Militärische Zusammenarbeit und Sicherheit in Stuttgart Stuttgart () – Die baden-württembergische Landesregierung hat am Dienstagabend rund 200 Vertreter der Bundeswehr und internationaler Streitkräfte zum traditionellen Streitkräfteempfang im Neuen Schloss begrüßt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013299
CDU
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Politische Mitbestimmung für Jugendliche in NRW Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 Jahren für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013219
Klimapolitik in Deutschland: Debatte und Forderungen Berlin () – Führende Politiker von CDU und CSU fordern eine Abschwächung der deutschen Klimaschutz-Politik. Er rate dazu, „in Ruhe und ohne Schaum vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013109
Bildung und Fachkräfte in Sachsen Dresden () – Sachsen weist nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung die zweithöchste Fachkraft-Quote in Kindertageseinrichtungen aller Bundesländer auf. Wie das Sächsische Staatsministerium für Kultus am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013099
Verkehrspolitik: Elektrifizierung der Harzer Bahnen Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen hat die Initiative des Harzer Landrates Thomas Balcerowski (CDU) begrüßt, ein Konzept zur Elektrifizierung der Harzer Schmalspurbahnen prüfen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013060
Klimapolitik in Deutschland: Kontroversen und Positionen Berlin () – Die Grünen haben der Forderung des CDU-Politikers Tilman Kuban, die Klimaziele abzuschwächen, deutlich widersprochen. „Wie wichtig unser Herbst des Klimawiderstandes ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013032
Wohnraumförderung in Sachsen für Familien Dresden () – Der Freistaat Sachsen hat seine Wohneigentumsförderung für Familien mit wichtigen Verbesserungen neu aufgelegt. Das sächsische Kabinett hatte bereits am 23. September die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013019
Tierschutzengagement in Baden-Württemberg anerkannt Stuttgart () – Das Land Baden-Württemberg hat sechs Preisträger mit dem Tierschutzpreis 2025 ausgezeichnet. Das teilte das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012923
Politische Reaktionen auf Trumps Friedensplan in Berlin Berlin () – Deutsche Politiker bewerten den Gaza-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump unterschiedlich.Armin Laschet (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, lobte in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012895
Politik: Kreislaufschwäche bei Verkehr minister in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist bei der Kabinettsklausur in der Villa Borsig bei Berlin am Dienstag mit einer Kreislaufschwäche zusammengebrochen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012867
Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651
Politische Umfragen und Zufriedenheit in Deutschland Berlin () – Im neuen „Trendbarometer“ für die Sender RTL und ntv kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012644
Politik: Kontrolle der Großprojektkosten in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, die Kostensteigerungen bei Großprojekten besser zu kontrollieren. Dies teilte der haushaltspolitische Sprecher Thilo Kleibauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012539
Energiepolitik in Thüringen: Neue Impulse Altenburg () – Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder haben sich für eine Überarbeitung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes ausgesprochen. Damit unterstützen sie eine zentrale Forderung der CDU-Fraktion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012525
Politik in Hamburg: Wolfsschutz und Jagdgesetz Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, den Wolf umgehend in das Hamburger Landesjagdgesetz aufzunehmen. Das teilte der jagdpolitische Sprecher Ralf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012427
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Zum Auftakt der zweitägigen Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch „konkrete Entscheidungen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012176
Politik: Kanzlergespräch zu Geiselnahme in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Dienstagmorgen mit Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas im Kanzleramt getroffen. Der Kanzler habe unterstrichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012130
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Kurswechsel gefordert Hamburg () – Die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen haben bei einer Tagung in Baden-Württemberg einen grundlegenden wirtschaftspolitischen Kurswechsel für Deutschland gefordert. Wie der Hamburger Wirtschaftspolitiker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012041
Politik Stuttgart: Stellenbesetzungsstopp im freiwilligen Bereich Stuttgart () – Der Stuttgarter Gemeinderat hat eine sofortige Besetzungs- und Wiederbesetzungssperre für alle Stellen im freiwilligen Bereich beschlossen. Dies teilte die Stadtverwaltung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011651
Politik in Oberhausen: Stichwahl-Ergebnisse Oberhausen () – Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Oberhausen hat Thorsten Berg (SPD) mit 51,33 Prozent der Stimmen gegen Amtsinhaber Daniel Schranz (CDU) gewonnen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011532
Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen: Reformbedarf erkannt Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist offen für eine Reform der Pflegegrade.“Wir wollen für die Menschen eine verlässliche Pflegeversicherung erhalten und sie zukunftsfest … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011492
Drogenpolitik und Cannabiskonsum in Berlin Berlin () – Nach der Veröffentlichung eines ersten wissenschaftlichen Evaluierungsberichts zum Cannabis-Gesetz hat der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), Verschärfungen an der geltenden Teillegalisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011466
Gesellschaft: Deutsche Meinung zu NATO-Einsätzen Berlin () – 67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011345
Sicherheitspolitische Herausforderungen in Düsseldorf Düsseldorf () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Land vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen. „Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011331
Steuerpolitik in Berlin: Ehegattensplitting im Fokus Berlin () – CDU und CSU lehnen die von der SPD geforderte Aufgabe des Ehegatten-Splittings strikt ab. „Eine Abschaffung des Ehegatten-Splittings wird es mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011324
Kommunalwahl in Witten: Bürgermeister und Landrat gewählt Witten () – Die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Witten hat ein klares Ergebnis gebracht: Dirk Leistner (SPD) hat mit 64,31 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011303
Kommunalpolitik in Moers: Neue Bürgermeisterin gewählt Moers () – Julia Zupancic (CDU) hat die Wahl zur neuen Bürgermeisterin der Stadt Moers gewonnen. Das teilte das Büro des Bürgermeisters mit. Bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011289
Politik in Berlin: Merz‘ Alkoholverzicht Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet angeblich seit seinem Amtsantritt im Mai auf Alkohol. Merz sagte am Montagabend bei einer Veranstaltung der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011240
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Debatten Berlin () – Andreas Jung, stellvertretender Vorsitzende der Unionsfraktion (CDU), hat Forderungen aus seiner Partei widersprochen, das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 aufzugeben. „Angesichts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011114
Kommunalpolitik in Soest: Bürgermeisterwahl entschieden Soest () – Marcus Schiffer (SPD) hat die Bürgermeister-Stichwahl in Soest mit 58,66 Prozent der Stimmen gewonnen. Seine Kontrahentin Helena Brüggemann (CDU) erhielt 41,34 Prozent, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011086
Sachsen: Wirtschaftsreise nach Asien Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist zu einer Asienreise aufgebrochen, die ihn bis zum 5. Oktober nach Taiwan, Japan und Singapur führen wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011024
Bundestagswahlrechtsreform in Berlin: Kritik und Kontroversen Berlin () – Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen Unmut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010929
Sicherheitspolitik in Deutschland und Drohnendrohungen Berlin () – Nachdem wiederholt Drohnen in den Luftraum europäischer Staaten eingedrungen sind, fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter, dass Deutschland den sogenannten Spannungsfall ausruft.Dieser Schritt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010771
Bildung und Zusammenarbeit in Berlin und Vatikan Berlin () – Das Land Berlin und der Vatikan haben einen Staatsvertrag für das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität unterzeichnet. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010657
Sozialpolitik in Deutschland: EU-Ausländer im Fokus Berlin () – In der Debatte um möglichen Sozialbetrug durch organisierte Banden aus anderen EU-Staaten fordert der CSU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Stephan Mayer die Absenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010539
Gesellschaft: Debatte um Zuckersteuer in Schleswig-Holstein Halle () – Der FDP-Bundesvorstand Andreas Silbersack hat die von der CDU in Schleswig-Holstein geforderte Zuckersteuer als „unsozial“ abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010464
Antisemitismusbekämpfung in Bayern und darüber hinaus München () – Die Fraktionsvorsitzenden der Unionsparteien aus fünf Bundesländern haben bei einem Treffen im Bayerischen Landtag ein länderübergreifendes Netzwerk gegen Antisemitismus vereinbart. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010284
Politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise nach Warschau die Bedeutung Polens als „engen Partner und Freund“ Deutschlands hervorgehoben.Polen sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010103
Gesundheitspolitik: Apothekenhonorar in Berlin unter Druck Berlin () – Nach der Vorstellung der neuen Apothekenreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verurteilt der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010064
