Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen 2024 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Polizei hat im vergangenen Jahr ihre Aktivitäten gegen Clankriminalität deutlich ausgeweitet. Das teilte Innenminister Herbert Reul (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086793
CDU
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Städtebauförderung in Leuna 2023 Leuna () – Die Stadt Leuna erhält in diesem Jahr gut 3,6 Millionen Euro aus Mitteln der Städtebauförderung. Das teilte das Infrastrukturministerium des Landes Sachsen-Anhalt am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086772
Bildung in Nordrhein-Westfalen: Unterrichtsausfälle analysiert Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Schulministerium hat die Unterrichtsstatistik für das Schuljahr 2024/25 vorgelegt. Wie Ministerin Dorothee Feller (CDU) am Mittwoch mitteilte, wurden 93,8 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086744
Europäische Union und Kroatien: Politische Diskussionen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht in den laufenden Verhandlungen über eine Erweiterung der Europäischen Union eine wichtige Rolle für Kroatien.“Kroatien spielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086703
Berlin: Anwohnerparkgebühren im Fokus der Politik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) aufgefordert, die Anwohnerparkgebühren noch in diesem Jahr zu erhöhen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086602
Soziale Infrastruktur in Hamburg betroffen Hamburg () – Die CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft warnt vor deutlichen Kürzungen bei städtischen Fördermitteln für die soziale Infrastruktur von Kindern, Jugendlichen und Familien. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086581
Thüringer Politik: Bürokratieabbau im Fokus Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Einbringung des ersten Thüringer Entlastungsgesetzes begrüßt, fordert aber eine jährliche Fortsetzung dieser Praxis. Der Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086571
Wirtschaftspolitik in Berlin: Bürgergeldreform im Fokus Berlin () – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Gitta Connemann (CDU), will die Bürgergeldreform nur im Paket mit anderen wirtschaftsfreundlichen Gesetzen verabschiedet wissen, etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086567
Politik Hamburg: Naturkundemuseum und Flächenbedarf Hamburg () – Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sieht nach einem NDR-Bericht über Alternativen für das Naturkundemuseum die Notwendigkeit für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086560
Politik in Berlin: Veto gegen Grundsicherung Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) haben ein Veto gegen den Plan für die Einführung der neuen Grundsicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086511
Frauenanteil in Führungspositionen in Deutschland Berlin () – Von den Unternehmen, die den Vorgaben der gesetzlichen Frauenquote unterliegen, bringen die Beteiligungen von Bund und Ländern mehr Frauen in Top-Positionen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086457
Hamburger Politik: CDU fordert Transparenz im Elbtower-Projekt Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat den rot-grünen Senat aufgefordert, vollständige Transparenz über die Planungen für ein Naturkundemuseum im Elbtower zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086353
Wirtschaftspolitik im Saarland: Dringender Handlungsbedarf Saarbrücken () – Die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einer rascheren Umsetzung geplanter Entlastungen für Unternehmen aufgefordert. „Die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085999
Sicherheitspolitik in Berlin: USA und Deutschland Berlin () – Angesichts der neuen US-Sicherheitsstrategie hat der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), vor einer Beschädigung der Beziehungen zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085852
EU-Regulierungen für US-Tech-Konzerne in Brüssel Brüssel () – Der Europa-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU/EVP) hat das Verfahren der EU-Kommission gegen das US-Unternehmen Google und andere US-Tech-Konzerne verteidigt.“Wir müssen schon das Selbstbewusstsein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085831
Politische Reaktionen auf Trumps Aussagen in Berlin Berlin () – Union, SPD und Grüne haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, der Europa in einem Interview mit „Politico“ vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085795
Humanitäre Hilfe und Migrationsdruck in Europa Berlin () – Das Außenministerium warnt vor den möglichen Folgen von gekürzter humanitärer Hilfe.“Wir haben in Syrien gesehen, was die Kürzungen 2013 bewirkt haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085788
Politische Konflikte in Deutschland: AfD und EU Berlin () – Die Union wirft der AfD Missbrauch von Auslandsreisen und Stimmungsmache gegen Deutschland vor.“Es ist mehr als bedenklich, wenn eine Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085774
Politik: Chancen für Armenien in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht gute Chancen für Armenien, sich der Europäischen Union anzunähern.“Nach dem Friedensabschluss mit Aserbaidschan gibt es jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085767
