CDU

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Julia Klöckner diskutiert Handyverbote und Outfits im Bundestag, betont Professionalität der Abgeordneten.

Klöckner gegen Handy-Verbot und Kleiderordnung im Bundestag

Politik: Debatte um Handyverbot im Bundestag Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, dass bei den Plenarsitzungen des Bundestags ein Handyverbot eingeführt wird.“Ein Handyverbot wäre nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133187

Ministerpräsident Boris Rhein empfängt Fastnachtsvereine in Schloss Biebrich, ehrenamtliches Engagement gewürdigt.

Ministerpräsident empfängt Fastnachtsvereine in Wiesbaden

Gesellschaftliche Traditionen in Hessen fördern Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat am Samstag mehr als 115 hessische Fastnachtsvereine in Schloss Biebrich empfangen. Er würdigte dabei das ehrenamtliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133099

Friedrich Merz spricht vor Publikum, während politische Umfragen die Union und AfD zeigen.

Insa: Union erstmals seit September wieder gleichauf mit AfD

Umfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut jede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132993

Asylbewerberunterkunft in Deutschland, symbolisiert die aktuelle Diskussion um Asylsystemreformen und Migration.

GEAS-Einigung: Länder bremsen bei "Sekundärmigrationszentren"

Reform des Asylsystems in Deutschland Berlin () – Nachdem die schwarz-rote Koalition eine Einigung bei der Reform des europäischen Asylsystems GEAS gefunden hat, ist offen, ob Teile der Vorschläge von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132959

Flugabwehrkanonenpanzer Gepard symbolisiert Deutschlands Verteidigungsstärke und die Notwendigkeit strategischer Koordination.

IfW-Präsident fordert "Rüstungszaren" für Bundeskanzleramt

Verteidigungspolitik und internationale Resonanz in Deutschland Kiel () – Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft Kiel (IfW), Moritz Schularick, verlangt nach mehr Koordination der deutschen Wirtschafts-, Verteidigungs- und Außenpolitik durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132892

EU-Fahnen, symbolisieren den bürokratischen Kampf und die Herausforderungen in der europäischen Gesetzgebung.

EU bringt so viele Rechtsakte auf den Weg wie zuletzt 2010

EU-Rechtsakte und Bürokratieabbau in Brüssel Brüssel () – Die EU-Kommission hat 2025 so viele Rechtsakte auf den Weg gebracht wie seit 2010 nicht mehr. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132664

Sicherheitskontrollen im Bundestag: Politische Diskussion über Rechtsextremismus und Demokratie schützen.

SPD und Grüne wollen schärfere Zugangskontrollen für den Bundestag

Politische Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Fraktionen von SPD und Grünen sprechen sich für strengere Zugangskontrollen im Bundestag aus. „Die Sicherheitslage in Deutschland und Europa verschärft sich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132650

Zigarettenschachtel mit Warnhinweis symbolisiert Debatte über höhere Tabaksteuern und Gesundheitsrisiken.

Bundesärztekammer wirbt für höhere Tabaksteuer

Gesundheitspolitik: Debatte um Tabaksteuer in Berlin Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat die Debatte um eine höhere Tabaksteuer begrüßt. Eine Erhöhung sei „aus gesundheitspolitischer Sicht richtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132643

Schneebedeckte Gehwege in Berlin, Zeichen für notwendige Verbesserungen im Winterdienst.

SPD-Fraktion fordert schärfere Winterdienst-Regeln in Berlin

Politik Berlin: Winterdienst und Verkehrssicherheit Berlin () – Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die zuständige Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) aufgefordert, mehr Verantwortung für den Winterdienst auf Gehwegen zu übernehmen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132608

Auschwitz-Gedenkstätte, Objekte der Holocaust-Geschichte, Übergabe wichtig für Erinnerungskultur und Bildung.

NRW übergibt 428 NS-Dokumente an Auschwitz-Stiftung

Gesellschaftliche Initiativen zur Erinnerungskultur in Düsseldorf Düsseldorf () – Zweieinhalb Monate nach dem internationalen Protest gegen ein Aktionshaus, in dem eine Versteigerung Hunderter Holocaustzeugnisse stattfinden sollte, konnte ein Großteil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132558

Politiker im Bundesverfassungsgericht diskutieren Asylpolitik; Debatte zwischen Grünen und Union sichtbar.

CDU kritisiert Klage der Grünen vor dem Bundesverfassungsgericht

Politische Auseinandersetzung um Asylrecht in Berlin Berlin () – Die Union hat eine Klage der Grünen-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht als Sabotage kritisiert. In der Organklage geht es um den Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132481

Raucherin mit Zigarette, symbolisiert die gesundheitlichen Risiken des Rauchens und dringenden Handlungsbedarf.

