Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Jordanien Akaba () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in Jordanien viele lobende Worte für König Abdullah gefunden. Er schätze an ihm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082838
CDU
Rentenreform-Debatte in Berlin: Politische Herausforderungen Berlin () – Nach dem schwarz-roten Renten-Beschluss gibt es Forderungen an Friedrich Merz (CDU) nach einem Umbau der Sozialsysteme – auch aus den eigenen Reihen.Hessens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082775
Gesellschaft: Reform der E-Scooter-Haftung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dringt im Zuge der geplanten Reform der Haftungsregeln für E-Scooter auf deutlich weitergehende Maßnahmen. Zwar begrüßt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082591
Politik: Telefonat zwischen Kanzler und Abbas Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Samstag mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, telefoniert. Das Gespräch sei „ausführlich“ gewesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082584
Politische Verhandlungen über russisches Vermögen in Brüssel Brüssel () – Im Streit um den Umgang mit eingefrorenem russischen Vermögen hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seinem Treffen mit Belgiens Premierminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082507
Protestaktionen in Heidelberg während Parteitag Heidelberg () – Bei mehreren angemeldeten Versammlungen anlässlich des CDU-Bundesparteitags in Heidelberg sind am Freitag insgesamt 140 Personen zusammengekommen. Die Polizei teilte mit, die Versammlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082460
Sicherheit im Bundestag: Neue Regelungen geplant Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will erreichen, dass Mitarbeiter von Abgeordneten im Fall schwerer Sicherheitsbedenken nicht länger in Parlamentsbüros beschäftigt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082343
Bundestag: Beklommenheit über rauen Ton Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt einen rauen Ton im Plenum des Parlaments, sieht sich aber nicht als „Supernanny“ der Abgeordneten. „Der Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082322
Zivilschutz und Krisenbewusstsein in Deutschland Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann, spricht sich für Zivilschutz-Kurse aus, die Bürger auf Krisen- und Kriegsszenarien vorbereiten sollen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082315
Politik in Berlin: Kritik an AfD-Aussagen Berlin () – Politiker von CDU und Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Aussagen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel über den Verfassungsschutz reagiert. Weidels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082244
Politik in Thüringen: Wehrdienstgesetz im Fokus Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Beschluss des neuen Wehrdienstgesetzes durch den Deutschen Bundestag begrüßt. Das teilte der Sprecher für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082170
Landwirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt betroffen Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt hat die behördliche Überwachung der verschärften Düngeregeln in nitratbelasteten ‚roten Gebieten‘ ausgesetzt. Das teilte Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082069
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik am Brückenbau Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den geplanten Ausbau der Westendbrücke scharf kritisiert und eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs aus dem Bezirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082021
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, hat die jüngsten Aussagen von AfD-Chefin Alice Weidel zum Verfassungsschutz als „inakzeptabel“ kritisiert.Weidel hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081917
Klima und Politik in Schwerin Schwerin () – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der letzten Zeugenvernehmung des Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung ihre damaligen Entscheidungen verteidigt. Sie teilte mit, alles sei transparent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081856
Jugendbeteiligung im Hessischen Landtag kritisch bewertet Wiesbaden () – Die Obfrauen der FDP- und Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag, Wiebke Knell und Julia Herz, haben der schwarz-roten Landesregierung vorgeworfen, sich einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081768
Bildungsoffensive in Nordrhein-Westfalen: KI-Einsatz Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat eine landesweite Offensive für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz an Schulen gestartet. Das teilten die schulpolitischen Sprecherinnen der CDU- und Grünen-Landtagsfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081758
Sicherheitsreform in Berlin: Neuerungen und Maßnahmen Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Frank Luhmann hat in einem Newsletter die von seiner Fraktion mitgetragene Reform des Berliner Sicherheitsgesetzes als „bundesweit einmalig“ gelobt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081684
Außenpolitik: Wadephul reist nach China Berlin/Peking () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) holt in der kommenden Woche seine im Oktober abgesagte China-Reise nach. Wadephul werde am Sonntag nach China aufbrechen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081651
