Sicherheit bei der WM in Mexiko Berlin () – Angesichts einer massiven Welle der Gewalt im WM-Gastgeberland Mexiko fordert der Tourismuskoordinator der Bundesregierung, Christoph Ploß (CDU), den Weltfußballverband Fifa zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152902
CDU
Bildungspolitik in Thüringen: Schließungspläne kritisiert Weimar () – Die bildungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, hat die angedrohte Schließung des Thüringenkollegs Weimar durch die Landesregierung scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152882
Politik: Merz‘ China-Besuch und Ukraine-Konflikt Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf, China für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland zu gewinnen.“Wenn Xi Jinping … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152789
Bildungspolitik in Ostdeutschland: Finanzierung sichern Erfurt () – SPD-Bildungspolitiker aus den fünf ostdeutschen Bundesländern appellieren an die Bundesregierung, die Finanzierung für Kindertagesstätten über das Jahr 2026 hinaus sicherzustellen. Sie warnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152570
Gesellschaftliche Reaktionen auf Wehrdienst in Berlin Berlin () – Der Anteil der jungen Männer und Frauen, die seit dem 1. Januar auf den Fragebogen der Bundeswehr zum neuen Wehrdienst geantwortet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152542
Politik in Berlin: Debatte um Abgeordneten-Anstellungen Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger befürwortet ein Verbot, wonach Abgeordnete keine Verwandten von Parteifreunden mehr als Mitarbeiter beschäftigen dürfen. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152507
Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Zusatzleistungen Berlin () – Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD erteilen der Forderung des Kassenärzte-Chefs eine Absage, die freiwilligen Leistungen der Krankenkassen abzuschaffen.“Der Vorschlag, freiwillige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152442
Kritik an Krankenhausreform in Berlin Berlin () – Die geplante Anpassung der Krankenhausreform stößt auf massive Kritik bei Grünen und Krankenkassen. Mit ihrem Gesetz passe Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152338
Personalstruktur der AfD im Landtag NRW Düsseldorf/Magdeburg () – AfD-Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen beschäftigen offenbar deutlich mehr Mitarbeiter als die Mitglieder aller anderen Fraktionen.Im Schnitt sind für die AfD-Mitglieder des Landtags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152299
Politische Unterstützung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Politikwissenschaftler der Johannes Gutenberg-Universität Mainz haben gemeinsam mit Kollegen aus Potsdam, Mannheim und Darmstadt eine Alternative zum Wahl-O-Mat entwickelt. Das Tool mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152285
Politische Entscheidungen in Berlin beeinflussen Wirtschaftsgremien Berlin () – Die Amtszeit von Ulrike Malmendier als Wirtschaftsweise wird offenbar nicht verlängert. Wie das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152199
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März holen die Grünen in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter auf und verringern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152185
Sicherheitspolitik in Berlin: BND-Reformen im Fokus Berlin () – Nach Bekanntwerden der Pläne des Kanzleramts für eine umfassende Reform des Bundesnachrichtendiensts (BND) fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner Maßnahmen mit Augenmaß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152158
Politische Debatte über Frauen in Ämtern in Berlin Berlin () – Die Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, Annegret Kramp-Karrenbauer, ist „zutiefst verärgert“ über die jüngste öffentliche Debatte über eine mögliche erste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1152020
Gesundheit und Arbeitsausfälle in Deutschland Berlin () – Die Mitarbeiter in Deutschlands wichtigsten Behörden sind überdurchschnittlich häufig krank. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die Politico berichtet. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151888
Tourismusentwicklung in Sachsen 2025 Chemnitz () – Der Tourismus in Sachsen hat sich im vergangenen Jahr auf einem stabilen Niveau entwickelt. Das teilten das Sächsische Staatsministerium für Kultur und Tourismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151881
Politik in Deutschland: Reformen und Ungleichheit Berlin () – Die Jusos sind trotz des Entgegenkommens beim Thema Reform des Sozialstaats durch den Bundeskanzler weiter skeptisch.“Das sind neue Töne aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151840
EU-Politik: Ungarns Blockade der Ukraine-Hilfen Brüssel () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich überrascht über die jüngste Blockade von EU-Hilfen für die Ukraine durch Ungarn gezeigt.“Ich bin über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151791
Obdachlosigkeit in Berlin: Probleme und Missbrauch Berlin () – Das System der Unterbringung von Wohnungslosen in Berlin ist nach „Tagesspiegel“-Recherchen extrem anfällig für Missbrauch. Private Firmen machen mit solchen Wohnheimen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151649
Politische Konflikte in Berlin: CDU vs. SPD Berlin () – Nach dem CDU-Parteitag zeichnen sich neue Konflikte zwischen den schwarz-roten Koalitionspartnern ab. Die CDU hatte unter anderem beschlossen, die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151628
