Politik in Sachsen-Anhalt: Wahlwarnung und Investorenrisiko Berlin () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Wähler, ihr Kreuz bei der AfD zu machen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307097
CDU
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will trotz historisch niedriger Zustimmungswerte an seinem Reformkurs festhalten. Die schwache Zustimmung sei für ihn „eher eine zusätzliche Motivation“, notwendige, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307025
Politik in Moldawien auf EU-Kurs Chisinau () – Moldawien zeigt sich offen für eine schrittweise Integration in die Europäische Union. Wenn zusätzliche Schritte den Weg zur Vollmitgliedschaft ergänzten, unterstütze man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306976
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: UMR-Kardiologie Rostock/Berlin () – Der Streit um die Zukunft der Kardiologie an der Universitätsmedizin Rostock (UMR) beschäftigt inzwischen die Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern. Im Mittelpunkt steht eine seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306850
EU-Antwort auf Drohnenangriff in Halle/Leipzig Berlin () – Die SPD fordert eine entschiedene Antwort der EU auf den versuchten Drohnenanschlag auf den Flughafen Halle/Leipzig, hinter dem Ermittler Russland vermuten.“Wenn sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306812
Politik: DGB warnt vor Rente mit 63 Abschaffung Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt die SPD scharf vor einer Abschaffung der sogenannten Rente mit 63.In der letzten Fraktionssitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306738
Politik: Verbrenner-Aus und E-Mobilität in München München () – Eine neue Studie der Technischen Universität München (TUM) zur Klimabilanz von EU-Autos entfacht neuen politischen Streit um das geplante weitgehende Aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306719
Politik: Berlin zur Rente mit 63 Berlin () – Im Streit um die Zukunft der sogenannten „Rente mit 63“ drängt die Unionsfraktion Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu einer raschen Vorlage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306592
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Investitionen strategisch fördern Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die deutsche Außenwirtschaftspolitik umbauen. Diese werde „strategischer“ aufgestellt, erklärte Reiche in einem schriftlichen Statement gegenüber der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306476
Berlin und Moskau: Verschärfte Politik Berlin () – Berlin steht vor einer drastischen Verschärfung seiner Beziehungen zu Moskau. Bereits in den kommenden Tagen plane die Bundesregierung, Russland für den versuchten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1306130
Politik: Benzinpreise unter Regulierung in Berlin Berlin () – In der SPD mehren sich Rufe nach einer stärkeren Regulierung der hohen Benzinpreise. „Als Fraktion fordern wir seit Langem einen Preisdeckel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305953
Politik: Rente mit 63 in Berlin Berlin () – In der Debatte um die Abschaffung der „Rente mit 63“ zeigt sich Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) offen für eine Übergangsfrist von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305817
Gesundheitspolitik in Berlin zur Attestpflicht Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) legt der Union nahe, auf die umstrittene Neuregelung zur Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag zu verzichten. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305736
Mecklenburg-Vorpommern: Kritik an Rentenplänen Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) stellt sich gegen ein immer weiteres Hinausschieben des Renteneintritts. Konkret kritisiert sie die von einer Rentenkommission der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305723
Wirtschaft in Deutschland: Reformbedarf statt Schönreden Berlin () – Die Ökonomin und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, die wirtschaftliche Lage in Deutschland zu beschönigen. Sie halte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305702
Politik: Kondolenzflut nach Himalaya-Unglück Berlin () – Nach der Flutwelle im Himalaya-Gebiet hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Kondolenztelegramme an den Ministerpräsidenten von Nepal, Balendra Shah, und den Staatspräsidenten Chinas, Xi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305648
Politik: Mandatsrückgabe im BSW-Fall (Thüringen) Berlin () – Die Spitze des BSW Sachsen-Anhalt fordert Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf zur Rückgabe ihres Landtagsmandats auf.“Wenn sie mit den politischen Grundpositionen des BSW … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305589
