Politik in Sachsen-Anhalt: Söder zu Schulze München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder rechnet kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit einem guten Abschneiden von CDU-Ministerpräsident Sven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312100
CDU
Politik in München: Söder stärkt weibliche Bundespräsidentin-Option München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält an einer Frau als nächster Bundespräsidentin fest und erhöht damit den Druck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312093
Politik: Union beendet Kanzler-Spekulationen München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ruft die Union dazu auf, Personalspekulationen um Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu beenden. „Jeder weiß, worum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312086
Politik in Sachsen-Anhalt: Wahlintegrität Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) weist Spekulationen der AfD über angebliche Wahlmanipulationen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zurück. Aus ihrer Sicht gebe es keinen Anlass, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312023
NRW: Anschläge auf Energieanlagen, Fahndung Düsseldorf () – Nach Anschlägen auf Umspannwerke in Dormagen und Bergheim in NRW sowie in Jänschwalde in Brandenburg fahnden Ermittler nach dem 48-jährigen Mann aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311988
Smart Glasses: Regeln für Privatsphäre Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hält Regeln für den Umgang mit Smart Glasses für notwendig. Auch in Deutschland müsse der mögliche Missbrauch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311974
Politik in Thüringen: BSW nach Regierungsbeteiligung Erfurt () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat den Eintritt ihrer Partei in die Thüringer Landesregierung als Fehler bezeichnet. „Es war ein Fehler, direkt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311858
Politik in Thüringen: Regierungsstabilität nach BSW-Austritten Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will nach dem Austritt von zehn Landtagsabgeordneten aus dem BSW mit den darunter befindlichen drei Ministern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311746
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Die Spitze des BSW Sachsen-Anhalt hat den Parteiaustritt der Thüringer Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf aus dem BSW begrüßt. „Mit dem Austritt von Katja Wolf gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311654
Politik: Schuldenbremse und Kurswechsel in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch dessen Kurswechsel bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311640
Politik: Thüringer BSW-Austritte in Erfurt Erfurt () – Zehn BSW-Abgeordnete haben am Freitag offiziell ihren Austritt aus der Partei erklärt – wollen aber zunächst in der Fraktion bleiben.Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311626
Politik in Thüringen: BSW-Folgestreit eskaliert Erfurt () – Der parteiinterne Streit beim BSW in Thüringen scheint weiter zu eskalieren.Wie der MDR berichtet, sollen am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311574
Politik Sachsen-Anhalt: Briefwahl-Vorwürfe zurückgewiesen Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) weist die Vorwürfe der AfD gegen die Briefwahl scharf zurück und warnt vor einer Destabilisierung des Staates. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311547
Wirtschaft: EU-Emissionshandel im Wandel Brüssel () – Bei der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Investitionspflicht im Zuge der Reform des Europäischen Emissionshandelssystems (ETS) zeichnet sich ein Kompromiss ab. Peter Liese (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311435
Politik: Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl Magdeburg () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt können die AfD und das BSW im „Politbarometer“ des ZDF zulegen.Wenn schon heute Landtagswahl wäre, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311366
Rüstungsindustrie in Berlin (Politik) Berlin () – Die Bundesregierung setzt weiter auf einen Einstieg beim Panzerhersteller KNDS – und wird aus den Regierungsfraktionen zugleich zu weiteren Aktivitäten im Rüstungssektor gedrängt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311304
Politik in Magdeburg Magdeburg () – Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe im Bundestag, Sepp Müller, sieht die Verantwortung zur Regierungsbildung nach der Landtagswahl am kommenden Sonntag bei der AfD. „Sollten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311262
Politik in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der CDU Berlin, Stefan Evers, will Obdachlose aus dem Schengenraum zur Rückkehr in ihre Heimatländer drängen. „Wer seinen Lebensunterhalt dauerhaft nicht selbst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311255
Politik: Thüringen und Regierungsstreit Erfurt () – BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali fordert den Rücktritt von Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU). „Ein Politiker, der nachweislich seine Doktorarbeit erschummelt hat, hat jede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311209
Politik in Leuna und Sachsen-Anhalt Leuna () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt seinen zweiten und letzten „Wahlkampftermin“ im Land absolviert. Im Chemiepark Leuna traf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311110