Thüringer Politik: Aufforderung zur Cannabisgesetz-Überprüfung Erfurt () – Anlässlich der am heutigen Montag geplanten Vorstellung eines Berichts zur Evaluation des Cannabis-Gesetzes der Ampel-Koalition hat Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009966
Jugendmedienschutz in Berlin: Altersgrenze diskutiert Berlin () – CDU und CSU erwägen ein Instagram- und Tiktok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009959
Gesundheitspolitik in Berlin: PTA-Befugnisse im Fokus Berlin () – Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf kritisiert, den Pharmazeutisch-Technischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009952
Gesundheitspolitik: Herausforderungen der elektronischen Patientenakte Berlin () – Kurz vor dem Start der verpflichtenden Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) zeigt eine neue Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbands Nachholbedarf mit Blick … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009945
Gesundheitspolitik in Berlin: Facharzttarif Vorschlag Berlin () – In der Debatte um eine bessere Steuerung und eine höhere Kostenbeteiligung der Patienten hat Kassenarzt-Chef Andreas Gassen einen neuen Vorschlag vorgelegt.Versicherte, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009929
Gesellschaftspolitische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will den Mutterschutz für Selbstständige Anfang 2026 auf den Weg bringen.“Ich gehe davon aus, dass wir Anfang nächsten Jahres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009908
Politik im Kreis Viersen: Neuer Landrat gewählt Viersen () – Der Kreis Viersen hat einen neuen Landrat. Bennet Gielen, der Kandidat der CDU, erhielt bei der Stichwahl am Sonntag 59,22 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009896
Kommunalpolitik in Iserlohn: Stichwahl-Ergebnis Iserlohn () – Michael Joithe hat die Stichwahl am Sonntag gewonnen und bleibt damit für weitere fünf Jahre Bürgermeister der Stadt Iserlohn. Er erhielt 53,25 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009884
Kommunalpolitik im Kreis Soest Ense () – Heinrich Frieling hat die Wahl zum neuen Landrat des Kreises Soest gewonnen. Der CDU-Kandidat setzte sich in der Stichwahl gegen seinen Mitbewerber aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009879
Politik in Hagen: Neuer Oberbürgermeister gewählt Hagen () – Dennis Rehbein von der CDU hat die Stichwahl um das Amt des Hagener Oberbürgermeisters mit 71,66 Prozent der Stimmen gewonnen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009864
Politische Wende in Bonn: Wahlresultate Bonn () – Guido Déus von der CDU hat die Stichwahl um das Bonner Oberbürgermeisteramt gewonnen. Die Stadt Bonn teilte mit, dass sich der Christdemokrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009845
Politik in Düsseldorf: Oberbürgermeisterwahl 2023 Düsseldorf () – Stephan Keller ist im Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters bestätigt worden. Der CDU-Politiker setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag gegen seine Mitbewerberin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009833
Kommunalwahlen im Kreis Recklinghausen 2023 Recklinghausen () – Bodo Klimpel von der CDU ist im Kreis Recklinghausen als Landrat wiedergewählt worden. Das teilte die Kreisverwaltung mit. In der Stichwahl setzte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009814
Kommunalpolitik in Münster: Neuer Oberbürgermeister gewählt Münster () – Der Grünen-Kandidat Tilman Fuchs ist mit 57,91 Prozent der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister von Münster gewählt worden. Das teilte die Stadtverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009802
Kommunalpolitik in Mönchengladbach: Wahlresultate Mönchengladbach () – Felix Heinrichs bleibt Oberbürgermeister von Mönchengladbach. Der Amtsinhaber von der SPD hat die Stichwahl gegen Christof Wellens von der CDU mit 63,56 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009785
Kommunalwahl in NRW: CDU Feiern Erfolge Berlin () – Der aus NRW stammende Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich sehr zufrieden über den Ausgang der Kommunalwahl geäußert. Der CDU-Sieg in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009733
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Ergebnisse und Trends Dortmund () – Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat es in vielen Kommunen Stichwahlen gegeben, mit teils überraschenden Ergebnissen. In Dortmund, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009726
Wirtschaftliche Anreize für Elektromobilität in Berlin Berlin () – Führende Wirtschaftspolitiker von CDU und SPD fordern weit mehr Anreize für den Kauf von Elektroautos als bisher. „Ziel ist es, den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009677
Wirtschaftspolitik: Unterstützung für die Stahlindustrie Berlin () – Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009628
Pflegepolitik in Berlin: Diskussion um Reformen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert.“Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte Warken am Sonntag den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009607
Pflegepolitik in Deutschland: Sorgen um Unterstützung Berlin () – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen.“Die Abschaffung der Pflegestufe 1 wäre ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009478
