Politik in Bayern: Söder und AfD-Duell München () – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bereit, vor der nächsten Landtagswahl 2028 in einem Fernsehduell gegen einen AfD-Kandidaten anzutreten, sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017279
CDU
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Grenzach-Wyhlen () – Der Deutschlandchef des Schweizer Pharmakonzerns Roche, Hagen Pfundner, hat sich für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente in Deutschland ausgesprochen.“Wenn man die Mehrwertsteuer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017272
Demokratie und Werte in Kiel Kiel () – Anette Röttger, Sprecherin für politische Bildung der CDU-Landtagsfraktion, hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit und der zweiten „Langen Nacht der Demokratie“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017236
Politik: Merz spricht über Umbrüche in Deutschland Saarbrücken () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Deutschen auf eine schwere Umbruchszeit eingestimmt und sie trotzdem zu Zuversicht aufgerufen. Man befinde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017165
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne der Grünen Berlin () – Mit fünf Sofortmaßnahmen wollen die Grünen die finanzielle Schieflage der Kranken- und Pflegeversicherung beseitigen und Beitragssteigerungen vermeiden. „Deutschland braucht Sozialreformen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017093
Internationale Politik: Iran und Atomverhandlungen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt nach dem Inkrafttreten eines neuen UN-Sanktionsregimes gegen den Iran weiter auf eine Verhandlungslösung zur Beschränkung des iranischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017075
Heizkostenpauschale für Bürgergeldempfänger in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Heizkostenpauschale für Bürgergeldempfänger ins Spiel gebracht.“Beim Bürgergeldbezug wird im ersten Jahr jede Miete gezahlt. Das wissen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017051
Gesellschaft: Landkreis Görlitz pro Frieden Görlitz () – Der Kreistag Görlitz hat einen Antrag der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht und Freie Wähler Zittau angenommen, der den Landkreis zum ‚Landkreis des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017047
Gesellschaft: Neues Paar bei Feierlichkeiten in Saarbrücken Saarbrücken () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und der Fernsehmoderator Jörg Pilawa haben sich erstmals gemeinsam als Paar in der Öffentlichkeit gezeigt.Beide besuchten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017012
Politik: Neuer Oberbürgermeister für Oberhausen Oberhausen () – Der Wahlausschuss der Stadt Oberhausen hat das amtliche Endergebnis der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters festgestellt. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016754
Politik Berlin: Umbenennung und Denkmalprojekte Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die geplante Umbenennung der Hofjägerallee in Berlin in Helmut-Kohl-Allee begrüßt und eine Helmut-Kohl-Straße in allen Städten gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016588
Wirtschaftliche Auswirkungen von Solaranlagen in Köln Köln () – Sollte das von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplante Aus der EEG-Einspeisevergütung für kleine Solaranlagen kommen, könnten Gebäudestromprojekte in kleineren Mehrfamilienhäusern dadurch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016581
Politik und Gesellschaft in Deutschland Berlin () – Angela Merkel (CDU) hat die AfD als „menschenverachtende Partei“ bezeichnet. Der Erfolg der Partei, insbesondere im Osten Deutschlands, sei darauf zurückzuführen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016518
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Politische Einigkeit in Kopenhagen über Russland Kopenhagen () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach dem Ende des zweitägigen Treffens europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen eine Geschlossenheit im Umgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016476
Politische Reflexionen zur deutschen Einheit in Hessen Rasdorf () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat beim Festakt der Point Alpha Stiftung in Rasdorf an die friedliche Revolution von 1989 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016436
Politische Debatte um Staatsbürgerschaft in Berlin Berlin () – In der Koalition ist eine Debatte darüber entbrannt, ob Straftätern mit Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden soll.Der Vorschlag aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016422
Digitalisierung und Bürokratie in Berlin Berlin () – Der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger (CDU), hat den Start für das Bürokratiemeldeportal bekanntgegeben.“Das sollte bis zum Jahresende, Anfang des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016259
EU-Politik und Israel: Aktuelle Entwicklungen in Kopenhagen Kopenhagen/Berlin () – Mögliche Israel-Sanktionen der Europäischen Union waren auf dem Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen nach Darstellung der Bundesregierung praktisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016032