Umfrage: Bundestag vor Wahl (Politik Berlin) Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit 27 Prozent weiter klar vorn – hat damit aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311093
Politik: Sport-Engagement in Berlin Berlin () – Der neue Staatsminister für Ehrenamt und Sport, Ronald „Ronny“ Rauhe, will die deutsche Olympiabewerbung weiter vorantreiben.“Wir wollen olympische und paralympische Spiele wieder nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310942
Wirtschaft & KI-Strategie in Berlin Berlin () – Die deutsche Wirtschaft kann nach Ansicht von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz so stark wachsen wie lange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310909
Außenpolitik: Härteres Vorgehen gegen Russlands Schattenflotte Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat das angekündigte härtere Vorgehen gegen die russische Schattenflotte konkretisiert. Die Bundesregierung wolle nicht nur in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310892
Sportpolitik in Berlin Berlin () – Der zweifache Olympiasieger im Kanu Ronald „Ronny“ Rauhe wird Staatsminister für Ehrenamt und Sport im Bundeskanzleramt. Das erfuhr die aus informierten Kreisen.Rauhe war nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310820
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will die Aufnahme ausländischer Mediziner und Apotheker in Deutschland beschleunigen. Eine entsprechende Verordnung seines Ministeriums soll im November in Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310788
Wirtschaft: EZB-Wechsel und IWF-Verhandlungen in Frankfurt Frankfurt () – EZB-Direktorin Isabel Schnabel könnte die Europäische Zentralbank (EZB) vorzeitig verlassen. Die deutsche EZB-Direktorin steht offenbar in Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310755
Wirtschaft: KI-Steuer im Koalitionsstreit Berlin () – Die FDP hat sich gegen den Vorschlag der SPD für eine neue Steuer auf Künstliche Intelligenz (KI) bei Unternehmen ausgesprochen. „Die SPD verkennt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310726
Politik in Magdeburg: Keine Tolerierung mit Linken Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) weist den Ruf nach einem Tolerierungsverbot zur Linken aus den eigenen Reihen zurück. „Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310713
Politik: Außenminister bei Lage in Leipzig/Halle Weimar () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) wertet die Solidarität der Partner im Streit mit Russland um den Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle als positives … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310699
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Umfragewerte zur Landtagswahl Schwerin () – Die SPD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Rückstand zur AfD weiter verkürzt. Laut der Erhebung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310398
Politik: Anschlagsermittlung und Russland-Zuschreibung Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offenbar bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg darauf gedrungen, Russland schnell öffentlich als Urheber des Anschlagsversuchs auf den Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310364
Politik in Schwerin: Rente statt Lebenszeit Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig hat sich gegen die Pläne der Koalition gewandt, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310343
Politik: Internationale KI-Aufsicht und Meldepflicht Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) fordert als Reaktion auf die jüngsten Vorfälle mit KI-Agenten eine internationale Aufsicht nach dem Vorbild der Atomaufsicht. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310329
Politik in Berlin: Steuerentlastung und kalte Progression Berlin () – Mehrere Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU sprechen sich dafür aus, die kalte Progression in den Jahren 2027 und 2028 vollständig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310308
Politik: Reaktion auf Russland nach Anschlag Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hält die von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen gegen Russland nach dem versuchten Terroranschlag in Leipzig für unzureichend.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310301
Politik: Caterer für Bundestags-Empfang in Berlin Berlin () – Der Bundestag sucht einen Caterer für den Empfang nach der Wahl des Bundespräsidenten am 30. Januar. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310280
Politik: Sportpolitik in Berlin Berlin () – Beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) wächst der Ärger über Kanzler Friedrich Merz (CDU) wegen der weiter unbesetzten Sport-Topstelle in der Regierungszentrale. Merz hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310162
Niedersächsischer Landtag: Politik zur Haushaltsplanung Hannover () – Der Niedersächsische Landtag kommt vom 9. bis 11. September zu seinen Beratungen zusammen. Das teilte die Landtagsverwaltung in Hannover mit. Der Ältestenrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310138
Politik: Berlin fordert Vertrauen im Lagebild Berlin () – Nach den aus Berlin erhobenen Vorwürfen gegen Russland, für den Anschlag vom Flughafen Leipzig verantwortlich zu sein, fordert die Bundesregierung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310064
