Politik: Saarland kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seiner Rede zu den jüngsten Wahlergebnissen.Seine Äußerungen seien „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324750
Politik
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Politik in Washington: Medien-Pool-Regeln Washington () – Als Reaktion auf die Hausverbote für den US-Sender CNN und weitere Medien im Weißen Haus schränken vier weitere große US-Sender ihre Berichterstattung über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324724
Politik: Krankenversicherungssystem unter Anpassungsdruck in Berlin Berlin () – Nach Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum System der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland stellt ein Sprecher des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324698
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns fordert nach den Wahlen am Sonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine Neuaufstellung der SPD. „Für ein starkes Auftreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324684
Gesundheitspolitik: Duales Krankenversicherungssystem in der Debatte (Berlin) Berlin () – Der Vizechef des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Stephan Pilsinger (CSU), hat sich gegen eine Abkehr vom dualen Krankenversicherungssystem ausgesprochen.“Ich gehe nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324671
Politik: SPD-Zukunft im Konvent (Berlin) Berlin () – Die SPD-Parteiführung will im Dezember einen Konvent ausrichten. Das Präsidium und der Parteivorstand haben sich laut dem „Spiegel“ und der ARD darauf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324624
Politik in Berlin: SPD-Erneuerung fordert Neuwahlen Berlin () – Der frühere Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Spitzenpolitiker Hubertus Heil ruft seine Partei zur Erneuerung auf. „Die Partei braucht frische Luft und braucht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324598
Politik in Sachsen-Anhalt: Parlamentsämter geregelt Magdeburg () – AfD und BSW haben sich in Sachsen-Anhalt auf die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten und eines BSW-Vizepräsidenten geeinigt. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324591
Politik: CDU-Führung nach Wahlniederlage in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht die alleinige Verantwortung für das Wahldebakel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324584
Politik: Neukölln und Konflikt um Wahlfeier Berlin () – SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Auftritte eines Clanchefs sowie eines Vertreters des „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees“ auf einer Wahlparty der Linken in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324563
Politik in Berlin: Wohnen im Fokus Berlin () – Die Berliner Linke will nach ihrem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl ohne rote Linien in die anstehenden Sondierungen mit SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324549
CDU-Politik in Berlin Berlin () – Der CDU-Bundesvorstand hat den Bundestagsabgeordneten Michael Hose als Nachfolger Christina Stumpp zum neuen stellvertretenden Generalsekretär der Partei ernannt. Das teilte die CDU am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324507
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich trotz des vor allem für die CDU desaströsen Wahlabends in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weiter handlungsfähig. Das sei „absolut“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324438
Politik in Berlin: Koalitions- und Sicherheitsthemen Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat nach eigenen Angaben „Bauchschmerzen“ in Bezug auf die Ansichten der Berliner Linken zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324386
AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Politische Weichenstellung Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD trotz fehlender Optionen ihren Regierungsanspruch bekräftigt.Er gehe zwar von Rot-Rot-Grün aus, sehe den „Regierungsauftrag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324358
Politik: Merz-Reformkurs in Berlin Berlin () – Einen Tag nach seiner Erklärung zu seinem weiteren Reformkurs erwartet die SPD eine genauere Einordnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324309
Politik: Berlin und Koalitionsfrage München () – Die CSU warnt Grüne und SPD vor der Wahl von Elif Eralp (Linke) zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.“SPD und Grüne sollten sich sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324262
Politik in Berlin: CDU unter Druck Berlin () – Nach der historischen Wahlniederlage der CDU in Mecklenburg-Vorpommern steigt der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) immer weiter.Am Montagvormittag kommen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324248
Außenpolitik: UN-Rolle in Krisen stärken Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) fordert eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen bei der Beendigung von Krisen in der Welt.“Die Staaten der Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324192
SPD und Bundesregierung: Kursprüfung nach Landtagswahlen Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir stellt nach den Landtagswahlen die weitere Beteiligung seiner Partei an der Bundesregierung infrage.Entscheidend sei, ob die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324178