Panorama: Gosen-Neu Zittau Schulgewalt Gosen-Neu Zittau () – Nach der Gewalttat auf dem Schulcampus in Gosen-Neu Zittau haben die Schulen am Freitag den Unterricht ausgesetzt. Das Ministerium für Bildung, Jugend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305405
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) dafür ausgesprochen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305398
Politik in Sachsen-Anhalt: Linke und CDU-Kooperation Magdeburg () – Die Linke in Sachsen-Anhalt zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach der Landtagswahl. „Wenn es für Sachsen-Anhalt nötig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305384
Berliner Polizeireform vor Verfassungsprüfung Berlin () – Grüne und Linke haben gegen das neue Berliner Polizeigesetz einen Normenkontrollantrag beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Das teilten die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305161
Thüringen: Misstrauensvotum für AfD gescheitert Erfurt () – Das Misstrauensvotum von AfD und ihrem Landeschef Björn Höcke im Thüringer Landtag ist gescheitert. Höcke bekam bei der Abstimmung am Freitag 33 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305089
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland Berlin () – Die Ökonomin Monika Schnitzer fordert die Bundesregierung auf, an der Abschaffung der „Rente mit 63“ auch gegen Widerstände festzuhalten. Die „Rente mit 63“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1305035
Politische Lage in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Eine gute Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird die AfD im „Politbarometer“ des ZDF etwas schwächer eingeschätzt als von anderen Umfrageinstituten – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304988
Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat einen kurzfristigen Preisdeckel für Benzin gefordert. Ihr Favorit sei der Preisdeckel, sagte sie dem Podcast „Berlin Playbook“ von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304791
Politik: SPD Glaubwürdigkeitskrise in Berlin Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach macht den Glaubwürdigkeitsverlust seiner Partei für die Umfragewerte verantwortlich. „Wir haben nicht mehr die Glaubwürdigkeit, weil wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304784
h3 Berlin () – Die Innenminister der Länder haben Abstimmungsbedarf beim Thema Drohnenabwehr und planen daher ein zusätzliches Treffen. Der Hamburger Innensenator und Präsident der Innenministerkonferenz, Andy Grote (SPD), sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304728
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert Nachteile für Patienten, die bei Beschwerden direkt zum Facharzt gehen und die geplante Primärversorgung umgehen. „Wer sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304687
Politik in Sachsen-Anhalt: Linke offen für Zusammenarbeit Magdeburg () – Der Chef der Linken-Fraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hat sich offen gezeigt für eine Zusammenarbeit von CDU und Linken in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304652
Politik in Düsseldorf: AfD und Pflegeheime Düsseldorf () – Die AfD stößt mit ihren Wahlmanipulationsvorwürfen gegenüber Pflegeheimen auf heftigen Widerspruch. „Dass die AfD nun Pflegeheimen Betrug unterstellt, ist zutiefst verwerflich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304645
Düsseldorfs Kinderbetreuungspolitik Düsseldorf () – Düsseldorf erhält zusätzliche Mittel zur Unterstützung der Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Umstellung auf beitragsfreie 35-Stunden-Plätze. Das Land stellt dafür insgesamt 200 Millionen Euro für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304610
Politik in Berlin: Merz weist Sprachkritik zurück Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bezeichnung „Flachzange“ von AfD-Chefin Alice Weidel zurückgewiesen. „Das muss Frau Weidel selber wissen, ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304558
EU-Finanzrahmen: Nettozahler kritisieren Ausbau in Berlin Berlin () – Die Nettozahler der Europäischen Union halten den Vorschlag der EU-Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die sieben Jahre von 2028 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304373
Klimaziel-Verfehlung in Deutschland droht Berlin () – Deutschland droht in diesem Jahr erstmals sein gesetzlich festgelegtes Klimaziel zu verfehlen. Die Treibhausgasemissionen seien im ersten Halbjahr trotz hoher Öl- und Gaspreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304339