Warken offen für höhere Tabaksteuer und mehr Prävention

Gesundheitspolitik in Deutschland: Tabaksteuer-Debatte Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat vor dem Hintergrund der Debatte um eine höhere Tabaksteuer hervorgehoben, dass diese dazu beitragen würde, den Tabakkonsum zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132422

Friedrich Merz bei geopolitischer Reise, Fokus auf Menschenrechte in Golf-Staaten.

Merz will in Golf-Staaten auch über Menschenrechte sprechen

Menschenrechte im Fokus der Politik Saudi-Arabiens Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seiner Reise nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate auch über Menschenrechte sprechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132306

Drei Politiker der "Drei Löwen Allianz" stärken Süddeutschlands Zusammenarbeit für Innovation und Wirtschaft.

Süddeutsche Länder gründen "Drei Löwen Allianz"

Zusammenarbeit der Bundesländer in Süddeutschland Berlin () – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie der CDU-Chef von Baden-Württemberg haben die Gründung einer „Drei Löwen Allianz“ bekannt gegeben.Diese Allianz solle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132096

Dunkler Hinterhof symbolisiert Probleme mit Schrottimmobilien und soziale Missstände in NRW.

Wüst verlangt Vorkaufsrecht für Städte bei Schrottimmobilien

Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen: Schrottimmobilienbekämpfung Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen will per Entschließungsantrag im Bundesrat den Kommunen im Kampf gegen Schrottimmobilien helfen.NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte der „Rheinischen Post“: „Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131766

Frauen-Union diskutiert Wehrdienstpflicht für Frauen, Bundeswehr-Soldaten im Hintergrund, Symbol für Gleichstellung.

CDU-Frauen wollen auch Frauen zu Wehrdienst-Fragebogen verpflichten

Gesellschaftliche Debatte über Wehrdienst in Deutschland Berlin () – Die Frauen-Union fordert, den neuen Wehrdienst-Fragebogen inhaltlich zu erweitern und auch Frauen zum Ausfüllen zu verpflichten.In einem Antrag für den CDU-Bundesparteitag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131692

Bundesverkehrsminister Schnieder spricht über Winterdienst der Deutschen Bahn und mögliche Verbesserungen.

Winterprobleme der Bahn: Schnieder will keine Bundeswehr-Hilfe

Winterdienst und Infrastrukturpolitk in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält Hilfe von der Bundeswehr beim Winterdienst der Deutschen Bahn nicht für nötig.“Das müsste schon eine große Schneekatastrophe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131664

Soldaten der Bundeswehr im Einsatz, symbolisierend den Aufruf zur Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Junge Union setzt CDU Frist zur Einführung der Wehrpflicht

Politik: Junge Union fordert Wehrpflicht in Berlin Berlin () – Die Junge Union hat der CDU eine Frist zur Einführung der Wehrpflicht gesetzt. In einem Antrag für den CDU-Parteitag, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131623

Kampagnenplakat zur Forschungsförderung für Long Covid und postinfektiöse Erkrankungen, Fokus auf Unterstützung.

Union dämpft Erwartungen an Long-Covid-Forschungsförderung

Gesellschaftliche Herausforderungen durch postinfektiöse Erkrankungen in Deutschland Berlin () – Der forschungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Florian Müller (CDU), hat vor zu hohen Erwartungen an die 500 Millionen Euro umfassende Forschungsförderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131616

Merz und Selenskyj telefonieren über Winterhilfe für Ukraine und Unterstützung gegen russische Angriffe.

Telefonat: Selenskyj dankt Merz für Winterhilfe

Politik: Telefonat zwischen Merz und Selenskyj Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstagabend mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131568

Johann Wadephul äußert Zustimmung zur Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation.

Wadephul begrüßt Terror-Einstufung für Irans Revolutionsgarden

Außenpolitik: EU stuft Iran als Terrorstaat ein Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation begrüßt. „Die Europäische Union stuft die iranischen Revolutionsgarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131554

Thomas Röwekamp diskutiert europäische Atomwaffenkooperation und Sicherheit in einer Pressemitteilung.

CDU zeigt sich offen für Beteiligung an europäischen Atomwaffen

Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), hält eine deutsche Beteilung an einer möglichen Entwicklung von europäischen Atomwaffen für denkbar. „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131509

Bundesbildungsministerium verschärft Auflagen für kommunale Demokratieprogramme; Kritik aus den Ländern.