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerentlastung diskutiert Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich am Dienstag hinter die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder gestellt, die für Anfang 2028 geplante Senkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085704
Bildungstruende in Sachsen bis 2040 Dresden () – Die Zahl der Schüler an Sachsens allgemeinbildenden Schulen wird bis zum Jahr 2040 voraussichtlich um bis zu 20 Prozent sinken. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085669
Klimaschutz in Berlin: Politische Auseinandersetzungen Berlin () – Die Berliner Grünen haben die von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) eingereichte Klimaklage gegen das Land Berlin als „wichtig und richtig“ bezeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085627
Schleswig-Holstein: Polizei und Tasereinsatz diskutiert Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Landesregierung aufgefordert, ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG, umgangssprachlich Taser) bei der Landespolizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085620
Politik Sachsen: Bekämpfung Organisierter Kriminalität Dresden () – Sachsen und Nordrhein-Westfalen starten eine gemeinsame Initiative im Bundesrat, um die Bekämpfung von Organisierter Kriminalität, Clankriminalität und Finanzdelikten wie Geldwäsche zu verschärfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085552
Rentenreform und Vertrauen in Berlin Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen traut der Koalition keine grundlegende Reform des Rentensystems zu. In einer Erhebung von Forsa für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085442
Umfrage zeigt Rückgang der Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085407
Verkehrsinfrastrukturinvestitionen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung stellt 550 Millionen Euro aus einem Sondervermögen für die Verkehrsinfrastruktur bereit. Das teilten die verkehrspolitischen Sprecher der CDU- und Grünen-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085379
Tierschutz und Forschung in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Versuchstiere in Deutschland ist im Jahr 2024 weiter gesunken und erstmals unter die Zwei-Millionen-Grenze gefallen. Das geht aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085311
Politik: Grenzkontrollen und Asylpolitik in Rheinland-Pfalz Mainz () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die jüngsten EU-Beschlüsse zur Asylpolitik als Schritt zu einem möglichen Ende der Grenzkontrollen.“Wir haben die Grenzkontrollen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085241
Politik und Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stellt Bedingungen an das nächste Rentenpaket der schwarz-roten Koalition. „Wir setzen jetzt den Nachhaltigkeitsfaktor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084808
Politische Entwicklungen in Bonn: Merz relativiert AfD-Versprechen Bonn () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf ungewöhnliche Weise sein einstiges Versprechen relativiert, die AfD „halbieren“ zu wollen.“Das habe ich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084686
Gesundheitspolitik in Deutschland: Finanzielle Herausforderungen Berlin () – Vor dem Hintergrund der Warnungen der Techniker Krankenkasse vor steigenden Zusatzbeiträgen zu den gesetzlichen Krankenkassen Anfang des Jahres, rechnet auch der Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084525
Unterstützung der Ukraine in London London () – Angesichts des zunehmenden Drucks der USA bekräftigen die Europäer ihre Unterstützung der Ukraine. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der britische Premierminister Keir Starmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084511
Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält den Vorschlag, die Rente künftig an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, für diskussionswürdig. „Die Rentenkommission muss jetzt ohne Denkverbote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084470
Wirtschaftskritik an NRW-Tarifgesetzgebung Düsseldorf () – Die Ankündigung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), an diesem Dienstag im Kabinett ein Tarifentgeltsicherungsgesetz auf den Weg zu bringen, sorgt in der Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084436
Olympische Spiele 2036: Berlins Politische Bestrebungen Berlin () – Die Berliner Landesregierung will die Bewerbung der Hauptstadt für die Olympischen Spiele 2036 weiter voranbringen.Wie die „Welt“ und „Business Insider“ berichten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084398
Politik in Berlin: Friedrich Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Amtszeit als Regierungschef noch keine Anzeige wegen Beleidigung gestellt. Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084201
Politik in Berlin: Israels Sicherheit im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung will die Nutzung des Begriffs der „Staatsräson“ mit Blick auf Israel offenbar aktuell vermeiden.Auf Anfrage der , ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084159
Diplomatie zwischen Deutschland und China Berlin () – Der Direktor des Mercator Institute for China Studies (Merics), Mikko Huotari, sieht die Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach China als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083651