Politik: Norwegen in Berlin Berlin/Oslo () – Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Store hat seinen für Donnerstag geplanten Deutschland-Besuch abgesagt. Grund ist der Gesundheitszustand von Norwegens 89-jährigem König Harald V., der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304215
Politik in Berlin Berlin () – Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) hat für das Aus der Rente mit 63 Übergangsfristen und Härtefallregelungen in Aussicht gestellt. „Das Aus der Rente mit 63 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304153
Politik in Berlin: Pflege- und Rentenreform Berlin () – Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) hat Verständnis für den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), bei den Rentenansprüchen pflegender Angehöriger nicht sparen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1304086
Politik in Berlin: Klimaschutz, Wirtschaft und Regierung Berlin () – Die Grünen-Bundesvorsitzende Franziska Brantner wirft der Bundesregierung nach der Kabinettsklausur in Neuhardenberg mangelnde Entschlossenheit vor. „Es wurde ja nichts beschlossen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303983
Politik: Nationaler Sicherheitsrat in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach seiner Gründung fordern Politiker von CDU und Grünen eine Stärkung des Nationalen Sicherheitsrats und zeigen sich offen für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303976
Politik in Deutschland: Reformen und Koalition Berlin () – Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) hat bekräftigt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unabhängig vom Ausgang der ostdeutschen Landtagswahlen im Amt bleiben wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303969
Politik: Münster-Klausur von Union und SPD Berlin () – Kurz vor Beginn der Klausurtagung der erweiterten Fraktionsvorstände von Union und SPD in Münster hat Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) die Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303955
Politik in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner Grünen, Werner Graf, bevorzugt nach der Abgeordnetenhauswahl eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei anstelle der CDU. „Aus meiner Präferenz für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303935
Berlin: Enteignung und Mietpolitik im Fokus Berlin () – Die Enteignung von Wohnungskonzernen in Berlin wäre nach Einschätzung des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, ein „schwerwiegender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303928
Verwaltungspersonal und Fachkräfte in Berlin Berlin () – Der Deutsche Beamtenbund (DBB) geht davon aus, dass dem Staat derzeit 631.000 Beschäftigte fehlen, um seine Aufgaben erledigen zu können. Diese Zahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303900
Verteidigungspolitik in Berlin Berlin () – Der Sicherheitsexperte Carlo Masala hat scharfe Kritik an der Rüstungsstrategie von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geübt. „Wenn man sich die Beschaffung anschaut, stellt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303879
Wirtschaft & Politik in Deutschland: Wasserstraßen-Ausbau Berlin () – Nach dem Niedrigwasser will die Bundesregierung den Ausbau der Wasserstraßen verstärken. „Die Bundesregierung wird noch mehr Gelder als geplant in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303852
Politik: Zusammenarbeit im Landtag Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nico Elsner, Chef der Jungen Union Sachsen-Anhalt, spricht sich gegen eine Koalition mit der AfD aus, will aber im Parlament mit ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303832
EU-Finanzrahmen: Treffen im Kanzleramt Berlin () – Die Gästeliste für das von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegebene Mittagessen mit „gleichgesinnten EU-Staats- und Regierungschefs“ steht. Österreich, Dänemark, Finnland, die Niederlande und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303811
Politik: Streit um abschlagsfreie Rente in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat die Pläne von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Abschaffung der abschlagsfreien Rente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303777
Politik in Sachsen-Anhalt: Parteien im Aufwind Magdeburg () – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann die AfD auch in der vom Institut Infratest gemessenen Wählergunst etwas zulegen. Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303735
Politik: Thüringen und Misstrauensvotum AfD Erfurt () – Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat klargestellt, am Freitag beim von der AfD erneut beantragten konstruktiven Misstrauensvotum nicht für deren Landeschef Björn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303715