Gesellschaftliche Veränderungen in Berlin für Jugendliche Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzesänderungsbeschluss gefasst, um Jugendliche im öffentlichen Raum besser vor Lärmbeschwerden zu schützen. Bislang gilt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015926
Politische Kritik am Kommunalen Finanzausgleich in Hessen Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die schwarz-rote Landesregierung kritisiert, weil sie die Anhörung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) stark verkürzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015784
Bürokratieabbau in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Bürokratieabbau-Forderungen von Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) scharf kritisiert. Die finanzpolitische Sprecherin Kristin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015721
Sicherheitspolitik: Zunahme illegaler Drohnenflüge in Deutschland Potsdam/Hannover/Schwerin/Stuttgart/Dresden () – Illegale Drohnenflüge in ganz Deutschland haben in diesem Jahr spürbar zugenommen.Das zeigt eine Abfrage der „Welt“ bei den Landesinnenministerien der 16 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015337
Gesellschaftliche Perspektiven in Ostdeutschland Magdeburg () – Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei eigentlich „eher Unsicherheit“, sagte Schulze, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015221
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Die Union kann sich im neuen ZDF-Politbarometer wieder von der AfD absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden sich CDU/CSU laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015162
Politik in Bochum: Neue Wahlen 2023 Bochum () – Jörg Lukat ist zum neuen Oberbürgermeister von Bochum gewählt worden. Der Wahlausschuss unter Leitung von Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz hat das amtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015136
Drohnensicherheit in Nordrhein-Westfalen erhöhen Düsseldorf () – Nach den Drohnensichtungen über Einrichtungen der kritischen Infrastruktur in Norddeutschland nimmt die Diskussion über eine bessere Abwehr solcher Fluggeräte auch in Nordrhein-Westfalen Fahrt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014911
Politik in Deutschland: Modernisierungsagenda und Reaktionen Berlin () – Die von der Bundesregierung verabschiedete Modernisierungsagenda stößt auf ein geteiltes Echo.“Die Modernisierungsagenda hat enormes Potenzial“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014855
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat eine entschiedene Reaktion auf die Drohnenüberflüge in Schleswig-Holstein in der Nacht zum vergangenen Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014841
Sicherheit bei Großveranstaltungen in München Berlin () – Union und SPD haben das Vorgehen der Sicherheitsbehörden beim Großeinsatz in München am Mittwoch gelobt.“Großveranstaltungen wie das Münchner Oktoberfest finden unter strengen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014820
Uneinigkeit in der Bundesregierung zu EU-Vorhaben Berlin () – Zwischen den Bundesministerien besteht bei elf EU-Vorhaben Uneinigkeit. Das zeigt eine Liste aus dem Bundeskanzleramt, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014813
Angriffe auf politische Büros in Niedersachsen Göttingen () – Nach einem Angriff auf die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Göttingen, bei dem Fenster eingeschlagen und antisemitische Parolen an die Fassade geschmiert wurden, fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014707
Politische Würdigung der Deutschen Einheit in Erfurt Erfurt () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, hat die Deutsche Einheit als „Sieg des Mutes über die Angst“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014653
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen: Schrottimmobilien bekämpfen Düsseldorf () – NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat den Bund dazu aufgerufen, den Kommunen mehr Macht im Kampf gegen sogenannte „Schrottimmobilien“ zu geben.Scharrenbach sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014582
Politik Berlin: Bäume-Plus-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat CDU und SPD aufgefordert, das Bäume-Plus-Gesetz des Volksentscheids Baum ohne Änderungen zu übernehmen. Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014552
Politische Kritik an Reformansätzen in Stuttgart Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat die Klausur-Ergebnisse des schwarz-roten Bundeskabinetts kritisiert.“Es reicht nicht, auf Klausuren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014463
Berlin: Sportpolitik und Parlamentarische Kontrolle Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Missbilligung gegen Sportsenatorin Iris Spranger eingebracht. Sie werfen der SPD-Politikerin vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014421
Politik: Nominierungsprozess und öffentliche Wahrnehmung in Berlin Berlin () – Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als existenziell und „eine Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014407
Gesellschaftliche Debatten in Thüringen über Wohnungsbau Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert eine Abkehr von der Rüstungsproduktion und stattdessen mehr Investitionen in sozialen Wohnungsbau. Dies … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014365
