Transatlantische Partnerschaft zwischen NRW und Minnesota Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat den Gouverneur des US-Bundesstaates Minnesota, Tim Walz, in der Düsseldorfer Staatskanzlei empfangen. An dem Gespräch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065938
CDU
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Politik: Rentenpaket in Berlin diskutiert Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erhält in der unionsinternen Auseinandersetzung um das Koalitions-Rentenpaket Unterstützung vom Sozialflügel. „Der Bundeskanzler hat recht: Bis 2031 gilt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065882
Rundfunkreform in Brandenburg beschlossen Potsdam () – Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht. Für den Reformstaatsvertrag stimmten 45 Abgeordnete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065848
Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson haben am Mittwoch eine engere Zusammenarbeit vereinbart.“Wir haben heute beschlossen, unsere Innovationspartnerschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065792
Gesellschaft: Neue Bewegungsangebote in NRW-Schulen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen hat sein Startchancen-Programm um das Angebot „Startchance Bewegung“ erweitert, das seit diesem Schuljahr an 923 Schulen zusätzliche Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065695
Niedersachsen: Politische Debatte zur Vogelgrippe Hannover () – Der Grünen-Abgeordnete Pascal Leddin hat in einer aktuellen Stunde des niedersächsischen Landtags die CDU-Fraktion scharf, für ihre Forderung nach einer landesweiten Aufstallpflicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065668
Politische Kontroversen um Friedrich Merz in Berlin Berlin () – Die Linke drängt auf eine Entschuldigung von Friedrich Merz (CDU) bei der brasilianischen Regierung. „Merz ist echt ein Elefant im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065641
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen häusliche Gewalt in Thüringen Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Entscheidung des Bundeskabinetts zur Überwachung von Tätern häuslicher Gewalt mit elektronischen Fußfesseln begrüßt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065634
Wirtschaft: Investment aus Abu Dhabi in Deutschland Abu Dhabi () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in Abu Dhabi den geplanten Einstieg des Staatsfonds ADQ beim Chemiekonzern Covestro verteidigt. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065584
Sozialpolitik in Deutschland: Flüchtlingsleistungen reformiert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Kabinettsentscheidung zum Wechsel ukrainischer Geflüchteter vom Bürgergeld ins Asylbewerbergeld als wichtigen Schritt hin zu mehr sozialpolitischer Gerechtigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065520
Infrastrukturprojekte in Schleswig-Holstein Kiel () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Lukas Kilian hat den Durchbruch für den Weiterbau der A20 als historischen Erfolg bezeichnet. Die am 12. November erzielte Einigung mit Naturschutzverbänden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065450
Weltraumsicherheit: Strategie der Bundesregierung Berlin () – Die Bundesregierung hat die erste nationale Weltraumsicherheitsstrategie verabschiedet.Diese umfasse Raumfahrtprojekte mit internationalen Partnern, den Ausbau von Satellitennetzwerken und den Einsatz für verantwortliches Staatenverhalten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065394
Wirtschaft: Bewerbung um DB-Konzernsitz in Mitteldeutschland Halle (Saale) () – Die Städte Halle (Saale) und Erfurt haben ihre Bewerbung um den Konzernsitz der Deutschen Bahn konkretisiert.Man rege gemeinsam an, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065324
Politische Spannungen zwischen Deutschland und Brasilien Berlin () – Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Äußerungen von Friedrich Merz (CDU) über Brasilien. „Die unbedachte Äußerung des Bundeskanzlers hat in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065317
Politik: Berlins Olympiabewerbung und historische Herausforderungen Berlin () – Berlin soll sich nach Ansicht von Sportstaatsministerin Christiane Schenderlein (CDU) trotz der historischen Belastung des Jahres 1936 um die Austragung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065261
Politik: Rentenstreit in Berlin vor Einigung Berlin () – Im Streit um das Rentenpaket rechnet der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, mit einer zügigen Einigung.“Wir haben bisher jedes Problem in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065031
Politik in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064884
Politische Gespräche in Berlin über Sicherheit Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat wie angekündigt am Dienstagabend nach dem Gipfel zur „digitalen Souveränität“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064856
Gesundheitspolitik in Deutschland: ME/CFS-Forderungen Hamburg () – Vor der Vorstellung der „Allianz für postinfektiöse Erkrankungen: Long Covid und ME/CFS“ drängt die Deutsche Gesellschaft für ME/CFS auf eine Aufklärungskampagne.“Bei allem Optimismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064849
Wirtschaftliche Entlastungen für die Industrie in Deutschland Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant, mindestens 91 Sektoren beziehungsweise Teilsektoren der energieintensiven Industrie durch den Industriestrompreis zu entlasten. Das geht aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064821
