Rentenpolitik und Widerstand in Ostdeutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stößt mit seinen Aussagen zur Rente auf erheblichen Widerstand von ostdeutschen Spitzenpolitikern – auch aus den eigenen Reihen.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200377
CDU
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Gesellschaftliche Unterstützung staatlicher Energiehilfen in Deutschland Berlin () – Angesichts der hohen Energie- und Benzinpreise spricht sich eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger weiterhin für staatliche Eingriffe zur Entlastung aus. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200321
Umfragen zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst auch nach den Entlastungs- und Reformankündigungen der Bundesregierung vorn. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200273
Verkehrspolitik in Schleswig-Holstein: Bahndialog Ergebnisse Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Ergebnisse des Bahndialogs zur Marschbahn begrüßt und eine schnelle Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen gefordert. Der verkehrspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200266
Politikdebatte über Rentenreform in Berlin Berlin () – Die SPD hat die Vorwürfe des Kanzlers, sie würde Reformen blockieren, entschieden zurückgewiesen. „Diese Aussage ist inakzeptabel“, sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200247
Humanitäre Hilfe im Libanon durch NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will Kriegsflüchtlinge im Libanon unterstützen und stellt deswegen 100.000 Euro für humanitäre Hilfe bereit. Das Geld soll in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200240
Politik: Neue Maßnahmen zur Energieversorgung in Berlin Berlin () – Der Nationale Sicherheitsrat hat offenbar einen neuen Ausschuss zur Beobachtung der Versorgungslage beschlossen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200199
Politische Konflikte in Berlin: SPD vs. CDU Berlin () – In der SPD stoßen die Appelle von Kanzler Friedrich Merz (CDU) an den Koalitionspartner auf Widerspruch. „Die Ermahnungen des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200178
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Luxemburg Luxemburg () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt darauf, den 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200078
Energiekrise: Maßnahmen und Forderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat Forderungen nach einer Sonderkonferenz der Länderchefs mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1200036
Rentenpolitik in Berlin: Diskussion und Reformen Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, widerspricht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die gesetzliche Rente künftig nur noch als Basisabsicherung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199981
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformbedarf erkannt Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung gefordert und sich damit hinter einen Vorstoß von Gesundheitsministerin Nina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199801
Pflegepolitik in Berlin: Reformpläne vorgestellt Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen.Das sehen nach Informationen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199773
Rohstoffverfügbarkeit und Krisenvorsorge in Deutschland Berlin () – Die SPD fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, eine Vorratsliste über die Verfügbarkeit wichtiger Rohstoffe und Materialien zu erstellen.Der „Bild“ (Dienstagausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199766
Gesundheitssystemreformen in Deutschland 2023 Berlin () – Die gesetzlichen Krankenversicherungen steuern auf ein Milliardenloch zu. Um die Ausgaben zu bremsen, plant die Bundesregierung Einschnitte im Gesundheitssystem. Neben Einsparungen bei Kliniken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199738
Wirtschaft: Steueränderungen in Berlin diskutiert Berlin () – In der schwarz-roten Koalition wird offenbar über eine Abschaffung des Steuerbonus für Handwerkerleistungen nachgedacht.Wie die „Bild“ (Dienstagsausgabe) meldet, fühlen Politiker der Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199724
Gesundheitspolitik in Berlin: Hautkrebsscreening-Reform Berlin () – Die geplante Reform des Hautkrebsscreenings als allgemeine Kassenleistung sorgt für erhebliche Kritik, doch Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verteidigt den Schritt als notwendige Fokussierung.Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199677
Politik in Berlin: Entlastungsprämie für Arbeitnehmer Berlin () – Die Bundesregierung will Arbeitnehmer mit der Entlastungsprämie deutlich stärker entlasten als bisher geplant.So will die schwarz-rote Koalition die ursprünglich für dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199648
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Brasilien Hannover () – Deutschland und Brasilien haben bei den gemeinsamen Regierungskonsultationen in Hannover eine Vertiefung ihrer strategischen Partnerschaft vereinbart. Beide Seiten hätten ein grundlegendes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199473
Bildung und Infrastruktur in Pirna Pirna () – Der Freistaat Sachsen und die Europäische Union stellen mehr als 11 Millionen Euro für die Modernisierung und Erweiterung der Grundschule Sonnenstein in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199460
Gesundheitspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert die Ausgliederung der Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern aus der gesetzlichen Krankenversicherung.“Wir müssen es wieder schaffen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199358
