Gesundheitspolitik in Deutschland: E-Zigaretten Debatte Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), begrüßt das von Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) geplante Verbot von Menthol und anderen Zusatzstoffen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143850
CDU
Gesellschaftliche Herausforderungen junger Männer in Berlin Berlin () – Bundesfamilien- und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) warnt vor einer Generation abgehängter junger Männer.“Was uns nicht passieren darf, ist, dass wir zunehmend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143843
Politische Spekulationen um Präsidentschaftskandidaten in Berlin Berlin () – Bei den Spekulationen über künftige Kandidaten für die Bundespräsidentschaft fällt immer wieder der Name Karin Prien. Doch die stellvertretende CDU-Vorsitzende und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143836
Sicherheit in Zügen und Bahnhöfen in Deutschland Berlin () – Angesichts der Debatte um Sicherheit in Zügen und Bahnhöfen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Deutsche Bahn auf, mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143829
Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen gefordert Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert eine grundlegende Pflegereform. „Die soziale Pflegeversicherung ist ein Erfolgsmodell“, sagte Laumann der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Klar sei aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143815
Politik: Merz stärkt Deutschlands Position gegenüber USA Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich offenbar für künftige Konflikte mit US-Präsident Donald Trump besser wappnen.Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143808
Politik: EU-Reformen unter Kanzler Merz in Limburg Limburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf umfangreiche Entscheidungen zu Reformen in der Europäischen Union noch in diesem Jahr.“Die Europäische Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143726
Außenpolitik Deutschland: Aufarbeitung gefordert Berlin () – Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa. „Es gibt gute Gründe, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143702
Politik: Streit über Schuldenbremse in Berlin Berlin () – In der Koalition bahnt sich Streit über die Reform der Schuldenbremse an. Das berichtet der „Spiegel“. Die Junge Union will beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143695
Wirtschaftspolitik der EU: Neuer Industrieansatz in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission kommt der Bundesregierung bei einem ihrer wichtigsten industriepolitischen Vorhaben entgegen. Bis 2035 soll der Anteil der verarbeitenden Industrie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143644
Außenpolitik: Münchner Sicherheitskonferenz 2026 München () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) geht mit hohen Erwartungen in die am Freitag beginnende Münchner Sicherheitskonferenz.Man werde sich in München mit den Herausforderungen beschäftigen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143617
Zukunft der FDP in Stuttgart und Deutschland Stuttgart () – Schrauben-Unternehmer Reinhold Würth, ehemals FDP-Mitglied, prophezeit den Tod der Liberalen als Partei. „Ich nehme an, dass die FDP verschwinden wird, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143558
Gesundheitspolitik und Arzneimittelpreise in Deutschland Berlin () – Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen lehnt eine Finanzierung der Industriepolitik zur Stärkung der Pharmabranche durch die Beitragszahler ab. Das berichtet Politico unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143492
Sicherheit im Bahnverkehr: Maßnahmen in Berlin Berlin () – Unmittelbar vor dem großen Sicherheitsgipfel der Deutschen Bahn (DB) am Freitag hat der Konzern bereits erste Schritte beschlossen. Ab sofort sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143443
Gleichstellung in der Politik in Deutschland Berlin () – Der Sozialverband Deutschland fordert die paritätische Besetzung von Frauen und Männern in den deutschen Parlamenten. „Obwohl Gleichstellung politisch regelmäßig betont und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143383
Sicherheitspolitik in Hamburg unter Kritik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Sicherheitspolitik des Hamburger Senats scharf kritisiert, obwohl die Polizeiliche Kriminalstatistik für das vergangene Jahr einen Rückgang der Straftaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143376
Wirtschaft und Innovation in Sachsen Dresden () – Sachsen hat im aktuellen Bundesländerindex zur wirtschaftlichen Innovations- und Zukunftsfähigkeit den ersten Platz belegt. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143362
Politische Spannungen im Gazastreifen Gaza () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat am Donnerstag den von Israel kontrollierten Teil des Gazastreifens besucht. In der sogenannten „gelben Zone“ wurde sie von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143306
Politik: EU-Gipfeltreffen in Belgien Limburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag beim informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien Einigkeit demonstriert. „Wir wollen diese Europäische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143214
