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Polizisten diskutieren über Femizide und Gesetzentwürfe zum Schutz von Frauen in Deutschland.

Koalition will "Femizide" härter bestrafen

Politik in Berlin: Femizide und Gesetzesänderungen Berlin () – Union und SPD wollen sogenannte „Femizide“ härter bestrafen. „Der strafrechtliche Schutz von Frauen muss konsequent verbessert werden“, sagte der Obmann der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159445

Evakuierungsflüge von Lufthansa, speziell für schutzbedürftige Personen aus Maskat, Oman.

Erste Evakuierungsflüge aus Maskat laut Wadephul am Mittwoch

Evakuierungsflüge aus Oman für vulnerable Gruppen Berlin () – Evakuierungsflüge für besonders schutzbedürftige Personen aus Maskat (Oman) sollen am Mittwoch starten. Das sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Dienstag dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159376

Matthias Miersch diskutiert Völkerrechtsbruch und zukünftige Verhandlungen über den Iran in Berlin.

Miersch spricht von Völkerrechtsbruch im Nahost-Krieg

Völkerrechtliche Debatte zur Iran-Politik in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Mathias Miersch spricht im Gegensatz zu Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Blick auf die Angriffe der USA und Israels auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159344

Bundeswehr-Soldaten bei Übungen, arbeiten an Bürokratieabbau und schnellerer Beschaffung.

Wehrbeauftragter drängt auf Bürokratieabbau für die Truppe

Verteidigungspolitik in Deutschland: Bürokratieabbau gefordert Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Henning Otte (CDU), drängt in seinem neuen Jahresbericht darauf, die Truppe von „militärfremder Bürokratie“ zu entlasten.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159276

Henning Otte spricht über Herausforderungen der Bundeswehr und die Litauen-Brigade in Berlin.

Wehrbeauftragter fordert mehr Werbung für Litauen-Brigade

Verteidigungspolitik und Freiwilligenrekrutierung in Berlin Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Henning Otte (CDU), mahnt das Verteidigungsministerium dazu, mit Blick auf die bisher unzureichende Rückmeldung für die neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159249

Ein modernes Ärztehaus mit Patienten im Wartesaal und Ärzten in Aktion, symbolisiert Gesundheitsreform.

NRW plant Reform der ambulanten Versorgung mit 15-Punkte-Plan

Gesundheitsreform in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat einen 15-Punkte-Plan für eine Reform der ambulanten medizinischen Versorgung vorgestellt. Das teilte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159190

Carsten Linnemann warnt vor Inflation und Wirtschaftsrückgang durch steigende Ölpreise in Deutschland.

Linnemann warnt vor Verdoppelung der Inflation

Wirtschaftliche Bedenken wegen steigender Ölpreise in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat im Hinblick auf die Iran-Krise vor einer Verdoppelung der Inflation durch steigende Ölpreise gewarnt. Das könne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159169

Dach mit Solarzellen symbolisiert erneuerbare Energie und Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen.

Grüne kritisieren geplante Streichung der Solarförderung

Energiepolitik in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Die Abgeordnete Marie Kollenrott warf Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159017

Kanzler Merz und Trump im Weißen Haus, diskutieren Handel, Sicherheit und Ukraine-Konflikt.

Bundesregierung hofft auf Trumps Klarheit bei Handel und Sicherheit

Transatlantische Beziehungen und Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Vor dem heutigen Empfang von Kanzler Friedrich Merz (CDU) durch US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus hofft die Bundesregierung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158765

Bundesaußenminister Wadephul unter Kritik: Evakuierungspläne für Konfliktregion im Nahen Osten fehlen.

Regierung in der Kritik wegen Evakuierungsplänen im Nahen Osten

Politik: Kritik an Evakuierungsplänen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158758

Stuttgart: Überwachungskamera symbolisiert geplante Sicherheitsmaßnahmen gegen Kriminalität und Vandalismus.

Hagel will höhere Bußgelder und mehr Videoüberwachung

Sicherheitspolitik in Baden-Württemberg verstärken Stuttgart () – Baden-Württembergs CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel will im Falle eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl den Kampf gegen Kriminalität, Graffiti und Vandalismus deutlich verschärfen. Der „Bild“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158709

Philipp Türmer fordert stärkeren europäischen Widerstand gegen US-Wirtschaftseinflüsse und Milliardäre.

Juso-Chef fordert Widerstand gegen US-Digitaltechnik

Politische Forderungen aus Berlin zur US-Politik Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer ruft anlässlich des Washington-Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Europa zu mehr Wehrhaftigkeit gegen die US-Regierung und ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158660

Nina Warken spricht über Gesundheitsreformen und stabile Krankenkassenbeiträge in Berlin.

