Politik: Unionsführung koordiniert Reformstrategie in Berlin Berlin () – Nach der Reformoffensive von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Führung der Union ihr Vorgehen bei den anstehen Verhandlungen abgestimmt. Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180209
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Politik: Forderungen zur Senkung der Lebensmittelpreise in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert angesichts drohender Preissteigerungen bei Lebensmitteln eine zügige Senkung der Mehrwertsteuer.“Schnelle Hilfe wäre eine Mehrwertsteuersenkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180181
Wirtschaft: Benzinversorgung in Deutschland gesichert Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Katherina Reiche (CDU) sieht keine Gefahr für einen Benzinmangel in Deutschland. „Die Bundesregierung geht aktuell nicht von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180152
Wirtschaft: Mehrwertsteuerdebatte in Deutschland Berlin () – In der Debatte um Änderungen der Mehrwertsteuersätze in Deutschland hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine komplette Streichung der Steuer für Grundnahrungsmittel ins Spiel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180130
Verkehrspolitik und Spritversorgung in Deutschland Berlin () – Angesichts drohender Versorgungsengpässe beim Sprit ist eine kontroverse Debatte über staatliche Eingriffe in den Straßenverkehr entbrannt.Der Verbraucherschutzbeauftragte der Unions-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke (CDU), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180088
Verkehrspolitik in Berlin: Deutsche Bahn Bilanz Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sieht nach den von der Bahn veröffentlichten Bilanzzahlen die Weichen für einen Neuanfang gestellt. Das sagte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180047
Sicherheitspolitik im Golfraum: Deutscher Militäreinsatz? Berlin () – Angesichts der jüngsten Gespräche für ein Ende des Iran-Kriegs pocht der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), auf einen deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1180026
Europa und USA: Strategien im Iran-Konflikt Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seinem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio beim G7-Gipfel eine stärkere Einbindung Europas in die Strategie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179739
Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Die SPD sackt im neuen ZDF-„Politbarometer“ auf ein Rekordtief.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten nur noch auf 13 Prozent, so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179697
Politik: EU-Bürokratieabbau im Fokus Berlin Berlin () – Ein Entwurf für ein Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert von der EU-Kommission deutlich mehr Ambitionen beim Bürokratieabbau. Beitragszahlungen an die Kommission sollen künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179683
Gesellschaftliche Debatte über Gewalt und Herkunft Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, im Bundestag beim Thema Gewalt gegen Frauen einseitig Migranten in den Fokus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179634
Gesundheitspolitik in Berlin: Anerkennung ausländischer Qualifikationen Berlin () – Der Bundestag hat ein Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen beschlossen. Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179453
Bildungspolitik in Hessen: Streichung von Fach Wiesbaden () – Das Hessische Kultusministerium in Wiesbaden will offenbar das bislang als „bundesweit einzigartig“ und „zukunftsweisend“ gepriesene Fach „Digitale Welt“ aus dem Stundenplan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179435
Gesundheitspolitik in Deutschland: Reform der Organspende Berlin () – Der Bundestag hat eine Reform der Regelungen zur Lebendorganspende beschlossen. Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wurde am Donnerstag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179378
Politische Debatte zur Wohnungsbaugesellschaft in Berlin Berlin () – Die Idee von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) zur Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft stößt bei der CDU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179357
Politische Diskussion um Steuererhöhung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einer Regierungsbefragung am Mittwoch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausgeschlossen und erntet dafür klaren Widerspruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179238
Wirtschaftspolitik: Chemieagenda der Bundesregierung Berlin () – Die neue Chemieagenda der Bundesregierung sieht mehrere kurzfristige „Sofortmaßnahmen“ vor, die bis einschließlich 2027 umgesetzt werden sollen. Das berichtet das Nachrichtenportal Politico unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179100
Politische Reformen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Reformrede von SPD-Chef Lars Klingbeil bei der Bertelsmann-Stiftung gelobt. „Die Vorschläge von SPD-Bundesfinanzminister Klingbeil sind eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178932
Politische Debatte zur Auto-Regulierung in Berlin Berlin () – Führende Unionspolitiker wollen die von der EU geplanten Einschränkungen für Autos mit Verbrennungsmotoren weiter lockern. Sowohl in der Bundesregierung als auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178859