Bundespolitik: SPD reagiert in Berlin Berlin () – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Kurskorrekturen der Bundesregierung. „Ein bloßes Weiter-so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324150
Politik: KI-Regulierung weltweit in Toulouse Toulouse () – Angesichts autonomer Hackerangriffe durch KI-Modelle fordert der Airbus-Aufsichtsratsvorsitzende René Obermann eine weltweite Anstrengung zur Kontrolle von Künstlicher Intelligenz. Man brauche „ein globales … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324143
Politik in Berlin: Wahlergebnis vorläufig Berlin () – Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Die Linke wird demnach mit 25,7 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324136
Politik: Syrische Schutzstatus in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front aberkennen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324129
Gesundheitspolitik: Bürokratieabbau im Krankenhaus in Berlin Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) erhöht den Druck auf Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), die Bürokratie in den Kliniken zurückzufahren. „Minister Linnemann hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324122
Politik in Schwerin nach Landtagswahl Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist in der Nacht zu Montag das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.Demnach wird die AfD mit 38,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324115
Politik in Berlin: Antisemitismusdebatte im Wahlkampf Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) weist die Warnung des Zentralrats der Juden in Deutschland vor einer linken Regierenden Bürgermeisterin in Berlin zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324108
Politik: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – In den Hochrechnungen für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die CDU mittlerweile unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht.Sowohl bei der ARD als auch beim ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324084
Politik Schwerin/Berlin: Regierung nach Wahl Schwerin/Berlin () – Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will nach der Landtagswahl trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324077
Politik: Moskau nach Parlamentswahlen Moskau () – In Russland hat die Regierungspartei „Einiges Russland“ die Parlamentswahlen wie erwartet klar gewonnen. Laut Nachwahlbefragungen kam sie auf rund 49 Prozent der Stimmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324063
Politik: Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bleibt es vor allem im Nordosten weiter spannend.Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erreichte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324056
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil zu „Demut“ gemahnt.Die Bundesregierung müsse sich hinterfragen, warum es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324049
Politik: AfD und Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat AfD-Chefin Alice Weidel einen „Regierungsauftrag“ für ihre Partei beansprucht.Die Wähler hätten der AfD ein „klares … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324029
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Landtagswahl-Ergebnis Schwerin () – Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sich trotz Platz zwei zufrieden mit dem Wahlergebnis ihrer Partei gezeigt.“Was für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324010
Politik: Merz nach Wahlniederlagen in Berlin Berlin () – Trotz der Wahlschlappen der CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will Friedrich Merz als Bundeskanzler und Parteichef weitermachen.“Was jetzt zu tun ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323991
Politik in Berlin nach Wahlprognosen Berlin () – Nach den ersten Prognosen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Veränderungen in der Hauptstadt angekündigt.“Ab heute verändern wir gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323977
Politik in Berlin: Wahlergebnisse zur Abgeordnetenhauswahl Berlin () – Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die Linke laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323964
Politik: Landtagswahl Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF knapp vor der SPD stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323950
Politik: CDU-Chef zu Wahlergebnissen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Abend der Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kurz nach 18 Uhr in der CDU-Parteizentrale in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323922
Politik in Schwerin: Demo gegen AfD-Verbot Schwerin () – Vor dem Schweriner Landtag haben sich am Abend der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Gegner der AfD zu einer Demo versammelt, um für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323882
Politik: Trump plant Militärkomplex in Washington Washington () – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, den von ihm geplanten massiven „Triumphbogen“ auch zu einem hochmodernen Militärkomplex machen zu wollen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323861