Rentenreform-Debatte in Berlin: Politische Perspektiven Berlin () – Im Streit über die geplante Rentenreform fordert die Union nun Zugeständnisse bei der Rentenkommission. Andreas Jung, stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei, und Manuel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064785
Politik: Rentendebatte in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), ist offen für Gespräche mit CDU und CSU, um Missverständnisse über das Rentenpaket auszuräumen. „Wir sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064767
Wirtschaft: Entschädigung für Kohleausstieg in Lausitz Brüssel () – Die Europäische Kommission hat am Dienstag die Entschädigungsregelung für den Braunkohleausstieg der Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG) beihilferechtlich genehmigt. Die Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064746
Wirtschaft: Deutschlands Rolle in KI-Technologie Berlin () – Die Bundesregierung fordert die deutsche Industrie auf, bei Künstlicher Intelligenz (KI) und Cloud-Technologien eine führende Rolle einzunehmen. „Wer den KI-Zug verpasst, riskiert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064650
Politik: Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Weimer in Berlin Berlin () – Die Linke kritisiert Wolfram Weimer nach dem Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den Kulturstaatsminister scharf. „Da haben sich Millionäre mit Wolfram … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064608
Politik: Rentensystem und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Die jungen Abgeordneten in der SPD-Fraktion haben sich in einem gemeinsamen Papier gegen den Vorwurf verteidigt, das Rentenkonzept der Bundesregierung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064595
Politik in Halle (Saale): Bahn-Hauptsitz-Bewerbung Halle (Saale) () – Die Pläne der Stadt Halle (Saale), sich als Standort für die Konzernzentrale der Deutschen Bahn AG zu bewerben, haben es noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064554
Politik in Sachsen-Anhalt: Minderheitsregierung diskutiert Magdeburg () – Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, kann sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt vorstellen. „Es wäre ja nicht das erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064520
Politische Umfragen in Deutschland: November 2025 Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die AfD mit 26 Prozent weiter stärkste politische Kraft in Deutschland. Die Union kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064513
Gesellschaftliche Debatte über Social-Media-Regulierung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) signalisiert bei dem von ihr in der Vergangenheit geforderten Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige Gesprächsbereitschaft. Sie wolle sich beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064479
Digitalisierungspolitik in Berlin unter Wildberger Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) wehrt sich gegen Kritik, sein neu geschaffenes Ministerium würde wenig frische Impulse setzen und im Wesentlichen die Arbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064418
Verkehrspolitik: Zugang zur Bahn-App verzögert sich Berlin () – Konkurrenten der Deutschen Bahn werden wohl noch länger warten müssen, bis sie gleichberechtigten Zugang zur Navigator-App bekommen. Trotz einer Aufforderung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064369
Bundespolitik: Besuch in Sachsen-Anhalt Halle (Saale) () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag seinen „Antrittsbesuch“ in Sachsen-Anhalt absolviert. Zum Auftakt wurde er von Ministerpräsident Reiner Haseloff in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064327
Gesundheitspolitik: Zuzahlungen im Fokus der Reform Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kann sich angesichts des Kostendrucks in der gesetzlichen Krankenversicherung eine Erhöhung der Zuzahlung für Patienten vorstellen. Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064285
Gesellschaftspolitische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will auf eine mögliche Wiedereinführung des Zivildienstes vorbereitet sein – und plant dafür ein Treffen mit Fachleuten.“Solange es keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064022
Politik: Neue Leitung der Bundeszentrale in Bonn Bonn () – Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung.Das schreibt das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064015
Gesundheitspolitik in Berlin: Praxisgebühren im Gespräch Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die Einführung einer Praxisgebühr für ein mögliches Instrument bei der Einführung eines Primärarztsystems, das die Wartezeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064001
Rentendiskussion in Berlin: Positionen und Perspektiven Berlin () – Der Vorsitzende der Linksfraktion, Sören Pellmann, hat davor gewarnt, die Rente künftig an die Entwicklung der Inflation zu koppeln.Pellmann sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063987
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparmaßnahmen der GKV Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Länder eindringlich davor gewarnt, die vom Bundestag beschlossenen Sparmaßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063920
Politische Auseinandersetzungen um Rentenreform in Berlin Berlin () – Trotz des massiven Gegenwinds der Jungen Union zum geplanten Rentenpaket von Union und SPD will CDU-Fraktionschef Jens Spahn eine Einigung bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063885
