Politik in Berlin: Tennet-Übernahme im Fokus Berlin () – Die Linkspartei hat den Einstieg des Bundes bei Tennet begrüßt und gleichzeitig für eine vollständige Übernahme des Netzbetreibers plädiert.“Tennet ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119108
CDU
Wirtschaft: Luftverkehrssteuer in Berlin diskutiert Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften (BDF) drängt die schwarz-rote Koalition, die im November versprochene Senkung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli jetzt zügig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119000
Grönland-Mission und NATO-Kooperation in Berlin Berlin () – Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, unterstützt die Erkundungsmission unter Beteiligung der Bundeswehr auf Grönland.“Wenn die Amerikaner unter dem Präsidenten Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118860
Politik in Sachsen-Anhalt: Lebensmittelpreise und Entlastungen Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Landesregierung vorgeworfen, eine ernsthafte Auseinandersetzung über Entlastungen bei steigenden Lebensmittelpreisen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118735
Fußball-WM und US-Außenpolitik in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), bringt in Zusammenhang mit den Annexions-Drohungen gegenüber Grönland von US-Präsident Donald Trump einen Boykott … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118594
Luftverkehrsteuer und Finanzierungsproblematik in Berlin Berlin () – Die Finanzierung der versprochenen Senkung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli ist weiterhin nicht gesichert. Nach wie vor gibt es zwischen dem Verkehrs- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118545
Wirtschaft: Dienstwagenbesteuerung in Berlin im Fokus Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der Union hat Vorschläge aus der SPD zur höheren Besteuerung von Dienstwagen mit Verbrennermotoren scharf zurückgewiesen. „Über 70 Prozent aller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118531
Gesellschaft: Messerangriff in Ulm und Asylpolitik Ulm () – Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs in einem Ulmer Einkaufszentrum war zum Zeitpunkt der Tat ausreisepflichtig. Nach Angaben des baden-württembergischen Justizministeriums war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118468
Außenpolitik: Kontroversen um Grönland und Trump Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat US-Präsident Donald Trumps Interesse an Grönland als „Imperialismus in Reinform“ bezeichnet und ihm ein expansives Territorialstreben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118461
Wirtschaftspolitik: Kraftwerksstrategie für Deutschland Berlin/Brüssel () – Das Wirtschaftsministerium hat sich mit der EU-Kommission auf Eckpunkte für die deutsche Kraftwerksstrategie geeinigt. Das teilte das Ministerium unter Leitung von Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118447
Abschiebepolitik im Kontext Iran in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württemberg treibt trotz der Gewaltexzesse des iranischen Regimes weiter aktiv Abschiebungen in den Iran voran. In Baden-Württemberg liefen „aktuell Bemühungen, einzelne, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118381
Politik: Beschleunigung der Bundeswehrbeschaffung in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht die neuen Möglichkeiten für eine beschleunigte Beschaffung und Planung bei der Bundeswehr als Sicherheitsgewinn.“In einer Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118374
Bundeswehrfinanzierung und Umweltschutz in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte ebenso für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118349
Politik und Arbeitsrecht in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes kritisiert.“Friedrich Merz will offensichtlich zurück ins 19. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118335
Digitalpolitik in Berlin: Europäische Satellitenalternative gefordert Berlin () – In der Debatte um die Entscheidung der Lufthansa, Internetzugänge im Flugzeug über den Satellitenbetreiber Starlink anzubieten, fordert Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118321
Politik in Hamburg: Solidarität mit Iranern Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine gemeinsame Resolution gegen das iranische Regime und für die Menschen im Iran beschlossen. In dem Beschluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118118
Thüringer Politik: Wirtschaftliche Herausforderungen und Strategien Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat bei ihrer Winterklausur die politischen Schwerpunkte für das laufende Jahr festgelegt. Der Vorsitzende Andreas Bühl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118104
Politik Berlin: Kritik an Katastrophenschutzmaßnahmen Berlin () – Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nach dem linksextremistischen Terroranschlag auf die Stromversorgung scharf kritisiert. Meyer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118097
Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen: Finanzkrise der Landestheater Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag fordert gemeinsam mit der FDP, die finanzielle Krise der vier Landestheater zu beenden. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118049
Außenpolitik: Jugendorganisationen fordern Maßnahmen gegen Iran Berlin () – Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime. „Das Ziel deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1118000
