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Wahllokal mit Menschen, Wähler stimmen ab, Plakate von CDU und AfD sichtbar.

AfD bei Landratswahl in Oberspreewald-Lausitz nur knapp gescheitert

Politik in Oberspreewald-Lausitz: Wahl-Ergebnisse Senftenberg () – Bei der Landratswahl im Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat CDU-Kandidat Alexander Ebert mit 53,4 Prozent die meisten Stimmen bekommen. Seine Gegenkandidatin hieß Antje Ruhland-Führer und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127176

Zwei Frauen mit Kinderwagen, Symbol für Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Arbeitsmarkt.

Ökonomen kritisieren CDU-Vorstoß gegen Recht auf Teilzeit

Arbeitsmarktpolitik in Nürnberg unter Druck Nürnberg () – In der Debatte über eine Einschränkung des Rechts auf Teilzeit weist das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) darauf hin, dass ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127095

Schweißer bei der Arbeit, Symbol für Arbeitsrecht und soziale Gerechtigkeit im Umgang mit Teilzeit.

Teilzeit: Linke sieht "Attacke auf hart arbeitende Menschen"

Politik in Deutschland: Teilzeitarbeit unter Druck Berlin () – Der Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels gegen das Recht auf Teilzeit stößt auf scharfe Kritik.Linken-Chefin Ines Schwerdtner sprach von „der nächsten Attacke auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127041

Schild "Stand with Ukraine" auf dem Boden, symbolisiert Unterstützung und Solidarität mit der Ukraine.

Ukraine-Gespräche: Hardt übt scharfe Kritik an Russland

Politik: Ukraine-Kriegsverhandlungen in Abu Dhabi Berlin () – Nach dem vorläufigen Abschluss der Gespräche über ein Ende des Ukrainekriegs in Abu Dhabi hat der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126804

Frau mit Kind symbolisiert Teilzeitfragen und Herausforderungen in der Familienbetreuung und -pflege.

Sozialflügel widerspricht CDU-Wirtschaftsflügel zu Teilzeit-Recht

CDU-Debatte über Teilzeitanspruch in Berlin Berlin () – Die Forderung des CDU-Wirtschaftsflügels nach einer Abschaffung des grundsätzlichen Rechts auf Teilzeit ist auf massive Kritik aus der eigenen Partei gestoßen.“Mit einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126756

Graffiti mit der Aufschrift „Gegen Miete“ auf einer Hauswand, symbolisiert sozialen Protest.

SPD sieht dramatische Zunahme von Wohnarmut in Baden-Württemberg

Wohnkosten und Armut in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die Wohnkosten in Baden-Württemberg treiben laut der SPD-Landtagsfraktion immer mehr Menschen in die Armut. Das teilte der wohnungspolitische Sprecher Jonas Hoffmann am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126749

CDU-Logo mit Fokus auf Opferschutz und Prävention gegen K.O.-Tropfen im Thüringer Landtag.

CDU-Fraktion fordert mehr Schutz vor K.O.-Tropfen in Thüringen

Gesellschaftliche Initiativen in Thüringen Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern einen Antrag für stärkere Prävention und mehr Opferschutz bei Straftaten mit K.O.-Tropfen eingebracht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126742

Büros mit Beschäftigten, umgeben von aktuellen Diskussionen über Teilzeit- und Arbeitsrecht.

CDU-Wirtschaftsflügel will Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen

Wirtschaftspolitik: Teilzeitarbeit im Fokus der CDU Berlin () – Der Wirtschaftsflügel der CDU will den Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen. Auf dem Bundesparteitag der Christdemokraten Ende Februar soll ein entsprechender Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126592

Boris Pistorius spricht über den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan und widerspricht Trump.

Pistorius widerspricht Trump-Aussagen zu Afghanistan-Einsatz

NATO-Einsätze und transatlantische Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) widerspricht US-Präsident Donald Trump, der den europäischen Nato-Soldaten einen angeblich schwachen Einsatz im Afghanistankrieg vorgeworfen hatte.Pistorius sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126362

Ein Protest gegen die Repression im Iran mit Menschen, Plakaten und Trauer um Opfer.

Claren: Europa und USA geht es nicht um iranisches Volk

Gesellschaft: Internationale Reaktionen auf Iran-Krise Berlin () – Die deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Mariam Claren ist angesichts der massiven Tötungswelle im Iran seit der vergangenen Woche schwer enttäuscht von Deutschland, Europa und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126320

CDU-Logo mit Fokus auf bevorstehende Kommunalwahl und zentrale Themen wie Sicherheit und Wohnraum.

CDU Hessen sieht Kommunalwahl als Richtungsentscheidung

Kommunalwahlen Hessen: Ziele und Chancen Fulda () – Die CDU Hessen hat auf ihrer Klausurtagung in Fulda die anstehende Kommunalwahl am 15. März als zentrale Weichenstellung bezeichnet. Der Landesvorsitzende und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126240

Kinder in einer Grundschule, lehrend und lernend, während Fachkräftemangel und Raummangel thematisiert werden.