Wirtschaftspolitik in Sachsen um VW Zwickau Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert Volkswagen angesichts der Unsicherheit um das Werk Zwickau. „Volkswagen hat sich zu einem schwerfälligen Kombinat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310008
Sicherheitstechnologie für kritische Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), plädiert für eine technologiebasierte Offensive zum Schutz kritischer Infrastruktur. Neben einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309990
Migration und Flüchtlingspolitik in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, will mit zusätzlichen Druckmitteln die in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlinge zur Rückkehr bewegen.“Ich würde vorschlagen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309875
Panorama: Sabotage in Bergheim (NRW) Düsseldorf () – Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf ein Umspannwerk in Bergheim im nordrhein-westfälischen Rhein-Erft-Kreis haben die Ermittler mehrere Abschussvorrichtungen entdeckt.Es handele sich um insgesamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309854
Politik in Berlin: Steuerreform und Entlastungen Berlin () – Die Grünen haben der Bundesregierung vorgeworfen, den Menschen mit der Steuerreform Entlastungen im kommenden Jahr nur vorzugaukeln. „Friedrich Merz und Lars … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309840
Bundestag: Steuerreform mit Fokus auf Wachstum und Familien Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag will den Gesetzentwurf zur Steuerreform im parlamentarischen Verfahren nachbessern. Das kündigte der finanzpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309807
Gesellschaft: Sprachförderung im Kita-Alter Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Misbah Khan, fordert ausreichende finanzielle Mittel für die Sprachförderung im Kita-Alter.Anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309801
Bundesregierung: Reform der Einkommensteuer in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat eine Reform der Einkommensteuer beschlossen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch den Gesetzentwurf, der Vereinbarungen der Koalition umsetzt. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309763
Panorama: Sabotageversuch am Umspannwerk Bergheim Düsseldorf () – Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf ein Umspannwerk in Bergheim im nordrhein-westfälischen Rhein-Erft-Kreis sind die Hintergründe noch unklar. „Es besteht der Anfangsverdacht einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309746
Sicherheit in Europa: Wegwerfagenten in Deutschland München () – Angesichts der jüngsten mutmaßlichen Attacken russischer Geheimdienste in Deutschland warnt der Sicherheitsexperte Konstantinos Tsetsos von der Universität der Bundeswehr München vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309721
Politik: Entlastung im Steuerstreit in Berlin Berlin () – Angesichts der Verabschiedung der Einkommensteuerreform im Kabinett dringt die Linke auf weitere Entlastungen für Verbraucher. Die Menschen brauchten angesichts der hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309693
Politik: Thüringen BSW-Austritte Erfurt () – Die Landtagsabgeordneten Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt haben am Mittwochmorgen ihren Austritt aus der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag und darüber hinaus auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309686
Politik: Kritische Infrastruktur unter Drohnendruck Berlin () – Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler warnt vor einer anhaltenden Gefährdung der kritischen Infrastruktur in Deutschland. „Die Infrastruktur ist absolut in Gefahr“, sagte Fiedler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309353
Politik: Sachsen-Anhalt im Wahlkampf Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Sven Schulze hat Versäumnisse und Fehleinschätzungen seiner Partei im Wahlkampf gegen die AfD eingeräumt. Er selbst und seine Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309346
Politik: Demokratie-Sorgen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt macht sich mehr als die Hälfte der Deutschen Sorgen um den Zustand der Demokratie, sollte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309339
Politik in Thüringen: Wagenknecht widerspricht Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht widerspricht der Darstellung der Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf, es habe seit anderthalb Jahren keinen Kontakt und keine Kontaktversuche zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309325
Politik in Bischkek: Russland-Deutschland-Spannungen Bischkek () – Nachdem die Bundesregierung Russland für den Drohnen-Anschlag auf den Leipziger Flughafen verantwortlich gemacht hat, hat der russische Präsident Wladimir Putin den deutschen Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309311
Politik in Berlin: Tariflöhne an Feiertagen Berlin () – Die CDU will nicht hinnehmen, dass tarifungebundene Arbeitnehmer bei Sonn- und Feiertagsarbeit finanziell schlechtergestellt werden als tarifgebundene.Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309290
Politik: Reformen nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat die schwarz-rote Koalition aufgerufen, nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die geplanten Reformen der Sozialsysteme schnell auf den Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309276
Pflegepolitik in Berlin Berlin () – Die von der schwarz-roten Koalition geplanten Sparmaßnahmen in der Pflegeversicherung reichen nach neuen Berechnungen der AOK nicht aus, um die erwarteten Löcher in Milliardenhöhe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309269