Politik in Berlin: Spekulationen um Bundespräsidentenwahl Berlin () – Die Grünen haben dementiert, Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Amt der Bundespräsidentin vorschlagen zu wollen. „Angela Merkel hat sich ja … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143108
Politik und Klimaschutz in Deutschland Berlin () – Franziska Brantner, Co-Vorsitzende der Grünen, hat den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das bestehende CO2-Handelssystem in der EU zu überarbeiten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143095
Politik: Merkel weist Präsidentschaftsspekulationen zurück Berlin () – Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Spekulationen über eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Jahr zurückgewiesen.“Das ist abwegig“, antwortete eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1143074
Verteidigung und Sicherheit in Europa Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat vor der Münchner Sicherheitskonferenz mehr europäische Verteidigungsfähigkeit und wirtschaftliche Wettbewerbsstärke gefordert und Defizite bei der Umsetzung gemeinsamer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142955
Politik in Berlin: Wahlrechtsreform im Fokus Berlin () – Im Koalitionsstreit über die nächste Wahlrechtsreform spricht sich Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für eine Prüfung von paritätischen Modellen aus.“Eine Wahlrechtsreform muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142920
Gesellschaftliche Debatte über Zuckersteuer in Deutschland Berlin () – In der Debatte um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen stützt eine neue Studie die Befürworter einer Zuckersteuer. Eine Mehrheit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142913
Verkehrspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Nachdem Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Mittwochnachmittag neue Eckpunkte zur Führerscheinreform vorgestellt hat, reagiert die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) mit scharfer Kritik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142899
Wirtschaftspolitik und Wettbewerb in Europa Brüssel () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat im Streit mit Frankreich über die Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit den wirtschaftspolitischen Ansatz von Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142871
Politik: Zustand der Gasversorgung in Deutschland Berlin () – Angesichts der niedrigen Füllstände der deutschen Gasspeicher verlangt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine stärkere Rolle des Staates, um sich gegen künftige Risiken für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142792
Geopolitik und Wirtschaft in Antwerpen Antwerpen () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die Welt in einer neuen Ära der Großmachtpolitik angekommen.“Wir leben in einer geoökonomischen Realität, aber es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142727
Politik: Kontroverser Gaza-Besuch von Klöckner Berlin () – Aus den Reihen der SPD kommt scharfe Kritik an einem wohl geplanten Besuch von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im von Israel besetzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142561
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt. „Wir müssen für das nächste Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142473
Gesellschaft: Frauen in Hochschulen NRW Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen werden so viele Hochschulen von Frauen geführt wie nie zuvor. Das teilte das Ministerium für Kultur und Wissenschaft am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142445
Forschung und Innovation in Deutschland 2026 Berlin () – Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch ihr Jahresgutachten an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) übergeben.Bei der künstlichen Intelligenz hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142424
Gesundheitspolitik: Neues Primärversorgungssystem in Berlin Berlin () – Zur besseren Steuerung der Patientenversorgung will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ein Primärversorgungssystem einführen. „Wir müssen die vorhandene Zeit der Ärzte besser nutzen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142410
CDU-Parteitag: Merkel und Merz im Fokus Berlin () – Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überraschend ihren Besuch beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142301
Rüstungsstrategie und Sicherheit in Europa München () – Grundbert Scherf, Mitgründer des Münchner Start-ups Helsing, fordert, die Nato-Ostflanke weitgehend mit europäischen Waffensystemen statt mit Waffensystemen aus den USA abzusichern. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142263
Sozialreformen und demografischer Wandel in Berlin Berlin () – Im Streit über Sozialreformen hat Junge-Union-Chef Johannes Winkel seine Parteiführung aufgefordert, konfrontativer mit der SPD zu verhandeln.“Die CDU muss hier die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142095
Politische Diskussionen in Deutschland: CDU im Fokus Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat die Außenwirkung seiner Partei in der Sozialdebatte kritisiert. „Das Erscheinungsbild der Union war … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142074
Gesellschaft: Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen. Darunter zählt sie neben Gewalt in Partnerschaften auch Gewalt im digitalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142032