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Frühere Wahlbeteiligung Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern haben bei der Landtagswahl bis zum frühen Nachmittag deutlich mehr Menschen ihre Stimme abgegeben als beim letzten Mal vor fünf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323841
Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Zwischenstand Berlin () – In Berlin haben bei der Abgeordnetenhauswahl bis zum Mittag etwas mehr Menschen ihre Stimme abgegeben als beim letzten Mal vor drei Jahren. Bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323820
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und ihr AfD-Herausforderer Leif-Erik Holm ihre Stimme abgegeben.Holm wählte kurz nach 10 Uhr in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323692
Außenpolitik in der Kritik: Trump und Strategielosigkeit Washington () – Der ehemalige US-Sicherheitsberater John Bolton hat die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert.“Nichts diszipliniert Trump. Er hat keine politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323595
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin/Schwerin () – In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonntagmorgen die mit Spannung erwarteten Wahlen der Landesparlamente begonnen.In der Hauptstadt sind rund 2,5 Millionen Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323576
Politik in Berlin: Kommunale Sondermittel Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, den Kommunen aus dem Sondervermögen doppelt so viel Geld wie vorgesehen zu überlassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323522
Wirtschaft: Tankrabatt & politische Wirkung in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Entscheidung der Bundesregierung für einen neuen Tankrabatt scharf kritisiert. Es sei „zynisch“, auf Kosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323508
Politik: Parteien im Sonntags-Trend (Berlin) Berlin () – Die AfD bleibt bundesweit stärkste Kraft in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323501
Politik: Nachbesetzung an der Bundeswehr-Spitze in Berlin Berlin () – Nach der Wahl des amtierenden Generalinspekteurs Carsten Breuer als neuen Chef des Nato-Militärausschusses fordern sowohl Verteidigungspolitiker als auch der Bundeswehr-Verband, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323494
Politik in Saarbrücken: Spritpreise und Abgaben Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert eine schnelle Umsetzung des Tankrabatts und eine Übergewinnsteuer in Europa. „Die Deutschen zahlen an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323425
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin beklagt das Wirtschaftsforum der SPD eine Verunsicherung der Bürger über die Bundespolitik und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323254
Politik: UN fordert KI-Dialog der Supermächte New York () – UN-Generalsekretär António Guterres ruft mit Blick auf das KI-Wettrüsten die Supermächte USA, China und Europa zu einem Dialog über Künstliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323098
Politik: Bundeswehr modernisiert Panzer-Drohnen-Systeme Berlin () – Generalinspekteur Carsten Breuer verwahrt sich gegen die Kritik, das Verteidigungsministerium setze bei der Ertüchtigung der Bundeswehr auf veraltete Technologie. „Es geht bei unserer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323077
Politik: Spritpreise in Berlin Berlin () – Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner kritisiert die Beschlüsse der Bundesregierung für Spritpreis-Entlastungen als unzureichend. „Ein Preisdeckel und niedrigere Steuern können kurzfristig helfen“, sagte Schwerdtner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323056
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will die gesetzlichen Krankenkassen künftig wieder dazu verpflichten, ihre Mitglieder über geplante Beitragserhöhungen zu informieren. Beitragssätze seien entscheidende Informationen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323029
Politik: AfD-Verbotsdebatte in Magdeburg Magdeburg () – Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), lehnt ein Verbotsverfahren gegen die AfD trotz seiner scharfen Kritik an der Partei ab. Zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323008
Politik: USA und Grönland im Sicherheitsstreit Washington/Kopenhagen/Nuuk () – Die USA, Dänemark und Grönland haben im Streit um die Arktisinsel einen Durchbruch verkündet.Man habe ein Abkommen geschlossen, das den USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322982
Politik in Deutschland, AfD und Demokratie Berlin () – UN-Generalsekretär Antonio Guterres sieht die Wahlergebnisse der AfD in der mangelnden Fähigkeit demokratischer Kräfte, sich an eine veränderte Welt anzupassen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322941
Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat verhalten auf die Wiedereinführung des Tankrabatts und die mögliche Einführung eines Spritpreisdeckels reagiert.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322920
Politik in Washington: Medienzugang erschwert Washington () – US-Präsident Donald Trump hat mehreren Nachrichtensendern und Nachrichtenportalen den Zutritt zum Weißen Haus verboten.Diese würden ständig „Fake News“ verbreiten, warf er ihnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322899
Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis Ende 2026 um 14 Cent pro Liter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322892
Politik: Energiepreise in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, mit dem der Anstieg der Spritpreise gebremst werden soll. Wie unter anderem ARD und ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322871
Politik in Berlin: Energiepreise und Entlastung Berlin () – Angesichts von Medienberichten darüber, dass die Bundesregierung einen „Tankrabatt“ und einen „Preisdeckel“ für Benzin und Diesel einführen will, kommt von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322864
Wirtschaft: Entlastung bei Spritpreisen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will laut eines Medienberichts die angekündigte Entlastung bei den Spritpreisen mit zwei Maßnahmen umsetzen, einem „Tankrabatt“ und einem „Preisdeckel“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322773
Politik: Schwesig im Wahlkampf in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), weist Kritik an ihrem Wahlkampfstil zurück. Dass die CDU droht, zwischen der selbsternannten „Frau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322699
Politik in Russland: Parlament am Wahlprüfstand Berlin/Moskau () – Die deutsche Bundesregierung ist skeptisch, dass bei der heute in Russland startenden Parlamentswahl alles mit rechten Dingen zugeht. „Wir müssen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322603
CDU-Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann zeigt sich trotz der jüngsten Umfragen optimistisch, in Mecklenburg-Vorpommern nicht unter die 5-Prozent-Hürde zu fallen.Obwohl der dortigen CDU im ZDF-Politbarometer nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322549
Politik: Sorge um die Demokratie in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen blickt mit Sorge auf die Zukunft der Demokratie. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322284
Politik in Berlin: AfD und Brandmauer Berlin () – Sahra Wagenknecht macht die Brandmauer für den Höhenflug der AfD mitverantwortlich. „Die Brandmauer ist gescheitert, sie führt die AfD zielsicher zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322270
Politik in Deutschland: Demokratiezufriedenheit Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen steht laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hinter dem demokratischen System, ist aber mit dessen praktischer Umsetzung unzufrieden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322242
Politische Lage in Berlin Berlin () – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat erklärt, dass die Spitzen der Partei ungeachtet der Wahlausgänge am Sonntag zu Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322235
Energiepolitik in Deutschland Berlin () – Angesichts gestiegener Energiekosten fordert die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, die Bundesregierung zu umfangreichen Entlastungen auf. Deutschland sei bei Energie ein absolutes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322193
Gesellschaftliche Proteste in Berlin (DGB) Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat bundesweite Proteste gegen die Sozialreformen der Bundesregierung angekündigt und sie zum politischen Kurswechsel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322172
Politik in Berlin: Brandmauer gescheitert Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki und die frühere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) halten die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der AfD für gescheitert.“Die Brandmauer hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322158
Politik in Mecklenburg-Vorpommern vor der Landtagswahl Schwerin () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann die SPD im Nordosten laut einer Umfrage überraschend zulegen. In einem am Donnerstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322144
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.Merz und Trump tauschten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322123
Politik: EU-Entlastung für Autofahrer in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) pocht auf rasche Entlastungen für Autofahrer. Die hohen Spritpreise seien für alle, die auf ihr Auto angewiesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322109
Politik in Mainz Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) wehrt sich gegen Zweifel an der Unterstützung der CDU-Regierungschefs für Kanzler Friedrich Merz (CDU). Die klaren Aussagen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322068
Schleswig-Holstein: Streit um Sprit-Entlastung Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Bundesregierung im Streit um Entlastungen für hohe Spritpreise ermahnt.Es sei gut, dass der Kanzler angekündigt habe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322047
Politik: KI-Sicherheitsprüfung in Berlin Berlin () – Der TÜV fordert unabhängige Sicherheitsprüfungen für Sprachmodelle wie ChatGPT, bevor sie auf den Markt kommen. Es reiche nicht, Prüfer nur während des Entwicklungsprozesses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321981
EU-Politik: Kooperation mit Kanada vertiefen Straßburg () – Nach der Rede von Kanadas Premierminister Mark Carney im EU-Parlament hat der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber eine neue Allianz mit Kanada als „Riesen-Chance“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321936