Bildungsministerium erhöht Hürden für Demokratieprogramme

Politik: Änderungen bei Demokratieförderung in Schwerin Schwerin () – Das Bundesbildungsministerium unter Leitung von Karin Prien (CDU) hat die Auflagen für die kommunalen Demokratieprogramme verschärft. So dürfen die Landräte und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131490

SPD-Logo vor Hintergrund eines Wirtschaftsberichts, symbolisiert politische Auseinandersetzung um Transparenz.

SPD wirft CDU in Landtagsdebatte Intransparenz vor

Politische Debatte um Wirtschaftsstatistik in Schwerin Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der CDU vorgeworfen, mit einem Antrag zur Wirtschaftsstatistik gezielt Transparenz verhindern zu wollen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Christian Winter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131302

Friedrich Merz und Inga Ruginiené beim Treffen zur Verstärkung der deutsch-litauischen Zusammenarbeit.

Merz hebt Bedeutung deutsch-litauischer Militärkooperation hervor

Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen, gerade im militärischen Bereich, hervorgehoben.Merz sagte nach einem Treffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131274

CDU-Logo, Tempelruine, symbolisiert jüdische Geschichte, virtuelle Rundgänge, kulturelle Stärkung.

CDU fordert Konzept für Tempelruine in Hamburg

Politik: CDU fordert Konzept für Tempelruine Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die heute vorgestellten Pläne der Stadt für die Tempelruine in der Poolstraße begrüßt, aber weitere Schritte gefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131236

Baustelle der B444-Brücke über das Schwarzwasser mit eingebauten Brückenfertigteilen.

CDU kritisiert Zustände an Hamburger Hochschulen

Wissenschaftspolitik in Hamburg unter Kritik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat schwere Vorwürfe gegen die Wissenschaftspolitik des Stadtstaates erhoben. Die wissenschaftspolitische Sprecherin Anna von Treuenfels-Frowein teilte am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131191

EU-Außenminister beschließen Sanktionen gegen Iran, Fokus auf Protestunterdrückung und Revolutionsgarde.

Neue EU-Sanktionen gegen den Iran beschlossen

EU-Politik: Sanktionen gegen Iran beschlossen Brüssel () – Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen.Übereinstimmenden Berichten zufolge richten sich die Strafmaßnahmen gegen mehrere Personen und Organisationen, die an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131065

Eine Mutter mit Kind, symbolisiert Unterstützung, Prävention und die Wichtigkeit von Eltern-Kind-Kuren.

SPD-Abgeordnete Pauls verteidigt Mutter-Vater-Kind-Kuren gegen Kürzungspläne

Sozialpolitik in Schleswig-Holstein: Unterstützung für Familien Kiel () – Die SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls hat sich entschieden gegen Vorschläge gewandt, bei stationären medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131013

CDU-Logo mit Fokus auf Schutz kritischer Infrastrukturen in Schleswig-Holstein.

CDU fordert mehr Tempo beim Schutz kritischer Infrastruktur in Schleswig-Holstein

Politik: Schutz kritischer Infrastrukturen in Schleswig-Holstein Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein dringt auf eine schnellere Umsetzung von Schutzmaßnahmen für kritische Infrastrukturen wie Stromnetze, Wasserversorgung und Telekommunikation. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130971

CDU widersetzt sich EU-Plan für jährliche TÜV-Abnahme älterer Autos zur Kostenvermeidung.

CDU will jährlichen "TÜV" für ältere Autos verhindern

Politik in Berlin: EU-Pläne zur Autoüberprüfung Berlin () – Die CDU will die von der Europäischen Union geplante jährliche Pflicht zur sogenannten TÜV-Abnahme älterer Autos verhindern.Wie die „Rheinische Post“ (Freitag) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130906

Logo der Frauen-Union mit Fokus auf Eizellspende und altruistische Hilfe für Frauen.

Frauen-Union will Eizellspende legalisieren

Reproduktionsmedizin-Reform in Deutschland Berlin () – Die Frauen-Union will auf dem CDU-Parteitag im Februar einen Paradigmenwechsel in der Reproduktionsmedizin einleiten.Die CDU-Frauen-Organisation fordert, die Eizellspende in Deutschland zu legalisieren – allerdings … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130720

Eurofighter in der Luft, symbolisiert Probleme des FCAS-Kampfflugzeugprojekts zwischen Deutschland und Frankreich.

Bericht: Regierung zweifelt an gemeinsamem Eurofighter-Nachfolger

Politik: Zukunft des FCAS-Projekts ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung rechnet nicht mehr mit einer Fortsetzung des in die Krise geratenen Kampfflugzeugprojekts FCAS in seiner geplanten Form. Das schreibt der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130484

Pressekonferenz zur neuen Agenda für Resilienz und weniger Transparenzkritik der Regierung.

