Politische Entwicklungen in Berlin: FDP-Kandidatur Berlin () – Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre kurzfristige Kandidatur auf dem FDP-Parteitag mit der innerparteilichen Lage und dem Ziel begründet, eine echte Auswahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233533
CDU
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Gesundheitspolitik in Bad Segeberg Bad Segeberg () – Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen, hat sich für eine stärkere Vernetzung und Koordination der Versorgung von Menschen mit Post-COVID und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233447
Gesellschaft: Strengere Regeln für soziale Medien Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hält an Plänen für strengere Regeln bei der Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche fest.“Das Thema … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1233393
Gesellschaft: Stärkung der Demokratie in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verlangt von den Maßnahmen, die im Programm „Demokratie leben“ gefördert werden, mehr Wirksamkeit.Sie bekenne sich ausdrücklich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232958
Gesellschaftliche Verantwortung für Kindererziehung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will Eltern bei der Begrenzung der Bildschirmzeiten ihrer Kinder stärker in die Pflicht nehmen. Es müsste eigentlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232951
Gesellschaft: Kosten der Pflege in Berlin Berlin () – Angesichts steigender Kosten in der Pflege fordert Unionsfraktionsvize Albert Stegemann (CDU), erwachsene Kinder künftig mehr an den Kosten ihrer pflegebedürftigen Eltern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232945
Neuausrichtung der CSU in Bayern Berlin () – Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber dringt auf eine Neuausrichtung seiner Partei und verstärkt den Druck auf CSU-Chef Markus Söder. „Wir brauchen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232938
Preispolitik von Sportbekleidungsherstellern in Berlin Berlin () – Die Union drängt den Hersteller Adidas, die DFB-Kindertrikots noch vor der WM deutlich billiger anzubieten. 75 Euro für ein Kindertrikot seien für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232889
Antisemitismusbekämpfung in Deutschland: Effizienz im Fokus Düsseldorf () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU) zum Umbau des Förderprogramms „Demokratie leben“. Grundsätzlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232868
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2026 Berlin () – Die Entwicklung der Staatsausgaben und der Privatinvestitionen in Deutschland klafft immer weiter auseinander. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232861
Wirtschaft: Digitale Unternehmensgründung in NRW Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen will eine Pilotphase für das bundesweite Projekt „Schneller Gründen“ starten. Ziel ist es, Unternehmensgründungen einfacher, schneller und vollständig digital zu ermöglichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232847
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Walrettung und Kontroversen Schwerin () – Nach der missglückten Aktion, mit der eine private Initiative den Wal „Timmy“ retten wollte, strebt die CDU Mecklenburg-Vorpommern parlamentarische Aufklärung an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232826
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und Argentinien Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag mit Argentiniens Präsident Javier Milei telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit, ebenso Argentiniens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232751
Politische Debatte um Kanzlerkandidaturen in NRW Düsseldorf () – Vor dem Hintergrund der Debatte über einen angeblich parteiintern geforderten „Kanzlertausch“ hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst sich nach tagelanger Zurückhaltung zu Wort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232737
Politische Debatte in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Vor dem Hintergrund der Debatte über einen angeblich parteiintern geforderten „Kanzlertausch“ hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst sich nach tagelanger Zurückhaltung zu Wort gemeldet – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232733
Gesellschaft: Kritik an Merz‘ Sparplänen Berlin () – Schauspieler André Dietz erneuert seine Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen möglicher Einsparungen bei Menschen mit Behinderung und in der Pflege.Nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232433
