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Friedrich Merz und Tino Chrupalla diskutieren über die Gefahren der Zusammenarbeit mit der AfD.

Konrad-Adenauer-Stiftung warnt vor Kooperationen mit der AfD

Politische Warnung vor AfD-Kooperation in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor Kooperationen mit der AfD. Die Untersuchung, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997661

Screenshot von Fahrzeugen an einer Produktionslinie, Symbol für Transformation und Autoproduktion in Deutschland.

Grüne Wirtschaftsvereinigung kritisiert Bremsen der Transformation

Wirtschaft und Politik in Berlin Berlin () – Die neue Führung der parteinahen Wirtschaftsvereinigung der Grünen wirft der schwarz-roten Regierung vor, die Transformation in Deutschland „ohne gute Gründe“ und nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997654

Friedrich Merz spricht bei Jubiläum des Zentralrats der Juden in Deutschland, symbolträchtiger Anlass.

Merz lobt Zentralrat der Juden als "unersetzbaren Partner"

Politik: Merz zur Rolle des Zentralrats der Juden in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bedeutung des Zentralrats der Juden für Deutschland hervorgehoben. „Es ist schier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997545

Boris Rhein würdigt den Zentralrat der Juden als wichtigen Pfeiler für diverse Demokratie.

Rhein würdigt Zentralrat der Juden zum 75. Jubiläum

Gesellschaft: 75 Jahre Zentralrat der Juden Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat den Zentralrat der Juden als „Säule eines friedlichen und gleichberechtigten Miteinanders in Deutschland“ gewürdigt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997451

Karol Nawrocki und Friedrich Merz diskutieren über Reparationsforderungen und NATO-Stärkung in Berlin.

Polen verknüpfte Reparationsforderung mit Stärkung der Ost-Flanke

Politische Diskussionen zwischen Deutschland und Polen Berlin/Warschau () – Der neue polnische Präsident Karol Nawrocki hat bei seinem Antrittsbesuch am Dienstag in Berlin einen ungewöhnlichen Deal vorgeschlagen.Nach „Spiegel“-Informationen verknüpfte Nawrocki … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997223

Kremlgebäude in Moskau, Symbol für Russlands Einfluss und die bevorstehenden Sanktionen der EU.

EU will Russland-Sanktionen verschärfen

EU-Sanktionen gegen Russland: Aktuelle Entwicklungen Brüssel () – Die EU-Kommission will noch in dieser Woche ein neues, verschärftes Sanktionspaket gegen Russland vorlegen.Damit will die Union den europaweiten Ausstieg aus russischem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997135

Ein Krankenhausbett symbolisiert die zentrale Rolle der Krankenhausreform für die Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister drängt Bund zu rascher Krankenhausreform

Gesundheitspolitik in Baden-Württemberg: Reformforderungen Stuttgart () – Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha hat die Bundesregierung aufgefordert, die vereinbarten Anpassungen an der Krankenhausreform umgehend umzusetzen. Die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997128

Apotheke mit wichtigen medizinischen Dienstleistungen in ländlichem Raum, Unterstützung für nachhaltige Versorgung notwendig.

Niedersachsens Gesundheitsminister kritisiert Blockade bei Apothekenreform

Gesundheitspolitik in Niedersachsen unter Druck Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Philippi hat die ausbleibende Erhöhung des Packungsfixums für Apotheken scharf kritisiert. Das Bundesgesundheitsministerium unter Nina Warken (CDU) hatte beim Deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997088

Ein Hotel, Gäste informieren sich digital, Wegweiser und touristische Attraktionen in Eisenach.

Land unterstützt neues Gästeinformationssystem in Eisenach

Tourismusförderung in Eisenach durch digitale Systeme Eisenach () – Thüringens Landwirtschaftsstaatssekretär Marcus Malsch hat einen Förderbescheid über 624.000 Euro an den Oberbürgermeister von Eisenach, Christoph Ihling (CDU), übergeben. Mit diesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997047

Steffen Krach diskutiert Tempelhofer Feld: Politische Debatte ohne Volksbefragung, Freiraum und Bebauung.