Gesellschaft: Empfehlungen zum Jugendschutz digitaler Medien Berlin () – Die unabhängige Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ will Ende Juni Handlungsempfehlungen vorlegen. Das teilte das Bundesfamilienministerium am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1199165
Gesellschaft: Support für Olympiabewerbung Köln-Rhein-Ruhr Köln () – Bei Bürgerentscheiden in Nordrhein-Westfalen und Kiel hat sich eine klare Mehrheit der Bürger für die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198945
Politik: Reformen zur Sozialversicherung in Berlin Berlin () – Aus der Unionsfraktion wird der Ruf nach Änderungen an den Reformplänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) laut.“Wer auf der einen Seite … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198938
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Angesichts geringer Zustimmungswerte für die schwarz-rote Bundesregierung geht die SPD Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl im September auf Distanz zur eigenen Bundespartei. Spitzenkandidat und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198924
Gesellschaftliche Herausforderungen im digitalen Zeitalter Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) fordert angesichts der Ergebnisse einer Expertenkommission zum Jugendschutz online mehr Unterstützung für Eltern.“Medienerziehung beginnt nicht in der Schule, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198917
Politik: Katherina Reiche und Umweltverbände in Berlin Berlin () – In fast einem Jahr Amtszeit hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zwar Vertreter der großen Energiekonzerne getroffen, aber kein einziges Mal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198910
Wirtschaftspolitik: Entlastungsprämie für Mittelstand in Berlin Berlin () – Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert mehr Flexibilität bei der von der Koalition geplanten Entlastungsprämie von 1.000 Euro und warnt vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198896
Gesundheitsreform in Deutschland: Kritik und Bedenken Berlin () – Im Vorfeld der Verbändeanhörung hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) deutliche Kritik an der geplanten Gesundheitsreform geäußert und vor Kürzungen beim Krankengeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198882
Politik und Wirtschaft: Altmaier warnt vor Krise Berlin () – Der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) warnt angesichts des Streits um die richtigen Reformen und Entlastungsmaßnahmen vor einem Scheitern der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198868
Desinformation und Migration in Ostdeutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, rechnet vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland mit mehr Desinformation. Er begründete dies mit dem deutlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198672
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hält eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung für notwendig. „Die gesetzlichen Krankenversicherungen stecken finanziell in der Sackgasse“, sagte er den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198641
Politik in Berlin: Kerosin-Knappheit und Maßnahmen Berlin () – Angesichts einer Warnung der Internationalen Energieagentur (IEA) vor einer möglichen Kerosin-Knappheit in mehreren europäischen Ländern erhöht die Opposition den Druck auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198634
Politik: Grenzkontrollen und Migrationsdebatte in Deutschland Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) weiter an Grenzkontrollen festzuhalten, bekräftigt die SPD, dass dies nur ein vorübergehendes Instrument … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198621
Wirtschaftliche Reformforderungen in Berlin Berlin () – BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Bundesregierung schnelle wirtschaftspolitische Reformen. „Es müssen bis zum Sommer klare Reformen vonseiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198588
Bundestag: Debatte über Arbeitsverhalten der Koalition Berlin () – Die Grünen werfen der schwarz-roten Koalition ein an Arbeitsverweigerung grenzendes Verhalten vor. Grund dafür sind die Anzahl schwarz-roter Initiativen im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198555
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformdiskussion und Widerstand Berlin () – Nach Protesten gegen den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warnen Kassen und Verbraucherschützer vor einer Verwässerung der geplanten Reform.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198224
Gesundheitsreform und Hautkrebsvorsorge in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf für die geplanten Einschränkungen bei der Hautkrebsvorsorge als Kassenleistung.Schwesig sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198155
Politik: Entwicklungen im Iran-Konflikt und Deutschland Berlin () – Kurz bevor die zweiwöchige Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran am kommenden Mittwoch ausläuft, wächst in der deutschen Regierungskoalition die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1198141
Streit um FCAS-Projekt zwischen Deutschland und Frankreich Paris/Berlin () – Beim deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekt FCAS ist auch ein letzter Vermittlungsversuch gescheitert. Die Mediatoren haben keine Einigkeit erzielt, wie das „Handelsblatt“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197829