Diplomatische Neubesetzungen in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) besetzt die Leitung von sieben Botschaften in der Besoldungsstufe B9 neu: Tel Aviv, Moskau, Mexiko-Stadt, Madrid, Peking, Neu-Delhi und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141895
Politische Kontroversen zu Minijobs in Berlin Berlin () – Grüne und Linke lehnen die Forderung aus der CDU nach einer höheren Verdienstgrenze bei Minijobs entschieden ab. Das berichtet das Nachrichtenportal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141838
Gesellschaftliche Meinungen zur Rentenpolitik in Deutschland Berlin () – Die zuletzt wieder diskutierte Forderung nach einer Abschaffung der sogenannten „Rente mit 63“ stößt weiterhin auf geringe Zustimmung in der Bevölkerung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141809
Medienkompetenz statt Verbot in Berlin Berlin () – AfD und Linke sprechen sich gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus, wie es von Teilen der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141776
Gesellschaftliche Integration in Hamburg gefährdet Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verhängten bundesweiten Stopp für die Zulassung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141735
Politik: Angela Merkel beim CDU-Parteitag in Stuttgart Berlin () – Die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel wird erstmals, seit sie nicht mehr im Amt ist, an einem CDU-Parteitag teilnehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141695
Umfrage zu Wählergunst in Deutschland Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141674
Politik in Thüringen: Abstimmungskontroversen und Parlamentsarbeit Berlin/Erfurt () – Nach dem Bekanntwerden einer gemeinsamen Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag hat Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow das Vorgehen seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141553
Politik: Bilaterale Treffen in München Berlin/München () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zahlreiche Treffen für bilateralen Austausch geplant.Unter anderem werde der deutsche Kanzler den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141352
Minijobs und politische Debatten in Stuttgart Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der CDU in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, schlägt vor, die Verdienstgrenze für Minijobs auf 1.000 Euro zu erhöhen. „Minijobs und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141344
Politik: Bürgergeld und Arbeitsverpflichtungen in Deutschland Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, begrüßt den Vorschlag des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), dass Bürgergeldempfänger, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141337
Gesellschaftliche Herausforderungen durch Gewalt in Deutschland Berlin () – Ein Großteil der Gewalterfahrungen in Deutschland wird nicht angezeigt. Das ist ein zentrales Ergebnis der Dunkelfeld-Studie „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141330
Klimapolitik in Baden-Württemberg: Stellungnahme von Hagel Stuttgart () – Der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel spricht sich gegen die in Teilen seiner Partei diskutierte Abschwächung der Klimaziele aus. „Wir brauchen jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141310
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung in Deutschland Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, hat Bedenken hinsichtlich eines Social-Media-Verbots für Unter-16-Jährige geäußert. „Soziale Netzwerke bilden auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141286
Gesellschaftliche Debatte um Social-Media-Nutzung in Berlin Berlin () – In der Debatte um eine Altersgrenze für den Zugriff auf „soziale Medien“ haben sich SPD und Jusos gegen Nutzungsverbote für Minderjährige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141046
Sicherheitspolitik bei der Münchner Konferenz München () – Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich auf Provokationen der US-Regierung während der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) an diesem Wochenende ein.“Wir haben vergangenes Jahr erlebt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1141039
Gesellschaftliche Debatte über Jugend und Social Media Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek spricht sich gegen ein generelles Nutzungsverbot Sozialer Medien für unter 16-Jährige aus.“Ich bin persönlich kein Fan davon, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140997
Wirtschaftliche Herausforderungen des Bürgergeldes in Sachsen-Anhalt Berlin () – Ökonomen warnen vor Hürden beim Vorstoß von Sachsen-Anhalts Regierungschef Sven Schulze (CDU), Bürgergeld nur im Gegenzug für gemeinnützige Tätigkeiten zu zahlen.Wirtschaftswissenschaftler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140968
Politik in Brandenburg: Debatte zur Vermögensteuer Werder/Havel () – Die AfD-Fraktion in Brandenburg hat die Forderung der Linken nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer scharf kritisiert und SPD und CDU vorgeworfen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140916
Reform des Winterdienstes in Berlin Berlin () – Nach dem Winterchaos der vergangenen Wochen planen CDU und SPD in Berlin eine umfassende Reform des Winterdienstes auf Gehwegen.Wie der „Tagesspiegel“ in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140902
Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa München () – Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140836
Hochwasserschutz-Initiative in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat gemeinsam mit Kommunen und Wasserverbänden einen neuen Pakt für den Hochwasserschutz unterzeichnet. Das teilten die umweltpolitischen Sprecher der Grünen- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140791
Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein umfangreiches Paket zum Bürokratieabbau und zur Verfahrensbeschleunigung beschlossen. Die Staatskanzlei teilte am Montag mit, dass das Kabinett mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140615
Politik: Münchner Sicherheitskonferenz und Kanzlerrede Berlin () – Nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung der MSC am Freitag die Agenda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140495
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierung der GKV Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich von Überlegungen der SPD distanziert, künftig auch Erträge aus Vermietungen und Kapitalerträge zur Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140481
Rentenversicherung und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine Ausweitung der Rentenversicherungspflicht auf Beamte, Selbstständige und Politiker. „Dass ich als Politiker innerhalb von wenigen Jahren wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140439
Sicherheitspolitik auf der Münchner Konferenz Berlin () – Russland wird auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz erneut nicht vertreten sein – hat nach Ansicht von MSC-Chef Wolfgang Ischinger an einer Einladung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140432
Wettbewerbspolitik in der EU: Meta im Fokus Brüssel () – Die Europäische Kommission hat Meta mitgeteilt, dass ihrer Auffassung nach der US-Technologiekonzern gegen die EU-Kartellvorschriften verstoße.Der Vorwurf der Brüssler Behörde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140425
Sozialreformdebatte in Berlin: Finanzierung im Fokus Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt.“Es geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140358
Politik: Asylrecht und Einbürgerung in Brüssel Brüssel () – Der CDU-Auslandsverband Brüssel will Asylsuchende, die aus sogenannten „sicheren Drittstaaten“ in die EU einreisen wollen, an der EU-Außengrenze sofort ohne Prüfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140311
Politik in Sachsen-Anhalt: Arbeitspflicht-Diskussion Berlin () – Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) auf Skepsis. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140304
Politik und Gesundheit: Debatte in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1140115
Energieversorgung in Deutschland: Politische Debatten in Berlin Berlin () – Union und SPD im Bundestag haben Warnungen der Grünen-Fraktion vor einem drohenden Gasmangel in Deutschland zurückgewiesen. Deren energiepolitischer Sprecher Michael … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139949
Wirtschaft: Arbeitszeit und Produktivität in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat bekräftigt, dass die Anzahl der Arbeitsstunden der Beschäftigten in Deutschland zu gering sei.“Wir verlieren, weil das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139778
Gesellschaft: Bürgergeld und gemeinnützige Tätigkeiten in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), spricht sich für eine stärkere Verpflichtung von Bürgergeldempfängern zu gemeinnützigen Tätigkeiten aus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139662
Sozialpolitische Debatte in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält es für geboten, manche Empfänger von Sozialleistungen zu einem sozialen Dienst zu verpflichten.“Eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139599
Wirtschaft: Steuerentlastungen in Berlin gefordert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert zügige Steuerentlastungen für Unternehmen und Beschäftigte. Reiche sagte der „Bild am Sonntag“: „Aus meiner Sicht wäre es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139585
Sicherheit im Fußball: Politische Forderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nach den jüngsten Ausschreitungen in ostdeutschen Fußballstadien hat sich Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) für lebenslange Stadionverbote nach britischem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139564
Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland Berlin () – Nach der tödlichen Attacke auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz reagiert die Bahn mit einem Krisentreffen.Am kommenden Freitag findet nach Informationen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139317
Politik-Trends in Berlin: Wählergunst sinkt Berlin () – Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139248
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt die von vielen geforderte Erhöhung von Tabak- und Zuckersteuer ab.“Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um über höhere Steuern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139155
Drogenpolitik in Deutschland: Neue Risiken Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat vor der neuen Designerdroge Cychlorphin gewarnt, die zuletzt auch in Deutschland nachgewiesen wurde.“Synthetische Opioide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1139099