Politische Treffen in Berlin: E3-Gipfel Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Dienstag den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und den Britischen Premier Keir Starmer in Berlin treffen.Die Zusammenkunft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063800
Digitale Souveränität in Europa: Gipfel in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) dringt vor dem Gipfel für digitale Souveränität auf Reformen und rasches Handeln auf dem Feld der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063678
Politik Berlin: Rentenkonflikt und Reformdiskussion Berlin () – Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion im Bundestag unterstützt die Junge Union im aktuellen Rentenkonflikt. „Es darf nicht zu unkalkulierbaren Kosten im Rentensystem nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063352
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Ankündigung von CDU und SPD zur schrittweisen Umgestaltung der Friedrichstraße als Korrektur verfehlter Verkehrspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063338
Soziale Unterstützung in Dortmund stärken Dortmund () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Fördermittel in Höhe von 1,25 Millionen Euro für die Bahnhofsmissionen im Land bereitgestellt. Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) übergab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063229
Digitalisierung der Einwanderungsprozesse in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Prozesse bei der Einwanderung in den Arbeitsmarkt weitgehend digitalisieren.“Alle diejenigen, die nach Deutschland kommen wollen, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063208
Sozialpolitik in Berlin: Rentenpaket im Fokus Berlin () – Im Streit um das geplante Rentenpaket der Bundesregierung plädiert Bundesjugendministerin Karin Prien (CDU) dafür, die Abstimmung im Bundestag zu verschieben. „Was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063068
Politische Kontroversen um Energielieferungen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD haben Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen Rückkehr zu Energielieferungen aus Russland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062851
Digitale Souveränität in Europa: Politische Forderungen Berlin () – Kurz vor dem „Gipfel für europäische digitale Souveränität“ in Berlin fordern Politiker von Union und SPD ein deutliches Zeichen gegen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062816
Politik in Sachsen: Herausforderungen der Regierungsführung Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einer Minderheitsregierung auf Bundesebene. „Für den Bund würde ich so ein Modell nicht empfehlen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062802
Gesellschaft: Ukrainische Geflüchtete in Deutschland Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende der Allianz Ukrainischer Organisationen e.V. in Deutschland, Oleksandra Bienert, hat die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach strengeren Ausreisebestimmungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062781
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen unter Druck Düsseldorf () – Der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, SPD-Fraktionschef Jochen Ott, will von Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine Entschuldigung an die Kommunen. Scharrenbach hatte dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062771
Politik in Kiel: SPD zieht Bilanz Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat ihren Kandidaten Ulf Daude nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl in Kiel gewürdigt. Landesvorsitzende Serpil Midyatli teilte mit, sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062746
Kommunalwahl in Kiel: CDU und FDP erfolgreich Kiel () – Der CDU-Generalsekretär Lukas Kilian hat dem Oberbürgermeisterkandidaten Gerrit Derkowski zum Ergebnis der Kommunalwahl gratuliert. In einer Stellungnahme wertete er das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062739
Politik: Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Gesetzentwurf seiner Regierung zur Renten-Haltelinie von 48 Prozent bis 2031 verteidigt.Der „ARD“ sagte Merz am Sonntag zudem, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062724
Politik in Berlin: Rentenreform im Fokus Berlin () – Im Streit um das Rentenpaket der schwarz-roten Koalition hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) den Gesetzentwurf verteidigt.“Wir haben im Kabinett den vorliegenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062705
Energiepolitik in Deutschland: Mini-Atomreaktoren im Fokus Berlin () – Die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), in Deutschland Mini-Atomreaktoren für kostengünstige Energie-Gewinnung einzuführen, stößt bei der SPD im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062635
Politik: EU-Integration der Westbalkanländer Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor einer Reise in den Westbalkan hervorgehoben, dass die sechs Länder der Region „untrennbar“ zur europäischen Familie gehören. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062621
Politik: Rentenreform in Berlin unter Druck Berlin () – Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, fordert eine Verschiebung der schwarz-roten Rentenreform.“Die Situation bei der Rente ist maximal verfahren“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062602
Gedenken an Krieg und Frieden in Hessen Frankfurt () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat in seiner Gedenkrede anlässlich des Volkstrauertags in der Paulskirche in Frankfurt betont, wie wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062594