Union und SPD wollen sicherheitsrelevante Daten geheim halten

Politik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss am Mittwochabend auf einen Abbau von Transparenzregeln und eine „Agenda für Resilienz und mehr Souveränität“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130442

Carsten Linnemann diskutiert Bedeutung von Minijobs für finanzielle Sicherheit in Deutschland.

Linnemann will Steuerreform statt Minijob-Abschaffung

Wirtschaft: Debatte um Minijobs in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält nichts davon, die Abschaffung der Minijobs in den Fokus der Arbeitsdebatte zu stellen. „Es gibt sehr viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130355

Friedrich Merz und Ilie Bolojan besprechen Rüstungskooperation und Sicherheit in Berlin.

Deutschland und Rumänien vereinbaren vertiefte Rüstungskooperation

Politik: Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Rumänien Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwoch den rumänischen Premierminister Ilie Bolojan in Berlin empfangen und mit ihm eine engere Zusammenarbeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130341

Mario Voigt steht entschlossen vor Gericht, um seinen Doktorgrad zu verteidigen.

Thüringens Ministerpräsident kündigt Klage gegen Doktorentzug an

Thüringen: Rechtsstreit um Doktortitel Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will gegen die Aberkennung seines Doktorgrades durch die Technische Universität Chemnitz vor Gericht ziehen.Das teilte die Thüringer Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130219

Manfred Weber spricht über die Schaffung eines Europäischen Präsidenten und politische Reformen in der EU.

EVP-Chef Weber fordert EU-Präsidenten

EU-Politik: Forderungen nach einem Präsidenten Brüssel () – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, fordert ein neues Amt in der EU: einen Europäischen Präsidenten.“Wir müssen aufhören, jeden Tweet aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130175

Ein moderner Klassenraum mit Schülern, die an einem Flex-Konzept zur Förderung arbeiten.

CDU wirft Opposition Verzerrung bei Debatte um Flex-Klassen vor

Bildungspolitik in Schleswig-Holstein unter Diskussion Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat der Opposition vorgeworfen, durch eine verkürzte Darstellung den Eindruck zu erwecken, die Landesregierung evaluiere das schulische Flex-Konzept … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130126

Hamburger Hafen mit Schiffen, symbolisiert Wirtschaftswachstum und kommende Herausforderungen in Deutschland.

Bundesregierung erwartet ein Prozent Wirtschaftswachstum 2026

Wirtschaftliche Ausblicke für Deutschland 2026 Berlin () – Die Bundesregierung erwartet im Jahr 2026 ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent. Das bestätigte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130064

Sven Schulze spricht; politische Kontroversen im Hintergrund; Fokus auf soziale Gerechtigkeit und Vertrauen.

Linke wirft neuem Ministerpräsident Schulze Wortbruch vor

Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den neu gewählten Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) des Wortbruchs bezichtigt. Das teilten die Fraktionsvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130057

Friedrich Merz präsentiert neue Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung im Bundeskabinett.

Merz beruft neuen Rat für Nachhaltige Entwicklung

Nachhaltigkeitspolitik in Berlin: Neuer Rat konstituiert Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Bundeskabinett die Neuberufung der Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung bekannt gegeben.Das teilte die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130050

Nuuk, Grönland: Stadtsilhouette mit farbenfrohen Häusern und Fjord, symbolisiert Solidarität und Souveränität.

Schleswig-Holsteins CDU spricht Solidarität mit Dänemark und Grönland aus

Politische Solidarität zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark Kiel () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Rasmus Vöge hat im Kieler Landtag die Solidarität Schleswig-Holsteins mit Dänemark und Grönland bekräftigt. Dies teilte die CDU-Landtagsfraktion mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129864

Fans der deutschen Nationalmannschaft jubeln, drehen Fahnen, symbolisieren Leidenschaft für die WM-Bewerbung 2042.

SPD unterstützt Plan der Union für Bewerbung um die Fußball-WM 2042

Sportpolitik: Deutschlands WM-Bewerbung 2042 Berlin () – Die SPD unterstützt die Union bei ihrem Plan für eine Bewerbung Deutschlands für die Fußballweltmeisterschaft 2042. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129836

Sven Schulze, neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, bei seiner Wahl im Landtag.

Landtag wählt Schulze zum neuen Regierungschef in Sachsen-Anhalt

Politische Neuwahlen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.Der bisherige Wirtschaftsminister übertraf am Mittwoch in Magdeburg direkt im ersten Wahlgang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129741

Industrieanlagen, Symbol für wirtschaftliche Herausforderungen, Reformpläne zur Stärkung des Wachstums in Deutschland.