Politik: Diskussion um AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Andreas Rödder, Leiter des konservativen Thinktanks R21, zeigt sich offen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich bin gar nicht gegen ein Parteienverbotsverfahren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117964
Sozialreform in Berlin: Neues Bürgergeld-Modell Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die geplante Abschaffung des Bürgergeldes und die Einführung einer neuen Grundsicherung gegen Kritik verteidigt.Das Ziel der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117880
Gesundheitspolitik: Kontroversen um Cannabis-Rezeptregelung Berlin Berlin () – Die SPD kritisiert die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Cannabis-Rezepte ohne direkten Arztkontakt künftig verbieten will. Der Vorschlag greife in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117817
Verteidigungspolitik: Aufklärung von Missständen in Zweibrücken Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat mit Blick auf den Skandal bei den Fallschirmjägern in Zweibrücken von Verteidigungsminister Boris … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117741
Politik in Berlin: Grundsicherung und öffentliche Kontroversen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition und von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117713
Gesundheitsreform in Berlin: Veränderungen für Patienten Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat eine Gesundheitsreform mit weitreichenden Folgen für Patienten angekündigt. Kernstück ist das Ende des freien Zugangs zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117552
Sicherheitsvorkehrungen im Bundestag: Zugangsbeschränkungen Berlin () – Der Bundestag hat deutlich mehr AfD-Mitarbeitern den Zugang zum Parlament verwehrt als bislang bekannt. In der aktuellen Wahlperiode verweigerte die Verwaltung sieben Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117456
Gesundheitspolitik in Berlin: Mitversicherung überdenken Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Frage gestellt. „Ich teile das Ziel, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117449
Klimapolitik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – In einem gemeinsamen Antrag für den CDU-Bundesparteitag fordern der Wirtschaftsflügel und der Arbeitnehmerflügel der Partei eine Abschwächung der Klimaziele. Mittelstandsunion (MIT) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117442
Wirtschaftsdebatte in Halle: Arbeitsleistung erhöhen Halle (Saale) () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Forderung nach einer höheren Arbeitsleistung der Deutschen erneuert. „Mit Work-Life-Balance und 4-Tage-Woche lässt sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117435
Gesundheitspolitik in Brandenburg: Long Covid und Kinderarmut Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Versorgung von Menschen mit Long Covid und ähnlichen Erkrankungen sowie die Bekämpfung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117342
Gesundheitsversorgung im Saarland gefährdet Saarbrücken () – Die Zahl der Apotheken im Saarland ist innerhalb von zwölf Jahren um fast ein Viertel gesunken. Das teilte Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117335
Gesundheitspolitik in Berlin: Forschung für Frauen Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium hat eine Initiative für eine Forschungsförderung zur Gesundheit von Frauen gestartet. Ab sofort können sich Interessierte mit ihren Forschungsvorhaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117321
Gesellschaft: Bewerbung um Olympische Spiele in Köln-Rhein-Ruhr Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen startet am Montag eine breite Informationskampagne für die Bewerbung der Region Köln-Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117294
Wirtschaftspolitik in Berlin: Stromsteuersenkung gefordert Berlin () – In der CDU wächst der Druck auf Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz, ein zentrales Wahlversprechen einzulösen – die Senkung der Stromsteuer für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117247
Wirtschaftsförderung in Radeberg durch Sanierung Radeberg () – Der Freistaat Sachsen unterstützt die Sanierung eines Altstandorts in Radeberg mit 6,6 Millionen Euro. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117190
Verkehrsprojekte gefährdet durch Finanzierungsengpass in Berlin Berlin () – Bis ins Jahr 2029 fehlen dem Bundesverkehrsministerium zwei Milliarden Euro, um fertig geplante Bahnprojekte umzusetzen. Das geht aus der Antwort der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117088
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine neue Clearingstelle für Menschen eingerichtet, die nach einer Corona-Schutzimpfung gesundheitliche oder wirtschaftliche Probleme haben. Die Stelle soll als niedrigschwellige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1117012
Sicherheit und Zusammenarbeit in Kiel Kiel () – Die Wasserschutzpolizeien von Hamburg und Schleswig-Holstein haben die ersten drei neuen mobilen Streifenboote für jedes Bundesland in Dienst gestellt. Die gemeinsame Beschaffung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116949
Politik Hamburg: CDU fordert gezielte Investitionen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, die rund 2,66 Milliarden Euro aus dem Bundessondervermögen gezielt für wirtschaftliche Zukunftsinvestitionen und nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116906