Wirtschaft: EU-Schulden und Euro-Bonds Berlin () – Der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, schlägt eine gemeinsame europäische Schuldenaufnahme vor.“Um den Euro als ernstzunehmende Leitwährung aufzuwerten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303587
Berliner Wohnungspolitik im Wahlkampf Berlin () – CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers hat der Berliner Linken eine Verschärfung der Wohnungskrise vorgeworfen. Der Wohnungsbau werde zurückgehen, wenn enteignet werde, sagte Evers im Streitgespräch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303497
Wirtschaft in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller fordert von VW-Chef Oliver Blume rasche und transparente Aufklärung der Beschäftigten über den geplanten Stellenabbau in Deutschland und die weiteren Beschäftigungsperspektiven.“Hinter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303446
Gesellschaft: Thüringen und Antisemitismus 2025 Erfurt () – In Thüringen sind im Jahr 2025 insgesamt 418 antisemitische Vorfälle dokumentiert worden. Das teilte die Staatskanzlei anlässlich des Jahresberichts der Recherche- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303434
Politik: Zukunftsbild für Deutschland in Neuhardenberg Neuhardenberg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg für ein neues „Zukunftsbild“ für Deutschland geworben.“Wir haben Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303408
Politik in Münster: Koalitionskurs und Verantwortung Münster () – Die Fraktionsvorstände von Union und SPD wollen bei ihrer am Donnerstag beginnenden Klausurtagung in Münster ein Zeichen der Eigenständigkeit gegenüber der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303313
Klimaschutz in Berlin (Grüne) Berlin () – Die Parteispitze der Grünen verschärft ihre Klimastrategie. Bei ihrer Klausur Ende der Woche in Berlin wollen die Grünen Pläne für zusätzliche Hitze-Anpassungsmaßnahmen beschließen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303299
Politik in Münster: Koalitionsreformen im Fokus Münster () – Union und SPD wollen bei ihrer am Donnerstag in Münster beginnenden Klausur der geschäftsführenden Fraktionsvorstände die Umsetzung der geplanten Reformen vorantreiben.SPD-Parlamentsgeschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303132
Politik: Klimaanpassung im Bausektor in Berlin Berlin () – Der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, fordert angesichts der aktuellen Hitzewelle mehr Klimaanpassung im Bausektor, warnt zugleich aber vor überzogenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1303077
Sicherheitspolitik: Hybride Bedrohungen in Berlin Berlin () – Der CDU-Sicherheitspolitiker Marc Henrichmann, Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums, fordert ein entschlosseneres Vorgehen gegen hybride Bedrohungen. Deutschland laufe „hinterher“, sagte er Politico. Nötig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302994
Wirtschaft: Überschuldung in Deutschland Berlin () – Die Zahl der überschuldeten Verbraucher in Deutschland dürfte nach Einschätzung der Wirtschaftsauskunftei Creditreform in diesem Jahr weiter steigen.“Angesichts des hohen Kostendrucks und des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302903
Politik in Berlin: Mindestalter für soziale Medien Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will ein gesetzliches Mindestalter für soziale Medien zügig voranbringen und schließt dabei einen nationalen Alleingang nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302896
Politik: Pflegeversicherung und Beitragslage in Hamburg Hamburg () – Der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, rechnet trotz der geplanten Pflegereform mit Beitragssteigerungen in der Sozialen Pflegeversicherung. Auch in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302889
Politik: Hitzeschutz und Klimaanpassung im Bund Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek rechnet nicht damit, dass es zu der von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) geforderten Grundgesetzänderung kommt, mit der der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302875
Wirtschaft: Neuhardenberg und die Autoindustrie vor Herausforderungen Neuhardenberg () – Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) sieht die deutsche Autoindustrie angesichts des internationalen Wettbewerbs vor großen Herausforderungen.Die Hausaufgaben, die dafür von allen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302816
Wirtschaft: Kritik an Zuckersteuer in Berlin Berlin () – FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat die Pläne des Finanzministeriums für eine sogenannte Zuckersteuer scharf kritisiert. „Es ist schlicht und ergreifend eine platte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302700