Bundesregierung legt Sechs-Punkte-Plan gegen Wachstumskrise vor

Wirtschaftsreformen in Deutschland: Strategien und Ziele Berlin () – Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Krise in Deutschland mit Reformen in sechs verschiedenen Bereichen überwinden. Das geht aus dem neuen Jahreswirtschaftsbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129734

Johannes Winkel spricht gegen Lockerungen der Schuldenbremse auf dem Parteitag der Jungen Union.

Junge Union will Lockerung der Schuldenbremse verhindern

Politik: Junge Union kritisiert Schuldenpolitik in Berlin Berlin () – Die Junge Union wendet sich gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse.In einem Antrag für den Parteitag, über den der „Spiegel“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129433

Ricarda Lang fordert ein Recht auf Vollzeit für Beschäftigte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen.

Grüne wollen Recht auf Vollzeit

Politik: Forderung nach Arbeitnehmerrechten in Berlin Berlin () – Die Arbeits- und Sozialpolitikerin Ricarda Lang (Grüne) fordert vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um den Rechtsanspruch auf Teilzeit für Beschäftigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129393

Güterzug transportiert Fracht vor Kulisse politischer Diskussionen über wirtschaftliche Herausforderungen Deutschlands.

Wirtschaftsbericht: Grüne kritisieren Wirtschaftspolitik der CDU

Wirtschaftskritik im Bundestag: Berlin 2026 Berlin () – Unmittelbar vor der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2026 durch Ministerin Katherina Reiche (CDU) kommt von den Grünen im Bundestag scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129386

Kinder in einer Klasse, Handys werden weggesteckt, Fokus auf Unterricht und Gemeinschaft.

CDU will an allen Schulen "Handyschutzzonen" bis zur 10. Klasse

Bildungsdebatte in Deutschland: Handynutzung an Schulen Berlin () – Die CDU will sich für die Einrichtung von „Handyschutzzonen“ an allen Schulen in Deutschland einsetzen. Für Schüler „bis einschließlich Jahrgangsstufe 10 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129379

Kremlgebäude im Hintergrund, Politiker diskutieren über Ukraine-Konflikt und diplomatische Gespräche.

Ukrainekrieg: SPD bringt direkte Gespräche mit Kreml ins Spiel

Diplomatische Gespräche über den Ukraine-Konflikt Berlin () – Angesichts der Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine und der dramatischen Folgen durch den Ausfall von Strom und Heizungen erwägen SPD-Politiker die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129365

Spargelernte mit Saisonarbeitskräften, Diskussion über Mindestlohn und Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft.

CDU pocht auf Mindestlohn-Ausnahmen für Saisonarbeiter

Landwirtschaftspolitik und Mindestlohn-Debatte in Berlin Berlin () – Die Union will offenbar einen erneuten Versuch unternehmen, Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft vom Mindestlohn auszunehmen. Das geht aus einem Antrag für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129344

Gedenkveranstaltung für Opfer des Nationalsozialismus, fokussiert auf sexuelle Minderheiten und Antisemitismus.

Landtag und Landesregierung gedenken NS-Opfer mit Fokus auf queere Verfolgte

Gesellschaftliche Gedenkveranstaltung in Düsseldorf Düsseldorf () – Landtag und Landesregierung von Nordrhein-Westfalen haben bei einer Gedenkstunde im Düsseldorfer Plenarsaal der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Das Gedenken stand in diesem Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129337

Lieferando-Fahrrad, das für bessere Arbeitsbedingungen von Essenslieferanten kämpft, steht im Fokus.

Laumann pocht auf Direktanstellung von Essenslieferanten

Arbeitsrechtliche Reformen in NRW Düsseldorf () – NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich für eine Direktanstellungspflicht für Essenslieferanten ausgesprochen.Leitlinie seiner Politik sei, dass der Wettbewerb zwischen den Unternehmen nicht zulasten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129268

Markus Beier diskutiert Primärarztsystem; Warnung vor digitalen Ersteinschätzungen im Gesundheitswesen.

Hausärzteverband gegen digitale Ersteinschätzungen durch Kassen

Gesundheitsreform und ihre Herausforderungen in Berlin Berlin () – Das von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Primärarztsystem stößt beim Hausärzteverband auf Zustimmung, zugleich warnt der Vorsitzende Markus Beier vor digitalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129190

Grüne im Bundestag diskutieren über Teilzeitarbeit und Kritik an Unionsvorstoß zur Einschränkung.

Grüne wollen im Bundestag über Teilzeit-Vorstoß diskutieren

Teilzeitregelungen und deren politische Debatte in Berlin Berlin () – Die Grünen haben eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt, um über den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union, den Rechtsanspruch auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129159

Bayerischer Landtag in München mit bayerischer Flagge als Symbol für die Debatte um Beamtenbesoldung.