Politik: Herausforderungen der CDU in Berlin Berlin () – Nach dem CDU-Parteitag sieht der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, seine Partei und die Koalition in einer entscheidenden Phase. „Sowohl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151607
Politik in Schleswig-Holstein: Zuckersteuer-Debatte Kiel () – Nach seinem Scheitern auf dem CDU-Parteitag mit einem Vorstoß für eine Zuckersteuer will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther die Abgabe über den Bundesrat durchsetzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151600
Wahlkampfstrategien in Rheinland-Pfalz unter Kritik Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat der CDU im Land vorgeworfen, mit einem Täuschungsmanöver im Wahlkampf zu operieren. Das teilte Generalsekretär Gregory Scholz mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151530
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Kurz vor der Peking-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151495
Politik in Berlin: Kritik an Anti-Israel-Aktivisten Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat nach israelkritischen Äußerungen bei der Berlinale scharfe Kritik an Anti-Israel-Aktivisten geübt. Den sich als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151437
Politik: Kontroversen zur Steuerentlastung in Berlin Berlin () – Der Parteitagsbeschluss der CDU zur Entlastung von Gutverdienern stößt beim Koalitionspartner SPD auf Vorbehalte.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Wiebke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151430
Einigkeit der Unionsparteien in Berlin Berlin () – Nach dem CDU-Parteitag in Stuttgart hält der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), die Unionsparteien für geschlossen wie lange nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151149
Politik in Berlin: Gewerkschaft kritisiert Union Berlin () – Vor den anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr ruft der Bundesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, die Wähler dazu auf, keine Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151130
Politik in Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung bleibt zentral Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen – und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151016
Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokratische Partei Deutschlands im baden-württembergischen Landtag, Andreas Stoch, hat die Forderung der Christlich Demokratische Union Deutschlands nach einem Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151009
Politische Meinungsumfrage in Deutschland 2026 Berlin () – Ein Jahr nach der Bundestagswahl würde ein Großteil der Bundesbürger heute genau derselben Partei die Stimme geben wie am 23. Februar 2025. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150953
Gesellschaft: Schutz von Kindern im Internet Berlin () – Nach dem Parteitagsbeschluss der CDU zum Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren will die SPD dazu rasch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150946
Politisches Treffen in Stuttgart: Merkel und Merz Stuttgart () – CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Besuch von Angela Merkel auf dem Bundesparteitag in Stuttgart nach eigenen Worten als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150838
Politik Stuttgart: CDU-Parteitag und Schuldenbremse Stuttgart () – Nach dem Ende des CDU-Parteitags hat Parteichef und Kanzler Friedrich Merz die harte Haltung zur Schuldenbremse verteidigt – gleichzeitig aber angekündigt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150824
Politische Auseinandersetzungen in Stuttgart 2026 Stuttgart/Berlin () – Der Beschluss des CDU-Parteitages „gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse“ stößt auf heftigen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD. Der Koalitionsvertrag sehe „eine grundlegende Modernisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150758
Außenpolitik und Parteipolitik in Stuttgart Stuttgart () – CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für sein außenpolitisches Auftreten gelobt. Merz sei „unser Trumpf bei Trump“, sagte Söder am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150743
Solidarität mit der Ukraine in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat zum vierten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24. Februar ausnahmsweise die Solidaritäts-Beflaggung von Bundesgebäuden in ganz Deutschland um einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150669
Verkehrspolitik: Ausfall von Rolltreppen in Deutschland Berlin () – Nach dem Ausfall von rund 130 Rolltreppen an mehreren deutschen Bahnhöfen drängt das Bundesverkehrsministerium die Bahn zu einer schnellen Behebung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150642
CDU-Wahlen in Hessen und Bundespolitik Wiesbaden () – Ein sechsköpfiges Team aus Hessen ist in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands gewählt worden. Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus, wurde zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150539
CDU-Bundesparteitag: Niedersachsen im Fokus Hannover () – Der CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hat vier Politiker aus Niedersachsen in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Das teilte der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150532
CDU-Parteitag: Politik und Sicherheit in Stuttgart Stuttgart () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart die vermeintlichen Erfolge der Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hervorgehoben.Er sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150525
