Außenpolitik Deutschlands im Iran-Konflikt Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bekräftigt, dass Deutschland kein aktiver Teil des Iran-Kriegs werden wird.Jedoch wollte er am Sonntag in der ARD nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169742
CDU
Politische Debatte um Ramstein-Airbase in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Koalition gibt es wachsende Zweifel, ob die Bundesregierung weiterhin uneingeschränkt die Nutzung des US-Luftwaffenstützpunkts Ramstein für den Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169628
Außenpolitische Debatten zur Sicherheit in Hormus Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat sich zurückhaltend zur Frage einer deutschen Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169621
Wirtschaft: Hohe Spritpreise und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion hält die Kritik von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) an den hohen Spritpreisen für „berechtigt“. „Wenn bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169612
Thüringen: Energiepreise und CO2-Abgabe im Fokus Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat angesichts der Energiepreiskrise im Zuge der Iran-Krise eine befristete Aussetzung der CO2-Abgabe vorgeschlagen. „Gerade die CO2-Abgabe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169520
Gesundheitspolitik: Forderungen nach Reformen in Berlin Berlin () – Nach den Krankenkassen hat auch der Sozialverband SoVD ein Eingreifen der Politik gegen teure Medikamente gefordert. „Es kann nicht sein, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169486
Politik: AfD plant Präsidentschaftskandidatur in Berlin Berlin () – Die AfD erwägt nach den Worten ihrer Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel die Nominierung eines eigenen Kandidaten für das Amt des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169290
Gesundheitspolitik in Deutschland: Arzneimittelpreise unter Druck Berlin () – Deutschlands Krankenkassen haben Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zum Eingreifen gegen immer höhere Arzneimittelpreise aufgefordert. „Die Arzneimittelpreise bei uns sind schon die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169276
Energiepolitik in Bayern: Moderne Kernkraft im Fokus München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert einen grundlegenden Kurswechsel beim deutschen Atomausstieg und plant den Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169262
Diskussion um Altersgrenzen in sozialen Medien in Deutschland Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) befürwortet die Diskussion um Altersgrenzen für Soziale Medien.Der „Rheinischen Post“ (Sonntag) sagte Prien: „Ich begrüße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169255
Wirtschaftliche Forderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Mit Blick auf die gestiegenen Spritpreise an den Tankstellen fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) die Bundesregierung zu einer Senkung der Energiesteuer auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169248
Diskussion um Gewerkschaften und Arbeitszeit in Berlin Berlin () – Eineinhalb Jahre nach Beginn seines Ruhestands hat der ehemalige GDL-Chef Claus Weselsky die gesunkene Medienpräsenz der Lokführergewerkschaft bemängelt. „Die GDL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169241
Politik in Brandenburg: SPD und CDU Koalition Potsdam () – Die SPD Brandenburg hat den Koalitionsvertrag mit der CDU angenommen. Auf ihrem Landesparteitag in Potsdam stimmten am Samstag 96 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169074
Klimapolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Angesichts der neuen deutschen Klimabilanz haben die Grünen die Bundesregierung zu einer Kehrtwende in der Klimapolitik aufgerufen – und vor andernfalls anstehenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169054
Politische Kritik an Brandenburgs Regierungsbildung Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die geplante rot-schwarze Landesregierung scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Juliana Meyer teilte mit, es handele sich vor allem um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169007
Politik: Sicherheit im Persischen Golf Hamburg () – Die Aussagen der Bundesregierung zu einem etwaigen Militäreinsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf sind beim Verband der deutschen Reeder (VDR) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1169001
Politik Berlin: Wechsel in Landesregierung Berlin () – Der Wechsel der Berliner Staatssekretärin Martina Klement in die brandenburgische Landesregierung ist nach Ansicht der Grünen-Fraktion ein Zeichen für das Scheitern der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168968
Politik Brandenburg: SPD und CDU Koalition Potsdam () – Die geplante Koalition aus SPD und CDU in Brandenburg hat ihre finale Hürde genommen.Auf einem Landesparteitag in Potsdam stimmten die Sozialdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168955
Politik in Berlin: FDP-Listen aufgestellt Berlin () – Die Berliner FDP hat ihre Landesliste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Jahr 2026 aufgestellt. Als Spitzenkandidaten teilten der Landesverband mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168909
Gesellschaft: Anstieg ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland Nürnberg () – Während in der Ukraine weiterhin Krieg herrscht, ist die Zahl ukrainischer Männer im Alter zwischen 18 und 63 Jahren in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168902
