Innenpolitik: Sicherheit kritischer Infrastruktur in Hamburg Hamburg () – Als Reaktion auf den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung fordern Bund und Länder ein robusteres Vorgehen gegen linke Gewalttäter und Konsequenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112583
CDU
Iran: Proteste und internationale Reaktionen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben das iranische Regime dazu aufgerufen, keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112576
Wirtschaft: EU-Abkommen mit Mercosur und Chancen für Deutschland Brüssel () – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) erwartet, dass insbesondere Deutschland vom Mercosur-Abkommen mit Südamerika profitieren wird. „Exportstarke Nationen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112562
Gesellschaft: Missstände in der Bundeswehr Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), verlangt ein konsequenteres Vorgehen bei sexuellen Übergriffen in der Bundeswehr.“Wer die Würde anderer verletzt, hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112492
Migrationstrends in Thüringen 2025 Erfurt () – Die Zahl der freiwilligen Ausreisen aus Thüringen ist deutlich gestiegen. Das teilte das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112399
Politische Entwicklungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Ein Antrag der AfD zur Auflösung des Brandenburger Landtags ist gescheitert.Die möglichen künftigen Koalitionspartner SPD und CDU lehnten den Antrag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112366
Gesellschaft: Regionalität und Streuobstkultur in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der baden-württembergische Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk (CDU), hat anlässlich des Tags des Apfels am 11. Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112325
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Der Vorsitzende der BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag, Niels-Olaf Lüders, hat SPD und CDU vorgeworfen, den Wählerwillen zu verraten. Er teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112246
EU-Handelspolitik: Einigung im Mercosur-Abkommen Berlin/Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zum EU-Mercosur-Abkommen als „Meilenstein in der europäischen Handelspolitik“ bezeichnet.Das Abkommen sei ein „wichtiges Signal“ für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112188
Polizeiausrüstung in Baden-Württemberg erprobt Freiburg () – Das Innenministerium Baden-Württemberg startet kommende Woche einen Pilotversuch mit neuen Distanz-Elektroimpulsgeräten, umgangssprachlich Taser genannt. Das teilte die Pressestelle des Ministeriums am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112017
Bürokratieabbau in Deutschland: Bürgerfeedback zählt Berlin () – Vier Wochen nach dem Start des „Einfach machen“-Portals der Bundesregierung sind mehr als 12.400 Meldungen von Bürgern und Unternehmen eingegangen.Das teilte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111996
Kultur und Geschichte: Wiederherstellung in Dresden Dresden () – Die beiden Festsäle im Nordflügel des Dresdner Residenzschlosses, der Propositionssaal und der Große Ballsaal, sind nach aufwendiger Rekonstruktion wiederhergestellt und feierlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111975
Wirtschaftliche Kooperation zwischen Deutschland und Indien Berlin/Neu-Delhi () – Der deutsche U-Boot- und Fregattenbauer Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) soll die indische Marine mit sechs modernen U-Booten ausstatten. Bei dem Großauftrag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111929
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Finanzkriminalitätsbekämpfung in NRW Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) hat nach einem Jahr eine positive Bilanz gezogen. Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111890
Gesellschaft: Barrierefreier Umbau in Lauterbach Lauterbach () – Die hessische Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) hat der Stadt Lauterbach einen Förderbescheid über rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111883
Winterdienstkritik in Hamburgs Politik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg schwere Versäumnisse beim Winterdienst vorgeworfen. Nach dem jüngsten Schnee- und Eischaos müssten die Bürger die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111862
Gesellschaft: Stadtteilmütter in Berlin qualifiziert Berlin () – Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Katharina Günther-Wünsch (CDU), haben im Roten Rathaus 42 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111752
Kritische Infrastruktur und Sicherheitsbedenken in Berlin Berlin () – Im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Berliner Stromnetz hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph de Vries (CDU), vor zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111682
Wirtschaftspolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – In der Unionsfraktion wächst der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), rasch konkrete weitere Schritte zur Stärkung der deutschen Wirtschaft zu gehen.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111675
Politische Koalitionen in Ostdeutschland Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat möglichen Koalitionen mit der CDU auf Landesebene nach den Landtagswahlen im Osten vorerst eine Absage erteilt.“Dafür fehlt mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111598
