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Investitionen in Nordrhein-Westfalen: Ein Überblick
Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ein Investitionspaket angekündigt, das eigenen Angaben zufolge das größte in der Geschichte des Bundeslandes sein soll. Wie die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen, Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne), mitteilten, sollen in den kommenden zwölf Jahren insgesamt 31,2 Milliarden Euro investiert werden.
Das Programm mit dem Namen „Nordrhein-Westfalen-Plan“ soll erklärtermaßen einen „sichtbaren, echten Wandel“ vor Ort bewirken.
Von den Gesamtmitteln fließen 21,3 Milliarden Euro direkt an die Kommunen, was fast 70 Prozent der Investitionssumme entspricht. Weitere 27,6 Milliarden Euro sind als garantierte Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz für die nächsten zwölf Jahre vorgesehen.
Schick erklärte, dass das Geld „unbürokratisch, schnell und verlässlich“ bei den Städten und Gemeinden ankommen soll.
Die Investitionen konzentrierten sich auf Schulen, Kitas, Ganztagsbetreuung sowie die Sanierung von Straßen, Schienen, Krankenhäusern und Universitäten.
Brems verwies zudem auf Schwerpunkte bei energetischer Sanierung, Klimaschutz, Digitalisierung und Hochwasserschutz. Die Mittel sollen Brems zufolge möglichst einfach und bürokratiearm vergeben werden, um schnell Wirkung zu entfalten.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Thorsten Schick, Wibke Brems
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan" ein historisches Investitionspaket von 31,2 Milliarden Euro über zwölf Jahre, das vorrangig in Kommunen fließen soll, um Schulen, Kitas, Infrastruktur sowie Klimaschutz und Digitalisierung zu fördern.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Ankündigung eines Investitionspakets durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Größtes Investitionspaket in der Geschichte des Bundeslandes
Totalhöhe von 31,2 Milliarden Euro für die nächsten zwölf Jahre
Direkte Mittelzufuhr von 21,3 Milliarden Euro an die Kommunen
Programm mit dem Namen "Nordrhein-Westfalen-Plan"
Fokus auf sichtbareren Wandel vor Ort
Geplante Investitionen in Schulen, Kitas, Ganztagsbetreuung
Sanierung von Straßen, Schienen, Krankenhäusern und Universitäten
Schwerpunkte in energetischer Sanierung, Klimaschutz, Digitalisierung, Hochwasserschutz
Beteuerung einer unbürokratischen und schnellen Mittelvergabe
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Größtes Investitionspaket in der Geschichte Nordrhein-Westfalens
31,2 Milliarden Euro Investitionen über die nächsten zwölf Jahre
21,3 Milliarden Euro fließen direkt an Kommunen
27,6 Milliarden Euro garantierte Investitionspauschalen
Unbürokratischer und schneller Mittelzufluss zu Städten und Gemeinden
Verbesserung von Schulen, Kitas und Ganztagsbetreuung
Sanierung von Straßen, Schienen, Krankenhäusern und Universitäten
Schwerpunkte bei energetischer Sanierung, Klimaschutz, Digitalisierung und Hochwasserschutz
Schnelle Wirkung durch bürokratiearme Vergabe der Mittel
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Thorsten Schick erklärte, dass das Geld "unbürokratisch, schnell und verlässlich" bei den Städten und Gemeinden ankommen soll.