Politik: KI-Strategie in Neuhardenberg Neuhardenberg () – Die Bundesregierung will im Bereich „Künstliche Intelligenz“ (KI) deutlich aufholen – hat eine wirkliche Spitzenposition aber offenbar aufgegeben. „Die Lücke der europäischen Modelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302693
Wirtschaftliche Zuversicht in Deutschland sinkt Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa traut ein Viertel der Bundesbürger der Bundesregierung zu, die Wirtschaft in Deutschland wieder voranzubringen. Das zeigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302686
Politik: Kabinettsklausur in Neuhardenberg Neuhardenberg () – Die Kabinettsklausur der Regierungskoalition im brandenburgischen Neuhardenberg verläuft nach Teilnehmerangaben angeblich in totaler Harmonie. „Die Atmosphäre ist gut, die Stimmung ist gut“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302679
Politik: Merz und Vertrauen im Tief Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kommt laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa aus seinem Allzeittief nicht heraus. Wie in den beiden Wochen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302660
Politik: AfD-Forsa-Wählergunst in Deutschland Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat es in der vierten Woche in Folge keine Veränderungen gegeben. Die AfD liegt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302582
Politik in Leipzig: Hybride Bedrohungen Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle Versäumnisse bei der Abwehr hybrider Bedrohungen vor. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302494
Bildungspolitik in Berlin: Fachkräfte durch Frühförderung Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) beklagt, dass den Kabinettskollegen im Bund und in den Ländern die Bedeutung der frühen Bildung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302387
Politik: Union zuckertsteuer-Pläne in Berlin Berlin () – Die Union hat zurückhaltend auf die Vorschläge von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für eine Zuckersteuer reagiert.“Die vorliegenden Eckpunkte sind zunächst ein Arbeitspapier. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302366
Politik: Hitze- und Klimaschutz in Berlin Berlin () – Angesichts des diesjährigen Sommers mit großer Hitze und historisch niedrigen Pegelständen der Flüsse hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann die Bundesregierung aufgefordert, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302326
Außenpolitik zu Ukraine-Verhandlungen in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hofft nach einem Telefonat mit seinem US-Amtskollegen Marco Rubio darauf, dass die US-Regierung von Donald Trump sich wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302271
Wirtschaftspolitik in Deutschland in der Krise Berlin () – FDP-Generalsekretär Martin Hagen hat der Bundesregierung vorgeworfen, in der Wirtschaftskrise bislang keine ausreichenden Reformen vorgelegt zu haben. „Wir brauchen ganz dringend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302202
Wirtschaft in Bonn: Gasversorgungspolitik Bonn () – Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, gibt sich mit Blick auf die niedrigen deutschen Gasspeicherfüllstände entspannt. „Unsere Gasversorgung ist nicht allein von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302104
Politik: Koalitions- und Rentendebatte in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch räumt vor der Kabinettsklausur der Bundesregierung Kommunikationsdefizite der Koalition ein. „Wir müssen alle noch viel mehr erklären, warum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302050
Pflegeversicherung: Finanzlage unter Druck Berlin () – Das Finanzproblem der sozialen Pflegeversicherung ist nach Einschätzung der AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann inzwischen noch dramatischer als das der gesetzlichen Krankenversicherung. Für 2027 zeichne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302036
Politik: Entlastung bei Spritpreisen in Berlin Berlin () – Vor der Kabinettsklausur der Bundesregierung fordert Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner die Koalition auf, angesichts der hohen Spritpreise ein Entlastungspaket für die Verbraucher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302029
Politik in Deutschland: Beliebtheitsranking Berlin () – Der CSU-Politiker und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt liegt in der Beliebtheit der Wähler erstmals vor dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302022
Politik in Berlin: Klimaschutz im Fokus Berlin () – Vor der Kabinettsklausur in Neuhardenberg hat die Klimaunion aus Mitgliedern von CDU und CSU Kanzler Friedrich Merz aufgefordert, Klimaschutz zur Chefsache … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1302015