Politik in Berlin: Abschiebungen nach Afghanistan Berlin () – Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009471
Wirtschaftspolitik in Hessen: Erbschaftssteuer und Rüstungsausgaben Wiesbaden () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert ein Ende der Debatte über die Erbschaftssteuer. „Steuererhöhungen sind gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten schädlich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009297
Gesellschaft: Meinungen zur Wendezeit in Ostdeutschland Berlin () – Was den Blick zurück auf die Umbruchszeit zum Ende der DDR betrifft, herrscht unter den Ostdeutschen laut einer aktuellen Umfrage des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009290
Politische Ambitionen der CDU in Hannover Hannover () – In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. „Nach zwei Amtszeiten von Frank-Walter Steinmeier ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009041
Politik in Berlin: Sanktionen gegen Israel Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt. „Wie sollte eine Sanktionierung Israels als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009034
Wirtschaftspolitik in Deutschland unter Kritik Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die erneute Debatte um das Verbrennerverbot kritisiert. „Solche Zielwerte ständig hin und her … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009027
Politik: Drohnenabwehr in Deutschland optimieren Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat gefordert, die aus seiner Sicht bestehenden Abstimmungsprobleme bei der Drohnenabwehr zu beenden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009013
Pflegeversicherung und Finanzdebatte in Berlin Berlin () – Angesichts der Finanzierungslücke von rund zwei Milliarden Euro in der gesetzlichen Pflegeversicherung 2026 steht innerhalb der Bundesregierung die Streichung des Pflegegrads 1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008999
Gesellschaftliche Diskussion um Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung bereitet sich bereits darauf vor, dass es im Fall einer Rückkehr zur Wehrpflicht auch wieder einen Zivildienst geben würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008985
Politik: UN-Sicherheitsrat Reformforderungen in New York New York () – Bundesaußenminister Johann Wadephul hat die Vereinten Nationen (UN) dazu aufgerufen, den UN-Sicherheitsrat zu erweitern. „Nach 80 Jahren Bestehen müssen wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008908
Politische Kontroversen um das Verbrenner-Aus in Berlin Berlin () – In der SPD hat man mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert, das für 2035 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008802
Verteidigungspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine bessere Drohnenabwehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008760
Verteidigung und Digitalisierung der Bundeswehr Berlin () – Bei der Einführung eines neuen Digitalfunk-Systems für die Bundeswehr gibt es offenbar neue Probleme.Einem „Spiegel“-Bericht zufolge wurde bereits im Mai ein erster … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008697
Politik in Berlin: Union strebt Präsidentschaft an Berlin () – Mehrere Politiker aus der Union erheben den Anspruch, den nächsten Bundespräsidenten zu stellen.“Zweimal hat die Union als stärkste politische Kraft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008607
Politik und Familie in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Bedingungen für das Engagement von Frauen in der Politik verbessern.“Amt und Kind – das muss zusammen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008593
Ostdeutschland: Wählerstimmungen zur Zukunft Berlin () – Viele ostdeutsche Wähler von AfD, BSW und Linken blicken düster in ihre persönliche Zukunft. Darüber berichtet die Zeitschrift Superillu unter Berufung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008586
Energiepolitik in Thüringen: CDU fordert neue Ansätze Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag sieht sich durch den aktuellen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz der ostdeutschen Länder in ihrer Energiepolitik bestätigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008551
Gesundheitswesen in Berlin: Kritik am Klinikatlas Berlin () – Der Protest gegen den vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführten Bundes-Klinikatlas wächst.In einem gemeinsamen Brief an seine Nachfolgerin Nina Warken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008495
Brandenburgs Ablehnung von Rüstungsinvestitionen Potsdam () – Brandenburg hat sich als einziges Bundesland im Bundesrat gegen die EU-Pläne zur Erleichterung von Rüstungsinvestitionen gestellt. Das Land verweigerte am Freitag seine Zustimmung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008297
Politik und Weiterbildung in Schleswig-Holstein Kiel () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Peer Knöfler hat die Bedeutung praxisnaher Weiterbildungsangebote für Schleswig-Holstein betont. In einer Landtagsrede verwies er auf konkrete Beispiele aus Oldenburg, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008257
Politik im Saarland: Anke Rehlinger warnt Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, „permanent Kulturkämpfe zu führen“.Das sei „das Geschäft der AfD“, sagte Rehlinger der „Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008135