Wirtschaft und Energieversorgung in Deutschland Berlin () – Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie sieht aktuell noch keine Lieferengpässe beim Sprit, fürchtet aber Versorgungsprobleme bei einem langen Iran-Krieg.“Aktuell drohen keine Lieferengpässe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178763
Verteidigungsausgaben und Schuldenpolitik in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) fordert, die Schuldenausnahme für Verteidigungsausgaben perspektivisch wieder abzuschaffen.“Im Moment sind Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit grenzenlos erlaubt. Da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178735
Gesellschaftliche Debatte über Demokratie-Förderung in Berlin Berlin () – Die Innenpolitikerin Marlene Schönberger (Grüne) hat die Umbaupläne von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) für das Förderprogramm „Demokratie leben“ scharf kritisiert. „In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178618
Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern Dresden/Schwerin () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) haben eine gemeinsame Anstrengung von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178604
Gesellschaftspolitik in Berlin: Programmreformen und Kritik Berlin () – Familienministerin Karin Prien (CDU) hat den Umbau des Bundesprogramms „Demokratie leben“ gegen Kritik aus der Zivilgesellschaft verteidigt. „Aus meiner Sicht ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178573
Politik in Sachsen: Steinmeier und der Irankrieg Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Kritik nach dessen Äußerungen zum Irankrieg verteidigt.“Die Einschätzung von Bundespräsident … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178547
Kulturpolitik in Berlin: Merz stärkt Weimer den Rücken Berlin () – Nach breiter Kritik aus der Kulturszene hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) sein Vertrauen ausgesprochen. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178502
Sicherheitspolitik in Deutschland: Bedrohungen und Risiken Berlin () – Nach der Festnahme mutmaßlicher russischer Agenten vom Dienstag warnen führende Innenpolitiker von SPD und CDU vor gezielten Operationen gegen die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178481
Verteidigungsfähigkeit Deutschlands im Fokus der Politik Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält Deutschland derzeit nicht für „verteidigungsfähig“.“Die Bundesrepublik Deutschland ist nur dann stark in Europa und kann auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178383
Politik: Streit um EU-Klimaziele in Berlin Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium hat dementiert, dass Ressortchefin Katherina Reiche (CDU) bei einer Energiemesse in Houston das EU-Klimaziel für 2050 infrage gestellt hat. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178369
Politische Umbrüche in Rheinland-Pfalz Mainz () – Wenige Tage nach dem Wahlerfolg der AfD in Rheinland-Pfalz ist Landeschef und Spitzenkandidat Jan Bollinger als Vorsitzender der Landtagsfraktion abgesetzt worden. In einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178281
Atommüllpolitik in Nordrhein-Westfalen kritisch beleuchtet Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat der schwarz-grünen Landesregierung ein Versagen in der Atommüllpolitik vorgeworfen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Vogt teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178233
Gesundheitspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi warnt vor historisch hohen Krankenkassenbeiträgen, sollten die Ausgaben der Krankenkassen weiter steigen.“Wir versuchen, auf der einen Seite Krankenversorgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178206
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Kritik der Union an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stößt auf Unmut in der SPD. Das berichtet der „Spiegel“.Steinmeier hatte den von Israel und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178185
Politik: Bürokratieabbau in Berlin vorantreiben Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet mehr Tempo bei der Umsetzung des Bürokratieabbaus. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, soll der CDU-Chef am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178150
Bildungspolitik in Sachsen unter Druck Berlin () – Vor der Bildungsministerkonferenz am Donnerstag hat die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, vor einem Ende der Verbeamtung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1178080
Politik in Berlin: Reformbedarf der Parteien Berlin () – Roland Koch (CDU) verlangt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas die Bereitschaft, für Reformen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177843
Wirtschaftspolitik in Berlin: Mehrwertsteuer-Debatte Berlin () – Der CDU-Sozialflügel hat mit Skepsis auf die Pläne in der schwarz-roten Koalition für eine höhere Mehrwertsteuer reagiert. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre „schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177836
Bildungspolitik in Deutschland: Beamtenstatus unter Druck Berlin () – Angesichts wachsender Ausgaben für Beamte und deren Pensionen fordern Wirtschaftsweise, Politiker und der Steuerzahlerbund, die Verbeamtung von Lehrern zu stoppen. „Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177808
Verkehrssicherheit in Stuttgart: Führerscheinreform in der Kritik Stuttgart () – Der stellvertretende Vorsitzende der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF), Kurt Bartels, fürchtet, dass die geplante Führerscheinreform von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177801