Ganztagsausbau: Prien sieht Probleme bei Räumen und Fachkräften

Politik: Herausforderungen bei Ganztagsbetreuung in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht kurz vor dem Start des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule noch ungelöste Probleme.Der Ganztagsausbau sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126192

Nuuk, Grönland: Konflikt zwischen EU und USA, geopolitische Spannungen hinter einem winterlichen Stadtbild.

CDU fürchtet erneuten Grönland-Kurswechsel von Trump

Politik im Fokus: Grönland-Konflikt und NATO Brüssel () – Der Chef des Außen-Ausschusses des EU-Parlaments, David McAllister (CDU), hat den Grönland-Konflikt als „bisher schwerste Krise innerhalb der Nato“ bezeichnet und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125773

Junge Männer spielen Videospiele, während Diskussion über Gleichstellung und Förderung von Jungen und Männern stattfindet.

Bildungsministerin plant Förderstrategie für Jungen

Bildungspolitik in Deutschland: Förderbedarf für Jungen Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will, dass Jungen besser gefördert werden. „Wir dürfen nicht Mädchen fördern und die Jungs gar nicht im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125766

Giorgia Meloni und Friedrich Merz bei Pressekonferenz zur deutsch-italienischen Kooperation und Asylpolitik.

Merz und Meloni vereinbaren engere Sicherheitskooperation

Politik: Deutsch-Italienische Zusammenarbeit in Rom Rom () – Deutschland und Italien haben sich im Rahmen von Regierungskonsultationen auf eine engere Zusammenarbeit verständigt. „Gerade haben wir einen deutsch-italienischen Aktionsplan unterzeichnet, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125657

Bild von Karin Prien, die über das Bundesprogramm "Demokratie leben" spricht und überprüfende Maßnahmen erklärt.

Prien will Überprüfung von Demokratieförderprojekten ausweiten

Politik: Förderungsüberprüfung für zivilgesellschaftliche Organisationen in Berlin Berlin () – Die Überprüfung von Trägern, die über das Bundesprogramm „Demokratie leben“ gefördert werden, soll ausgeweitet werden. Das sagte Bildungsministerin Karin Prien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125602

Armin Laschet diskutiert über europäische Atomstrategien und betont die Komplexität des Themas.

Laschet über europäischen Atomschirm: "Aktuell ist es kein Thema"

Diskussion über europäische Nuklearsicherheit in Berlin Berlin () – Armin Laschet (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, hält eine Diskussion über einen eigenständigen europäischen Atomschirm derzeit für verfrüht.“Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125548

Gänse auf einem Bauernhof in Nordrhein-Westfalen, im Hintergrund ein Schlachtbetrieb.

Land Schleswig-Holstein investiert in Hafenmodernisierung

Wirtschaftliche Impulse für Schleswig-Holsteins Häfen Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat die Finanzierung für die Modernisierung der Häfen im Land auf den Weg gebracht. Das teilte der CDU-Fachsprecher für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125442

Katherina Reiche unter Druck: Mikromanagement, Fachkräftemangel und unklare Gesetzesvorhaben im Ministerium.

Wachsende Kritik an Reiches Führungsstil im Ministerium

Politische Herausforderungen im Bundeswirtschaftsministerium Berlin Berlin () – Die Kritik an der Amtsführung von Katherina Reiche wächst innerhalb und außerhalb des von ihr geführten Bundeswirtschaftsministeriums.Kritiker beklagen gegenüber dem „Spiegel“ Mikromanagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125411

Kai Wegner steht vor einem Berliner Wahrzeichen, umgeben von Kritik und Diskussion über die Expo 2035.

Grüne kritisieren Wegner wegen zögerlicher Expo-Bewerbung

Politik: Berlin und die Expo 2035 Berlin () – Die Berliner Grünen haben den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) für seine zurückhaltende Haltung zur Bewerbung um die Weltausstellung 2035 scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125256

Fahrradfahrer auf sicherem Weg, Diskussion über Alkoholgrenzen, Fokus auf Verkehrssicherheit und Radwege.

Grüne wollen 1,1-Promille-Grenze für Radfahrer

Verkehrspolitik in Berlin: Alkohol und Radfahren Berlin () – Die Grünen zeigen sich offen für eine Verschärfung der Promillegrenze für Radfahrer.Die verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Swantje Michaelsen, sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125228

Kinder in einer Schule, die für Lehrerqualifikation und stabile Beschäftigungsverhältnisse werben.

Bayerns Kultusministerin gegen Abschaffung der Lehrer-Verbeamtung

Bildungspolitik in Bayern: Verbeamtung von Lehrkräften München () – Die bayerische Kultusministerin und neue Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, Anna Stolz (Freie Wähler), weist Vorschläge zur bundesweiten Abschaffung der Verbeamtung von Lehrkräften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125181

Armin Laschet spricht über Ukraine-Kriegsgespräche zwischen Russland, USA und Ukraine in Abu Dhabi.