Kommunalpolitik in Kiel: Neuer Oberbürgermeister gewählt Kiel () – Samet Yilmaz von Bündnis 90/Die Grünen ist zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel gewählt worden. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083616
Kommunalwahlen in Kiel: CDU-Zuspruch und Herausforderungen Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat die Niederlage ihres unterstützten Kandidaten Gerrit Derkowski bei der Stichwahl zum Kieler Oberbürgermeister kommentiert. Der Generalsekretär der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083562
Politik: AfD und Vorwürfe des Extremismus Berlin () – Aus Sicht der CDU verschärft die AfD ihren Kurs in Richtung Rechtsextremismus. „Die AfD radikalisiert sich unter der Führung von Alice … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083445
Europäische Sicherheitsstrategie im Kontext der USA Berlin () – Die umstrittene neue Sicherheitsstrategie der US-Regierung ist nach Einschätzung von Grünen-Chefin Franziska Brantner auch eine Chance für Europa.“Europa hat jetzt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083438
Politische Strategie der USA in Europa Doha () – US-Präsident Donald Trump kündigt Europa mit seiner neuen Sicherheitsstrategie nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen die jahrzehntelange Unterstützung auf und bedroht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083383
Humanitäre Lage im Gazastreifen: UN-Appell New York () – Die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, hat eindringlich an Israel appelliert, die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern. „Der Waffenstillstand in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083278
Politische Gespräche zwischen Deutschland und China Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) will bei seinem China-Besuch für mehr Druck der Volksrepublik auf Russland werben.“In meinen Gesprächen werde ich erneut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083250
Deutsch-Israelische Beziehungen und Sicherheitsfragen Jerusalem () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei seinem Besuch in Israel die „tiefe Freundschaft“ Deutschlands versichert, zugleich aber vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083236
Politik in Berlin: Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offenbar zahlreiche Strafanträge wegen Beleidigungen gestellt, als er Oppositionsführer der Union im Bundestag war. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083229
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. „Deutschland und Europa müssen mit China im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083201
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuerentlastung diskutiert München/Stuttgart () – Angesichts der hartnäckigen Konjunkturschwäche gibt es erste Vorstöße aus der Politik, die deutschen Unternehmen schneller zu entlasten. „Es wäre sinnvoll, die schrittweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083180
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Jordanien Akaba () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in Jordanien viele lobende Worte für König Abdullah gefunden. Er schätze an ihm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082838
Rentenreform-Debatte in Berlin: Politische Herausforderungen Berlin () – Nach dem schwarz-roten Renten-Beschluss gibt es Forderungen an Friedrich Merz (CDU) nach einem Umbau der Sozialsysteme – auch aus den eigenen Reihen.Hessens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082775
Gesellschaft: Reform der E-Scooter-Haftung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dringt im Zuge der geplanten Reform der Haftungsregeln für E-Scooter auf deutlich weitergehende Maßnahmen. Zwar begrüßt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082591
Politik: Telefonat zwischen Kanzler und Abbas Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Samstag mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, telefoniert. Das Gespräch sei „ausführlich“ gewesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082584
Politische Verhandlungen über russisches Vermögen in Brüssel Brüssel () – Im Streit um den Umgang mit eingefrorenem russischen Vermögen hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seinem Treffen mit Belgiens Premierminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082507
Protestaktionen in Heidelberg während Parteitag Heidelberg () – Bei mehreren angemeldeten Versammlungen anlässlich des CDU-Bundesparteitags in Heidelberg sind am Freitag insgesamt 140 Personen zusammengekommen. Die Polizei teilte mit, die Versammlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082460
Sicherheit im Bundestag: Neue Regelungen geplant Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will erreichen, dass Mitarbeiter von Abgeordneten im Fall schwerer Sicherheitsbedenken nicht länger in Parlamentsbüros beschäftigt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082343
Bundestag: Beklommenheit über rauen Ton Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt einen rauen Ton im Plenum des Parlaments, sieht sich aber nicht als „Supernanny“ der Abgeordneten. „Der Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082322
Zivilschutz und Krisenbewusstsein in Deutschland Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann, spricht sich für Zivilschutz-Kurse aus, die Bürger auf Krisen- und Kriegsszenarien vorbereiten sollen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082315
