SPD-Abgeordneter Ahmetovic will Koalitionsbeschluss zu "Stadtbild"
Veröffentlicht
News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Politik im Kontext von Migration in Berlin
Berlin () – Angesichts der umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der im Zusammenhang mit der Migrationspolitik von einem nach wie vor bestehenden „Problem“ im „Stadtbild“ gesprochen hatte, wird aus der SPD die Forderung nach Klarheit laut – und ein Parlamentsbeschluss ins Spiel gebracht.
„Die Koalition aus CDU, CSU und SPD sollte sich auf ein gemeinsames Stadtbild durch einen parlamentarischen Beschluss verständigen, um die Debatte zu rationalisieren: Wie können wir Leerstand beseitigen, für mehr Erlebnis und Kultur sowie Sicherheit und Sauberkeit sorgen?“, sagte Adis Ahmetovic, Vorsitzender der SPD Hannover und Bundestagsabgeordneter, dem „Stern“. „Ob der Kanzler dafür ins Kanzleramt einlädt, das Thema im Koalitionsausschuss bespricht oder wir eine Arbeitsgruppe einrichten: Hauptsache, wir klären das.“
Ahmetovic, der auch außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, forderte den Kanzler zu „Klarheit“ in der „Stadtbild“-Debatte auf. „Diese schwammige Sprache ist gefährlich, weil sie Raum für Ressentiments öffnet – und damit die AfD und ihre Ideologie beflügelt“, kritisierte der Sozialdemokrat. „Was genau ist das Problem, von dem Friedrich Merz spricht? Angesichts früherer Aussagen von ihm habe ich eine Vermutung. Das Problem aber: Als Kanzler spricht er auch für die Koalition.“ Ahmetovic: „Ich will das als SPD-Abgeordneter, zumal als Großstadt-Kind, nicht einfach so stehen lassen.“
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Wenn es dir Spaß gemacht, könntest du vielleicht noch einen Kommentar abgeben. Danke. 👍
Merz sieht dänische Migrationspolitik als Vorbild 11. Juni 2025 Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in der Migrationspolitik an Dänemark orientieren. "Dänemark ist für uns schon seit langer Zeit ein Vorbild…
Habeck warnt Merz vor Wortbruch 24. Januar 2025 Habeck warnt Merz vor Wortbruch Berlin () - Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck appelliert an CDU-Chef Friedrich Merz, in der Frage einer Zusammenarbeit mit der AfD nicht…
Kanzlerkandidaten liefern sich "Quadrell" bei RTL 16. Februar 2025 Kanzlerkandidaten liefern sich "Quadrell" bei RTL Berlin () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), CDU-Chef Friedrich Merz, Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck und AfD-Chefin Alice Weidel haben sich…
Scholz und Merz liefern sich hitziges TV-Duell 9. Februar 2025 Scholz und Merz liefern sich hitziges TV-Duell Berlin () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz haben sich am Sonntagabend ein hitziges Fernsehduell…
SPD drängt weiter auf Unterzeichnung der Gaza-Erklärung 23. Juli 2025 Berlin () - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetović, fordert von der Bundesregierung, dass sie die Erklärung mehrerer Staaten für ein sofortiges Ende des…
Weil wirft Merz "Rechtsbruch" und "Tabubruch" vor 30. Januar 2025 Weil wirft Merz "Rechtsbruch" und "Tabubruch" vor Hannover () - Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nach der Abstimmung im Deutschen…
Merz steht zu "Drecksarbeit"-Äußerung und warnt vor "Kriegsangst" 27. Juni 2025 Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in Fragen der internationalen Politik auch künftig mit undiplomatischen Formulierungen zu Wort melden."Zur Außenpolitik gehört nicht…
Union beschwört nach Entscheidung in K-Frage Geschlossenheit 17. September 2024 Berlin () - Nach der Entscheidung für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union beschwören CDU und CSU ihre Geschlossenheit.So unterstützen etwa der Sozial- und…
Grenzen: SPD kritisiert Merz für Umgang mit europäischen Nachbarn 1. Juli 2025 Berlin () - SPD-Politiker werfen Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor, sich beim Thema Grenzkontrollen nicht ausreichend mit europäischen Partnern abgestimmt zu haben. "Die enge Absprache…