Politische Kontroversen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die neue Besetzung der Vizepräsidentenposten scharf kritisiert. Der parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel teilte mit, dass seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111527
Umfrage zur US-Außenpolitik in Deutschland Berlin () – Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) ist laut einer Umfrage des „Deutschlandtrends“ der ARD der Meinung, Deutschland und die Europäische Union sollten sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111457
Politik Berlin: Kritik am Krisenmanagement Berlin () – Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr hat den Rücktritt von Berlins Regierendem Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), der wegen seines Krisenmanagements während des großflächigen Stromausfalls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111443
Migrationspolitik in Deutschland: Debatte um Bleiberecht Berlin () – Spitzenpolitiker der Union haben sich gegen die Forderung der SPD-Fraktion gestellt, ein Bleiberecht für alle Zuwanderer zu schaffen, die in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111439
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Politik: Sicherheitswarnung bei winterlichem Wetter in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Bürger in Anbetracht der aufkommenden Wetterlage zu großer Vorsicht aufgerufen. „Sicherheit geht immer vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111297
Politische Entwicklungen in Thüringen und Sachsen-Anhalt Erfurt () – Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat das Rücktrittsangebot des Magdeburger Regierungschef Reiner Haseloff (beide CDU) begrüßt. „Das vergrößert nur noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111290
Klimapolitik in Sachsen: Neue Ungereimtheiten Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert ein Umdenken bei den Klimazielen der EU. „Die Klimaziele sind in der verkürzten Frist nicht erreichbar“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111202
Politische Veränderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Entgegen früherer Ankündigungen will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sein Amt nun offenbar doch vorzeitig an Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (beide CDU) übergeben. Das berichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111148
Flüchtlingsverteilung in Europa: Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart () – Die baden-württembergische Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) bemängelt eine unfaire Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine in Europa. „Sollte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111141
Wirtschaft: Zalando-Schließung in Erfurt Erfurt () – Thüringens Wirtschaftsministerin Colette Boos-John (CDU) ist von der angekündigten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt „völlig überrascht“ worden. „Im Vorfeld gab es dafür keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111127
Sicherheitspolitik in Berlin nach Anschlag Seeon () – Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine umfangreiche Analyse angekündigt.An den Abläufen sei „nichts zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111120
Gesellschaftliche Ansichten zur Drogenpolitik in Berlin Berlin () – Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) spricht sich gegen eine kontrollierte Abgabe harter Drogen aus. „Eine Gesellschaft ist kein Labor“, sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111078
Gesellschaftliche Probleme bei der Bundeswehr in Deutschland Berlin () – Die Ermittlungen der Bundeswehr im Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken sind offenbar umfangreicher als bisher bekannt. Das berichtet der „Spiegel“.Gegen den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110980
Politik in Berlin: Krisenmanagement unter Beschuss Berlin () – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordert Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zu einer Erklärung im Plenum auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110940
Gesundheitspolitik in Berlin bei Extremwetter Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat mit Blick auf die zu erwartenden Schneefälle und die Kältewelle an diesem Freitag vor erhöhten Gesundheitsgefahren gewarnt.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110933
Politik: CDU sagt Klausur in Mainz ab Berlin () – Die CDU hat die Jahresauftaktklausur ihres Bundesvorstands kurzfristig abgesagt.“Aufgrund der eindringlichen Wetterwarnungen und der damit verbundenen Gefahrenlage sowie den angekündigten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110850
Brandenburg: Politische Neuausrichtung nach Parteiaustritten Berlin () – Nach Finanzminister Robert Crumbach sind mit Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert auch die letzten verbleibenden BSW-Minister in Brandenburg aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110790
Politik in Berlin: Stromausfall und Verantwortung Berlin () – Die SPD im Bund fordert von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lückenlose Aufklärung über sein Verhalten während des Stromausfalls in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110728
Infrastrukturförderung im Landkreis Mansfeld-Südharz Hettstedt () – Bund und Land fördern den umfassenden Ausbau der Hettstedter Anschlussbahn mit mehr als 23,5 Millionen Euro. Das teilte das Ministerium für Infrastruktur (MID) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110721