Laschet: Europa muss auch mit Russland reden

Außenpolitik: Ukraine-Krieg und diplomatische Bemühungen Berlin () – Armin Laschet (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, begrüßt es, dass sich Vertreter der Ukraine, der USA und Russlands zu Gesprächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125155

Zwei Männer auf Fahrrädern, symbolisieren Diskussion um Promillegrenze und Bußgelder für Radfahrer.

Promillegrenze für Radfahrer: Union will Verschärfung

Verkehrspolitik in Berlin: Promillegrenze für Radfahrer Berlin () – Die Union hält eine schärfere Promillegrenze für Radfahrer für zwingend notwendig und fordert zugleich höhere Bußgelder.Der Verkehrspolitiker Christoph Ploß (CDU) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125141

Armin Laschet kritisiert EU-Parlament bezüglich Mercosur-Abkommen und mangelnde Handlungsfähigkeit Europas.

Laschet kritisiert Verzögerung von Mercosur-Abkommen

Außenpolitik: Laschet kritisiert EU-Entscheidungen Berlin () – Der Außenpolitiker Armin Laschet (CDU) hat die Entscheidung des EU-Parlaments, das Mercosur-Abkommen durch den Europäischen Gerichtshof überprüfen zu lassen, scharf kritisiert. „Die Europäer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124870

Friedrich Merz dankt Trump für seine Entscheidung bezüglich Grönland und transatlantischer Zusammenarbeit.

Merz dankt Trump für Abkehr von Grönland-Plänen

Politische Entwicklungen in Grönland und Europa Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat US-Präsident Donald Trump für die Abkehr von dessen Annexionsplänen für Grönland gedankt. „Ich bin sehr dankbar, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124829

Zwei weibliche Politikerinnen der Grünen diskutieren über das Mercosur-Handelsabkommen in einem politischen Kontext.

Grüne kritisieren eigene EU-Abgeordnete nach Mercosur-Abstimmung

Europäische Politik: Kritik am Mercosur-Abkommen Berlin/Brüssel () – Die Grünen in Deutschland haben die Entscheidung ihrer Parteikollegen im Europaparlament kritisiert, das Mercosur-Handelsabkommen noch einmal überprüfen zu lassen.“In einer Zeit wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124765

Friedrich Merz vor einem Privatflugzeug, Sicherheitskräfte im Einsatz, Anzeige von Klimaprotesten.

Polizei verhindert Anschlag auf Merz` Privatflugzeug

Politik: Anschlag auf Kanzlerflugzeug in Arnsberg Arnsberg () – Die Polizei hat in der Nacht zu Donnerstag offenbar einen Anschlag auf das Privatflugzeug von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verhindert.Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124676

Busse und Bahnen an einer Haltestelle, wartende Fahrgäste, verärgerte Gesichter, Verkehrssituation.

SPD kritisiert Verzögerung der Mobilitätsgarantie in Baden-Württemberg

Verkehrspolitik in Stuttgart: Kritik an Mobilitätsgarantie Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung für die Verschiebung der sogenannten Mobilitätsgarantie kritisiert. Der verkehrspolitische Sprecher Jan-Peter Röderer teilte am Donnerstag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124610

Roderich Kiesewetter kritisiert Trumps "Friedensrat" und den Einfluss auf die Vereinten Nationen.

CDU wirft Trump "Diskreditierung der Vereinten Nationen" vor

Außenpolitik und Sicherheitsfragen in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat den sogenannten „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Wir sind Zeitzeugen einer Unterhöhlung der Vereinten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124589

Stadtszene in Berlin mit Stau und verstopften Straßen, symbolisiert Verkehrskrise und Kritik der Grünen.

Grüne machen CDU für Verkehrsprobleme in Berlin verantwortlich

Verkehrspolitik in Berlin: Kritik der Grünen Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Verkehrspolitik der regierenden CDU scharf kritisiert. Dass Berlin inzwischen auch Stauhauptstadt sei, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124415

Dennis Thering kritisiert Grüne für Zustimmung zur Verzögerung des Mercosur-Abkommens im Europaparlament.

Thering kritisiert Grüne für Stopp des Mercosur-Abkommens

Politische Kontroversen im Hamburger Europaparlament Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat scharfe Kritik am Verhalten der Grünen im Europaparlament geäußert. Diese hätten gemeinsam mit der AfD dafür gestimmt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124302

Arztpraxis: Diskussion um strenge Regeln für Online-Krankschreibungen und Missbrauchsprävention.