Warken kündigt umfassende Reformen im Gesundheitswesen an

Gesundheitsreformen in Berlin angekündigt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat tiefgreifende Reformen im Gesundheitswesen angekündigt und ein Ende ständig steigender Krankenkassenbeiträge in Aussicht gestellt.“Umfassende Reformen im Gesundheitswesen sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158605

Protestierende Menschen in Berlin gegen militärische Aktionen im Iran, transparenter Banner sichtbar.

Umfrage: Mehrheit lehnt Angriff auf den Iran ab

Gesellschaftliche Meinung zu Militäraktionen im Iran Berlin () – Eine klare Mehrheit der Bundesbürger hält den militärischen Angriff der USA und Israels auf Ziele im Iran nicht für richtig.57 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158567

Macron und Merz besprechen nukleare Zusammenarbeit für europäische Sicherheit in Berlin.

Deutschland und Frankreich richten Nuklear-Steuerungsgruppe ein

Verteidigungspolitik: Deutschland und Frankreich intensivieren Kooperation Berlin/Paris () – Frankreich und Deutschland haben beschlossen, ihre Zusammenarbeit im Bereich der Abschreckung zu intensivieren.Dazu richten beide Länder eine hochrangige Nuklear-Steuerungsgruppe ein, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158479

Bürgerrat: 80 zufällig ausgewählte Bürger diskutieren digital unterstützte Daseinsvorsorge im NRW-Landtag.

Landtag NRW lost Teilnehmer für ersten Bürgerrat aus

Bürgerrat Nordrhein-Westfalen: Digitale Daseinsvorsorge Düsseldorf () – Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Auslosung für seinen ersten Bürgerrat gestartet. In diesen Tagen verschickt das Parlament 5.000 Briefe an zufällig ausgewählte Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158331

Reisende am Gepäckband warten auf Rückkehrhilfe aufgrund der Konfliktsituation im Nahen Osten.

Bundesregierung prüft Ausreisehilfe für Deutsche im Nahen Osten

Politische Unterstützung für gestrandete Reisende in Berlin Berlin () – Angesichts des Kriegsausbruchs im Nahen Osten und der Schließung von weiten Teilen des Luftraums in der Region prüft die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158286

Evakuierungsmaßnahmen für Deutsche im Iran-Krieg: Regierung wird kritisiert, Flugzeug im Hintergrund.

Iran-Krieg: Grüne fordern Bundesregierung zu Ausreisehilfe auf

Politik: Evakuierung von Deutschen im Krisengebiet Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung zu aktiver Ausreisehilfe für die Tausenden Deutschen aufgerufen, die wegen des Iran-Krieges in der Region festsitzen.“Johann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158207

Friedrich Merz und Wolodymyr Selenskyj telefonieren über Ukraine-Krieg und bevorstehende US-Reise.

Merz telefoniert vor USA-Reise mit Selenskyj

Politik: Merz im Gespräch mit Selenskyj Kiew/Berlin () – Vor seiner Reise in die USA hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert.Bei dem Gespräch habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158187

Falk Peschel während einer politischen Diskussion im Brandenburger Landtag, kritisch gegenüber Koalitionspartnern.

BSW-Geschäftsführer Peschel kritisiert "Gezerre um Ministerposten"

Politik in Brandenburg: Ministerposten und Privilegien Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat SPD und CDU „Gezerre um Ministerposten und Ressortzuschnitte“ vorgeworfen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Falk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158139

Jürgen Hardt spricht über Sicherheitsbedenken bezüglich der iranischen Revolutionsgarde in Deutschland.

Hardt warnt vor Bedrohung durch Anhänger der Revolutionsgarde

Sicherheitspolitik in Deutschland: Iranische Bedrohung Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, fordert erhöhte Wachsamkeit wegen einer möglichen Gefahrenlage durch Anhänger der iranischen Revolutionsgarde.“Ich glaube, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158097

Bundeskanzler Merz und Trump diskutieren Nahost-Krieg, Ukraine, Wirtschaftsbeziehungen im Weißen Haus.

Nahost-Krieg spielt zentrale Rolle bei US-Reise von Merz

Politik: Bundeskanzler Merz in Washington Berlin () – Der am Wochenende ausgebrochene Krieg im Nahen Osten sorgt für Änderungen bei der Agenda der US-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Natürlich wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158070

Roman Poseck und Beamte präsentieren sinkende Straftaten in Hessen, Polizei-Statistik 2025.

Poseck: Kriminalität in Hessen geht 2025 weiter zurück

Kriminalitätsentwicklung in Hessen 2025 Wiesbaden () – Die Zahl der Straftaten in Hessen ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Das teilten Innenminister Roman Poseck (CDU), Landespolizeipräsident Felix Paschek und LKA-Präsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157964

Besuch des Bundeskanzlers Merz im Weißen Haus, thematisiert Iran und Ukraine-Konflikte.

