Verkehrsinfrastruktur und Wachstum in Sachsen Dresden () – Bei seinem Antrittsbesuch in Dresden am Dienstag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) Unterstützung für die Sanierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044061
CDU
Medien und Terrorismus: Fall ZDF in NRW Düsseldorf () – NRW-Medienminister und ZDF-Fernsehratsmitglied Nathanael Liminski (CDU) will die Beschäftigung eines mutmaßlichen Hamas-Mitglieds bei einer vom ZDF beauftragten Produktionsfirma in Gaza … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044054
Hamburg: Kritik an Beteiligungsunternehmen der CDU Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion wirft dem Hamburger Senat eine mangelnde Strategie für die Beteiligungsunternehmen der Stadt vor. Thilo Kleibauer, Sprecher für Öffentliche Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043896
Chipkrise: Unterstützung für Unternehmen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, die von der Chipkrise betroffenen Unternehmen zu unterstützen. „Katherina Reiche darf die Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043879
Politische Gespräche zwischen Deutschland und Türkei Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem anstehenden Besuch in der Türkei mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043838
Politik in Berlin: Bürgergeldreform und Koalitionsdynamik Berlin () – Die Union blickt gelassen auf ein mögliches Mitgliederbegehren von Teilen der SPD gegen die geplante Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition. „Eine innerparteiliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043751
Hamburg: Öffentlicher Nahverkehr und Preiserhöhungen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Ablehnung gegenüber der geplanten HVV-Preiserhöhung zum Jahresbeginn 2026 bekräftigt. Nach einer bereits erfolgten Erhöhung um rund fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043695
Politik in Berlin: Bürgergeld und Koalitionskritik Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043635
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Gesellschaft: Aufruf zum Schutz von Frauen Berlin () – Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annika Klose, unterstützt den Aufruf von mehr als 50 weiblichen Prominenten für einen besseren Schutz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043334
Gesellschaft: Frauen fordern Sicherheit in Berlin Berlin () – 50 Frauen aus Kunst, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewandt. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043251
Gesellschaftliche Debatte über Stadtentwicklung in Berlin Berlin () – Der Präsident des Landkreistages, Achim Brötel, hält die Forderung von SPD-Abgeordneten nach einem „Stadtbild“-Gipfel im Kanzleramt für unangemessen und fordert stattdessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043104
Gesellschaft: Merz steht in der Kritik Berlin () – Im Zusammenhang mit der „Stadtbild“-Debatte fordern zwei Drittel der Deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, seine Worte und Formulierungen künftig besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043090
Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen und Bund Düsseldorf () – Vor der am Mittwoch beginnenden Verkehrsministerkonferenz (VMK) ruft der nordrhein-westfälische Ressortchef Oliver Krischer (Grüne) den Bund dazu auf, bei der Finanzierung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043083
Gesellschaft: Altersdiskriminierung im Grundgesetz in Berlin Berlin () – Die Senioren-Union der CDU fordert, ein Verbot von Altersdiskriminierung in Artikel 3 des Grundgesetzes zu verankern.Der Bundesvorsitzende der Vereinigung, Hubert Hüppe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043076
Politik: Austritt aus der CDU in Köln Köln () – Der ehemalige Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma ist nach fast 50 Jahren Mitgliedschaft aus der CDU ausgetreten. Als Grund dafür nannte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043034
Politik Bielefeld: Esdar verteidigt Protestaktionen Bielefeld () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043024
Medizinische Innovationen in Magdeburg Magdeburg () – Die Universitätsmedizin Magdeburg und die BEC Medical GmbH haben eine strategische Partnerschaft für die Entwicklung einer KI-gestützten Medizinroboterplattform begründet. Das teilte das Universitätsklinikum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043001
Kommunalfinanzierung in Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und Grünen stellt den Kommunen im kommenden Jahr fast 17 Milliarden Euro zur Verfügung. Das teilten der stellvertretende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042955
Sachsen: Prognosen zu Steuereinnahmen sinken Dresden () – Sachsen muss in den kommenden Jahren mit geringeren Steuereinnahmen rechnen als bisher erwartet. Lediglich für das laufende Jahr 2025 werden die Einnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042777
Politik: Zwischenwahlen in Argentinien und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung will frühere kritische Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen den argentinischen Präsidenten Javier Milei nicht kommentieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042485