CDU und SPD für strengere Regeln bei Online-Krankschreibungen

Gesundheitspolitik in Berlin: Online-Krankschreibungen im Fokus Berlin () – In der Debatte um Online-Krankschreibungen gegen Geld haben Gesundheitspolitiker der Koalition die Forderung der Hausärzte nach strengeren Regeln unterstützt.Die gesundheitspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124275

Bundeskanzler Merz betont transatlantische Zusammenarbeit zur Sicherheit in Grönland und der Arktis.

Merz betont transatlantische Gemeinsamkeiten im Grönland-Konflikt

Diplomatie im Grönland-Konflikt: Merz in Davos Davos () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Grönland-Konflikt diplomatisch gezeigt und transatlantische Gemeinsamkeiten betont.Dass die US-Regierung in den letzten Tagen vehement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1124203

Seniorin im Rollstuhl, Symbol für steigende Pflegekosten und notwendige Reformen im Gesundheitswesen.

Pflege im Heim wird immer teurer

Pflegekostensteigerung in Deutschland 2025 Berlin () – Wegen der Tariferhöhungen in der Pflege und der Inflation sind die Eigenanteile für einen Platz im Pflegeheim weiter deutlich gestiegen. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123983

Niedersächsischer Landtag während einer Sitzung zu aktuellen politischen Themen und Gedenkstunde.

Landtag berät über Ladenöffnung und Bundeswehr

Niedersachsen: Politische Agenda des Landtags Hannover () – Der Niedersächsische Landtag hat die Tagesordnung für seine Sitzungen vom 27. bis 29. Januar veröffentlicht. Wie die Landtagsverwaltung mitteilte, stehen unter anderem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123936

AfD-Politiker Tommy Tabor kritisiert CDU-Pläne zur Abschaffung von Teilnoten im Deutschunterricht.

AfD kritisiert Abschaffung von Teilnoten in Berliner Grundschulen

Bildungspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die von der CDU-geführten Schulverwaltung geplante Abschaffung von Teilnoten im Deutschunterricht an Grundschulen scharf kritisiert. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123759

CDU-Spitzenkandidat fordert Einschränkungen für Social Media zur Verbesserung der mentalen Gesundheit Jugendlicher.

CDU-Spitzenkandidat will Social Media für Jüngere verbieten

Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, setzt sich dafür ein, die Social-Media-Nutzung für jüngere Menschen einzuschränken. „Social Media schadet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123610

Friedrich Merz spricht in Davos; wichtiger politischer Termin vor der Gründung des Friedensrats.

Merz nimmt nicht an Zeremonie für Trumps "Friedensrat" teil

Politik: Merz und der „Friedensrat“ in Davos Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Donnerstag nicht an der Gründungszeremonie für den „Friedensrat“ von US-Präsident Donald Trump am Rande … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123557

Trump und Merz im Austausch: Vernetzung zwischen Kanzler und US-Präsident betont.

Trump und Merz "regelmäßig im Austausch"

Politik: Merz und Trump im Austausch Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump sind nach Angaben der Bundesregierung „regelmäßig im Austausch“ – und das womöglich häufiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123543

EU-Parlament diskutiert Grönland und Reaktionen auf Trumps Annexionsdrohungen, Europa steht am Scheideweg.

EU-Parlament berät über Antwort auf Trumps Grönland-Drohungen

Politik in Europa: Reaktionen auf Grönland Straßburg () – Das EU-Parlament hat am Mittwoch über mögliche Reaktionen auf die Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zum Königreich Dänemark gehörenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123367

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder spricht über Kabinettsumbildung und Verkehrsinfrastruktur in Deutschland.

Verkehrsminister weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

Politik: Kabinettsumbildung in Berlin ausgeschlossen Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen.“Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123308

Jochen Kopelke warnt vor Rückkehr deutscher IS-Dschihadisten nach Deutschland, Sicherheitsrat gefordert.

Polizeigewerkschaft fürchtet Einreise von IS-Mitgliedern

Sicherheitspolitik in Deutschland: IS-Gefahr erkannt Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat vor der Einreise von IS-Mitgliedern nach Deutschland gewarnt. „Die Lage ist gefährlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123253

Fahrzeug, Fahrschüler, Fahrlehrer, Diskussion über Führerscheinreform, günstigere Kosten, Bundesverkehrsminister.

Schnieder pocht auf Führerscheinreform

Politik: Führerscheinreform in Deutschland Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat mehr Offenheit für seine Vorschläge gefordert, die Vorschriften für den Erwerb eines Führerscheins abzuschwächen. „Das sind alles Vorschläge, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123220

Europäische Verteidigungsinitiative als Antwort auf Trumps Drohungen gegen Grönland und NATO.

Grönland-Krise: Grüne schlagen europäische Nato-Alternative vor

Europäische Sicherheitsstrategien im Kontext Trump Berlin () – Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, eine europäische Alternative zur Nato vorgeschlagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1123089

André Berghegger spricht über automatische Genehmigungen zur Beschleunigung von Verwaltungsleistungen in Deutschland.