Sportförderung und Olympiabewerbung in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die geplanten Bürgerentscheide über eine Olympia-Bewerbung des Landes auf Kosten der Sportförderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081476
Politik Brandenburg: Kritik an Regierungshandeln Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat für den kommenden Montag eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragt. Grund ist nach Angaben der Fraktion die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081455
Verkehrsinfrastruktur und Pünktlichkeit in Deutschland Berlin () – Die Sanierung von Bahnstrecken wird nach Ansicht von InfraGO-Chef Philipp Nagl im kommenden Jahr zumindest teilweise für verbesserte Pünktlichkeitswerte sorgen.So bringe man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081380
Politik Thüringen: Klagevorhaben zur SuedLink-Trasse Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat scharfe Kritik an der Ablehnung ihres Antrags geäußert, gegen den Planfeststellungsbeschluss für den SuedLink-Stromtrassenverlauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081312
Politik: Rentenpaket und seine Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramts- und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Blick auf die Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081031
Politik und Finanzen in Berlin Berlin () – Bund und Länder wollen Anfang 2026 über das Verhältnis von Bund, Ländern und Kommunen bei den Finanzen entscheiden. „Wir haben auch natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080960
Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911
Olympische Spiele: Politische Unterstützung in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080864
Politik: Fortschritte bei Bürokratieabbau in Deutschland Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) geht nach eigenen Angaben davon aus, dass auf der Ministerpräsidentenkonferenz die Modernisierung und Entbürokratisierung in Deutschland vorangebracht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080770
Politisches Vorhaben zum AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung, nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080721
Förderung der Bildungseinrichtung in Waldenburg Waldenburg () – Das Land Baden-Württemberg fördert die umfassende Sanierung des Bildungs- und Begegnungszentrums Hohebuch in Waldenburg. Das teilte die Staatssekretärin im Ministerium für Ernährung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080717
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Düsseldorf () – Die Finanzminister der unionsgeführten Bundesländer haben im Finanzausschuss des Bundesrates die vorübergehende Aussetzung der globalen Mindeststeuer gefordert. Das teilte das nordrhein-westfälische Finanzministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080710
Politik: Antiziganismusbeauftragter kritisiert Äußerungen in Berlin Berlin () – Der Antiziganismusbeauftragte der Regierung, Michael Brand (CDU), kritisiert die jüngsten Äußerungen von Politikern in Bezug auf Sinti und Roma scharf. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080680
Politik: Merz‘ Reise nach Belgien abgesagt Berlin () – Die für Freitag geplante Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Oslo ist kurzfristig abgesagt worden.Stattdessen werde der Kanzler am Freitagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080563
Politik: Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine eigene schwarz-rote Mehrheit bei der am Freitag anstehenden Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket für unabdingbar erklärt.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080495
Politische Debatte über AfD in Deutschland Berlin () – Der Historiker und frühere Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder hat den öffentlichen Druck auf den Verband der Familienunternehmer in der Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080228
Politik und Bevölkerungsschutz in Deutschland Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz rechnet einem Medienbericht zufolge mit der Rückkehr des Zivildienstes. „Die sicherheitspolitische Lage spricht aus meiner Sicht dafür, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080133
Sicherheitsstrategien in Sachsen-Anhalt: KI im Fokus Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat und amtierende Wirtschafts- sowie Tourismusminister Sachsen Anhalts, Sven Schulze, will mittels KI, sowie Video- und Handyüberwachung Terroranschläge verhindern.“KI bietet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080094
Bundestagswahl 2025: Umfrageergebnisse und Trends Berlin () – Die von Friedrich Merz (CDU) kurz vor der Bundestagswahl hervorgehobene Migrationspolitik samt einer gemeinsamen Bundestagsabstimmung mit der AfD hat der Union eher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079964
Verkehrssicherheit in Berlin: Türwarnsysteme geplant Berlin () – Die Bundesregierung will Türwarnsysteme in Fahrzeugen verpflichtend vorschreiben, um sogenannte „Dooring“-Unfälle zu verhindern. Damit sollen Radfahrer und Nutzer von E-Rollern besser vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079925
Wohnungsbau und Förderung in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holstein will im kommenden Jahr knapp 400 Millionen Euro für die Förderung von sozialem Wohnraum bereitstellen. Das teilte der wohnungspolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079821