Multilateralismus und Frieden in Deutschland Berlin () – Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat in der zentralen Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Bundestag für multilaterale Ansätze zur Friedenssicherung geworben.“Wenn du Frieden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062567
Energiepolitik und Russlands Einfluss auf Deutschland Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat den von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ausgelösten Streit um künftige Energielieferungen aus Russland als „verlogene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062560
Politische Skandale in Saarbrücken Saarbrücken () – Der Generalsekretär der CDU Saar, Frank Wagner, hat das Schweigen der SPD zu mehreren aktuellen Skandalen kritisiert. Wagner sagte am Sonntag, beim Landesparteitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062471
Politik in Rust: Söder stärkt Merz Rust () – CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Deutschlandtag der Jungen Union in Rust in der Rentendebatte den Rücken gestärkt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062443
Politik in Sachsen: Energieversorgung und Freiheiten Dresden () – Im Streit um das Gebäudeenergiegesetz hat sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer gegen jegliche Vorgaben für privates Heizen gewandt.“Am Ende muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062402
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Golfstaaten Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ist am Sonntag in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Katar gereist, um die bilateralen Wirtschafts- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062304
Zivilschutz und Wehrdienst in Sachsen Dresden () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert in der Debatte um den neuen Wehrdienst einen stärkeren Fokus auf den Zivilschutz. „Mit dem Wehr-Ersatzdienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062291
neue Abgaben für Luxusflugreisen in Deutschland Berlin () – Der Koalition droht Streit über eine neue Abgabe für Luxusflugreisen. Ginge es nach der SPD, könnten Passagiere in der Business- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062200
Energiepolitik in Sachsen und Atomausstieg Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer macht den Atomausstieg für den Höhenflug der AfD mit verantwortlich. „Wir haben die Chance verspielt, einen messbaren Teil … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062060
Wirtschaft: Ticketpreise und Luftfahrtsteuer in Berlin Berlin () – Die Union ruft die Airlines auf, die Ticketpreise noch vor der von der Koalition beschlossenen Senkung der Luftfahrtsteuer ab Juni 2026 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062053
Rentendebatte innerhalb der CDU in Berlin Berlin () – Im Unions-internen Streit über die Rente äußert der Vorsitzende der Senioren Union, Hubert Hüppe (CDU), Verständnis für die Einwände des Parteinachwuchses. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062032
Politik: Kontroversen um Energielieferungen aus Russland Berlin/Dresden () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) zu einer perspektivischen Rückkehr zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061966
Politische Spannungen zwischen Ungarn und Deutschland Budapest () – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Blick auf den Ukraine-Konflikt vor, den Krieg zu verlängern. Orbán … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061945
Berliner Politik: Elif Eralp als Spitzenkandidatin Berlin () – Die Linke hat Elif Eralp zur Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr gekürt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde am Samstag beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061833
Politik in Morbach: Parteitag und Protest Morbach () – Die Polizei hat den Verlauf des CDU-Landesparteitags in Morbach als positiv bewertet. Die Einsatzleiterin der Polizeidirektion Trier, Romy Berger, teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061826
Energiebezüge und Wirtschaftspolitik in Sachsen Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) dringt darauf, in Zukunft wieder Energie aus Russland zu beziehen.“Wir müssen die Sanktionen gegen Russland auch aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061784
Politik Berlin: Sofortprogramm gegen Kriminalität Berlin () – Die Berliner CDU hat am Samstag bei der Landesvorstandssitzung auf Vorlage von Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) ein Sofortprogramm gegen Organisierte Kriminalität beschlossen.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061728
Wirtschaftskritik in Deutschland: Perspektiven aus Hanau Hanau () – Der Unternehmer und Milliardär Jürgen Heraeus hat die Wirtschaftspolitik der Regierung hart kritisiert.“Ich bin extrem pessimistisch und denke, dass es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061680
Berliner Politik: SPD wählt Spitzenkandidaten Berlin () – Die Berliner SPD geht mit Steffen Krach als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Das entschied der Landesparteitag am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061658
Politik: Rentendebatte in Rust diskutiert Rust () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Junge Union zu einer „konstruktiven und aktiven“ Beteiligung an der Rentendebatte aufgerufen.“Aber nicht, indem ihr einfach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061571