Unterstützung für Iranische Proteste in Deutschland Berlin () – Die Menschenrechtsaktivistin und Publizistin Düzen Tekkal erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die iranische Bevölkerung in ihrem Freiheitskampf zu unterstützen. „Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110543
Rüstungspolitik und industrielle Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Wirtschaftsforscher Moritz Schularick beklagt ein „Führungsvakuum in der Rüstungspolitik“ und drängt Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur raschen Lösung aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110529
Politik und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Die SPD lehnt die Unionsforderung nach schnelleren Steuersenkungen für Unternehmen ab. „Unternehmenssteuersenkungen werden mit der Gießkanne verteilt und führen kaum zu Investitionen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110504
Verkehrssicherheit in Berlin bei Schneefall Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat eine umfangreiche Vorbereitung der Autobahn GmbH und der Deutschen Bahn auf die herannahende Schneefront zugesichert.“Alle verfügbaren Kräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110455
Berlin: Politik und Krisenmanagement im Fokus Berlin () – Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat am Samstag gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), Tennis gespielt. Die Teilnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110254
Gesellschaft: Handynutzung an Schulen in NRW Düsseldorf () – Fast alle öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen verfügen inzwischen über verbindliche Regeln zur Handynutzung. Das teilte das Schulministerium in Düsseldorf am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110199
Bildungsinitiativen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Das nordrhein-westfälische Schulministerium hat gemeinsam mit Wirtschaftsvertretern das Programm „Fit for life“ gestartet. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, sollen sogenannte „Life Teachers“ aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110185
Politik in Berlin: Stromausfall und Krisenmanagement Berlin () – Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärt hat, inmitten des Berliner Stromausfalls Tennis gespielt zu haben, kommt Kritik von Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110157
Politik und Steuerreform im Ruhrgebiet Berlin () – Die CDU will sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, die Mindeststeuersätze bei der Stromsteuer abzuschaffen. „Unser Ziel ist es, die von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110150
Politische Kontroversen nach Berlin-Anschlag Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Union vorgeworfen, von ihrem „Versagen“ beim Stromausfall in Berlin abzulenken, und er hat die Vorwürfe des innenpolitischen Sprechers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110136
Politik: Berlin erlebt Stromausfall und Reaktionen Berlin () – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat am vergangenen Samstag während des Stromausfalls offenbar Tennis gespielt. Das habe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110108
Bedenken zur Militärpräsenz Deutschlands in der Ukraine Berlin () – Politiker von SPD und Linken haben massive Bedenken gegenüber einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine geäußert. „Ich bezweifle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110088
Bundeswehr-Einsatz und Ukraine-Konflikt Berlin () – Die notwendige parlamentarische Zustimmung zu einem Bundeswehr-Einsatz im Zuge eines möglichen Waffenstillstandes in der Ukraine steht noch nicht. „Wir schließen nichts aus“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110070
Politische Reformen der CDU in Berlin Berlin () – Die CDU will in diesem Jahr eine großangelegte Reform der Staatsaufgaben angehen. „Nicht jede Aufgabe muss der Staat regeln, wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110042
EU-Politik: Wirtschaftliche Entlastung gefordert in Berlin Berlin () – Die CDU fordert einen sofortigen Stopp von EU-Initiativen, die für die Wirtschaft zu neuen Belastungen führen könnten. Dies geht aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110035
Politik Berlin: Großschadenslage nach Anschlag Berlin () – Auch nach der Wiederherstellung der Stromversorgung im Südwesten Berlins befindet sich die Hauptstadt weiter in einer „Großschadenslage“. „Sie ist erst beendet, wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109900
Wirtschaftliche Reformen in Berlin gefordert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert ein umfassendes Reformpaket der schwarz-roten Koalition. Nach dem Zweiten Weltkrieg habe es ein Wirtschaftswunder gegeben und Politiker, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109791
Politik: Deutsche Sicherheitsgarantien für die Ukraine Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert, die Bundeswehr nicht direkt in der Ukraine am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109768
Tierschutzförderung in Sachsen 2025 Dresden () – Die Landesdirektion Sachsen hat im vergangenen Jahr Fördermittel in Höhe von zwei Millionen Euro für den Tierschutz bewilligt. Das teilte der Präsident der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109754
Sicherheitspolitik in Berlin: Bundeswehr und Ukraine Berlin () – Nach der Einigung über Sicherheitsgarantien auf dem Gipfel in Paris will CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann keine Bundeswehrsoldaten für einen Einsatz direkt in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109548