Beyer erwartet veränderte Tagesordnung bei USA-Besuch von Merz

Außenpolitik: Merkel in Washington und Iran Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Peter Beyer rechnet infolge des Angriffs auf den Iran mit einer veränderten Tagesordnung beim Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157892

Mahnwache vor der Synagoge symbolisiert den Protest gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens.

Schleswig-Holstein fordert schärfere Strafen bei Antisemitismus

Schleswig-Holstein: Antisemitismusbekämpfung im Fokus Kiel () – Nach antisemitischen Vorfällen in Kiel und dem Eklat bei der Berlinale will Schleswig-Holstein das Strafrecht verschärfen lassen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bringt zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157851

Johann Wadephul spricht über deutsche Staatsbürger in den Emiraten und Evakuierungspläne.

Wadephul: Keine militärische Evakuierung aus Emiraten möglich

Politik: Deutsche in den VAE betroffen Berlin () – Angesichts der angespannten Lage in Nahost sitzen zahlreiche Deutsche in den Vereinigten Arabischen Emiraten fest.Eine militärische Evakuierung schließt Außenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157594

Rathausgebäude in Berlin mit Symbolik für kommunale Finanznot und bevorstehende Ministerpräsidentenkonferenz.

Kommunale Spitzenverbände fordern Sofort-Finanzhilfen

Finanzielle Entlastung für Kommunen in Berlin Berlin () – Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am kommenden Donnerstag in Berlin haben die kommunalen Spitzenverbände Bund und Länder aufgefordert, Städte und Gemeinden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157422

Friedrich Merz spricht im Kanzleramt über den Iran und äußert Unterstützung für Verbündete.

Merz will USA und Israel nicht "belehren"

Politik: Deutschlands Position im Iran-Konflikt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach dem Angriff der Vereinigten Staaten und Israels auf den Iran klar hinter die Verbündeten gestellt“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157415

Wirtschaftsrat, neue Ökonomin, Bundestag, Berlin, Gabriel Felbermayr, politische Entscheidung, CDU, Wirtschaft.

Bericht: Handelsökonom soll in Sachverständigenrat einziehen

Wirtschaft: Neuer Sachverständiger für Berlin Berlin () – Die Bundesregierung wird voraussichtlich schon an diesem Mittwoch einen Nachfolger für die aus dem Sachverständigenrat Wirtschaft ausgeschiedene Ökonomin Ulrike Malmendier bestimmen. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157296

Polizei sichert Synagoge in Berlin nach Warnung vor möglichem Terroranschlag gegen jüdische Einrichtungen.

Antisemitismusbeauftragter warnt vor Terror gegen Juden

Sicherheit und Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Nach der Tötung des obersten iranischen Führers Ali Khamenei hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vor Terror in Deutschland gewarnt.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157270

Manuel Hagel kritisiert Cem Özdemir vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Politische Spannungen sichtbar.

Hagel wirft Özdemir Unehrlichkeit vor

Politische Auseinandersetzungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel schwere Kritik am Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir und an dessen Partei geübt.“Die Aussagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157263

Friedrich Merz diskutiert CO2-Preise, begleitet von Kritik und Zukunftsängsten zur Klimapolitik.

Ökonom Hüther kritisiert Merz` Abrücken von CO2-Bepreisung

Wirtschaft: CO2-Bepreisung in der Kritik Köln () – Ökonom Michael Hüther hat das Infragestellen der CO2-Bepreisung durch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert.“CO2-Preise über den Zertifikatehandel zu etablieren, ist ordnungspolitisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157062

Wärmepumpe im Fokus, symbolisiert staatliche Förderung und nachhaltige Heizlösungen für die Zukunft.

Reiche: Förderung für Wärmepumpen endet nicht zwingend 2029

Heizungsförderung in Deutschland: Zukunftsperspektiven Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat eine staatliche Förderung für Wärmepumpen nach 2029 ausdrücklich nicht ausgeschlossen.“2029 endet nur der aktuelle Finanzrahmen. Das ist nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157055

Containerschiff im Hafen, Symbol für internationalen Handel und Freihandelsabkommen mit Asien.

Reiche will Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien

Wirtschaft: Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dringt auf Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien, um den Folgen der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157048

Friedrich Merz telefoniert mit internationalen Partnern über aktuelle Konflikte im Nahen Osten.