Grüne verteidigen Ganztagsausbau in Niedersachsen

Bildungspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gegen Kritik der CDU verteidigt. Die bildungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129120

Friedrich Merz spricht auf Wirtschaftsgipfel über Sozialreform und digitale Optimierung sozialer Leistungen.

Kanzler begrüßt Vorschläge zur Reform des Sozialstaats

Sozialstaatsreform in Berlin: Politik im Fokus Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorschläge der Kommission zur Reform des Sozialstaats begrüßt.“Ich kannte sie in groben Zügen, sie übertreffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129006

Merz, Frederiksen und Nielsen beim Treffen in Berlin; Fokus auf deutsch-dänische Zusammenarbeit und Sicherheit.

Merz verspricht Dänemark und Grönland "Solidarität"

Sicherheitspolitik im Hohen Norden: Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Dänemark und Grönland erneut die Unterstützung Deutschlands versprochen.Der Kanzler hatte sich am Dienstag am Rande einer Medienveranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128994

Euphorische Fußballfans feiern die Möglichkeit, die WM 2042 nach Deutschland zu holen.

CDU will Fußball-WM 2042 nach Deutschland holen

Fußballpolitik: Deutschlands Bewerbung für WM 2042 Stuttgart () – Die CDU will die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2042 nach Deutschland holen.Wie die „Rheinische Post“ (Mittwoch) berichtet, geht dies aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128980

CDU-Logo mit Fokus auf Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit, symbolisiert durch Balance von Wirtschaft und Umwelt.

Parteitag: CDU will Klimaneutralität doch nicht umdefinieren

Politik Stuttgart: Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit Stuttgart () – Die CDU wird bei ihrem Parteitag im Februar nicht darüber abstimmen, ob die Definition von Klimaneutralität verwässert werden soll.Stattdessen einigte man sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128949

Ein Krankenhausbett symbolisiert die geplanten Rekordinvestitionen in Schleswig-Holsteins Gesundheitswesen.

Land investiert 252 Millionen Euro in Krankenhäuser

Gesundheitsinvestitionen in Schleswig-Holstein Kiel () – Das Land Schleswig-Holstein plant für das laufende Jahr Rekordinvestitionen in seine Krankenhäuser. Das teilte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen, mit. Demnach sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128923

Markt in Neu-Delhi mit geschäftiger Atmosphäre, symbolisiert wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen EU und Indien.

EU-Freihandelsabkommen mit Indien soll Hamburger Wirtschaft helfen

Wirtschaft: Neues Freihandelsabkommen mit Indien Hamburg () – Die Europäische Union und Indien haben ein neues Freihandelsabkommen unterzeichnet. Das teilte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dennis Becken, mit. Der Vertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128869

Verendete Feldhasen in Borken und Gescher: Hinweis auf Hasenpest (Tularämie) und Warnung vor Kontakt.

CDU-Fraktion warnt vor Antisemitismus als konkreter Gefahr

Gesellschaft: Antisemitismus im Fokus Thüringen Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat anlässlich des Holocaust-Gedenktags die bleibende Verantwortung Deutschlands betont und vor aktuellen antisemitischen Gefahren gewarnt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128857

Seniorin mit besorgtem Gesicht, symbolisiert die Unsicherheit und Vernachlässigung älterer Menschen in Berlin.

CDU und SPD begraben Altenhilfestrukturgesetz in Berlin

Gesellschaft: Altenhilfe in Berlin gefährdet Berlin () – Der schwarz-rote Senat hat sein Versprechen zurückgezogen und das Altenhilfestrukturgesetz beerdigt. Nach jahrelanger Beteiligung und klaren Zusagen in den Haushaltsverhandlungen bleibt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128807

Logo der Deutschen Bahn, symbolisiert aktuelle Veränderungen und Sparmaßnahmen unter der neuen Vorstandschefin.

Bahnchefin will an Konzernspitze 500 Millionen Euro jährlich sparen

Wirtschaft: Sanierungspläne der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Die seit Anfang Oktober amtierende Bahn-Vorstandschefin Evelyn Palla macht ernst mit ihrem angekündigten Sanierungskurs.In der Konzernleitung will sie jährlich 500 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128781

Industrieanlagen und Fabriken symbolisieren wirtschaftliche Unsicherheit und Herausforderungen in Deutschland.