Cyberabwehr: Pläne aus Berlin diskutiert Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Abwehrschlägen zu stoppen, stoßen auf Zustimmung. Der Minister hatte im „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042282
Politik in Berlin: SPD verteidigt Esdar Berlin () – Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042219
Politik in Nordrhein-Westfalen: Olympische Ambitionen Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht den Münchner Olympia-Bürgerentscheid als Zeichen für „ganz Deutschland“ und fühlt sich offenbar motiviert, die Bewerbung seines Bundeslandes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041911
Politik in Berlin: Debatte um Stadtbild Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden „Stadtbild“-Debatte gegen Kritik verteidigt. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041897
Wirtschaft: Hensoldt erweitert Engagement in Kiew Kiew () – Das deutsche Rüstungsunternehmen Hensoldt weitet sein Engagement in der Ukraine aus.“Wir planen, in den kommenden Wochen ein Verbindungsbüro in Kiew zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041819
Sicherheitsdiskussion im Berliner Bundestag Berlin () – SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der „Stadtbild“-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.“Wenn wir mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041812
Politische Debatte über Ukrainische Einreise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Debatte zur Einreisebegrenzung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041575
Politik Berlin: Kritik am Cannabisgesetz Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht Handlungsbedarf beim Konsumcannabisgesetz. „Insgesamt ist das Gesetz ein Problem und an vielen Stellen schlecht gemacht“, sagte Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041150
Sicherheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen „Stadtbild“-Debatte entbrannt.Der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040759
Politik: Deutschlands Rolle im Ukraine-Konflikt Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, hat der Bundesregierung eine Führungsrolle im internationalen Bemühen um ein Ende des russischen Angriffskriegs zugemessen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040717
Abschiebepolitik in Deutschland: Entwicklung 2025 Berlin () – Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist in den ersten drei Quartalen 2025 deutlich gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. Das berichtet die „Neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040598
Gesellschaftliche Debatte über Migration in Berlin Berlin () – In der Debatte über die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf davor gewarnt, Missstände in deutschen Innenstädten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040591
Gesundheitspolitik in Deutschland: E-Zigaretten im Fokus Berlin () – Gesundheitspolitiker in Deutschland haben sich für ein baldiges Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen, zugleich aber weitergehende Maßnahmen und Anstrengungen im Bereich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040584
Bürokratieabbau in Berlin: Handlungsspielraum begrenzt Berlin () – Die Bundesministerien haben beim zuständigen Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) bisher kaum Vorschläge zum Bürokratieabbau eingereicht, die zu nennenswerten Einsparungen führen. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040563
Gesellschaft: Drogenkonsum in Deutschland wächst Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat vor den Folgen des wachsenden Drogenkonsums für Städte und Kommunen gewarnt. „Städte und Kommunen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040542
Politik in Bad Freienwalde: AfD-Einspruch Bad Freienwalde () – Die AfD hat beim Wahlleiter offiziell Einspruch gegen die Gültigkeit der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Bad Freienwalde eingelegt. Grund sind nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040493
Außenpolitik: Auswirkungen der abgesagten China-Reise Berlin () – Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass die für nächste Woche geplante Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040408
Taiwan und Deutschlands Außenpolitik: Spannungen im Fokus Berlin () – Der neue taiwanische Repräsentant in der Bundesrepublik Deutschland, Klement Gu, zeigt sich wenig überrascht von der Absage einer für Anfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040381
Politik: Hessen bekräftigt Unterstützung für Verbrenner Mainz () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat das klare Bekenntnis der Länder zum Verbrenner nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz begrüßt. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040239
Sicherheitspolitik in Litauen und Russland Berlin () – Nach der Luftraumverletzung durch russische Militärflugzeuge in Litauen gibt sich das deutsche Verteidigungsministerium betont entspannt. Man könne im Ergebnis der Vorfälle vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040228