Außenpolitik: Verhandlungen und Unterstützung für Ukraine Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit Blick auf künftige Verhandlungen mit Moskau erklärt, dass Entscheidungen allein bei der Ukraine liegen. „Kompromisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079779
Energiepolitik Konferenz in Stralsund Stralsund () – In Stralsund hat am Mittwoch die dreitägige Energieministerkonferenz der Bundesländer begonnen. Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Jahr Gastgeber des Treffens, an dem die deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079758
Sport Events in Wolfsburg 2029 Wolfsburg () – Wolfsburg wird einer von acht deutschen Austragungsorten der UEFA Women’s EURO 2029. Das teilte die Stadt Wolfsburg am Mittwoch mit. Die UEFA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079702
Politik in Thüringen: Konnexität und Finanzierung Erfurt () – Im Streit um die sogenannte „Veranlassungskonnexität“ zwischen Bund, Ländern und Kommunen erhöht der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) den Druck auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079673
Gedenken an polnische Kriegsopfer in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat sich am Mittwoch für die Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079638
Politische Entscheidungen in Berlin zur Rentenreform Berlin () – Mit dem 35-jährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Carl-Philipp Sassenrath will einer weiterer sogenannter „Rentenrebell“ trotz anhaltender inhaltlicher Bedenken das Haltelinien-Gesetz der Koalition mittragen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079624
Klimaschutz und Mobilität in Ludwigsburg Ludwigsburg () – Das Landratsamt Ludwigsburg und die Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF) setzen ihre Zusammenarbeit für Klimaschutz und nachhaltige Mobilität fort. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079610
Politik: Merz plädiert für Nutzung russischer Vermögenswerte in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nachdrücklich dafür geworben, die in Europa eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079596
Finanzierungshilfen der EU für die Ukraine Brüssel () – Die EU-Kommission hat am Mittwoch zwei Lösungen zur Finanzierung der Ukraine für die nächsten beiden Jahre vorgestellt. Zum einen geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079582
Sicherheitspolitik in Ulm und Baden-Württemberg Ulm () – Die CSU-Landtagsfraktion und die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg haben ihre Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit und des Bevölkerungsschutzes bei einer zweitägigen Klausur in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079505
Politik in Frankfurt: Trauer um Hans-Jürgen Moog Frankfurt () – Die Stadt Frankfurt am Main trauert um den ehemaligen Bürgermeister und Stadtältesten Hans-Jürgen Moog. Er ist am Dienstag im Alter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079479
Gesundheitspolitik in Deutschland: Homöopathie Debatte Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos Pantazis, ist gegen Kassenleistungen für homöopathische Behandlungen. Als Mediziner und Gesundheitspolitiker sei er sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079326
Wirtschaft: Fördermittel für Halle (Saale) Halle () – Die Stadt Halle (Saale) erhält eine Förderung von 56,1 Millionen Euro für den Neubau eines „Business Development Center“ (BDC) auf dem Weinberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079256
Justiz in Hessen: KI-Integration angekündigt Wiesbaden () – Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU) hat angekündigt, dass zeitnah das erste KI-Tool in der hessischen Justiz für justizielle Tätigkeiten eingesetzt wird. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079242
Politik in Berlin: Rentenpaket und Kompromisse Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sandra Carstensen will dem Rentenpaket am Freitag im Bundestag zustimmen – obwohl sie in der Probeabstimmung der Unionsfraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079228
Politische Entscheidungen zur Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Deadline für Abgeordnete der Unionsfraktion, dem Fraktionsvorstand ein geplantes Nein bei der Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket am Freitag anzukündigen, ist am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079207
Gesundheitspolitik in Zerbst gesichert Zerbst () – Der Krankenhausstandort Zerbst wird gesichert. Das teilte die Staatskanzlei Sachsen-Anhalt am Mittwoch mit. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) begrüßte die zwischen dem Klinikbetreiber Helios … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079165
Sicherheitsmaßnahmen im Fußball in NRW Düsseldorf () – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) drängt im Vorfeld der Innenministerkonferenz in Bremen auf mehr Maßnahmen für Sicherheit im Fußball.Man habe das Problem der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079079
Politik: Rentenpaket im Bundestag Berlin Berlin () – Im Rahmen der Abstimmung über das Rentenpaket soll der Bundestag am Freitag nicht über den Entschließungsantrag entscheiden, den der Koalitionsausschuss von Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079005
Politik im Saarland: CDU-Umfragewerte und Zukunftspläne Saarbrücken () – Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, hat sich unzufrieden mit den aktuellen Umfragewerten der Partei gezeigt. Er teilte mit, man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078984