Gesundheitssystem in Thüringen stärken Erfurt () – Die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den deutschen Landtagen haben eine Stärkung der Krisenresilienz des Gesundheitswesens gefordert. Ziel sei es, die medizinische Versorgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061564
Wirtschaftsdebatte in Sachsen: Arbeitsmarkt Dilemmata Dresden () – Um die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit zu stärken, will Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Zahl der Arbeitsstunden in Deutschland erhöhen – auch durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061502
Politik: Kritik an Rentenreform in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Michael Kretschmer hat sich der Kritik an der schwarz-roten Rentenreform angeschlossen. „Das ist eine berechtigte Kritik von jungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061264
Gesellschaft: Schutz vor sexueller Belästigung in Berlin Berlin () – Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, fordert einen besseren rechtlichen Schutz für Frauen in Fällen von sexuellen Belästigungen im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061260
Gesundheitspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der CDU-Gesundheitspolitiker Hendrik Streeck hat in der Debatte um die medizinische Versorgung von Hochbetagten nachgelegt und ein Umdenken im Gesundheitssystem und mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061246
Hochwasserschutz und Verwaltungsreform in Köln Köln () – Knapp viereinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe vom Juli 2021 mahnt der Kölner Regierungspräsident Thomas Wilk einen gesetzlichen Vorrang für Hochwasserschutzvorhaben an. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061229
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne diskutiert Berlin () – Bundesgesundheitsminister Nina Warken (CDU) lehnt eine Aufteilung der gesetzlichen Krankenversicherung in eine Basisabsicherung und Zusatztarife ab. „Mir ist wichtig, den solidarischen Gedanken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061218
Sicherheitshinweise für Bundestagsabgeordnete in Berlin Berlin () – Die Bundestagspolizei hat mehrere Fraktionen vor verdächtigen USB-Sticks gewarnt, die Abgeordnetenbüros per Post zugeschickt wurden. Laut einer internen Mail der CDU-Geschäftsführung gingen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061147
Politik: Gespräche zwischen Deutschland und Mauretanien Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag mit dem Präsidenten von Mauretanien, Mohamed Ould Ghazouani, telefoniert.Man wolle „den engen Austausch zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061140
Wirtschaftliche Einschätzungen zur Lage in Deutschland München () – Die scheidende Chefin des Pharmakonzerns Merck, Belén Garijo, sieht die Situation in Deutschland positiver als die Deutschen selbst. „Ich schaue immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061126
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen Hamburg () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die vom Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck geäußerte Skepsis an der Verabreichung teurer Medikamente an sehr Alte zurückgewiesen. „Es ist richtig, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061062
Politik: Zypern und Deutschland im Dialog Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag den Präsidenten von Zypern, Nikos Christodoulidis, im Bundeskanzleramt empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060880
Gesundheitspolitik in Berlin: Pflegeversicherung Reformen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich erleichtert über den Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses gezeigt, zur Deckung des Defizits in der Pflegeversicherung im kommenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060866
Politik: Geoschutzreformgesetz im Bundestag beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen votierten die AfD und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060845
Verkehrspolitik in Berlin: Trassenpreise Regulierung Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf eine Begrenzung des Anstiegs der Trassenpreise geeinigt. „Egal ob Reisende im Fernverkehr oder Unternehmen, die auf einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060838
Wirtschaftspolitik und Energieversorgung in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Einigung des Koalitionsausschusses auf eine Kraftwerkstrategie begrüßt.“Die Einigung der Koalition bei der Kraftwerkstrategie ist ein dringender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060831
Kritik an Luftverkehrssteuerreform in Berlin Berlin () – Die Entscheidung der schwarz-roten Koalition, die Luftverkehrssteuer zu senken, stößt bei Verkehrs- und Umweltverbänden sowie bei der Linken auf Kritik. Die Präsidentin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060693
Politik in Schleswig-Holstein: Wehrdienst-Diskussion Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach einer Volksbefragung über den Wehrdienst zurückgewiesen. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060686
Gesundheit und Finanzen in Deutschland Berlin () – Der IT-Dienstleister Bitmarck prognostiziert Mehrausgaben für gesetzlich Versicherte und geht davon aus, dass der rechnerische durchschnittliche Zusatzbeitrag in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060479
Streit um Polizisten-Software in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über den bundesweiten Einsatz der polizeilichen Analyseplattform „Vera“ des US-Herstellers Palantir entbrannt. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060472