Kommunen unterstützen CDU-Vorstoß zu automatischen Genehmigungen

Politik Berlin: Automatisierte Verwaltungsleistungen gefordert Berlin () – Die Kommunen haben sich hinter den Vorschlag der CDU zu automatischen Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen gestellt.“Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122997

Giorgia Meloni und Friedrich Merz im Gespräch, Symbol für deutsch-italienische Zusammenarbeit und Freundschaft.

EVP-Chef Weber fordert engere Zusammenarbeit mit Meloni

Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien Straßburg () – Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat sich dafür ausgesprochen, die deutsch-italienische Zusammenarbeit deutlich zu vertiefen.“Italien und Deutschland sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122990

Arztpraxis, Telemedizin, Krankschreibung, Diskussion, Gesundheitspolitik, SPD, CDU, Patientenversorgung, Digitalisierung.

Telefonische Krankschreibung: SPD warnt vor Generalverdacht

Gesundheitspolitik in Deutschland: Telefonische Krankschreibung im Fokus Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung gegen Kritik aus der Union verteidigt.“Die telefonische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122983

Containerhafen in Nuuk, Grönland: Symbol für geopolitische Spannungen und den Grönland-Konflikt.

Grönland-Streit: Berlin erwägt Aktivierung der "Handels-Bazooka"

Politische Strategien im Grönland-Konflikt Berlin () – Im Grönland-Konflikt mit den USA zieht die Bundesregierung die Aktivierung des „Anti-Coercion Instruments“ als „Ultima Ratio“ in Betracht. Das geht aus einem internen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122754

Stefanie Hubig und Alexander Dobrindt diskutieren über Datenanalyse-Software im Kontext der Polizeiarbeit.

Justizministerin rechnet nicht mit Palantir-Einsatz auf Bundesebene

Debatte um Analyse-Software in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundesebene nicht zum Einsatz kommen werden. „Ich sehe nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122693

Staatsministerin überreicht Förderbescheid für Freibad-Sanierung an Bürgermeister in Riedstadt.

Riedstadt erhält 314.100 Euro für Sanierung des Freibads Goddelau

Förderung für Riedstädter Freibad-Sanierung Riedstadt () – Die Stadt Riedstadt erhält eine Förderung von 314.100 Euro aus dem Landesprogramm SWIMplus für die grundhafte Sanierung des Freibads Goddelau. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122524

Arztpraxis mit Ärzten, Patienten und Telefon, symbolisiert Diskussion über Krankschreibungen und Gesundheitsversorgung.

Linke kritisiert Debatte um telefonische Krankschreibung

Gesundheitspolitik der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die Diskussion um die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung als „reine Ablenkung“ bezeichnet. „Gerade mal 0,8 bis 1,2 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122469

Studierende in Bibliothek, digitale Transformation von Bafög-Anträgen in Nordrhein-Westfalen.

NRW führt einheitliche Software für Bafög-Anträge ein

Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen: Bafög-Antragsverfahren Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen stellt die Bearbeitung von Bafög- und Aufstiegs-Bafög-Anträgen auf ein landesweit einheitliches digitales Verfahren um. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122336

Konstantin von Notz diskutiert Sicherheitsrisiken vernetzter Autos und Marktregulationen in Europa.

Grüne erwägen Marktausschluss unsicherer Anbieter vernetzter Autos

Cybersicherheit und vernetzte Fahrzeuge in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die wachsenden Sicherheitsrisiken durch vernetzte Autos fordert der Grünen-Fraktionsvize und stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122213

Fahne der Vereinten Nationen vor dem Gebäude, symbolisiert internationale Zusammenarbeit und Bonn als Standort.

UN-Entwicklungsprogramm verlegt Teile seines Hauptsitzes nach Bonn

Internationale Zusammenarbeit in Bonn stärken Bonn () – Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hat beschlossen, einen zentralen Standort in Bonn einzurichten. Dies teilte der Leiter von UNDP, Alexander De Croo, mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122084

Bild von Nuuk, Grönland mit fokus auf Landschaft und mögliche militärische Präsenz.

SPD schließt dauerhaften Bundeswehreinsatz in Grönland nicht aus

Sicherheitspolitik in Grönland und Europa Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Grönland geäußert, schließt diesen aber nicht aus. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1122057

Donald Trump bei einem Treffen in Davos über Grönland, nationale Sicherheit und geopolitische Ansprüche.

Trump erklärt sich zu Treffen über Grönland in Davos bereit

Geopolitik in Davos: Trump und Grönland Washington/Davos () – US-Präsident Donald Trump sich zu einem Treffen in Davos über das zu Dänemark gehörende Grönland bereit erklärt.“Ich hatte ein sehr gutes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121939

Soldaten beim Großen Zapfenstreich, symbolisch für Bundeswehr und Herausforderungen von sexuellem Fehlverhalten.