Steuerpolitik in Berlin: Merz lehnt Erhöhungen ab Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag Steuererhöhungen erneut eine Absage erteilt. „Natürlich haben wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177730
Politische Entwicklungen in Stuttgart und Mainz Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat nach dem Ausscheiden der FDP aus den Landtagen in Stuttgart und Mainz eine Einladung an frühere FDP-Wähler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177713
Gesellschaft: Debatte um Klarnamenpflicht im Netz Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat sich offen für eine Pflicht zur Identitätsfeststellung im Netz gezeigt. „Die Forderung nach einer Klarnamenpflicht ist angesichts zunehmender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177680
Politik in Berlin: Neuer Finanzkontrolleur vorgesehen Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll nach dem Willen der schwarz-roten Regierungskoalition neuer Präsident des Bundesrechnungshofes und damit oberster Finanzkontrolleur der Republik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177673
Politik Hamburg: Wohnungsbau-Beschleunigung in der Kritik Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat der Hamburger Landesregierung vorgeworfen, die gesetzlichen Möglichkeiten zur Beschleunigung des Wohnungsbaus nur unzureichend zu nutzen. Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177652
Verkehrssicherheit in Deutschland: Brücken und Bußgelder Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich zu einer Bundesratsinitiative des Landes NRW positioniert, noch bevor die überhaupt in den Ausschüssen beraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177546
Politische Stimmung in Deutschland sinkt Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen und liegt nur noch knapp vor der AfD. In der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177460
Außenpolitik Deutschlands im Fokus: Berlin Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat kritisiert, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Iran-Krieg als völkerrechtswidrig bezeichnet hat.“Die für diese Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177446
Wirtschaftspolitik: Katherina Reiche in Houston Houston () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Montag auf der Energiemesse CERA-Week in Houston, Texas, offenbar das EU-Klimaziel für 2050 infrage gestellt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177412
Sozialrechtliche Maßnahmen gegen Problemimmobilien in NRW Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative beschlossen, um Zahlungen von Sozialleistungen an Vermieter von Problemimmobilien zu unterbinden. Das Bauministerium teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177356
Unterstützung für Merz in der Politik München () – CSU-Chef Markus Söder hat sich klar hinter eine erneute Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz (CDU) gestellt. „Friedrich Merz wird uns zum Glück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177219
Außenpolitik: Kritik an Trumps Iran-Strategie Berlin () – Nach dem aufgeschobenen Trump-Ultimatum gegen den Iran kritisiert der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen den US-Präsidenten. Auf die Frage, wem er mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177144
Politische Positionen im Europaparlament: Brüssel Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat sich scharf von Vorwürfen einer Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament abgegrenzt. „Die Brandmauer ist wichtig und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1177041
Politische Forderungen zur sozialen Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fordert der Berliner Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Steffen Krach, von seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176939
Gesellschaftliche Meinung zur Flüchtlingsaufnahme in Deutschland Berlin () – Laut einer Umfrage im Auftrag von „Stern“ und RTL glaubt mit 73 Prozent eine klare Mehrheit der Deutschen, dass ihr Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176910
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsverhandlungen beginnen Mainz () – Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Alexander Schweitzer (SPD), soll bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU als Verhandlungsführer seiner Partei auftreten. Das hat am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176841
Gesellschaft: Frauenrechte und digitale Gewalt in Berlin Berlin () – Die ehemalige Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich im Fall Collien Fernandes klar zu positionieren. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176808
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Nach dem Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz hat Bundeskanzler Friedrich Merz die gemeinsamen Reformpläne mit der SPD in der Bundesregierung bekräftigt.“Dieses Wahlergebnis nehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176577
Internationale Politik im Fokus: Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag „eine gute halbe Stunde“ mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176453
Gesundheitskosten in Deutschland steigen potenziell Berlin () – Die gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung könnten für viele Familien spürbar teurer werden. Die Bundesregierung will die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner offenbar abschaffen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176367
Politik in Berlin: SPD bleibt stabil Berlin () – Trotz der erneuten Wahlniederlage für seine Partei hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf einen Bruch der schwarz-roten Koalition im Bund ausgeschlossen.Auf die Frage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176286