Merz telefoniert wegen Iran-Luftschlägen mit Partnern

Politik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach der neuerlichen Eskalation im Nahen Osten mit Verbündeten und Partnern abgestimmt. Wie das Kanzleramt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156944

Gasleitung, kontrovers diskutiert, symbolisiert den Streit zwischen Wirtschaft und Umweltschutz in Deutschland.

Grüne verurteilen Reiche-Vorstoß zur Förderung von heimischem Gas

Politik: Kontroversen um Gasförderung in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben mit scharfer Ablehnung auf den Vorstoß von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Förderung von Gas in Deutschland reagiert.Reiches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156856

Friedrich Merz und Alexander Dobrindt diskutieren strategisch in Berlin, während die Union Wähler gewinnt.

Erstmals seit einem halben Jahr Union bei Insa wieder vor der AfD

Politische Umfragen in Deutschland, Februar 2026 Berlin () – Die Union liegt im neuen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erstmals seit September wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156830

Containerschiff auf turbulenter See, Symbol für Handelsrisiken durch den Iran-Konflikt.

Hardt begrüßt Angriff auf den Iran – Reeder in Sorge

Politische Entwicklungen im Nahen Osten Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat nach dem Angriff auf Iran ein mögliches Ende des Mullah-Regimes als positiv bewertet.“Atom- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156695

Friedrich Merz diskutiert Sicherheitslage im Bundeskanzleramt mit Fachministern und europäischen Partnern.

Bundesregierung vorab über Militärschlag gegen den Iran informiert

Konflikte im Nahen Osten: Entwicklungen und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung ist laut eigenen Angaben vorab über die jüngsten Militärangriffe Israels auf den Iran informiert worden.Das teilte der Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156602

Katherina Reiche diskutiert Biogasimporte aus der Ukraine und Heizungsgesetzreformen in Berlin.

Heizungsgesetz: Reiche will Biomethan aus der Ukraine einführen

Wirtschaftspolitik: Biogasimporte und Heizungsmodernisierung in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will Biogas auch aus der Ukraine importieren. „Biomethan ist verfügbar, wird hierzulande produziert und schon jetzt im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156426

Gas-Bohrinsel im Meer mit bohrenden Geräten, symbolisiert Deutschlands Bestrebungen zur Gasförderung und Exploration.

Reiche will mehr Gas in Deutschland fördern

Wirtschaft: Gasförderung in Deutschland diskutiert Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Förderung von Gas in Deutschland ausweiten. „Wir haben eigene Reserven in Deutschland“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156412

Streik bei Berliner Verkehrsbetrieben während Bundesliga, zorniger Politiker kritisiert Auswirkungen auf Fans.

CDU-Politiker kritisiert Streik an Bundesliga-Spieltagen

Verkehrspolitik und Streiks in Berlin Berlin () – Der Verkehrspolitiker Christoph Ploß (CDU) hat die Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi im Nahverkehr an Bundesliga-Spieltagen scharf kritisiert.“Ausgerechnet an einem Bundesliga-Spieltag Hunderttausende Fußballfans … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156377

Solarzellen auf Dach symbolisieren den Widerstand gegen Förderkürzungen für erneuerbare Energien.

Solar: SPD signalisiert Widerstand gegen Reiches Kürzungspläne

Energiepolitik in Berlin: Widerstand gegen Solarförderung Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion hat Widerstand gegen die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Kürzung der Förderung von kleineren Solaranlagen signalisiert.“Photovoltaik auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156356

Miersch betont Mieterschutz und Klimafreundlichkeit bei Heizungsreform; Einigung zwischen Koalitionspartnern.

Miersch macht Mieterschutz zur Bedingung für neues Heizungsgesetz

Mieterschutz und Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch macht Mieterschutz zu einer zentralen Bedingung für die Reform des Heizungsgesetzes durch die schwarz-rote Koalition. Mit ihm werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156349

SPD-Plakat zur Landtagswahl; Thema Vetternwirtschaft und politische Verstrickungen in Mecklenburg-Vorpommern.

Vorwurf der "strukturellen Selbstbedienung" gegen Nordost-SPD

Vetternwirtschaftsvorwürfe im Schweriner Landtag Schwerin () – Die Opposition im Schweriner Landtag hat angesichts der Beschäftigung Verwandter von SPD-Abgeordneten durch Parteifreunde Vorwürfe der Vetternwirtschaft erhoben. „Die Vetternwirtschaftsvorwürfe bei der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156275

Bushaltestelle mit mehreren wartenden Pendlern, während ein Warnstreik den Nahverkehr lahmlegt.

CDU Hamburg kritisiert Verdi-Warnstreiks im Nahverkehr

Gewerkschaftsstreit im öffentlichen Nahverkehr Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat die aktuellen Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi im öffentlichen Nahverkehr als unverhältnismäßig kritisiert. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156128

AfD-Fraktion im Thüringer Landtag; Diskurs über mögliche Verbotsverfahren und verfassungsrechtliche Bedenken.