Unsicherheit über Zukunft der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Auch nach der Berufung von Evelyn Palla zur neuen Vorstandschefin der Deutschen Bahn AG besteht im Unternehmen und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014336
Wirtschaftspolitik in Berlin: Merz‘ Agenda Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Deutschland in der Konkurrenzfähigkeit wieder zu einer führenden Wirtschaftsnation machen.“Wir haben den Anspruch, dass wir wieder an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014104
Außenpolitik: Humanitäre Hilfe in Deutschland Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) drängt auf zusätzliche Mittel für die humanitäre Hilfe im Bundeshaushalt für das kommende Jahr und verweist dabei auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013733
Digitalisierung und Breitbandinfrastruktur in Deutschland Köln () – Anlässlich der heute geplanten Vorstellung einer Modernisierungsagenda auf der Kabinettsklausur in Berlin sieht der Breitbandverband Anga entscheidende Lücken, die Aufschwung und Entbürokratisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013556
Außenpolitik: Reaktionen auf Drohnenvorfälle in Berlin Berlin () – Nach wiederholten Zwischenfällen mit mutmaßlich russischen Drohnen in Nato-Ländern hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) vor einer Überreaktion der Nato gewarnt.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013549
Reformbedarf in Sachsen-Anhalt nach Wiedervereinigung Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt 35 Jahre nach der Wiedervereinigung auf grundsätzliche Reformen.“Deutschland braucht eine neue Grundjustierung“, sagte Haseloff dem „Stern“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013542
Politische Entwicklungen im Gazastreifen Berlin () – Die Bundesregierung steht nach den Worten von Außenminister Johann Wadephul (CDU) bereit, die Umsetzung der Friedenspläne von US-Präsident Donald Trump für den Gazastreifen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013535
Politik Berlin: Baum-Entscheid-Gesetz im Fokus Berlin () – Die Berliner Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben beschlossen, keinen eigenen Gesetzentwurf für das Baum-Entscheid-Gesetz einzubringen. Stattdessen wollen sie Änderungen im normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013507
Sport und Politik: Deutschlands Position zu Israel Berlin () – Die Bundesregierung hat sich gegen einen Ausschluss Israels von der Teilnahme an internationalen Fußballveranstaltungen positioniert.“Es würde den Sport auf Dauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013390
Wehrpflicht-Debatte in Deutschland Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) plädiert dafür, in Deutschland umgehend die Wehrpflicht wieder einzuführen. „Ich bin für die sofortige Wehrpflicht“, sagte Wadephul den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013376
Sozialrechtliche Debatte in Berlin Berlin () – Der Sozialrechtler Udo Geiger widerspricht dem Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, EU-Ausländern mit Minijob Bürgergeld zu streichen. „Eine Regelung, die nur Staatsangehörige anderer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013313
Militärische Zusammenarbeit und Sicherheit in Stuttgart Stuttgart () – Die baden-württembergische Landesregierung hat am Dienstagabend rund 200 Vertreter der Bundeswehr und internationaler Streitkräfte zum traditionellen Streitkräfteempfang im Neuen Schloss begrüßt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013299
Politische Mitbestimmung für Jugendliche in NRW Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 Jahren für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013219
Klimapolitik in Deutschland: Debatte und Forderungen Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern eine Abschwächung der deutschen Klimaschutz-Politik. Er rate dazu, „in Ruhe und ohne Schaum vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013109
Bildung und Fachkräfte in Sachsen Dresden () – Sachsen weist nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung die zweithöchste Fachkraft-Quote in Kindertageseinrichtungen aller Bundesländer auf. Wie das Sächsische Staatsministerium für Kultus am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013099
Verkehrspolitik: Elektrifizierung der Harzer Bahnen Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen hat die Initiative des Harzer Landrates Thomas Balcerowski (CDU) begrüßt, ein Konzept zur Elektrifizierung der Harzer Schmalspurbahnen prüfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013060
Klimapolitik in Deutschland: Kontroversen und Positionen Berlin () – Die Grünen haben der Forderung des CDU-Politikers Tilman Kuban, die Klimaziele abzuschwächen, deutlich widersprochen. „Wie wichtig unser Herbst des Klimawiderstandes ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013032
Wohnraumförderung in Sachsen für Familien Dresden () – Der Freistaat Sachsen hat seine Wohneigentumsförderung für Familien mit wichtigen Verbesserungen neu aufgelegt. Das sächsische Kabinett hatte bereits am 23. September die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013019
Tierschutzengagement in Baden-Württemberg anerkannt Stuttgart () – Das Land Baden-Württemberg hat sechs Preisträger mit dem Tierschutzpreis 2025 ausgezeichnet. Das teilte das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012923