Bundesregierung senkt Wachstumsprognose wegen Exportschwäche

Wirtschaftsausblick Deutschlands 2026–2027 Berlin () – Die Wachstumsaussichten der deutschen Wirtschaft verschlechtern sich offenbar weiter.Das geht aus der neuen Konjunkturprognose der Bundesregierung hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Wirtschaftsministerin Katherina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128309

Cem Özdemir kritisiert CDU-Vorstoß gegen Teilzeitanspruch, fordert bessere Bedingungen für Familien und Frauen.

Özdemir kritisiert Vorstoß aus der CDU zur Teilzeitarbeit

Politik in Baden-Württemberg: Teilzeitantrag der CDU Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, hat den Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels zur Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit scharf kritisiert.“Wer von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128288

Rednerpult mit Logos von CDU, CSU und SPD, symbolisiert politische Veränderungen und Mitgliederverlust.

Koalitionsparteien verlieren Mitglieder

Politische Mitgliedszahlen in Deutschland 2025 Berlin () – Die drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Während bei der CDU 2025 ein vorheriger Aufwärtstrend endete, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128246

Arztpraxis mit Telefon, symbolisiert telefonische Krankschreibung und öffentliche Meinung zur Regelung.

Forsa: Mehrheit will an telefonischer Krankschreibung festhalten

Gesellschaft: Umfrage zur telefonischen Krankschreibung Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wollen die deutschen Bundesbürger trotz der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlicher Mehrheit an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128218

Rettungsdienst und Feuerwehr im Einsatz bei winterlichen Bedingungen in Hamburg, Sicherheitspriorität.

CDU fordert Neuaufstellung des Winterdienstes in Hamburg

Winterdienstreform in Hamburg diskutiert Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, die eigenen Räum- und Streupflichten ernst zu nehmen. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Dennis Thering am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128197

Stromleitungen in Neu-Delhi symbolisieren die wirtschaftliche Zusammenarbeit und das bevorstehende Handelsabkommen zwischen EU und Indien.

Studie: EU-Indien-Abkommen kurbelt EU-Wirtschaft um Milliarden an

Wirtschaft: EU-Indien Handelsabkommen und Auswirkungen Kiel () – Das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und Indien könnte zu deutlichen Wohlfahrtsgewinnen führen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Kiel-Instituts für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128077

Fahrschule mit Fahrschülern, Autos, Ausbildern, digitalem Unterricht und Verkehrsschildern.

Autoclub glaubt nicht an sinkende Preise für Führerscheine

Verkehrspolitik in Stuttgart: Führerscheinerwerb im Fokus Stuttgart () – Der „Auto Club Europa“ (ACE) geht nicht davon aus, dass die geplanten Maßnahmen von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder den Führerscheinerwerb günstiger machen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128054

Ein leidenschaftlicher Fußballfan der deutschen Nationalmannschaft im Stadion, jubelnd und mit Fanutensilien.

Union und SPD lehnen Boykott der WM in den USA ab

Sportpolitische Diskussion zur WM 2026 in den USA Berlin () – Union und SPD wollen die WM in den USA nicht boykottieren. „Ein WM-Boykott ist eine Schnapsidee“, sagte der CDU-Politiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128047

Daniel Günther diskutiert Teilzeitarbeit und Wohlstand, während er Reformen und Mut einfordert.

Günther zeigt sich offen für Debatte um Teilzeitarbeit

Politik in Schleswig-Holstein: Teilzeitarbeit im Fokus Kiel () – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat sich offen für eine Diskussion über eine Einschränkung des Rechts auf Teilzeitarbeit gezeigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128035

Frauen mit Kleinkindern, die über Teilzeitjobs und Arbeitsrechte diskutieren.

Reichinnek fürchtet gesundheitliche Folgen durch Vollzeit-Pflicht

Diskussion über Arbeitsrechte in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, hat den Vorstoß der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/CSU, das Recht auf Teilzeit einzuschränken, scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127970

Politiker kritisieren AfD für Migrationspolitik, Alarm über autoritäre Tendenzen und Menschenrechte.

Parteien warnen vor Schaffung von Abschiebepolizei nach US-Vorbild

Migrationspolitik und parteipolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen haben der AfD vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik an der umstrittenen US-Abschiebebehörde ICE zu orientieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127943

Familie diskutiert Teilzeitanspruch: Vater, Mutter und Kind im Fokus gesellschaftlicher Veränderungen.

Prien begrüßt Diskussion um Abschaffung von Recht auf Teilzeit

Diskussion um Teilzeitarbeitsrecht in Berlin Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) begrüßt die geplante Diskussion um eine Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit auf dem anstehenden CDU-Parteitag. „Mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127895

Logo der AfD auf einem Parteitag, symbolisiert politische Neuausrichtung und Wahlkampfstrategien in Sachsen-Anhalt.