Ex-Verfassungsrichter hält AfD-Verbot in Thüringen für "denkbar"

Politische Entwicklungen in Thüringen München () – Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Peter M. Huber, hält ein Verbot der AfD in Thüringen für möglich.“Persönlich halte ich es für denkbar“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156031

Baustelle einer Autobahn, mit Baufahrzeugen und Bauarbeitern, symbolisiert Infrastruktur und Umweltschutz-Debatte.

Verkehrsminister: Umweltschutzstandards bleiben unangetastet

Verkehrspolitik in Berlin: Umwelt und Infrastruktur Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Vorwürfe von Umweltverbänden zurückgewiesen, das geplante „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ gehe zulasten des Umweltschutzes. In einem Gastbeitrag für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155973

Friedrich Merz trifft Donald Trump in Washington, diskutiert bilaterale Beziehungen und Handelsfragen.

Merz will in Washington "Einiges" mit Trump besprechen

Politik: Merz trifft Trump in Washington Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will in Washington in der nächsten Woche mit US-Präsident Donald Trump ein breites Themenspektrum besprechen. „Die Themen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155847

Studenten in einer Bibliothek, symbolisierend die Ungewissheit über Hochschulfinanzierung und Bildungsfragen.

Linke kritisiert unklare Finanzierung der Thüringer Hochschulen

Hochschulpolitik in Thüringen im Fokus Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag wirft der Landesregierung vor, zu viele Fragen zur künftigen Hochschulfinanzierung offenzulassen. Das führe zu großer Verunsicherung an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155774

Angela Merkel als Gastpredigerin in Klosterkirche, umgeben von Orgelmusik und Mönchsgesang.

Merkel hält Predigt in Klosterkirche

Gesellschaft: Angela Merkels Predigt in Maria Laach Glees () – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) geht unter die Gastprediger. Am 4. März wird sie in der Klosterkirche Maria Laach eine Fastenpredigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155549

CDU-Plakat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg mit Manuel Hagel, Konkurrenz zu den Grünen.

Weitere Umfrage zeigt knappes Rennen in Baden-Württemberg

Politische Lage vor der Landtagswahl Baden-Württemberg Stuttgart () – Eine weitere Umfrage deutet darauf hin, dass der Wahlausgang in Baden-Württemberg doch etwas knapper werden könnte, als bisher erwartet. Laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155463

Nina Warken diskutiert Eizellenspende für Paare mit Kinderwunsch im Bundestag.

Warken will Eizellenspende per Parlamentsvorstoß legalisieren

Gesundheitspolitik in Berlin: Eizellenspende im Fokus Berlin () – Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will eine Initiative ergreifen, damit der Bundestag in einer Gewissensentscheidung die Eizellenspende erlauben kann.“Aktuell gehen viele Paare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155436

Ein Hausdach mit Solarzellen, symbolisiert den Streit um die Solarenergie-Förderung in Deutschland.

Verbände kritisieren geplantes Förder-Aus für kleine Solaranlagen

Solarenergie-Förderung in Berlin umstritten Berlin () – Die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung für Solarenergie drastisch zu kürzen, stoßen bei Branchenverbänden und in der Opposition auf scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155328

Bernd Baumann spricht vor Mikrofon, Verteidigung der AfD nach Gerichtsurteil über Verfassungsschutz.

AfD zeigt sich wenig verwundert über Gerichtsentscheidung

Politische Entscheidungen in Berlin: AfD im Fokus Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, zeigt sich wenig verwundert über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, wonach das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155321

Jesiden-Protest für dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland, demonstrierende Menschen, Schilder und politische Unterstützung.

Nordrhein-Westfalen will Jesiden dauerhaft schützen

Gesellschaft: Jesiden in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Landesregierung will ein dauerhaftes Bleiberecht für Jesiden aus dem Irak schaffen. In einem Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) fordern CDU-Landesminister Nathanael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155314

Das Bild zeigt ein modernes Krankenhausgebäude, symbolisierend für die Krankenhausreform und Verbesserungen.

Bund und Länder einigen sich auf Änderungen an Krankenhausreform

Gesundheitspolitik: Krankenhausreform in Berlin Berlin () – Der Bund und die Länder haben sich am Donnerstag auf Änderungen an der Krankenhausreform geeinigt. Das bestätigte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) am Donnerstag.“Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155299

Solarzellen auf einem Dach, symbolisieren neue gesetzliche Hürden für Solarenergie in Deutschland.