Politische Gerüchte um Kanzlertausch in Berlin Berlin () – Die seit Tagen andauernde breite Berichterstattung über einen angeblich intern diskutierten „Kanzlertausch“ will die Bundesregierung zumindest offiziell nicht kommentieren.Es handele sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232331
Jugendpolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ hat ihren Abschlussbericht mit umfassenden Handlungsempfehlungen für die künftige Kinder- und Jugendpolitik in Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232310
Gleichberechtigung im Elterngeld: Berlin im Fokus Berlin () – Die Bundesgesundheitsministerin und Vorsitzende der Frauen-Union, Nina Warken, will am Ziel festhalten, für mehr Gleichberechtigung im Elterngeld zu sorgen.Der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232283
Politik Berlin: Kritik an Regierungsführung Berlin () – Vor dem Treffen von Arbeitgebern, Gewerkschaften und der Bundesregierung im Kanzleramt hat Grünen-Chef Felix Banaszak das Vorgehen der Regierungskoalition scharf kritisiert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232199
Politische Stabilität in Deutschland: Debatte um Kanzlertausch Berlin () – Der Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat die Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch in der Union scharf kritisiert. Er wolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1232111
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerreform-Debatte Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der CDU, Fritz Güntzler, signalisiert Bereitschaft, die Reichensteuer anzuheben. „Es ist in der jetzigen Lage nicht klug, dass man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231942
Pflegeversicherung: Politische Debatte in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Reform der Pflegeversicherung kritisiert die SPD den Vorschlag von Unions-Fraktionsvize Albert Stegemann (CDU), für die Kosten der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231894
Gesundheitspolitik: Hitzeschutz in Berlin dringend nötig Berlin () – Patientenschützer fordern angesichts der Hitzewelle mehr Schutz für Altenheime und Krankenhäuser. „Noch immer sind medizinisch-pflegerische Einrichtungen nicht für den Klimawandel gewappnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231852
Klimapolitik und Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich deutlich zur Klimakrise zu positionieren. Merz behaupte, Politik für die Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231838
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen: Reformbedarf erkannt Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht Nachbesserungsbedarf bei der Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe). Zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231831
Wohnungspolitik und Heizkosten in Berlin Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) hält die Behauptung für falsch, dass die geplante Beteiligung von Vermietern an Heizkosten zu einem Rückgang von Mietwohnungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231824
Wirtschaftliche Auswirkungen der EU-Präferenzregeln in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Katherina Reiche (CDU) rechnet mit massiven Kostensteigerungen für Autos, Batterien und Solaranlagen, sollten die geplanten EU-Präferenzregeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231713
Pflegefinanzierung im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktionsvizechefin Dagmar Schmidt hat sich offen für den Vorstoß aus der Unionsfraktion gezeigt, bei anfallenden Pflegekosten auch Vermögen stärker heranzuziehen.“Unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231576
Wirtschaft in Thüringen: Innovationsinvestitionen steigen Erfurt () – Thüringer Unternehmen haben im Jahr 2023 überdurchschnittlich viel Geld für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Das geht aus der Innovationserhebung Thüringen hervor, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231535
Proteste im Gesundheitswesen in Berlin Berlin () – Die Proteste von Klinikbeschäftigten gegen die Kürzungspläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung haben am Donnerstag Fahrt aufgenommen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231528
Berliner Justiz fordert Bundeshilfe wegen Kostensteigerungen Berlin () – Berlins CDU-Justizsenatorin Felor Badenberg fordert wegen gestiegener Kosten finanzielle Unterstützung vom Bund. Das berichtet der „Spiegel“. Hintergrund sind demnach steigende Ausgaben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231485
Politik: Yad Vashem und NRW-Kooperation Düsseldorf () – Angesichts der Entscheidung der Gedenkstätte Yad Vashem gegen ein Bildungszentrum in Nordrhein-Westfalen bekennt sich die Landesregierung trotzdem zu einer intensiven Zusammenarbeit mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231427