Politik in Berlin: Parteifinanzen unter Druck Berlin () – Die FDP will den Sonderbeitrag für Parteimitglieder erhöhen, um Landtags- und Kommunalwahlkämpfe finanzieren zu können. Aufgrund finanzieller Probleme bei der FDP … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321904
Politik: AfD und Ukraine-Krieg in Berlin Berlin () – Der AfD-Politiker Rüdiger Lucassen, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags, hat nach einer Ukraine-Reise seine eigene Partei kritisiert.Auf das Regierungsprogramm der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321877
Politik: Kanada unterstützt EU-Allianz in Straßburg Straßburg () – Kanadas Premierminister Mark Carney hat sich klar hinter die geplante neue Allianz mit der Europäischen Union gestellt.Eine „überwältigende Mehrheit der Kanadier“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321857
Gesellschaft: EU-Regeln für Jugendschutz online München () – Die Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, Anna Stolz (Freie Wähler), lobt das EU-Konzept für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche.Der altersgestufte Ansatz weise aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321850
Bayern: Rücktritt in der Justizpolitik München () – Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will sein Amt aufgeben. Er werde Ende September zurücktreten, kündigte Eisenreich am Donnerstag an.Zur Begründung schreibt er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321843
Politik: EVG-Forderung für Fahrgastschutz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Eisenbahngewerkschaft EVG, Martin Burkert, zieht seine Drohung zurück, ab Januar den öffentlichen Nahverkehr zu bestreiken. „Ich bin froh, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321803
Politik in Berlin zu Sozialleistungsbetrug Berlin () – Unionsfraktionsvize Günter Krings hat nach der Vorlage des Zehn-Punkte-Plans gegen Sozialleistungsmissbrauch noch weiter gehende Forderungen an die Bundesregierung gerichtet.“Es ist gut, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321761
EU-Politik zur Online-Sicherheit von Kindern in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission hat den sogenannten „Kids Act“ auf den Weg gebracht, mit dem die Online-Sicherheit von Kindern in der Europäischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321734
Bahnpolitik in Berlin: Schutz durch härtere Strafen Berlin () – Die Chefin der Deutschen Bahn, Evelyn Palla, begrüßt den Vorstoß aus dem Bundesjustizministerium, Menschen, die Bahn-Mitarbeiter angreifen, härter zu bestrafen.“Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321706
Politik in Berlin: Zweifel an Umfragen Berlin () – Nach den öffentlich von Regierungssprecher Stefan Kornelius geäußerten Zweifeln an den Zahlen von Umfrageinstituten hat Forsa-Gründer Manfred Güllner die Vorwürfe nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321664
Politik in Berlin Berlin () – Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) soll für seinen Prozess kommende Woche wohl doch finanzielle Unterstützung für seine Anwaltskosten bekommen. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat Scheuers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321631
Politik in Berlin: SPD-Führung und Koalitionen Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Steffen Krach, hat einen Rücktritt als Landeschef seiner Partei auch bei einem schlechten Wahlergebnis ausgeschlossen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321604
Politik: Olympiabewerbung in Berlin Berlin () – Der SPD-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Steffen Krach, fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, sich öffentlich für eine Vergabe der deutschen Olympiabewerbung an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321577
Politik: Koalitionsfrage im Bund Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) warnt seine Partei eindringlich vor einer Minderheitsregierung im Bund. Das wäre Irrsinn, sagte er dem „Spiegel“. Es sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321489
US-Sanktionen gegen Russland im Fokus Washington () – Das US-Repräsentantenhaus hat ein umfassendes Sanktionsgesetz gegen Russland verabschiedet, das trotz Widerstands von demokratischen Führern eine Mehrheit fand.Es wurde mit 262 zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321468
Außenpolitik: WFP-Führung in Rom Berlin () – Die Bundesregierung will offenbar Dörte Dinger, Staatssekretärin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, für den Posten der stellvertretenden Exekutivdirektorin des Welternährungsprogramms (WFP) in Rom vorschlagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321461
Soziale Missbrauchsbekämpfung in Berlin Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Kay Ruge, lobt das Vorgehen von Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) gegen Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung. „Der Aktionsplan setzt an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321454
Politik: Orientierung in Deutschland München () – Angesichts der von vielen Menschen empfundenen Verunsicherung fordert der Chef der CSU-Landtagsfraktion in Bayern, Klaus Holetschek, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer „großen Rede“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321440
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