Politische Reaktionen auf Trumps Friedensplan in Berlin Berlin () – Deutsche Politiker bewerten den Gaza-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump unterschiedlich.Armin Laschet (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, lobte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012895
Politik: Kreislaufschwäche bei Verkehr minister in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist bei der Kabinettsklausur in der Villa Borsig bei Berlin am Dienstag mit einer Kreislaufschwäche zusammengebrochen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012867
Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Politik: Kontrolle der Großprojektkosten in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, die Kostensteigerungen bei Großprojekten besser zu kontrollieren. Dies teilte der haushaltspolitische Sprecher Thilo Kleibauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012539
Energiepolitik in Thüringen: Neue Impulse Altenburg () – Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder haben sich für eine Überarbeitung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes ausgesprochen. Damit unterstützen sie eine zentrale Forderung der CDU-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012525
Politik in Hamburg: Wolfsschutz und Jagdgesetz Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, den Wolf umgehend in das Hamburger Landesjagdgesetz aufzunehmen. Das teilte der jagdpolitische Sprecher Ralf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012427
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Zum Auftakt der zweitägigen Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch „konkrete Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012176
Politik: Kanzlergespräch zu Geiselnahme in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Dienstagmorgen mit Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas im Kanzleramt getroffen. Der Kanzler habe unterstrichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012130
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Kurswechsel gefordert Hamburg () – Die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen haben bei einer Tagung in Baden-Württemberg einen grundlegenden wirtschaftspolitischen Kurswechsel für Deutschland gefordert. Wie der Hamburger Wirtschaftspolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012041
Politik Stuttgart: Stellenbesetzungsstopp im freiwilligen Bereich Stuttgart () – Der Stuttgarter Gemeinderat hat eine sofortige Besetzungs- und Wiederbesetzungssperre für alle Stellen im freiwilligen Bereich beschlossen. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011651
Politik in Oberhausen: Stichwahl-Ergebnisse Oberhausen () – Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Oberhausen hat Thorsten Berg (SPD) mit 51,33 Prozent der Stimmen gegen Amtsinhaber Daniel Schranz (CDU) gewonnen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011532
Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen: Reformbedarf erkannt Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist offen für eine Reform der Pflegegrade.“Wir wollen für die Menschen eine verlässliche Pflegeversicherung erhalten und sie zukunftsfest … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011492
Drogenpolitik und Cannabiskonsum in Berlin Berlin () – Nach der Veröffentlichung eines ersten wissenschaftlichen Evaluierungsberichts zum Cannabis-Gesetz hat der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), Verschärfungen an der geltenden Teillegalisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011466
Gesellschaft: Deutsche Meinung zu NATO-Einsätzen Berlin () – 67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011345
Sicherheitspolitische Herausforderungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Land vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen. „Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011331
Steuerpolitik in Berlin: Ehegattensplitting im Fokus Berlin () – CDU und CSU lehnen die von der SPD geforderte Aufgabe des Ehegatten-Splittings strikt ab. „Eine Abschaffung des Ehegatten-Splittings wird es mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011324
Kommunalwahl in Witten: Bürgermeister und Landrat gewählt Witten () – Die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Witten hat ein klares Ergebnis gebracht: Dirk Leistner (SPD) hat mit 64,31 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011303
Kommunalpolitik in Moers: Neue Bürgermeisterin gewählt Moers () – Julia Zupancic (CDU) hat die Wahl zur neuen Bürgermeisterin der Stadt Moers gewonnen. Das teilte das Büro des Bürgermeisters mit. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011289
Politik in Berlin: Merz‘ Alkoholverzicht Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet angeblich seit seinem Amtsantritt im Mai auf Alkohol. Merz sagte am Montagabend bei einer Veranstaltung der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011240
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Debatten Berlin () – Andreas Jung, stellvertretender Vorsitzende der Unionsfraktion (CDU), hat Forderungen aus seiner Partei widersprochen, das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 aufzugeben. „Angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011114