Politik in Schleswig-Holstein: Neuwahlen im CDU-Bundesvorstand Kiel () – Die CDU Schleswig-Holstein hat mitgeteilt, dass Karin Prien und Birte Glißmann auf dem Bundesparteitag in ihre Ämter im CDU-Bundesvorstand wiedergewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150505
Wirtschaftliche Debatte in Berlin: Malmendiers Zukunft Berlin () – Die Wirtschaftswissenschaftlerin Ulrike Malmendier droht aus dem Sachverständigenrat, auch „Wirtschaftsweise“ genannt, auszuscheiden. Malmendiers Amtszeit läuft am 28. Februar aus. Die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150492
Politik: CDU-Bundesparteitag 2026 in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Stuttgart mit Beratungen über verschiedene sachpolitische Themen fort.Am Vortag war Parteichef Friedrich Merz im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150472
Wirtschaftliche Reformen und Haushaltskonsolidierung in Berlin Berlin () – Die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer wirft der Bundesregierung fehlenden Reformwillen vor.“Die Bundesregierung läuft immer wieder ihren eigenen Ansprüchen und den notwendigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150430
Politisches Gedenken in Berlin für Rita Süßmuth Berlin () – Am Trauerstaatsakt für die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth (CDU) am Dienstag wollen neben den Verfassungsorganen führende deutsche Spitzenpolitiker teilnehmen, unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150355
Wirtschaftspolitik: Herausforderungen für die Autoindustrie in Deutschland Berlin () – Die deutsche Autoindustrie erwartet, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seiner anstehenden China-Reise Marktliberalisierungen einfordert. „Die deutsche Seite muss detailliert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150341
Atomkraft und Politik in Berlin Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich deutlich gegen die Forderung nach kleinen modularen Atomreaktoren ausgesprochen und vor Risiken gewarnt.“Saugefährlich sind diese Atomkraftwerke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150327
Gesellschaftliche Kritik an Teilzeitarbeit in Berlin Berlin () – Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat harsche Kritik an den Reformplänen des CDU-Wirtschaftsflügels für die Teilzeitarbeit geübt.“Die meisten Menschen, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150320
CDU-Parteitag Stuttgart: Merz Wiedergewählt Stuttgart () – Friedrich Merz ist auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart als Parteichef wiedergewählt worden. Wie aus Angaben der Parteitagsleitung hervorging, erhielt er bei der Wahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150189
Politik: Laschet und Söder scherzen über Ähnlichkeit Berlin () – Der frühere CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet hegt keinen Groll wegen des Aschermittwoch-Witzes von CSU-Chef Markus Söder über seine Ähnlichkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150093
Politik: SPD gegen Rücknahme der Cannabis-Teilliberalisierung Berlin () – Die SPD stellt sich gegen den Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur vollständigen Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis.“Die Cannabis-Regulierung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1150018
Politische Entwicklungen in Stuttgart 2026 Stuttgart () – CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf seiner Rede zu Beginn des Bundesparteitags der Christdemokraten eingeräumt, teilweise zu große Versprechungen gemacht zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149957
Merkel und die öffentliche Meinung in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen will Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar nicht als Bundespräsidentin. Laut einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149943
Politik: Merz fordert stärkere europäische Unabhängigkeit Stuttgart () – Bundeskanzler und CDU-Parteichef Friedrich Merz hat auf seiner Rede zu Beginn des Bundesparteitags in Stuttgart das transatlantische Bündnis beschworen – aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149902
Politik in Baden-Württemberg: CDU und AfD Stuttgart () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg Manuel Hagel hat sich zur Eröffnung des Bundesparteitags seiner Partei intensiv an der AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149882
Politische Entwicklungen im Sino-Deutschen Verhältnis Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird in der kommenden Woche nach China reisen. Der Besuch in der Volksrepublik wird vom 24. bis 26. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149856
Kunst und Kultur im digitalen Wandel NRW Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen will ein landesweites Kompetenznetzwerk einrichten, das Künstlern Fortbildungen, eine Akademie und künstlerische Residenzen im Bereich Künstliche Intelligenz anbietet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149822
Sicherheitspolitik in Europa: Stärkere Unabhängigkeit gefordert Berlin () – Europa muss nach Ansicht führender CDU-Politiker seine Abhängigkeit von den USA verringern und die eigene Sicherheits- und Wirtschaftsmacht stärken. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149815
Politik: CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Stuttgart () – Die CDU hat am Freitagvormittag ihren zweitägigen Bundesparteitag in Stuttgart gestartet. Man werde in den nächsten zwei Tagen miteinander debattieren und „wegweisende Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149773