Politische Koalitionsbildung in Brandenburg Potsdam () – Die Mitglieder der CDU Brandenburg haben dem Koalitionsvertrag für eine Landesregierung mit der SPD mit großer Mehrheit zugestimmt.Das teilte der Landesvorsitzende Jan Redmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168870
Politik in Brandenburg: CDU und SPD Koalition Potsdam () – Die Mitglieder der CDU Brandenburg haben dem Koalitionsvertrag für eine Landesregierung mit der SPD mit großer Mehrheit zugestimmt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168863
Politische Uneinigkeit über Marineeinsatz in Berlin Berlin () – Die Fachpolitiker der Regierungskoalition sind sich uneinig über eine Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Marinemission in der Straße von Hormus.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168810
Auswirkungen von KI auf den Arbeitsmarkt in Deutschland Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat vor den Auswirkungen von sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ auf den deutschen Arbeitsmarkt gewarnt. „Die Arbeitswelt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168674
Wirtschaftliche Forderungen in Berlin Berlin () – Nachdem die USA Sanktionen gegen russisches Öl teilweise ausgesetzt haben, fordert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht, dass die Bundesregierung wieder Öl aus Russland einkauft. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168667
Verkehrspolitik in Deutschland: Neue Technologien evaluieren Berlin () – Nach dem Scheitern des Transrapids 2008 will Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) der Magnetschwebebahn in Deutschland zu einer neuen Chance verhelfen. Künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168625
Thüringer Politik: Neubewertung der Energiepolitik Erfurt () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, hat eine grundlegende Neubewertung der deutschen Energiepolitik gefordert. Dies teilte die Fraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168597
Wirtschaft: Fördermittel für Industriegebiet in Lützen Lützen () – Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat im Burgenlandkreis einen Förderbescheid in Höhe von rund 124,4 Millionen Euro überreicht. Wie die Staatskanzlei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168590
Steuerreform-Debatte in Berlin: Wirtschaftskritik Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat Überlegungen der Union, im Zuge einer großen Steuerreform den Spitzensteuersatz anzuheben und im Gegenzug den starke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168519
Klimapolitik und Wirtschaft in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat eine Abschwächung der europäischen Klimapolitik gefordert. „Wir brauchen Entlastungen beim europäischen Zertifikatehandel ETS“, sagte er der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168507
Gesellschaftlicher Dienst und Sicherheit in Deutschland Berlin () – CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter schlägt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor, eine Debatte über ein gesellschaftliches Pflichtjahr zu beginnen. „Ich wünschte mir Spitzengespräche zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168450
Außenpolitik: Unterstützung für die Ukraine in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert, möglichst schnell mit der Ausbildung von ukrainischen Soldaten an Taurus-Marschflugkörpern der Bundeswehr zu beginnen.“Als politisches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168370
Politische Kritik an US-Ölentscheidung in Berlin Berlin () – Politiker der schwarz-roten Koalition haben die Entscheidung der USA zu einer befristeten Lockerung von Handelssperren für russisches Öl scharf kritisiert.Der CDU-Außenpolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168298
Gesellschaftliche Initiative zur Lebensrettung in Berlin Berlin () – Das Land Berlin und die ADAC Stiftung haben eine fünfjährige Kooperation zur Erweiterung des Reanimationsunterrichts an weiterführenden Schulen vereinbart. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168291
Politik in Berlin: Bürokratieabbau im Fokus Berlin () – Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) übt scharfe Kritik an der Umsetzung der Modernisierungsagenda der Bundesregierung.“Die Regierung hat große Ankündigungen gemacht, es wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168278
Sicherheit im Frankfurter Bahnhofsviertel erhöhen Frankfurt () – Bei einer großangelegten Polizeikontrolle im Frankfurter Bahnhofsviertel sind am Dienstagabend 414 Personen überprüft worden. Wie das hessische Innenministerium am Freitag mitteilte, wurden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168162
Bundeswehr-Ausbauprojekte in Hessen 2025 Wiesbaden () – Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr für rund 50 Millionen Euro in Hessen gebaut. Das teilte das Hessische Ministerium der Finanzen am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168106
Medienpolitik: ZDF-Intendantenwahl in Mainz Mainz () – Norbert Himmler kann bis 2032 ZDF-Intendant bleiben. Auf der Sitzung des Fernsehrats erhielt er am Freitag im ersten Wahlgang 48 von 53 abgegebenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168078
Zufriedenheit mit der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bleibt unverändert der einzige Politiker im Bundeskabinett, mit dessen Wirken die Mehrheit der Bevölkerung zufrieden ist. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168030
Wirtschaft in Berlin: Industrie im Fokus Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Bedeutung einer starken Industrie für Deutschland und Europa in Zeiten globaler Unsicherheit hervorgehoben.Reiche sagte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1168009