Kommunalpolitik in Soest: Bürgermeisterwahl entschieden Soest () – Marcus Schiffer (SPD) hat die Bürgermeister-Stichwahl in Soest mit 58,66 Prozent der Stimmen gewonnen. Seine Kontrahentin Helena Brüggemann (CDU) erhielt 41,34 Prozent, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011086
Sachsen: Wirtschaftsreise nach Asien Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist zu einer Asienreise aufgebrochen, die ihn bis zum 5. Oktober nach Taiwan, Japan und Singapur führen wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011024
Bundestagswahlrechtsreform in Berlin: Kritik und Kontroversen Berlin () – Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010929
Sicherheitspolitik in Deutschland und Drohnendrohungen Berlin () – Nachdem wiederholt Drohnen in den Luftraum europäischer Staaten eingedrungen sind, fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter, dass Deutschland den sogenannten Spannungsfall ausruft.Dieser Schritt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010771
Bildung und Zusammenarbeit in Berlin und Vatikan Berlin () – Das Land Berlin und der Vatikan haben einen Staatsvertrag für das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität unterzeichnet. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010657
Sozialpolitik in Deutschland: EU-Ausländer im Fokus Berlin () – In der Debatte um möglichen Sozialbetrug durch organisierte Banden aus anderen EU-Staaten fordert der CSU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Stephan Mayer die Absenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010539
Gesellschaft: Debatte um Zuckersteuer in Schleswig-Holstein Halle () – Der FDP-Bundesvorstand Andreas Silbersack hat die von der CDU in Schleswig-Holstein geforderte Zuckersteuer als „unsozial“ abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010464
Antisemitismusbekämpfung in Bayern und darüber hinaus München () – Die Fraktionsvorsitzenden der Unionsparteien aus fünf Bundesländern haben bei einem Treffen im Bayerischen Landtag ein länderübergreifendes Netzwerk gegen Antisemitismus vereinbart. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010284
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise nach Warschau die Bedeutung Polens als „engen Partner und Freund“ Deutschlands hervorgehoben.Polen sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010103
Gesundheitspolitik: Apothekenhonorar in Berlin unter Druck Berlin () – Nach der Vorstellung der neuen Apothekenreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verurteilt der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010064
Thüringer Politik: Aufforderung zur Cannabisgesetz-Überprüfung Erfurt () – Anlässlich der am heutigen Montag geplanten Vorstellung eines Berichts zur Evaluation des Cannabis-Gesetzes der Ampel-Koalition hat Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009966
Jugendmedienschutz in Berlin: Altersgrenze diskutiert Berlin () – CDU und CSU erwägen ein Instagram- und Tiktok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009959
Gesundheitspolitik in Berlin: PTA-Befugnisse im Fokus Berlin () – Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf kritisiert, den Pharmazeutisch-Technischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009952
Gesundheitspolitik: Herausforderungen der elektronischen Patientenakte Berlin () – Kurz vor dem Start der verpflichtenden Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) zeigt eine neue Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbands Nachholbedarf mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009945
Gesundheitspolitik in Berlin: Facharzttarif Vorschlag Berlin () – In der Debatte um eine bessere Steuerung und eine höhere Kostenbeteiligung der Patienten hat Kassenarzt-Chef Andreas Gassen einen neuen Vorschlag vorgelegt.Versicherte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009929
Gesellschaftspolitische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will den Mutterschutz für Selbstständige Anfang 2026 auf den Weg bringen.“Ich gehe davon aus, dass wir Anfang nächsten Jahres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009908
Politik im Kreis Viersen: Neuer Landrat gewählt Viersen () – Der Kreis Viersen hat einen neuen Landrat. Bennet Gielen, der Kandidat der CDU, erhielt bei der Stichwahl am Sonntag 59,22 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009896
Kommunalpolitik in Iserlohn: Stichwahl-Ergebnis Iserlohn () – Michael Joithe hat die Stichwahl am Sonntag gewonnen und bleibt damit für weitere fünf Jahre Bürgermeister der Stadt Iserlohn. Er erhielt 53,25 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009884
Kommunalpolitik im Kreis Soest Ense () – Heinrich Frieling hat die Wahl zum neuen Landrat des Kreises Soest gewonnen. Der CDU-Kandidat setzte sich in der Stichwahl gegen seinen Mitbewerber aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009879
Politik in Hagen: Neuer Oberbürgermeister gewählt Hagen () – Dennis Rehbein von der CDU hat die Stichwahl um das Amt des Hagener Oberbürgermeisters mit 71,66 Prozent der Stimmen gewonnen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009864
Politische Wende in Bonn: Wahlresultate Bonn () – Guido Déus von der CDU hat die Stichwahl um das Bonner Oberbürgermeisteramt gewonnen. Die Stadt Bonn teilte mit, dass sich der Christdemokrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009845