Politik: CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Stuttgart () – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat die besondere Bedeutung des am Freitagvormittag beginnenden CDU-Bundesparteitags hervorgehoben.“Es ist der erste Kanzler-Parteitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149676
Reformvorschläge zum Länderfinanzausgleich in Deutschland München/Wiesbaden () – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg haben eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert.“Während in Berlin oder Bremen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149549
EU-Politik: Beitritt zur CPTPP gefordert Brüssel () – Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), fordert, dass die EU der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) beitritt. „Substanziell wird sich da für uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149528
Politische Kontroversen vor CDU-Parteitag in Stuttgart Berlin () – Vor dem Beginn des Stuttgarter Parteitags der CDU hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union gegenüber der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149514
Politische Debatte über Syrien-Rückführungen in Deutschland Berlin () – Trotz der Bitte aus der syrischen Regierung um Geduld bei Abschiebungen setzen Unionspolitiker auf schnelle Rückführungen. „Bleiberechte richten sich nicht nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149416
CDU-Politik und Reformforderungen in Stuttgart Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der CDU, der an diesem Freitag in Stuttgart beginnen soll, haben sich mehrere Politiker der Partei hinter den Parteivorsitzenden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149404
Politik Berlin: Verantwortungsvoller Umgang mit Steuermitteln Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Julia Klöckner, mahnt angesichts der Vorwürfe gegen die AfD zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln.Abgeordnete könnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149390
Gesellschaft: Aufruf zur Meldung sexualisierter Gewalt Berlin () – Die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen (UBSKM) Kerstin Claus hat alle Kitas und Schulen in staatlicher wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149364
Politik: Zustimmung zur Handyortung in Stuttgart Stuttgart () – Der Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl (CDU), unterstützt die Idee seines Hessischen Amtskollegen Roman Poseck (CDU), Ausreisepflichtige künftig per Handy zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149326
Politik: Reform der Strafmündigkeit in Berlin Berlin () – Ein Antrag für Bundesparteitag der CDU in Stuttgart sieht vor, dass die Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre abgesenkt werden soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149298
Polizeikritik zu Abschiebungsplänen in Hessen Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat scharfe Kritik an Plänen des hessischen Innenministers, Roman Poseck (CDU), zur Durchsetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149245
Politik: CDU-Positionierung zu den Grünen in Berlin Berlin () – Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Dennis Radtke, wendet sich gegen die Fundamentalkritik an den Grünen, die es in Teilen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149212
Politische Auseinandersetzung über Gesundheitsfinanzierung in Berlin Berlin () – Der ehemalige Hamburger CDU-Vorsitzende Christoph Ploß will einen Parteibeschluss gegen Gesundheitspläne der SPD herbeiführen. Wie der „Spiegel“ berichtet, bringt Ploß einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149179
Politik in Berlin: Merz’ Ambitionen und Warnungen Berlin () – Grünen-Politiker Anton Hofreiter warnt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) davor, bereits über eine weitere Kanzlerschaft zu spekulieren. „Kanzler Merz wäre gut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149172
Reformen der CDU vor Parteitag in Stuttgart Stuttgart () – Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart drängt der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), auf klare Reformentscheidungen seiner Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149137
Besoldungsstreit der Beamten in NRW Düsseldorf () – Beim Streit um die Besoldung der Beamten will NRW am umstrittenen fiktiven Partnereinkommen festhalten, deutet aber mögliche Nachbesserungen an. „Ein Großteil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149080
Politische Stabilität in Berlin gefordert Berlin () – Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sieht in der Ankündigung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), voraussichtlich „eine längere Zeit“ im Amt bleiben zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149053
Gesellschaftliche Debatte über Social Media Nutzung Berlin () – Nachdem sich auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Kinder ausgesprochen hat, hat der stellvertretende Vorsitzende der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149007
Politik in Berlin: Streit um Integrationskursfinanzierung Berlin () – In der SPD wächst der Ärger über den überraschenden Sparplan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei Integrationskursen.Der „Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1149000
Gesellschaft: Trauma-Anlaufstelle für Kinder in Marburg Marburg () – Das Land Hessen stellt rund 147.000 Euro für die Einrichtung einer Trauma-Anlaufstelle und Fachberatung für Kinder und Jugendliche in Marburg bereit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148986