Streit um Infrastrukturgesetze in Berlin Berlin () – Der geplante beschleunigte Ausbau der Infrastruktur sorgt offenbar für Streit zwischen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD).Die beiden Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231420
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) dämpft die Erwartungen an eine Verlängerung des Tankrabatts über den 1. Juli hinaus. Der Staat komme irgendwann an die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231275
Pflegeversicherung Reform: Verantwortung und Eigenbeteiligung Berlin () – In der Diskussion um die Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung spricht sich der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Albert Stegemann (CDU), für mehr Eigenverantwortung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231131
Sicherheit und Verfassungsschutz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), hält es für möglich, im Falle einer AfD-Landesregierung einen Landesverfassungsschutz vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231089
Sicherheitspolitik in Berlin: NATO und Bundeswehr Berlin () – Angesichts eines möglichen Rückzugs der USA aus der Nato fordert der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), von Verteidigungsminister Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1231075
Verkehrspolitik in Berlin: Herausforderungen der Bahn Berlin () – Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erhöht den Druck auf Bahn-Chefin Evelyn Palla. Die Unpünktlichkeit der Bahn sei inakzeptabel, sagte Schnieder dem „Handelsblatt“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230986
Politische Strategien und Extremismus in Berlin Berlin () – Der niederländische Rechtsextremismusexperte Cas Mudde hat davor gewarnt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit seiner Politik der AfD in die Hände … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230979
Energiepolitik in Bonn: Ausschreibungen unter Druck Bonn () – Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hat vor Kostensteigerungen durch Verzögerungen bei den Kraftwerksstrategie-Ausschreibungen gewarnt. Sollten die geplanten Fristen im Mai und Dezember nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230972
Versorgungssicherheit von Kerosin in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung erwartet, dass es für Flugreisen Anfang Sommer keinen Kerosinmangel geben wird. „Bis mindestens Ende Juni ist die Versorgung mit Kerosin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230965
Wohnungsmarkt in Deutschland: Herausforderungen durch neues Gesetz Berlin () – Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) könnte nach Einschätzung von Verbänden dazu führen, dass sich die Zahl der verfügbaren Mietwohnungen in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230958
Mobilität und Sozialpolitik in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben den Vorschlag aus der Union, Bürgergeldempfängern die Mittel für Mobilität zu streichen und stattdessen das Deutschlandticket kostenlos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230874
Verteidigungspolitik in Deutschland und USA Berlin () – Verteidigungspolitiker der Union verlangen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen Plan gegen die angekündigten US-Kürzungen bei der Nato. Die Ankündigung der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230849
Hochschulbau in Bonn erhält Millionenförderung Bonn () – Das physikalische Institut der Universität Bonn erhält 113 Millionen Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur. Das teilte das Kultusministerium am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230727
Gesundheitslage in Berlin bei Ebola-Patienten Berlin () – Der Berliner Ebola-Patient ist offensichtlich auf dem Weg der Besserung. Das sagte Leif Erik Sander, Direktor der Klinik für Infektiologie und Intensivmedizin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230717
Gesellschaftliche Debatte um Wahlrecht in Deutschland Berlin () – Die Linke hat ein Wahlrecht unabhängig von der Staatsangehörigkeit nach fünf Jahren rechtmäßigem Aufenthalt in Deutschland gefordert.“Es gibt ein Demokratiedefizit: 14 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230706
Energieversorgung: Deutschland und Kanada kooperieren Berlin () – Deutschland und Kanada haben einen Gas-Deal vereinbart, der in den 2030er und 2040er Jahre LNG in die Bundesrepublik bringen soll. Damit könnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230695
Politische Lage und EU-Türkei-Beziehungen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) plädiert trotz des immer heftigeren Vorgehens der türkischen Behörden gegen die Oppositionspartei CHP weiterhin für eine engere Partnerschaft der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230645