Politik in Berlin: Kritik an AfD-Aussagen Berlin () – Politiker von CDU und Grünen haben mit scharfer Kritik auf die Aussagen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel über den Verfassungsschutz reagiert. Weidels … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082244
Politik in Thüringen: Wehrdienstgesetz im Fokus Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Beschluss des neuen Wehrdienstgesetzes durch den Deutschen Bundestag begrüßt. Das teilte der Sprecher für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082170
Landwirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt betroffen Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt hat die behördliche Überwachung der verschärften Düngeregeln in nitratbelasteten ‚roten Gebieten‘ ausgesetzt. Das teilte Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082069
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik am Brückenbau Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den geplanten Ausbau der Westendbrücke scharf kritisiert und eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs aus dem Bezirk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082021
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, hat die jüngsten Aussagen von AfD-Chefin Alice Weidel zum Verfassungsschutz als „inakzeptabel“ kritisiert.Weidel hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081917
Klima und Politik in Schwerin Schwerin () – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der letzten Zeugenvernehmung des Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung ihre damaligen Entscheidungen verteidigt. Sie teilte mit, alles sei transparent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081856
Jugendbeteiligung im Hessischen Landtag kritisch bewertet Wiesbaden () – Die Obfrauen der FDP- und Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag, Wiebke Knell und Julia Herz, haben der schwarz-roten Landesregierung vorgeworfen, sich einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081768
Bildungsoffensive in Nordrhein-Westfalen: KI-Einsatz Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat eine landesweite Offensive für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz an Schulen gestartet. Das teilten die schulpolitischen Sprecherinnen der CDU- und Grünen-Landtagsfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081758
Sicherheitsreform in Berlin: Neuerungen und Maßnahmen Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Frank Luhmann hat in einem Newsletter die von seiner Fraktion mitgetragene Reform des Berliner Sicherheitsgesetzes als „bundesweit einmalig“ gelobt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081684
Außenpolitik: Wadephul reist nach China Berlin/Peking () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) holt in der kommenden Woche seine im Oktober abgesagte China-Reise nach. Wadephul werde am Sonntag nach China aufbrechen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081651
Sportförderung und Olympiabewerbung in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die geplanten Bürgerentscheide über eine Olympia-Bewerbung des Landes auf Kosten der Sportförderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081476
Politik Brandenburg: Kritik an Regierungshandeln Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat für den kommenden Montag eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragt. Grund ist nach Angaben der Fraktion die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081455
Verkehrsinfrastruktur und Pünktlichkeit in Deutschland Berlin () – Die Sanierung von Bahnstrecken wird nach Ansicht von InfraGO-Chef Philipp Nagl im kommenden Jahr zumindest teilweise für verbesserte Pünktlichkeitswerte sorgen.So bringe man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081380
Politik Thüringen: Klagevorhaben zur SuedLink-Trasse Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat scharfe Kritik an der Ablehnung ihres Antrags geäußert, gegen den Planfeststellungsbeschluss für den SuedLink-Stromtrassenverlauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081312
Politik: Rentenpaket und seine Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramts- und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Blick auf die Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081031
Politik und Finanzen in Berlin Berlin () – Bund und Länder wollen Anfang 2026 über das Verhältnis von Bund, Ländern und Kommunen bei den Finanzen entscheiden. „Wir haben auch natürlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080960
Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911
Olympische Spiele: Politische Unterstützung in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080864
Politik: Fortschritte bei Bürokratieabbau in Deutschland Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) geht nach eigenen Angaben davon aus, dass auf der Ministerpräsidentenkonferenz die Modernisierung und Entbürokratisierung in Deutschland vorangebracht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080770
Politisches Vorhaben zum AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung, nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080721
Förderung der Bildungseinrichtung in Waldenburg Waldenburg () – Das Land Baden-Württemberg fördert die umfassende Sanierung des Bildungs- und Begegnungszentrums Hohebuch in Waldenburg. Das teilte die Staatssekretärin im Ministerium für Ernährung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080717