SPD-Kandidat Krach lehnt Volksbefragung zum Tempelhofer Feld ab

Berliner Politik zur Zukunft des Tempelhofer Feldes Berlin () – Der designierte Spitzenkandidat der Berliner SPD, Steffen Krach, spricht sich gegen eine Volksbefragung zur Zukunft des Tempelhofer Feldes aus. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996910

Eine Alleenstraße in Brandenburg, umgeben von Bäumen, symbolisiert Natur und Landschaftsschutz.

CDU wirft Landesregierung Verschleierung bei Alleen-Statistik vor

Politik Brandenburg: Forderung nach mehr Transparenz Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung vorgeworfen, wichtige Informationen über den Zustand der Alleen im Land zu verschleiern. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996778

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht zur Aktivrente und Fachkräftemangel in Berlin.

Linnemann verteidigt geplante Aktivrente

Politik in Berlin: Aktivrente im Fokus Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die geplante Einführung der Aktivrente gegen Kritik von Ökonomen und der Opposition verteidigt.“Der jetzt vorliegende Gesetzentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996694

Friedrich Merz diskutiert im Bundestag über Sozialstaatreformen und Gerechtigkeit. Politische Debatte, ernsthafte Atmosphäre.

Merz wirbt für "neuen Konsens der Gerechtigkeit"

Sozialstaat und Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirbt in der Debatte über Reformen des Sozialstaats für einen „neuen Konsens der Gerechtigkeit“.Es gehe in der Reformdebatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996523

Bundestag: Sicherheitsüberprüfung, abgelehnte Hausausweise für Mitarbeiter wegen verfassungsfeindlicher Risiken.

Bundestag lehnt Hausausweise für mehrere Abgeordneten-Mitarbeiter ab

Sicherheit im Bundestag: Zugänge abgelehnt Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat die Erteilung von Hausausweisen und Zugangsberechtigungen zu den IT-Systemen für mehrere Mitarbeiter von Abgeordneten abgelehnt. Grundlage dieser Entscheidung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996426

Thomas Strobl warnt vor linksextremistischer Gewalt und Antisemitismus in Deutschland.

Strobl sieht wieder "linksextremistischen Terror" in Deutschland

Sicherheitspolitik in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht eine neue Eskalationsstufe bei Gewalttaten von Linksextremisten in Deutschland. Die Schwelle zum Terrorismus sei mittlerweile überschritten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996379

AfD überholt CDU/CSU in Umfrage – Alice Weidel und Tino Chrupalla als Hauptakteure.

AfD bei YouGov-Umfrage erstmals vor der Union

Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281

Hendrik Streeck diskutiert Gesundheitskosten; unterschiedliche Reaktionen von Verbänden auf Vorschläge zur Selbstbeteiligung.

Praxisgebühr: Zustimmung und Kritik nach Streeck-Vorstoß

Gesundheitspolitik und Selbstbeteiligung in Berlin Berlin () – Nach dem Vorstoß des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) für eine Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen äußern Verbände sowohl Zustimmung als auch Verständnislosigkeit.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996251

Politiker diskutieren hitzig über Erbschaftsteuerreform und deren Auswirkungen auf Unternehmer und Erben.

Union weist SPD-Vorschlag zu Erbschaftsteuerreform zurück

Politik in Berlin: Erbschaftsteuer-Debatte entbrannt Berlin () – Die Union weist den jüngsten Vorstoß von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zur Reform der Erbschaftsteuer deutlich zurück.Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der stellvertretende Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996209

Eine Warnsirene auf einem öffentlichen Gebäude in einer baden-württembergischen Stadt.

Grüne lehnen Bürgerbegehren zur U5 in Hamburg-Nord ab

Politik in Hamburg: Bürgerbegehren abgelehnt Hamburg () – Die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord hat den Beschluss der Bezirksversammlung zum Bürgerbegehren „Stand up Winterhude“ abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Timo B. Kranz teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996176

Dennis Thering kritisiert Streit zwischen SPD und Grünen über Klimaschutz, fordert klare Positionierung.