Wahlen und Politik in Berlin Berlin () – Die Berliner Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Felor Badenberg (CDU), tritt zur Abgeordnetenhauswahl im September an. Sie soll als Spitzenfrau auf Platz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116810
Politik in Berlin: Kontroversen um Ministerin Reiche Berlin () – Die Grünen erhöhen vor der Sitzung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses am heutigen Mittwoch den Druck auf Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116770
Kommunale Finanzreformen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen hat Kommunen seit 2018 mehr als 213 Millionen Euro erstattet, um Grundstückseigentümer von Straßenausbaubeiträgen zu befreien. Das teilte das Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116743
Gesellschaft: Bundeswehr unter Druck in Rheinland-Pfalz Berlin () – Angesichts der rechtsradikalen und Sexismus-Vorwürfe gegen Angehörige des Fallschirmjägerregiments 26 in Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) fordert der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116694
Politik Berlin: Verschärfung des Abgeordnetengesetzes diskutiert Berlin () – Die Grünen unterstützen die Forderung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nach einer Verschärfung des Abgeordnetengesetzes, um extremistische Abgeordnetenmitarbeiter von staatlicher Finanzierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116641
Außenpolitik und Wirtschaft im Iran-Konflikt Berlin () – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, gegen Handelspartner des Iran Strafzölle zu verhängen, begrüßt. „Aus meiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116420
Wirtschaft: Erbschaftssteuerreform in Berlin im Fokus Berlin () – Gitta Connemann (CDU), Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, hat die SPD-Pläne für eine Erbschaftssteuerreform scharf kritisiert. „Von den knapp 3,9 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116413
Politik in Sachsen-Anhalt: Widerstand gegen Zusammenlegungen Magdeburg () – Der designierte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat den jüngsten Vorstoß seines bayrischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) zur Zusammenlegung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116331
Politische Proteste im Iran Berlin () – Das Auswärtige Amt (AA) hat den iranischen Botschafter einbestellt. Das teilte das Ministerium unter Leitung von Bundesminister Johann Wadephul (CDU) am Dienstag auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116310
Politik in Sachsen-Anhalt: Regierung bleibt stabil Magdeburg () – Die Koalition aus CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt hat sich darauf verständigt, die Regierung mit Sven Schulze an der Spitze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116262
Gesellschaftspolitik in Schleswig-Holstein: Alkoholproblematik Kiel () – Die drogen- und suchtpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dagmar Hildebrand, hat eine „kraftvollere“ Bekämpfung von Alkoholproblemen in Schleswig-Holstein gefordert. Das teilte sie am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116174
Wirtschaft: Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung hat nach der angekündigten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt mit rund 2.700 Beschäftigten eine Task Force eingerichtet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116133
Politische Stimmung in Berlin 2026 Berlin () – Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116119
Pflegekräfte-Anwerbung zwischen Deutschland und Indien Berlin () – Die Bundesregierung will die Anwerbung von Pflegekräften aus Indien vereinfachen. Im Rahmen des Treffens von Bundeskanzler Friedrich Merz und dem indischen Premierminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1116077
Wirtschaftliche Konflikte in Berlin analysiert Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt vor wachsenden Verteilungskonflikten in der Bundesregierung fordert ein Ende des Streits … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115883
Politik: Widerstand gegen Erbschaftsteuerreform in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die SPD-Pläne für eine Reform der Erbschaftsteuer komplett ab und kündigt den Koalitionsfrieden mit den Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115830
Außenpolitik: Druck auf Iran erhöhen Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt drängt auf mehr Sanktionsdruck gegen die Führung des Irans.“Wir haben vor einigen Monaten diesen sogenannten Snap-Back-Mechanismus ausgelöst“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115728
Soziale Projekte in Hamburg gefährdet Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert Sofortmaßnahmen zur Rettung von Dutzenden sozialen Projekten für Kinder, Jugendliche und Familien. Der Senat habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115672
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Nach der Entscheidung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller, CDU-Landesgruppenchef im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115652
Politik: Kritis-Dachgesetz für Berlin beschleunigen Berlin () – Angesichts möglicher Sabotageakte fordert das Bundesinnenministerium vom Bundestag, die geplanten Regelungen zum Schutz kritischer Infrastruktur rasch zu verabschieden. Wegen der aktuellen Bedrohungslage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115638