Politik in Berlin: Forderung nach konsequenter Strafverfolgung Berlin () – Nach dem Urteil gegen Ex-RAF-Mitglied Daniela Klette fordert die Unionsfraktion ein konsequenteres Vorgehen gegen Linksextremismus. Die tumultartigen Reaktionen im Gerichtssaal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230598
Raumfahrtindustrie in Nordrhein-Westfalen stärken Köln () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am Mittwoch im Europäischen Astronautenzentrum (EAC) der ESA am DLR-Standort in Köln den ersten „Industrietag Raumfahrt Nordrhein-Westfalen“ eröffnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230501
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) sieht keinen Anlass für mögliche Personaldebatten in der Union. „Für CDU und CSU steht eines im Mittelpunkt: der Erfolg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230487
Wärmeplanungsgesetz Reform in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat eine Reform des Wärmeplanungsgesetzes auf den Weg gebracht. Der Entwurf, eingebracht vom Bundeswirtschaftsministerium und Bundesbauministerium, sieht eine deutliche Entlastung kleiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230377
Wirtschaft: Handelsbeziehungen zwischen Europa und China Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Mittelstandsunion, Gitta Connemann (CDU), fordert einen besseren Schutz für Europa vor Dumpingpreisen aus China. Sie spricht sich für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230302
Unmut über Wirtschaftsvertreter in Berlin Berlin () – In der CDU macht sich Unmut über Wirtschaftsvertreter breit, die den Standort Deutschland und die Regierungsperformance schlechtreden.Der Haushaltspolitiker der CDU/CSU-Fraktion Andreas Mattfeldt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230274
Wirtschaft: Warnung vor steigender Schwarzarbeit in Berlin Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Mittelstandsunion, Gitta Connemann, warnt vor einem Anstieg der Schwarzarbeit bei weiter steigenden Sozialabgaben. Eine Grenze sei schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230185
Berlin: Regierung im Austausch mit Tech-CEOs Berlin () – OpenAI-Chef Sam Altman ist im vergangenen Jahr fünfmal mit Vertretern der Bundesregierung zusammengekommen. Das zeigt die Antwort des Bundesministeriums für Digitales … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230109
Pflegeversicherung und Beitragserhöhung in Berlin Berlin () – Eine mögliche Erhöhung des Pflegebeitrags für Kinderlose könnte der Pflegeversicherung rund eine Milliarde Euro zusätzlich pro Jahr bringen. Das geht aus Schätzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230089
Politische Entwicklungen in der Türkei Berlin () – Das Vorgehen der türkischen Justiz und Polizei gegen die sozialdemokratische Oppositionspartei CHP ruft das Europäische Parlament auf den Plan. Der Chef des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230068
Politische Diskussion über Landtagswahlen in Deutschland Berlin () – Die Landtagspräsidenten mehrerer Bundesländer lehnen den Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) ab, alle Landtagswahlen an einem Tag stattfinden zu lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230051
Politik: Unterstützung der Ukraine durch Deutschland Berlin () – Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus aus Bundeswehr-Beständen zu liefern.“Ich halte es für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230047
Politik in Berlin: Sozialreformen im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels der Union, Dennis Radtke, fordert von der Koalition aus Union und SPD, noch vor der Sommerpause große … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230026
Gesellschaft: Kritik an Pflegebeitragsplänen in Berlin Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), im Rahmen der Pflegereform die Beiträge für Kinderlose zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230012
Politische Kontroversen um Bürgergeld in Berlin Berlin () – Die SPD und Sozialverbände stellen sich gegen einen Vorstoß aus der CDU, dass Bürgergeldempfänger künftig das Deutschlandticket anstelle einer Geldleistung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1230005
Gesundheitspolitik in Deutschland und Afrika Düsseldorf () – Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert mit Blick auf die Ausbreitung des Ebola-Virus eine deutliche Aufstockung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.“Der Ebola-Ausbruch verdeutlicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229998
Verteidigungsbeschaffung und Preiskontrolle in Berlin Berlin () – Haushaltspolitiker von Union und SPD warnen vor zu hohen Preisen der Industrie bei den milliardenschweren Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr.“Die Preise explodieren gerade, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229984