CDU kritisiert Streit über Hamburger Klimagutachten

Politik: Konflikt um Klimaschutz in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Streit zwischen SPD und Grünen über das Klimaschutzgutachten des Senats scharf kritisiert. Fraktionsvorsitzender Dennis Thering teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996097

CDU-Fraktion im Thüringer Landtag diskutiert den Doppelhaushalt 2026/2027 für Planungssicherheit.

CDU-Fraktion begrüßt Doppelhaushalt-Entwurf für Thüringen

Thüringer Landtag: Haushaltspolitische Entwicklungen 2026/2027 Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den vorgelegten Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 als wichtigen Schritt für Planungssicherheit bewertet. Die haushaltspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996014

CDU-Logo mit kritischem Blick auf Hamburger Finanzsenat und steigende Schulden.

CDU kritisiert Hamburger Konzernabschluss als mangelhaft

Wirtschafts- und Finanzkritik in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den heute vorgestellten Konzernabschluss des Hamburger Finanzsenators für das Jahr 2024 scharf kritisiert. Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995714

Olaf Scholz und Robert Habeck diskutieren über Gasversorgung und Richtlinienkompetenz in der Politik.

Bericht: Scholz nutzte Richtlinienkompetenz laut Habeck in Gaskrise

Berlin () – Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit womöglich von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.Das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet infolge eines Antrags nach dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995732

Graffiti mit "Mieten runter" steht symbolisch für Mieterproteste und Forderungen nach besseren Mietrechten.

Linke: Mietrechtskommission soll Mieterschutz verbessern

Erfurt () – Die Mietrechtskommission hat ihre Arbeit aufgenommen und soll schnell wirksame Verbesserungen für Mieter liefern. Die bisher zahnlose Mietpreisbremse benötigt eine grundlegende Reform zu einem effektiven Mietendeckel. Verstöße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995586

Behandlungszimmer mit medizinischer Ausstattung und einem Arztbesuch-Hinweis, symbolisiert Gesundheitssystem-Diskussion.

Linke kritisiert Unionsvorschlag für neue Praxisgebühr

Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat den Vorschlag des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck kritisiert, bei Arztbesuchen künftig eine Selbstbeteiligung von Patienten zu verlangen.“Streeck stellt hart arbeitende Menschen als Schmarotzer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995579

Carsten Linnemann diskutiert Sozialreformen, optimistisch für zukunftsfähigen Sozialstaat in Deutschland.

CDU begrüßt Steinmeiers Reform-Appell

Berlin () – Die CDU hat die Forderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt. „Der Bundespräsident hat recht: Wir müssen den Sozialstaat zukunftsfähig machen, Fehlanreize … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995544

Protestierende Menschen mit Transparenten gegen Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament in Brüssel.

Von der Leyen muss sich neuen Misstrauensanträgen stellen

Brüssel () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) muss sich im Oktober erneut zwei Misstrauensanträgen im EU-Parlament stellen. Das Parlament werde während seiner Plenarsitzung vom 6. bis 9. Oktober … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995502

Rettungsdienst in Aktion: Sanitäter, Rettungswägen und Zusammenarbeit mit Feuerwehr in städtischer Umgebung.

Hessen plant Reformen des Rettungsdienstes

Wiesbaden () – Hessens Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) hat bei einem Gespräch mit dem Landesfeuerwehrverband gefordert, dass der Rettungsdienst in alle aktuellen Reformen des Gesundheitswesens einbezogen werden müsse. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995460

Protestierende Menschen auf einer Demo für die Ukraine, symbolisieren Besorgnis über Kriegsausweitung.

Umfrage: Mehrheit fürchtet Ausweitung des Ukraine-Kriegs

Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato ausweiten könnte. In einer Umfrage von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995453

Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller diskutiert höhere Renditen für Strom- und Gasnetzbetreiber in Deutschland.

