leitkultur“ in ihrem neuen […]
Düsseldorf () – NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk hat Änderungen bei der Grundsteuerreform angekündigt. „Wir haben festgestellt, […]
Berlin () – FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann widerspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf dessen […]
Berlin () – Der Bundestag hat erneut einen Antrag der Unionsfraktion für die Lieferung von […]
Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil will höhere Verteidigungsausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanzieren. „Ich […]
Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine gründliche Prüfung von Public-Viewing-Veranstaltungen zur […]
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Grünen, die für die […]
Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler warnt vor Attacken durch Putin-Anhänger in Deutschland. „Die […]
Düsseldorf () – Der NRW-Städtetag verlangt von der schwarz-grünen Landesregierung gesetzliche Standards für die wachsende […]
Berlin () – Die Unionsfraktion fordert die persönliche Anwesenheit von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in […]
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) warnt seinen Thüringer Parteikollegen Mario Voigt vor […]
Berlin () – Die deutschen Landkreise warnen vor Übergriffen auf Lokalpolitiker und fordern eine klare […]
Berlin () – Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hält trotz des laufenden Verfahrens am Oberverwaltungsgericht des […]
Berlin () – Angesichts weiterhin hoher Asylbewerberzahlen spricht sich eine Mehrheit der Bundesbürger laut einer […]
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat die vehemente Kritik des Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter an […]
Berlin () – Angesichts eines Berichts des Bayerischen Rundfunks, wonach über 100 Personen, die Mitglied […]
Berlin () – Die familienpolitische Sprecherin der Union, Silvia Breher, hat sich gegen verpflichtende Gesundheitstests […]
Berlin () – Der Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat angesichts der aktuellen Streikwelle Forderungen […]
München () – Die Wissenschafts- und Kulturminister Bayerns, Nordrhein-Westfalens und Sachsens fordern von der Bundesregierung […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), will einen erneuten […]
Berlin () – Der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul (CDU) hat der Wehrbeauftragten Eva Högl für ihren […]
Berlin () – Nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki haben Überprüfungen von Parlamentsmitarbeitern bereits in […]
Berlin () – Der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) reagiert auf den Jahresbericht der Wehrbeauftragten mit […]
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union in der […]
Berlin () – Die Union nimmt die Gespräche mit der Ampel über eine bessere Absicherung […]
Berlin () – Das Bundesinnenministerium will den Bericht des „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“ (UEM) nach einer […]
Dresden () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert den Umgang in Politik und […]
Düsseldorf () – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet zum Abschluss des AfD-Verfahrens am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht […]
Berlin () – Nach der erneuten Eskalation im Tarifkonflikt zwischen Deutscher Bahn und Lokführergewerkschaft GDL […]
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat den Mitgliedern ihrer Fraktion […]
Berlin () – Die EU möchte Zinserträge der eingefrorenen russischen Vermögenswerte besteuern und mit den […]
Berlin () – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat seine Fraktion dazu aufgerufen, dem abermaligen Taurus-Antrag der […]
München () – Die CSU fordert in Anbetracht des neuerlichen Bahnstreiks eine Verschärfung des Streikrechts. […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat sich […]
Potsdam () – Angesichts des erneuten Streiks bei der Deutschen Bahn am Dienstag fordert Brandenburgs […]
Berlin/Dresden () – CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisiert die Haltung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) […]
Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gerät zunehmend unter Druck, den Taurus-Abhörskandal aufzuklären: Von […]
Berlin () – Die Außenpolitiker Anton Hofreiter (Grüne) und Norbert Röttgen (CDU) werfen Bundeskanzler Olaf […]
Düsseldorf () – In NRW haben sich deutlich mehr Schulen und Kitas um Fördermittel für […]
Düsseldorf () – Nach dem schweren Hackerangriff auf einen IT-Anbieter haben sich zahlreiche Kommunen in […]
Berlin () – Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat kein Problem mit seinen häufigen Auftritten in […]
Berlin () – Angesichts der zahlreichen Warnstreiks bei Bahn und Lufthansa fordert der CDU-Politiker Christoph […]
Dresden () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) unterstützt die umstrittene Forderung des Papstes […]
Berlin () – Angesichts des neuen Finanzlochs im Wehretat erhebt die Union schwere Vorwürfe gegen […]
Berlin () – Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bietet die […]
Berlin () – Der Deutsche Städtetag verlangt mehr Spielraum für Städte und Gemeinden, um gegen […]
Berlin () – Im aktuellen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa für „Bild am Sonntag“ erhebt, […]
Saarbrücken () – Der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht und Ministerpräsident des Saarlands, Peter Müller (CDU), […]
Berlin () – Der frühere Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) […]
Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sieht auch in der Union Unterstützung für […]
Berlin () – Die Unionsfraktion hat grundsätzliche Sympathie für den Gedanken einer Frau als nächstem […]
Berlin () – Die Parteien im Deutschen Bundestag haben fast 700 Millionen Euro Vermögen angehäuft. […]
Berli () – Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat die Bundesregierung dafür kritisiert, dass sie im […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt am Montag trotz einer entsprechenden Forderung der […]
Berlin () – Die CDU will sich stärker um Menschen mit Zuwanderungsgeschichte kümmern und gründet […]
Berlin () – Die Deutsche Bahn (DB) hat die Gewerkschaft GDL für Montag offenbar zu […]
Berlin () – CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte spricht sich für einen Wehrdienst als Teil einer allgemeinen […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert rechnet nicht mit einer Bundestagsmehrheit für die Lieferung von […]
Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat die Ampelkoalition mit Blick auf den Bundeshaushalt 2025 […]
Erfurt () – Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hat der CDU in Thüringen eine mangelnde […]
Berlin () – Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hat der CDU in Thüringen davon abgeraten, sich […]
Berlin () – Die stellvertretende CDU-Chefin Silvia Breher wirft der Ampel-Regierung vor, ausgerechnet mit ihrer […]
Berlin () – Das Ansehen der Ampel-Koalition in der Bevölkerung hat sich leicht gebessert, bleibt […]
Kassel () – Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel glaubt nicht, dass die […]
Berlin () – Neben diversen Spitzenpolitikerinnen hat sich anlässlich des Internationalen Frauentags nun auch der […]
Berlin () – Die Union will im Bundestag erneut über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus […]
Bukarest () – Die Europäische Volkspartei (EVP) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin […]