Politik in Berlin: Kritik an US-Ölpolitik Berlin () – Jan van Aken, Parteivorsitzender der Linken, hält es für ein „doppelt falsches Signal“, dass die US-Regierung für die nächsten 30 Tage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167989
Politische Stimmung in Rheinland-Pfalz vor Wahlen Mainz () – Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer neuen Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ knapp vorn. Wenn es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167975
Politische Ergebnisse der Landtagswahl Ludwigsburg Ludwigsburg () – Der Kreiswahlausschuss hat am Donnerstag das endgültige Ergebnis der Landtagswahl in den drei Wahlkreisen des Landkreises Ludwigsburg bekannt gegeben. Wie die Pressestelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167843
Gesellschaftliche Debatte über Steuerreformen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund wirft der Union vor, sich der Debatte über die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer und einer Erbschaftssteuerreform zu verweigern.“Die Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167780
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat ihre Fraktionskollegin Zoe Mayer gegen Kritik wegen der Wiederveröffentlichung eines acht Jahre alten Videos des baden-württembergischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167752
Wirtschaftspolitik: Preiserhöhungskontrolle für Tankstellen in Berlin Berlin () – Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die geplante Regel, dass Tankstellen künftig nur noch einmal täglich ihre Preise erhöhen dürfen, mindestens ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167725
Gesellschaft: Diskussion um Social-Media-Verbot in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder die Bundesregierung scharf kritisiert.“Vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167697
Politische Reflexionen aus Baden-Württemberg Berlin () – Ex-Grünenchefin Ricarda Lang schreibt den Wahlerfolg von Cem Özdemir in Baden-Württemberg auch seiner Distanz zur eigenen Partei zu. Er habe wegen einer „Mischung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167612
Wirtschaftliche Auswirkungen des Irankriegs in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat vor den wirtschaftlichen Folgen durch den Irankrieg gewarnt. „Aus ökonomischer Sicht wird viel davon abhängen, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167584
Steuerreformdiskussion in Berlin: Union überlegt Änderungen Berlin () – Die Union schließt offenbar eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes nicht mehr kategorisch aus. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Fraktions- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167562
Politische Stimmung vor der Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Eine Umfrage der ARD deutet darauf hin, dass der Ausgang der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März knapp werden könnte. Laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167538
Politik: Finanzierung der Ukraine ohne Ungarn Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestags, Anton Hofreiter (Grüne), hat zur Finanzierung der Ukraine einen zwischenstaatlichen Fonds ohne Beteiligung Ungarns gefordert.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167406
Rückführungen von Straftätern aus Deutschland Berlin () – Deutschland schiebt immer regelmäßiger Straftäter nach Afghanistan und Syrien ab. Das zeigen Zahlen aus dem Bundesinnenministerium, über welche die „Welt“ berichtet.Seit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167133
Literatur und politische Erinnerungen in Berlin Berlin () – Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erinnerungen von Angela Merkel (CDU) nicht gelesen. Auf die Frage, ob er das 2024 veröffentlichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167119
Politik: Finanzierung des Journalismus im digitalen Zeitalter Berlin () – Die Rufe an die Politik, große Tech-Konzerne stärker an der Finanzierung von Journalismus zu beteiligen, werden immer lauter.Wie die Funke-Mediengruppe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1167106
Forschungspolitik in Deutschland: Schutz vor Wissensabfluss Berlin () – Der Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, Holger Hanselka, für angewandte Forschung fordert weitreichende Schutzmaßnahmen, um Deutschland vor einem massiven Wissensabfluss zu schützen.Angesichts der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166964
Politik: Forderungen zur Benzinpreissenkung in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, das geplante Österreich-Modell zur Begrenzung des Benzinpreisanstiegs bereits in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166738
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Stabilisierung der Kraftstoffpreise in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat das von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) angekündigte Verbot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166710
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Berlin () – Nach dem Wahlsieg in Baden-Württemberg und dem Fiasko für die FDP in ihrem Stammland wollen die Grünen den Liberalen künftig gezielt Stimmen abnehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166696
Kulturförderung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt stellt mehr als 400.000 Euro aus dem Vermögen der ehemaligen DDR-Parteien und Massenorganisationen (PMO) für Sanierungs- und Umbaumaßnahmen an vier Kulturstätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166676