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Düsseldorf () – Die Finanzminister der unionsgeführten Bundesländer haben im Finanzausschuss des Bundesrates die vorübergehende Aussetzung der globalen Mindeststeuer gefordert. Das teilte das nordrhein-westfälische Finanzministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080710
Politik: Antiziganismusbeauftragter kritisiert Äußerungen in Berlin Berlin () – Der Antiziganismusbeauftragte der Regierung, Michael Brand (CDU), kritisiert die jüngsten Äußerungen von Politikern in Bezug auf Sinti und Roma scharf. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080680
Politik: Merz‘ Reise nach Belgien abgesagt Berlin () – Die für Freitag geplante Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Oslo ist kurzfristig abgesagt worden.Stattdessen werde der Kanzler am Freitagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080563
Politik: Bundestagsabstimmung zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine eigene schwarz-rote Mehrheit bei der am Freitag anstehenden Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket für unabdingbar erklärt.“Die CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080495
Politische Debatte über AfD in Deutschland Berlin () – Der Historiker und frühere Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder hat den öffentlichen Druck auf den Verband der Familienunternehmer in der Debatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080228
Politik und Bevölkerungsschutz in Deutschland Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz rechnet einem Medienbericht zufolge mit der Rückkehr des Zivildienstes. „Die sicherheitspolitische Lage spricht aus meiner Sicht dafür, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080133
Sicherheitsstrategien in Sachsen-Anhalt: KI im Fokus Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat und amtierende Wirtschafts- sowie Tourismusminister Sachsen Anhalts, Sven Schulze, will mittels KI, sowie Video- und Handyüberwachung Terroranschläge verhindern.“KI bietet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080094
Bundestagswahl 2025: Umfrageergebnisse und Trends Berlin () – Die von Friedrich Merz (CDU) kurz vor der Bundestagswahl hervorgehobene Migrationspolitik samt einer gemeinsamen Bundestagsabstimmung mit der AfD hat der Union eher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079964
Verkehrssicherheit in Berlin: Türwarnsysteme geplant Berlin () – Die Bundesregierung will Türwarnsysteme in Fahrzeugen verpflichtend vorschreiben, um sogenannte „Dooring“-Unfälle zu verhindern. Damit sollen Radfahrer und Nutzer von E-Rollern besser vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079925
Wohnungsbau und Förderung in Schleswig-Holstein Kiel () – Schleswig-Holstein will im kommenden Jahr knapp 400 Millionen Euro für die Förderung von sozialem Wohnraum bereitstellen. Das teilte der wohnungspolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079821
Außenpolitik: Verhandlungen und Unterstützung für Ukraine Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit Blick auf künftige Verhandlungen mit Moskau erklärt, dass Entscheidungen allein bei der Ukraine liegen. „Kompromisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079779
Energiepolitik Konferenz in Stralsund Stralsund () – In Stralsund hat am Mittwoch die dreitägige Energieministerkonferenz der Bundesländer begonnen. Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Jahr Gastgeber des Treffens, an dem die deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079758
Sport Events in Wolfsburg 2029 Wolfsburg () – Wolfsburg wird einer von acht deutschen Austragungsorten der UEFA Women’s EURO 2029. Das teilte die Stadt Wolfsburg am Mittwoch mit. Die UEFA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079702
Politik in Thüringen: Konnexität und Finanzierung Erfurt () – Im Streit um die sogenannte „Veranlassungskonnexität“ zwischen Bund, Ländern und Kommunen erhöht der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) den Druck auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079673
Gedenken an polnische Kriegsopfer in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat sich am Mittwoch für die Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079638
Politische Entscheidungen in Berlin zur Rentenreform Berlin () – Mit dem 35-jährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Carl-Philipp Sassenrath will einer weiterer sogenannter „Rentenrebell“ trotz anhaltender inhaltlicher Bedenken das Haltelinien-Gesetz der Koalition mittragen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079624
Klimaschutz und Mobilität in Ludwigsburg Ludwigsburg () – Das Landratsamt Ludwigsburg und die Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF) setzen ihre Zusammenarbeit für Klimaschutz und nachhaltige Mobilität fort. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079610
Politik: Merz plädiert für Nutzung russischer Vermögenswerte in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nachdrücklich dafür geworben, die in Europa eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079596
Finanzierungshilfen der EU für die Ukraine Brüssel () – Die EU-Kommission hat am Mittwoch zwei Lösungen zur Finanzierung der Ukraine für die nächsten beiden Jahre vorgestellt. Zum einen geht es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079582