Gesellschaftliche Debatte zur Vermögensverteilung in Deutschland Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat seine Kritik an der ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland bekräftigt und sich für einen „Ausgleich“ ausgesprochen.“Die Vermögensverteilung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008060
Wirtschaft: Luftverkehrssteuer und Wettbewerbsfähigkeit Berlin () – Die SPD-Fraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Senkung der Luftverkehrssteuer, um die Luftfahrtbranche zu entlasten und international wettbewerbsfähiger zu machen. „Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008053
Jubiläum der Stadtbahn Hannover gefeiert Hannover () – Hannover hat am Freitag das 50-jährige Jubiläum der Stadtbahn mit einer besonderen Sonderfahrt gefeiert. Wie die ÜSTRA mitteilte, startete die historische Bahn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007976
Umweltpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Vorschlag der CDU für Staustufen in der Elbe als „ökonomischen und ökologischen Wahnsinn“ bezeichnet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007910
Politische Debatte um Grundgesetzänderung in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums „sexuellen Identität“ ins Grundgesetz zurück. Die vorgeschlagene Grundgesetzänderung sei „nicht zustimmungsfähig“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007885
Wirtschaft in Köln: DLR-Finanzierungsprobleme im Fokus Köln () – Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) muss im kommenden Jahr mit 21 Millionen Euro weniger öffentlicher Förderung auskommen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007864
Politik und Konflikt: UN-Rede in New York New York () – Der israelische Premierminister hat die Anerkennung Palästinas durch zehn weitere Länder, darunter Frankreich und Großbritannien, in seiner Rede in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007794
Investitionen in hessische Kommunen fördern Entwicklung Wiesbaden () – Fünf hessische Kommunen profitieren vom Investitionsprogramm der Hessenkasse mit insgesamt sechs neuen Projekten im Volumen von rund 3,3 Millionen Euro. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007745
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein im Wandel Kiel () – Die ambulante Versorgung in Schleswig-Holstein steht nach Ansicht der CDU vor einem grundlegenden Wandel. In der Landtagsdebatte am Freitag bezeichnete der CDU-Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007717
Klimawandel als Sicherheitsrisiko in Deutschland Berlin () – Politiker von Union und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch die Folgen der Erderwärmung gewarnt und gefordert, dass das Thema auch im neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007583
Gesundheit und Auszeichnungen in Hessen Wiesbaden () – Die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) hat den Frankfurter Mediziner Ferdinand Gerlach mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007106
Politik in Berlin: Reform des Bürgergelds Berlin () – Führende CDU-Politiker stellen hohe Erwartungen an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), nachdem dieser angekündigt hat, die Verhandlungen um die Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007043
Sicherheit an Flughafeninfrastrukturen in Deutschland Berlin () – Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), warnt vor dem Gefühl von „falscher Sicherheit“ an deutschen Flughäfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006986
Politik Berlin: Höhere Freibeträge für Senioren Berlin () – Die CDU will die zum 1. Januar 2026 geplante Aktivrente für Senioren noch attraktiver machen und dringt auf einen höheren Freibetrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006938
Politik: Reformvorschläge für strukturschwache Regionen Berlin () – Vor dem Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober fordert der Unionsfraktionsvize Sepp Müller, das Amt des Ostbeauftragten abzuschaffen und durch einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006773
Verteidigungspolitik: Nutzung russischer Vermögen in Berlin Berlin () – Der für Verteidigung zuständige SPD-Haushälter, Andreas Schwarz, hat die Vorschläge von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßt, das eingefrorene russische Vermögen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006759
Politik: Verfassungsrichterwahl in Berlin abgeschlossen Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat erleichtert auf die im zweiten Anlauf gelungene Verfassungsrichterwahl reagiert. „Es ist gut, dass der Bundestag nun seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006675
Politische Reaktionen auf Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und SPD reagieren geschockt auf neue AfD-Umfragerekorde. „Die hohen Zustimmungswerte für die AfD erschüttern mich“, sagte der wirtschaftspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006661
Politik: Debatte um DB Infra-GO in Berlin Berlin () – Der Vize-Chef der Bahngewerkschaft EVG, Kristian Loroch, hat sich erleichtert darüber gezeigt, dass der bisherige Chef der Bahninfrastruktursparte DB Infra-GO, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006647