Rückführungsmaßnahmen in Thüringen Erfurt () – Unter Federführung des Freistaats Thüringen ist ein gemeinsamer Charterflug zur Rückführung ausreisepflichtiger Personen nach Georgien durchgeführt worden. Das teilte das Justizministerium am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166669
Gesellschaftliche Reformen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine umfassende Novelle des Psychisch-Kranken-Gesetzes (PsychKG) auf den Weg gebracht. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) teilte am Mittwoch in Düsseldorf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166662
Politik: Verkehrsprobleme in Brandenburg und Berlin Potsdam () – Die CDU Brandenburg hat die erneute Verzögerung der Sanierungsarbeiten auf der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin scharf kritisiert. Das sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166648
Politik: Regelungen zur Abgeordnetenbeschäftigung in Berlin Berlin () – Union und SPD wollen die Regelungen zur Beschäftigung von Mitarbeitern im Abgeordnetengesetz verschärfen. Die parlamentarischen Geschäftsführer der beiden Koalitionsfraktionen, Hendrik Hoppenstedt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166547
Energiepreise: Politische Überlegungen in Berlin Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), schließt eine Übergewinnsteuer oder direkte Entlastungen beim Energiepreis nicht aus. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166514
Energiepolitik in Mecklenburg-Vorpommern im Fokus Schwerin () – Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Falko Beitz, hat eine härtere Anwendung des Kartellrechts gegen Mineralölkonzerne gefordert. Wie die Partei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166467
Politikdebatte in Baden-Württemberg 2026 Berlin () – Die Bundesregierung will sich nicht in die von der CDU angestoßene Debatte um eine mögliche Machtteilung in Baden-Württemberg einmischen. „Ich glaube, es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166359
Energiepolitik: Deutschlands Haltung zur Kernenergie Berlin () – Die Bundesregierung hält trotz der neuen Kernenergiepläne von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an ihrer Position zum Atomausstieg fest.Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166352
Wirtschaft: Clusterorganisation für Verteidigungsindustrie in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine neue Clusterorganisation für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie gegründet. Das Wirtschaftsministerium teilte am Mittwoch mit, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166294
Wirtschaft: Preisregulierung für Tankstellen in Berlin Berlin () – Tankstellen in Deutschland sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig nur noch einmal am Tag die Preise erhöhen können. Das kündigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166273
Verkehrssicherheit in Nordrhein-Westfalen 2025 Düsseldorf () – Die Verkehrsunfallbilanz für Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025 zeigt einen leichten Rückgang der Verkehrstoten, aber deutliche Anstiege bei Unfällen unter Drogeneinfluss und illegalen Autorennen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166253
Atomenergie-Debatte in Deutschland über Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit seiner Absage an ein Comeback der Atomenergie in Deutschland Widerspruch innerhalb der Union ausgelöst.“Deutschlands Abkehr von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166227
Wirtschaft: Ölreservenfreigabe in Deutschland Berlin () – Deutschland wird offenbar vor dem Hintergrund der gestiegenen Öl- und Spritpreise einen Teil der nationalen Ölreserven freigeben. Das berichten am Mittwoch mehrere Medien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166215
Gesundheitspolitik in Berlin: Neues Medizinregistergesetz Berlin () – Das Bundeskabinett hat ein neues Medizinregistergesetz beschlossen, welches die Nutzung von Registerdaten für Versorgung, Forschung und die Bewertung medizinischer Innovationen verbessern soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166188
Energiepolitik in der EU: Straßburg Maßnahmen Straßburg () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat weitere Entlastungsbemühungen für Haushalte und Unternehmen wegen der hohen Energiepreise angekündigt.Man müsse eine „umfassende Lösung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1166053
Diskussion über Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der Debatte um eine Reform der Schuldenbremse warnt die CDU vor einer Aufweichung der geltenden Regelung.“Ich will nicht in eine Endlosschleife … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165988
Politik in Kiew: Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ist am Mittwochmorgen zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Dort werde sie als erste deutsche Vertreterin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165907
Kernkraft-Debatte in Deutschland: Politische Perspektiven Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, sieht Chancen für ein Kernkraft-Comeback in Deutschland. „Ich begrüße die Äußerung von Kommissionspräsidentin von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165825
Gesellschaft: Kritik am Gewaltschutzgesetz in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Richterbund hat davor gewarnt, dass sich das geplante Gesetz zum Schutz von Frauen vor Gewalt als „Papiertiger“ entpuppen könnte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165791