Politik im Kontext der Künstlichen Intelligenz Düsseldorf () – Der Sozialethiker Elmar Nass fordert nach der Veröffentlichung der Enzyklika des Papstes eine strengere politische Regulierung von sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ (KI). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229977
Medizinische Versorgung in Wolfsburg stärken Wolfsburg () – Die Stadt Wolfsburg will die Förderung zur Sicherung der haus- und fachärztlichen Versorgung weiter ausbauen. Das teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229963
Gesundheit: Neues Herzzentrum in Bonn eröffnet Bonn () – Das Universitätsklinikum Bonn hat sein neues Herzzentrum eingeweiht. Das Gebäude bietet hochmoderne Räume für medizinische Versorgung, Forschung und Lehre. Das neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229949
Thüringen: Finanzielle Verantwortung bei Steuerreform Berlin () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert vom Bund, die Länder für die Kosten der geplanten Einkommensteuerreform zu kompensieren. „Länder und Kommunen dürfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229842
Politik Hamburg: Bauprojekte in der Luftfahrt Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat dem Hamburger Senat vorgeworfen, den Ausbau des Zentrums für Angewandte Luftfahrtforschung (ZAL III) zu verschleppen. Der Bauantrag für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229689
Verteidigungspolitik: Unterstützung für die Ukraine Berlin () – Der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, nach den jüngsten massiven russischen Angriffen auf Zivilisten in der Ukraine das Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229682
Pflegepolitik in Deutschland unter Diskussion Berlin () – Die Grünen im Bundestag weisen Vorschläge zurück, kinderlose Beschäftigte im Rahmen der Pflegereform stärker zu belasten. Die Pflegereform von Gesundheitsministerin Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229622
Wirtschaftliche Herausforderungen in der Metallindustrie Berlin () – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Udo Dinglreiter, warnt vor einer „dramatischen Lage“ in der Metall- und Elektroindustrie. Seit 2019 habe die Branche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229587
politischen Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die AfD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst einen Prozentpunkt zur Vorwoche abgegeben, liegt aber weiter klar vor der Union. In der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229553
Pflegepolitik in Deutschland: Dringender Reformbedarf Berlin () – Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) hat die Debatte über einen höheren Pflegebeitrag kritisiert. Die Pflegebranche brauche endlich eine klare und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229541
Gesundheitspolitik in Berlin: Pflegebeiträge diskutiert Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat sich offen dafür gezeigt, den Pflegebeitrag für Menschen ohne Kinder zu erhöhen. Die soziale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229501
Bildungsgerechtigkeit in Deutschland: Handlungsbedarf erkannt Berlin () – In Deutschland besteht offenbar erheblicher Handlungsbedarf beim Thema Bildungsgerechtigkeit. Das geht aus dem „Kinderreport 2026“ hervor, den das Deutsche Kinderhilfswerk am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229453
Technologiepolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) dringt angesichts der Enzyklika des Papstes zu Künstlicher Intelligenz (KI) auf eine stärkere technologische Eigenständigkeit Deutschlands und Europas.“Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229400
Steuerreformgespräche in Berlin angestoßen Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Fritz Güntzler, kündigt Gespräche mit den Ländern über die geplante Einkommensteuerreform an.“Natürlich werden wir uns dazu mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229387
Wirtschaft: TUI Cruises Amidst Gulf Crisis Hamburg () – Der Kreuzfahrtreiseanbieter TUI Cruises verteidigt die Orientreise mit zwei Schiffen, die nach Ausbruch des Irankriegs über Wochen in der umkämpften Meerenge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229306
Gesellschaftliche Entwicklung zum Rauchverhalten in Deutschland Berlin () – Der Anteil rauchender und vapender Jugendlicher ist in Deutschland in den vergangenen Jahren wieder gestiegen. Das zeigen Daten der Drogenaffinitätsstudie 2025 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229285
Gesellschaft: Frankreich fordert Social-Media-Regulierung Paris () – Frankreich verlangt von den EU-Partnern mehr Entschlossenheit im Ringen um Social-Media-Verbote für Jugendliche. „Europa sollte in dieser Auseinandersetzung selbstbewusster sein“, sagte Clara Chappaz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229258