CDU-Parteitag in Stuttgart: Ein Signal der Geschlossenheit Berlin () – Kurz vor Beginn des CDU-Bundesparteitages am Freitag in Stuttgart mahnt der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), ein klares Signal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148965
Politik in Hamburg: Unterstützung für Olympiabewerbung Hamburg () – Die Länder Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein unterstützen die Bewerbung Hamburgs um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das teilten die Regierungschefs der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148910
Wirtschaft: CDU fordert strengere Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU dringt auf eine Verschärfung der Schuldenbremse. Der Ökonom Lars Feld, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des parteinahen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148883
Politik in Hessen: Reformdebatte der CDU Berlin () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat seine Partei bei Reformdebatten zu mehr Rücksicht auf die Wahlkämpfer in der Partei aufgerufen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148822
Politische Debatte in Berlin über CDU-Führung Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat die Delegierten des Parteitags der Christdemokraten vor einer Führungsdebatte im Zuge der anstehenden Wiederwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148801
Gesellschaftliche Debatte um Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat sich der Beauftragte der Bundesregierung für Drogen- und Suchtfragen, Hendrik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148794
Politische Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher fordert seine Fraktion und Partei auf, mehr Veränderungsbereitschaft und Mut zu Reformen zu zeigen. „Die großen Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148767
Verteidigungspolitik in Deutschland: Kampfdrohnen-Beschaffung Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), spricht sich für die rasche Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr aus.Gleichzeitig hält er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148747
Cybersicherheitsmängel bei Autobahn GmbH in Berlin Berlin () – Nach einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs zu IT-Mängeln bei der Autobahn GmbH schlagen Politiker parteiübergreifend Alarm. Die bundeseigene Gesellschaft betreibt mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148735
Politik in Schleswig-Holstein zum Social-Media-Verbot Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich vehement für ein rasches Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148701
Sozialpolitik und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, fordert von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Kurskorrekturen in der Sozialdebatte.“In den vergangenen Wochen und Monaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148660
Politik in Berlin: Ausblick auf Ukraine-Konflikt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht kaum Chancen für eine rasche Beendigung des Ukraine-Kriegs auf dem Verhandlungsweg.“Dieser Krieg wird nach meiner Einschätzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148653
Politik in Berlin: Merz zur AfD und Vetternwirtschaft Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt strengere Gesetze gegen eine übermäßige Vorteilsbeschaffung für Familienangehörige in der Politik nicht aus. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148646
Wirtschaftspolitik in Hessen vor Parteitag Wiesbaden () – Vor dem CDU-Bundesparteitag hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein ein Vorziehen der Körperschaftsteuersenkung gefordert. „Wenn es finanziell möglich ist, sollte die Senkung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148632
Wahlrechtsreform und Geschlechterparität in Berlin Berlin () – Die SPD-Frauen machen Parität zur Bedingung für eine Wahlrechtsreform. „Für die SPD-Frauen kann ich klar sagen: keine Wahlrechtsreform ohne Parität“, sagte deren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148625
Politik in Nordrhein-Westfalen vor Parteitag Berlin () – Vor dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hat Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor weiteren Einzelvorstößen aus Reihen der schwarz-roten Koalition gewarnt.“Immer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148579
Wirtschaft: CDU fordert Steuerreform in Stuttgart Berlin () – Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat für den am Freitag in Stuttgart beginnenden CDU-Parteitag einen Antrag eingebracht, in dem eine Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148572
Gesellschaft: Feministische Perspektiven in Berlin Berlin () – Alice Schwarzer sieht in AfD-Chefin Alice Weidel im Fall einer möglichen Kanzlerschaft einen positiven Effekt für Frauen.“Es hätte trotz alledem vermutlich auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148565
Wirtschaftspolitik: Gasversorgungssicherheit in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die Gasversorgung für den Fall außergewöhnlicher Krisen absichern. „Wir wollen ein Kriseninstrument für den Winter 2027 einführen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148558
politische Termine in Berlin 2027 Berlin () – Die schwarz-rote Regierungskoalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundespräsidentenwahl verständigt. Die Bundesversammlung soll am 30. Januar 2027 stattfinden, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1148551