Politische Begegnungen in Dresden Dresden () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am kommenden Dienstag zum Antrittsbesuch nach Sachsen. Das teilte die Sächsische Staatskanzlei am Freitag mit. Ministerpräsident Michael Kretschmer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040221
Sachsen-Anhalt: Reformen für Wirtschaft und Sozialstaat Mainz () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat bei der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten in Mainz grundlegende Reformen für Deutschland gefordert. Der Regierungschef forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040188
Politik: Zuzug ukrainischer Männer in Deutschland Berlin () – Die CDU will den Anstieg der Zahl wehrfähiger Ukrainer in Deutschland stoppen.“Es braucht ukrainische Soldaten, die ihr Land verteidigen“, sagte CDU-Generalsekretär … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040087
Politik: Absage der China-Reise in Berlin Berlin () – Die für Sonntag geplante Reise des Bundesaußenministers Johann Wadephul (CDU) nach China ist kurzfristig abgesagt worden. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039979
Justizpolitik in Mitteldeutschland im Fokus Freyburg () – Die Justizministerinnen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben bei ihrem ersten Treffen in Freyburg eine grundlegende Überarbeitung des Cannabisgesetzes gefordert. Thüringens Ressortchefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039965
Klimaschutzpolitik und EU-Gipfel in Berlin Berlin () – Der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak hat die Ergebnisse des EU-Gipfels hart kritisiert und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein Schleifen der EU-Klimaschutzpolitik verantwortlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039916
Gesellschaft: Kritik an Schließung queeren Clubs Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die angekündigte Schließung des queeren Clubs SchwuZ scharf kritisiert. Das Aus der Einrichtung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039859
Politik: Entlastungen für Mecklenburg-Vorpommern gefordert Berlin () – Philipp Amthor (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, drängt darauf, dass die von der Bundesregierung angekündigten Entlastungen bei der Gastro-Steuer und der Pendlerpauschale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039727
Länderkonferenz in Stolberg zu Umweltfragen Stolberg () – Die Kabinette von Sachsen-Anhalt und Thüringen kommen am Dienstag, 28. Oktober, zu einer gemeinsamen Sitzung im Rathaus Stolberg zusammen. Ministerpräsident Reiner Haseloff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039709
Sozialpolitik in Deutschland: Proteste angekündigt Berlin () – Die Vorsitzenden von IG Metall und Verdi kündigen Aktionen an, falls die Bundesregierung bei Gesundheit, Pflege, Rente kürzt oder, wie im Koalitionsvertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039328
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039321
Politik: Luftraumverletzung über Litauen Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht davon aus, dass die Verletzung des litauischen Luftraums durch russische Militärflugzeuge am Donnerstag in Zusammenhang mit der gleichzeitig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039314
Politische Kontroversen über Infrastrukturfinanzierung in NRW Berlin/Düsseldorf () – Die für die Themen Finanzen und Haushalt zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, hat den Ministerpräsidenten von NRW, Hendrik Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039264
Unterstützung für UNRWA in Berlin Berlin () – Die SPD hält an der Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) fest. „Wer seine Auflösung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039253
Politische Debatte in Berlin: Doppelmoral im Fokus Berlin () – Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz in der Stadtbild-Debatte unzureichende Differenzierung und „Doppelmoral“ vorgeworfen. Hätte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039183
Wirtschaft und Reformen in Berlin Berlin () – Angesichts der etwas erhöhten Prognose der Steuerschätzer hat die Union davor gewarnt, Abstriche bei den Bemühungen um Reformen und Einsparungen zu machen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038833
Steuererleichterung in Hamburg gefordert Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Einführung eines Modellprojekts zur Vereinfachung der Steuererklärung gefordert. Damit solle Hamburg dem Beispiel Hessens folgen, wo ein Pilotversuch läuft, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038798
Gesellschaft: Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht in Berlin Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU), hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum kirchlichen Arbeitsrecht begrüßt.“Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038777
Politik in Deutschland: Spionagevorwürfe gegen AfD Berlin () – Nach den massiven Vorwürfen gegen die AfD, angeblich für Russland zu spionieren, fordert Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine lückenlose Aufklärung durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038613