Politik: SPD appelliert an Unionsabgeordnete in Berlin Berlin () – Die SPD ruft mögliche Abweichler in der Union beim Rentenpaket dazu auf, ihre Entscheidung zu überdenken.“In der Vergangenheit hatten auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078859
Bildungspolitik in Deutschland: Ganztagsbetreuung im Fokus Berlin () – Ab dem kommenden Sommer gilt in Deutschland der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule – doch es fehlen aktuell noch 166.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078845
NATO-Treffen in Berlin: Verteidigungsbereitschaft betont Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor einem Treffen mit seinen Amtskollegen in der Nato die Handlungsfähigkeit des Verteidigungsbündnisses hervorgehoben.“Putin will weiterhin die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078719
Gesellschaft: Kriminalität unter Jugendlichen in Dortmund Berlin () – Nach dem Überfall von zwei 13-Jährigen auf einen Kiosk in Dortmund, bei dem der Betreiber mit einer Machete schwer verletzt wurde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078537
Gesundheitspolitik in Deutschland: Sparmaßnahmen gefordert Berlin () – Die gesetzlichen Krankenkassen fordern ein 50-Milliarden-Euro Sparpaket, um den erwarteten starken Anstieg der Beiträge in den kommenden Jahren abzubremsen. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078530
Politische Reformen in Hessen gefordert Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) pocht vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Reformen nach griechischem Vorbild. „Die Anzahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078513
Politik in Deutschland: Kostenausgleich für Flüchtlinge Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag den von der Bundesregierung geplanten Wechsel von Ukrainern aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078499
Sicherheit im Fußball: NRW im Fokus Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die von der Innenministerkonferenz geplante Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen in Fußball-Stadien verteidigt. „Wir haben Stadion-Allianzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078488
Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Diskussion in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wirbt weiter für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. „Die Einführung eines Gesellschaftsjahrs hat für mich höchste Priorität“, sagte Linnemann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078481
Sportliche Ambitionen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit Vertretern von 17 Kommunen, Sportverbänden und Athleten ein aktualisiertes Konzept für eine Bewerbung um die Olympischen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078474
Digitalpolitik in Berlin: Neue Regelungen für IT-Projekte Berlin () – Das Digitalministerium entscheidet künftig auch über die IT-Projekte anderer Ministerien, wie Bundeskanzleramt, Finanz- und Digitalministerium Ende November miteinander vereinbart haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078391
Politik in Berlin: AfD und Verbotsdebatte Berlin () – Der Sicherheitspolitiker Marc Henrichmann (CDU) erwartet, dass die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ Bewegung in die Debatte über ein mögliches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078377
Politik: Unionsinterner Streit um Rentenreform in Berlin Berlin () – Der unionsinterne Streit über das Rentenpaket geht weiter. In der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag sprach sich zwar eine überdeutliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078363
Datenschutzänderungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die baden-württembergische Landesregierung hat am Dienstag eine umfassende Änderung des Landesdatenschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Der Ministerrat hat den Gesetzentwurf auf Vorschlag von Innenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078356
Politische Debatten zur Rentenreform in Berlin Berlin () – In der Sitzung der Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat es am Dienstag bei einer Probeabstimmung eine große Mehrheit für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078342
Straßenbauprojekte in Bayern genehmigt München () – Der Bund hat die Baufreigabe für mehrere Straßenbauprojekte in Bayern erteilt. Das teilte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) am Dienstag nach einem Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078321
Politik: Crumbach prüft BSW-Vorstands candidatura in Brandenburg Potsdam () – Brandenburgs stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach hat eine mögliche Kandidatur für den Vorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) angekündigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078286
Politik: Streit innerhalb der Union in Berlin Berlin () – Im unionsinternen Streit um das Renten-Pakte hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag eine schon im Vorfeld mit ungewöhnlicher Spannung aufgeladene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078279
Politik: Rentenpaket und Fraktionsdynamik in Berlin Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Daniel Kölbl hat angekündigt, dass er gegen seine eigene Überzeugung für das Rentenpaket der Bundesregierung stimmen werde. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078272