Gesundheitswesen unter Sicherheitsdruck in Deutschland Berlin () – Kassenärztechef Andreas Gassen hat mit Blick auf den fortdauernden Ukraine-Krieg eine Anpassung des Gesundheitswesens an die angespannte Sicherheitslage gefordert.“Auf einen Angriff mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109366
Politik und Europa: Kurskorrektur gefordert in Berlin Berlin () – Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert eine Kurskorrektur von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Die CDU stehe zwar nicht punktlos am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109359
Katastrophenschutz und Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, hat vor dem Hintergrund des massiven Stromausfalls in Berlin fehlende Investitionen des Bundes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109338
Politik: Kritisierte Ministerin im Fokus Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Kritik an Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche (CDU) geübt.“Wir haben viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109324
Politischer Wettbewerb in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze attackiert die AfD und hält eine eigene Mehrheit bei der Wahl für realistisch. „Die AfD hat für komplexe Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109293
Rentenreform und Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – CDU-Präsidiumsmitglied Sven Schulze (CDU) fordert vor der Klausur des CDU-Bundesvorstands in Mainz eine besondere Berücksichtigung der ostdeutschen Rentner bei der geplanten Rentenreform.“Wichtig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109289
Sicherheit der Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz mit einem weitreichenden Stromausfall im Stadtgebiet soll in der kommenden Woche auch den Innenausschuss des Bundestages … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109282
Militärische Kooperation Deutschlands in Europa Paris () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine mögliche militärische Beteiligung Deutschlands zur Absicherung eines zukünftigen Waffenstillstands in der Ukraine in Aussicht gestellt.Merz erklärte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109233
Digitalisierung in der Justiz Schleswig-Holsteins Kiel () – Die schleswig-holsteinische Justiz hat den landesweiten Rollout der elektronischen Akte in Strafsachen erfolgreich abgeschlossen. Das teilte die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109094
Thüringen: Politische Stabilität trotz Brandenburg-Krise Erfurt () – Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109087
Politik in Berlin: Sozial- und Wirtschaftsanliegen Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat distanziert auf den von Sorgen um die Wirtschaft geprägten Brief des Bundeskanzlers an die Koalitionsabgeordneten reagiert.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108961
Stromversorgung und Notfallmanagement in Berlin Berlin () – Nach dem großflächigen Stromausfall im Südwesten Berlins läuft die Wiederinbetriebnahme weiter schleppend voran. Es seien noch 25.500 Haushalte ohne Strom, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108933
Politische Reaktionen auf US-Intervention in Venezuela Seeon () – CSU-Chef Markus Söder hat sich verwundert über die Reaktion in Deutschland auf die US-Militäraktion in Venezuela inklusive der Gefangennahme von Staatschef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108866
Politische Entwicklungen in Brandenburg Potsdam () – In Brandenburg ist die Regierungskoalition aus SPD und BSW auseinandergebrochen. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag in Potsdam an. Alle Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108725
Hamburg: Winterchaos und politische Verantwortung Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der rot-grünen Regierung in Hamburg ein Versagen bei der Bewältigung des Winterchaos vorgeworfen. Fraktionschef Dennis Thering sagte am Dienstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108683
Politische Entwicklungen in Brandenburg Potsdam () – Nach dem Austritt des Brandenburger Vizeministerpräsidenten Robert Crumbach haben weitere Abgeordnete angekündigt, die BSW-Fraktion im Landtag zu verlassen. André von Ossowski und Jouleen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108627
Politische Einschätzungen zum Venezuela-Konflikt Berlin () – Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Hoffmann, stellt sich in der Bewertung des US-Angriffs auf Venezuela hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Ich glaube, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108542
Gesellschaft: Diskussion zur Strafmündigkeit in NRW Düsseldorf () – NRW-Innenminister Herbert Reul hat sich dafür ausgesprochen, die Herabsetzung des Alters der Strafunmündigkeit von Kindern auf 12 Jahre zu prüfen. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108507
Politik: Proteste im Iran und Abschiebestopp Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran gegen das Regime fordern Linke und Grüne weitergehende Maßnahmen der Bundesregierung.“Diese Proteste von unten schwächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108364
Wirtschaftsförderung in Deutschland reformiert Berlin () – Bund und Länder haben sich auf die Neuausrichtung der milliardenschweren regionalen GRW-Wirtschaftsförderung geeinigt.Die Reform sieht unter anderem vor, Investitionen auch dann zu fördern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108357