Gesellschaft: Mehrheit fordert härteren Kurs gegen Israel Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen fordert mehr Druck auf die israelische Regierung. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage für RTL und den „Stern“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301994
Politische Personalie in Berlin Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz will Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg als neuen Bundesschatzmeister der Partei.Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico unter Berufung auf Parteikreise. Merz habe den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301873
Politik: Ukraine-Koalition in Kiew bekräftigt Unterstützung Kiew () – Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen haben am Montag bei einem Treffen in Kiew und per Videokonferenz ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301771
Wirtschaft: Bundesbankkritik zu Reformen Frankfurt () – Der ehemalige Bundesbankpräsident Axel Weber kritisiert die Arbeit der Bundesregierung scharf. „Deutschland ist reformunfähig und reformunwillig“, sagte er dem „Handelsblatt“. „Wir bekommen keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301727
Stendal: Förderung für Dom-Sanierung Stendal () – Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra (CDU) hat am Montag einen Förderbescheid über 5,4 Millionen Euro für die Generalsanierung des Stendaler Doms übergeben. „Der Stendaler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301671
Politik in Berlin: Klimarecht im Fokus Berlin () – Vor der Kabinettsklausur in Neuhardenberg spricht sich der Vorsitzende der Klimaunion und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann gegen eine Grundgesetzänderung bei Klimaanpassung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301664
Klimapolitik: CDU-Länder gegen Grundgesetz-Vorstoß Berlin () – Mehrere Umweltminister der CDU in den Bundesländern gehen vor der Kabinettsklausur der Bundesregierung auf Distanz zum Vorstoß von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301631
Klima- und Wirtschaftsstrategie in Berlin Berlin () – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und Unionsklimaexperte Andreas Jung sieht weiteren Handlungsbedarf beim Klimaschutz. Eine Grundgesetzänderung sei für Klimainvestitionen auch auf kommunaler Ebene nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301410
Politik: Präsidentenwahl in Leipzig Leipzig () – Carsten Günther soll neuer Präsident des Bundesverwaltungsgerichts werden. Das berichtet die FAZ unter Berufung auf mit der Personalie befasste Kreise.Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301384
Politik in Berlin: Merz unter Druck Berlin () – In der Debatte um die schlechten Umfragewerte für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die schwarz-rote Koalition sieht der Meinungsforscher Manfred Güllner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301370
Ukraine-Hilfe und diplomatischer Austausch in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt nach seinem Ukraine-Besuch auf mehr Unterstützung für das Land im Krieg.Er sei „fest entschlossen“, jetzt nochmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301276
Gesellschaft: Lehrkräftepolitik in Berlin Berlin () – Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat sich zu Beginn des neuen Schuljahres zuversichtlich geäußert. „Vor drei Jahren hatten wir noch 1.500 fehlende Lehrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301235
Ukraine-Krise: Reaktion auf Putins Drohungen Kiew () – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat Kremlchef Putins Drohung nach ukrainischen Angriffen auf russische Industriestandorte zurückgewiesen.“Derjenige, der aufhören soll, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301140
Politik: Klimaanpassung und Kommunenfinanzierung in Berlin Berlin () – Der Deutsche Landkreistag hat sich vor der Kabinettsklausur in dieser Woche gegen eine neue Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung im Grundgesetz ausgesprochen.Die Klimafolgenanpassung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301126
Gesundheitspolitik in der GKV: Prävention stärken Berlin () – In der Debatte um die Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) fordert AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann einen stärkeren Fokus auf Prävention. „Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301112
Wirtschaft & politische Führung in Berlin Berlin () – Der Bundesgeschäftsführer der Mittelstandsvereinigung BVMW, Christoph Ahlhaus, fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein aktiveres Nutzen seiner Richtlinienkompetenz. „Wenn der Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1301105