Politische Stimmung in Berlin: Aktuelle Umfragewerte Berlin () – In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung ist die Reihenfolge auch Ende November stabil geblieben. In der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078022
Sicherheitspolitik in Hessen vor Innenministerkonferenz Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat im Vorfeld der Innenministerkonferenz in Bremen mehrere Initiativen vorgestellt, die zu mehr Sicherheit beitragen sollen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077961
Verkehrsinfrastruktur und Bauprojekte in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Baufreigaben für insgesamt 16 Bundesstraßen- und sieben Autobahn-Neubauprojekte in ganz Deutschland erteilt. Entsprechende Schreiben übergab er am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077927
Wirtschaft und Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will den Austausch mit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ausbauen. Bei der Auftaktveranstaltung „Industrie im Dialog für Sicherheit“ im Bundesverteidigungsministerium nahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077875
Politik in Berlin: Rentenpaket im Bundestag Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller geht davon aus, dass das von der Bundesregierung geplante Rentenpaket im Bundestag eine Mehrheit bekommen wird.“Wir werden heute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077615
Politik in München: Druck auf Rentenreform München () – Innerhalb der Union wird der Druck auf die internen Kritiker des Rentenpakets größer. „Ein Scheitern des Rentenpakets wäre ein echtes Problem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077440
Politik: Herausforderungen für den Frieden in der Ukraine Berlin () – Ein Ende des Krieges in der Ukraine dürfte nach Ansicht von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schmerzhafte Zugeständnisse erfordern.“Das wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077433
Wählergunst in Deutschland: Parteien im Vergleich Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst deutlich aus. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077409
Thüringer Politik: Gelassenheit im Umgang mit der AfD Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat zu mehr Gelassenheit im Umgang mit der AfD aufgerufen.“Diese Partei ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077398
Politik Thüringen: Finanzbeziehungen im Fokus Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine schnelle Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen angemahnt. Es müsse das Konnexitätsprinzip gelten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077388
Verkehrssicherheit in Hamburg: Radfahrer betroffen Hamburg () – Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat im Regionalausschuss Hamburg-Nord gemeinsam mit der AfD einen Antrag der Grünen abgelehnt, der mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077308
EU-Kommission öffnet Türen für Verbrenner in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission öffnet die Tür für neue Fahrzeuge mit Verbrenner-Antrieb nach 2035.Dies sei im „Auto-Paket“ vorgesehen, das die Kommission in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077304
Energiepolitik der EU: Weimarer Dreieck im Fokus Berlin () – In der Union wächst der Druck auf eine Veränderung in der europäischen Energiepolitik.Dabei soll das „Weimarer Dreieck“, ein Gesprächsformat zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077093
Deutsch-Polnische Beziehungen intensivieren in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Zusammenarbeit mit Polen intensivieren.“Wir Deutsche brauchen das starke Polen als gleichwertigen Partner“, sagte Merz am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077034
Politik: Widerstand gegen Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Junge Gruppe der Union im Bundestag hält das Rentenpaket der Bundesregierung weiter für „nicht zustimmungsfähig“. Man bleibe bei der inhaltlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077020
Kritik an Arbeitsministerin Bas in Berlin Berlin () – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es scharfe Kritik an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wegen ihrer Kritik an den Arbeitgebern in Deutschland.Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076808
Proteste in Gießen: Gewalt und Identitätsfeststellungen Wiesbaden () – Bei den Protesten gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation in Gießen sind am Wochenende über 50 Polizisten verletzt worden. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076732
Politische Kritik an NRW-Modernisierungsansätzen Düsseldorf () – Der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Jochen Ott (SPD) hat scharfe Kritik an der Konferenz „Modernisierungsagenda für Deutschland – Wo stehen wir?“ geübt. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076676
Außenpolitik: Ukraine und Russlands Friedensgespräche Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hält es für möglich, dass die Ukraine Gebiet an Russland abtreten wird, um zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076537
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland und Griechenland Stuttgart () – Der baden-württembergische CDU-Landeschef Manuel Hagel fordert deutlich stärkere Reform-Anstrengungen in Deutschland und sieht ausgerechnet das Krisenland Griechenland als Vorbild. „Was wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076406