Bundeswehr will "sexualisiertes Fehlverhalten" untersuchen

Gesellschaft: Dunkelfeldstudie zur sexuellen Gewalt in der Bundeswehr Berlin () – Die Bundeswehr will Anfang dieses Jahres mit einer Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldaten beginnen. „Der Start … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121826

Der UN-Campus in Bonn, symbolisiert internationale Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik für eine bessere Zukunft.

Bonn wird neuer Hauptsitz der größten UN-Entwicklungsorganisation

Entwicklungspolitik in Bonn stärken Bonn () – Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) richtet in Bonn einen neuen zentralen Standort ein. Die Entscheidung gab UNDP-Leiter Alexander De Croo am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121798

Jonas Hoffmann kritisiert grünen Ministerpräsidenten für fehlenden Wohnungsbau in Stuttgart.

SPD kritisiert Landesregierung wegen Wohnungsbau

Wohnungspolitik in Stuttgart: Herausforderungen und Lösungsansätze Stuttgart () – Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jonas Hoffmann, hat die grün-schwarze Landesregierung für die anhaltende Wohnungsnot verantwortlich gemacht. Er sagte am Montag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121756

Nina Warken diskutiert telefonische Krankschreibung und Missbrauchsmöglichkeiten in der Gesundheitsversorgung.

Warken will telefonischen Krankschreibung überprüfen

Gesundheitsreform in Berlin: Telefonkrankschreibung unter Prüfung Berlin () – Der Fortbestand der telefonischen Krankschreibung wird nun auch von der zuständigen Bundesministerin infrage gestellt. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte eine Überprüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121735

Junge Frau nutzt Smartphone, symbolisch für digitale Kommunikation und aktuelle KI-Diskussionen.

EU will härter gegen Musk-KI Grok vorgehen

EU-Kommission prüft Maßnahmen gegen KI-Chatbot Brüssel () – Die EU-Kommission plant, Maßnahmen gegen Elon Musks KI-Chatbot Grok zu ergreifen.Das schreibt das „Handelsblatt“ in seiner Dienstagsausgabe unter Berufung auf Kommissionskreise. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121616

Logo der Kampagne, Sportler und Bürger stimmen ab, symbolische Darstellung der Region KölnRheinRuhr.

KölnRheinRuhr startet Kampagne für Olympia-Bewerbung

Gesellschaft: Olympiabewerbung KölnRheinRuhr 2036+ Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat gemeinsam mit 17 Kommunen eine Kampagne für die Bewerbung der Region KölnRheinRuhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121600

Nuuk, Grönland: eine Stadtansicht am Wasser mit beeindruckenden Bergen und Häusern.

Streit um Grönland: SPD wirft Spahn Sympathie für Trump-Kurs vor

Politische Kontroversen um Grönland im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht sich wegen seiner verständnisvollen Äußerungen zu den Annexionsplänen des US-Präsidenten Donald Trump für Grönland scharfer Kritik ausgesetzt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121476

Friedrich Merz spricht diplomatische Unterstützung für Dänemark und Grönland im US-Konflikt.

Merz sichert Grönland "Solidarität" zu – Trump-Treffen angestrebt

Diplomatie und Handel: Konflikt um Grönland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Grönland und Dänemark im Konflikt mit den USA zumindest diplomatischen Beistand zugesichert.“Dänemark und die Bevölkerung Grönlands … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121333

Eine kraftvolle politische Reaktion Europas auf US-Zolldrohungen; Nuuk, Grönland, im Hintergrund.

Grönland-Konflikt: CDU-Politiker für Digitalsteuer und Gegenzölle

Politik: EU-Reaktion auf US-Zolldrohungen Berlin () – Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) fordert eine harte Antwort der Europäer auf die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump.Man werde nicht akzeptieren, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1121074

CDU-Logo mit Forderung nach Transparenz zur Sperrung der Freihafenelbbrücke in Hamburg.

CDU fordert Aufklärung über Sperrung der Freihafenelbbrücke in Hamburg

Politik Hamburg: CDU fordert Transparenz zur Brücken-Sperrung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, umgehend für Transparenz bei der anhaltenden Sperrung der Freihafenelbbrücke zu sorgen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120983

Berlin's Rotes Rathaus, Symbol wichtiger politischer Forderungen und Krisenmanagement-Debatten, im Hintergrund.

Krach fordert Landessicherheitsrat für Berlin

Politik in Berlin: Kritische Stimmen zum Krisenmanagement Berlin () – Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, fordert als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120759

Boris Rhein im Fokus: Unterstützung für längere Arbeitszeiten und Respekt vor Leistung.

Hessens Ministerpräsident für höhere Wochenarbeitszeit

Arbeitszeitdebatte in Hessen ans Licht Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich für eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit ausgesprochen und Respekt für Diskussionen in Griechenland über eine Sechs-Tage-Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120724

Syrische Community in Deutschland feiert den Sturz Assads; Freude, Hoffnung auf Frieden.