Politik: Mecklenburg-Vorpommern vor Wahlkampf-Turbulenzen Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich gut zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl am 20. September eine schwierige Regierungsbildung ab. Die AfD um Spitzenkandidat Leif-Erik Holm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309262
Politik in Berlin zur geplanten Steuerreform Berlin () – Im Streit über die geplante Steuerreform verschärft die SPD den Ton gegenüber Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309241
Wirtschaft und Demokratie in Berlin Berlin () – Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat Bemühungen der Wirtschaft zur Stärkung der Demokratie in Deutschland gewürdigt. „Dass Unternehmen gemeinsam öffentlich Haltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309234
Wirtschaft: Druck wegen Gasspeichern in Berlin Berlin () – Angesichts niedriger Füllstände in den deutschen Gasspeichern wächst der Druck auf Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), notfalls doch staatlich einzugreifen und zusätzliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309227
Politik: Sanktionen gegen Russland in Berlin Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht die neu angekündigten Sanktionen gegen Russland als „Teil der Zeitenwende, die ja seit einiger Zeit angebrochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309167
Wirtschaft: Einkommensteuerreform in Berlin Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) weist den Vorwurf von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zurück, die geplante Einkommensteuerreform enthalte versteckte Steuererhöhungen.“Da hat Katherina Reiche eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309153
Sicherheitspolitik in Leipzig Berlin () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat im Kontext des Anschlagsversuchs auf den Leipziger Flughafen mit einer Drohne von „Staatsterrorismus“ gesprochen und vor einer „neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309035
Politik: Bundesregierung reagiert auf Russland-Vorwürfe Berlin () – Die Bundesregierung macht Russland offiziell für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig verantwortlich – und für weitere sogenannte „hybride Angriffe“.Die Ermittlungen hätten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308972
Politik & Wirtschaft in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) hat nach eigener Aussage dem Einkommensteuerreformgesetz im Rahmen der Ressortabstimmung zugestimmt.Der Regierungsentwurf werde am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308854
Politik in Deutschland: Umfragen zu Merz Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger zieht nach mehr als 15 Monaten Amtszeit von Bundeskanzler Friedrich Merz eine negative Bilanz.Laut einer Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308777
Politik in Deutschland: Debattenkultur stärken Berlin () – Nach der heftigen Kritik einer Kinderärztin an Bundeskanzler Friedrich Merz bei einem gemeinsamen Auftritt in einer RTL-Sendung warnt Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308743
Politik in Deutschland: Wahlumfragen und Themenlagen Köln () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst klar vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308726
Berlin: Verkehrspolitik und Stadtplanung Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner Grünen, Werner Graf, will den Autoverkehr in der Hauptstadt weiter einschränken. „Wir wollen weniger Autoverkehr in der Stadt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308682
NRW befürchtet Folgen von Mikrohandel Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung lehnt den Vorstoß aus Köln und Düsseldorf ab, Mikrohandel in Suchthilfezentren zu tolerieren. Das Gesundheitsministerium und das Innenministerium stünden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308675
Berlin: Mieten und Bauen im Fokus Berlin () – Angesichts gestiegener Mieten hat die Union die SPD dazu aufgerufen, das Gesetz zum Gebäudetyp E schnell auf den Weg zu bringen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308641
Bahnpolitik für EU-Hochgeschwindigkeitskorridor Kaiserslautern () – Saarbrücken, Kaiserslautern und Mannheim fordern den Ausbau der Bahntrasse nach Paris zu einem EU-Hochgeschwindigkeitskorridor bis 2040. Das teilten die Oberbürgermeister der drei Städte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308617
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium drängt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zusätzlich zur geplanten Steuerreform zum Abbau der sogenannten kalten Progression im Jahr 2027. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308548
Bildungspolitik in Schwerin: Digitalpakt 2.0 Schwerin () – Der Digitalpakt 2.0 ist gestartet. Das teilte das Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag mit. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet; das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308542
Leipzig/Halle: Politik & Sicherheit Berlin () – Der Drohnen-Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle soll nach Einschätzung deutscher Ermittler offenbar ein Anschlagsversuch im Auftrag Russlands gewesen sein. Das berichtet die „Bild“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308388
Sicherheitspolitik am Flughafen Leipzig/Halle Berlin () – Nach dem mutmaßlichen Drohnenangriff am Flughafen Leipzig/Halle fordern der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308209