Netzagentur stellt Betreibern höhere Renditen in Aussicht

Bonn () – Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller verspricht den Betreibern der Strom- und Gasnetze in Deutschland erstmals konkret höhere Renditen.Müller sagte dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe), die Bundesnetzagentur habe „ein hohes Interesse an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995425

Mikrofone der deutschen Medienunternehmen, symbolisieren Protest gegen US-Visareform für Journalisten.

Medien fordern von Merz Protest gegen US-Visa-Pläne

Berlin () – Mehrere große deutsche Medienunternehmen fordern die Rücknahme der US-amerikanischen Visa-Pläne für Korrespondenten und bitten Bundeskanzler Friedrich Merz sowie Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) dafür öffentlich um Unterstützung.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995305

Bundeskanzler Merz und Staatspräsident Nawrocki diskutieren sicherheitspolitische Themen im Kanzleramt.

Merz spricht mit Nawrocki über Ukraine und Drohnen

Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei dem Treffen mit dem polnischen Staatspräsidenten Karol Nawrocki im Kanzleramt am Dienstag unter anderem über den Ukraine-Krieg sowie die jüngsten Drohnenvorfälle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995277

Albert Füracker fordert Erhöhung der Erbschaftsteuer-Freibeträge zur Entlastung der Bürger in Bayern.

Bayerns Finanzminister für Erhöhung der Erbschaftsteuer-Freibeträge

München () – Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) fordert eine Erhöhung der Freibeträge in der Erbschaftsteuer. „Bayern setzt sich seit vielen Jahren intensiv und mit konkreten zielgerichteten Vorschlägen für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995253

Strommast symbolisiert die Notwendigkeit schneller Fortschritte bei der Energiewende und Netzoptimierung.

Tennet drängt auf Kraftwerksstrategie

Bayreuth () – Der Übertragungsnetzbetreiber Tennet hat nach Vorlage des Energiewende-Monitorings mehr Tempo angemahnt.“Entscheidend ist nun, dass die notwendigen politischen Weichen gestellt und die gesetzgeberischen Grundlagen rasch geschaffen werden“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995235

Karol Nawrocki und Friedrich Merz im Kanzleramt, besprechen bilaterale Zusammenarbeit und Reparationsforderungen.

Polens Präsident von Merz im Kanzleramt empfangen

Berlin () – Der neue polnische Präsident Karol Nawrocki ist am Dienstag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Kanzleramt empfangen worden. Bei einem Vier-Augen-Gespräch soll es laut Bundesregierung neben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995207

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche kritisiert frühere Regierung für sinkenden Strombedarf in Deutschland.

Reiche: Rezession lässt sich am Stromverbrauch ablesen

Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) macht die ehemalige Ampelkoalition dafür verantwortlich, dass der Strombedarf in Deutschland niedriger ausfällt als zunächst prognostiziert worden war. „Die vorherige Regierung ist dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995124

Windräder vor blauem Himmel symbolisieren Deutschlands Energiewende und die Herausforderung der sicheren Energieversorgung.

Reiche will Energiewende "vom Kopf auf die Füße stellen"

Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will mit ihrer Politik dazu beitragen, den Industriestandort Deutschland zu erhalten. „Wir müssen realistisch bleiben. Und realistisch bleibt, die Energiewende wieder vom Kopf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995038

Britta Haßelmann kritisiert Haushaltspläne, fordert Investitionen in Infrastruktur und erneuerbare Energien.

Haßelmann wirft Regierung "Haushaltstrickstereien" vor

Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Haushaltspläne der Bundesregierung scharf kritisiert. Man erlebe „Verschiebebahnhöfe und Haushaltstrickstereien“, sagte sie am Dienstag auf der Fraktionsebene des Bundestags.“Wir müssen jetzt anpacken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995017

Gerichtsvollzieher in Schutzwesten zur Erhöhung ihrer Sicherheit bei Einsätzen in Berlin.

