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Thüringen: Überprüfung der Förderinstrumente der CDU
Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die geplante Überprüfung der staatlichen Förderinstrumente begrüßt. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl sagte am Dienstag, der vorgelegte Zwischenbericht der Staatskanzlei zeige deutlich, wie unübersichtlich und kleinteilig die bestehende Förderstruktur im Freistaat sei.
Bühl zufolge sei über Jahre versucht worden, jedes noch so kleine Problem mit eigenen Programmen zu lösen.
Dies habe zu einem Dickicht geführt, das weder effizient arbeite noch verständlich gemacht werden könne. Mit 172 Programmen, 19 Bewilligungsstellen und unzähligen unterschiedlichen Verfahren werde eindrucksvoll sichtbar, wie dringend notwendig Entschlackung und Vereinheitlichung seien.
Wenn fast zehn Prozent des Landeshaushalts über Förderinstrumente gesteuert würden, müsse deren Wirkung klar nachweisbar sein, so Bühl.
Kleine Programme dürften nicht mehr Verwaltungsaufwand als Nutzen erzeugen. Die Digitalisierung müsse ausgebaut und Doppelstrukturen konsequent abgebaut werden.
Kleinstprogramme müssten zusammengeführt und vereinfachte Verfahren zur Regel gemacht werden.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Andreas Bühl (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Andreas Bühl
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU-Fraktion, Thüringer Landtag, Staatskanzlei
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt
Worum geht es in einem Satz?
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die geplante Überprüfung der staatlichen Förderinstrumente, da die bestehende Struktur mit 172 Programmen und 19 Bewilligungsstellen unübersichtlich und ineffizient ist und dringend einer Vereinheitlichung bedarf.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Unübersichtliche und kleinteilige Förderstruktur
- Versuch, zahlreiche kleine Probleme mit eigenen Programmen zu lösen
- Entstehung eines Dickichts in der Förderlandschaft
- Hohe Anzahl an Programmen und Bewilligungsstellen
- Dringender Bedarf an Entschlackung und Vereinheitlichung
- Hoher Anteil des Landeshaushalts, der über Förderinstrumente gesteuert wird
- Notwendigkeit der klaren Nachweisbarkeit der Wirkung der Förderinstrumente
- Verwaltungsaufwand kleiner Programme übersteigt deren Nutzen
- Bedarf an Ausbau der Digitalisierung und Abbau von Doppelstrukturen
- Zusammenführung von Kleinstprogrammen und vereinfachte Verfahren
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird nicht beschrieben, wie Politik, Öffentlichkeit oder Medien reagiert haben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Zustimmung zur Überprüfung der Förderinstrumente
- Verbesserung der Effizienz der Förderstruktur
- Vereinheitlichung der Programme
- Klarere Nachweisbarkeit der Wirkung der Fördermittel
- Reduzierung des Verwaltungsaufwands
- Ausbau der Digitalisierung
- Abbau von Doppelstrukturen
- Zusammenführung von Kleinstprogrammen
- Einführung vereinfachter Verfahren
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Andreas Bühl, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, zitiert. Er äußert sich zur geplanten Überprüfung der staatlichen Förderinstrumente und kritisiert die unübersichtliche Förderstruktur im Freistaat.
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