Außenpolitik: Sanktionen gegen Russland in Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat US-Präsident Donald Trump für die Sanktionen gegen die russische Ölwirtschaft gelobt. „Putin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038567
Politik und Wettbewerbsfähigkeit in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag einen besonderen Fokus auf das Thema Wettbewerbsfähigkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038526
Gesellschaftliche Debatte über Stadtbild in Halle Berlin () – Die Chefin des Deutschen Caritas-Verbands, Eva Maria Welskop-Deffaa, kritisiert die von Friedrich Merz ausgelöste „Stadtbild“-Debatte. „Wo andere von `Stadtbild` sprechen, sehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038237
Politik: Streit um Steuervorhaben in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Länder bestehen im Streit um die Senkung der Gastro-Mehrwertsteuer und die Erhöhung der Pendlerpauschale auf die Kompensation der Steuerausfälle durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038202
Gewalt im Fußball: Entwicklungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Im Kampf gegen Gewalt und Straftaten im Umfeld des Profifußballs in Deutschland zeichnet sich eine leichte Entspannung ab. In der Saison … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038038
Digitalisierung in Deutschland: Einführung der digitalen Brieftasche Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will Anfang 2027 die sogenannte digitale Brieftasche einführen. „Die digitale Brieftasche, die Wallet ist sozusagen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038026
Digitale Innovationen in der Politik Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will Anfang 2027 die sogenannte digitale Brieftasche einführen. „Die digitale Brieftasche, die Wallet ist sozusagen das Stück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038027
Bundesrechnungshof kritisiert Infrastruktur-Finanzierung in Bonn Bonn () – Der Bundesrechnungshof rügt die Bundesregierung für ihren Umgang mit dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK). Die Planungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038012
Klimapolitik in der EU: Herausforderungen für Deutschland Berlin () – Vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037871
Bildung und Antisemitismus in Berlin Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) ist besorgt über die Lage in vielen Schulen und Universitäten in Deutschland. „Es ist ein Unding, wenn jüdische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037549
Politische Turbulenzen in Berlin: Tilman Kuban Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Junge-Union-Vorsitzende Tilman Kuban lässt sein Fraktionsamt ruhen, nachdem aus seinem privaten Umfeld nicht näher öffentlich gemachte Vorwürfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037498
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reform der Nierenspenden Berlin () – Lebendnierenspenden sollen in Zukunft auch zwischen zwei unterschiedlichen Paaren überkreuz ermöglicht werden. Der entsprechende Entwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes wurde am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037373
Politische Spannungen und Spionagebedenken in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und Grünen warnen vor russischer Spionage im Bundestag.“Russland macht seinen offenkundigen Einfluss im Parlament, insbesondere in die AfD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037184
Politik Berlin: Streit um Steuerentlastungen Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, sich um die notwendigen Mehrheiten zu kümmern, damit – wie von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037135
Gesellschaftliche Debatte über Migration in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat vor den wirtschaftlichen Folgen der wiederholten Aussagen von Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037104
Politik im Kontext von Migration in Berlin Berlin () – Angesichts der umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der im Zusammenhang mit der Migrationspolitik von einem nach wie vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037047
Politische Strategie gegen Rechtsextremismus in Mainz Mainz () – Für einen erfolgreichen Kampf gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus muss die schwarz-rote Regierungskoalition in Berlin nach Ansicht des rheinland-pfälzischen CDU-Landeschefs Gordon Schnieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037012
Politische Perspektiven in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sven Schulze, designierter CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, will sich von Debatten über Brandmauern und Unvereinbarkeitsbeschlüsse nicht aus der Ruhe bringen lassen. „Ich lasse mich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036907
Gesellschaftliche Debatte über Migration in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert. „Herr Merz versucht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036872
Gesellschaftliche Debatte über Frauen und Sicherheit in Berlin Berlin () – Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, Frauen in der „Stadtbild“-Debatte für das Schüren von Ressentiments gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036844