Gerichtsvollzieher in Berlin werden mit Schutzwesten ausgestattet

Berlin () – Die Berliner Justizverwaltung wird die rund 270 Gerichtsvollzieher der Hauptstadt mit stich- und schusssicheren Schutzwesten ausstatten. Das berichtet der RBB unter Berufung auf Justizkreise.Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994949

Ein Tanklager zur symbolischen Darstellung von Energieimporten und geopolitischen Spannungen in Europa.

CDU-Politiker fordern Stopp von Ölimporten aus Russland

Berlin () – Für seine Forderung, Europa müsse seinen Ölimport aus Russland stoppen, bekommt US-Präsident Donald Trump Unterstützung aus der CDU.“Trump hat auf jeden Fall einen Punkt“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994942

Grenzgebiet zwischen Deutschland und Polen, Symbol für diplomatische Beziehungen und Reparationsdebatte.

Ziemiak lehnt polnische Reparationsforderungen ab u

Berlin () – Vor dem Antrittsbesuch des polnischen Präsidenten Karol Nawrocki in Berlin hat Paul Ziemiak (CDU) die Position der Bundesregierung zu polnischen Reparationsforderungen bekräftigt. „Diese Frage ist für uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994823

Bundespräsident Steinmeier fordert Reformen für einen effizienten und bürgerfreundlichen Sozialstaat in Deutschland.

Steinmeier fordert Bundesregierung zu Sozialreformen auf

Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert die Bundesregierung zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates auf. Es sei „zwingend, dass wir uns jetzt schnell und entschieden daran machen, den Sozialstaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994816

Solarzellen auf einem Dach, Fokus auf erneuerbare Energien und Verbraucherinteressen in Deutschland.

Verbraucherschützer warnen vor Abschaffung der Solarförderung

Berlin () – Die Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Ramona Pop, lehnt die von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplante Abschaffung der Solarförderung ab.“Private Haushalte leisten mit Photovoltaik-Anlagen auf dem eigenen Dach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994753

Arztpraxis mit Patienten, Fokus auf Prävention und Kostenbewusstsein im Gesundheitssystem.

Streeck offen für mehr Selbstbeteiligung bei Arzt-Besuchen

Berlin () – Der CDU-Gesundheitspolitiker Hendrik Streeck hat mehr Prävention und Selbstbeteiligung von Patienten eingefordert, um die Kosten im Gesundheitssystem zu senken.“Während Menschen in Dänemark im Schnitt viermal und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994746

Karin Prien spricht über Fördermaßnahmen zur Stärkung demokratischer Werte und Kontrolle extremistisch geprägter Gruppen.

Prien lässt Förderprogramm "Demokratie leben" umbauen

Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994725

Baustelle der B444-Brücke über das Schwarzwasser mit eingebauten Brückenfertigteilen.

SPD-Fraktion stellt Doppelhaushalt für Mecklenburg-Vorpommern vor

Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Landtagssitzung den Entwurf des Doppelhaushalts 2026/27 in erster Lesung vorgestellt. Fraktionsvorsitzender Julian Barlen betonte dabei die Ausrichtung auf Verlässlichkeit, Stabilität und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994550

Gänse auf einem Bauernhof in Nordrhein-Westfalen, im Hintergrund ein Schlachtbetrieb.

Mario Löhr als Landrat im Kreis Unna bestätigt

Unna () – Bei der Kommunalwahl im Kreis Unna ist Amtsinhaber Mario Löhr (SPD) mit 58,75 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Auf Marco … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994525

Ein Sitzungssaal im Kreishaus Ludwigsburg mit Unterlagen zu Haushalt, Pflege und Sozialhilfe.

Stichwahl um Bürgermeisteramt in Moers notwendig

Moers () – Bei der Kommunalwahl hat keiner der Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters die erforderliche Mehrheit erreicht. Das teilte die Stadtverwaltung Moers mit. Julia Zupancic (CDU) kam auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994106

Katja Dörner und Guido Déus, Kontrahenten der Oberbürgermeister-Stichwahl in Bonn.

Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Bonn

Bonn () – Am Sonntag, 28. September, findet in Bonn die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters zwischen der Amtsinhaberin Katja Dörner (Grüne) und Guido Déus (CDU) statt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994034

Jens Spahn lobt Sigrid Emmenegger als ideale Richterin für das Bundesverfassungsgericht in Berlin.

Richterwahl: Spahn nennt SPD-Kandidatin "hervorragender Vorschlag"

Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat die neue Kandidatin der SPD für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, Sigrid Emmenegger, gelobt.“Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin, Frau Emmenegger, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994027

CDU-Logo vor Thüringer Landtag, Symbol für Sicherheitsanforderungen gegen Extremismus und Cyberbedrohungen.

CDU fordert Stärkung des Verfassungsschutzes in Thüringen

Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat angesichts des aktuellen Verfassungsschutzberichts eine bessere personelle und technische Ausstattung der Behörde gefordert. Das teilte der innenpolitische Sprecher Jonas Urbach am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993960

Windräder symbolisieren den Streit um den Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland.

SPD-Politiker widerspricht Reiche: Erneuerbare ungebremst ausbauen

Berlin () – Die SPD widerspricht zum Teil den Schlussfolgerungen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) aus dem Monitoring-Bericht zur Energiewende.So sieht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Armand Zorn, keinen Anlass, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993936

Wahllokal mit Wahlurnen und Menschen, die für Kommunalwahl Stimmen abgeben.

Stichwahl um Hagener Oberbürgermeisteramt nötig

Hagen () – Bei der Kommunalwahl in Hagen haben rund 68.000 Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben. Für die Wahl des Oberbürgermeisters wird es am 28. September eine Stichwahl zwischen dem CDU-Kandidaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993918

Windradbau im Kontext der deutschen Energiewende und Kosteneffizienz-Diskussion.

Grimm begrüßt Energiewende-Pläne von Reiche

Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm begrüßt die Energiewende-Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).“Es ist gut, dass die Ministerin das Monitoring veranlasst hat“, sagte Grimm der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993660

Windräder in einer Landschaft, symbolisieren Fortschritt und Erneuerbare Energien für die Energiewende.

Wirtschaftsministerin schlägt Maßnahmenpaket zur Energiewende vor

Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ein neues Maßnahmenpaket zur Energiewende vorgeschlagen. Grundlage dafür sei der Monitoringbericht zur Energiewende, der von den wissenschaftlichen Instituten BET und EWI im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993465

Steffen Bilger spricht über Kommunalwahlen und Herausforderungen für die Bundeskoalition.

Bilger sieht nach NRW-Wahl Ansporn für Koalition im Bund

Berlin () – Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen muss nach Ansicht des Parlamentsgeschäftsführers der Union im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), ein Ansporn für die Koalition im Bund sein. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993451

Dirk Wiese spricht optimistisch über SPD-Chancen nach Kommunalwahlen, betont Reformbedarf im Bund.

Wiese sieht "offenes Rennen" bei der NRW-Landtagswahl 2027

Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. „Die Grünen sind zurück auf dem Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993437

Sinan Selen, neuer Leiter des Verfassungsschutzes, umgeben von Sicherheitsarchitektur und politischen Symbolen.

Sinan Selen soll neuer Verfassungsschutzchef werden

Berlin () – Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, soll offenbar künftig die Leitung der Behörde übernehmen. Das berichtet unter anderem das Portal „Table Media“.Das „Handelsblatt“ schreibt unterdessen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993245

Demonstranten mit Ukraine-Flaggen, Botschaften für Frieden und Unterstützung gegen russische Aggression.

CDU will mehr Geld für Ukraine-Militärhilfe

Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, die Budgetanforderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für die Ukraine-Militärhilfe ernster zu nehmen.“Die Budgetanforderungen von Pistorius für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993181

Knut Abraham diskutiert deutsche Verantwortung und Sicherheitsgarantien für Polen in Berlin.