Rentensystem und gesellschaftliche Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Die Mütterrente hat seit ihrer Einführung im Jahr 2014 rund 119 Milliarden Euro an Kosten verursacht. Das geht aus Zahlen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138969
Politische Debatten vor der Wahl in BW Stuttgart () – Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März warnt CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel seine Partei, weiter unbedachte Debatten zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138927
Gesellschaftliche Debatte über Jugendschutz in Berlin Berlin () – Führende Politiker der Unionsparteien halten Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Netzwerke für notwendig. „Soziale Medien sind nicht an sich gut oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138899
Wirtschaftliche Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Im Streit um Äußerungen zur sogenannten „Lifestyle-Teilzeit“ und der Rolle der Mittelstandsbeauftragten Gitta Connemann (CDU) sieht sich der Vorsitzende des Mittelstandsverbands BVMW, Christoph … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138892
Heizungsgesetz-Diskussion in Berlin Berlin () – Die schon lange versprochenen Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz sollen nun bald kommen.“Beim Heizungsgesetz werden wir in der kommenden Sitzungswoche die Eckpunkte vorstellen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138840
Kulturförderung in Sachsen-Anhalt: Denkmalpflege im Fokus Magdeburg () – Das Land Sachsen-Anhalt stellt für Denkmalpflegeprojekte im Salzlandkreis zusätzliche Mittel in Höhe von rund 2,45 Millionen Euro bereit. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138621
Soziale Sicherheit und Minijobs in Deutschland Berlin () – Durch nicht sozialversicherungspflichtige Minijobs entgeht den Sozialversicherungen jährlich ein Milliardenbetrag.Das geht aus Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138414
Wirtschaft: Verschiebung der Sozialabgabenlast in Deutschland Wiesbaden () – Arbeitnehmer tragen heute einen größeren Anteil an den Sozialabgaben als früher, während die relative Belastung der Arbeitgeber gesunken ist.Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138255
Verteidigungspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Henning Otte (CDU), drängt auf eine deutlich stärkere Priorisierung von Bündnis- und Landesverteidigung.Angesichts von „17 Auslandseinsätzen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138168
Sicherheitspolitik in Deutschland und Epstein-Fall Berlin () – Mehrere Sicherheitspolitiker im Bundestag fordern eine systematische Auswertung der neu veröffentlichten US-Unterlagen zum Fall Jeffrey Epstein durch deutsche Staatsanwaltschaften.Sie sollten sich „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138133
Energiepolitik in Sachsen: Braunkohle im Fokus Dresden () – Angesichts sich leerender Gasspeicher und hoher Importe von US-Flüssigerdgas (LNG) fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), vermehrt auf heimische Braunkohle zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138037
Wirtschaftliche Herausforderungen im Handel Deutschlands Berlin () – Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat einen Importstopp für Waren chinesischer Internethändler ins Gespräch gebracht.“Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass hiesige Händler in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1138023
Gebäudeenergiegesetz Reform und bevorstehende Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137981
Wissenschaft und Forschung in Sachsen Dresden () – Der Sächsische Landtag hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Bewerbung der Lausitz als Standort für das geplante Einstein-Teleskop zu unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137946
Transatlantische Beziehungen: Merz in Washington Berlin/Washington () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird Anfang März erneut US-Präsident Donald Trump in Washington besuchen.Wie das Axel Springer Global Reporters Network berichtet, trifft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137895
Gesellschaftliche Einstellungen zur Teilzeitregelung in Deutschland Berlin () – Der Vorschlag, das Recht auf Teilzeit nur noch Beschäftigten zu gewähren, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder sich weiterbilden, geht für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137823
Feuerwehrreform in Hessen: Bürokratieabbau und Investitionen Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung will die Feuerwehren im Land durch Bürokratieabbau und bessere Ausstattung zukunftsfähig machen. Das teilte Innenminister Roman Poseck am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137797
Politische Umfragen in Deutschland 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage von Infratest für die ARD büßen CDU und CSU an Zustimmung ein, während der sozialdemokratische Koalitionspartner Boden gutmachen kann.Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137790
Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung Berlin () – Der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein fordert in einem Antrag für den CDU-Parteitag ein Verbot von Social Media für Kinder unter 16 Jahren.Unterstützung kommt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1137755