Außenpolitik: Laschet über Iran und Trump Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Armin Laschet (CDU), traut US-Präsident Donald Trump zu, das iranische Regime zu stürzen. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115603
Politik: Überwachung von Kommissionspräsidentin in Straßburg Straßburg () – Der Europaabgeordnete und Chef der Satire-Partei Die PARTEI Martin Sonneborn fordert die Überwachung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).“Ich arbeite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115512
Sicherheitskonferenz München: Politische Ausladungen diskutiert München () – Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen hat die damalige Ausladung der AfD von der Veranstaltung verteidigt.“Die AfD hat den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115498
Politik: Reformen im Handwerk und Studium Berlin () – Angesichts des Handwerkermangels schlägt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt eine höhere Rente für Handwerker vor.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte Mattfeldt: „In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115477
Politischer Wechsel in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht. Sven Schulze, derzeit CDU-Landeschef und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115392
35 Jahre Berliner Parlamentarische Demokratie Berlin () – Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit einer Festveranstaltung an die Konstituierung des ersten Gesamtberliner Parlaments vor 35 Jahren erinnert. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115345
Innenpolitik Berlin: Warnung vor Linksextremismus Berlin () – Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm warnt vor einer Verharmlosung des Linksextremismus.“Sobald der Linksextremismus angegangen wird, verweisen die Linken reflexartig nach rechts. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115203
Politik und Menschenrechte im Iran Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert von der Bundesregierung mehr Druck auf das Mullah-Regime im Iran. „Eine Priorität wäre, die Kommunikationswege wiederherzustellen, Druck auszuüben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1115094
Politik: Soziale Infrastruktur für Jugendliche in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die rot-grüne Regierung in Hamburg aufgefordert, die soziale Infrastruktur für junge Menschen zu sichern. Die familienpolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114873
Gesundheitspolitik Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Mittel für ihr Hausarztaktionsprogramm im Jahr 2026 auf 3,5 Millionen Euro erhöht. Das teilte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114714
Politik: Luftqualitätsinitiative in Hamburg Hamburg () – Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft haben sich gemeinsam hinter eine Resolution für bessere Luftqualität im südlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114676
Gesundheitspolitik in Deutschland: Finanzierung und Vorwürfe Berlin () – Im Streit um die Finanzierung des Gesundheitswesens reagieren die deutschen Kliniken empört auf Betrugsvorwürfe des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK). Der Chef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114672
Verkehrssicherheit und Blitzerwarnapps in Deutschland Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium lehnt Pläne der Bundesländer ab, die sogenannten Blitzerwarnapps ganz zu verbieten. Das sagte eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114572
Politik: Vertiefung der deutsch-indischen Beziehungen Ahmedabad () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die bilateralen Beziehungen zu Indien deutlich vertiefen. Daran habe man ein „fundamentales Interesse“, sagte er am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114489
Bildungspolitik in Sachsen: Division bleibt Pflicht Dresden () – Das Sächsische Staatsministerium für Kultus hat klargestellt, dass die schriftliche Division weiterhin in den Grundschulen des Freistaates gelehrt wird. Kultusminister Conrad … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114466
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Indien Berlin () – Zum Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Indien verteidigt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, den Kurs der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114338
Völkerrecht im Fokus der Politik Potsdam Potsdam () – Andreas Zimmermann, Völkerrechtsexperte von der Universität Potsdam, sieht die überstaatliche Rechtsordnung in Gefahr.“Das Völkerrecht befindet sich derzeit in einer strukturellen Krise“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114331
Kriminalität und Sicherheit in Gelsenkirchen Düsseldorf () – Nach dem spektakulären Bankeinbruch bei einer Sparkassen-Filiale in Gelsenkirchen deutet nach Einschätzung von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) immer mehr auf ortskundige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114317
Außenpolitik: Proteste gegen Iran und Sanktionen Berlin () – Zur Unterstützung der aktuellen Proteste gegen das Regime im Iran fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, einen neuen Anlauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114306
Atomwaffenpolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Wegen der Politik von US-Präsident Donald Trump gibt es in der CDU Überlegungen, dass Deutschland sich an der Finanzierung eigener Atomwaffen beteiligen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114285