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reform unter Druck Berlin () – Deutschlands Verbraucherschützer drängen auf mehr Zeit für die Gesundheitsreform. „Wir finden es schwierig, dass die Reform so übers Knie gebrochen wird“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197747
Politik in Berlin: Kerosinmangel bedroht Versorgung Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) warnt vor einem Kerosinmangel und fordert, die Versorgung sicherzustellen. Damit kritisiert er seine Kabinettskollegin Katherina Reiche (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197726
Wirtschaftliche Reaktionen auf Prämienvorschläge in Berlin Berlin () – Die Dax-Konzerne reagieren verhalten auf die von der Bundesregierung geplante mögliche 1.000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer. Wie eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197685
Gesundheitspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Verdi-Chef Frank Werneke hat mit scharfer Kritik auf die Regierungspläne für eine Reform des Gesundheitssystems reagiert und Proteste angekündigt. „Das von Ministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197650
Gesundheitspolitik in Berlin: Kassenreform im Fokus Berlin () – Die SPD will im Rahmen des Sparpakets für die gesetzliche Krankenversicherung auch die Zahl der Kassen senken. „Wir benötigen keine 93 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197622
Politik und Reformen in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Koalition aufgefordert, bei den anstehenden Reformen jeweils über den eigenen Schatten zu springen.“Es geht nicht um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197608
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen im Fokus Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Reinhard Brandl, sieht an einigen Stellen des GKV-Reformpakets von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197487
Politische Differenzen in Paris über Hormus-Mission Paris () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sind sich weiter uneins über eine mögliche Beteiligung der USA an einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197397
Wirtschaftliche Herausforderungen der Bauförderung in Berlin Berlin () – Die zeitlich befristete Förderung des Energiestandards EH55 trifft weiterhin nur auf mäßiges Interesse bei Investoren.Das Bundesbauministerium teilte auf Anfrage des „Handelsblatts“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197385
Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich hinter einen Brandbrief von etwa 30 Kulturinstitutionen und Stiftungen im Land gestellt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1197307
Gesellschaft: Kontroversen um Jugendkriminalität in Brandenburg Brandenburg an der Havel () – Die FDP Brandenburg hat die Forderungen von Innenminister Jan Redmann (CDU) nach schärferen Strafen und Social-Media-Verboten für jugendliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196993
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformkritik entbrannt Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Linken, Ates Gürpinar, kritisiert den Gesetzentwurf zur Reform des Gesundheitssystems als Mogelpackung.“Wer sich von dem groß angekündigten Reformprojekt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196958
Sicherheitspolitik in Deutschland: Verteidigungsministerium im Fokus Berlin () – Die vom Verteidigungsministerium verschärften Sicherheitsregeln für den Umgang mit privaten Endgeräten stoßen in der Politik auf Kritik und Zustimmung.Der Vorsitzende des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196828
Politische Stimmung in Berlin: AfD im Aufwind Berlin () – Die AfD liegt im neuen ZDF-„Politbarometer“ erstmals vor der Union.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD unverändert auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196725
Politische Kontroversen im Familienministerium Berlin Berlin () – Im Bundesfamilienministerium von Karin Prien (CDU) gibt es Ärger wegen des geplanten Umbaus beim Demokratieförderprogramm. Die CDU-Politikerin hatte vor drei Wochen bekannt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196677
Politik: Brasilien und Deutschland im Dialog Braslia () – Angesichts zunehmender globaler Spannungen setzt der brasilianische Staatspräsident Lula da Silva auf eine „strategische Partnerschaft“ mit Deutschland, um den Multilateralismus zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196664
Gesundheitspolitik in Berlin: Gehälter deckeln Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will im Rahmen der geplanten Finanzreform für die gesetzliche Krankenversicherung auch die Gehälter der Kassen-Vorstände sowie der Führungsebene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196504
Gedenken an historische Ereignisse in Wolfsburg Wolfsburg () – Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Todesmarsches vom 7. April 1945 des KZ-Außenlagers Laagberg hat am Donnerstag eine Gedenkveranstaltung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196483
Gesundheitspolitik in Berlin: Controverses Sparpaket Berlin () – Die SPD hat mit Skepsis auf die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) reagiert, die sogenannte Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Krankenversicherung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196450
Wirtschaftliche Herausforderungen für Deutschland im Energiesektor Berlin () – Der Co-Vorsitzende der parlamentarischen Spritpreis-Taskforce, Sepp Müller (CDU), ruft die Deutschen deshalb zum Spritsparen auf. „Hier sehen wir die ersten Treibstoffprobleme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196443