Syrischer Präsident sagt Deutschland-Besuch wegen Kämpfen ab

Politische Entwicklungen in Syrien und Deutschland Damaskus () – Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat seinen geplanten Besuch in Deutschland kurzfristig abgesagt.Grund dafür seien die heftigen Kämpfe in Syrien, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120698

Deutsche Soldaten am Flughafen Keflavik auf Island, Rückflug nach Deutschland nach Grönland-Mission.

Bundeswehr-Soldaten kehren von Grönland-Mission zurück

Sicherheitspolitik: Bundeswehr-Mission in Grönland Reykjavik () – Die Bundeswehr hat ihre Erkundungsmission in Grönland abgeschlossen und die beteiligten Soldaten sind auf dem Rückweg nach Deutschland – und zwar zunächst mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120684

Trump droht mit Sonderzöllen; EU-Politiker fordern geschlossene Antwort und stärkere Außenpolitik.

Trumps Sonderzölle: Grüne plädieren für "Allianz der Gegenmacht"

Politische Reaktionen auf Trumps Zollankündigung Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat scharf auf US-Präsident Donald Trumps Ankündigung von Sonderzöllen gegen Deutschland und andere europäische Länder reagiert.“Auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120571

Jugendliche an der Grenze, bereit für Reisen mit neuem Deutsch-Polnischen Freundschaftspass.

Deutsch-polnisches Jugendticket für Sommer 2026 geplant

Gesellschaft: Jugendticket für Grenzregion Brandenburg-Polen Brandenburg () – Ein deutsch-polnisches Jugendticket soll im Sommer 2026 eingeführt werden. Das teilte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Christian Hirte, auf Anfrage der Brandenburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120441

Luis Bobga im Fokus: kontroverse Äußerungen, politische Kritik, Debatten über Anstand und Respekt.

Grüne-Jugend-Chef nach Söder-Beleidigung unter Beschuss

Politik: Kontroversen um Äußerungen in Berlin Berlin () – Nachdem der Bundessprechers der Grünen Jugend, Luis Bobga, den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in einem Video als „Hurensohn“ beschimpft hatte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120240

Boris Rhein und Markus Söder diskutieren über Länderfinanzausgleich und Reformen in Deutschland.

Rhein nimmt Söder-Forderung nach Länderfusionen nicht ernst

Politische Diskussionen in Hessen und Bayern Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist auf Distanz zur Forderung seines bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) nach Länderfusionen aus Spargründen gegangen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120229

Ein politischer Diskussionsteilnehmer, der Bürokratieabbau und schnelle Genehmigungsverfahren für Unternehmen fordert.

Linnemann fordert "Turbo-Staat"

Verwaltungspolitik in Berlin: Fristenlösung vorgeschlagen Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will die deutsche Verwaltung mit einer radikalen Fristenlösung beschleunigen.Linnemann sagte der „Bild am Sonntag“: „Mehr Tempo schaffen wir, in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120222

Mittelstandsvertreterin fordert sofortige Entlastungen zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in Deutschland.

Mittelstandsunion fordert und Aus für Soli

Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, wegen des Streits um Grönland Strafzölle auch gegen Deutschland zu verhängen, fordert die einflussreiche Mittelstands- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120194

Syrer in Deutschland feiern, während der Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa Deutschland besucht, Immunität bleibt unberührt.

Generalbundesanwalt lehnt Ermittlungen gegen Syriens Präsidenten ab

Politische Entwicklungen in Deutschland und Syrien Karlsruhe () – Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof lehnt Ermittlungen gegen den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa, der am Dienstag Deutschland besucht und sowohl Bundespräsident Frank-Walter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1120009

Friedrich Merz und Karl Lauterbach diskutieren über Krankenstand und Gesundheitsmaßnahmen in Deutschland.

Lauterbach kritisiert Merz-Aussagen zu Krankenstand

Gesundheitspolitik und Krankheitsstatistik in Deutschland Berlin () – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum hohen Krankenstand in Deutschland scharf kritisiert.“Wenn wir dahingehend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119989

Eine Protestkundgebung mit Plakaten gegen Abschiebungen in den Iran. Menschen fordern Menschenrechte.

Linke fordert sofortigen Abschiebestopp in den Iran für Thüringen

Menschenrechtslage im Iran: Thüringen handelt Erfurt () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, hat einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen in den Iran gefordert. Sie teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119931

Jens Spahn diskutiert europäische Abhängigkeit von den USA und Grönlands strategische Bedeutung.

Spahn zu Grönland: "Da hat Donald Trump einen Punkt"

Politik in Europa: Sicherheitsdebatte über Grönland Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt davor, in der Grönland-Debatte die Abhängigkeit Europas von den USA aus dem Blick zu verlieren.“Wir sind, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119859

Junge Menschen nutzen Smartphones in sozialen Medien, während Diskussionen über Altersgrenzen stattfinden.