Politik: Schulze dämpft CDU-Erfolg in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am kommenden Sonntag, Sven Schulze, hat die Erwartungen an den Wahlausgang in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308181
Gesellschaft: CSD-Anschlag und Aufarbeitung in Berlin Berlin () – Grünen-Bundestagsabgeordnete kritisieren eine unzureichende Aufarbeitung des Anschlags auf den CSD in Berlin und warnen vor Einschnitten bei Förderprogrammen für queeres Leben.Fraktionsvize … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308125
Politik: Personaldebatten nach Landtagswahlen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt die Koalition vor Personaldebatten nach den anstehenden Landtagswahlen. Er halte nichts von Wechseln von Spitzenpersonal, sagte Dobrindt dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308104
Politik: Zuckersteuer in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet einer Erhebung zufolge die Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308097
Politik: Quedlinburg im CDU-Wahlkampf Quedlinburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will potenzielle AfD-Wähler für die CDU gewinnen.Es gebe zu den Wählern in Sachsen-Anhalt „keine Brandmauer“, sagte Merz am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307992
Politik: Reaktion auf Drohnenangriff in Leipzig Berlin () – FDP-Chef Wolfgang Kubicki fordert nach dem mutmaßlich von Russland gesteuerten Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen eine klare diplomatische Reaktion.“Ein vernünftiger Mensch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307913
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Verbot Debatte Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach einem AfD-Verbot geäußert. Er wolle die AfD in Wahlen schlagen, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307770
Wirtschaftspolitik in Deutschland und Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert eine dauerhafte Senkung der sogenannten Lohnnebenkosten in Deutschland auf unter 40 Prozent. „Ziel sollte sein, die Lohnnebenkosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307737
Politik: Streit zwischen Kanzler und Ärztin Berlin () – Der Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und einer Kinderärztin in einer TV-Runde bei RTL wird wohl kein juristisches Nachspiel haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307686
Politik in Sachsen-Anhalt: Rente mit 63 Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hält am Erhalt der sogenannten Rente mit 63 fest und stellt sich damit erneut gegen Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307672
Politik: Frauen fordern Kandidatur im Bundestag Berlin () – Die Unions-Frauen im Bundestag bestehen auf einer weiblichen Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten. „Frauen seit 77 Jahren den Zugang zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307544
Wirtschaft in Sachsen-Anhalt unter AfD-Kurs Magdeburg () – Der AfD-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat die Warnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einem möglichen Rückzug internationaler Investoren im Falle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307497
SPD-Politik mit Promi-Impulsen in Düsseldorf Düsseldorf () – Der Komiker und Entertainer Hape Kerkeling soll bei der zweitägigen Klausur der SPD-Bundestagsfraktion Ende der Woche den Abgeordneten Impulse für die weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307452
Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Getreideernte in Nordrhein-Westfalen ist trotz extremer Wetterbedingungen solide ausgefallen. Das teilte das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Montag in Düsseldorf mit. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307438
Politik in Deutschland: Sachsen-Anhalt und mögliche Zusammenarbeit Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich nach eigenen Angaben noch nie persönlich mit Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund über eine mögliche Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307319
Politik: Zusammenarbeit in Nordafrika (Berlin) Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise nach Tunesien und Algerien die Bedeutung engerer Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern hervorgehoben.“Angesichts globaler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307270
Politik: Debatte um Rentenreform Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmervereinigung (CDA), Dennis Radtke, hat die wachsende Kritik in der SPD an der geplanten Abschaffung der „Rente mit 63“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307187
Politik: Friedrich Merz im Fokus (Osnabrück) Osnabrück () – Der Journalist Ulf Poschardt rät Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer optischen Veränderung. Auf die Frage, ob sich Merz seine markante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307180
Politik: Reaktion auf Leipzig-Drohnenvorfall Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu entschlossenem Handeln nach dem Leipziger Drohnenvorfall auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307152
Politik in Deutschland: Rentenreform vor Umsetzung Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) fordert die komplette Umsetzung der geplanten Rentenreform. Die Vorschläge der Rentenkommission seien ein Gesamtwerk, sagte Frei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307145