Politik: Merz verlängert Entlastungsprämie für Arbeitgeber Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Arbeitgebern nun offenbar ein Jahr mehr Zeit geben, die geplante „Entlastungsprämie“ in Höhe von 1.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196436
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformvorschläge diskutiert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vorgeschlagen, die Zahl der Krankenkassen in Deutschland drastisch zu reduzieren und dafür eine Mindestgröße als Kriterium für einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196387
Politische Aussagen und Beziehungen in Brasilien Brasilia () – Brasiliens Präsident Lula da Silva hat den Krieg der USA und Israels gegen Iran scharf verurteilt. „Trump wurde nicht zum Kaiser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196380
Politik: Anhebung der Krankenversicherungsgrenze in Berlin Berlin () – Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung anheben. Das geht aus dem Referentenentwurf zum „GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ hervor, über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196347
Militärische Entwicklungen im Nahen Osten Berlin () – Die Bundesregierung ist bereit, die Bundeswehr an einer möglichen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus mit Kapazitäten zum Minenräumen und zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196326
Steuerpolitik in Berlin: Debatte um Spitzensteuersatz Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes zumindest für das untere Ende dieser Steuergruppe abgelehnt. Mit 80.000 Euro Einkommen sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196319
EU-Politik und Finanzrahmen in Berlin Berlin () – Angesichts der anstehenden irischen EU-Ratspräsidentschaft haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Taoiseach der Republik Irland, Micheál Martin, über den mehrjährigen Finanzrahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196312
Wirtschaft: Neuer Industriestrompreis in Deutschland Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Donnerstag angekündigt, dass der zuvor von der EU-Kommission genehmigte deutsche Industriestrompreis unbürokratisch umgesetzt werden soll. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196291
Politik in Berlin: Beamte und Entlastungsprämie Berlin () – Die Beamten in Bund und Ländern dürfen nach Überzeugung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf keinen Fall in den Genuss der geplanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196152
Politik Berlin: Energiegesetze unter Druck Berlin () – Das Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) blockiert offenbar mehrere Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der regierungsinternen Abstimmung. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196091
Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierungskonzept diskutiert Berlin () – Die Junge Union (JU) drängt darauf, die Gesundheitskosten von Bürgergeld-Beziehern künftig vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren und den entsprechenden Vorschlag der Expertenkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196078
Politik: Wiederwahl von Johannes Winkel in Berlin Berlin () – Obwohl er im Herbst die Altersgrenze von 35 Jahren für die Mitarbeit in der Jungen Union erreicht, will ihr Bundesvorsitzender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1196037
Gesundheitspolitik in Hamburg unter Druck Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, umgehend aktiv zu werden, um die drohende Schließung der Privatklinik Dr. Guth in Nienstedten abzuwenden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195989
Wirtschaftspolitik: Industriestrompreis in Berlin eingeführt Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf die Details zur Einführung des Industriestrompreises geeinigt. Wie das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195982
Politik Berlin: Keine Rückkehr zur Atomkraft Berlin () – Die SPD erteilt Überlegungen von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine klare Absage, Atomkraftwerke in Deutschland zu reaktivieren. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195757
Wirtschaftliche Entlastungen in Deutschland 2023 Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), ist dagegen, die geplante Entlastungsprämie für Arbeitnehmer auf 2027 auszuweiten. „Das ist eine einmalige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195731
Debatte über Kernenergie in Deutschland Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich für eine erneute gesellschaftliche Debatte über die Rückkehr zur Kernenergie und die Reaktivierung der zuletzt abgeschalteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195684
Gesundheitspolitik in Deutschland: Auswirkungen auf Selbstständige München () – Angesichts der Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung für Ehepartner warnt der Verband der Gründer und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195577
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformdiskussion entbrannt Berlin () – In der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung.Die Vorschläge der Kommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195549
Humanitäre Hilfe im Sudan erhöhen Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung im Sudan erhöhen.“Wir werden unsere Hilfe um mehr als 230 Millionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195388
Gesundheitspolitik in Berlin: Sparpaket unter Druck Berlin () – Das geplante Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzlichen Krankenkassen könnte bei einem zentralen Punkt deutlich geringere Mehreinnahmen bringen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195336