Wegner widerspricht Merz - Kein Problem mit "Stadtbild" 16. Oktober 2025 Politik: Migrationsdiskussion in Berlin Berlin/Windhoek () - Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) widerspricht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass es ein Problem im Stadtbild deutscher…
SPD drängt auf diplomatische Anstrengungen im Nahostkrieg 15. Juni 2025 Berlin () - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, fordert angesichts der Lage in Iran und Israel diplomatische Initiativen Deutschlands."Die Bundesregierung muss auf eine…
SPD-Außenpolitiker fordert Sanktionen gegen Israel 16. September 2025 Berlin () - Nach dem Angriff auf Gaza-Stadt hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, die Bundesregierung aufgefordert, weitere Sanktionen gegen Israel zu unterstützen."Die…
Woidke pocht auf "Grenzkontrollen und Zurückweisungen" 1. März 2025 Woidke pocht auf "Grenzkontrollen und Zurückweisungen" Potsdam () - Kurz nach dem Start der Sondierungen zwischen Union und SPD im Bund dringt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar…
"Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag gescheitert 31. Januar 2025 "Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag gescheitert Berlin () - Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert. In namentlicher Abstimmung votierten in zweiter Lesung 338 Abgeordnete…
Regierungserklärung: Scholz wirft Merz "unverzeihlichen Fehler" vor 29. Januar 2025 Regierungserklärung: Scholz wirft Merz "unverzeihlichen Fehler" vor Berlin () - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) scharf dafür angegriffen, dass er für…
Außenpolitiker von CDU und SPD: Diplomatische Gaza-Lösung näher 4. Oktober 2025 Außenpolitik Berlin: Hoffnung auf Friedenslösung Berlin () - Der Unions-Außenpolitiker und Fraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) und der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Adis Ahmetovic,…
Bericht: Erste Merz-Erklärung von Scholz-Redenschreiber entworfen 15. Mai 2025 Berlin () - Friedrich Merz (CDU) hat bei seiner ersten Regierungserklärung offenbar Inspiration aus derselben Quelle wie Olaf Scholz (SPD) bekommen. Entworfen wurde die Regierungserklärung…
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Friedrich Merz, Adis Ahmetovic
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, CSU, SPD, AfD, Stern
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Hannover
Worum geht es in einem Satz?
Die SPD fordert angesichts umstrittener Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz zur Migrationspolitik mehr Klarheit und einen parlamentarischen Beschluss, um ein gemeinsames Verständnis über das Stadtbild zu entwickeln und Ressentiments entgegenzuwirken.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Äußern von Friedrich Merz zur Migrationspolitik
Bezug auf "Problem" im "Stadtbild"
Forderung nach Klarheit aus der SPD
Diskussion über Leerstand, Erlebnis, Kultur, Sicherheit und Sauberkeit
Bedenken über schwammige Formulierung und mögliche Ressentiments
Verbindung zur Ideologie der AfD
Anliegen um klare Positionierung im Koalitionskontext
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
SPD fordert Klarheit nach Äußerungen von Friedrich Merz
Vorschlag für parlamentarischen Beschluss zur Schaffung eines gemeinsamen Stadtbilds
Adis Ahmetovic kritisiert schwammige Sprache von Merz
Warnung vor Ressentiments und Stärkung der AfD durch unklare Aussage
Bedarf an konkreter Definition des Problems, das Merz anspricht
Welche Konsequenzen werden genannt?
Forderung nach Klarheit in der Debatte
Vorschlag eines Parlamentsbeschlusses
Notwendigkeit, Leerstand zu beseitigen
Wunsch nach mehr Erlebnis und Kultur
Dringlichkeit von Sicherheit und Sauberkeit
Risiko der Eröffnung von Raum für Ressentiments
Stärkung der AfD und ihrer Ideologie
Verantwortlichkeit des Kanzlers für die Koalition
Ablehnung schwammiger Sprache in politischen Äußerungen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Adis Ahmetovic, dem Vorsitzenden der SPD Hannover, zitiert, der die Forderung nach Klarheit in der "Stadtbild"-Debatte äußert und die schwammige Sprache von Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert.