Politik in Schleswig-Holstein nach Wahlen Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die Bundesregierung zu schnellen Reformen aufgefordert. „Jetzt die Dinge beherzt anpacken“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176244
Politische Veränderungen in Rheinland-Pfalz Mainz () – Aus der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU als der klare Sieger hervorgegangen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis, das am Sonntagabend veröffentlicht wurde, kommen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176147
Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bekräftigt, nicht in ein Kabinett von CDU-Wahlsieger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176105
Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deutet in den Hochrechnungen von ARD und ZDF alles auf eine Niederlage der SPD hin. Laut den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176074
Wahlergebnisse und Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Niederlage im Kern eingeräumt. Es sage all denen, die jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176041
Politische Wahlen in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Nachdem die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ersten Prognosen stärkste Kraft geworden ist, hat CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder das Comeback seiner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176015
Politische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz Berlin () – Nachdem die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ersten Prognosen stärkste Kraft geworden ist, hat Generalsekretär Carsten Linnemann sich erleichtert gezeigt, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1176008
Politische Entwicklung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommen die Christdemokraten demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175996
Politik: Telefonat zwischen Merz und Trump Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntagnachmittag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Dabei seien die Situation im Iran, Israel und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175969
Kritik an Riester-Rente in Berlin Berlin () – Aus der Unionsfraktion gibt es heftige Kritik an dem Gesetzentwurf zur neuen Riester-Rente. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.Union und SPD haben in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175955
Politische Debatte innerhalb der Grünen Jugend in Berlin Berlin () – Führende Vertreter des Realo-Flügels der Grünen haben den Bundesverband der Grünen Jugend zu einer Kurskorrektur aufgefordert. „Wer sich der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175857
Politik in Berlin: Adenauer und sein Privatleben Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst (BND) interessierte sich offenbar für das Liebesleben des früheren Bundeskanzlers Konrad Adenauer (1867 bis 1967). Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175824
Politik in Berlin: Neue Ausrichtung von Projekten Berlin () – Die Union weist die Kritik an den von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigten Einschränkungen von Projekten des Bundesprogramms „Demokratie leben“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175724
Politische Wahlen in Rheinland-Pfalz 2023 Mainz () – Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat begonnen. Knapp drei Millionen Menschen sind aufgerufen, den Landtag mit seinen 101 Abgeordneten neu zu wählen. 52 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175555
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragewerte der Parteien Berlin () – Die Union setzt sich in der vom Institut Insa gemessenen politischen Stimmung bundesweit wieder von der AfD ab. Im Sonntagstrend, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175473
Wirtschaft: Handwerkstag begrüßt Sondierungsgespräche in Stuttgart Stuttgart () – Der baden-württembergische Handwerkstag hat die angekündigten Sondierungsgespräche zwischen Grünen und CDU nach der Landtagswahl begrüßt. Die Spitzenorganisation der 140.000 Handwerksbetriebe im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1175022
Gesellschaftliche Debatte um Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat in der Debatte über ein Social-Media-Verbot für Jugendliche vor einem Schnellschuss gewarnt.Erste Erfahrungen aus Australien seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174947
Arbeitsplatzabbau durch KI in Deutschland Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat das Land aufgerufen, sich auf einen dramatischen Arbeitsplatzabbau durch Künstliche Intelligenz einzustellen.“Die Zeit, in der die Industrie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174892
Sicherheit im Tourismus nach Iran-Drohung Berlin () – Nach der Terror-Drohung gegen Touristen weltweit durch den Iran passen deutsche Sicherheitsbehörden ihre Maßnahmen an.Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, der CDU-Politiker Christoph Ploß, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174858
Gesundheitspolitik: E-Zigaretten im Fokus Berlin Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat das geplante Verbot von Inhaltsstoffen für E-Zigaretten verteidigt.Der „Rheinischen Post“ (Samstag) sagte Streeck: „Für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174851
Gesellschaft: Digitale Gewalt und Gesetzesreformen in Berlin Berlin () – In der Diskussion um digitale sexualisierte Gewalt fordert Nina Warken (CDU), Vorsitzende der Frauenunion, rasche Nachbesserungen. „Die Strafbarkeitslücke muss unverzüglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174714