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner deutet die Zustimmung ihrer Partei zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine an.“Wenn es den Waffenstillstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114278
Politik in Oberspreewald-Lausitz: Landratswahl 2023 Werder/Havel () – Bei der Landratswahl im Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat die AfD-Kandidatin Antje Ruhland-Führer 43,6 Prozent der Stimmen erhalten und zieht damit in die Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114230
Wetterwarnung: Glatteisgefahr in Deutschland Offenbach () – Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Glatteis durch gefrierenden Regen in weiten Teilen Deutschlands. Betroffen seien Teile von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1114154
Verkehrspolitik in Berlin: Anpassungen bei der Deutschen Bahn Berlin () – Die Bahn wird nach den Worten von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ihren Umgang mit dem Wintereinbruch auf den Prüfstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113801
Politik: Deutsch-US-Beziehungen im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hofft, bei seinem anstehenden Besuch in den USA die Spannungen wegen des jüngsten Grönland-Vorstoßes von US-Präsident Donald Trump etwas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113776
Außenpolitik: Entwicklungen im Iran und Europa Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran hält der Außenexperte der Union, Peter Beyer (CDU), ein Eingreifen der USA und Israels für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113722
Wirtschaftspolitik in Berlin: Prioritäten setzen Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wirbt dafür, Maßnahmen der Ordnungspolitik Vorrang zu gewähren.“Ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum ist der einzige Weg, um Wohlstand für alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113618
Außenpolitik: Grönlands Souveränität im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich den Drohungen von US-Präsident Donald Trump, Grönland notfalls auch mit militärischem Zwang unter Kontrolle der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113605
Verkehrspolitik in Berlin: Bahnprobleme im Winter Berlin () – Angesichts der anhaltend großen Probleme bei der Bahn nach dem Wintereinbruch in Deutschland fordert die Union Konsequenzen seitens der Konzernspitze. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113507
Politische Kritik an Regierung in Berlin Berlin () – Der frühere CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat den Ministern der schwarz-roten Bundesregierung mangelnde Eigenständigkeit vorgeworfen. „Uns fehlt die Mentalität, dass sich Fachminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113447
Gesundheitspolitik in Deutschland: Debatte um Impfungen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zu ungewöhnlicher Zeit am Samstagabend persönlich zu Wort gemeldet, um ihrem US-Amtskollegen Robert F. Kennedy … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113363
Sicherheitspolitik in Deutschland: Maßnahmen gefordert Berlin () – Als Konsequenz aus den jüngsten Warnungen des Bundesamts für Verfassungsschutz vor verstärkten russischen Beschaffungsaktivitäten in Deutschland fordern Politiker von CDU und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113183
Gesundheitspolitik: Debatte um Alkoholpreise in Deutschland Berlin () – Die Hausärzte begrüßen die aktuelle Debatte um höhere Alkoholpreise in Deutschland.Die Bundesvorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113176
Außenpolitik: Debatte um Soldateneinsatz in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hält die Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine für möglich.“Die Bedingung ist ein Waffenstillstandsabkommen mit Russland, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113115
Gesundheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die Betriebskrankenkassen (BKK) werfen den deutschen Krankenhäusern unrechtmäßige Abrechnungen vor.Seit die Versicherungen den Kliniken die Pflegebudgets ohne Begrenzung bezahlen müssten, nehme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113070
Diplomatie und Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat dazu aufgerufen, die USA auf diplomatischem Weg von einem Griff nach Grönland abzubringen.“Wir müssen den Amerikanern in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112969
Politik: Druck auf Bundesregierung im Iran-Konflikt Berlin () – Im Zuge der Massenproteste im Iran wächst in der Unionsfraktion der Druck auf die Bundesregierung, sich für eine Einstufung der iranischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112910
Politik in Berlin: Kritik an Ministerin Reiche Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) als Fehlbesetzung in der schwarz-roten Bundesregierung kritisiert.“Katherina Reiche hat die Erwartungen an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112777
Sicherheitspolitik und Geheimdienstrepräsentation in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND) hat für den Geheimdienst mehr Kompetenzen bei der Abwehr terroristischer Gefahren gefordert. Das Hauptproblem des BND … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112700
Alkoholpreise und Gesundheitspolitik in Deutschland Berlin () – Fachpolitiker von CDU und SPD haben für höhere Alkoholpreise in Deutschland geworben. „Internationale Erfahrungen zeigen sehr deutlich: Eine maßvolle Erhöhung der Alkoholpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112679