Bildungspolitik in Berlin: Bedenken und Herausforderungen Berlin () – Die bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Marcel Hopp und Maja Lasic, haben ihre Bedenken zum angekündigten Entlastungspaket der Bildungssenatorin geäußert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229132
Politik in Baden-Württemberg: Koalitionsmöglichkeiten diskutiert Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hält langfristig auch eine Koalition aus Union und Grünen im Bund für möglich. „Eine stabile CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229048
Politik: Wahltermin-Bündelung in Deutschland Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert eine Bündelung von Wahlterminen in Deutschland nach US-Vorbild. „Eine ernsthafte Debatte, wie wir das verfassungsmäßig und gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229006
Tourismusförderung in Deutschland für Sommer 2023 Berlin () – Der Tourismus-Koordinator der Bundesregierung, Christoph Ploß (CDU), rechnet mit einem guten Sommer für touristische Regionen in Deutschland. Angesichts der angespannten Weltlage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228992
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne der Ministerin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant angesichts der enormen Finanzlöcher in der Pflegeversicherung auch eine höhere Belastung der Kinderlosen.Nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228985
Politische Herausforderungen der FDP in Berlin Berlin () – Die neue FDP-Führung um Wolfgang Kubicki startet mit erheblichem Gegenwind in den Versuch, die Partei zurück in den Bundestag zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228964
Organspende-Debatte in der Politik Berlin Berlin () – Die CDU-Politikerin Gitta Connemann kritisiert die Kirchen für ihre ablehnende Haltung zur Widerspruchslösung bei der Organspende.Das könne sie nicht verstehen, sie akzeptiere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228950
Bürokratieabbau in Baden-Württemberg: Ministerpräsident Özdemir im Gespräch Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) will beim Bürokratieabbau mit anderen Landesregierungen zusammenarbeiten und die Bundesregierung so zum Handeln bewegen.“Wenn die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228843
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD und Rechtsstaatlichkeit Berlin/Magdeburg () – Für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Herbst rechnet der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Günter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228794
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr und Risiken Berlin () – Politiker von Union, SPD und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch chinesische Technik bei einer möglichen deutschen Drohnenabwehr über Mobilfunknetze gewarnt.Hintergrund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228778
Steuerreform-Diskussion in Berlin Berlin () – Berlins Bürgermeister Kai Wegner (CDU) warnt die Bundesregierung vor einem Scheitern der geplanten Steuerreform im Bundesrat, sollte sie zu Lasten der Länder gehen.“Eine umfassende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228751
Politik in Deutschland: Staatsbürgerschaftsrecht unter Diskussion Berlin () – Die SPD im Bundestag hat einem Unionsvorstoß zu einer Reform des Staatsbürgerschaftsrechts eine Absage erteilt.“Wir arbeiten mit der Union auf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228690
Einkommensteuerreform und Länderfinanzen in Berlin Berlin () – Mehrere Ministerpräsidenten warnen den Bund vor einer Einkommensteuerreform zulasten der Länder. Das berichtet der „Tagesspiegel“.Bundesratspräsident und Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228609
Außenpolitik: Putins Vorgehen im Ukraine-Konflikt Berlin () – Der CDU-Außenexperte Jürgen Hardt hat Kreml-Chef Wladimir Putin vorgeworfen, im Ukraine-Krieg alle menschlichen Maßstäbe verloren zu haben.“Putins Staatsterrorismus bricht mit jedem zivilisatorischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228529
Haushaltseinsparungen in der Familienpolitik Berlin Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Familienministerin Karin Prien (CDU) auf, in ihrem Etat möglichst woanders zu kürzen als beim Elterngeld.“Das Elterngeld ist für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228502
Politische Führung in Deutschland: Herausforderungen und Perspektiven Berlin () – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) wirft Kanzler Friedrich Merz (CDU) und der Koalition einen Mangel an politischer Führung vor.“Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228313