CDU-Landesverbände fordern Altersbeschränkung für Soziale Medien

Gesellschaftliche Debatte über Nutzung Sozialer Medien Kiel/Hannover/Schwerin/Mainz () – Soziale Netzwerke wie Tik-Tok, Instagram oder Facebook sollen nach dem Willen zahlreicher CDU-Landesverbände zu strengeren Zugangsregeln für Jugendliche verpflichtet werden.Nach Informationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119827

Friedrich Merz und Jens Spahn diskutieren über Kabinettsumbildung und Fraktionsführung in Berlin.

Bericht: Merz erwägt Personalumbau im Frühjahr

Politische Umstrukturierungen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion.Wie der „Spiegel“ berichtet, steht im Zentrum der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119644

Logo der Deutschen Bahn mit Elektrobus und Kritik an Beschaffungspolitik der Union.

Union sieht Sicherheitsrisiken bei BYD-Bussen der Deutschen Bahn

Kritik an Bahn-Beschaffung in Berlin Berlin () – Die Union hat die Entscheidung der Deutschen Bahn, im Rahmen einer Großbestellung auch Elektrobusse des chinesischen Herstellers BYD zu beschaffen, scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119580

Jens Spahn diskutiert Abschaffung des Beleidigungsparagraphen im politischen Kontext.

Spahn will Beleidigungsparagrafen zum Schutz von Politikern streichen

Politische Diskussion um Beleidigungsrecht in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung von Personen des politischen Lebens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119552

Brandenburger Landtagssitzung mit Politikern von SPD und CDU im Dialog über Koalitionsverhandlungen.

Brandenburg: CDU und SPD beschließen Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119510

Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Brandenburg, symbolisiert durch Politiker im Austausch.

Brandenburg-SPD beschließt Koalitionsverhandlungen mit der CDU

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg gestartet Potsdam () – Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat dDer SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119441

Drei CDU-Vorsitzende diskutieren über Pressefreiheit und Qualitätskontrollen im Journalismus.

CDU-Landeschefs warnen vor Kontrolle journalistischer Produkte

Medienkontrolle und Pressefreiheit in Deutschland Berlin () – Die CDU-Vorsitzenden von Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern haben vor einer zu engen Kontrolle journalistischer Produkte gewarnt.“Bei einer Verschärfung der Qualitätskontrolle journalistischer Inhalte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119420

Boris Rhein diskutiert Reform des Länderfinanzausgleichs zur Bekämpfung der Neuverschuldung in Hessen.

Rhein will grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs

Politik in Hessen: Reform des Länderfinanzausgleichs Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat angesichts der Neuverschuldung seines Bundeslandes eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert. Es sei absurd, Schulden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119413

Lufthansa-Flugzeuge am Flughafen, Symbol für Luftverkehr und Diskussion über Steuerabsenkung.

Tourismusverband pocht auf Absenkung der Luftverkehrssteuer

Wirtschaftliche Herausforderungen im Luftverkehrssektor Berlin () – Der Deutsche Tourismusverband pocht auf eine Absenkung der Luftverkehrssteuer. „Nachhaltige Mobilität und ein wettbewerbsfähiger Luftverkehr sind gleichermaßen erforderlich“, sagte der Präsident des Verbands, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119393

Klassenraum mit Schülern, auf Tafel steht „DDR-Geschichte als Pflichtfach“.

DDR-Geschichte bleibt Pflicht im Oberstufenunterricht

Bildungspolitik in Berlin: DDR-Geschichte bleibt Pflicht Berlin () – Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat ihre Pläne verworfen, die DDR-Geschichte in der gymnasialen Oberstufe nicht mehr als verpflichtend vorzusehen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119372

Heidi Reichinnek kritisiert Zwangsdienste für Leistungsempfänger in Berlin, fordert bessere Arbeitsmarktbedingungen.

Arbeitspflicht: Reichinnek weist Vorschlag von Schulze zurück

Gesellschaftliche Debatte über soziale Dienstleistungen in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, kritisiert den Vorschlag des designierten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), Leistungsempfänger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119193

Dennis Radtke fordert gerechtere Erbschaftssteuer gegen milliardenschwere Steuervergaben.

Erbschaftssteuer: Radtke sieht in CDU mangelnden Gerechtigkeitssinn

Steuerreform und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Dennis Radtke, Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, appelliert an seine Partei, in Sachen Erbschaftssteuer umzudenken.“Es stünde uns als Union gut zu Gesicht, nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119156

Hendrik Wüst und Mona Neubaur bei Pressekonferenz, während wirtschaftliche Probleme ignoriert werden.

SPD kritisiert schwarz-grüne Landesregierung nach Jahresauftakt

Wirtschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei ihrer Jahresauftakt-Pressekonferenz die drängenden wirtschaftlichen Probleme des Landes ignoriert zu haben. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1119142