Polen-Beauftragter für Sicherheitsgarantien statt Reparationen

Berlin () – Vor dem Antrittsbesuch des polnischen Staatspräsidenten Karol Nawrocki in Berlin am Dienstag weist die Bundesregierung dessen Forderung nach Reparationszahlungen für deutsche Verbrechen im Zweiten Weltkrieg erneut zurück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993167

Jachthafen mit Booten, Symbol für Reichtum und gesellschaftliche Ungleichheit in Deutschland.

SPD dringt auf Verhandlungen mit Union zu Erbschaftssteuer

Berlin () – Nach den Äußerungen von Unions-Fraktionschef Spahn zur ungerechten Vermögensverteilung will die SPD zügig in Verhandlungen über höhere Steuern auf Milliarden-Erbschaften einsteigen. „Es ist unfair, wenn heute auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993153

Ein Friedhof in Nordrhein-Westfalen mit Grabsteinen, Bäumen und herbstlicher Stimmung.

Ralf Schwarzkopf wird neuer Landrat im Märkischen Kreis

Lüdenscheid () – Ralf Schwarzkopf (CDU) ist zum neuen Landrat des Märkischen Kreises gewählt worden. Wie der Kreis am Montag mitteilte, erreichte er im ersten Wahlgang mit 56,21 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993087

Feuerwerk über der Hamburger Binnenalster, im Vordergrund ein Verbotsschild für private Böller.

SPD- und CDU-Kandidat erreichen Stichwahl in Mönchengladbach

Mönchengladbach () – Bei den Kommunalwahlen in Mönchengladbach haben die Wähler entschieden. Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) und der CDU-Kandidat Christof Wellens ziehen in die Stichwahl ein, die am 28. September … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993082

Baustelle der B444-Brücke über das Schwarzwasser mit eingebauten Brückenfertigteilen.

Ralf Paul Bittner bleibt Bürgermeister von Arnsberg

Arnsberg () – Ralf Paul Bittner (SPD) ist bei der Kommunalwahl in Arnsberg wiedergewählt worden. Er erhielt 57,30 Prozent der Stimmen. Damit ist eine Stichwahl nicht erforderlich, teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993077

Bayerischer Landtag in München mit bayerischer Flagge als Symbol für die Debatte um Beamtenbesoldung.

SPD gewinnt Kommunalwahl in Recklinghausen

Recklinghausen () – Die SPD ist bei der Kommunalwahl in Recklinghausen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten erreichten 31,7 Prozent der Stimmen und stellen damit 17 der 52 Mitglieder des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993072

Ein Autobahnrastplatz an der A 7 mit Lkw-Parkplätzen und Sanitäranlagen.

Karola Voß bleibt Bürgermeisterin von Ahaus

Ahaus () – Karola Voß hat am Sonntag die Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Ahaus gewonnen. Als einzige Kandidatin erhielt die Parteilose 89,96 Prozent der Stimmen. Damit wurde sie in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993057

Männer ab 45 lassen gratis PSA-Bluttest im Gesundheitsamt Ludwigsburg (Hindenburgstraße) machen.

SPD-Mann Dudda als Oberbürgermeister von Herne bestätigt

Herne () – Der SPD-Politiker Frank Dudda ist in seinem Amt als Oberbürgermeister von Herne bestätigt worden. Dies teilte die Stadt Herne mit. Bei der Kommunalwahl am Sonntag lag die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993052

Hendrik Wüst lächelt zufrieden, im Hintergrund das CDU-Logo, symbolisiert Wahlsieg bei Kommunalwahl.

Wüst gibt sich mit CDU-Ergebnis bei NRW-Kommunalwahl zufrieden

Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gibt sich mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Kommunalwahl zufrieden. „Die CDU Nordrhein-Westfalen ist acht Prozent besser als der Bundesschnitt“, sagte Wüst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992976

Wahlplakate zur Kommunalwahl in NRW, Kandidaten der AfD und anderer Parteien sichtbar.