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Schutztitel und Widerrufsprüfungen Berlin () – Fast alle syrischen Flüchtlinge behalten ihren Schutztitel auch nach einem sogenannten Widerrufsprüfverfahren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).Dabei prüft die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174680
Sozialreform-Debatte in Berlin: Kritik an CDU Berlin () – Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, hat die CDU dafür kritisiert, die Debatten zur Reform des Sozialstaats mit ihren Forderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174584
Gesellschaftliche Reformen in Berlin Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) stellt das in der Kritik stehende Förderprogramm „Demokratie leben“ offenbar grundsätzlich neu auf. Dabei lässt das Ministerium unter anderem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174538
Verkehrspolitik: Maßnahmen zur Verbesserung des Schienenverkehrs Berlin () – Die Taskforce für eine „zuverlässige Bahn“ hat am Freitag einen Bericht mit 22 Maßnahmen vorgestellt, die die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174492
Außenpolitik und Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD) hat Forderungen zurückgewiesen, den US-Streitkräften die Nutzung der Militärbasis Ramstein im Iran-Krieg aus völkerrechtlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174431
Außenpolitik: Deutschlands Rolle im Nahen Osten Berlin () – Außenpolitiker der Koalition haben begrüßt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die deutsche Bereitschaft erklärt hat, zu einer Sicherung der Straße von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174405
Sicherheitspolitik in Deutschland und Nahost Berlin () – Die Bundesregierung hält sich mit Blick auf eine mögliche deutsche Beteiligung an Sicherungsmaßnahmen in der Straße von Hormus weiter alle Optionen offen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174328
Digitale Gewalt: Politische Forderungen in Berlin Berlin () – In der Diskussion um digitale sexualisierte Gewalt fordert die Union Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, zu handeln.“Bundesjustizministerin Hubig darf hier nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174301
Außenpolitik: Schröder zum Iran-Konflikt in Berlin Berlin () – Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstützt ausdrücklich die Linie von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), den USA eine militärische Unterstützung im Iran-Krieg zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174266
Gesellschaft: Umgang mit Reichsbürgern in Hessen Wiesbaden () – Das hessische Innenministerium hat eine aktualisierte Broschüre zum Umgang mit sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern an alle Kommunen im Land verschickt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174240
Verkehrspolitik in Berlin: Führerscheinreform im Fokus Berlin () – Die Verkehrsminister der Länder wollen auf ihrer Frühjahrskonferenz in der kommenden Woche Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zu Nachbesserungen bei seiner Führerscheinreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174226
Rüstungsexporte: Neue Genehmigung für Golfstaaten und Ukraine Berlin () – Die Bundesregierung hat die Ausfuhr von bestimmten Rüstungsgütern an die Golfstaaten und die Ukraine vereinfacht. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174204
Unruhe im Ministerium: Geheimschutz und Misstrauen in Berlin Berlin () – Im Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) wächst die Unruhe. Mehrere Beschäftigte sollen auf Verlangen der Hausleitung eine dienstliche Erklärung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1174187
Politik: KI-Verordnung unter Prüfung in Brüssel Brüssel () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die KI-Verordnung der Europäischen Union komplett auf den Prüfstand stellen. „Es gibt eine relativ umfangreiche Liste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173911
Politische Umfragen vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz Mainz () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU weiter vorn.Laut dem am Donnerstagabend veröffentlichten „ZDF-Politbarometer“ kommt die Partei mit Spitzenkandidat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173876
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen: Sprachförderung Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf für verbindliche vorschulische Sprachförderung eingebracht. Ab dem Schuljahr 2028/29 sollen Kinder, die nicht über ausreichende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173619
Sicherheitspolitik im Nahen Osten Berlin () – Deutschland und weitere Länder haben ihre Bereitschaft signalisiert, an einer künftigen Sicherung der Straße von Hormus mitzuwirken.Man bekunde die Bereitschaft, einen Beitrag zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173554
Gesellschaftliche Initiative zur Aufklärung über Social Media Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat eine Aufklärungskampagne des Bundes über die Gefahren von sozialen Medien angekündigt. „Wir werden als Bund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173540
Forschungssicherheit und Know-how-Abfluss in Berlin Berlin () – Der Wechsel eines deutschen Spitzenforschers zum chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei hat in Berlin eine Debatte über Forschungssicherheit und drohenden Know-how-Abfluss ausgelöst. Der Physiker, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1173527