Luftfahrtwirtschaft und Nachhaltigkeit in Frankfurt Frankfurt am Main () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will trotz der Herausforderungen des menschengemachten Klimawandels weiterhin auf Wachstum in der Luftfahrtbranche setzen.Der Luftverkehr sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195329
Politik: Druck zur Reform des Sozialstaats in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erhöht den Druck in der Bundesregierung, den Sozialstaat zu reformieren.“Seit Anfang 2026 liegen die Vorschläge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195226
Wirtschaftspolitik in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Der Wirtschaftsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages hat sich für ein neues Ladenöffnungszeitengesetz ausgesprochen, das insbesondere den ländlichen Raum stärken soll. Das teilte der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195219
Politische Entwicklungen in der Straße von Hormus Berlin () – Die europäischen Planungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus nehmen langsam Gestalt an. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195212
Proteste gegen Gesundheitskürzungen in Berlin Berlin () – Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin haben sich am Mittwoch Hunderte Menschen versammelt, um gegen die Kürzung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen zu protestieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195179
Wirtschaftliche Maßnahmen in Berlin analysiert Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, über weitere Entlastungsmaßnahmen nachzudenken, sollten die Preise für Öl auch nach Auslaufen des temporären Tankrabatts noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195151
Förderprogramm für Ladeinfrastruktur in Berlin Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium hat ein neues Förderprogramm zur Errichtung von Ladeinfrastruktur in und an Mehrparteienhäusern gestartet. Ziel sei es, den Zugang zu Lademöglichkeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194858
Unterstützung in der Energiepolitik in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Dienstag in der Fraktionssitzung von CDU/CSU demonstrativ den Rücken gestärkt. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194851
Wirtschaftsreformen für Deutschlands Zukunft Berlin () – Die Ökonomen Markus Brunnermeier und Stefan Kolev haben eine umfassende Strategie zur Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Deutschland vorgelegt. Das Papier mit dem Titel „Agenda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194770
Wirtschaftspolitik in Berlin: Ölpreis und Steuersenkung Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) befürchtet, dass die Mineralölkonzerne die geplante Energiesteuersenkung nicht komplett an die Verbraucher weitergeben, und fordert deshalb einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194579
Politische Auseinandersetzungen um Heizkosten in Berlin Berlin () – Die ursprünglich für diesen Mittwoch geplante Verabschiedung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) durch das Bundeskabinett verzögert sich um mindestens eine Woche. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194558
Politik: Verhandlungen in Berlin über Reformen Berlin () – Beim Spitzentreffen zwischen CDU, CSU und SPD am Wochenende in der Berliner Villa Borsig waren die Konflikte offenbar deutlich grundlegender als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194477
Politik: Merz über Energiehilfen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht offenbar keine Möglichkeit, angesichts der gestiegenen Energiepreise Hilfen zielgerichteter auf Haushalte mit kleinen Einkommen auszurichten. „Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194448
Wirtschaftspolitik in Berlin: Entlastungsmaßnahmen diskutiert Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihren Kurs im Streit um die Entlastungsmaßnahmen verteidigt.“Ich will aber auch grundsätzlich anmerken, dass wir als Union, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194436
Wirtschaftskooperation zwischen Deutschland und Afrika Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Dienstag für ein Freihandelsabkommen mit der Afrikanischen Union ausgesprochen.Die Europäische Union sei „der wichtigste Handelspartner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194429
Wirtschaft: Reformen der Krankenversicherung in Berlin Berlin () – Der Präsident der Arbeitgebervereinigung BDA, Rainer Dulger, hat die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigten Reformen zur Verbesserung der Finanzsituation der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194403
Gesundheitspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen haben deutliche Kritik an den Sparplänen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geübt.“Diese offenbar mit heißer Nadel zusammengesetzten Vorschläge sind unausgewogen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194377
Gesundheitsreformkritik in Hamburg Hamburg () – Der Vorstandschef der gesetzlichen Krankenversicherung DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine tiefgreifende Gesundheitsreform scharf kritisiert.“Die Vorschläge von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194349
Gesundheitsreform-Debatte in Berlin Berlin () – Die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Zahl der gesetzlichen Krankenversicherungen drastisch zusammenzustreichen, sorgt in der Gesundheitsbranche für heftige Kritik.“Hier wird mal wieder eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194244