AfD kommt in mehrere kommunale Stichwahlen in NRW

Düsseldorf () – Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992962

Norbert Röttgen fordert Drohnenabwehr in Deutschland gegen russische Drohnenangriffe auf Nato-Staaten.

Röttgen will schnelles Beschaffungsprogramm für Abwehr-Drohnen

Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert angesichts des erneuten Eindringens russischer Drohnen in polnisches und rumänisches Nato-Gebiet ein sofortiges Beschaffungsprogramm der Bundeswehr für Abwehr-Drohnen.“Die Nato braucht Drohnen zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992831

Historische Gebäude und Kulturerbe, wertvoll für Identität, Geschichten und Lebensqualität in Thüringen.

CDU würdigt Denkmale als Herzstücke Thüringens

Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat anlässlich des Tags des offenen Denkmals die Bau- und Kulturdenkmale im Freistaat gewürdigt. Zugleich forderte die Fraktion, diese im Zuge der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992803

Fernzug auf Gleisen, symbolisiert anstehende Preiserhöhungen und Angebotskürzungen im Fernverkehr.

Politiker und Verbraucherschützer kritisieren Bahn-Sparpläne

Berlin () – Die Überlegungen der Deutschen Bahn, das Angebot in Fernverkehr auszudünnen und die Fahrpreise für ICE und Intercity-Züge deutlich zu erhöhen, stoßen in der Politik und bei Verbraucherschützern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992468

Annalena Baerbock verteidigt das Aufnahmeprogramm für Afghanen vor Kritik der Bundesregierung in New York.

Ex-Außenministerin Baerbock verteidigt Afghanen-Aufnahmeprogramm

New York () – Die frühere Außenministerin und heutige Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock (Grüne), hat das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen gegen Kritik aus der aktuellen Bundesregierung verteidigt. „Wenn wir als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992440

Jens Spahn in Berlin, symbolisiert durch Masken und finanzielle Herausforderungen während Corona.

Masken-Prozesse: Bund zahlte bereits knapp 500 Millionen Euro

Berlin () – Der Bund hat für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Lieferung von Corona-Schutzmasken bereits 91 Millionen Euro für Rechtsberatung ausgegeben. Das steht in der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992426

Bild zeigt Julia Klöckner vor dem Reichstag, Hintergrund: Diskussion um Regenbogenflagge und Kirche.

Bischof Bätzing rügt Klöckner wegen fehlender Regenbogenflagge

Bonn () – Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) dafür kritisiert, am diesjährigen Christopher Street Day auf dem Reichstag in Berlin nicht die Regenbogenflagge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992419

Modernes Wohnhaus mit Balkonen symbolisiert Lösungen für die Wohnungsnot in Deutschland.

CDU-Sozialflügel regt Steuervorteile für Bau von Werkswohnungen an

Berlin () – Um der Wohnungsnot zu begegnen, mahnt der Chef des CDU-Sozialflügels „eine Renaissance des betrieblichen Wohnens“ mithilfe der schwarz-roten Bundesregierung an.“Unternehmen sollten steuerlich angereizt werden, Werkswohnungen für ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992242

Boris Rhein spricht auf CDU-Parteitag, betont Bedeutung der Kommunalwahlen und Unterstützung durch Dobrindt.

CDU Hessen stimmt sich in Darmstadt auf Kommunalwahl ein

Darmstadt () – Der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Boris Rhein, hat die Delegierten und Gäste beim 121. Landesparteitag der CDU Hessen in Darmstadt auf einen gemeinsamen Erfolg bei der Kommunalwahl am 15. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992179

Bundeswehrsoldaten in der Bahn, Symbol für den Dienst und soziale Verantwortung in Deutschland.

Union: Bundeswehr soll Alternativen zu Wehrdienst hervorheben

Berlin () – Mit einer Änderung des Gesetzentwurfs zum neuen Wehrdienst will die Unionsfraktion erreichen, dass Freiwillige sich weiter auch für soziale Dienste, das Technische Hilfswerk oder der Zivilschutz interessieren.“Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992165