SPD warnt vor Pauschalisierung in "Stadtbild"-Debatte
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Gesellschaftliche Debatte über Migration in Berlin
Berlin () – In der Debatte über die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf davor gewarnt, Missstände in deutschen Innenstädten pauschal auf Migration zurückzuführen.
„Dieses Unsicherheitsgefühl hat aus meiner Sicht in erster Linie mit Männern zu tun, egal welcher Herkunft“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Die Verkürzung aller politischer Probleme auf die Migration halte ich für falsch und gefährlich.“ Man müsse doch „auf sachlicher Ebene darüber diskutieren, wie wir Innenstädte beleben und den öffentlichen Raum sicherer machen“.
Klüssendorf sagte, er sei „nicht glücklich“ darüber, wie Merz die Debatte angestoßen habe. Bei so einem sensiblen Thema dürften keine Unklarheiten produziert werden. Auch ihn beschäftigten Probleme wie Leerstand, öffentliche Vermüllung oder „das Unsicherheitsgefühl, wenn beispielsweise Gruppen von jungen Männern irgendwo stehen und Frauen belästigen“, sagte der SPD-Generalsekretär. Er teile aber nicht die Schlussfolgerung von Merz. „Durch Abschiebungen wird weder der Leerstand in unseren Innenstädten angegangen noch die Aufenthaltsqualität.“
Vergangene Woche hatte Merz gesagt, dass es bei der Reduzierung der Flüchtlingszahlen große Erfolge gebe, aber dass es „im Stadtbild“ noch „dieses Problem“ bliebe und man deshalb mehr abschiebe. Am Montag verteidigte er seine Äußerung. „Fragen Sie Ihre Kinder, fragen Sie Ihre Töchter, fragen Sie im Bekanntenkreis herum: Alle bestätigen, dass das ein Problem ist, spätestens mit Einbruch der Dunkelheit. Deswegen werden wir uns um die Lösung dieses Problems zu kümmern haben“, sagte er. Am Donnerstag meldete sich Merz zu der Debatte mit einem vorbereiteten Statement differenzierter zu Wort. Darin unterschied er explizit zwischen denen, die „in erster oder schon in zweiter, dritter oder vierter Generation in Deutschland leben und arbeiten“, und denen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, die nicht arbeiteten und die sich nicht „an unsere Regeln halten“.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Fritz Merz, Tim Klüssendorf
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU, SPD, Funke-Mediengruppe.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte über die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Sicherheit in Innenstädten gewarnt, dass Missstände nicht pauschal auf Migration zurückgeführt werden sollten, sondern eine sachliche Diskussion über die Verbesserung des städtischen Lebens gefordert.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Migration und Stadtbild
Diskussion über Unsicherheitsgefühl in Innenstädten
Verbindung zwischen Kriminalität und Männern unterschiedlicher Herkunft
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf warnt vor pauschalen Rückführungen auf Migration
Themen wie Leerstand und öffentliche Vermüllung in Innenstädten
Merz' Aussage über Erfolge bei der Reduzierung von Flüchtlingszahlen
Debatte um den Einfluss von Migranten auf das Stadtbild
Merz' differenzierte Unterscheidung zwischen verschiedenen Gruppen von Migranten
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf warnt vor pauschaler Zuordnung von Problemen in Innenstädten zu Migration
Klüssendorf kritisiert, dass politische Probleme verkürzt auf Migration reduziert werden
Er fordert sachliche Diskussion über Verbesserung der Innenstädte und öffentlichen Raum
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Klüssendorf teilt die Schlussfolgerung von Merz nicht und sieht keine Lösung für Leerstand durch Abschiebungen
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Welche Konsequenzen werden genannt?
Warnung vor pauschalen Schuldzuweisungen an Migration
Betonte Verantwortung für sicherere Innenstädte
Ablehnung von Merz' Schlussfolgerungen
Hinweis auf Leerstand und öffentliche Vermüllung
Forderung nach sachlicher Diskussion über Probleme
Unhappiness über Herangehensweise an das Thema
Risiko von weiteren Unklarheiten in der Debatte
Keine Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch Abschiebungen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zitiert, der die pauschale Zuordnung von Missständen in Innenstädten zu Migration kritisiert und betont, dass gesellschaftliche Probleme sachlich diskutiert werden sollten.