Politik und Infrastruktur-Sicherheit in Berlin Berlin () – Nach der Sabotage und dem großflächigen Stromausfall in Berlin hat der Mittelstandsverband BVMW ein „Krisen-SEK“ bei Angriffen auf kritische Infrastruktur gefordert. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108340
Sicherheitspolitische Bedenken zu Grönland in Berlin Berlin () – Sicherheitspolitiker der schwarz-roten Koalition haben sich nach neuen Übernahme-Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump besorgt über die Zukunft Grönlands geäußert und zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108336
Wirtschaftspolitik in Berlin: Wechsel im Kanzlerbüro Berlin () – Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Wechsel in der Leitung des Bundeskanzlerbüros und wertet ihn als wichtigen Impuls für mehr Wirtschaftswachstum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108329
Politische Diskussion zur Körperschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Der Vorstoß des CSU-Vorsitzenden Markus Söder, die Senkung der Körperschaftsteuer auf 2026 vorzuziehen, stößt in der CDU auf Zustimmung.Der „Bild“ (Dienstagausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108322
Außenpolitik: Trump und Venezuela im Fokus Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU, Jürgen Hardt, will US-Präsident Donald Trump trotz der Gefangennahme von Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro nicht scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108259
Arbeitszeitdebatte in Deutschland: CDU vs. CSU Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der CDU lehnt den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder ab, wonach Arbeitnehmer länger arbeiten sollen.“Wer den Wecker morgens um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108171
Politik Berlin: Schutz kritischer Infrastruktur stärken Berlin () – Nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung will die schwarz-rote Koalition im Bund einen verstärkten Schutz sensibler Daten zu kritischer Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108082
Politik Berlin: Krisenmanagement in der Kritik Berlin () – Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach kritisiert das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU). „Wenn Zigtausende Menschen in seiner Stadt ohne Strom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108036
Politische Turbulenzen in Brandenburgs Regierung Potsdam () – Brandenburgs Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach tritt aus dem BSW und auch aus der Landtagsfraktion aus. Das kündigte er am Montag an. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107974
Bildung und Leistungsorientierung in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Philologenverband fordert, den Leistungsgedanken an deutschen Schulen zu forcieren.“Wenn wir unseren gesellschaftlichen Wohlstand halten wollen und Kinder und Jugendliche bestmögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107894
Außenpolitik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet (CDU), hat die Erklärung der EU zur US-Intervention in Venezuela gelobt.“Ich finde, die 26 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107880
Politik: Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu Potsdam () – Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) kündigte am Montag für den Nachmittag kurzfristig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107839
Außenpolitik: Stärkung der EU in Litauen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner ersten Auslandsreise des Jahres nach Litauen die Bedeutung eines starken europäischen Zusammenhalts hervorgehoben. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107559
Wirtschaftliche Entlastungen für Unternehmen in Berlin Berlin () – Im Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) gibt es Überlegungen zu weiteren steuerlichen Entlastungen für Unternehmen.2026 werde es ein Gesetz für „weitere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107457
Politik: CSU positioniert sich in Berlin Berlin () – Die CSU grenzt sich vor ihrer Neujahrsklausur in Seeon von ihren Koalitionspartnern CDU und SPD ab.“Wir diskutieren nicht nur über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107359
Mieterschutzpolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) lobt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) wegen ihres Einsatzes für Mieterrechte, fordert von der Bundesregierung aber weitere Maßnahmen.“Ich schätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107261
Politik: Auswirkungen auf Europa und Venezuela Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat nach der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro durch die USA vor den Folgen für Europa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107254
Politische Kontroversen um US-Interventionen in Venezuela Berlin () – Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner dem Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107240
Politische Reaktionen zur Situation in Venezuela Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die US-Aktion zur Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro als „sehr bedenklich“ bezeichnet.Maduro habe ein autoritäres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107211
Politische Stellungnahmen zur Lage in Venezuela Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält sich mit Kritik am Venezuela-Einsatz der USA zurück. „Nicolás Maduro hat sein Land ins Verderben geführt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106871