Programmentwurf: AfD will in Sachsen-Anhalt alles umkrempeln

Politische Neuausrichtung der AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD fordert vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine grundlegende Neuausrichtung in allen Bereichen der Politik. der „Welt“ und „Politico“ zitieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127854

Mutter mit Kinderwagen symbolisiert die Herausforderung von Teilzeitarbeit und Kinderbetreuung in Deutschland.

Debatte um Teilzeitanspruch läuft richtig heiß

Debatte um Teilzeitregelungen in Deutschland Berlin () – Die am Wochenende vom Wirtschaftsflügel der CDU angestoßene Debatte um eine mögliche Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit hat am Montag richtig Fahrt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127776

Computer-Nutzerin auf Facebook, Diskussion über Digitalabgabe für Tech-Riesen, Medienvielfalt fördern.

NRW macht konkreten Vorschlag zur "Digitalabgabe"

Digitalabgabe für Medienvielfalt in NRW Düsseldorf () – In der Diskussion über eine Digitalabgabe für Tech-Riesen aus den USA und China hat NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU) erstmals ein konkretes Modell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127612

NRW-Landesschild symbolisiert die neuen Zugangsvoraussetzungen zur Ehrenamtskarte für freiwilliges Engagement.

NRW erleichtert Zugang zur Ehrenamtskarte

Gesellschaft: Vereinfachte Ehrenamtskarte in NRW Düsseldorf () – Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die Zugangsvoraussetzungen für die Ehrenamtskarte NRW gesenkt. Dies teilte die Staatskanzlei am Montag mit. Künftig reichen 200 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127605

Spaziergänger an der Grenze zwischen Deutschland und Polen, symbolisieren europäische Sicherheit und Zusammenarbeit.

Wadephul: Freiheit entscheidet sich im Ostseeraum

Sicherheitspolitik im Ostseeraum und Europa Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt den Ostseeraum in den Fokus. „Dort sind wir und einige unserer engsten Partner in der Europäischen Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127562

Mona Neubaur fordert stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Verteidigungspolitik.

NRW-Wirtschaftsministerin schickt Brandbrief an Bundesregierung

Verteidigungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf/Berlin () – Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bund eine deutlich stärkere Einbindung der Länder bei der Umsetzung der sicherheitspolitischen Zeitenwende. „Verteidigungsfähigkeit entsteht nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127488

Boris Rhein äußert Kritik an den Ausgaben von Nehmerländern im Finanzausgleich.

Hessens Ministerpräsident greift Nehmerländer im Finanzausgleich an

Hessen: Finanzielle Belastungen im Länderfinanzausgleich Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) kritisiert die Ausgaben von Nehmerländern im Länderfinanzausgleich.“Es kann nicht sein, dass wir uns verschulden, während andere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127286

Mobile App im Gesundheitswesen: Digitaler Navigator zur Patientensteuerung ohne Arztkontakt.

Kassen wollen Arztbesuche mit Rezepte-App reduzieren

Digitalisierung im Gesundheitswesen in Berlin Berlin () – In der Debatte um eine bessere Steuerung der Patienten im Gesundheitswesen streben die gesetzlichen Krankenkassen die Einführung eines digitalen Navigators vor, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127259

Frau in Burka, symbolisiert die Debatte um Vollverschleierungsverbot in Deutschland.

CDU-Frauen fordern Vollverschleierungsverbot

Gesellschaft: Burka-Verbot im politischen Diskurs Berlin () – Die Frauen-Union in der CDU spricht sich für ein Vollverschleierungsverbot in der Öffentlichkeit aus und will dies auf dem CDU-Bundesparteitag Ende Februar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127245

Reinigungskraft in U-Bahn-Station symbolisiert Teilzeitarbeit und Herausforderungen für Beschäftigte in Deutschland.

Linke fordert Abschaffung des Minijob-Systems

Teilzeitarbeit in Deutschland: Politische Kontroversen Berlin () – Der Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels für eine Abschaffung des grundsätzlichen Rechtsanspruchs auf Teilzeitarbeit stößt weiterhin auf Widerstand.Der Linken-Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser, Sprecher für Arbeitspolitik, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127238

Karnevalsszene ohne Haustiere: Menschen feiern, bunte Kostüme, fröhliche Stimmung, Rücksicht auf Tiere.

Breher: Haustiere haben auf Karnevalsfeiern nichts zu suchen

Tierschutz im Karneval: Appell aus Berlin Berlin () – Die Bundestierschutzbeauftragte Silvia Breher (CDU) appelliert daher an die Jecken und Narren, in der Karnevalszeit ihre Haustiere nicht mit zu Festumzügen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127224