Reiche plant neue Hürden für Ausbau der Solarenergie

Wirtschaftspolitik: Solarausbau in Berlin betroffen Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant neue Hürden für den Ausbau der Solarenergie. Das geht aus einem Arbeitsentwurf für die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 22. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155270

Alexander Dobrindt erläutert Entscheidung des Verwaltungsgerichts zur AfD und die nächsten Schritte.

Dobrindt will sich auf Hauptsacheverfahren gegen AfD konzentrieren

Politik in Berlin: AfD und Verfassungsschutz Berlin () – Nachdem das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistisch im Eilverfahren vorerst gestoppt hat, will Bundesinnenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155251

Wahlplakat der Grünen zur Landtagswahl, symbolisiert politische Stimmung und Wählerpräferenzen in Baden-Württemberg.

Baden-Württemberg: Grüne rücken bei Infratest nah an CDU heran

Politische Stimmung vor der Landtagswahl BW Stuttgart () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Baden-Württemberg verkleinern die Grünen kurz vor der Landtagswahl am 8. März den Abstand zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155244

Ein Airbus A321, Symbol für die Luftfahrtindustrie, vor einem technologischen Konkurrenzkampf mit China.

Nach Airbus-Auftrag: BDLI fürchtet Konkurrenz aus China

Wettbewerbsdruck im Luftfahrtsektor Deutschland Berlin () – Angesichts der Airbus-Bestellung aus China hat der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) eindringlich vor wachsender technologischer Konkurrenz im Flugzeugbau gewarnt.“Aus deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154987

Politiker im Bundestag wählen neuen Bundespräsidenten am 30. Januar 2027.

Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt

Politische Entwicklungen in Berlin 2027 Berlin () – Die nächste Bundespräsidentenwahl findet am Ende Januar 2027 statt. Wie der Bundestag mitteilte, legte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Donnerstag als Termin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154927

Karsten Wildberger präsentiert die neue Bürger-App zur Vereinfachung staatlicher Dienstleistungen in Berlin.

Wildberger kündigt bundesweite Bürger-App an

Digitalisierung und Bürgerdienste in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat die Einführung einer bundesweiten Bürger-App angekündigt. Sie soll als zentrales Serviceportal für staatliche Leistungen dienen, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154900

Bundesgesundheitsministerin Warken diskutiert Apothekenreform und rezeptfreie Medikamente in Berlin.

Gesundheitsministerin weist Ärzte-Kritik an Apothekenreform zurück

Gesundheitspolitik in Berlin: Apothekenreform im Fokus Berlin () – Kurz vor der ersten Bundestagsdebatte zur Apothekenreform hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kritik von Ärzteverbänden zurückgewiesen.Nicht die Politik oder die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154776

Friedrich Merz in Hangzhou, optimistik über China-Reise und Herausforderungen in der Zusammenarbeit.

Merz sieht "gute Kooperation" mit China

Politik und Wirtschaft in Hangzhou Hangzhou () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Abschluss seiner China-Reise ein positives Fazit gezogen.“Ich fahre mit tiefen Eindrücken aus diesem Land. Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154609

Ärztehaus mit Patienten, symbolisch für die Debatte um telefonische Krankschreibung und Missbrauch.

Warken will telefonische Krankschreibung nicht abschaffen

Gesundheitspolitik in Berlin: Telefonische Krankschreibung bleibt Berlin () – Trotz Beschluss auf dem CDU-Parteitag hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken aktuell nicht vor, in der Koalition einen Anlauf zur Abschaffung der telefonischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154556

Ein modernes Krankenhausgebäude symbolisiert die bevorstehenden Veränderungen in der Gesundheitsversorgung und Krankenhausreform.

Warken will Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform vermeiden

Gesundheitsreform und politische Veränderungen in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die geplanten Veränderungen an der Krankenhausreform bis Ende März durch Bundestag und Bundesrat bringen. „Ziel ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154542

AfD-Logo vor dem Hintergrund politischer Diskussionen über zukünftige Regierungsübernahmen in Deutschland.

Länder bereiten sich auf Szenario eines AfD-Ministerpräsidenten vor

Politische Entwicklungen in Hessen Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD in einem der 16 Bundesländer Konsequenzen angekündigt. Sollte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154405

Gasspeicher in Deutschland, leere Behälter, politischen Streit um Gaslieferungen und Unterstützung für die Ukraine.

Wadephul weist Weidels Vorwürfe zu Gaslieferungen zurück

Politik in Deutschland: Gaslieferungen im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat der AfD-Parteivorsitzenden Alice Weidel nach deren Aussagen zu angeblichen deutschen Gaslieferungen an die Ukraine eine gezielte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154328

Cem Özdemir kritisiert CDU-Rivalen wegen problematischer Aussagen über Mädchen in Realschulklasse.