Politik: Kontroversen um Fraktionsfinanzierung in Berlin Berlin () – Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, wirft den Fraktionen von CDU/CSU und SPD vor, die Geldleistungen an die Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036830
Wahlprüfung und Transparenz in Berlin Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat mit einem neuen Schriftsatz an den Wahlprüfungsausschuss den Druck auf den Bundestag erhöht.“Die hiesigen Einspruchsführer, allen voran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036823
Wirtschaftspolitik: EU diskutiert Sanktionen gegen China Brüssel () – Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über Sanktionen gegen China … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036785
Wirtschaftshilfen für Kommunen in Hessen Wiesbaden () – Hessens Kommunen erhalten noch in diesem Jahr 300 Millionen Euro Soforthilfe vom Land. Das hat Landesfinanzminister Alexander Lorz (CDU) in Wiesbaden am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036771
Investitionen in Nordrhein-Westfalen: Ein Überblick Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ein Investitionspaket angekündigt, das eigenen Angaben zufolge das größte in der Geschichte des Bundeslandes sein soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036764
Haushaltspolitik in Thüringen: Weg zu Investitionen Erfurt () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, hat den vorgelegten Doppelhaushalt als wichtigen Schritt für Investitionen und Wachstum bezeichnet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036743
Feuerwehrwesen in Jena: Neue Einsatzfahrzeuge Jena () – Die Berufsfeuerwehr Jena hat in den vergangenen Wochen drei neue Einsatzfahrzeuge in Dienst gestellt. Das teilte die Stadt am Dienstag mit. Zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036704
Medienregulierung und Demokratie in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) sieht die liberale Demokratie durch eine Übermacht großer US-Tech-Unternehmen bedroht. „Die entstandene Architektur unserer Informationsgesellschaft ist mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036603
Politik: Debatte über Migration in Berlin Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert. Er warf Merz vor, „mit pauschalen Unterstellungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036574
Bremen: Politische Turbulenzen um Wirtschaftssenatorin Bremen () – In der Affäre um die Ruhegelder für ehemalige Bremer Staatsräte fordert die Fraktionsvorsitzende der CDU in der Bremer Bürgerschaft, Wiebke Winter, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036542
Medienpolitik und Altersgrenzen in Deutschland Berlin () – In der Debatte über eine Altersgrenze für soziale Medien sprechen sich Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und Nordrhein-Westfalens Medienminister Nathanael Liminski (CDU) gegen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036500
Politische Stimmung in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036434
Gesellschaft: Notwendigkeit einer Drogenstrategie in Deutschland Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), sieht Deutschland für eine mögliche Opioidkrise schlecht gerüstet.“Wir geben als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036420
Politik in Berlin: Kontroversen um Merz‘ Äußerungen Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge, kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für sein Beharren auf der umstrittenen „Stadtbild“-Aussage.“Dass ein Bundeskanzler in so einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036130
Politik in Brandenburg: Zusammenarbeit mit der AfD? Potsdam () – Der brandenburgische CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann hat die Kritik an Ministerpräsident Dietmar Woidke wegen dessen Äußerungen zu einer möglichen Zusammenarbeit mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036021
Energiepolitik und Wettbewerbsfragen in Brüssel Brüssel () – Im Streit um die Kraftwerkstrategie von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat das deutsche Energieunternehmen 1Komma5Grad Beschwerde bei der EU-Kommission in Brüssel eingereicht.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036000
Gesellschaftliche Debatte über Cannabis-Reform in Deutschland Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), will Freizeitkiffer nicht zurück in die Illegalität drängen.“Etwa fünf Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035893
Rohstoffpolitik und Unabhängigkeit in Deutschland Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert für mehr Unabhängigkeit von China den Aufbau einer staatlichen Rohstoff-Reserve.Außerdem plädiert er dafür, seltene Erden mehr aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035739
Gesellschaft: Debatte um Stadtbild und Verantwortung Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert in der Debatte um Äußerungen über Stadtbild und Migration einen anderen Stil von Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035718
Gesellschaftliche Meinungen zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden 76 Prozent eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035690