Politik: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Die SPD pocht auf eine umfassende Reform der Schuldenbremse und widerspricht damit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der zuletzt gesagt hatte, es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165763
Wirtschaftliche Herausforderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Bundes- und Landesregierung aufgefordert, mit schärferen Maßnahmen gegen die hohen Kraftstoffpreise vorzugehen. Die Fraktionsvorsitzende Eva … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165742
Außenpolitik: Perspektiven zum Iran-Konflikt Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) erwartet kein schnelles Ende des Iran-Krieges. „Ich glaube, wir müssen uns insgesamt noch auf eine gewisse Zeit einrichten, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165728
Gesellschaftliche Debatte über Jugendschutz in NRW Düsseldorf () – Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu sozialen Netzwerken einschränken. Dazu wollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165721
Politische Reaktionen auf Spritpreissteigerungen in Berlin Berlin () – Wegen der stark gestiegenen Spritpreise hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dafür ausgesprochen, Erhöhungen nur noch einmal täglich zu erlauben. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165663
Politik: Benzinpreise und deren Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer fordert angesichts der stark gestiegenen Benzinpreise einen Spritpreisdeckel. „Wir brauchen jetzt einen Spritpreisdeckel, der die Abzocke an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165593
Politik in Baden-Württemberg: Regierungsbildung im Fokus Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat Vorstellungen aus der Union für einen abwechselnde Amtsführung in der Villa Reitzenstein eine Absage erteilt. „In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165541
Wohnungsbauförderung im Kreis Recklinghausen Recklinghausen () – Der Kreis Recklinghausen fördert den Bau von 14 neuen Miethäusern im Recklinghäuser Quartier „Kirschgärten“. Landrat Bodo Klimpel (CDU) hat dafür am Montag einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165499
Energiekosten und Stromsteuersenkung in Berlin Berlin () – Vor dem Hintergrund steigender Energiekosten durch den Iran-Krieg erinnert der Wirtschaftsrat der CDU die Regierung an das Versprechen der Stromsteuersenkung.“Elektrifizierung kann langfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165453
Rheinland-Pfalz: Politische Kontroversen vor Wahlen Mainz () – Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Gregory Scholz wirft der CDU vor, mit Blick auf die Beurlaubung von Beamten kurz vor der Landtagswahl einen unnötigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165405
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen 2026 Berlin () – Die Union bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165384
Wirtschaftliche Herausforderungen der Gesundheitsversorgung in Deutschland Berlin () – Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen sind 2025 erneut deutlich stärker gestiegen als die Beitragseinnahmen. Das Ausgaben-Plus betrug 7,8 Prozent, während die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165377
Politik und bilaterale Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet trotz des eher EU-skeptischen Kurses der neuen tschechischen Regierung weiter eine gute Zusammenarbeit. Deutschland und Tschechien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165370
Politische Entwicklungen im Nahen Osten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat besorgt auf neue Annexionsbestrebungen Israels im Westjordanland reagiert.“Die Annexionsschritte, wie sie in Jerusalem diskutiert werden, würden die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165363
Umweltpolitik: Debatte um Atomkraft in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat die jüngsten Aussagen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Atomkraft scharf zurückgewiesen.“Es spricht Bände, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165349
Wirtschaftliche Maßnahmen gegen Spritpreissteigerungen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) fordert wegen der stark gestiegenen Spritpreise ein Eingreifen der Wettbewerbsbehörde. „Das Kartellamt muss jetzt mit dem schärfsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165322
Politische Situation in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, geht optimistisch in die letzte Phase des Wahlkampfes. „Das Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165254
Politik in Baden-Württemberg: JU-Kritik an CDU Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, übt nach der knapp verlorenen Landtagswahl in Baden-Württemberg deutliche Kritik an seiner Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165234
Gesundheitspolitik: Reformbedarf in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Zusatzbeiträge stabil halten zu wollen, hat der GKV-Spitzenverband rasche Reformschritte der Bundesregierung gefordert – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1165143
Politik in Baden-Württemberg: CDU plant Steuerentlastungen Berlin () – Nach der knappen Wahlniederlage in Baden-Württemberg will die CDU enttäuschte Wähler unter anderem mit den im Koalitionsvertrag stehenden, aber noch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164860
Politik in Berlin: Gesetz gegen Vetternwirtschaft Berlin () – Aus der Union kommen konkrete Vorschläge für ein Gesetz gegen Vetternwirtschaft in Abgeordnetenbüros.“Verwandte eines Bundestagsabgeordneten sollten nicht mehr in anderen MdB-Büros … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164853