Özdemir pocht auf Fehlerkultur nach Kritik an Hagel

Politische Kontroversen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat die Aussagen seines CDU-Rivalen Manuel Hagel über das Aussehen von Mädchen in einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154309

Saskia Ludwig diskutiert CDU-Strategien und AfD-Stimmen vor der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt.

Ludwig offen für Inkaufnahme von AfD-Simmen

Politische Debatte in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor der anstehenden Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl zeigt sich die Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig offen für eine Inkaufnahme von AfD-Stimmen. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154297

Aktivistin Neubauer kritisiert ineffektives Gebäudeenergiegesetz zur Bekämpfung der Klimakrise und Kostenfalle.

Heizungsgesetz: Neubauer wirft Bundesregierung "Heizhorror" vor

Klimapolitik in Deutschland unter Kritik Berlin () – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat die Eckpunkte zur Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes als völlig unzureichend kritisiert. „Die Bundesregierung scheint es zu verdrängen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154206

Dobrindt diskutiert Rassismusstudie in Behörden, betont Transparenz und professionelle Mitarbeiter.

Dobrindt weist Kritik im Umgang mit Rassismus-Studie von sich

Gesellschaft: Rassismus in Bundesbehörden untersucht Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CDU) hat Kritik am Umgang mit der Veröffentlichung einer Studie zu Rassismus in Bundesbehörden zurückgewiesen.Die Ergebnisse seien den betroffenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154161

Nina Warken unterstützt Manuel Hagel trotz Kritik an älterem Video, diskutiert Gleichberechtigung.

Warken nimmt Hagel wegen umstrittenem Video in Schutz

Politik in Baden-Württemberg: Debatte um Manuel Hagel Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen Union in der CDU, Nina Warken, nimmt den wegen eines alten Videos in die Kritik geratenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154070

Containerschiff im Hafen symbolisiert den globalen Handel zwischen Deutschland und China.

Merz will Handelsbilanzdefizit zu China abbauen

Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China Peking () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf einen Abbau des wachsenden Handelsbilanzdefizits zu China.“Wir wollen insgesamt die Erfolgsgeschichte der Zusammenarbeit zwischen China … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154063

Justizzentrum mit Bezug auf Asylverfahren und Verwaltungsgerichte in Deutschland.

Neun von zehn Klagen gegen Abschiebung scheitern

Gesellschaft: Asylverfahren und Gerichtsbelastung in Deutschland Berlin () – Nur jeder zehnte abgelehnte Asylbewerber, der gegen eine drohende Abschiebung klagt, hat vor den deutschen Verwaltungsgerichten Erfolg. Das berichtet das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153993

Alexander Gauland spricht über AfD, Vetternwirtschaft und mögliche Zusammenarbeit mit der CDU.

Gauland verteidigt AfD gegen Filz-Vorwürfe

Politik: Gauland über die AfD und CDU Berlin () – Der Ehrenvorsitzende und Mitgründer der AfD, Alexander Gauland, verteidigt seine Partei gegen Vorwürfe der Vetternwirtschaft.“Wir haben es sehr schwer, loyale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153914

Alexander Schweitzer warnt vor wirtschaftlicher Abschottung und betont die Bedeutung Chinas für Deutschland.

Schweitzer warnt vor zu harter Handelspolitik gegenüber China

Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz und China Mainz () – Kurz vor der Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach China warnt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) vor einer zu starken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153900

Jürgen Hardt spricht über US-Luftschläge gegen Iran, Unterstützung für Maßnahmen gegen Atomprogramm.

Hardt befürwortet US-Schlag gegen iranisches Atomprogramm

Außenpolitik: US-Luftschläge gegen Iran? Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jürgen Hardt (CDU), befürwortet einen erneuten Luftschlag der USA gegen iranische Atomanlagen.Bereits die US-Angriffe im Sommer 2025 seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153893

Rasch fahrende Fahrzeuge in Peking, symbolisieren den geschäftigen Straßenverkehr und wirtschaftliche Beziehungen.

Connemann fordert Ende von Investitionsverboten in China

Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Zum China-Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz verlangt die MIT-Vorsitzende und parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Gitta Connemann (CDU), konkrete Verbesserungen für deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153675

Friedrich Merz trifft Xi Jinping, thematisiert Handelspraktiken und wirtschaftliche Herausforderungen zwischen Deutschland und China.

Ökonom: Merz muss bei Xi unfaire Handelspraktiken adressieren

Wirtschaftsgespräche zwischen Deutschland und China Berlin () – Ökonom Michael Hüther hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor dessen Gesprächen mit der chinesischen Führung zu klaren Ansagen aufgerufen. „Er sollte adressieren, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153601

Alter Gasheizungsausbau, Politiker diskutieren Klimaziele, grüne Energie versus fossile Brennstoffe.

Grüne warnen vor Kostenfalle durch Reform von Heizungsgesetz

Klimapolitik und Heizungsgesetz in Deutschland Berlin () – Die Grünen im Bundestag warnen davor, dass durch die Reform des Heizungsgesetzes die deutschen Klimaziele verfehlt werden. „Ohne die 65-Prozent-Regel werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153538

Wärmepumpe im Heizungskeller, symbolisiert Regierungskonflikt um Energiegesetze und kommende Reformen.

Koalition einigt sich auf Reform des Gebäudeenergiegesetzes

Energiepolitik-Reform in Berlin: Heizungsgesetz Änderungen Berlin () – Union und SPD haben sich auf eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt.Die von der Ampelkoalition eingeführte Vorgabe, dass neue Heizungen zu mindestens 65 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153502

Friedrich Merz spricht über deutsch-chinesische Beziehungen und die Bedeutung ausgewogener Partnerschaften.

Merz will China faire Partnerschaft anbieten

Diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Vor seiner Abreise nach China hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, dem Land eine ausgewogene Partnerschaft anbieten zu wollen.“Wir wollen Partnerschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153392

Smartphone mit Instagram-Logo, Symbol für Debatte über Social-Media-Verbot für Kinder.

CSU kritisiert CDU-Forderung nach Social-Media-Verbot für Kinder

Politik in München: Debatte um Social-Media-Verbot München () – Die CSU hat die Forderung der Schwesterpartei CDU nach einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche deutlich kritisiert.“Symbolpolitik hilft nicht weiter“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153327

Franziska Brantner fordert von Friedrich Merz klare Ansagen zu Menschenrechten und fairem Wettbewerb.

Brantner ruft Merz zu Klartext in Peking auf

Politik: Merz‘ China-Reise im Fokus Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass er auf seiner China-Reise Meinungsverschiedenheiten offen anspricht.“Bundeskanzler Friedrich Merz muss in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153301

Ulrike Malmendier, Wissenschaftlerin, im Fokus politischer Debatten über Wirtschaftsrat und Veränderungen.

Ex-Wirtschaftsweiser Feld verteidigt Malmendier

Wirtschaft: Malmendier verlässt Sachverständigenrat Freiburg Freiburg () – Der frühere Wirtschaftsweisen-Chef Lars Feld stellt sich hinter Ulrike Malmendier, die den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung offenbar wegen des Widerstands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153273

Logo des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, symbolisiert Kritik am Bundestariftreuegesetz in Berlin.

Gesamtmetall kritisiert Einigung auf Tariftreuegesetz

Wirtschaftskritik: Bundestariftreuegesetz in Berlin Berlin () – Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat die Einigung der Koalitionsfraktionen zum Bundestariftreuegesetz scharf kritisiert.“Dieses Gesetz ist völlig impraktikabel, es verlangsamt und verteuert Vergaben zulasten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153266

Andreas Schwarz spricht über Drohnen-Beschaffung, Thiels Einfluss und politische Bedenken.

SPD kündigt Ja zu umstrittenem Drohnenkauf an

Rüstungsbeschaffung und politische Bedenken in Berlin Berlin () – Die Bedenken gegenüber der Anschaffung sogenannter „Loitering Munition“ beim Berliner Rüstungs-Start-up Stark, an dem der ultrarechte US-Investor Peter Thiel beteiligt ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153193

Pro-Ukraine-Demonstration in Berlin, Teilnehmer zeigen Solidarität und fordern Menschenrechte und Frieden.

Nouripour wirft China aktive Unterstützung im Ukraine-Krieg vor

Außenpolitik: Deutschland und China im Fokus Berlin () – Der Bundestagsvizepräsident und Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat China eine aktive Beteiligung am Ukraine-Krieg und eine künstliche Verknappung von Seltenen Erden vorgeworfen.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153119

Friedrich Merz würdigt Rita Süssmuths Lebenswerk bei Staatsakt im Bundestag.

Merz würdigt Süssmuth bei Staatsakt als "Ausnahmepolitikerin"

Politik: Staatsakt für Rita Süssmuth in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Staatsakt für die verstorbene Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) deren Lebenswerk gewürdigt.In seiner Rede hob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153105

Asylbewerberunterkunft in Deutschland, Diskussion über Sozialleistungen und Asylsystemanpassungen.

Wüst will Leistungen für Asylbewerber an EU-Standards anpassen

Asylpolitik in Nordrhein-Westfalen: Anpassungsbedarf erkannt Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will die Höhe der Sozialleistungen in Deutschland für Asylbewerber an EU-Standards anpassen.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte Wüst: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152970